Nur ein paar Tage, nachdem die StuPisten aus Halle von ihrem Schulungswochenende wieder gekommen sind, mĂŒssen sie das neuerworbene Wissen rund um das Studierendenparlament (StuPa) heute Abend anwenden. Ab 20 Uhr tagt das StuPa im Konferenzsaal des UniversitĂ€tshauptgebĂ€udes. Neben vielen Wahlen soll auch ĂŒber die Einberufung der Vollversammlung im Sommersemester entschieden werden.
16 Punkte stehen auf der Tagesordnung, darunter befinden sich viele grundlegende Punkte wie der Beschluss der GeschĂ€ftsordnung (GO) oder die Wahl des PrĂ€sidiums. Aber es werden auch die Mitglieder verschiedener AusschĂŒsse gewĂ€hlt, etwa die des Haushalts- und die des seit diesem Semester eingefĂŒhrten Medienausschuss, der als neuer Herausgeber einige der Aufgaben, die bis dato das StuPa innehatte, ĂŒbernimmt. So wĂ€hlt der die Chefredaktionen und ist als Kontrollinstanz der Medien tĂ€tig.
Am 15. April findet in Greifswald wieder eine Verhandlung gegen einen „studentischen Neonazi“ – wie im Antrag formuliert, statt, der auf einer NPD-Kundgebung einen anderen Studenten angegriffen und verletzt haben soll. Schon im Dezember sollte eine Verhandlung stattfinden, diese wurde allerdings verschoben. Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) soll beauftragt werden, zu diesem Termin die Studenten der UniversitĂ€t Greifswald auf SolidaritĂ€tsaktionen hinzuweisen.
Vollversammlung soll am 20. Mai stattfinden
Auf dieser Sitzung soll auch die Sommervollversammlung einberufen werden. Aufmerksame Leser werden festgestellt haben, dass am gleichen Tag ein bundesweiter Bildungsstreik geplant ist – Ein Schelm, wer Böses dabei denkt…
Dies ist die komplette Tagesordnung:
TOP 1 BegrĂŒĂung
TOP 2 Berichte
TOP 3 Formalia
TOP 4 Beschluss der GeschĂ€ftsordnung des Studierendenparlaments Zuerst muss ĂŒber die GeschĂ€ftsordnung abgestimmt werden. Es gibt einige kleine Ănderungen gegenĂŒber der Alten GO.
TOP 5 Wahlen des PrÀsidiums
TOP 5.1 Festlegung der AufwandsentschĂ€digung des PrĂ€sidiums Der Antrag sieht vor, dass das PrĂ€sidium 260 Euro im Monat sowie 100 Euro pro Sitzung erhĂ€lt. Als BegrĂŒndung wird das erweiterte Aufgabenfeld genannt.
TOP 5.2 Wahl der PrĂ€sidentin des StudierendenparlamentsÂ
TOP 5.3 Wahl der Stellvertreterinnen der PrÀsidentin
TOP 6 Festlegung der AufwandsentschĂ€digung der Wahlleiterin Die Wahlleiterinnen fĂŒr die vergangenen Gremienwahlen sollen insgesamt 525 Euro erhalten. Durch die Zusammenlegung mit den Fachschaftsratwahlen gebe es ein gröĂerer Arbeitsaufwand, lautet die BegrĂŒndung.
TOP 7 SolidaritĂ€t mit den Opfern rechter Gewalt Der AStA soll Mahnwachen und SolidaritĂ€tskundgebungen zum 15. April unterstĂŒtzen und dazu mobilisieren.
TOP 8 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses Als Herausgeber der moritz-medien ist kĂŒnftig der Medienausschuss tĂ€tig. Er vertritt die Interessen gegenĂŒber dem StuPa und wĂ€hlt unter anderem die Chefredakteure.
TOP 9 Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses
TOP 10 Wahl der PrĂŒferin fĂŒr rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 10.1 Wahl der PrĂŒferin fĂŒr rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 10.2 Wahl der stellvertretenden PrĂŒferinnen fĂŒr rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 11 Festlegung der Sitzungstermine der Legislatur
TOP 12 Wahl der KassenprĂŒferin
TOP 13 Einberufung Vollversammlung fĂŒr das Sommersemester 2014 Die Vollversammlung fĂŒr das Sommersemester soll am 20. Mai 2014 einberufen werden.
TOP 14 Wahl der Vertreterin in der LKS
TOP 14.1 Wahl zweier LKS-Vertreterinnen
TOP 14.2 Wahl zweier stellvertretenden LKS-Vertreterinnen
TOP 15 Einrichtung von Arbeitsgruppen (AG) des Studierendenparlamentes Als stĂ€ndige AG soll die AG Studentische Kultur etabliert werden. Zwei nicht-stĂ€ndige AG sollen mit der AG „Bildungsstreik 2014“ und der AG „E-Learning und Transparenz“ eingerichtet.
TOP 16 Sonstiges
Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt fĂŒr sich und es fĂ€llt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.
Ab 20 Uhr beginnt an dieser Stelle der Ticker
Es tickert Katrin Haubold.
20:04 Die Reihen sind voll, gleich geht es. Erik von Malottki leitet als AltersprÀsident die StuPa-Sitzung, bis ein neuer PrÀsident gewÀhlt ist.
20:10 Zu frĂŒh gefreut, das StuPa startet auch dieses Mal spĂ€ter.
20:15 Jetzt geht es wirklich los. Erik will kurz zu den Aufgaben des StuPa hervorheben, da sich diese Tradition etabliert hat: Das StuPa hat nach innen VerwaltungstĂ€tigkeiten, nach auĂen hin vertritt es die Studierendenschaft. AuĂerdem haben die neuen Stupisten eine groĂe Aufgabe vor sich.“ Der Kampf um die Ausfinanzierung der UniversitĂ€t wird sich in den nĂ€chsten Monaten verschĂ€rfen“, erklĂ€rt er.
