Heute tagt das hohe Haus in seiner ersten ordentlichen Sitzung. Auf den ersten Blick sind die zwölf Tagesordnungspunkt recht überschaubar. Lasst euch nicht lumpen, so wie wir in unserer Vorfreude. Wir haben nach dem ersten Freudensekt nochmal gezählt. 27 sind es an der Zahl – da kommt was.

Wer es genau wissen will, das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 13 ordentlichen Sitzung der 25. Legislatur

TOP 1 Begrüßung Der neue Präsident Marc wird alle begrüßen, hoffentlich wieder mit dieser adretten Fliege.
TOP 2 Berichte Eigentlich gibt es ja nicht so viel zu berichten, aber vielleicht fragen die neuen Stupisten ja mal so.
TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr selbst nicht auf der Sitzung seien könnt, aber unbedingt mal was fragen wollt: Schreibt es hier in die Kommentare. Wir stellen dann für euch die Fragen, die ihr schon immer mal fragen wolltet. (zB Wo Marc seine Fliegen kauft?)
TOP 4 Formalia Es wird geschaut, ob alle da sind, ob das Protokoll i.O. ist und ob die Tagesordnung schick ist.
TOP 5 Finanzanträge Einige.

TOP 5.1 GrIStuF e.V. hätte gerne 2.250 Euro aus dem eigenen Topf für die Fête de la musique. Das kann man nur gut heißen.

TOP 5.2 GrIStuF e.V. will nochmal 2.750 Euro für den Verein haben – na, die haben ja was vor.

TOP 5.3 Exkursion Euref-Campus. Einige Studierende wollen wohl für 462 (rund) Euro nach Berlin – sollen sie machen.

TOP 5.4 Nordischer Klang. Ist denn schon wieder Mai? Für einen Familiennachmittag braucht der Nordische Klang 1.500 Euro. Im St. Spiritus sollen dann wohl Familien einen Nachmittag verbringen können. 

TOP 5.5 Tag der Akzeptanz – der ist wohl demnächst und das Aktionsbündnis Queer in Greifswald e.V. will da was starten. Wir bleiben da bestimmt dran. 

TOP 5.6 Wing it. Wir haben geguckt, hat leider nichts mit Chicken Wings zu tun. Viel mehr mit dem Theaterworkshop “Wing it” zum Sommersemester 2016 vom Studententheater (StuThe).

TOP 5.7 Motiviert Studiert. Die Antragsteller sind wohl bei ihrem Projekt motivierter als bei dem Stellen eines ordentlichen Finanzantrages – wäre es anders, hätten wir den ganzen Spaß schon in der letzten Woche haben können. Aber nein. Egal, sie wollen laut Motivationsschreiben ein Video-Logbuch einrichten. In diesem sollen studienrelevante Schlüsselkompetenzen vorgestellt werden. Na denn man tau. 
TOP 6 Wahlen Mehr als einige. 

TOP 6.1 Fangen wir an mit dem AStA-Referat für Veranstaltungen.

TOP 6.2 Die Wahl des AStA_Referates kommt als Zweites.

TOP 6.3 Im TOP .3 widmen wir uns dem AStA-Referat für Antirassismus. 

TOP 6.4 Die Wahl des AStA-Referates für Hochschulpolitik soll auf Dringlichkeit geschehen. Wir wissen nicht, was da eilt. 

TOP 6.5 Autonomes AStA-Referat für Lehramt. Aus vertraulichen Quellen ist bekannt, dass, seit Stefan dieses Amt nicht mehr ausführt, mindestens drei Studiengänge und fünf Stellen für Didaktik eingestampft wurden. DAS ist dringlich. 

TOP 6.6 Wahl AStA-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Die Recherche hat ergeben, dass der letzte AStA-Facebook Post nicht lange her ist. Also so dringend kann das auch nicht sein. 

TOP 6.7 Wahl des stellv. Vertreters für die LKS. 

TOP 6.8 Wir brauchen noch zwei Menschen für den Medienausschuss.

TOP 6.9 … und noch einen für den Haushaltsausschuss. 

