Das neue Studierenden Parlament (StuPa), dass Ende Januar gewählt wurde, tritt erstmals in seiner neuen Zusammensetzung am diesem Dienstag zur sogenannten konstituierenden Sitzung zusammen. Wir sind mit dabei und werden für Euch (wenn die Technik mitspielt) live mitprotokollieren. Eventuell können wir sogar ein paar Fotos bereit stellen. [Info: Der Autor ist selbst Mitglied des StuPa!] Auch Gäste sind herzlich willkommen, um sich das Spektakel direkt anzuschauen. Los geht’s um 20 Uhr im großen Saal im Hauptgebäude der Universität (Domstraße). Spannende Themen werden heute u.a. sein:

  • Darf Thomas Schattschneider sein gewonnenes StuPa-Mandat wahrnehmen, obwohl er (derzeit noch) AStA-Vorsitzender ist? Wenn nein, wird jemand nachrücken oder tritt er als AStA-Vorsitzender zurück?
  • Wer wird StuPa-Präsident?
  • Wird die AStA-Struktur-Debatte bereits eröffnet?
  • Zwei Personaldebatten (d.h. ob sie gefeuert werden oder nicht) über die alten AStA-Referenten “Internet & Technik” und “Fachschaften & Gremien”
  • Darf der webmoritz Chefredakteur eine teure Weiterbildung zum Thema Online-Journalismus machen? (Hintergrund: Das StuPa ist Herausgeber der moritz-Medien)
  • Ebenfalls aus dem Bereich Medien, aber nicht explizit auf der Tagesordnung ist eine Veröffentlichung aus dem Kalender “Sommermoritz”. Darin gibt es ein Comic mit einem vulgären, antisemitischem Witz. Björn Buß, als verantwortlicher Chefredakteur des moritz, muss sich rechtfertigen, wie es dazu kommen konnte (Hintergrund: Das StuPa ist Herausgeber des moritz).

Die ganze Tagesordnung gibt es hier als PDF.

Der Live-Ticker…

18.28 Uhr

Noch zwei Stunden bis es los geht. Die Spannung steigt. Ich füge hier im folgenden schon mal die Tagesordnung ein. Diese werde ich dann im Laufe des Abends Stück für Stück in den Live-Ticker einarbeiten. Wahrscheinlich läuft die StuPa-Sitzung heute bis mindestens 24 Uhr.

20.18 Uhr

Internet läuft… Dank an die Jusos für die Leihgabe des Laptops! Bilder wird es jedoch leider nicht geben, da ich dies nur mit meinem eigenen Laptop realisieren könnte.

20.19 Uhr

Im Saal sind etwa 40 Studenten anwesend. Viel Besuch für eine normale Sitzung. Ein Großteil davon sind natürlich die rechenschaftspflichtigen AStA-Referenten. Es haben sich aber auch einige normale Studenten darunter gemischt. Sehr schön!! Danke fürs Kommen!

20.20 Uhr

Der Wahlleiter (und vorläufige Präsident des StuPas) verkündet: Thomas Schattschneider ist erstmal nicht Mitglied des StuPa . Auch legt Thomas sein Amt als AStA-Vorsitzender nicht nieder, daher ist er bis zur Wahl eines neues AStA-Vorsitzenden nicht-Stupist.. Sollte er später nachrücken, wenn ein neuer AStA-Vorsitzender gewählt ist, erhöht sich die Zahl der Stupisten um eins.

20.21 Uhr

Der Punkt zum Thema “Moritzweb”-Seminar für 380 Euro wurde abgelehnt. Grund ist wohl u. a. das Thomas sagte, dass nächste Woche eh alle Entscheidungen des AStA (vertritt das StuPa in Abwesenheit) beraten werden. Das Argument von Sebastian Jabbusch, dass nächste Woche hohe Absagegebühren drohen, veränderte die Stimmung nicht.

20.23 Uhr

Die alte Geschäftsordnung wurde mit minimalen Berichtigungen angenommen.

