Heute Abend werden vom Studierendenparlament (StuPa) Finanzanträge von zusammen bis zu 3.335 Euro bewilligt. Um 20 Uhr s.t. beginnen die Debatten im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes. Der webMoritz ist mit dem Ticker dabei.

Die Finanzanträge sollen ein Pokalspiel für die Uni-Liga, den Tag der Akzeptanz, Weiterbildung für das Studententheater (StuThe), eine Party und die Nachhaltigkeitswoche ermöglichen. Der Haushaltsausschuss zeigte sich bei seiner obligatorischen Prüfung bereits überzeugt und gab durchweg eine Empfehlung zur Förderung ab. Bei den Summen handelt es sich wie immer um „bis zu“-Bestimmungen, was nicht immer heißt, dass auch das komplette Geld ausgezahlt werden muss.

Um Geld geht es auch in weiteren Anträgen, die Studierendenschaft soll sich für eine Wohnsitzprämie vom Land und eine Umzugsprämie, auch Umzugskostenbeihilfe genannt, von der Stadt stark machen. Stellung soll zum Dachverband der Deutschen Burchenschaft und ihrer beiden Greifswalder Mitgliedern „Markomannia Aachen Greifswald“ und „Greifswalder Burschenschaft Rugia“ bezogen werden. „Zunehmende völkisch-nationalistische Tendenzen“ seien zu verurteilen, so die Antragsteller, die durchweg SDS-Mitglieder sind. Mit Christoph Böhm ist auch ein Mitglied der Markomannia im StuPa vertreten.

Für echte Liebhaber warten am Ende der Sitzung zwei Neufassungen von Ordnungen. Heute findet die inhaltliche Diskussion dazu statt, auf der nächsten Sitzung können mit der zweiten Lesung Änderungsanträge folgen.

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Dies ist die Tagesordnung:

