Der Pauschalvorwurf: Das StuPa nimmt die Vollversammlung nicht ernst! Schon seit einigen Semestern schwelgt Frustration in der Studierendenschaft Greifswald. Vollversammlungsbeschlüsse werden vom höchsten studentischen Gremium, dem Studierendenparlament, nur teilweise oder halbherzig angenommen. Was knapp 200 Studenten semesterweise beschließen, konnte bisher kaum einen der studentischen Parlamentarier vom Hocker reißen – die Mandatsträger übten sich diesbezüglich in vornehmer Zurückhhaltung – wußten nicht wenige doch mindestens ebenso viele Wählerstimmen hinter sich.

Dieses Mal soll alles anders sein. Nicht 170, sondern 1700 Studenten sollen die Beschlüsse fassen. Bildungsstreik, Arndt-Debatte und eine Geld-Verlosung: Die Chancen stehen nicht schlecht, dass die Greifswalder Studenten ihrer Interessenvertretung mit handfesten Entscheidungen einen klaren Kurs vorgeben. Aber sind die StuPa-Mitglieder überhaupt darauf vorbereitet? Wer im studentischen Parlament erwartet denn wirklich wirksame Beschlüsse, welcher Interessenvertreter will eigene Anträge umzusetzen und wer hat die Hoffnung schon vorher aufgegeben?

Am 3. Juni 2009 fragten wir die Mitglieder des Studierendenparlaments der Ernst-Moritz-Arndt-Universität:

  1. Gehst Du davon aus, dass die Vollversammlung beschlussfähig sein wird? Wenn nicht, was sind deiner Meinung nach die Gründe dafür?
  2. Wirst Du auf der Vollversammlung anwesend sein? Wenn nicht, warum nicht?
  3. Welche Anträge wirst Du zur Vollversammlung stellen? Sofern Du nicht planst, eigene Anträge einzubringen: warum nicht?

Als Antwortfrist war der 14. Juni 2009 erbeten. Das waren ganze elf Tage Zeit für reifliche Überlegungen, aber trotzdem nicht genug  für jeden der studentischen Interessenvertreter im Parlament. Bis zum Abend des 15. Juni trafen trafen immerhin einige Stellungnahmen bei uns ein. Manche hielten es für notwendig, unseren Lesern zu antworten, viele andere aber auch nicht. Die an uns gesendeten Antworten findet ihr also hier, geordnet nach Zahl der Stimmen bei der StuPa-Wahl im Januar 2009:

anne_klatt-150x204Platz 1: Anne Klatt (278 Stimmen), Grüne Hochschulgruppe

1. Ich gehe von gar nichts aus, hoffe aber natürlich, dass die VV beschlussfähig wird. Über Gründe für das geringe Interesse kann ich natürlich auch nur spekulieren. Die Studis sehen vermutlich keinen persönlichen Gewinn für sich, sondern überlassen das den “Anderen” “da rum” zu debattieren. Ich denke, es ist ein Teil des Gesamtphänomens Politikdesinteresse, keine Lust auf Verantwortung und Diskussionen, kein Interesse an Mit-und Selbstbestimmung. Jedenfalls nicht, wenn man dafür einen kostbaren Nachmittag Lebenszeit investieren muss.

2. Ja, ich werde anwesend sein.

3. Ihr kennt ja unseren Arndt-Distanzierungs-Antrag.

schattschneider Platz 2: Thomas Schattschneider (226 Stimmen)

1.

2.

3.

schulz-klingauf_by_himself Platz 3: Alexander Schulz-Klingauf (190 Stimmen), Grüne Hochschulgruppe

1. Da die Hoffnung bekanntermaßen zuletzt stirbt, erwarte ich, wie in den vergangenen fünf Jahren stets, eine mit interessanten Themen besetzte und auch beschlussfähige Vollversammlung. Dass die zuletzt aufgeführte Erwartung sich in den letzten Jahren leider nicht erfüllt hat, ist mannigfaltigen Gründen  geschuldet. Doch durch den auch von mir eingebrachten Antrag zur Werbung für die Vollversammlung und die große Resonanz bzw. Tätigkeitsbereitschaft, die sich aus diesem ergaben, sehe ich dieser VV zuversichtlich entgegen.

