Sicher galt für die meisten Stupisten die noch laufende Sitzungsperiode bereits am 22. Januar als beendet. Doch jetzt müssen sie noch einmal ran. Wie das Präsidium angekündigt hat, wird es am kommenden Montag, mitten in den Semesterferien, eine außerordentliche Sitzung des Studierendenparlamentes (StuPa) geben.

Dass dieser Schritt nötig wurde liegt einzig am Geld, denn zwei Finanzanträge des Arbeitskreises Kritischer JuristInnen (AKJ) und des Model United Nations Greifswald (GreiMUN) liegen vor. Laut Finanzordnung kann der AStA in der vorlesungsfreien Zeit Anträge im Namen des StuPa behandeln. Eine außerordentliche Sitzung wäre also gar nicht nötig. Laut StuPa-Mitglied Christoph Böhm hat der Präsident bereits angekündigt, von seinem Einspruchsrecht gemäß § 10c Abs. 1 Satz 4 der Satzung der Studierendenschaft Gebrauch zu machen. Damit werden beide Anträge im StuPa behandelt. Der AKJ beantragt 250 Euro, um damit eine Podiumsdiskussion am 4. April zu veranstalten. GreiMUN will mit 3.300 Euro die Teilnehmer ihrer jährliche Exkursion nach New York entlasten, die am 17. März beginnt. Schon zum 14. Mal nimmt dort eine Greifswalder Delegation teil.

„Bei unserem Antrag gab es leider eine Reihe von Missverständnissen“, begründet die Vereinsvorsitzende Léonie Busacker gegenüber dem webMoritz den Umstand, dass der Antrag nicht schon früher behandelt wurde. Im Januar, als das StuPa noch regulär tagte, hätte man noch nicht gewusst, wie viele zu der Konferenz nach New York mitfliegen. Der Antrag richtet sich aber nach einer Summe, die pro Kopf ausgezahlt werden soll. Außerdem sei der Antrag anscheinend zuerst im Spamordner der AStA-Finanzreferentin Louise Behrend gelandet und auch die Belastung in der Prüfungszeit sowie anderweitige Arbeit im Verein hätten den Antrag verzögert.

Der Haushaltsausschuss um Christopher Riemann hat den Antrag bereits für nicht förderungsfähig befunden. Sie bemängelten bei ihrer Sitzung am 13. Februar unter anderem den unvollständigen Kostenplan, Formfehler und dass nicht bei den Fachschaftsräten wegen einer Förderung angefragt wurde.

Nach einer Umfrage unter den StuPa-Mitgliedern wurde als Sitzungstermin Montag, der 11. März 2013 um 18 Uhr s.t. im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes bestimmt. 15 Mitglieder hätten zugestimmt, wie Präsident Milos Rodatos mitteilte, weswegen er auch von einer beschlussfähigen Sitzung ausgeht. Dafür wären mindestens 14 Sitzungsteilnehmer nötig.

Der webMoritz wird natürlich wieder mit einem Ticker dabei sein.

Dies ist die Tagesordnung:

