Am heutigen Dienstagabend um 20 Uhr wird das StuPa zu seiner letzten ordentlichen Sitzung im Sommersemester 2009 zusammentreten.  Der webMoritz wird ab etwa 20:15 Uhr wieder einen Liveticker anbieten.

stupa-liveticker-300x200Nach dieser Sitzung wird das StuPa erst wieder zu Beginn des Wintersemesters zu einer ordentlichen Sitzung zusammenkommen. Die Einberufung einer weiteren außerordentlichen Sitzung im Sommersemester, von denen es in diesem Semester bereits zwei gab, gilt derzeit als eher unwahrscheinlich. Die vorläufige Tagesordnung in ihrer Fassung von Dienstag Nachmittag (im Internet stand um 14:30 Uhr nur die vom gestrigen Montag) ist mit 12 Punkten in ihrer Länge durschnittlich. Manche Tagesordnungspunkte könnten allerdings lange dauern, etwa TOP 7 und TOP 10.

Hier die Tagesordnung im Einzelnen (aktualisiert am 7.6., 14:30 Uhr):

TOP 1 Berichte (Drs. 19/90 und 90a) – Die üblichen Rechenschaftsberichte aus dem AStA, den moritz-Medien und weiteren Gremien nehmen in der Regel zwischen 60 und 90 Minuten ein, in Einzelfällen haben sie auch schon zwei Stunden gedauert.

TOP 2 Formalia – Hier wird die Tagesordnung beraten und verabschiedet sowie das Protokoll der vorigen Sitzung genehmigt. Dieser Tagesordnungspunkt ist in den letzten Wochen meistens relativ zügig abgehandelt worden.

TOP 3 Wahlen – Nach wie vor ist das AStA-Referat für politische Bildung nicht vergeben, offiziell lagen gestern abend noch keine Bewerbungen vor, es gibt aber zwei Interessenten für das Referat. Auch die in der letzten Sitzung eingerichtete Stelle eines zweiten Referenten für Hochschulpolitik im AStA ist noch zu besetzen. Desweiteren gab es zwei Rücktritte: Die AStA-Referentin für Soziales, Angelika Meißner, ist zurückgetreten und die stellvertende Chefredakteurin des moritz-Magazins, Anna Seifert. Auch diese Stellen sollen natürlich zügig neu besetzt werden. Weiterhin werden noch Vorsitzende für die Arbeitgruppen “Uni-Solar” und “Namensgebung der Universität” gesucht.

TOP 4 Einarbeitung des Finanzreferenten (Drs. 19/94) – Korbinian Geiger beantragt, dass der alte Finanzreferent Matthias Rebling vom StuPa “ersucht” wird, seinen Nachfolger Timo Schönfeldt gewissenhaft einzuarbeiten. Dafür soll er eine Aufwandsentschädigung erhalten.

TOP 5 Finanzanträge (Drs. folgt) – Unter anderem stellen die Chefredakteure der moritz-Medien  einen Antrag zur Finanzierung eines redaktionsübergreifendes Fortbildungswochenendes im Oktober (Drs. 19/92). Außerdem gibt es einen Antrag von Studenten der Anglistik (Drs. 19/91).

TOP 6 Nachtragshaushalt – Über den Inhalt dieses Tagesordnungspunkts ist uns bisher noch nichts bekannt. (Fehlt in der Fassung der vorläufigen Tagesordnung vom 7.7.)

TOP 6 Auftrag an das Präsidium (Drs. 19/93) Anne Klatt und Nadja Tegtmeyer wollen das StuPa das Präsidium damit beauftragen lassen, ein Unterstützerschreiben für den Verein Kultur- und Initiativenhaus
Greifswald zu verfassen, mit dem dieser an das Petruswerk herantreten kann. Der Antrag steht vermutlich in der Folge des in der letzten Woche vom StuPa gekiptten AStA-Beschlusses, in dem sich dieser zu der Initiative bekannt hatte.