20:20 Benjamin Schwarz ist zurĂŒckgetreten als AStA-Referent und sitzt jetzt im StuPa. AuĂerdem werden die ehemaligen web-Chefredakteure Anne Sammler und Simon Voigt verabschiedet, sie bekommen ein kleines PrĂ€sent ĂŒberreicht. Auch bedankt der PrĂ€sident des alten StuPa Milos Rodatos sich bei der FSK-Vorsitzenden und dem zurĂŒckgetretenen AStA-Referenten fĂŒr Studium und Lehre Tino Reuter.
20:22 TOP 2 ist dran. Es gibt Nachfragen zu den GesprĂ€chen mit dem Landesrechnungshof bezĂŒglich der PrĂŒfung der Hochschulen. Milos erklĂ€rt, dass der Landesrechnungshof eine schnelle PrĂŒfung sich zum Ziel gesetzt hat: Bis Ende September soll die PrĂŒfung beendet sein, bis Ende des Jahres der Bericht vorliegen.
20:25 Till LĂŒers Bericht wird hinten angestellt, da er noch im AStA-BĂŒro ist. Erik fragt, ob Marie Bonkowski, Referentin fĂŒr politische Bildung, etwas plant bezĂŒglich einer NPD-Demonstration in Rostock. Marie hat aber erst gestern davon erfahren und kann noch nicht so viel sagen auĂer: „Ich kĂŒmmere mich darum.“
20:30 Bei der Fachschaften und Gremien-Referentin Lea Otte gibt es keine Nachfragen, auch im gesamten Sozialen Bereich wird nichts nachgefragt. Veranstaltungsreferentin Magdalene Majeed gibt nur kurz Informationen zum Markt der Möglichkeiten, der 18 Uhr beendet wurde: Es lief ganz gut, es waren viele Vereine da.
20:33 Die Medien sind mit ihren Berichten dran. Abgesehen zu einer Nachfrage bezĂŒglich einer geplanten Kooperation zwischen dem webMoritz und MoritzTV wegen der Kommunalwahlen gab es keine weiteren. Danach kommen die AGs und die LKS dran. Sowohl Milos als auch LKS-Sprecher Erik gehen auf das letzte Wochenende ein, als sie in Halle waren. Beide fanden es gut, dass es diese Vernetzung mit den anderen Studierendenschaften gab.
20:37 26 Mitglieder sind da, eine hat sich abgemeldet. Milos möchte gerne einen neuen TOP aufnehmen: Bundesweite Vernetzung. Es soll ein fester Vertreter gewĂ€hlt werden, der dann regelmĂ€Ăig zu den Versammlungen des freien Zusammenschlusses der Studierendenschaften (fzs) fĂ€hrt. Der TOP ist nun TOP 15.
20:41 Es geht um TOP 4, die GeschĂ€ftsordnung. Es gab nur geringe Ănderungen, unter anderen wurde deutlicher gemacht, dass die Ausschussvorsitzenden dem StuPa rechenschaftspflichtig sind. Die GO wurde einstimmig angenommen.
20:45 Es geht um das neue PrĂ€sidium, um TOP 5. Milos erklĂ€rt, warum der Betrag auf 260 Euro im Monat erhöht werden soll: Das PrĂ€sidium hat mehr Aufgaben zugewiesen bekommen, unter anderem durch das Amt im Aufsichtsrat der Tochtergesellschaft zwischen dem Klinikum und dem Studentenwerk. AuĂerdem sei das PrĂ€sidium viel aktiver im Senat, was auch mehr Aufwand bedeute, da man mehrere Treffen mit den Senatoren durchfĂŒhren muss.
20:50 Um die AufwandsentschĂ€digungen festzuschreiben, muss die Finanzordnung geĂ€ndert werden. Es gibt einen Antrag auf Dringlichkeit, da eine Ănderung der Finanzordnung eigentlich erst nach zwei Lesungen gegeben ist. Dem wurde stattgegeben. Mit 23 Ja-, 1 Nein- und 2 Enthaltungen wurde die FinanzĂ€nderung geĂ€ndert.
20:55 Es gibt ĂŒbrigens auch schon den ersten RĂŒcktritt: Vincent Roth ist nicht mehr dabei, fĂŒr ihn ist Olaf Evers nachgerĂŒckt. Fabian Schmidt möchte gerne, dass das PrĂ€sidium nur 240 Euro bekommt. Der Antrag wurde allerdings nicht angenommen. Es geht um die Abstimmung fĂŒr 260 Euro im Monat und 100 Euro pro Sitzung: Mit 21 Ja-, 4-Nein und einer Enthaltung wurde der Antrag angenommen.
20:57 In der Tagesordnung fehlte ĂŒbrigens die Fragen und Anregungen der Studierendenschaft. Deswegen sind wir eigentlich auch bei TOP 6. Philipp Schulz von der PARTEI wird von Milos vorgeschlagen, es gibt keine weiteren VorschlĂ€ge. Philipp stellt sich vor: Er ist sich der Tragweite dieser Aufgabe bewusst und hat auch Ideen, wie man das StuPa besser bekannt werden kann: Mit medialer PrĂ€sens via Facebook und vielleicht auch durch das Flyern der Sitzungszeiten.
21:02 RCDS-Mitglied Matias Bluhm möchte sich gerne selber aufstellen, damit es eine Alternative, also eine echte Wahl gibt. Auch er stellt sich vor: Er ist schon ein paar Mal im StuPa dabei gewesen. Er möchte gerne „das Sprachrohr dieser wunderschönen Versammlung“ sein. Er bleibt bei seinen Aufgaben, wenn er sie erst einmal angefangen hat – und verweist dabei auf die Biomensa, bei dessen Ausarbeitung er dauerhaft dabei war.
21:05 Martin Hackbarth fragt nach, ob es denn nicht eine schlechte AuĂenwirkung gibt, wenn ein Mitglied der Satire-Partei StuPa-PrĂ€sident wird und neben der Rektorin zum Beispiel steht. Philipp erklĂ€rt, dass er durch Kommunikation das Image der SpaĂ-Partei nicht auf das Amt des PrĂ€sidenten ableiten lassen will. Martin Grimm fragt nach, wie die Meinung der Kandidaten bezĂŒglich antifaschistischer Demonstrationen sei, die in den letzten Jahren sehr oft gestĂ€rkt wurden durch das StuPa. Beide Kandidaten sprechen sich dafĂŒr aus, dass Demonstrationen gegen Nazis unterstĂŒtzt werden mĂŒssen.