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TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte
TOP 3 Formalia
TOP 4 Finanzanträge
TOP 4.1. GREIMUN e.V. (Drs.22/158) 3.300 Euro sollen für die 22 Studierenden bereitgestellt werden, die vom 17. bis 21. März nach New York für ein Planspiel zu den Vereinten Nationen fliegen. 4.500 Studierende aus aller Welt kommen dort zusammen, um als Vertreter der UN-Mitgliedsstaaten aktuelle Probleme zu diskutieren. Die Antragsteller heben die „modernsten problemorientierten Lehr- und Lernmethoden“ hervor, die das Projekt biete, darüber hinaus gebe es auch die Möglichkeit „praktisches Verhandlungsgeschick und interkulturelle Kommunikationsfähigkeiten zu erwerben“.
TOP 4.2. AKJ – Verfassungsschutz (Drs.22/159) Der Arbeitskreis kritischer JuristInnen beantragt 250 Euro zur Förderung einer Veranstaltung, die am 4. April im IKuWo stattfinden soll und den Arbeitstitel „Wenn Überwachung nicht schützt, sondern schadet – wie Verfassungsschutzberichte wirken“ trägt. Es soll die Wirkweise von Verfassungsschutzberichten thematisiert werden. Als Referent steht bereits der Anwalt Peer Stolle fest, der die Klagen sowohl der Vereine IKuWo in Greifswald, Awiro und Peter-Weiss-Haus in Rostock als auch der Band Feine Sahne Fischfilet gegen deren Erwähnung im Verfassungsschutzbericht M-V 2011 führte. Eine Anfrage bei Patrick Gensing, Hamburger Journalist, der sich mit Rechtsextremismus beschäftigt, steht noch aus. Eine Stellungnahme vom Haushaltsausschuss lag zum Zeitpunkt der Versendung der Drucksachen (4. März) noch nicht vor. [Update 11. März 13:00 Uhr] In der nachgereichten Stellungnahme vom Haushaltsausschuss, an der vier der fünf Mitglieder mitgewirkt haben, wird dem Antrag die Förderungswürdigkeit abgesprochen. Es wird empfohlen, die beantragte Summe auf 200 Euro zu reduzieren, da ein Referent ausfällt und noch nicht alle Möglichkeiten der Finanzierung ausgeschöpft worden seien. Weiterhin empfehlen sie, den Veranstaltungsort zu wechseln. Das IKuWo halten sie für nicht objektiv, da Referenten Stolle gleichzeitig auch Prozessbevollmächtiger dieses Hauses ist. Außerdem müsse laut Förderrichtlinie(PDF) das StuPa-Geld allen Studierenden zugute kommen. Dies sei im IKuWo nicht gewährleistet, da Verbindungsstudenten keinen Zutritt haben.
TOP 5 Studienkolleg Greifswald (Drs.22/160) Auch hier fehlt es bisher an Informationen.
TOP 6 Sonstiges

Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Hier beginnt ab 18 Uhr unser Live-Ticker

Es tickern Natalie Rath und Simon Voigt

18:03 Dar Präsident erreichte erst fünf Minuten vor dem geplanten Sitzungsbeginn den Konferenzsaal. Noch geht es nicht los, aktuell sind 17 Stupisten im Saal. Die Beschlussfähigkeit ist schon einmal gesichert.

18:05 Zwei Finanzanträge sollen heute besprochen werden. Beide hat der Haushaltsausschuss in ihrer derzeitigen Form für nicht förderungswürdig befunden. Alles weitere obliegt den StuPa-Mitgliedern. Die Antragsteller sind auch im Saal und können gegebenenfalls verhandeln.

18:08 „Wie es aussieht, tagen wir heute ohne Mikrofone“, eröffnet der Präsident die Sitzung. Er freut sich über die Beschlussfähigkeit mitten in der Vorlesungszeit. Außerdem kündigte er an, dass das Präsidium für diese Sitzung auf die Aufwandsentschädigung verzichtet.

18:10 Berichte: Die Ökologiereferentin Antje Gärtner hat die Frist für ihren Bericht nicht eingehalten, deswegen gibt es keinen, erklären Milos Rodatos und der AStA-Vorsitzende Nicolas Wartenberg.

18:13 Fabian Schmidt bemängelt, dass die Kassenführung bei den Moritz-Medien nicht der Landesvorschrift entspricht. Stephanie Napp entgegnet, dass es die letzten 10 Jahre so lief und die Neuregelung in der letzten Sitzung nicht beschlossen wurde. „Wenn ihr darauf besteht, werden wir noch morgen mit der Umstellung beginnen“, sagt sie. Louise Behrend kritisiert, dass das Problem nicht so neu sei. Eine Diskussion über bürokratische Feinheiten beginnt.

18:19 Christoph Böhm regt an, bei einem separaten Treffen die Zukunft des studentisch selbstverwalteten Kassenwesens „forsch voranzutreiben“.