2. Selbstverständlich werde ich auf der VV anwesend sein.

3. Eigene Anträge werde ich persönlich zu dieser VV nicht stellen bzw. mich diesmal
auch an keinen beteiligen, da unsere Außenvertretung, der AStA, in hervorragender Weise die Sorgen- und Problemthemen aus der Studierendenschaft herausgefiltert und professionell vorbereitet hat.

20090615-vv-stupa-umfrage-baezPlatz 4: Christian Bäz (182 Stimmen), Juso HG

1. Ich denke nicht, dass die Vollversammlung beschlussfähig sein wird. Das hat meiner Ansicht nach mehrere Gründe. Der AStA hat aus meiner Sicht viel dafür getan, dass möglichst viele Teilnehmer vor Ort sein werden. Die Themen werden jedoch nicht genügend Studierende ansprechen und mobilisieren. Es gibt leider kein Thema, wie beispielsweise die Einführung von Studiengebühren, die die Studierenden zur Vollversammlung treiben wird. Ein wichtiger Punkt wird sicherlich auch das Wetter sein.
2. Ich werde anwesend sein, wenn die Senatssitzung zu dem Zeitpunkt beendet sein wird. Sollte sie noch laufen, werde ich mein Mandat wahrnehmen und der Vollversammlung fern bleiben.
3. Ich werde keinen eigenen Antrag einbringen, sondern mich mit den bereits gestellten kritisch auseinander setzen. Vor allem freue ich mich auf die Debatten zum Namen der Uni und der Wohnraumproblematik.

moritz-print-mm77-13-korbinian-geiger-christine-fratzkePlatz 5: Korbinian Geiger (180 Stimmen), Ring Christlich-Demokratischer Studenten

1. Bei Nicht-Beschlußfähigkeit: Fehlende Bindung der Beschlüsse bzw. schlechtes Wetter.

2. Ja.

3.  Nein, als StuPa-Mitglied überlasse ich dies den Nicht-Gremienmitgliedern, für welche die Vollversammlung ja auch vorrangig sein sollte. Gremienmitglieder haben andere, bessere, Möglichkeiten, ihre Stimme einzubringen. Die Vollversammlung soll den Studenten ermöglichen, ihren Interessenvertretern (z.B. StuPa-Mitglieder) ihre Anliegen mitzuteilen. Es sollte keine „erweiterte“ StuPa-Sitzung darstellen.

moritz-print-mm75-15-hopo-portrat-frederic-arik-platzek1Platz 6: Frederic Beeskow (175 Stimmen)

1.

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3.

20090615-vv-stupa-umfrage-nickelPlatz 7: Victoria Nickel (163 Stimmen), Ring Christlich-Demokratischer Studenten

1.

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3.

Sebastian JabbuschPlatz 8: Sebastian Jabbusch (150 Stimmen)

1.

2.

3.

20090615-vv-stupa-umfrage-howePlatz 9: Enrico Howe (136 Stimmen)

1.

2.

3.

20090615-vv-stupa-umfrage-sett1Platz 10: Christian Sett (135 Stimmen)

1. Zuerst würde ich mich sehr freuen, wenn die Vollversammlung beschlussfähig sein wird, nicht nur die knappe Studentenzahl, da man ein gutes Meinungsbild der Studierenden erhalten kann.
Ich kann es leider nicht sagen, ob die Vollversammlung beschlussfähig sein wird. Wenn nicht, ist ein wichtiger Faktor – Prüfungsstress ( von mehreren Studenten gehört ) und ein weiterer Faktor den ich mitbekommen habe, ist die Desinteresse an der Hochschulpolitik.

2. Ja, ich werde anwesend sein.

3. Ich werde leider keine eigenen Anträge einbringen, da ich nur noch ein paar Tage in Greifswald bin und mein Studium in Leipzig fortsetzen werde.