21:10 Es geht um das VerhĂ€ltnis Medien und StuPa. Philipp spricht die Rechenschaftspflicht an, aber ansonsten will er eine neutrale Haltung einnehmen. Matias möchte sich nicht in die Arbeit der Medien einmischen, sondern auch eher eine neutrale Position einnehmen. Es geht um die Wahl. Erik hat die Qual der Wahl, was das Wahlkomitee angeht – es gibt so viele Zuschauer.
21:15 Es wird ausgezĂ€hlt. Ăbrigens filmt heute auch moritzTV die Sitzung.
21:18 Mit 22 Stimmen wurde Philipp gewĂ€hlt; Matias erhielt vier Stimmen. Erik rĂ€umt den Platz an der Stirnseite. Philipp bedankt sich fĂŒr das Vertrauen und möchte mit und nach bestem Gewissen handeln. Er stellt Martin Grimm und Timo Neder als seine Stellvertreter vor.
21:20 Martin Grimm, SDS-Mitglied, stellt sich vor. Er geht in vielen Punkten mit Philipp ĂŒberein, vor allem was den Bildungsstreik und die antifaschistische Arbeit anbelangt. Er wird natĂŒrlich die Arbeiten ĂŒbernehmen, die als Stellvertreter anfallen – zum Beispiel die Sitzung leiten, wenn Philipp nicht kann – , erklĂ€rt er auf eine Nachfrage hin. Es geht zur Wahl.
21:25 Mit 2 Neinstimmen, 3 Enthaltungen und 20 Ja-Stimmen gewĂ€hlt. Doch halt – es fehlt eine Stimme. Die AuszĂ€hlkommission, bestehend aus Corinna Schlun und Nikolas Wartenberg, muss noch mal ran. Die letzte Stimme wurde beim ZĂ€hlen ĂŒbersehen: Es war eine Nein-Stimme.
21:30 Martin Grimm nimmt die Wahl an. Als zweiten Stellvertreter schlĂ€gt Philipp Timo Neder vor. Er stellt sich vor: Er sitzt seit zwei Legislaturen im StuPa, in der ersten war er auch Protokollant des PrĂ€sidiums. Diese Aufgabe wĂŒrde er auch wieder ĂŒbernehmen. Er wird von Matias Bluhm gefragt, ob er wichtige Akzente in der Arbeit setzen will. Er erklĂ€rt, dass die Arbeit rund um das Hochschuldefizit und die Bildungsstreiks fĂŒr ihn ganz wichtig sind. Als AuszĂ€hlkommission werden die ehemaligen StuPisten Dietrich Wenzel und Marian Wurm bestimmt. Bis zehn vor zehn ist nun erst einmal Pause.
21:55 Auch das neue PrĂ€sidium beginnt nicht pĂŒnktlich – aber was nicht ist, kann ja noch werden. Philipp gibt Timos Wahlergebnis bekannt: 21 Ja-, 4-Neinstimmen und eine Enthaltung. Als nĂ€chstes ist TOP 7 an der Reihe, die AufwandsentschĂ€digung der Wahlleitung. Auch hier muss wieder die Finanzordnung geĂ€ndert werden, dafĂŒr muss die Dringlichkeit festgestellt werden – das haben die StuPisten getan. Jetzt wird die Ănderung der Finanzordnung beschlossen; das wurde angenommen. Bei keinen ĂnderungsantrĂ€gen wurde die AufwandsentschĂ€digung fĂŒr die Wahlleitung von insgesamt 525 Euro bei einer Enthaltung angenommen.
22:00 Der nĂ€chste TOP, TOP 8 SolidaritĂ€t mit Opfern rechter Gewalt, wird vorgestellt. Milos bedankt sich fĂŒr den Antrag; er findet, dass es die Aufgabe des StuPa beziehungsweise des AStA sei, viele Menschen zu den SolidaritĂ€tsbekundungen zu mobilisieren. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
22:05 Es geht weiter mit TOP 9, die Wahl der Mitglieder des Medienausschusses. Es werden Helena Scheffler und Jonathan Dehn von StuPisten vorgeschlagen, wie es die Satzung vorsieht. Ulrike Kurdewan von Studententheater wird von den moritz-medien vorgeschlagen. Helena stellt sich vor: Sie war schon mal bei TV fĂŒr ein Semester, musste allerdings aus ZeitgrĂŒnden aufhören. Sie möchte sich fĂŒr eine bessere Zusammenarbeit zwischen den Medien und dem StuPa einsetzen. „Mit den moritz-medien habe dahingehend Erfahrung, dass ich sie konsumiere“, erklĂ€rt Jonathan Dehn, der als nĂ€chstes dran ist. Als nĂ€chstes spricht Ulrike, die seit 2009 beim Theater ist. Sie sieht ihre Rolle als Mediatorin bei Fragen und Problemen.
22:15 Die Wahl steht an. Martin Grimm scheint Farbenkenner zu sein: Er lĂ€sst weiĂe, schlumpfblaue und sandgelbe Zettelchen verteilen.
22:22 Das Ergebnis liegt vor. Helena wurde mit 17 Ja-Stimmen gewĂ€hlt. Jonathan erhielt 21 Ja-Stimmen und Ulrike 22 Ja-Stimmen. Alle drei wurden somit in den Medienausschuss gewĂ€hlt. Damit sind im Medienausschuss drei von fĂŒnf PlĂ€tzen belegt. Von den verbliebenen wird ein Platz durch die FachschaftsrĂ€tekonferenz, der andere noch durch die Medien vorgeschlagen.
22:25 Es geht ans Sammeln der der VorschlĂ€ge fĂŒr den Haushaltsausschuss, TOP 10. Die Vorgeschlagenen stellen sich auch gleich vor: Martin Hackbarth hat schon Erfahrung im Haushaltsausschuss; David Fröhlich hat vorher Erfahrungen gesammelt, weil er im Eventmanagement gearbeitet hat; Sammy Lewin ist ganz neu dabei, genau wie Tillmann-Paul Kraft; Fabian Schmidt war schon zweimal im Haushaltsausschuss; Jan Magnus Schult war schon im StuPa und möchte sich nun im Ausschuss einbringen; Daniel Eckhardt möchte neuen Wind reinbringen und Philipp Schönherr war in der Steuerberatung tĂ€tig.