18:20 Bei inzwischen 19 Teilnehmern ist die Sitzung beschlussfähig. Die Tagesordnung wurde unverändert angenommen.

18:21 Milos berichtet, dass es noch weitere Finanzanträge gab. Diese wären aber zu spät eingegangen und könnten auch vom AStA bearbeitet werden. Eine nachträgliche Bestätigung durch das StuPa folgt im nächsten Semester. Oder bei einer weiteren außerordentlichen Sitzung.

18:22 Léonie Busacker, Vorsitzende des GreiMUN e.V. stellt ihren Finanzantrag vor. Zunächst bedankt sie sich aber, dass eine außerordentliche Sitzung ermöglicht wurde.

18:23 Die AStA-Finanzreferentin hat ein Problem mit dem Antrag. Bei mehreren Gesprächen hätte sie schon erklärt, dass der Antrag nicht mehr gestellt werden kann, da Fristen verstrichen sind. Außerdem besteht sie vehement auf das Ausfüllen eines Formblattes, was zu keiner Zeit erfolgt sei.

18:25 Léonie tut es sehr Leid, dass der Verein nicht den formalen Ansprüchen der verfassten Studierendenschaft nachgekommen ist. Auf Nachfrage Alexander Schmidts erläutert sie, dass der Antrag zu spät verschickt wurde, da nicht klar war, wie viele Teilnehmer mitfliegen werden. Trotzdem hätte die Organisation „massigen Arbeitsaufwand“ verursacht und die Vereinsmitglieder hatten auch noch Klausuren zu schreiben. Isabella Metelmann, auch im Verein, fragt, ob nicht über die Formfehler hinweg gesehen werden könnte.

18:32 „Wir tragen im Verein alle die Verantwortung“, so Léonie. Sie erläutert, dass bei den Fachschaften der Anglistik, des IPK, der Wirtschaftswissenschaften und der Juristen für eine finanzielle Unterstützung von je rund 990 Euro angefragt wurde. Abgesehen vom IPK gab es keine Antwort, letzterer bearbeitet den Antrag gerade. Außerdem gab es Anfragen eine Reihe von Stiftungen und das Wahlkreisbüro von Dr. Angela Merkel.

18:35 Louise findet schlimm, dass ein Mitglied des Haushaltsausschusses nicht weiß (in diesem Fall Vereinsmitglied und Stupist Matias Bluhm), wo er das Formblatt zur Antragstellung findet. Im Falle von GreiMUN bemängelt sie erneut, dass es nach mehrmaligen Hinweisen nicht nachgeholt worden sei.

18:36 Simon Karrasch möchte beschwichtigen. Das StuPa sollte sich nicht mit den Formfehlern beschäftigen sondern klar entscheiden, ob sie noch fördern wollen, oder nicht.

18:37 Ihm geht es darum, zu überlegen, ob den 22 Mitfahrern unter die Arme gegriffen werden kann, oder nicht.

18:40 Alexander Schmidt bemängelt, dass der Verein schon öfter unvollständige Finanzanträge gestellt habe und sich immer herausgeredet habe. Dies könne nicht immer so weiter gehen.

18:41 Grundsätzlich steht er hinter der positiven Außendarstellung, die der Verein auf internationalem Parkett für die Uni Greifswald leiste. Allerdings fände er es besser, anstatt den 22 Mitfahrern eine sehr teure Fahrt zu ermöglichen, dass Geld einer größeren Gruppe aus den 12.000 Studierenden zur Verfügung zu stellen. Er spricht von einer „Elitenförderung“ und will den grundsätzlich Antrag ablehnen.

18:44 Léonie bittet darum, zu beachten, dass in diesem Jahr auf beiden Seiten neue Verantwortliche tätig sind und deswegen die Situation nicht vergleichbar sei. Auch den Vorwurf der Elitenförderung hält sie für überzogen, da die Mitfahrer die Fahrt sich sonst nicht leisten könnten.

18:50 Fabian Schmidt hält es für nicht angebracht, dass bei jeder Fachschaft die gleiche Summe beantragt wurde, da sie alle über andere Mittel verfügen.