20090615-vv-stupa-umfrage-madjarovPlatz 11: Peter Madjarov (132 Stimmen), Grüne Hochschulgruppe

1. Es könnte knapp werden. An unzureichender Werbung sollte es in diesem Jahr nicht liegen, es ist ja einiges geplant. Hemmend ist eher, dass die Themen nicht für alle spannend genug sind bzw. dass nicht deutlich gemacht wird, dass ein Votum der VV zu bestimmten Themen auch etwas bewirken kann. Nachteilig ist sicher auch, dass die studentischen Organe in den letzten Jahren sich zu wenig Mühe gegeben haben und davon etwas hängen geblieben ist. Es ist zwar rechtlich kompliziert, die Beschlüsse der VV bindend zu machen, was m.E. aber schlimmer ist, ist die Tatsache, dass sich das Stupa bisher nur widerwillig damit befasst hat. Ich hoffe, dieser Eindruck ist bei nicht all zu vielen hängen geblieben.

2. Ja!

3. Ich arbeite an einem Antrag zu Ernst Moritz Arndt.

20090615-vv-stupa-umfrage-felderPlatz 12: Moritz-Mathis Felder (127 Stimmen), Grüne Hochschulgruppe

1.

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3.

20090615-vv-stupa-umfrage-wulffPlatz 13: David Wulff (119 Stimmen), Liberale Hochschulgruppe

1.

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3.

20090615-vv-stupa-umfrage-hartmannPlatz 14: Eric Hartmann (110 Stimmen), Juso HG

1. Ich befürchte, dass die VV erneut nicht beschlussfähig sein wird. Das ist natürlich schade, aber auf der anderen Seite ist die Beschlussfähigkeitsgrenze ziemlich willkürlich. Am Ende macht es ja auch keinen Unterschied – außer Meinungsbildern kann die VV ja bisher auch nichts abgeben. Darin sehe ich auch den Hauptgrund, außer das demokratische Gewissen zu beruhigen, wird nichts passieren. Und wenn man mal ehrlich ist – in der jetzigen Form beruhigt die VV doch nicht mal das demokratische Gewissen…
2. Ich werde anwesend sein. Garantieren kann ich aber natürlich nur, soweit ich die Dinge beeinflussen kann.
3. Ich selber stelle keinen Antrag, die adäquate Vorbereitung war mir in den vergangenen Wochen
aufgrund der Kommunalwahlen nicht möglich.

20090615-vv-stupa-umfrage-thurmPlatz 15: Karla Thurm (108 Stimmen), Grüne Hochschulgruppe

1.Ich gehe davon aus, dass die Vollversammlung beschlussfähig sein wird, denn ich hoffe es. Leider sind viele Studenten desinteressiert oder sie haben wichtige Veranstaltungen zur gleichen Zeit. Es kann dann jedenfalls nicht daran liegen, dass die Studenten nicht (früh genug) informiert wurden.

2. Ich werde zur Vollversammlung anwesend sein, vorausgesetzte ich werde nicht von irgendeiner schweren Krankheit dahingerafft.

3. Zusammen mit Anne Klatt, Juliane Hille, Peter Madjarov, Moritz-Mathis Felder, Sebastian Jabbusch, Sergej Prokopkin, Tobias Klarmann stelle ich den Antrag zur Distanzierung der Greifswalder Studierendenschaft vom Namensgeber ihrer Universität, Ernst Moritz Arndt.

20090615-vv-stupa-umfrage-hipplerPlatz 16: Laura Hippler (99 Stimmen), Ring Christlich-Demokratischer Studenten

1.

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3.

20090615-vv-stupa-umfrage-jablonowskyPlatz 17: Maik Jablonowsky (88 Stimmen)

1. Ich bin zuversichtlich und gehe davon aus, dass die Vollversammlung beschlussfähig sein wird, zumal wir von der AG Wahlen zusammen mit dem AStA eine gute Werbekampagne mit Infoständen an der Mensa und UB organisiert haben und nun bei deren Durchführung sind.

2. Ich werde natürlich bei der Vollversammlung dabei sein, wir von der Fachschaft Psychologie haben sogar unsere VV deswegen verschoben (unser Termin stand schon vorher fest).

3. Von mir persönlich wird es keinen Antrag geben, denn die bisherigen im “Ernst” veröffentlichten entsprechen meinen Interessen und ich hoffe, dass die Studierenden noch im Vorfeld, die für sie relevanten Themen und Anträge einbringen werden.