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte
TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 4 Formalia
TOP 5 Finanzanträge
TOP 5.1. Konzert in den Bahnhofshallen In den Hallen der Bahnhofsstraße 44, sie werden hauptsächlich vom Kunstverein Polly Faber und dem Ballhaus Goldfisch e.V. genutzt, soll am 7. Juni ein Konzert der Band „Brittsommar“ stattfinden. Die Antragstellerin Emma Louise Meyer bewirbt die fast 450 Euro, die sie vom StuPa haben will, auch mit der Lockwirkung der Veranstaltung für Greifswalder Studierende, um sie auf die Hallen, ihre Möglichkeiten und die anstehenden Renovierungsarbeiten aufmerksam zu machen. Auch könnten die Besucher mit den Bandmitgliedern aus den USA, Schweden, Australien und Israel in Kontakt kommen. Der Haushaltsausschuss, der diesen Aspekt ebenfalls hervorhebt, befand den Antrag als förderungsfähig und -würdig.
TOP 5.2. Nachhaltigkeitswoche 2013 Jan-Ole Schulz und Jan Mävers beantragen für die Ausrichtung der Nachhaltigkeitswoche rund 470 Euro. Die Organisation liegt bei der AG Ökologie, deren Leiter Jan-Ole ist. Vom 15. bis 21. Juni soll es unter anderem Workshops in der Nähwerkstatt Kaputze, Tipps zum Kräutersammeln, Vorträge über die Ressource Wald und eine ressourcenschonende Konsumkultur, einen konsumkritischen Stadtrundgang oder eine Vorführung des Films „Water makes money“ geben. Zur gleichen Zeit findet in vielen Städten eine „Deutsche Aktionswoche Nachhaltigkeit“ statt, die Greifswalder Version soll sich darin einbetten. Der Finanzausschuss dachte sich so: „förderungsfähig und förderungswürdig“.
TOP 5.3. Tag der Akzeptanz 2013 Der Tag der Akzeptanz, veranstaltet vom Aktionsbündnis Queer in Greifswald, soll am Samstag, 8. Juni auf dem Marktplatz ein Informations- und Bühnenprogramm bieten. Gerade in der Region Vorpommern sei es wichtig, für Aufmerksamkeit dort zu sorgen, wo es Unverständnis gegenüber vielfältiger Lebensweisen gebe, so Antragstellerin Nada Lipovac. An dem Tag sollen Politik, Privatpersonen, Vereine, Initiativen und Gruppen zusammenkommen. Für die Finanzierung der verschiedenen Künstler soll das StuPa 1.000 Euro beisteuern. Der Haushaltsausschuss befand das für förderungsfähig und -würdig.
TOP 5.4. Uni-Liga 2013 750 Euro für die Fußball-Uni-Liga, das wünscht sich Lukas Richter. Oft spricht er im Antrag von der „Begeisterung“, die das Publikum für das studentische Projekt mit Beteiligung aus allen Fachschaften übrig hätten. Da zusätzlich ein Pokal ausgetragen werden soll, und für 16  Spiele professionelle Schiedsrichter nötig sind, gibt es den Finanzantrag. Es soll über 200 Teilnehmer geben, der Haushaltsausschuss befand dieses Vorhaben für förderungsfähig und -würdig.
TOP 5.5. Weiterbildung StuThe Vier Studierende des StudentenTheaters (StuThe) sollen eine Weiterbildung im Loitzer Ballsaal Tucholski erfahren, zu der StuPa 300 Euro zuschießen soll. In fünf „intensive Trainingstagen“ soll es um Bewegung, Improvisation und Choreografisches Theater gehen. „Qualitative Weiterentwicklung des StuThe und entspricht damit der kulturellen Aufgabe der Studierendenschaft der Universität Greifswald“ urteilt der Haushaltsausschuss, der für förderungsfähig und förderungswürdig plädiert.
TOP 5.6. StuThe-Workshop Das StuThe will auch neue Stücke entwickeln. Dafür soll es einen Workshop mit Bärbel Jogschies geben, die bereits langjährige Theatererfahrung und -ausbildung genossen hat und theoretisches wie praktisches Wissen vermitteln soll. Auf 365 Euro beläuft sich die Antragssumme, der Haushaltsausschuss stimmt voll zu.
TOP 6 Wahlen AStA Keine Bewerbungen liegen vor.
TOP 7 Wahlen moritz-Medien Keine Bewerbungen liegen vor.
TOP 8 Positionspapier Einkaufskooperation Es gibt ein Positionspapier für soziale und umweltgerechte Mensen in Ostdeutschland. Das StuPa soll Funktionsträger im Greifswalder Studentenwerk dazu aufrufen, dieses umzusetzen. Konkret wünschen sich die Antragsteller Marian Wurm, Martin Grimm, Marco Wagner, Marvin Hopf und Michael Axnick (alle SDS), dass beim Einkauf verstärkt auf nachhaltigem und ökologischem Landbau und Viehzucht geachtet wird.
TOP 9 Wohnsitzprämie Die Lücke, die durch die Abschaffung der städtischen Wohnsitzprämie geschaffen wurde, könnte durch das Land geschlossen werden. Daher soll das StuPa eine universitätsweite Kampagne vorantreiben, welche die Vorteile eine Ummeldung aufzeigen soll. Diese generiere Einnahmen für das Land, von denen die Uni einen Teil als als Prämie zurückerhalten soll. Die Antragsteller Milos Rodatos, Juliane Harnig, Valeska Niemann und Erik von Malottki sehen die Möglichkeit, dass die Uni Greifswald 100.000 Euro erhalten könne.
TOP 10 Befürwortung Umzugsprämie Auch von der Stadt könnte es bald eine neue Prämie von bis zu 100 Euro geben, wissen die Antragsteller Emilia Bokov, Christopher-Lars Riemann, Erik von Malottki, Timo Neder und Alex-Jan Erdmann (alle Jusos). Der AStA soll aufgerufen werden, sich für dieses Vorhaben in der Bürgerschaft einzusetzen.
TOP 11 Kritik an dem Dachverband „Deutsche Burschenschaft Marian Wurm, Martin Grimm, Marco Wagner, Marvin Hopf, Michael Axnick beantragen, dass das StuPa „die zunehmenden völkisch-nationalistischen Tendenzen innerhalb des Dachverbandes „Deutsche Burschenschaft““ verurteilt. Weiter soll kritisiert werden, dass bei den Greifswalder Burschenschaften „Markomannia Aachen Greifswald“ und „Greifswalder Burschenschaft Rugia“ bisher keine öffentliche Auseinandersetzung stattgefunden habe. Der Antrag sieht auch vor, dass vom AStA es eine Infobroschüre zum Thema gestaltet werden soll, die über studentisches Verbindungswesen aufklärt. So etwas gab es bereits vor einigen Jahren, die Antragsteller denken an eine überarbeitete Neuauflage.
TOP 12 Antimilitaristische Aktionstage 2013 Das StuPa soll die „Antimilitaristischen Aktionstage“ unterstützen, die vom 13. bis 15. Juni in vielen Städten stattfinden. „Bundeswehr raus aus den Schulen! Zivilklauseln an allen Hochschulen!“ ist einer der Forderungen.
TOP 13 Neubeschluss der Finanzordnung Von der AG Satzung gibt es diesen Vorschlag für eine neue Finanzordnung der Studierendenschaft, die innerhalb des letzten Jahres erarbeitet wurde. In nahezu allen Paragraphen habe Nachbesserungsbedarf bestanden, was auch vom Landesrechnungshof angemahnt wurde. Die neue Ordnung soll inhaltlich lesbarer und für Laien verständlicher sein. Gleichzeitig sei der formale Regelungsaufwand auf ein Minimum reduziert. Von einer „zukunftsfähigen Modernisierung“ ist die Rede.
TOP 14 Neubeschluss der Förderrichtlinie Auch eine neue Ergänzungsordnung zur Finanzierung über die Vergabe von Zuwendungen und Projektzuschüssen aus Mitteln der Studierendenschaft der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald, salopp Förderrichtlinie genannt, soll heute Abend besprochen werden. Hier habe die AG Regelungslücken geschlossen und Voraussetzungen für eine Förderung klar definiert. Zudem sorge die Neufassung für bessere Lesbarkeit.
TOP 15 Sonstiges

Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Hier wird ab 20 Uhr getickert

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Es tickern Erik Lohmann und Simon Voigt

20:08 Bald geht es los. Immerhin 18 Stupisten sind bisher anwesend, das Wetter draußen lockt offensichtlich eher an den Hafen als ins Plenum.

20:11 Jetzt geht es mit der 4. ordentlichen Sitzung los. Milos Rodatos, der StuPa-Präsident berichtet vom AStA-Tresor. „Wir hoffen, dass bald Ergebnisse vorliegen“, offensichtlich zieht sich die Sache weiter in die Länge.

20:13 Jan Mävers und Jan-Ole Schulz berichten aus der AG Ökologie. Für die kommende Nachhaltigkeitswoche ist viel geplant, näheres kommt später mit dem Finanzantrag.

20:15 Christoph Böhm hat eine Frage an den AStA-Finanzreferenten zum geplanten Open Haushalt. Böhm meint, dass ein Vertragspartner nicht seinen Verpflichtungen nachkommt. Till Lüers ist zu dem Projekt aber nicht viel bekannt. Er ist noch nicht lange im Amt.

20:18 Jetzt fällt Till doch etwas ein. Die Webseite solle bald fertig sein. „Das ist schön, sollte schon vor einem Jahr passieren“, meint Böhm.

20:20 Böhm bedankt sich für die offenen Briefe, die in der letzten Woche verschickt wurden. Er hätte sich gewünscht, dass diese vorher noch intern an die Stupisten weitergereicht würden. Ihn haben die richtigen Grußformeln für formalen Schriftverkehr gefehlt. Darauf würde „übelst“ geachtet, formuliert er bewusst jugendsprachlich.

20:23 Diskutiert wird, das derzeit das Rektorat und teilweise auch das Studentenwerk derzeit ausgesprochen oft mit Fördergeldern geizen würde. Erik von Malottki verteidigt, das Studentenwerk würde zuverlässig fördern.

20:26 Es geht in die Protokollkontrolle. Der wahrscheinlich spannendste Tagesordnungspunkt.

20:29 Beide Protokolle gingen durch. Inzwischen sind 20 Stupisten im Raum. Hannes Richert regt an, die beiden TOPs 13 und 14, auf denen beiden sein Name steht, nach vorne zu ziehen. Wie zu erwarten hält Erik dagegen, die anderen Themen seinen wichtiger. Es gab keine Mehrheit für Hannes. Die TO bleibt, wie sie ist.

20:31 Doch nicht. Marvin Hopf konnte seinen Antrag nach vorne verfrachten.

20:32 Marco Wagner kommt jetzt auch.

20:33 Es geht zum ersten Finanzantrag. Emma Louise Meyer stellt ihn vor. Sie möchte ein Konzert im Polly Faber veranstalten. Dadurch soll das Künstlerkollektiv unterstützt werden.

20:34 Die Band „Brittsommar“ kommt am Freitag nach Greifswald. Unterkunft und Anfahrtsweg seien sehr günstig. Es soll die Möglichkeit einer Jam Session nach dem Konzert geben.

20:35 Till berichtet, dass noch circa 10.000 Euro der Studierendenschaft für Veranstaltungen übrig sind. Den Antrag findet er gut. Der HHA auch.

20:37 Böhm findet die Veranstaltung auch schön und sinnvoll, die Polly-Hallen seien ein wichtiges Projekt der Studierendenschaft. Sonstige Nachfragen gibt es nicht.

20:38 Namentliche Endabstimmung: einstimmig.

20:39 Emma bedankt sich.

20:40 Es geht gleich zum Workshop vom StuThe weiter. Diesen Antrag stellt Emma ebenfalls vor, weil der eigentliche Antragsteller verhindert ist. Normalerweise würden Workshops am Wochenende stattfinden, diesmal aber über eine Woche. Auch für Lehramtsstudenten sei der Workshop gut geeignet.

20:42 Till findet den Antrag gut, der HHA auch. Das StuPa auch -> einstimmig angenommen.

20:43 Inzwischen ist auch Alexander Schmidt angekommen.

