Erst Meinungsbild und dann Abstimmung, dieses Muster gab es häufiger am 23. Mai auf der AStA-Sitzung. Nach der neuen AStA-Struktur sind nur noch die Hauptreferenten stimmberechtigt, aber die Co-Referenten nicht mehr. Um alle Referenten dennoch zu beteiligen, wurden Meinungsbilder erstellt. Das ging nicht nur der kommissarischen Gleichstellungsreferentin Lisa Brokmöller ziemlich auf die Nerven. Ein Meinungsbild ergab, dass ein Antrag für die nächste Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) eingereicht werden soll, die Co-Referenten wieder mit Stimmrechten auszustatten.
Anne Lorentzen wieder zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt
Bevor es aber zu einer Diskussion um die AStA-Struktur kam, wurde Anne Lorentzen, Referentin für Studium und Lehre, zur ersten stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Referent für Hochschulpolitik Franz Küntzel wurde dann zum zweiten Stellvertreter gewählt. Anne hatte diese Posten schon vor ihrer Wiederwahl als Referentin für Studium und Lehre in der vergangenen Woche im StuPa drei Wochen inne. Das Meinungsbild zu ihrer Wahl ergab acht Ja- Stimmen und eine Enthaltung, die Abstimmung dann zwei Ja-Stimmen und eine Enthaltung. Franz Küntzel, Referent für Hochschulpolitik, der auf Grund einer Krankheit entschuldigt war, erhielt im Meinungsbild acht Ja-Stimmen bei einer Enthaltung und wurde bei der Abstimmung einstimmig gewählt. Franz wurde auch per Meinungsbild und Abstimmung bei wenigen Enthaltungen einstimmig für die Vertretung für das Referat politische Bildung bestimmt.
Lisa Brokmöller: “Fehlendes Stimmrecht führt zur Spaltung. Wir sind aber ein Team”
Lisa Brokmüller forderte ein Stimmrecht für Co-Referenten.
Diese zugegeben gewöhnungsbedürftigen Abstimmungsprozeduren kratzen an Lisas Demokratieverständnis und sie beantragte einen neuen Tagesordnungspunkt AStA-Struktur, der zu einer ausführlichen Diskussion führte. „Die Co-Referate sollen auch ein Stimmrecht bekommen. Jetzt sind aber nur vier Referenten stimmberechtigt, aber wir sind ein Team. Das führt zur Spaltung“, begann Lisa die Debatte. Nach der neuen AStA-Struktur gibt es vier Hauptreferenten (Studium und Lehre, Soziales, Finanzen und Hochschulpolitik), denen die Co-Referate wie Gleichstellung, Veranstaltungen oder Ökologie zuarbeiten. In Schutz wurde die neue Satzung vom Finanzreferenten Hendrik Hauschild genommen. Die Spaltung sehe er zwar, “aber es gibt mit dem Vorstand einen Sinn”, der sich alle zwei Wochen trifft, gleichzeitig die Bereichsleiter mit ihren Bereichen dann untereinander und alle zwei Wochen findet eine AStA-Sitzung. „Das hat organisatorische Vorteile, weil wir uns schneller zusammenfinden können. Letztes Jahr hat die Kommunikation nicht funktioniert. Der Vorsitz soll größeres Gewicht haben und das hat er eher in kleineren Gruppe“, machte Hendrik deutlich. Er sah die Gefahr, dass er sich damit unbeliebt machen könnte.
Antrag auf Stimmrecht für Co-Referate nächste Woche im StuPa
Hendrik Hauschild beugte sich der Mehrheit.
Sozialreferent Timo Schönfeldt sprach sich für ein Stimmrecht für alle aus und auch Anne ließ das erkennen. Valeria Kupreeva, Referentin für Studierendenaustausch, fragte: „Was soll ich dann noch hier auf der AStA-Sitzung?“ Der ehemalige Referent für politische Bildung Kilian Dorner ergänzte: „Mit welchem Recht dürfen die Co-Referenten nicht mehr mitbestimmen?“ StuPa-Präsident Eric Makswitat räumte mögliche Fehler bei der StuPa-Entscheidung über die AStA-Struktur ein: „Es gab zeitlichen Druck wegen des Finanzamts.“ Hendrik erklärte am Ende der Debatte, dass er sich hinter die Mehrheit stelle. Ein Meinungsbild sprach sich dann einstimmig bei einer Enthaltung und einer ungültigen Stimme dafür aus, für die StuPa-Sitzung einen Antrag zu formulieren, der ein Stimmrecht für die Co-Referenten vorsieht. Er wird von Lisa und Hendrik geschrieben.
Prüfungsprobleme in der Anglistik
Neben der Diskussion über die Struktur spielten noch die Berichte der Referenten auf der Sitzung eine wichtige Rolle. Anne Lorentzen erwähnte, dass die Studierenden teilweise von den Uni-Mitarbeitern falsch beraten werden und dass einige Studierende von seiten der Dozenten diskriminiert würden. Sie berichtete auch von falschen Noten in einem kompletten Kurs der Anglistik. So seien eigentlich vier Prüfungsleistungen zu je einem Viertel gewertet werden, am Ende sei aber eine einzelne Prüfungsleistung mit 70 Prozent in die Bewertung eingegangen, sodass die Gesamtnote sich im Schnitt um 0,4 verschlechtert habe. Dies sei erst nach der Prüfung deutlich geworden. Hendrik berichtete von einem Gespräch mit Kanzler Dr. Wolfgang Flieger über die Mitarbeiterstelle im AStA. Eine Option für diese Stelle war, diese aus einem Personalüberhang des Landes zu besetzen. Jedoch gebe es keinen Überhang für diese Stelle.
Neue Referenten arbeiten sich ein
Franz Küntzel wurde zum zweiten stellvertretenden Vorsitzenden und Vertreter für politische Bildung bestimmt.
Timo Schönfeldt, Felix Pawlowski (Fachschaften) und Ginka Kisova (Veranstaltungen) erzählten von ihren Einarbeitungen. Felix hat die ersten fünf Termine mit verschiedenen Fachschaften in den kommenden Tagen vereinbart und sagte, dass der Studiengang Recht, Wirtschaft und Personal seinen eigenen Fachschaftsrat gründen will. Ginka beginnt schon mit den ersten groben Planungen für die Ersti-Woche. Timo hat sich mit Stipendium und Studienfinanzierung befasst.
Lisa hat Kontakt zu Vereinen, die sich mit häuslicher Gewalt gegen Frauen und Kinder beschäftigen. Dort kann es auch eine gemeinsame Ausstellung mit der Stadt geben. Valeria zeigte sich enttäuscht von einem Flashmob am Samstagmittag und nannte die geringe Mobilisierung als Grund. Die kommisarische Ökologiereferentin Stefanie Pfeiffer berichtete von Umweltmanagement-AG, die eine Umweltwoche durchführen will. Mit EMAS soll es ein ökologisches Siegel eingeführt werden und die Uni ab 2015 co2-neutral werden.
Fotos: David Vössing (webMoritz-Archiv)