20.26 Uhr

Das Geld für das StuPa-Präsident wurde erwartungsgemäß genehmigt. Nur der Vertreter der SDS / Die Linke stimmte mit “Nein”, da er die Summe der Entlohnung als hoch empfindet, wie er mir zuflüsterte.

20.28 Uhr

Erwartungsgemäß wird ausschließlich Frederic zum StuPa-Präsident vorgeschlagen.

20.35 Uhr

Frederic wurde einstimmig gewählt. Er nimmt die Wahl an und übernimmt die Leitung der StuPa-Sitzung.

20.39 Uhr

Die Berichte beginnen… Es beginnt mit dem Präsidium. Es wird nach dem Beamer in der Mensa gefragt. Die Verhandlungen mit den früheren Eigentümern & Betreibern (Campus-Vision) seien wohl vorangeschritten. In den nächsten zwei Wochen wird es wohl einen Antrag von Campus Vision geben, die die Beamer wieder zurück haben wollen (Moritz versucht seit zwei Jahren den Beamer erfolgreich zu betreiben. Scheitert jedoch bisher an der Software und einer vernünftigen Vermarktung).

20.45 Uhr

Thomas Schattschneider erklärt sich. // Presse & PR verteidigt sich. // Kritische Fragen fast ausschließlich von Alexander Schulz-Klingauf und Florian Bonn. // Finanzen: Fragen zum Kredit an Capufraktur. Sebastian Jabbusch stellt die Frage, ob dies aus dem Moritz-Medien-Maushalt kommen sollte. Thomas Schattschneider verteidigt dies, weil es lediglich einfach war, da der Eigenbetrieb moritz Rechnungen ausstellen könnte, was der AStA nicht kann. / 20.51 Uhr: Eric von den Jusos stellt die Frage, wo der Haushaltsplan ist. Finanzreferent Matthias sagt, dass dieser nicht auf die AStA-Website gestellt wurde, weil der Internet-Referent fehlt. / Florian Bonn fragt, warum die Aufwandsentschädigungen für den Internet- Referenten gezahlt wurde, obwohl er schon im Feb & März nichts mehr gemacht hat… Antwort des Finanzreferenten: Im fehlte die Information, dass dieser Referent inaktiv ist.

20.57 Uhr

Immer mehr und mehr Berichte… und weiter diverse Frage… weiter vor allem von Florian Bonn und Alexander Schulz-Klingauf. Das Publikum hält tapfer durch…

21.01 Uhr

Vermehr kritische Fragen zum Hochschulpolitischen Referenten. Unter anderem wird gefragt, was der Besuch der Eröffnung des Mc Cafes für eine Bedeutung für die HoPo-Bildung hat. Besonders Dirk Stockfisch. Diverse Dinge sind offenbar liegen geblieben. Dirk Stockfisch sieht jedoch die Schuld meist oder ausschließlich bei den Fachschaftsräten. Material läge seit Wochen in deren Fächern.

21.03 Uhr

Moritz TV läuft rum und filmt. Wow! Das dürfte das erste mal sein, dass moritzTV eine Debatte filmt!!

21.07 Uhr

Es laufen weiter die Berichte. Moritz Web und moritz Print schießen jede Menge Fotos…

21.11 Uhr

Zoran (Referent für Soziales): Hier merkt man, dass gute Arbeit geleistet wurde. Thema Rechtsberatung: Sie soll evt. im neuen Semester wieder neu aufgenommen werden. Ein Vorschlag wird aber wohl von seinem Nachfolger eingebracht werden.

21.13 Uhr

Moritz Geschäftsführung ist dran… Schulz-Klingauf fragt kritisch, ob es wohl dieses Jahr rechtzeitig ein Jahresabschluss-Bericht eingereicht wird oder ob “man die gleiche Katastrophe wie letztes Jahr” zu erwarten hätte. Die Gefü kann keine konkreten Antworten liefern. // Und auch nach dem Beamer in der neuen kleinen Mensa wird gefragt. Hier fehlt offenbar die Internetanbindung. // An der Einbindung eines RSS-Feeds sei man “dran”.