20:44 Flott geht es zum nächsten Antrag. Die Nachhaltigkeitswoche. Jan-Ole und Jan sitzen wieder auf der Bank. Jole erklärt, dass das Programm recht umfangreich geworden ist. Die Planung war sehr kurzfristig, „in den nächsten Jahren wird das hoffentlich etwas entspannter.“

20:45 „Ein tolles Projekt, ein guter Antrag“, meint Till dazu. Von der Landeszentrale für politische Bildung gibt es auch Geld, damit wurde nicht gerechnet.

20:46 Marvin erklärt aus dem HHA, das wenig zu beanstanden war. Fachschaftsräte wurden nicht gefragt.

20:48 Alexander hat eine Frage, lobt aber zunächst das ausführliche Programm. „Leggings nähen und bedrucken“ ist der erste Programmpunkt der Woche, er fragt, warum dies nachhaltig sei.

20:49 Jole erklärt, das viele Transportwege und schlechte Arbeitsbedingungen erspart würden. Auch der Gedanke selbst Kleidung aufzuwerten sei ein Ansatz der Woche.

20:50 Böhm hat wieder lobende Worte für den Antrag übrig. „Diese AG-Ökologie ist die aktivste, die wir je hatten.“

20:51 „Sogar die aktivste AG insgesamt“, ergänzt Milos. „Nein, nein, nein, die AG Satzung ist auch aktiv“, meint hingegen Böhm.

20:52 Keine weiteren Fragen, diesmal mit einer Enthaltung von Jole selbst angenommen.

20:55 Und schon stellt Nada Lipovac den Tag der Akzeptanz vor. Diesen gab es bereits vor einem Jahr. Damals hieß es noch, es solle bald einen CSD in Greifswald geben, bis dahin dauert es dann wohl doch noch.

20:57 Till freut, dass auf so geringe Kosten wie möglich geachtet wurde. Marvin auch.

21:02 Es gab einige Bedenken, ob das Finanzkonzept funktioniert. Deswegen wurden Standkosten und Eintrittspreise erhöht.

21:03 Marco wundert sich, das nicht bei Parteien und Gewerkschaften zur finanziellen Unterstützung angefragt wurde. Es gab Anfragen, so Nada, aber kein Interesse. Einige Parteien nutzen den Tag trotzdem als Wahlkampfmöglichkeit.

21:06 Alexander war im letzten Jahr mit Interesse dabei. Es war schwach besucht, sagt er. Er fragt, ob es in diesem Jahr mehr Werbung gab. Ihm sei nicht immer klar gewesen, was das Anliegen einiger Veranstalter war.

21:07 Nada antwortet, dass es viele Flyer gab, auch in anderen Städten. Facebook wurde auch genutzt.

21:08 Im letzten Jahr war der Tag eine Enttäuschung, da er nicht gut besucht war, gibt Nada zu. Sie hofft, dass sich der Tag etabliert.

21:10 Erik möchte noch einmal ungefragt die Kulturförderung des Studentenwerk loben. Es würde immer zuverlässig fördern, der Ticker würde dies diskreditieren.

21:11 Laut Nada gab es Probleme mit dem Rektorat, von dieser Seite gab es nur sehr wenig Förderung. Eine Begründung gibt es noch nicht.

21:13 Simon Karrasch, AStA-Referent für Studium und Lehre möchte die Stadt loben, sie hätte sich sehr kooperativ in den Verhandlungen zum Tag der Akzeptanz gezeigt.

21:17 Alexander Schmidt und Christoph Walther nehmen nicht mehr an der Debatte teil. Sie lesen lieber im Focus und der BILD-Zeitung.

21:19 Die Endabstimmung lief wieder fast einstimmig bei einer Enthaltung. Das geht heute ausgesprochen schnell mit den Finanzanträgen.

21:21 Es geht zur Uni-Liga. Lukas Richter stellt den Antrag vor. Er organisiert die Liga mit einigen Freunden und betont, dass auch ausländische Studierende teilnehmen würden. Es gebe immer mindestens 50 Zuschauer. Durch Schiedsrichter, die es seit dem letzten Jahr gibt, seien die Spiele professioneller geworden. Der Hochschulsport kann nicht fördern, stellt aber den Platz und weiteres zur Verfügung.

21:25 Jole begrüßt den Antrag, da das Geld auch den Gästen zugute kommt. Die bekommen schließlich etwas zu sehen.

21:27 Alexander bedankt sich für das Projekt, es würden Kommilitonen erreicht, die nur selten in den Genuss einer Förderung kommen würden.

21:30 Diskutiert wird, aus welchem Topf das Geld kommen soll. Es gibt einen, der für den Hochschulsport reserviert ist. Er soll aber nicht angetastet werden.

21:31 Milos findet die Uni-Liga gut, ein „Highlight“. Es gibt Hinweise, wo die Veranstalter weiteres Geld herbekommen können.