18:51 Léonie entgegnet, bei einem Gespräch sofort bereit zu sein, die beantragte Fördersumme zu verringern, wenn die Fachschaften dies nicht leisten könnten. Allerdings habe es nur eine Antwort gegeben.

18:53 Christoph Böhm findet den Verein im Sinne der Völkerverständigung gut. Deswegen wurde in Vergangenheit auch immer gefördert, allerdings habe damals auch mehr Geld zur Verfügung gestanden. Er will die Summe zu halbieren.

18:55 Christoph Walther fragt, ob es eine niedrigere Summe gibt, mit der der Verein auch arbeiten könne.

18:57 „Wir wären über jede Art der Förderung dankbar“, so Léonie.

19:01 Alle Vereinsmitglieder waren schon einmal in New York bei der Konferenz. Sie bringen ihre Zeit freiwillig für den Verein auf, es sei sehr schwer, weitere Studenten an den Verein zu binden. Vorgeschlagen wurde, den Vereinsmitgliedsbeitrag von zehn auf 40 Euro zu erhöhen. Léonie hält dies für schwierig.

19:05 Eigentlich geht es hier um den Finanzantrag, doch die Sitzung wird von einigen genutzt, um in die innere Struktur des Vereins einzugreifen.

19:06 Alexander Schmidt bemängelt erneut, dass 12.000 Studenten benachteiligt werden, nur weil wenige gefördert werden sollen.

19:07 Änderungsanträge: Christoph Walther beantragt, die Fördersumme auf 100 Euro pro Person zu senken.

19:08 Fabian Schmidt möchte einen Passus ergänzen, dass wenn die Teilnahme am Projekt als Studienleistung angerechnet werden kann, die Förderung nicht stattfinden soll.

19:09 Christoph Böhm beantragt, die Förderung nur auf 75 Euro pro Person zu senken. Alexander Schmidt möchte 50 Euro pro Person.

19:12 Es wird über die Änderungen abgestimmt. Die Summe im Antrag wurde auf 75 Euro pro Person gesenkt. Das StuPa soll 1650 Euro beisteuern, die Summe wird aber gesenkt, sobald noch andere Förderer abgeschöpft werden können.

19:17 Es geht in die Endabstimmung, die nach GO-Antrag von Alexander Schmidt geheim abläuft.

19:19 Während die Geschäftsführung der moritz-Medien die fliederfarbene Zettelchen auszählt, stellt nun Peter vom AKJ den nächsten Finanzantrag vor.

19:21 Dieser hat eine positive Neuigkeit zu berichten: Es wurden bereits Gelder vom Rektorat zugesichert, sodass sich im Idealfall die benötigte Gesamtförderung des Stupas verringern könnte.

19:23 Das Endergebnis des GreiMUN-Antrags steht nun fest: Mit 7 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen wurde dieser abgelehnt.

19:24 In der Zwischenzeit meldet sich die AStA-Finanzreferentin zu Wort. Bedenken bestehen aus ihrer Sicht bei der Raummiete und der Förderungswürdigkeit. Der Haushaltsausschuss bemängelt zusätzlich noch den Veranstaltungsort. Im IKuWo sei nicht gewährleistet, dass jeder Student dieser Veranstaltung beisitzen könnte, so Christoper Riemann.

19:27 Währenddessen sieht sich der Antragsteller genötigt, die Auswahl der Referenten zu verteidigen. Objektivität und auch nicht reine Fachsprache der Juristen sei durchaus gewährleistet, so Peter.

19:31 Der Präsident klärt auf: In Rostock war in der Vergangenheit bereits eine ähnliche Veranstaltung geplant, bei der der Verfassungsschutz interveniert habe. Diese wurde daraufhin aus „fadenscheinigen Sicherheitsgründen“ abgesagt. Deswegen sei es um so wichtiger, diese Veranstaltung nun hier in Greifswald zu fördern.