TOP 7 Satzungsänderungsantrag GO Auch – immerhin – zwei.

TOP 7.1 Hier soll die Geschäftsordnung in § 14 und § 15 geändert werden, ziemlich umständlich formuliert. Wir machen das einfach mal im Wortlaut unten rein. Es geht um das elektronische Abstimmungsverfahren. 

TOP 7.2  Kurz mal konzentrieren: § 6 der Satzung besagt, dass sobald man in eine Chefredaktion, die Geschäftsführung (moritz.medien) oder in den AStA gewählt wird und vorher im Studierendenparlament war, das Mandat im Parlament ruht. So weit, so gut. Nun soll dieses Verfahren nur noch für die Medien und den Vorsitz sowie den Finanzreferenten im AStA gelten. Oder anders. Zukünftig sollen Stupisten gleichzeitig auch AStA-Referenten seien können. Wir freuen uns an dieser Stelle auf eine witzige Diskussion und wünschen viel Spaß und wollen betonen, dass die Begründung mündlich erfolgen soll. 
TOP 8 Satzungsänderungsantrag Gamification  Sorry, drei. Die Gamification, die schon in der vergangenen Legislatur mehrfach Thema waren, soll nun kommen. Keine großen Erklärungen – lest hier. 
TOP 9 Ausschreibungstexte moritz.medien Standardverfahren, damit wir unsere Chefredaktionen neu wählen können, oder bestätigen, oder gar nichts. 

TOP 10 Täterspurenrundgang am 8. Mai 2016 in Demmin Wie wir alle wissen, gehen ein paar Geschichtsrevisionisten und Glatzen spazieren. Immer wieder toll – NICHT. Deswegen soll jetzt, ohne das hochschulpolitische Mandat zu übertreten, ein historischer Spaziergang an dem Tag organisiert werden und ein 800 Euro teurer Bus bereitgestellt werden. I see what you did there. 

TOP 11 INFO Arndt-AG Steht nichts zu da, wissen wir nicht. Hat aber bestimmt mit Herrn Bunzel zu tun.

TOP 12 Sonstiges Gute Nacht. 

 

Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Hier beginnt um 20 Uhr der Ticker!

es ticken nicht ganz richtig: Philipp Schulz und Magnus Schult

10:05

Hier schonmal der Zusatz zu TOP 7.1. Der war ja irgendwie so komisch formuliert, also anders als sonst und farbig. Hier ist er auf jeden Fall (klicken vergrößert Sachen):

Unsere erste Reaktion:

Wir lesen uns heute Abend.

20:22

Dickes Sorry an dieser Stelle, dass der Ticker erst so spät beginnt. In unserer vernetzten Welt ist es scheinbar nicht möglich eine stehende W-Lan Verbindung zu etablieren. Aus diesem Grund werden wir nicht von der Sitzung tickern, sondern unseren persönlichen Hotspot dazu nutzen, uns über diesen Bums mit dem W-Lan zu echauffieren. Kommt damit klar.

Denn der AStA echauffiert sich gerade auch nur über die FSR. Diese melden sich nicht und machen ihre Finanzen nicht ordentlich.zumindest einige.

20:28

Formale Fakten: 24 anwesende Stupisten. Elisabeth Salzburg fehlt entschuldigt, Johannes Barsch und Lukas Niemeyer. Oh Oh Oh.
Es gibt dazu noch eine Änderung in der Tagesordnung. Prof. Dr. Lege, seines Zeichens Dekan der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät, ist anwesend. Vermutlich auch für Herr Bunzel. Dieser wird in einem eigenen Tagesordnungspunkt vor den Finanzanträgen unter gebracht. Das Protokoll wurde auch angenommen.

20:35

Prof. Lege geht auf den letztwöchigen Beschluss des Studierendenparlamentes ein. Er will über die fragliche Promotion sprechen. Eine Stellungnahme kann er nicht wirklich ablegen, dass hat bereits ein längeres Gespräch mit dem Präsidium ergeben. Allerdings möchte er mit dem Parlament über die gegebene Situation reden.

