Am heutigen Abend kommt das StuPa zum dritten Mal in der Legislaturperiode zusammen. Nach der außerordentlichen Sitzung in der Löfflerstraße in der vergangenen Woche findet die heutige Sitzung wieder am gewohnten Ort im Konferenzsaal des Hauptgebäudes statt.

erste Stupa-Sitzung 2009

Die vorläufige Tagesordnung sieht neben den üblichen Gliederungspunkten wie “Berichte” (von AStA-Referenten und der moritz-Redaktion), “Formalia” und Wahlen zum Vorsitz des Haushaltsausschusses, des Rechnungsprüfers für die moritz-medien, sowie der Vorsitze der AG Gender-Trouble, der AG Satzung, der Ersti-AG und der AG Wahlkampf auch einige Anträge vor:

• Im Top 6 soll es um zwei Änderungsantrage der Finanzordnung (Drs. 19/14 und 19/20) gehen. Sie behandeln die Aufwandsentschädigungen für AStA-Referenten, moritz-Chefredakteure und -Geschäftsführung und das StuPa-Präsidium, die erhöht werden sollen. Antrag 14 von Christian Bäz und Jaana-Leena Rode (beide Jusos) sieht vor, dass AStA-Referenten, moritz-Chefredakteuren und -Geschäftsführung zukünftig bis zu 320 Euro monatliche Aufwandsentschädigung (vorher: bis zu 260 Euro) ausbezahlt werden können, und dem Präsidium bis zu 500 Euro im Monat (vorher 400 Euro). (Das Präsidium besteht im Regelfall aus drei Personen, die sich die Aufwandsentschädigung teilen). Der Antrag 20 stammt von allen Jusos im Parlament und ist ein Arbeitsauftrag an die AG Satzung, die im Antrag 14 ebenfalls thematisierten Punkte der Finanzordnung zu überarbeiten. Dabei soll ein “Inflationsausgleich seit dem letzten Semester” eingearbeitet werden. Außerdem heißt es orthopgrapisch und syntaktisch etwas holprig: “Zu dem prüft die AG Satzung die Einführung einer, angelegt an die tarifliche Steigerung der universitären Verträge für Mitarbeiter, automatischen Erhöhung der unter § 5 (1; 3; 4) genannten Aufwandsentschädigungen.”
  Interessant ist, dass beide Anträge von Jusos stammen, da sie nicht ganz aufeinander abgestimmt wirken.
• Antrag 19/38 von Fabian Freberger (hochschulpolitischen Referent des AStA) scheint noch aus dem letzten Semester zu stammen, weil er in der Begründung den Beschluss einer Vollversammlung fürs nächste Semester beantragt, im eigentlichen Antragstext allerdings dieses Semester meint. Die Vollversammlung soll “in den nächsten zwei Monaten” abgehalten werden.
• Antrag 19/41 befasst sich mit dem “Teddybärenkrankenhaus“. Die Förderung von etwa 130 Euro soll um 300 Euro aufgestockt werden. Beim dem Projekt geht es darum Kindern die Angst vor medizinischen Untersuchungen und Ärzten zu nehmen, in dem ihre Stofftiere von Medizinstudenten “untersucht” werden.

Außerdem geht es in der Sitzung noch um die kostenlose Rechtsberatung der Studierendenschaft, die schon länger immer wieder Thema im StuPa ist und für die ein überarbeiteter Vertragsentwurf vorliegt. Außerdem sollen die Auschreibungstexte für die Stellen bei den moritz-Medien und die AStA-Referate beschlossen werden.

Derzeit stehen die Drucksachen noch nicht auf der StuPa-Homepage zum Download zur Verfügung. Der webMoritz wird aus der Sitzung ab 20:15 Uhr per Live-Ticker berichten.