Die AStA-Struktur ist eine der zeitaufwändigsten und wichtigsten Themen des Studierendenparlamentes. Auf der heutigen Tagesordnung stehen neben der AStA-Struktur die Wahl einer stellvertretenden Vorsitzenden des Studierendenparlamentes sowie eine Änderung der Aufwandsentschädigungen der Moritz-Medien. Außerdem hat Erik von Malottki (Jusos) aus aktuellem Anlass einen Tagesordnungspunkt GrIStuF einfügen lassen.

 

20:27 Aufgrund technischer Probleme kann der Ticker erst jetzt beginnen. Die Sitzung läuft seit etwa zehn Minuten. Marian Wurm (Die Linke.SDS) schreibt heute das Protokoll, Stefan Damm vertritt heute den anderen Stellvertreterposten. Zu Beginn der Sitzung beantragt Martin Hackbarth (Jusos) wegen Dringlichkeit die Zusammenlegung der ersten und zweiten Lesung des Antrags zur Änderung der Finanzordnung.

20:31 StuPa-Präsident Eric Makswitat schlägt Marian Wurm als stellvertretenden StuPa-Präsidenten vor. Erik von Malottki fragt, wie Marian zu Studiengebühren stehe. Er halte nichts von Studiengebühren, was von einem SDSler auch erwarten gewesen wäre.

20:33 Marian Wurm ist mit 15 Ja-Stimmen zum stellvertretenden StuPa-Präsidenten gewählt worden. Jetzt wird, nachdem die zweite Lesung durchgeführt wurde und es keine weiteren Fragen gab, der Antrag zur Erhöhung der Aufwandsentschädigung des Studierendenparlamentes einstimmig angenommen.

20:35 Martin Hackbarth stellt nun den Antrag zur neuen AStA-Struktur vor. Eingereicht wurde er von den Hochschulgruppenvertretern der Jusos, der Jungen Union und des SDS. Es geht um die Reduzierung der Anzahl der AStA-Referenten von 21 Referenten auf zwölf. Des weiteren soll es zu einer Unterscheidung von autonomen und “Co-Referaten” kommen. Der webMoritz berichtete bereits über diese Pläne.

20:38 Paula Oppermann hält es für fragwürdig, dass nach der neuen AStA-Struktur das Referat für Medien abgeschafft werden soll. Martin Hackbarth erklärt, dass das Medienreferat an die Hauptreferenten abgegeben werden soll. Es gibt Überlegungen, wonach die Aufgaben des Medienreferats an die Moritz-Medien abgegeben werden soll. Daniela Gleich, ehemalige AStA-Vorsitzende ergänzt, dass es auch Wunsch des AStAs war, dieses Referat abzuschaffen. Die Moritz-Medien sollen dann die Erstellung von Flyern für Großveranstaltungen übernommen werden.

20:41 Während Patrice Wangen die personelle Stärke gegeben sieht und meint, dass die Moritz-Medien die Aufgaben übernehmen können, bezweifelt Christine Fratzke, dass die Moritz-Medien personell langfristig dazu in der Lage seien. Schließlich gäbe es nicht genügend Personal, dass über das Wissen von Layout und Gestaltung verfügt, um diese Aufgabe mit übernehmen zu können. Patrice entgegnete, dass nicht für jede kleine Podiumsdiskussion Flyer erstellt werden sollen, sondern nur für Großveranstaltungen.

20:45 Erik von Malottki regt an, dass der AStA vorerst den Wegfall des Medienreferenten prüfen sollte. Schließlich hat der Referent in der Vergangenheit gute Arbeit geleistet und er hielt es bisher für ein wichtiges Referat. Dennoch steht Erik hinter diesem Antrag und hält ihn für einen Schritt in die richtige Richtung.