20.18 Uhr

Moritz Print… Zunächst: Alles nicht sensationell. // Dann: Debatte über den Tapier im Sommer-moritz. Dieser – so der Vorwurf – sei antisemitisch. Es gab massive Kritik von Alexander Schulz-Klingauf und Sebastian Jabbusch. Björn Buß weißt die Vorwürfe massiv zurück. Der Tapier sei in Ordnung. Man hätte schließlich in den letzten Heften auch über Polen, Schwarze und andere Satire gemacht. Sebastian Jabbusch weißt darauf, dass Juden und Polen nicht auf Ebene zu stellen seien. Zudem war für ihn der Witz nicht erkenntlich gewesen.

21.25 Uhr

Webmoritz… Fragen zur Website… Florian Bonn: Wo bleibt sie? Uwe kann keine hinreichenden Antworten geben. Man habe sich ein Typo3-Buch gekauft… Sebastian Jabbusch kritisiert den Mangel an Artikeln und dass Fortschritte auch nicht absehbar sind…

21.33 Uhr

Pause von 10 Minuten

21.52 Uhr

Es geht weiter. Jetzt mit Top 6 mit den Wahlen. Das Publikum hat sich deutlich verringert.

21.56 Uhr

TOP 6.1. Die anwesenden Stepfan und Isabell werden als Finanz-Prüfer

gewählt.

21.59 Uhr

Top 6.2. Kassenprüfer: Florian Bonn wird vorgeschlagen… und gewählt.

22.00 Uhr

Top 7 – Der Haushaltsausschuss wird gewählt. Bisher 8 Kandidaten. […] Das Präsidium bereitet nun das Wahlverfahren für den siebenköpfigen Ausschuss vor.

22.19 Uhr

Die Wahlzettel werden ausgezählt. In der Zwischenzeit wurde die nächste StuPa-Sitzung (nächste Woche am selben Tag zur selben Zeit) vereinbart.

22.22 Uhr

Gewählt wurden Matthias Krüger, Ivo Sieder, Paul Hahnert, Tim Rostalski, Stephan Schumann und David Wulff. Zwischen Carolin Schulz und Thomas Meyer kommt es aufgrund einer Stimmengleichheit zur Stichwahl.

22.27 Uhr

Erneute Stimmengleichheit (12 zu 12) zwischen den zwei Kandidaten! Allgemeines Raunen.

22.28 Uhr

Die nächste Wahl wird auf die nächste Woche verschoben.

22.30 Uhr

Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 7… Der Finanzantrag für ein Juristen-Kongress… Der Finanzer empfiehlt die Summe von 1000 Euro auf 700 Euro zu kürzen. Es wird über die Höhe der verschiedenen Punkte debattiert.

22.43 Uhr

Es wird vorgeschlagen Kopierkosten über den AStA abzurechnen. Und es wird vorgeschlagen, dass die Gattin eines Referenten Ihre Anreise und Unterbringung selbst bezahlt…. Alexander Schulz-Klingauf drängt auf das Ende der Debatte. Es gibt Änderungsantrag über 700 und 750 Euro. Abstimmung… Der Antrag wird schlussendlich mit 750 Euro gefördert. Glückwunsch! Der Kongress erhält demnächst in diesem Blog eine eigene News!

22.50 Uhr

Es kommt zu TOP 8. DIe Personaldebatte über Dirk Stockfisch (AStA-Referent für Fachschaften & Gremien). Diese Debatte ist nicht öffentlich. Leider darf ich über den Verlauf nichts berichten, denn Personaldebatten sind generell unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Ich kann erst wieder über das Ergebnis berichten.

23.08 Uhr

Debatte läuft… Ende: Der Top wurde verschoben.

23.11 Uhr

Es geht nun um die zweite Debatte um den AStA-Internet- und Technikreferenten. Der AStA hat beantragt ihm das Vertrauen zu entziehen – also ihn zu feuern. Wieder eine Personaldebatte, die leider nicht öffentlich ist.

23.32 Uhr

Die Abstimmung läuft… Dem Referenten ist das Misstrauen ausgesprochen. Damit ist er entlassen.