Allerdings unter der Prämisse, dies unter dem Ausschluss der Öffentlichkeit zu tun. Das Parlament will die Öffentlichkeit jedoch nicht ausschließen – Transparenz nennt sich das dann.

Das Parlament ist ein wenig geknickt, ob das nun der Tatsache geschuldet ist, dass Prof. Lege der Öffentlichkeit nicht traut, oder, dass das StuPa sich nicht zu einem Ausschluss der Öffentlichkeit durchringen kann… keine Ahnung.

 

20:40

Schütteln wir Geschehenes ab und kommen zu den Finanzanträgen, beginnend mit GriStuF und der Fête. Das wird toll. Der Haushaltsausschuss war sich ein wenig unsicher und hat erstmal nicht abgestimmt. Die Stupisten sehen aber kein Problem.

20:45

Fette Annahme- einstimmig. Die Menschen von GriStuF e.V. treffen sich übrigens immer Mittwochs um 20:15 bei der Polly. Schaut mal vorbei, wenn ihr euch engagieren wollt. Jetzt geht es um den zweiten Antrag von GriStuF – dieser ist direkt zur Fête. Harald berichtet ein wenig über den Plan, das reichen wir nach – da kommt auf dem webmoritz. tendenziell noch einiges zu. Die Fête de la musique findet übrigens am 21. Juni statt.

Edit: Nach 15 Minuten steht es im DFB-Pokal zwischen Bayern und Bremen noch 0:0

20:50

Der Haushaltsausschuss (HAHAA) konnte auch hier nicht abstimmen. Die waren verwirrt ob der geilen Präsentation von Harald von GriStuF. e.V.  Aber an sich besteht hier Konsens.

BREAKING NEWS (von der ZEIT): Kenia-Koalition vor erstem Belastungstest

Im StuPa sieht es noch ganz gut aus.

 

20:55

Zweiter GriStuF Antrag wurde ebenfalls einstimmig angenommen. TOP 5.3 wird verschoben, da war auch was, dass den HAHAA vom Abstimmen abgehalten hat. Es geht direkt weiter mit dem Nordischen Klang.

21:00

Dicke Nummer. Der Campusblog.HGW tickert wieder. Zeitnahe und immer am Thema:

Puh, 800€ für einen Bus, um nach Demmin am 8.5 zu fahren. Auf Kosten der Studierendenschaft Einzelinteressen realisieren – läuft richtig. Wenn das mal nicht eine kapitalistische Denkweise ist ?

CamBUSblob.HGW via Facebook

Nein, alles Quatsch. Wir wollen uns – während ein positives Statement vom HAHAA zum Nordischen Klang kommt – über das W-Lan aufregen. WO SIND WIR DENN HIER? Leben wir wirklich in einer Welt, in der ich meinem MacBook Pro nur Internetzugang zuführen kann, wenn ich ihn über einen HotSpot mit meinem iPhone 6s verbinde und so mein eigenes Datenvolumen verbrate? Wir denken nicht und fangen ab morgen an Spenden für einen W-Lan Stick zu sammeln.

Nordischer Klang einstimmig angenommen. Ab dem 5. Mai geht es los, wir freuen uns und berichten.

21:04

In der Zwischenzeit sind wir bei TOP 5.5. Der Tag des Akzeptanz wird vorgestellt, sollte auch Konsens werden. ES GIBT NÄMLICH EINE HÜPFBURG, anstelle einer Feuerwehr.

Edit: Bayern – Bremen 1:0 (Müller, 30 Minute)

Vertrauliche Informanten haben berichtet, dass das die Hüpfburg wird – oder größer, der Antrag wurde einstimmig angenommen.

 

21:10

Nächster Tagesordnungspunkt. Wing it, ein Workshopangebot vom Studententheater. Natürlich wird auch dieser Antrag einstimmig in einen frischgeborenen Beschluss verwandelt. Toll, einfach toll.