22:32 Es gibt eine Blockabstimmung. Jeder StuPist darf maximal fĂŒnf Namen auf einen Blankozettel schreiben, diese sind diesmal wieder schlumpfblau. WĂ€hrend ausgezĂ€hlt wird, informiert Till zu TOP 11, der Wahl des PrĂŒfers fĂŒr rechnerische und sachliche Richtigkeit: „Der PrĂŒfer schaut, ob die Daten richtig sind und ob richtig gerechnet wurde. Das muss sehr hĂ€ufig geschehen. Es wĂ€re deswegen sehr cool,wenn das jemand macht, der regelmĂ€Ăig vorbeikommen kann.“
22:40 Es werden Fabian Schmidt als PrĂŒfer fĂŒr rechnerische und sachliche Richtigkeit sowie Benedikt Eisele als sein Stellvertreter vorgeschlagen. Die rosafarbenen Stimmkarten werden in den Himmel gereckt, damit Martin ordentlich zĂ€hlen kann: 25 StĂŒck flattern herum, nur der zu WĂ€hlende enthĂ€lt sich. Er nimmt die Wahl an. Benedikt erzielt das gleiche Ergebnis. Auch er nimmt an.
22:45 Und weiter geht es mit den Sitzungsterminen, TOP 12. Sie werden angenommen. In der Zwischenzeit wurde der Haushaltsausschuss ausgezĂ€hlt, dabei sind Martin Hackbarth, David Fröhlich, Tillmann-Paul Kraft, Daniel Eckhardt und Jan Magnus Schult. TOP 13, die KassenprĂŒferwahl steht an. Benedikt erklĂ€rt:“ Mindestens zweimal pro Legislatur muss die Kasse des AStA und der moritz-medien geprĂŒft werden. Ich selbst war aber öfter da. FehlbetrĂ€ge mĂŒssen vermerkt und an den Haushaltsausschuss weitergeleitet werden.“ Er regt an, einen Stellvertreter zu wĂ€hlen, fĂŒr den Fall der FĂ€lle, dass der KassenprĂŒfer das StuPa oder Greifswald verlĂ€sst. Die VorschlĂ€ge werden gesammelt: Kevin Oelze, der schon als Kassenwart tĂ€tig war und Philipp Schönherr als sein Stellvertreter. Kevin wurde mit 23 Ja-Stimmen gewĂ€hlt, Philipp mit 18. Beide nehmen an.
22:55 Es geht um die Einberufung der Vollversammlung, TOP 14. Milos erklĂ€rt, dass sie rechtzeitig ausgerufen werden soll, da mögliche Beitragserhöhungen, aber auch das Haushaltsdefizit und die QualitĂ€tsoffensive der Mensa schnell der Studierendenschaft publik gemacht werden sollen. „Ich finde, das Recht auf eine demokratische Vollversammlung und einer Demonstration schlieĂen sich meiner Meinung nach nicht aus“, erklĂ€rt Milos. Es steht der Vorschlag im Raum, die Vollversammlung eine Woche eher und dann am 20. Mai die Bildungsstreikaktionen zu machen. Dieser Vorschlag erhĂ€lt aber viel Gegenwind. Vor allem wird befĂŒrchtet, dass dann am 20.Mai nicht mehr genug Studierende zum Bildungsstreik kommen, da sie nicht frei haben.
23:00 Benedikt schlĂ€gt als Ănderung den 13.Mai fĂŒr die Vollversammlung vor. Das wird aber abgelehnt. Der Antrag fĂŒr die Vollversammlung am 20. Mai wird einstimmig angenommen.
23:07 Milos erklĂ€rt seine Idee fĂŒr den neuen TOP 15: Bundesweite Vernetzung. Das StuPa soll darĂŒber diskutieren, ob ein stĂ€ndiger fzs-Vertreter gewĂ€hlt werden soll. Er geht auf die Resolution ein, die am Wochenende in Halle diskutiert wurde. Er möchte, dass das StuPa auĂerdem ein Statement zu dieser Resolution abgeben soll. Benjamin Schwarz spricht sich dafĂŒr aus, er findet es sehr wichtig, dass jemand aus Greifswald regelmĂ€Ăig bei der fzs ist.
23:13 Es muss erst einmal darĂŒber angestimmt werden, dass es einen fzs-Delegierten gibt. Da Fabian Schmidt schon gegangen ist, sind nur noch 25 StuPisten anwesend. Benjamin wird vorgeschlagen und auch gewĂ€hlt. Er darf am 11. April auch gleich seines Amtes walten: Dann beginnt nĂ€mlich schon ein fzs-Ausschuss statt.
23:18 TOP 16 ist an der Reihe, die Wahl der LKS-Vertreter: Benjamin und Erik von Malottki werden vorgeschlagen, als Stellvertreter sind Milos und Therése Altenburg im GesprÀch. Erik stellt sich vor: Er wurde vor kurzem als Sprecher der LKS wiedergewÀhlt; er möchte den Bildungsstreik landesweit koordinieren. Sein Liebling, die WohnsitzprÀmie, soll auf das gesamte Land ausgeweitet werden, er möchte die Erfahrungen aus Greifswald weitergeben.
23:22 Benjamin erklĂ€rt, dass er fĂŒr die Vernetzung des fzs, LKS und des hiesigen StuPa steht. Erik merkt noch an, dass er nicht genau weiĂ, ob er die gesamte Legislatur zur VerfĂŒgung steht. Deswegen freut er sich, dass neue StuPisten als Stellvertreter vorgeschlagen wurden. TherĂ©se sieht an ihrem eigenen Studiengang – Musikwissenschaften und Skandinavistik – die Auswirkungen des Defizits. „Ich sehe groĂes Potential in einer landesweiten Vernetzung“, erklĂ€rt sie. Auch Milos sieht das so, seine inhaltlichen Punkte wurden von den anderen drei schon angesprochen. AuĂerdem habe er zu viel Freizeit – jetzt, da er nicht mehr StuPa-PrĂ€sident ist. Kurzes GelĂ€chter erfĂŒllt den Konferenzsaal. Die StuPisten hören also noch zu, trotz der spĂ€ten Stunde.