21:33 Eintrittsgelder stehen zur Debatte, kommen aber nicht gut an. „Sehe ich ganz schwierig“, meint Lukas. Dies würde zu einem Boykott führen. Auch die Teilnahmegebühr solle lieber bei 5 Euro bleiben.

21:36 Die Idee setzt sich nicht durch. Keine Änderungsanträge. Endabstimmung: Bei einer Gegenstimme angenommen.

21:37 Es geht zur nächsten Fortbildungsmaßnahme vom StuThe. Theatermitglied Matthias stellt vor.

21:39 Im Topf für StuThe sei noch viel Geld lobt Till. Er unterstützt das Vorhaben vom Theater. Auch das ein Eigenanteil vorgesehen ist, sei sehr gut.

21:41 Alexander findet den Antrag gut, er als begeisterter Theatergänger freue sich bereits auf das Stück.

21:42 Es gibt keine Änderungsanträge und geht zur Endabstimmung. Auch dieser Antrag ging sauber durch.

21:44 Jetzt gibt es erst einmal eine Pause.

21:55 Es geht weiter. Da es keine Bewerbungen bei AStA und MoritzMedien gibt, geht das StuPa gleich zum Punkt 8 über: Positionspapier Einkaufskooperative

21:59 Marco fasst die Idee hinter der Kooperative zusammen. Es geht darum, im Verbund mit mehreren Mensen in Ostdeutschland günstiger Essen aus nachhaltiger und ökologisch verträglicher Produktion einzukaufen.

22:02 Antje fügt an, dass das Studentenwerk schon mit dem Positionspapier vertraut ist und einige Punkte bereits erfüllt. Besonders wichtig sei in Greifswald die regionale Versorgung.

22:03 Luise Zubeck fragt nach, warum die Kooperative nur aus ostdeutschen Mensen besteht. Dies sei historisch so gewachsen, lautet die Antwort.

22:04 Erik findet gut, dass auch der soziale Aspekt im Papier nicht zu kurz kommt. Sein Fazit: „Lasst uns anfangen, das umzusetzen.“

22:07 Simon hält das Papier für „eine schöne Sache“, ruft aber in Erinnerung, dass nicht alle Punkte umsetzbar seien, unter anderem aufgrund der Hygienevorschriften im Uniklinikum, das auch mit von der Mensa beliefert wird.

22:09 Alexander findet das Papier verbesserungswürdig. „Letztendlich muss die Konsumentscheidung beim Verbraucher verbleiben“, betont er. Besonders die vorgeschlagene Reduzierung des Fischangebots auf Forelle und Karpfen stößt ihm auf.

22:13 Der Begriff der Regionalität und seine Konsequenzen werden diskutiert.

22:15 Marco betont, dass das Positionspapier nur Empfehlungen beinhaltet. Soziale und ökologische Nachhaltigkeit würden sich die Waage halten.

22:18 Joel Franker beantragt den Schluss der Debatte, der Antrag wird abgelehnt.

22:19 Jan-Alex wirft ein, dass einige Studierende durchaus bereit sind, mehr Geld für ihr Mittagessen auszugeben, wenn die Qualität stimmt.

22:21 Langsam driftet das StuPa in eine kleine Globalisierungs- und Kapitalismuskritik ab.

22:23 Alexander holt im Gegenzug die Polemikkeule hervor. Im beschneiden die Empfehlungen im Papier zu sehr die Entscheidungsrechte der Verbraucher, seine Mitstupisten würden den Normalverbraucher als unmündig darstellen. „Ich finde, dass es sich nicht gehört, dass wir erwachsenen Menschen sagen, was sie zu essen haben und was nicht.“

22:27 Die Entscheidungen, was es zu essen gibt, sollten auf Grundlage ökonomischer und ökologischer Gesichtspunkte getroffen werden, sagt Christoph. Was genau er darunter versteht, ließe sich sicherlich auf 100 Seiten ausbreiten.

22:28 Die Internalisierung aller Kosten sei ein wichtiger Punkt im Papier, betont Antje. Alexander solle sich bewusst machen, dass diese heutzutage noch nicht stattfindet.

22:30 Alexander gibt sich als Vollblutliberaler. Er hat Änderungswünsche am Positionspapier, welche er unbedingt in der Unterstützungserklärung unterbringen will.

22:36 Wie nach den vehementen Diskussionen zu erwarten war, wird Alexanders Änderungsantrag nicht angenommen. Im Anschluß geht es zur Abstimmung:  Das StuPa beschließt bei einer Enthaltung und zwei Gegenstimmen die Unterstützung des Positionspapiers.

22:39 Weiter geht es mit Top 9: Erik gibt eine kurze Einführung in die Thematik. Pro Jahr wären Zusatzeinnahmen von 900.000 Euro aus der Wohnsitzprämie möglich, wovon 25% in die Verbesserung der allgemeinen Studienbedingungen fließen würden, 75% verblieben bei den Fakultäten.