TOP 7 Personaldebatte (nicht öffentlich) – Unter diesem Punkt soll das StuPa nach Angaben von Präsident Korbinian Geiger “höchstwahrscheinlich” über die AStA-Vorsitzende Scarlett Faisst beraten. Der webMoritz wird über dieses Thema im Laufe des Tages separat berichten.

TOP 8 Änderung der Finanzordnung (Drs. 19/62) – Aus Richtung des RCDS kommen zwei Anträge unter dem Titel “Steigerung der Attraktivität der universitären Selbstverwaltung”, deren erster Antrag eine Änderung der Finanzordnung vorsieht, die ermöglicht, künfitg etwas höhere Aufwandsentschädigungen zahlen zu können. Die erste Lesung dieses Antrags soll erfolgen

TOP 9 Antrag zur “Steigerung der Attraktivität der universitären Selbstverwaltung” (Drs. 19/63) – Dieser Antrag ist ein Arbeitsauftrag  an die Referentin für Studium und Lehre, sich dafür einzusetzen, dass der Zeitaufwand, der nötig ist, damit Gremientätigkeit auf die Regelstudienzeit angerechnet werden kann, gesenkt wird. So sollen mehr Studenten für die Arbeit in den Gremien gewonnen werden. Die Referentin für Studium und Lehre, Solvejg Jenssen, gibt in einer Stellungnahme (Drs. 19/63a) dazu bekannt, dass eine Delegation dieses Auftrags an sie nicht referatsspezifisch sei. Sie regt an, den Auftrag stattdessen an das HoPo-Referat oder das Referat für Fachschaften und Gremien zu geben.

TOP 10 Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung (Drs. 19/87) – Sebastian Jabbusch beantragt eine Geschäftsordnungsänderung, die die Hürden für geheime Abstimmungen höher setzt. In Zukunft soll die namentliche Abstimmung grundsätzlich der geheimen Abstimmung vorgehen. Die geheime Abstimmung soll zwar nach wie vor auf Verlangen von mindestens einem stimmberechtigten Parlamentsmitglied stattfinden, allerdings kann auf Verlagnen von mindestens einem Drittel der anwesenden stimmberechtigten Parlamentsmitglieder namentliche Abstimmung angeordnet werden. Bisher war die namentliche Abstimmung der geheimen Abstimmung untergeordnet und konnte bereits von einem Viertel der anwesenden Mitglieder beantragt werden.
Hintergrund für den Antrag ist vermutlich der Unmut von Sebastian und weiteren Parlamentsmitgliedern darüber, dass die Abstimmung über den Vollversammlungs-Beschluss zu Ernst-Moritz-Arndt auf Antrag von David Wulff geheim stattfand.

TOP 11 Arbeitsauftrag an AG Satzung (Drs. 19/82) – Teile der Grünen, der sds, der Juso Eric Hartmann und Sebastian Jabbusch beauftagen die AG Satzung mit einer Überprüfung der Satzung im Hinblick auf die Frage, wie der Name Ernst-Moritz Arndt aus dieser verschwinden kann, um den VV-Beschluss zu diesem Thema umzusetzen.

TOP 12 Sonstiges – Der Inhalt dieses TOPs entscheidet sich in aller Regel spontan.

Live-Ticker

Auch aus dieser Sitzung wird der webMoritz wieder live per Ticker-Berichten. Der Ticker beginnt gegen 20:15 Uhr an dieser Stelle.

20:19 Die Sitzung läuft seit einigen Minuten. Der Präsidiums-Bericht ist schon durch, jetzt gibt es ein paar Nachfragen zum Bericht der Vorsitzenden Scarlett Faissst.

20:21 Die AStA-Referentan haben heute fast einheitlich ihre schwarzen AStA-Shirts an, die sie bereits bei der Vollversammlung getragen haben. Ob das als Solidaritätsadresse an die Voristzende gedacht ist, die sich heute einer Personaldebatte stellen muss, oder ob es sich um die neue “Corporate Identity” des AStA handelt, ist nicht geklärt.