23:26 Alle vier wurden gewĂ€hlt; Milos ist Eriks Vertreter und TherĂ©se wird Bennys vertreten. Die vier haben angenommen. Damit kommen wir zu TOP 17, der Einrichtung verschiedener StuPa-AGs. Es geht um neu zu grĂŒndende AGs, die schon vorhandenen sollen bestehen bleiben. Erik möchte gerne eine AG hinzufĂŒgen. Es geht – aufmerksame Leser ahnen es schon – um eine AG WohnsitzprĂ€mie. Durch die AG soll die Koordination des Geldes an die FachschaftsrĂ€te zum Beispiel geklĂ€rt werden.
23:35 Es gibt also zwei Ănderungen, die von Milos als Antragsteller ĂŒbernommen werden: Es soll eine AG WohnsitzprĂ€mie gegrĂŒndet werden und die AG „E-Learning und Transparenz“ soll noch den Zusatz Datenschutz bekommen. Das StuPa entscheidet: Die AGs werden gegrĂŒndet. Damit sind wir beim letzten TOP angelangt, Sonstiges. Die PARTEI nutzt diesen TOP, um Milos ein Geschenk zu ĂŒberreichen. Damit ist die Sitzung vorbei fĂŒr heute – doch die nĂ€chste und erste auĂerordentliche wurde schon angekĂŒndigt fĂŒr nĂ€chste Woche.
Update 9. April: Auch moritzTV hat die erste StuPa-Sitzung gefilmt:
Fotos: Angela Engelhardt, Corinna Schlun, Katrin Haubold









Neues StuPa neues Glück? Dass ich nicht Lache! Es geht ja schon vorher richtig gut los:
Wegen einem einzelnen Erik von Malottki, der sich "vernetzen" muss, fährt erstmal das ganze StuPa nach Halle (wo ist dabei eigentlich die ASTA Ökologie- Tante – regional usw??) um eine lächerliche Resolution abzuschließen, die "hierarchiefreie Kindergärten" fordert.
Zur Vollversammlung am 20. Mai darf man dann nicht diskutieren, sondern nur geschlossen demonstrieren, da ist ja schließlich auch der solidarische Bildungsstreik. So wird es kommen. Basisdemokratisch beschlossen das Ganze, von 70 Langzeitstudenten in Halle. Aber die vertreten ja bekanntlich 80 Millionen Deutsche (Abzüglich: Bundesregierung, Landesregierung, FDP, NPD)
In der Stadt der Aufklärung namens Halle betrinken sich alle zusammen mit den "Was zu sagen habern" von den Moritzmedien. Richtig gute Idee. Dann hat der Präsident nachher wenigstens auch die Telefonnummer von denen, falls es mal Kritik gibt. Da kann er eben mal auf die Mailbox sprechen. ("Hallo, Rubikon, weißte Bescheid) Achso: warum waren vor zwei Wochen nochmal zwei Chefredakteure zurückgetreten? Klüngel auf dem Campus! (Dass sich der StuPa-Präsident mit dem TV-Mädchen gut versteht, ist ja auch nur ein bisschen Gossip)
Nochwas: wozu gibt es einen HoPo-Typen beim Webmoritz? Ja, angeblich gibt es ihn, keiner kennt ihn, keiner ließt was von ihm. Aber es gibt ihn, so steht es hier: http://webmoritz.de/projekt-info/mitarbeiter/ Der sitzt in seinem Zimmerchen und spielt Videospiele. Super! http://webmoritz.de/2014/03/29/hier-kommt-stanley…
Die Uni probt den Notfall und die HoPo den Sozialismus! (Heißt allerdings offiziell "solidarische Universität") Für das Ganze bezahl ich gern 8 Euro Studenten-Soli-Zwangsabgabe.
Sind ja bald 10€ đ
Selten soviel Bullshit gelesen. Kann man nur hoffen das die Studierenden das nicht ernst nehmen. Herzlichen Glückwunsch an den neuen Präsidenten und viel Erfolg dem neuen Studierendenparlament!
Den Einwand mit der Vollversammlung kann ich aber gut verstehen. Es war schon im letzten Semester keine echte Vollversammlung und nun wieder nicht. Bildungsstreik mag notwendig sein, aber es kann nicht sein, dass das Instrumentarium der VV dafür missbraucht wird!
Ja kann ich auch verstehen. Wird aber nicht eintreten. Es wurde sich grad ganz klar geeinigt das die Vollversammlung ordnungsgemäß stattfindet. Ein Missbrauch liegt nicht vor.
Na das ist doch schön. Wenigstens etwas, bei dem sich auch mal das Wahlvolk sinnvoll äußern kann.
Ach Erik. Dass wir dir ein paar Verbesserungen verdanken, hast du ja schön selbst aufgezählt, und deine Leidenschaft bei der ganzen HoPo Sache ist sicher auch respektabel. Aber sind wir doch mal ehrlich: du steckst überall ziemlich tief drin. Kein Wunder also, dass die Sicht von außen für dich nach "Bullshit" klingt. Du würdest dich ja quasi selbst verleugnen, und dass kann keiner verlangen.
Nun denn, mit einem Präsidenten von der PARTEI ist das StuPa jetzt wenigstens auch offiziell eine Satire-Veranstaltung. Also keine Sorgen: ernst nehmen wird es keiner.
Von innen sieht es auch nicht viel besser aus. Es ist nur dann nicht so einfach, sich zu äußern…;-)
Sagen, dass der andere nur "Bullshit" von sich gibt, wirkt ja auch eher mäßig stark. Kannst du dem geneigten Basisstudenten wie mir nicht erklären, was am Beitrag von Paule konkret "Bullshit" ist?