20:48 Sebastian Blatzheim hinterfragt die geringe Anzahl der AStA-Referenten sowie die Gestaltung der Co-Referate. “Wer soll diese Arbeit übernehmen?”, so Blatzheim. “Wir halbieren die Anzahl der Referate, die Arbeit bleibt jedoch die gleiche.”

20:49 Hendrik Hauschild erläutert, dass man geprüft habe, welche Referate überflüssig seien, weil die übrigen AStA-Referenten diese Arbeit übernommen hätten.

20:51 “Es geht uns darum, dass die Arbeit projektbezogener, nicht stundenbezogen absolviert werden soll”, erläutert Martin Hackbarth. Peter Madjarov merkt an, dass der Antrag im Wesentlichen auf der Selbstevaluation des AStAs beruhe und dass es auch Wunsch des AStAs war, die Anzahl der Referate zu reduzieren, weil einige Referenten ihre Arbeitszeit nicht voll ausfüllen konnten.

20:53 Florian Bonn wirft derweil in die Debatte ein, dass es nach der neuen Struktur keinen Ansprechpartner mehr gäbe, wenn das Netz im AStA zusammen bräche. “Macht das dann der, der die meiste Ahnung von Computer macht?”

20:54 Erik von Malottki: “Also da das Netzwerk des AStA nur alle zwei Jahre abstürzt, wäre ein Technikreferent eher unterbesetzt.” Patrice Wangen hebt jedoch hervor, dass Daniel Focke während seiner Arbeit im AStA festgestellt habe, dass viele Referenten noch nicht ausreichend mit Computern umgehen könnten, “geschweige denn mit komplizierteren Dingen wie einem Netzwerk.”

20:58 Jetzt wird über die einzelnen Punkte der AStA-Struktur debattiert. Es geht mit der Präambel los. Erik von Malottki hält nicht viel von einer langen Präambel, weil diese sowieso nicht gelesen werde, deshalb wurde sie im Antrag auch kurz gehalten.

21:00 Erik von Malottki hält von einer Kürzung des Referenten für politische Bildung durch Zusammenlegung des Referenten für Hochschulpolitik und politische Bildung nicht viel. Schließlich gäbe es im Vorfeld der Landtagswahlen noch erheblichen Arbeitsbedarf und Aufklärungsbedarf für einen Politikreferenten. Er schlägt deshalb die Einsetzung des AStA-Referenten für politische Bildung vor. Peter Madjarov und Sebastian Blatzheim unterstützen den Antrag. Peter insbesondere deshalb, weil mit dem Lehrerbildungsgesetz ein weiterer Brennpunkt auf der Tagesordnung stehe.

21:04 Peter Madjarov merkt außerdem an, dass im Ausschreibungstext zum Referat für Politik unter anderem auch die Auseinandersetzung mit “Extremismus” verankert sein soll. Peter hält nichts von dem Begriff “Extremismus”, denn: “Der Extremismusbegriff ist kein wissenschaftlicher, sondern ein rein politisch motivierter Begriff. Ich befürchte, dass alle Extremismen unverhältnismäßig miteinander gleichgesetzt werden und jeder vorschnell als Extremist bezeichnet werden kann.”

Ab hier tickert Christopher Denda

 

21:09 Erik von Malottki erläutert, dass zahlreiche Studierende nicht von hier kommen würden und deshalb umfangreiche Informationen zur Landtagswahl und Kreistagswahl benötigen.

21:11 Die Akustik im Hörsaal Loefflerstraße  lässt wie immer eher zu wünschen übrig.

21:12 Oliver Gladrow schlägt vor, dass zum AStA-Referat für Ökologie und das AStA-Referat für politische Bildung zusammengelegt werden könnten.

21:13 Erik von Malottki erinnert, dass die Hochschule sich zum Ziel bekennt in den nächsten Jahren die erste CO2-neutrale Universität zu werden, zusätzlich kommt die Einführung des EMAS-Systems, so dass ein alleinstehendenes AStA-Referat für Ökologie notwendig ist.