20:23 Alexander Schulz-Klingauf merkt an, dass es ärgerlich sei, dass das Protokoll der Vollversammlung immer noch nicht auf der Homepage des AStA zu finden ist. Es ist bis jetzt noch nicht genehmigt. Es ist auch gestern auf der Sitzung nicht thematisiert worden.

20:25 Jens Pickenhan war in Vertretung der Vorsitzenden auf der Dienstbesprechung mit Rektor und Co. Dort hat der Rektor gesagt, die Informationstexte über Ernst-Moritz Arndt würden nun in Kürze auf die Homepage gestellt.

20:33 Juliane Hille tut kund, dass der AStA jetzt ins Klimaschutzprogramm der Stadt integriert ist.

20:40 Alexander Schulz-Klingauf möchte gern wissen, was der Anstrich “Strandatmosphäre am Parkplatz des Studierendensekretariats und des Gebäudes in der Domstraße 12 installieren (erste Gespräche sind geführt –> läuft!), heißen soll

20:46 Die StuPisten löchern Fabian Freiberger mit Fragen.

20:58 Der Referent für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche, Alexander Hartwig, berichtet. Eine von ihm erwartete Stellungnahme an das StuPa beteuert er zum wiederholten Male abgesendet zu haben. Korbinian Geiger sagt, das Präsidium habe defintiv keine Mail von ihm erhalten – auch nicht im Spam-Ordner.

21:00 Auf Nachfrage sagt Alexander Hartwig: “Ich muss zugeben, dass ich mit der Ersti-AG ein wenig im Rückstand bin.”

21:08 Jetzt spricht die Referentin für Soziales, Angelika Meißner, über ihren Bericht. Sie ist zum heutigen Tag zurückgetreten, wird sich aber bis zum 31.7. kommissarisch selbst vertreten. Korbinian Geiger dankt ihr für die geleistete Arbeit.

21:14 Die Berichte waren laut Präsident bereits abgeschlossen, als diesem auffiel, dass er Björn Reichel, den Referenten für Gleichstellung, vergessen hat. Das ist besonders erstaunlich, weil Korbinian dieses Amt dereinst selbst bekleidet hat.

21:17 Jetzt laufen die Berichte der moritz-Medien.

21:21 Alexander Müller, Chefredakteur des Moritz-Magazins, zeigt sich verärgert darüber, dass das Moritz-Magazin nun bereits seit zwei Wochen auf die Auslieferung wartet, weil die Druckerei geschlampt hat.

21:23 Franziska Vopel, Chefredakteurin von Moritz-TV hat bessere Nachrichten: Die dritte Sendung des Semesters wird in Kürze fertig.

21:35 Jetzt sind die Moritz-Berichte fertig. Frederic Beeskow hat die webMoritz-Chefredaktion angemahnt, stärker darauf zu achten, dass “der allgemeine Studierende” die Berichterstattung im Stupa-Live-Ticker auch verstehen und nachvollziehen kann.

21:40 Der AStA hat gerade geschlossen den Saal geräumt. Das steht vermutlich im Kontext der Personaldebatte um Scarlett Faisst. Jetzt ist erstmal Pause bis 21:50.

22:00 Die Pause hätte offiziell vor zehn Minuten enden sollen. Hat sie aber nicht. Noch ist kein Präsidiumsmitglied im Raum und nur wenige Stupisten sind da.

22:04 Im AStA-Büro trinken die AStA-Mitglieder Sekt, essen Kuchen und haben gute Stimmung. Ob sie uns ein Statement geben wollen, haben wir gefragt. Antwort: “Ja, aber nicht jetzt.” Auf die Frage, was sie feiern, hieß es: “Uns selbst.” Der AStA will allerdings nicht ausschließen, dass er nochmal zurückkommt.

astastreik

Während der AStA feiert und nicht fotografiert werden will (l), wird im StuPa ohne AStA weiterdebattiert. (Fotos: Gabriel Kords, Christine Fratzke)

22:08 Der Präsident nimmt die Sitzung wieder auf. Er stell Beschlussfähigkeit (22 Stupisten sind da) fest. Nun wird die Tagesordnung beraten.