19:34 Das Stupa scheint sich heute im Kreis zu drehen: Wieder ist die Raummiete der Mittelpunkt der Diskussionen. Als hochschulnahe Gruppe habe der AKJ Ansprüche auf einem Raum innerhalb der Universität, so Marvin Hopf.

19:38 Christoph Böhm sieht auf Grund der Raumauswahl und der Referenten die nötige Objektivität nicht gewährleistet.

19:42 Das Hopo Schwergewicht Erik von Malottki meldete sich inzwischen auch zu Wort: Er ist schon sehr auf die Veranstaltung gespannt und würde sich sehr freuen, wenn dieser Finanzantrag angenommen wird.

19:44 Louise meldet sich nun auch wieder zu Wort: Auch sie sieht das Problem, dass es sich hierbei um eine Werbeveranstaltung von dem IKuWo handeln könnte.

19:49 Fabian Schmidts einziges Problem bei diesem Finanzeintrag liegt jedoch ganz wo anders: In dem Finanzplan sind keinerlei Einnahmen eingeplant. „Es geht immer irgendein Klingelbeutel rum“, so Schmidt. Peter dazu: „Eintrittsgelder erheben wir nicht und einen Klingelbeutel gibt es nicht. Höchstens an der Bar fürs IKuWo.“

19:51 Die tickernden Redakteure wundern sich währenddessen über das Wort „Klingelbeutel“. Sonst heißt das gute Stück doch immer „Solikasse“. Man merkt dem einen oder anderen Stupisten an, dass sie es vermissen, sich über Finanzanträge auszutauschen. Die Verhandlungen ziehen sich heute ungewöhnlich in die Länge.

19:53 Kaum geschrieben und schon wird die Diskussion durch den Präsidenten beendet. Änderungsanträge dürfen nun freudig und in Fülle eingereicht werden.

19:54 Inzwischen wird alleine weitergetickert. Der Chef musste rüber in die Redaktion. Das Stupa hat sich bei ihrer Terminfindung nicht davon beeinflussen lassen, dass nun Redaktionssitzung ist.

19:56 Soeben wurde der Antrag auf geheime Abstimmung gestellt und es werden ungewohnt weiße Zettelchen ausgeteilt.

19:57 Parallel zur Auszählung wird nun der nächste TOP angefangen: Erik von Malottki stellt diesen vor. Es geht um das Studienkolleg Greifswald.

19:59 Mit 14 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen wurde in der Zwischenzeit der Finanzantrag vom AKJ angenommen.

20:03 Grundgedanke dieses Antrages ist es, die ausländischen Studenten mehr einzubeziehen. Es werden verschiedene Modelle dafür vorgestellt. So ist ein Vorschlag z.B. eine Art Fachschaftsrat. „Hierbei würde es sich natürlich nicht um so einen Fachschaftsrat wie dem IPK oder der Juristen handeln.“ erläutert Milos Rodatos als Mitantragssteller weiter.

20:08 Die Reihen lichten sich im hohen Hause immer mehr. Nicht nur Gäste sondern auch vereinzelte Stupisten sind inzwischen gegangen.

20:10 Die Diskussion ist beendet und nun darf am Antrag rumgewerkelt werden was das Zeug hält. Dieses Angebot wird jedoch nicht angenommen. Es wird ein wenig umhergegendert und jetzt kommt es zur namentlichen (!) Endabstimmung. Dieser Antrag wurde Einstimmig angenommen.

20:11 Unter dem TOP Sonstiges gibt es nichts zu berichten und deswegen wird die wahrscheinlich letzte Stupasitzung in dieser Legislatur vom Präsidenten nun für beendet erklärt. Man sieht sich immer zweimal in Greifswald.

21:41 Übrigens gibt es einen neuen POLITMoritz. Zum Abschluss des Tickers kann er hier genossen werden:

Kommentare zum Video bitte hier.

 

 

Fotos: privat (GreiMUN, ohne cc-Lizenz), Natalie Rath, Simon Voigt 

Anmerkung: Der zweite Absatz wurde am 9. März um 16:22 Uhr inhaltlich korrigiert.