Es geht direkt weiter zu den motivierten Studierenden. Die Antragsteller waren aber nicht motiviert auf der Sitzung zu erscheinen. Finanz-Alex erzählt von einer Diskrepanz mit dem Studentenwerk. Bitter as fck, aber kann man nichts machen. Wir machen direkt weiter mit dem Tagesordnungspunkt NEU6.8 Studententage. Diese werden am Freitag im Hof der Geokeller beginnen. Ein bisschen hin und her im Gespräch. Unterm Strich stellen wir fest, dass wir zum Zapfen von Bier eine Zapfenlage brauchen.

21:20

Sechs von acht Finanzanträgen wurden angenommen. Wir wollen an dieser Stelle auf unsere neue Kommentarfunktion hinweisen und unseren Leser “Julius” zur erfolgreichen Nutzung dieser gratulieren. Er nimmt uns die Worte, passender hätten wir es selbst nicht formuliert.

21:23

SKANANALDAL. Ein Finanzantrag zum 1. Mai ist nicht rechtzeitig eingegangen, deswegen hat ihn das Präsidium nicht auf die Tagesordnung genommen. Der HAHAA findet das doof, weil er ja schon besprochen wurde. Deswegen wird die Sitzung kurz unterbrochen, der Antrag durchgegangen. um halb geht es weiter.

21:35

Die Sitzungsteilnehmer sitzen wieder. Der Finanzantrag zum Kulturfest am 1. Mai wird aufgenommen und gerade vorgestellt. Der Einfachheit halber, HIER einfach die Veranstaltung.

21:43 

Die Namensschilder der Stupisten sind in dieser Legislatur übrigens gelb. Das ist ja eine Farbe, die wahrgenommen wird, wenn Licht mit einer spektralen Verteilung ins Auge fällt, bei der Wellenlängen zwischen 565 und 575 nm dominieren. Licht mit dieser Eigenschaft kann auch als Körperfarbe remittiert sein. Wollten wir nur mal sagen.

21:45

Der Antrag zum 1. Mai wurde konsensuell angenommen und wir kommen zu den Wahlen.

21:50

Wow wow wow. Das Wort “Initiativbewerbung” schwabbert durch den Raum. Oft gesagt, so gut wie nie wahr gemacht. Jetzt bewirbt sich aber Nina, diese war – nach eigener Aussage – intensiv an der Gründung des FSR Lehramt beteiligt und will nun via autonomes AStA-Referat weiter helfen.

Das ist Nina:

22:00

Sorry, wir hatten ein Problem mit dem Internet. Wir rauchen uns erstmal Eine und BERUHIGEN UND SIUABVGÜAUEBFÜOAIBGF.

Vielleicht gibt es dann auch wieder W-Lan und wir berichten nach.

22:15

So. Eins nach dem Anderem. Das Problem ist, dass die Satzung nicht zulässt, ohne ein ausreichend langes Ausschreibungsverfahren (10 Tage),  Ämter zu wählen. Jetzt erklärt Präsi-Marc was zu tun ist. Man könnte den betreffenden $ 14 via $ 50 neu auslegen, mit einer einfachen Mehrheit. Was dann passiert, sehen wir dann. An dieser Stelle sei ein Stupist aus der vergangenen Legislatur zitiert:

Soweit ich weis, sitzen hier im StuPa keine Volljuristen.

Sven B.

Wir auch nicht, also was wissen wir schon. Die Wahl von Nina und die Vorstellung für das Öffentlichkeit-Referat von Lisa sind so oder so erstmal hinfällig. Das Parlament stimmt jetzt irgendwas ab, was genau wissen wir noch nicht.

22:19

Ah, wir wissen es. Die Stupisten können sich jetzt entscheiden, ob die Ausschreibungsfrist rückwirkend verkürzt wird oder nicht. Je nach dem wird das dann auf der nächsten Sitzung via Satzungsänderungsantrag angefügt. Gewählt wird heute also nichts mehr.

Edit: Bayern führt 2:0 gegen Bremen (Müller, 71. Minute)

22:25 

Beide konnten laut geltendem Recht also nicht gewählt werden, das StuPa verhält sch hier aber geschickt und rennt vor der Satzung weg um Beauftragungen unterm Radar zu platzieren.

Beide potenziellen Kandidatinnen lehnen jedoch ab, bzw. Nina ist nicht mehr da.

22:28

Keiner will stellvertretener Stellvertreter in der LKS sein, Medienausschuss auch nicht. Jetzt geht es um den 5ten HAHAA Vertreter. Stan wird von Fabian vorgeschlagen.

22:35

Kleine Änderung in der Reihenfolge der Tagesordnung. Erst die inhaltlichen Anträge, dann die Satzungsänderungen. Die Ausschreibungstexte der moritz.medien wurden via Handzeichen einstimmig bestätigt. Wichtig auf jeden Fall. Stan wurde wieder nicht in den HAHAA gewählt, Yannick kappelt sich mit unserer Geschäftsführung und wir kommen zum nächsten Antrag: 8. Mai Demmin.

22:40

Felix stellt vor, Danny und Adrian haben ein Problem damit. Sie denken, dass das hochschulpolitische Mandat überschritten wird und das nicht alle Studierenden kommen können. Das wäre ja schade. AStA-Jule hat schon Mal einen Bus reserviert.

22:43

Bezüglich der Farbe der Namensschilder, die Wandfarbe ist auch gelb.

Die tickernden Redakteure sind übrigens auch bei Instagram – jaym.s & filep.s . Also nur, ne, fall es euch – ihr wisst schon. Wenn wir schon kein W-Lan haben.

22:45

Bei dem Antrag sind wir gerade bei Änderungsanträgen. Er stößt auf breite Zustimmung im Parlament, alle freuen sich auf eine Exkursion am 8. Mai nach Demmin und wollen auch helfen. Es gibt noch ein bisschen was zu tauschen, teilweise redaktionell, teilweise inhaltlich.

Fabian will, dass die FSR Politikwissenschaften und Geschichte das Vorhaben inhaltlich unterstützen.

Der Antrag wurde mit  20 Ja-Stimmen, keiner Nein-Stimme und vier Enthaltungen angenommen.

22:50

INFOTOP Arndt AG, Adrian spricht, wir lauschen gespannt.

Ah. Die AG wird vom Präsidium wieder einberufen. Geiler Scheiß – Pause bis 23:10 Uhr. Bis dann.

23:10 

Geht geil weiter. Marc stellt den ersten Antrag zur Satzungsänderung vor. Elektronische Wahlen. Das Präsidium sieht in dem Punkt eine Erleuchtung der Arbeit des Parlaments – als ob die so schwer wäre.

23:15

Achso. Es geht um eine zeitliche Erleichterung der Arbeit. Fixer, moderner, dem Zeitgeist quasi angepasst sein. Nette Idee. Es gibt einige Redebeiträge. Erste Frage: WIE SOLL DAS GEHEN? Erste Antwort: Open Slides. Das ist so ein Programm, was auf Windows funktioniert und auf Mac nicht – klingt ja schonmal super. Ähnlich gut, wie das Universitäre W-Lan.

23:20

Adrian will die Nummer vertagen auf den Zeitpunkt, an dem feststeht wie das alles genau funktionieren soll. Yanek betont, dass bei der “Möglichkeit” der elektronischen Abstimmung zu einem Großen Touhou wa’ bouhou führen könnte. Recht hat er.

23:22

Spannender Fun Fact:

Laut Antrag heißt es:
Neu § 14 Abs. 3 “Abgestimmt werden kann durch das heben der Hand oder durch elektronische Datenverarbeitung”

Und was ist mit geheimen Wahlen und/ oder namentlicher Wahl? Ist das so, oder wurde hier unglücklich formuliert?

23:30

Ready to rumble? Wir ja, es geht um die Neuordnung der Mandatsverhältnisse. Die Frage ist, darf es eine Koexistenz zwischen StuPa-Mandat und AStA-Referat geben, oder nicht.