22:43 Eine AG „Wohnsitzprämie“ soll eingerichtet werden, die die Bewerbung der Ummeldung in die Höhe treiben soll. Erik stellt sich auch eine umfangreiche Unterstützung durch den AStA und die MoritzMedien vor.

22:44 Eine Vielzahl an Möglichkeiten zur Verbesserung der Studienbedingungen, die mit der Prämie finanzierbar wären, wird in den Raum geworfen.

22:46 Christoph stößt ins gleiche Horn wie Erik, er betont die positiven Effekte für das Land und die Stadt.

22:48 Zur Beruhigung einiger besorgter Leser: Brathering soll weiterhin in der Mensa verfügbar sein, aber nur, wenn dies ökologisch vertretbar ist und gerade Fangsaison in der Region ist.

22:50 Einige Stupisten verlassen den Sitzungssaal, gibt es etwa Freibier auf dem Flur? Die Diskutanten fühlen sich gestört.

22:52 Die AG soll auch die Vernetzung zwischen Uni und Stadt forcieren.

22:53 Kein Freibier, leider. Nur der Pizzabote.

22:54 Milos ruft das Parlament zur Ordnung, dann wird zur Abstimmung geschritten. Der Unterstützungsantrag wird einstimmig angenommen.

22:56 Top 10, die Umzugsprämie. Die Vorstellung durch Christopher ist deutlich kürzer als beim vorhergehenden Antrag, was auch darin begründet ist, dass vieles schon gesagt wurde.

22:57 „Das Wichtige ist, dass der Kreis seinen Anteil leisten muss“, fordert Erik. Immerhin würde auch der Landkreis von der Ummeldung der Studierenden profitieren.

23:00 Jole möchte dem Kreistag den Beschluss zukommen lassen, um der Forderung der Studierendenschaft mehr Nachdruck zu verleihen. Wie beim vorherigen Punkt wird der Antrag einstimmig angenommen.

23:01 Auf Antrag von Alexander wird eine vorzeitige Pause eingeschoben, damit die Pizzen aufgegesssen werden können. Man könnte ihm Futterneid unterstellen, andererseits war die Unruhe im Plenum der Diskussion nicht förderlich.

23:11 Es geht weiter. Das Präsidium wirkt etwas ungeduldig.

23:16 Nach der früher vorgenommenen Änderung der Tagesordnung geht es jetzt um die antimilitaristischen Aktionstage. Es herrscht wieder Ruhe im Plenum, was Alexander zu einer langen Rede gegen den Antrag, beziehungsweise einzelner Passage desselbigen.

23:19 Eine Grundsatzdiskussion kommt auf. Alexander wirft den Antragstellern Überspitzung und Polemik vor und vermisst den Respekt vor der Bundeswehr. Christoph folgt seiner Argumentation: „Die Bundeswehr ist Teil der Gesellschaft.“

23:23 „Ich bitte auch zu bedenken, dass die Bundeswehr unsere medizinischen Fakultäten mit Geldern unterstützt.“ Christoph hat eine sehr ausdifferenzierte Sicht auf das Thema. Er mahnt eine objektive Debatte an.

23:25 Erik weißt im Gegenzug auf die „Zivilklausel“ hin, nach der Forschung und Lehre unabhängig sein müssen.

23:28 Nach einem kurzem Geschichtslehrgang kommt Marvin zum Punkt: Forschung vor dem Hintergrund von Rüstungsinteressen findet er bedenklich.

23:32 Die Eurohawk-Drohne wird kurz aufs Tapét gebracht, eine wirkliche Verbindung zum Thema ist nicht offensichtlich.

23:33 Milos sieht den Kern des Antrags in der Wahrung der Unabhängigkeit der Hochschulen. Ganz ohne geschichtlichen Exkurs. In Anbetracht der fortgeschrittenen Zeit beantragt er den Schluss der Debatte.

23:35 Mit 12 zu 9 Stimmen wird die Debatte geschlossen, jetzt kommen die Änderungsanträge.

23:39 Die späte Stunde macht sich bemerkbar. Das Plenum wird wieder unruhig, Stifte fallen aus kraftlosen Händen. Ob sich Unterstützer für einen Antrag auf eine kostenlose Kaffeeversorgung fänden?

23:42 Änderung am Änderungsantrag von Alexander. Da die Mikros inzwischen Feierabend gemacht haben, kann man der Debatte weniger gut folgen. Kein Änderungsantrag wird angenommen, das Plenum schreitet zur Abstimmung: Bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen wird der Antrag angenommen.