Alle Jahre wieder hat Mensch die (unbegründete) Hoffnung, dass dieses Mal Leute im StuPa sind, die sich ernsthaft für die Belange der Studis einsetzen. Ich rechne mittlerweile prinzipiell mit ner Enttäuschung. Einfach weil immer dieselben altbekannten Gesichter immer dieselben altbekannten Klüngeleien abziehen um sich wie immer für eine politische Karriere zu empfehlen…Wohoo…Naja, und die wundern sich über die Wahlbeteiligung. o.0
Sicher das du wirklich unsere Uni meinst? Die Studierenden die ich kenne freuen sich auf jedenfall über die Erfolge der letzten Jahre. Sei es die Rettung des Club 9, die Einwerbung von 200.000 Euro für die Verbesserung der Studienbedingungen , die Rettung des Lehramtes oder auch so kleine Sachen wie die Aufhebung des Wasserverbotes in der Bibliothek. Das ganze geschieht ehrenamtlich. Finde ich richtig schade, wenn sowas niedergemacht wird. Cui bono?
Weißt Du, das sind sicher alles nette Sachen. Aber die Verbesserung der Bedingungen, unter denen wir studieren müssen, sehe ich bisher nicht. Professoren, denen die POs nicht das Papier wert sind, auf dem sie stehen und den Studierenden das Studium sehr erschweren. Diese Fälle sind an der Uni hinreichend bekannt und wurden sogar im Webmoritz zum Teil gewürdigt. Darüber hinaus gibt es Prüfungsordnungen, die sich nicht an das LHG hält hinsichtlich der Prüfungslast, obwohl das LHG dafür konkret auf Beschlüsse der KMK verweist und diese als bindend erachtet. Diese Beschlüsse sind tatsächlich mal sinnvoll, so soll je Modul nur 1 (!) Prüfungsleistung erbracht werden und es wird auch definiert, dass ein Referat eine gesonderte Prüfungsleistung darstellt ebenso wie eine Hausarbeit eine gesonderte Prüfungsleistung darstellt. Ich kenne mittlerweile zwei Master-Jahrgänge, die kollektiv vor nem Burnout stehen, denen aber die Energie fehlt, sich aktiv zu wehren. Aber so weit hätte es nicht kommen müssen, wenn ihre Studierendenvertreter sich auch mal ernsthaft mit solch elementaren Dingen befassen würden.
Ich glaube, dass der Club 9 diesen Studierenden so rein gar nichts nutzt. đ
Und so richtig ehrenamtlich ist das ja nun auch nicht. Es wird ja tatsächlich ein monatlicher Lohn gezahlt.
Ich war vor meinem Studium in Greifswald absoluter Verfechter von starken Studierendenvertretungen. Aber die Art und Weise, wie mit Greifswalder Semestergebühren umgegangen wird und wie sehr die Grundbedürfnisse der Studierenden vernachlässigt werden, hat meine Perspektive verändert. Ich bin immer noch ein großer Freund der Studierendenvertretungen. Ich bin nur kein Freund von Leuten, die sich in so was tummeln, um möglichst öffentlichkeitswirksam ihre eigene (politische) Karriere voranzutreiben und nicht merken, wie sehr sie eigentlich ihrem Amt schaden.
Finde ich ja sehr interessant. Um welchen studiengang handelt es sich denn? Hast du die Probleme jemals im Stupa unter fragen und Anregungen der Studierenden angesprochen? Das stupa ist die letzte Institution die sich nicht für solche Sachen einsetzen würde. Ich habe selber in meiner Fakultät und im Senat für die Entlastung der Studierenden gekämpft und auch in manchen Punkten durchgesetzt. In manchen Fakultäten wie der mat nat ist es für die Studierendenschaft aber schwierig sich durchzusetzen.
Was ich aber überhaupt nicht verstehe, ist wie du von deinen Problemen zu den Anschuldigungen gegenüber ehrenamtlich engagierten Studierenden kommst . Nur weil dich Themen wie den C 9 , , nicht interessieren, heisst das nicht das es allen anderen auch so geht. Ich finde es aber unter aller sau das du auf Grund von eigenen Interessen die Arbeit von Leuten schlecht machst die ihre Freizeit opfern , um bsp Beschlüsse der Vollversammlung zu erfüllen.
Also bitte trete mit deinen Problemen an das Stupa heran . Ich bin mir sicher es wird versucht dir zu helfen. Aber vorher bitte nochmal drüber nachdenken wie man respektvoll mit Mitmenschen umgeht. Beste grüße erik
Dazu müsste die StuPa-Sitzung zu einer Zeit stattfinden, die es pendelnden Studierenden, und davon gibt es mehr als Euch wahrscheinlich bewusst ist, ermöglicht auch daran teilzunehmen.
Es hat doch mit interessieren nichts zu tun, ob ich den C9 als wichtig oder unwichtig erachte. Ich finde es nur nicht adäquat, Studierendenbeiträge für so etwas aufzuwenden, wenn es andere, wichtigere Baustellen gibt. Und da die Studierendenbeiträge auch dazu da sind, die "ehrenamtlichen" zu finanzieren, werden sie selbst bei null direkten Kosten immer noch eingesetzt.
Es drängt sich mit den sehr medienwirksam inszenierten Projekten durchaus der Eindruck auf, dass es niemandem dabei um die Sache der Studierenden geht, wenn man selbst nicht mal in der Lage ist, sein Studium in Regelstudienzeit fertigzubekommen, weil die Studierendenvertreter sich an genau dieser wichtigen Stelle NICHT engagieren. Und die letzte echte VV liegt ja nun auch schon ne ganze Weile zurück. Wäre schön, wenn es denn auch mal wieder eine gäbe und nicht das Instrument der VV dazu missbraucht würde, um möglichst viele Leute öffentlichkeitswirksam nach Schwerin zu karren. đ
Die letzte Vollversammlung hat im letzten Sommer stattgefunden. Da hättest du dich doch einbringen können oder? Bist du echt der Meinung das wir auf die Demo in Schwerin hätten verzichten sollen? Und das land kürzt schön die uni weg. .. glaubst du wirklich das dies im Interesse der Studierenden gewesen wäre ? Sorry das Argument mit dem pendeln kann ich nicht verstehen. Das stupa Präsidium hat ne e Mail Adresse .
Ich sage nicht, dass auf ne Demo verzichtet werden soll. Ich sage nur, dass das nicht Sinn und Zweck einer VV ist. Eine VV ist das direkte Kommunikationsmedium zwischen den Studierenden und ihren Vertretern. Darauf zu verzichten, damit auch wirklich viele Leute zur Demo fahren, zeugt eher davon, dass man sonst nicht in der Lage ist, Leute zu mobilisieren.
Das StuPa-Präsidium mag ne E-Mail-Adresse haben, ist aber nicht unbedingt bereit, auf derartige Schwierigkeiten hinsichtlich der Sitzungsteilnahme einzugehen. Darüber hinaus wäre es unter Umständen vielleicht auch mal angebracht, sich an dieser Stelle für die betroffenen Studierenden einzusetzen. Geht ja an anderen Hochschulstandorten auch.
Aber dazu müsste man ein wenig weiter als abis zum eigenen Tellerrand schauen. đ
Ich war bisher immer bei VVs zugegen, wenn sie denn tatsächlich auch VVs waren. Letztlich ist es aber ein zeitlicher Aufwand, dafür auch einen Antrag vorzubereiten, der im Rahmen meines Studiums so nicht machbar ist. Und ich kenne wie gesagt bereits zwei Jahrgänge Masterstudierender, denen es genauso geht. Ist Dir das egal? Dass Studierende an ihrem Recht und ihrer Pflicht sich in ihre Uni einzubringen durch die Ego-Trips ihrer Dozenten gehindert werden? Ist das vielleicht sogar gewollt?
Die Sitzungstermine werden auf Stupa-Sitzungen festgelegt und nicht eigenmächtig vom Präsidium. Allen Studierenden steht es frei, dem Präsidium Mails zu schicken, gerne auch mit alternativen Sitzungsterminen, das Verfassen einer solchen Mail dürfte schneller gehen als ein Kommentar hier im Webmoritz. Das Problem dürfte aber sein, daß sich die meisten Stupist_innen auf den Dienstagabend eingestellt haben und zu jeder anderen Uhrzeit irgendjemand Univeranstaltungen hat. Fakultäts- und Senatssitzungen finden übrigens i.d.R. 14Uhr statt, was ich immer wesentlich problematischer fand, da man zwangsweise etwas ausfallen lassen mußte.
Das Problem, was du zu den Masterbedingungen usw. ansprichst, ist sehr wichtig und würde von niemandem, der aktiv in der HoPo ist, ignoriert werden. Daß der C9 ein großes Thema war, liegt nicht daran, daß alle Stupist_innen über 3Jahre C9Lobbyist_innen waren, sondern weil betroffene Studierende um Hilfe gebeten haben. Bedacht werden muß aber auch, daß man in den akademischen Gremien sehr schnell auf Granit beißt. Im Gegensatz zur studentischen Selbstverwaltung hast du da nämlich tatsächlich festgefahrene konservative Strukturen, die schwer aufzubrechen sind. Da wäre es umso notwendiger, wenn deine Burnoutstudierenden mal ankämen und ihe Probleme darlegten, als wenn dies nur abstrakt von Vertretenden beschrieben werden kann.
Dass so ein Sitzungstermin nicht so einfach verschoben werden kann, ist ganz klar. Aber einen Tagungsordnungspunkt auszutauschen, beispielsweise, wäre möglich. Oder eine generelle Debatte anzustoßen, um ein Bewusstsein für die Probleme, die außerhalb des berühmten Tellerrandes liegen, zu schaffen, das ist möglich. Ja, es ist sicher schwierig, sinnvolle Sitzungstermine zu finden. Aber man kann es versuchen, statt sich immer nur darauf zu berufen, dass das nunmal schon immer so war. (Damit meine ich nicht Dich, sondern einen relativ bekannten Studierendenvertreter, den ich mal persönlich auf diese Problematik angesprochen habe.)
Nunja, das Masterproblem wird aber ignoriert. Und das fängt schon damit an, dass die entsprechenden studentischen SenatorInnen ihre Stimme im Senat nicht nutzen, um sowas abzuschmettern. Und ich mache auch den Studierenden in der Fakultätsräten einen Vorwurf daraus, auch wenn die es aufgrund ihrer Unterzahl gegenüber den Professoren schwer haben mögen. Tatsächlich gibt es sogar noch weitreichendere Mittel, um gegen so einen Missbrauch von Ordnungen zu bekämpfen. So muss z.B. so eine Ordnung auch durchs Ministerium gehen. Wenn da ein Studierendenvertreter Kontakt mit den Leuten aufnimmt, die sowas Prüfen und auf die Missstände hinweist, dann kommt das Ding mit der Aufforderung, zu überarbeiten, wieder an den Absender zurück. Das ist ein probates Mittel. Scheint aber niemand zu kennen, von den SenatorInnen, obwohls im LHG steht. Warum beschäftigt man sich nicht mit einer so elementaren Angelegenheit, wenn man doch die Interessen der Studierenden vertreten soll? Und ja, die konservativen Strukturen habe ich kennengelernt. Die kann man nur mit ihren eigenen Waffen schlagen.
Was die Burnoutstudenten angeht: Ich bin eine davon. Ich habe schon so oft mit Leuten gesprochen, die aktiv sind. Aber nichts ist passiert. Stattdessen hört man tatsächlich immer so einen Unfug, wie: Ich hab solche Probleme nicht, also kann ich das nicht beurteilen. WOW! Das ist echt ne Einstellung für Studierendenvertreter. Und da soll man noch Zeit investieren und sich wieder und wieder an die Leute wenden? Never. Ever. Und die meisten meiner Kommilitonen sind, so traurig es mich stimmt dies sagen zu müssen, eingeschüchterte Puschis, die sich von den Profs wer weiß was erzählen lassen, sich kaputt rackern und dabei gegenseitig volljammern und anzicken, weil ihnen der Mut fehlt, ihre Wut gegen den Verursacher des Problems zu richten. Selbst wenn man denen klar erläutert, was für Möglichkeiten sie haben, um sich dagegen aufzulehnen, es führt zu nichts außer dem sprichwörtlichen Tod des Boten. Aber Ursache und Wirkung des Problems sind weiterhin vorhanden. Ich habe von Herrn Löbke, dem Psychologen des Studentenwerks gehört, dass die Burnout-Geschichte zunimmt. Mittlerweile muss man z.T. 6 bis 8 Wochen auf einen Termin bei ihm warten. Das sollte doch die Studierendenvertreter alarmieren, oder nicht?