21:17 Die moritz-Medien haben auch ein kleines Ostergeschenk bekommen. Ein Beutel mit Süßigkeiten geht die Runde im StuPa.

21:19 Erik Sintara betont, dass die Verkleinerung mit einer Effektivtität des AStAs einhergehen soll, insofern macht eine Ergänzung von Referaten aus seiner Sicht wenig Sinn.

 

Ab hier tickert wieder Marco Wagner

21:22 Peter Madjarov fragt nun die Antragsteller, wieso das Referat von Buchung und Beschaffung wegfallen soll. Schließlich würde das ganze ja dann in das Referat für Finanzen eingegliedert werden. Hendrik Hauschild ergänzt, dass Buchung und Beschaffung künftig von einer Sekretärin, die von der Studierendenschaft eingestellt wird, erledigt werden sollen.

21:25 Erik von Malottki geht außerdem nicht von einer Überlastung der Arbeit der Finanzreferentin aus, sofern sie Buchung und Beschaffung übernehmen müsste. Daniela Gleich ergänzt: “Ich gehe nicht davon aus, dass die Bestellung von Arbeitsmaterialen die Referentin für Buchung und Beschaffung überlasten würde.”

21:28 Maximilian Wolff (JU) regt an, dass im Referat für Soziales künftig nicht mehr “Studienförderwerke” sondern “Begabtenförderwerke” geschrieben werden solle. Schließlich gebe es nur eine “Studienstiftung des Deutschen Volkes”, sodass er den Begriff “Begabtenförderwerk” für angemessener hält.

21:30 Daniela Gleich erklärt außerdem, dass man sich bewusst auf den Namen “Sozialreferenten” beschränken wolle, weil einige Studierenden dachten, dass ein “Wohnraumreferent” für die Wohnraumvermittlung zuständig wäre. “Da hätte man schön Rücklagen der Studierendenschaft abbauen können. Hätte der AStA einfach mal einen Plattenbau gekauft”, merkte Christoph Böhm (JU) ironisch dem tickern den Redakteur gegenüber an. Eigentlich durchaus überlegenswert. Schade, dass die Rücklagen hierfür noch nicht hoch genug sind…

21:34 Peter Madjarov (GHG) hält einen Erhalt des Wohnraumreferenten für sinnvoll. Insbesondere, weil nahezu jedes Semester Erstsemester panisch nach Wohnungen suchen, weil es in Greifswald kaum Wohnraum gäbe. Paula Oppermann, Daniela Gleich und Erik Sintara stehen hinter den Argumenten Peters. Paula betont, dass man nicht erst probieren solle und dann nachträglich weitere Referate schaffen sollte. Schließlich sollte gleich eine ordentliche Struktur entstehen. Christopher Denda macht es sich derweil auf den Zuschauerbänken des Kinos mit einem Fläschchen Bier gemütlich, was natürlich sofort Linn Görnig aufgefallen ist und sie pflichtbewusst dem Parlament mitteilte. Das Fläschchen Bier aus der Hansestadt Hamburg musste prompt vom Tisch verschwinden.

21:42 Jetzt geht es um das Gleichstellungsreferat. Peter Madjarov kritisiert, dass im Ausschreibungstext nach wie vor die Aufgabe der Beratung von Opfern sexueller Belästigung enthalten ist. Diese Aufgabe könnte die Referentin nicht übernehmen, weil sie dafür nicht geeignet wäre.

21:48 Jetzt gibt es zehn Minuten Pause.

22:05 Die Sitzung geht weiter. Eric Makswitat fordert, dass die am weitesten reichenden Änderungsanträge zur AStA-Struktur gestellt werden sollen.

22:07 Marian Wurm fordert, dass in der Präambel auch eine Fortbildung für Technik und Medien verankert werden solle.  Peter Madjarov formuliert einen konkurrierenden Antrag, der in eine ähnliche Richtung geht. Der Antrag wird übernommen und angenommen.