23:48 Es geht zum nächsten Punkt, die Ablehnung völkisch-nationaler Tendenzen innerhalb der „Deutschen Burschenschaft“ (DB). Marian Wurm stellt den Antrag vor. Viele Informationen zum Burschenschaftstag in Eisenach vor zwei Wochen habe er nicht gefunden, dennoch sei beispielsweise der sogenannte „Ariernachweis“ abzulehnen. Er sieht eindeutig völkisch-nationale Tendenzen innerhalb der DB, besonders da es zwei Burschenschaften in Greifswald gibt, müsse sich das StuPa positionieren. Marian betont aber, dass es nicht darum gehen soll, jedes Mitglied der Burschenschaften als Nazi abzustempeln.

23:49 Neben StuPa-Mitglied Christoph Böhm ist heute ebenfalls der Markomanne Thorben Vierkant zu Gast.

23:50 Alexander ist gegenüber dem Antrag „zwiegespalten“. Die Positionen der DB bezeichnet er als „ultrakonservativ“, viele Positionen würde er nicht teilen und ablehnen. Allerdings schicke es sich nicht, sie zu diskreditieren. Er schlägt vor, dass innerhalb der Broschüre auch eine Stellungnahme der beiden Burschenschaften erscheinen soll.

23:53 Christoph Böhm findet gut, das dieser Antrag eingereicht wurde. Er hofft, dass sich diesmal dem Thema objektiver genähert wird. Die Markomannia habe sich stets öffentlichen Debatten gestellt und Fragen beantwortet. Zum Burschentag, er nah selber teil, will er sagen, dass der Vergleich des Beschlusses mit einem „Ariernachweis“ an den Haaren herbei gezogen sei. Zur Entstehungsgeschichte möchte er hinzufügen, dass jedes Mitglieder der DB sich nicht an die Beschlüsse des Verbandes richten muss. Als Wertekanon gelte das Grundgesetz. Böhm spricht säbelschnell, es ist schwer ihm zu folgen.

23:58 Es sei ein schwieriges Thema, welches sich nicht so schnell ergründen ließe. Böhm bietet an, dass jede Frage von der Markomannia beantwortet wird. Es gebe nichts zu verstecken.

00:01 Nicolas Wartenberg empfiehlt, nicht den alten Burschiflyer zu verwenden, dieser sei sehr tendenziös. Er schließt sich Alexanders Idee an.

00:02 Marian wirft ein, den alten Flyer nicht zu kennen. Sollte dieser derart einseitig sein, ist er auch für eine komplette Neuauflage.

00:03 Erik fordert, dass sich die Greifswalder Burschenschaften den liberalen Tendenzen innerhalb ihres Bundes anschließen sollten. Nichtsdestotrotz lehnt er Burschenschaften ab.

00:06 Böhm erklärt, dass die Markomannia sich dazu entschlossen habe, nicht aus der DB auszutreten. Der Prozess werde aber kritisch beäugt. Er kritisiert die öffentliche Darstellung bei SPON. Die DB sei an einem Punkt, an dem sie eindeutig liberaler sei.

00:08 Christoph Walther möchte als Änderungsantrag einbringen, dass die Broschüre vom AStA gemeinsam mit den Verbindungen erstellt wird.

00:10 Die meisten StuPa-Mitglieder sehen schon sehr müde aus.

00:12 Die Änderung wurde nicht angenommen.

00:15 Die Endabstimmung: Bei 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung angenommen.

00:16 „Mit offensiver Öffentlichkeitsarbeit könnten Missverständnisse vermieden werden“, gibt Marian Wurm den Burschenschaften auf den Weg.

00:17 Vor den Ordnungen gibt es eine kleine Pause.

00:26 Der Präsi wünschte sich, dass es :25 weitergeht, seine undankbaren Stupisten machen da aber nicht mit.

00:27 „Liebe Freunde der Satzung“, stellt Hannes Richert die neuen Ordnungen vor. Er erläutert, dass die Änderungen der Finanzordnung inhaltlich bewirken sollen, dass der Haushalt in zwei Einzelhaushalte geteilt wird. Für AStA und Medien. Um ein Flickwerk zu vermeiden, habe man sich entschieden, eine komplett neue Ordnung zu verfassen. Sie sei auch leichter zu lesen.

00:29 Obwohl sich Alexander die Verschnaufpause wünschte, hört er jetzt nicht zu sondern ließt weiter im Focus. Ausgerechnet der Focus.

00:31 Erik von Malottki meldet sich zu Wort, er ist traditionell gegen Reformen der Ordnungen der Studierendenschaft die von der AG Satzung erarbeitet wurden und das auch heute. „Harter Tobak“, sei die neue Finanzordnung, zu dessen Lektüre er vier Stunden Lebenszeit opferte. Er kritisiert Überregulierung und Hörigkeit gegenüber dem Rektorat.

00:33 Er hat eine Abneigung gegenüber Paragraphen. Im StuPa scheint es zwei Spezies zu geben: Liebhaber und Verteufler von Gesetzestexten.