Was das Problem der Masterstudiengänge angeht: ich kenne das Problem einfach nicht, weil sich noch niemand bei mir darüber beschwert hat. Es ist mir also gar nicht klar um welche Probleme rs sich handelt oder um welchen Studiengang. Der normale weg ist, das Studierende ihre Probleme beim fsr oder asta anzeigen und sich dann darum gekümmert wird. Sollte das nicht klappen, wendet nan sich an das stupa oder die studentischen Senatoren. Wenn nicht mal dieser weg gegangen wird, dafür aber die studentischen Vertreter pauschal als Karrieristen beschimpft werden, finde ich das überhaupt nicht cool. Auch spannend ist die Haltung , selbst keine zeit für Anträge auf der Vollversammlung zu haben, aber die anderen studis sind scheiße weil sie nicht alle Probleme in jedem Studiengang kennen. Wir sind keine Hellseher.
Aber lesen könnt Ihr, oder? Also so Dinge, wie Studienordnungen, Prüfungsordnungen und das LHG oder Beschlüsse der KMK? So Sachen, die einem studentischen Senator meines Erachtens unterkommen könnten in ihrer Amtszeit… đ Und rechnen sollte auch noch klappen, also diese ECTS-Umrechnung von Punkten in Arbeitsstunden, auch "Workload" genannt. Es geht mir nicht ums Hellsehen. Aber irgendwer segnet mit seiner Stimme ja solche Dinge im Senat ab und soweit ich mich erinnere, sitzen da diverse omnipräsente Studierendenvertreter der Greifswalder Hochschullandschaft drin, manche davon auch schon mehr als eine Amtszeit. So ne PO oder SO als Vorbereitung auf so ne Sitzung zu lesen, um seine Stimme als Vertreter der Studierenden in diesem wichtigen Gremium sinnvoll einzusetzen, sollte ja wohl ne Selbstverständlichkeit sein. Oder nicht? Weil wenn nicht, dann frage ich mich, ob so jemand überhaupt zu Recht in seinem Amt ist. Achja: Ich habe niemanden beschimpft, ich habe lediglich meiner Meinung Ausdruck verliehen, die auf einem umfassenden Eindruck der Arbeit einiger Studierendenvertreter an dieser Uni beruht. Das mag den betroffenen Personen nicht gefallen. Aber das soll man dann auch bitte erstmal argumentativ widerlegen.
Na wenn die Arbeit so schlecht ist, frage ich mich warum diese inkompetenten Personen noch nicht abgewählt worden sind. Dein Vorwurf das die Vertreter im Senat nichts tun, ist lächerlich. Die jetzigen Vertreter zeichnen sich dadurch aus, das Sie so gut wie alles was aus StuPa und Vollversammlung an sie herangetragen wird, in den Senat bringen.
Besonders peinlich finde ich, es das deine Vorwürfe auf falschen Mutmaßungen basieren. In Greifswald beschließt die Studienkommission des Senats die Studienordnungen. Bei einem Veto der studentischen Mitglieder, kommt es erst in den Senat.
In dieser Kommissionn sind zwei Studierende + die AStA Referentin für Studium und Lehre vertreten.
Was ich aber wirklich mies finde, ist das du deinen Frust hier nnur gegen deine eigenen Kommilitonen wendest OHNE mal irgendjemandem gesagt zu haben, worum es überhaupt geht.
Deswegen meine Bitte: Schreib hier um welchen Studiengang es sich handelt oder schreib es der AStA Vorsitzenden. Wir werden uns, trotz der Beschimpfungen, des Problems annehmen.
Kann man sich nun also auf zukünftige moritzTV Beiträge mit dem Präsi höchstpersönlich freuen in denen er uns gelangweilt durch die Mensa führt? Der Junge sieht ja gar nicht mal so schlecht vor der Kamera aus. Aber bitte das nächste Mal die Sonnenbrille abnehmen, ja? Selbst als StupaPräsi gehört man weder zu den Blues Brothers noch zu den Men in Black.
Vermutlich stellt er sich dann selbst kritische Fragen. Ein bisschen Selbstreflexion hat ja noch niemandem geschadet. Oder ist MoritzTV jetzt sein Kanal á la Berlusconi?
Kleiner Faktencheck:
"Erik will kurz zu den Aufgaben des StuPa hervorheben, da sich diese Tradition etabliert hat: Das StuPa hat nach innen Verwaltungstätigkeiten, nach außen hin vertritt es die Studierendenschaft."
Schlagen wir doch mal gemeinsam das Landeshochschulgesetz auf, dort § 25 Abs. 1:
"Das Studierendenparlament ist ein Organ der Studierendenschaft. Es beschließt die Satzung der Studierendenschaft, in der auch weitere Organe vorgesehen werden können. Vorzusehen ist ein Organ, welches die Studierendenschaft nach außen vertritt, die laufenden Geschäfte führt und die Beschlüsse des Studierendenparlaments ausführt. …"
Das in der Satzung vorgesehene Organ, das die Studierendenschaft nach außen vertritt und (nach innen) die laufenden Geschäfte führt (=Verwaltungstätigkeiten), nennt sich übrigens AStA.
Resultat: Fakten vs. Erik = 1:0
Ja und das habe ich auch in meinem Redebeitrag gesagt. Zitat: ' Das Stupa gibt sich mit dem Asta ein Gesicht nach außen' die Meinungsbildung erfolgt aber im Stupa. Der Ticker muss notwendigerweise verkürzen, sonst hätten sie ja die ganze Rede abdrucken müssen.
Schön, dass nicht nur mir alter Paragraphenreiterin auffällt đ