23:35

Fabian beginnt, er hat 2 Minuten, denn die Redezeit wurde begrenzt. Er findet, dass diese Idee eher Probleme schafft, als sie zu lösen. In das gleiche Horn bläst Yannick. Er erweitert die Bedenken mit den Anmerkungen: Was ist mit möglichen Personaldebatten, der Festlegung der Höhe der Aufwandsentschädigung.

23:40

Es geht weiter, Marieke spricht dagegen, Stefan findet es prinzipiell gut, dass die Zusammenarbeit zwischen den Gremien verbessert werden soll. Er teilt aber auch die Zweifel der Vorredner und entkräftet frontal das tolle Argument, die verfasste Greifswalder Studierendenschaft mit dem Bundestag zu vergleichen. Darauf hatten wir gehofft. Adrian will erstmal grillen. Mein Gott, wir sind hier doch nicht beim HSV.

23:45

Hach. Traurig, dass nicht mehr Gäste hier sind. Das müsstet ihr sehen Kinder. Es ist ein Traum. Jonas hat sich versucht zu verteidigen, klappt nicht so ganz. Marieke bringt nochmal das Argument mit der Personalunion, die so doof ist.

Voll witzig: Jule aus dem AStA malt mal eben richtig schwarz: Es könnte ja sein, dass die Stupisten sich absprechen und die Struktur ändern. Jetzt kommts: Zack, Bum, schon sitzen 27 Stupisten im StuPa und im AStA. Mindfuck.

23:50

Marc hat die Sitzung verlängert, auf halb eins. Jonathan will das Thema lieber in einer Strukturdebatte thematisieren. Vorher hat der Finanzalex alle Stupisten in den AStA eingeladen. Die Öffnungszeiten vom AStA findet ihr auf der neuen AStA-Seite. Der Bundestag wurde heute oft als Beispiel für die Satzungsänderung angeführt – das nächste Ziel für eine Exkursion steht also schon fest. Stef Lu möchte nicht, dass sich das Stupa bei dem Thema noch weiter im Kreis dreht.

Das Präsidium wollte mit dem Antrag eine Strukturdebatte anstoßen und sieht sein Ziel heute erreicht.

23:59

Überraschung: Fabian will die Wahlen noch einmal aufmachen. Nach Gesprächen im Hintergrund will er Oksana für den HAHAA vorschlagen. Das Stupa schließt sich diesem Wunsch an. Wo diese spontane Initiativbewerbung herkam, we will never know. Während die Stimmen für Oksana noch ausgezählt werden, stellt Jonathan seinen Antrag zur Gamification vor.

00:05

Für die anwesenden Stupisten sind die Ausführungen natürlich nichts Neues, da alles schon im Drucksachenpaket stand. Für alle anderen: Es wird lustig. Zum Abschluss ruft Jonathan die Stupisten auf, Geschichte zu schreiben. Stef Lu ist begeistert -vom Thema und von Jonathans Engagement. Björn ist mittlerweile auch vom Konzept überzeugt. Es handelt sich um einen Änderungsantrag zur Satzung, die erste Lesung ist damit beendet.

00:12

Merieke fragt nach, warum der Antrag für die Aufwandsentschädigung der moritz.medien nicht auf der TO steht. Nach einem GO-Antrag steht dieser Punkt wieder auf der TO. Philipp weißt darauf hin, dass es formal Sinn macht, die Ausschreibungstexte auch mit dem Antrag zur Aufwandsentschädigung behandelt wird, um die Posten vernünftig ausschreiben zu können.

00:21

Nach einer kurzen Pause geht es weiter: Die Aufwandsentschädigung wurde mit 19 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen angenommen.

Wir sind bei Sonstiges. Stefan weist auf die morgige Senatssitzung hin und Jonathan übergibt das heilige Tagebuch der Präsidenten. Eigentlich macht man das ja heimlich, aber gut. Wir bleiben da mal dran und schauen was da so drin steht. (könnte die Death Note sein)

Es ist 00:26, die Sitzung ist durch. Ciao.

 

Fotos: Magnus Schult / Grafik: Jonathan Dehn