00:35 Da öffentliche Mittel verwaltet werden, sei man an die Landeshaushaltsordnung gebunden, erläutert Böhm, der eher weniger für einen studentischen Charakter der Verwaltung ist.

00:36 Neue Kontrollstrukturen sollen mit der neuen Ordnung geschaffen werden.

00:38 Der Landesrechnungshof ist gewissermaßen die fünfte Gewalt, toll das es ihn gibt.

00:40 Focus Online titelt derzeit mit einem seltsamen Möllemann-Brief. Irre!

00:42 Hannes streitet die „Überregulierung“ ab. Vieles werde nun schlicht erwähnt, was vorher schon selbstverständlich war. Keine neuen Schranken seien geschaffen.

00:44 „Dieses Parlament wird Regeln für eine lange Zeit festsetzen“, merkt Erik an, da nur mit Zweidrittelmehrheit eine Änderung möglich ist.

00:46 Paul, er ist Mitglied in einem FSR, hat auch Anmerkungen. Er kritisiert, das es Genehmigungen durch den AStA geben soll, denn laut LHG seien die Fachschaften ungebunden. „Das ist ein großes Problem, der AStA darf nicht diese Macht haben.“ Auch an anderen Paragraphen bemängelt er Details.

00:50 Auch Milos spricht von einer Überregulierung. „Wir erzeugen uns bürokratischen Aufwand.“ Anderen Punkten stimmt er aber zu. Milos findet den Landesrechnungshof nicht unabhängig und wichtig.

00:55 Das persönlich positive Verhältnis zum Landesrechnungshof scheint mit einer ausgeprägten Paragraphenliebhaberei zu korrelieren.

00:56 Milos hat Schwierigkeiten, dem Neubeschluss zuzustimmen, da er ihn nicht nachvollziehen kann.

00:57 Auch der AStA-Finanzreferent meldet sich zu Wort. „Das das bürokratischer geworden ist liegt daran, dass sich mehr an die Gesetze gehalten wird“; meint Till. Er findet gut, dass es gebündelt alles wichtige zusammengefasst gibt. Dies zeuge auch von Professionalität.

01:06 Böhm monologiert. Quintessenz: Die neue Finanzordnung ist wichtig.

01:12 Unfassbar wichtig.

01:13 Joel Franke meint, dass nur diejenigen, die bei den AGs waren, auch fundiert meckern können.

01:17 Stephanie Napp, stellv. moritz-Geschäftsführerin meint, dass nicht alles haarklein geregelt werden muss. Besonders kritisiert sie, dass nach neuer Ordnung den Chefredakteuren mehr Aufgaben den Haushalt betreffend zukommen. Dies gehöre aber nicht zu ihren Aufgaben. Gibt es zu viele Verantwortliche, passieren eher Fehler, schließt sie auch aus dem AStA-Diebstahl.

01:22 Erik revidiert vorhin gesagtes. Manche Paragraphen mag er doch, denen würde er zustimmen. Andere mag er nicht, sie gingen zu weit. Die richtige Waage müsse gefunden werden, noch sei sie nicht da.

01:23 Der Focus scheint ausgelesen. Alexander Schmidt und Christoph Walther verlassen als erste Stupisten den Saal.

01:25 Emilia fehlt auch schon länger.

01:26 Mehr Papierkram durch Zahlungsanordnungswesen, aber er ist nötig, argumentiert Böhm. Er möchte, dass mit dem Geld ordentlich umgegangen wird.

01:27 Die Redezeit ist auf 2 Minuten herabgesetzt, die Sitzung dauert aktuell noch bis 2 Uhr.

01:28 Hannes hätte diese Diskussion gerne schon auf der AG Satzung erlebt. „Wäret ihr gekommen, wären wir vielleicht schon fertig“, meint er ob des erst jetzt auftretenden Gesprächsbedarfs.

01:31 Michael Axnick und Marco Wagner sind auch weg. 16 Stupisten übrig.

01:33 Jole merkt an, dass das StuPa an diesem Punkt nicht weiter kommt. Er bittet um einen Verfahrensvorschlag. Keiner kommt.

01:35 Brillante Idee von Joel: Das nächste Mal früher anfangen, über die Ordnungen zu sprechen.

01:40 Es wird hitzig. Erik fordert, inhaltlich zu arbeiten.

01:42 Unfassbar! Die Debatte zur Finanzordung ist durch. Das heißt, jetzt kommt die neue Förderrichtlinie.

01:43 Diese wird aber auf Böhms Antrag hin vertagt, es ergebe keinen Sinn jetzt noch darüber zu diskutieren, wenn viele schon gegangen sind.

01:44 Und jetzt das: Die Sitzung ist beendet.

01:45 Die tickernden Redakteure wünschen eine gute Nacht:

01:46 Alternativ auch ein neues Set von verschnibbt&zugenäht: