Kommentar:

Es geht um das Co-Referat für Queer- und Gleichstellung im AStA. Dieses setzt sich für die Belange von (potentiell und real) diskriminierten Randgruppen ein, etwa Frauen, Schwule und Lesben.

Seit der neue AStA ausgeschrieben ist, gab es drei Bewerber auf das Referat und bereits zwei Wahlen. Trotzdem wurde bisher kein Kandidat gewählt: Beide Wahlen (siehe hier und hier) verliefen ohne Ergebnis. Zwar erreichte die Kandidatin Lisa Steckel in beiden Wahlgängen im ersten Wahlgang stets eine einfache Mehrheit, im zweiten Wahlgang scheiterte sie jedoch beide Male an der notwendigen Mindestzustimmung von 15 Stimmen (Mehrheit der Mitglieder des StuPas).

Wie kann das sein? Nun – das StuPa war mit 11-Pro-Lisa und 10-Pro-Nicole Stimmen im ersten Wahlgang stark aufgesplittet. Trotzdem wird üblicherweise nach einer Stichwahl diejenige Kandidatin mit den meisten Stimmen dann von der Mehrheit ins Amt gehoben. Hier war dies nicht so. Offenbar nutzen die zwei “Nicole”-vs.-“Lisa”-Fraktionen das Mindestquorum der “Mehrheit der Mitglieder” um sich gegenseitig zu blockieren.

Doch dies ist ein unhaltbarer Zustand, weil:

– Darunter das Amt des Queer-Referenten leidet und zum Spielball der StuPa-Politik wird
– Den zwei Kandidaten immer weitere (sinnfreie?) Wahlgänge aufgezwungen werden
– Das Amt des Queer-Referenten so auch weiterhin unbesetzt bleiben wird

Besonders seltsam ist das Abstimmungsverhalten deshalb, weil im Vorfeld keine kritischen Fragen gestellt wurden, die ein solches Abstimmungsverhalten rechtfertigen würden. Offenbar handeln hier die Parlamentierer nach im Vorfeld abgesprochenen Mustern.

Das StuPa sollte seine Haltung hier schleunigst ändern und den Bewerbern nicht wie Spielzeug behandeln. Anderfalls bewirbt sich bald keiner mehr auf dieses Referat.

Sebastian Jabbusch