22:15 Soeben ist das Protokoll der letzten Sitzung verabschiedet worden. Nun geht es um die Tagesordnung.

22:23 Die StuPisten wollen den Finanzreferenten bitten, im StuPa vorstellig zu werden, weil das seine originäre Aufgabe ist.

22:26 Nun geht es um Finanzanträge. Als erstes spricht die TAL-Projektgruppe vor. Die Studenten der Anglistik  wollen von ihnen übersetzte Lyrik kanadischer Ureinwohner in einer Sammlung veröffentlichen.

22:27 Der Finanzreferent ist übrigens rechtzeitig vor seiner satzungsgemäßen Stellungnahme zu den Finanzanträgen wieder ins StuPa zurückgekehrt.

22:36 Der Antrag hat das StuPa passiert. Die Projektgruppe erhält eine Förderung in Höhe von bis zu 700 Euro.

22:38 Nun stellt webMoritz-Chefredakteur Carsten einen Antrag zur Finanzhilfe für eine Fortbildung aller Redaktionen der moritz-Medien im Oktober vor.

22:47 Debatte über den Moritz-Antrag. Indes ist auch HoPo-Referent Fabian Freiberger wieder in den Saal zurückgekehrt.

22:53 Der moritz-Antrag passiert das StuPa, wird allerdings leicht zusammengstrichen.

22:54 Nun geht es um einen Finanzantrag des FSR Deutsche Philologie, der um Förderung für ein Austauschprogramm bittet.

22:56 Der Finanzreferent ist skeptisch, was die Förderfähigkeit des Antrags angeht. Dem Gesichtsausdruck der StuPisten ist zu entnehmen, dass man das mehrheitlich ähnlich sieht.

22:58 Die Fenster in Richtung Rubenowplatz werden geschlosen, weil der AStA an den offenen Fenstern stand und lauschte.

23:11 Der Finanzantrag ist abgelehnt worden, nachdem er von ca. 1900 Euro auf 340 Euro zurechtgestuzt wurde.

23:13 Frederic Beeskow rügt den Finanzreferenten für die Tatsache, dass er erst vom Präsidium in den Raum gebeten werden musste. Er argumentiert, der Finanzreferent habe damit die Anträge diskreditiert.

23:15 Der AStA kehrt zurück, die Sitzung wird nichtöffentlich, da die Personaldebatte losgeht.

02:30 Carsten Schönebeck übernimmt den Ticker. Nach über drei Stunden ist die Personaldebatte beendet. Ergebnis: Die AStA-Vorsitzende, ihr Stellvertreter, der Finanzreferent und der Referent für Hochschulpolitik sind zurückgetreten. Der AStA ist damit ohne Führung. Das StuPa nimmt derweil die Tagesordnung wieder auf. Die sieht jetzt erstmal verschiedene Wahlen vor.

02:37 Der Wahlgang für Daniel Focke als stellvertretenden Chefredakteur des moritz-Magazin läuft. Derweil stellen sich die beiden Kandidaten für das Referat für politische Bildung vor.

02:41 Jetzt beginnt der Wahlgang, das StuPa kann sich entscheiden zwischen Sven Zeitler und Maike Schneider.

02:44 Daniel Focke ist gewählt – einstimmig. Großer Applaus. Es scheint als sei man froh heute abend noch gute Nachrichten zu haben. Derweil beginnen Diskussionen um eine mögliche außerordentliche Sitzung in der kommenden Woche.

02:46 Beim Referat für politische Bildung gibt es ein patt. Jeweils 10 Stimmen für jeden der beiden Kandidaten.

02:51 Der zweite Wahlgang ist ausgezählt. Sven hat 11 Stimmen erhalten und muss sich nun einem zweiten Wahlgang stellen. Er braucht mindestens 15 Stimmen in diesem Wahlgang.

02:58 Sven Zeitler ist mit 21 Stimmen gewählt. Alle anderen Punkte sollen auf den kommenden Mittwoch vertagt werden.

03:00 Dem Antrag wird stattgegeben. Die Sitzung ist geschlossen.

Grafik: Jakob Pallus