23.38 Uhr

Jetzt geht es um die Wahl der LKS-Vertreter (Landeshochschulkonferenz). Es stellen sich zur Wahl: Dirk Stockfisch, Thomas Schattschneider, Sebastian Jabbusch, Tim Rostalski. Alle werden gewählt.

23.46 Uhr

Jetzt geht es um die AGs (Arbeitsgruppen des AStA). AGs Gender Trouble, AG Satzungen, AG Medien wurden eingerichtet.

23.52 Uhr

Aufwandsentschädigungen für den Wahlleiter… werden angenommen (200 Euro).

24.00 Uhr

Ende der Debatte…

Die Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung und Informationen durch die Wahlleiterin TOP 2 Formalia Beschlussfähigkeit der Sitzung überprüft und festgestellt. Die endgültige Tagesordnung für die Sitzung wird festgelegt. TOP 3 Beschluss der StuPa-Geschäftsordnung Auch dies ist eher eine formelle Sache. Am Anfang jeder Legislaturperiode gibt sich das Parlament eine eigene Geschäftsordnung als Handlungsgrundlage. In der Regel ist es die alte aus dem Vorjahr. TOP 4 Wahl des StuPa-Präsidiums TOP 4.1 Beschluss über die Aufwandsentschädigung des StuPa-Präsidiums Wahrscheinlich 100 Euro pro Monat & 100 Euro pro Sitzung, wie im letzten Jahr. TOP 4.2 Wahl der StuPa- Präsidentin Wahrscheinlich wird es Frederic, der schon im letzten Jahr das StuPa führte. TOP 4.3 Wahl der stellvertretenden Präsidentinnen Hier ist wahrscheinlich, dass die politischen Gruppierungen (Jusos, LHG, RCDS) eigene Vertreter ins Rennen schicken werden. Das Präsidium kann wichtig sein, da hier die Tagesordnung festgelegt wird. Stichwahlen sind wahrscheinlich. TOP 5 Berichte Dieser Punkt könnte lange dauern. Allein die schriftlichen Berichte umfassen gut zehn Seiten. Daraus könnte sich jede Menge Diskussionen ergeben. Dem StuPa rechenschaftspflichtigen sind alle (!) AStA-ReferentInnen, die Geschäftsführung und die Chefredaktionen der moritz-Medien. Außerdem berichtet der Vorsitzende der Fachschaftskonferenz (FSK), und die Vertreter in der Landeskonferenz der Studierendenschaften (LKS). TOP 6 – fehlt auf der Tagesordnung TOP 7 Wahlen der Prüfer Hier ist bei genügend Bewerbern eigentlich nicht mit viel Streit zu rechnen. TOP 7.1 Wahlen der Prüferin für sachliche und rechnerische Richtigkeit und zweier Stellvertreter. TOP 7.2 Wahl des Kassenprüfers TOP 8 Wahl des Haushaltsausschusses Hier geht es wieder um Macht. Der Haushaltsausschuss prüft alle Finanzanträge bevor sie das StuPa erreichen. Hier gibt es oft großes Interesse und vielleicht sogar Stichwahlen. TOP 9 Personaldebatte Hier beginnt es spätestens interessant zu werden. Die eigentliche StuPa-Arbeit beginnt. TOP 9.1 Referent für Fachschaften und Gremienarbeit TOP 9.2 Co-Referent für Internet und Technik TOP 10 Wahl der LKS- Vertreterinnen TOP 11 Einrichtung von AG`s U.a. wird es einen Satzungsausschuss und eine AG Medien geben. TOP 12 Aufwandsentschädigung der StuPa-Wahlleitung Erhält i.d.R. 200 Euro. TOP 13 Finanzantrag Der Fachschaftsrat Jura stellt einen Antrag auf Förderung eines rechtswissenschaftlichen Kongresses zum Thema Rechtstheorien in Höhe von 1000,- Euro. Bestätigung wahrscheinlich. Aber ob das Thema noch vor 24 Uhr rankommt, ist eher unwahrscheinlich.