20090615-vv-stupa-umfrage-grevePlatz 18: Paul Greve (87 Stimmen), Juso HG

1. Zunächst einmal will ich festhalten, dass die Planung und Organisation des AStAs sehr hoch einzuschätzen ist! Die Idee, die Vollversammlung unter freiem Himmel zu veranstalten, ist innovativ und wird dazu beitragen, dass die Vollversammlung stärker besucht seien wird! Dennoch glaube ich nicht, dass es eine beschlussfähige Vollversammlung geben wird! Das Problem sehe ich darin, dass auch wenn sie es wäre, sie keine bindenden Beschlüsse fassen könnte! Es ist einfach schwierig eine große Anzahl an Studierenden für eine Art „Meinungsumfrage“ zu gewinnen, denn mehr ist die Vollversammlung in meinen Augen nicht!

2. Ich werde auf der Vollversammlung anwesend sein!

3. Auf der letzten Vollversammlung wurde ein Antrag beschlossen, der die Kompetenzen der Vollversammlung ändern sollte. Dieser Antrag wurde vom StuPa abgelehnt! Das verdeutlicht leider, wie wirkungsvoll Anträge zur Vollversammlung sind. Ich will mich bis zum Ende dieser StuPa-Wahlperiode dafür einsetzen, dass zukünftige Vollversammlungen bindend sind. Für diese VV stelle ich jedoch keinen Antrag.

20090615-vv-stupa-umfrage-stoffelPlatz 19: David Stoffel (86 Stimmen), Juso HG

1. Ich hoffe dass die VV beschlussfähig wird. Die Werbung war für diese VV sehr gut. Viel wird auch von Wetter abhängen. Eine Freiluftveranstaltung birgt immer die Gefahr, dass bei schlechtem Wetter weniger Studenten kommen.

2. Ich werde versuchen, auf der VV anwesend zu sein. Allerdings findet ab 14 Uhr Senatssitzung statt. In dieser Senatssitzung wird es unter anderem um die Rechtsformänderung der Universitätsmedizin und die integrierte Qualitätssicherung gehen. Es ist daher sehr wahrscheinlich, dass es eine längere Sitzung werden wird. Aus diesem Grund ist es auch nicht wirklich sinnvoll gewesen, die VV an diesem Tag stattfinden zu lassen. Man nimmt damit 12 hochschulpolitisch aktiven Studenten die Möglichkeit an der VV teilzunehmen. Ein Termin Anfang Juli wäre hier besser gewesen. Dann würde auch die Wahrscheinlichkeit steigen, dass das Wetter gut ist und die neuen Referenten im AStA wären so weit eingearbeitet gewesen, dass sie Fabian in der Vorbereitung unterstützen hätten können.

3. Ich habe keinen eigenen Antrag zur VV vorbereitet, zum einen hauptsächlich aus den oben genannten Gründen und zum anderen ist es die VV aller Studenten. Wenn den Greifswalder Studenten ein Thema unter den Nägeln brennt, sollen und dürfen sie Anträge stellen, sich aber nicht darauf ausruhen, dass es sicher einige StuPisten gibt die ihnen diese Arbeit abnehmen. Ich glaube auch, dass es abschreckend wirkt, wenn im vorneherein ersichtlich ist, dass wenn Anträge gestellt werden, diese von StuPisten sind. Viele könnten glauben es handelt sich nur um eine „StuPa-Sitzung im Freien“ und würden eventuell nicht kommen.

20090615-vv-stupa-umfrage-ulbrichPlatz 20: Konrad Ulbrich (81 Stimmen), Ring Christlich-Demokratischer Studenten

1.

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3.

20090615-vv-stupa-umfrage-treiberPlatz 21: Diana Treiber (81 Stimmen), SDS

1.

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3.