22:12 Erik von Malottki fordert eine Schaffung des Referates für politische Bildung. Dieses solle unter anderem auch für “Linksextremismus – äh – Rechtsextremismus” zuständig sein. “Was es nicht gibt, kann man auch nicht nennen!” – wirft derweil Maximilian Wolff ironisch ein. Erik Sintara sieht in dem Wort “Extremismus” jedoch kein Problem. Marvin Hopf (Die Linke.SDS) regt als Kompromiss an, auf den Begriff “Extremismus” zu verzichten und stattdessen durch “Menschenfeindlichkeit” zu ersetzen. Peter Madjarov greift den Vorschlag auf und baut ihn weiter aus: ” gegen Rassismus, Antisemitismus und andere Formen der Menschenfeindlichkeit.” Der Antrag wird von den Antragstellern übernommen.

22:20 Oliver Gladrow fordert, dass das Referat für Politische Bildung mit dem von Ökologie zusammengelegt werden solle. “Quark”- ruft Martin Hackbarth derweil ein. “Auf solche Begriffe können wir im StuPa verzichten”, mahnt Erik Maksvitat an. “Können wir den Antrag nicht auch gleich sparen, ist doch sowieso die Mehrheit dagegen”, ruft Martin in den Raum. Eric M.: “Jeder soll hier sein Rederecht bekommen.” Oliver begründet seinen Antrag damit, dass das Geld mehr in Kultur gesteckt werden solle und er deshalb eine Zusammenlegung für sinnvoll halte. Der Antrag wird anschließend abgelehnt.

22:29 Daniela Gleich fordert die Einsetzung eines Co-Referats für Wohnangelegenheiten. Der Änderungsantrag wurde abgelehnt.

22:33 Es geht weiterhin um Änderungsanträge. Jetzt ist Gleichstellung dran. Daniela fordert, dass der Satz, der die Beratung von Opfern sexueller Belästigung beinhaltet, gestrichen werden soll. Der Änderungsantrag wird übernommen. Peter Madjarov stellt einen deutlich weitergehenden Antrag, wonach sie sich gegen Vorurteile und gegen patriarchalische Strukturen einsetzen. Sie sollte sich außerdem für Studierende mit Kindern einsetzen. Der Änderungsantrag wird übernommen.

22:38 Marvin Hopf fordert eine Ausgliederung des Queer-Referates aus dem Gleichstellungsreferat. Während Erik von Malottki und Daniela Gleich gegen dieses Referat sind, unterstützt Sergej Prokopkin (GHG) den Antrag, da in der Vergangenheit die Themen der Gleichstellung von Mann und Frau eher unter den Tisch gefallen sind und das Thema “Queer” dagegen besondere Berücksichtigung fand. Einzig die derzeitige AStA-Referentin für Gleichstellung, Lisa Brockmüller ist für eine Aufspaltung der beiden Referate.

22:42 Nachdem Maximilian geheime Abstimmung beantragte, werden nun die Stimmen ausgezählt. Oliver fordert, dass die im Ausschreibungstext enthaltene Formulierung “unterstützt Studierende mit Kindern” einmal gestrichen werde, weil dies bereits einmal im Text drin stehe. “Ob sie Ansprechpartnerin ist, oder sich aktiv dafür einsetze, ist ein erheblicher Unterschied”, entgegnet Peter Madjarov. Schließlich steht Studierende mit Kin in zwei unterschiedlichen Kontexten.

22:45 Der Änderungsantrag von Marvin Hopf wird abgelehnt. Die Mehrheit des StuPas klopft vor Freude.

22:47 Jetzt geht es um das Referat für “Events”. Franz Küntzel regt die Umbenennung in “Veranstaltungen” an, Erik von Malottki übernimmt diese Anregung als Antrag. Die Mehrheit der StuPisten stimmt für die Umbenennung.

