Seit geraumer Zeit ist es um die Piratenpartei ruhig geworden. Auch in Greifswald hört man nur etwas von ihren Bürgerschaftsmitgliedern.
Seit dem vergangenen Wochenende gibt es wieder etwas über diese zu berichten, das mit ihrer Partei zusammenhängt. Vor einiger Zeit sind Milos Rodatos und Jörg Neubert aus der Piratenpartei ausgetreten. Am 17. April haben sie nun eine Wählerinitiative gegründet: >>forum siebzehnvier<<. Der webmoritz. hat sich mit Milos und Jörg getroffen und ihnen einige Fragen gestellt:
Warum seid ihr aus der Piratenpartei ausgetreten?
Jörg: Kleine Parteien leben von der Beteiligung ihrer Mitglieder. Ich bin mit dem Zustand der Piratenpartei in unserem Bundesland nicht zufrieden. Durch die politische Arbeit in Greifswald, sind meine Kräfte aber gebunden und ich kann nicht selbst helfen, dass es besser wird. In dieser Situation ist es vermutlich besser getrennte Wege zu gehen.
Milos: Ich kann Jörg in diesem Punkt nur zustimmen – Wenn die Motivation nicht mehr vorhanden ist, ein bestehendes Projekt zu verändern, dass man sich damit identifizieren kann, dann sollte man einen Schlussstrich setzen.
Warum wollt ihr nicht einer bestehenden Partei beitreten?
Jörg: Der Beitritt in eine Partei setzt eine sehr hohe Übereinstimmung mit ihren Werten und Zielen voraus. Derzeit gibt es keine Partei, die meine Ansprüche erfüllt.
In der Greifswalder Bürgerschaft gibt es auch einige Mitglieder, die frei oder Mitglied in einem bestehenden Wählerbündnis sind. Waren das für euch keine Optionen?
Jörg: Nein. Es gibt einen kleinen Personenkreis, der bisher unter dem Label Piratenpartei in Greifswald gut zusammengearbeitet hat. Mit der Gründung der Wählergruppe “forum siebzehnvier” wollen wir diese Arbeit weitgehend unverändert fortführen. Das wäre nicht möglich, indem wir uns an eine bestehende Struktur anschließen.
Milos: Wir wollen ja mit der aktuellen Mannschaft und den gesetzten Themen weitermachen für diese Legislatur – da ist es nur schwer vorstellbar, dass sich dies mit anderen bestehenden Strukturen vereinbaren lässt.
Der Name hat einen starken lokalen Bezug, sind weitgehendere politische Themen für euch damit irrelevant?
Jörg: Es gibt kaum Themen, die man rein lokalpolitisch betrachten kann. Unabhängig davon mag es vielleicht von Zeit zu Zeit aber auch sinnvoll sein, Stellung in größeren politischen Debatten zu beziehen. Das trägt einerseits zur Meinungsbildung bei und andererseits kann eine Wählergruppe so zeigen, wo sie politisch zu verorten ist.
Milos: Wir werden ja erstmal nur kommunalpolitisch aktiv sein – da bietet es sich an, einen Namen zu wählen, den man relativ schnell mit der Region verbinden kann.
Verfolgt ihr politisch weiterhin die gleichen Ziele?
Jörg: Ich finde das Wahlprogramm, unter dem wir 2014 als Greifswalder Piraten angetreten sind, weiterhin interessant. Bislang wurden wir viel durch Themen gebunden, die ohne unser Zutun auf die Tagesordnung gekommen sind und die nicht viel mit diesem Programm zu tun haben. Ich hoffe, es gelingt uns, auch einige unserer Ideen aus 2014 noch in die Bürgerschaft einzubringen.
Milos: Ja.
Wird die Fraktion mit der KfV weiterhin Bestand haben?
Jörg: Bis auf Weiteres wird sich an der Fraktion nur der Name ändern, ich vermute auf “KfV / siebzehnvier”. Wir wurden schon oft angesprochen, ob diese Fraktion funktionieren kann. Tatsächlich gibt es natürlich auch bei vielen Sachfragen unterschiedliche Auffassungen. Bislang gab es zu diesen Punkten jedoch immer offene und fruchtbare Diskussionen. Da wir keinen “Fraktionszwang” bei den Abstimmungen praktizieren, konnten wir auch stets zu unserer Haltung stehen. Die Kooperation mit der KfV ist auch deshalb möglich, da die KfV ebenfalls nur regional arbeitet. Das erlaubt beiden Gruppen eine große Unabhängigkeit und erleichtert die Zusammenarbeit.
Danke für das Interview und weiterhin viel Erfolg.
Grafik: forum siebzehnvier