20090615-vv-stupa-umfrage-schumannPlatz 22: Stephan Schumann (78 Stimmen), Juso HG

1. Ich gehe nicht davon aus, dass die VV beschlussfähig wird. Momentan mangelt es der Vollversammlung an Brisanz. Es stehen keine Themen in der öffentlichen Debatte, welche stark politisieren (natürlich denkt man im Land über ein Konten-Modell nach, aber davon liest man und hört man nichts) und es mangelt an Kompetenzen. Warum soll man sich in einem Gremium abmühen, dessen Entscheidungen etwa so viel Bindewirkung haben wie die Anweisung meiner Mutter an mich, doch bitte einmal täglich Obst zu essen?

2. Ja.

3.  Nein, ich werde keinen Antrag einbringen. Das ist allerdings eine Frage von Zeitkapazitäten. Die letzten Wochen waren aus privaten und politischen Gründen sehr anstrengend. Zu den Themen Wohnen und Gebühren gibt es Vorschläge aus dem AStA. Vielleicht werde ich Änderungsanträge stellen. Das hängt von den Anträgen ab.

20090615-vv-stupa-umfrage-klagesPlatz 23: Silvia Klages (78 Stimmen), Juso HG

1. Ich glaube nicht, dass sie beschlussfähig sein wird. Ich kann viele Abwesenden gut verstehen, warum sollte ich zu einer Veranstaltung gehen, wo nach einem ganzen Abend, meine Meinung doch keinen Einfluss hat.

2. Ich werde arbeiten müssen, weshalb ich nicht anwesend sein kann. Neben dem Studium jobben zu müssen, erschwert da die Teilhabe etwas.

3. Ich stelle keinen Antrag. Das hab ich neben der politischen Arbeit der letzten Wochen und dem „Geldverdienen“ leider nicht mehr geschafft.

20090615-vv-stupa-umfrage-noackPlatz 24: David Noack (74 Stimmen), dieLinke.SDS

1.

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20090615-vv-stupa-umfrage-malottkiPlatz 25: Erik von Malottki (73 Stimmen), Juso HG

1. Ich hoffe, dass die Vollversammlung dieses Jahr dank Bildungsstreik und kontroversen Anträgen beschlussfähig sein wird.

2. Ja, ich werde anwesend sein.

3. Nein, dieses Mal nicht. Es gibt schon interessante Ideen für Anträge (z.B. Master für Alle), aber jeder Antrag erfordert umfangreiche Recherche und dafür war dieses Semester leider nicht genügend Zeit. Ich werde aber alle Beschlüsse der VV im StuPa mittragen.

20090615-vv-stupa-umfrage-dedererPlatz 26: Paul Dederer (73 Stimmen)

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20090615-vv-stupa-umfrage-beielsteinPlatz 27: Marina Beielstein (72 Stimmen), Ring Christlich-Demokratischer Studenten

1.

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3.

20090615-vv-stupa-umfrage-rodee Platz 28: Jaana-Leena Rode (72 Stimmen), Juso HG

1. Nein. Desinteresse der Studierenden, Unwissenheit über die Wichtigkeit der Vollversammlung

2. Ja, ich werde anwesend sein.

3. Nein, keine Zeit gehabt welche zu schreiben.

20090615-vv-stupa-umfrage-schachtPlatz 29: Dominique Schacht (69 Stimmen)

1.

2.

3.

Ist das die richtige Einstellung eurer Interessenvertreter gegenüber der Vollversammlung? Wieso hat sich nicht jeder Parlamentarier gegenüber dem webMoritz geäußert? Wer wird wirklich auf der Vollversammlung erscheinen und für die Interessen seiner Wähler kämpfen?

Nachtrag Bei Paul Greve wurde am 16. Juni um 16.18 Uhr folgender Satz zur Frage 3 ergänzt: “zukünftige Vollversammlungen bindend sind. Für diese VV stelle ich jedoch keinen Antrag.” Der Satz ging beim Kopieren und Einfügen verloren. Wir bitten um Entschuldigung, d. Red.
Nachtrag 2 Am 16. Juni um 15.40 Uhr hat auch Christian Sett geantwortet und um unseren Lesern seine Stellungnahmen nicht vorzuenthalten, wurde der Beitrag nachträglich um seine Antworten ergänzt – d. Chefred.

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Fotos der Parlamentarier: Christine Fratzke, Elisabeth Gebert, Marco Herzog, Arik Platzek, Luisa Wetzel, Wahlmoritz