22:50 Jetzt wird über die neue AStA-Struktur abgestimmt. Die neue Struktur wurde einstimmig angenommen. Im Vergleich zum Entwurf ist lediglich das Referat für politische Bildung neu hinzu gekommen. Christoph fordert, dass die Ausschreibung für die Referenten bereits morgen für die nächste Woche erfolgen solle, damit bereits in der kommenden Sitzung gewählt werden könne.

22:51 Erik von Malottki plädiert für Ablehnung des Antrages und unterstützt Paula Zills Argument, dass eine Woche Ausschreibung zu kurz sei.

22:52 Der Antrag Christophs wird mehrheitlich abgelehnt.

22:53 Jetzt geht es um die Änderung der Finanzordnung. Die Antragsteller der Jusos, der JU und des SDS fordern eine Anhebung der Aufwandsentschädigung für Referentinnen auf 350 Euro, für Co-Referentinnen sollen 160 Euro vorgesehen werden. Peter Madjarov kritisiert die geringe Höhe der Entschädigung. Erik begründet die Höhe damit, dass es sich um eine Verringerung des bürokratischen Aufwandes handele, wenn die Entschädigung auf 160 festgesetzt werde. Ab 175 Euro wird die Tätigkeit des AStAs nicht mehr als “Ehrenamt”, sondern vom Finanzamt als “Minijob” behandelt. D.h. der Job ist lohnsteuerpflichtig.

23:05 Es geht um die Festsetzung der Höhe der Aufwandsentschädigungen. Für die kleinen Referate sind 160 Euro, für die großen 300 und für den Vorsitz 330 Euro vorgesehen. Peter fordert die Erhöhung auf 175 Euro. Der Änderungsantrag wird nach Abstimmung übernommen. “Das kostet der Studierendenschaft viel zu viel Geld”, mahnt Erik an. Peter fordert zum Ausgleich dafür eine Absenkung sämtlicher Aufwandsentschädigungen der großen Referate um jeweils zehn Euro (…also auf 290 und 320 Euro)

23:08 Florian Bonn merkt an, dass die Finanzordnung noch durch das Rektorat genehmigt werden müsse. Erik geht davon aus, dass das Rektorat dies genehmigen werde. Florian: “Und was passiert, wenn das nicht geschieht?” – Erik: “Dann bekommst du einen Kasten Bier von mir.” Die Finanzordnung wurde einstimmig angenommen.

23:12 Es geht nun um die Strukturänderung bei den Moritz-Medien. Zum einem um die Ausschreibungstexte und zur Aufwandsentschädigung der Chefredaktionen und der Geschäftsführung. Die Geschäftsführung soll künftig wieder 240 Euro pro Monat Aufwandsentschädigung erhalten.

23:17 Der Antrag wurde nach kurzer Debatte einstimmig angenommen.

23:18 Jetzt folgt ein weiterer Finanzordnungsänderungsantrag. Um die AG-Arbeit zu stärken, sollen AG-Vorsitzende eine Aufwandsentschädigung in Höhe von bis zu 50 Euro bekommen.

23:23 Der Antrag stößt zum Teil auf heftige Kritik. Erik Sintara hebt hervor, dass es sich um eine “Arbeitsgruppe” handele, dass heißt, dass die Arbeit verteilt werde. Und wie die Arbeit verteilt werde könne nicht genau gesagt werden. Peter Madjarov merkt an, dass man ehrenamtliches Engagement nicht immer nur vom Geld abhängig machen müsse. Schließlich gibt es nur wenige Bereiche, in denen das Engagement durch Aufwandsentschädigungen anerkannt werde. Dennoch ist er für den Antrag, wobei er betont, dass nicht jede AG eine Entschädigung wert wäre.

23:27 Paula Oppermann: “Ich weiß nicht, ob das wirklich Sinn macht, tröpfchenweise Geld auszugeben. Es wäre sinnvoller, wenn das Geld lieber für ein Großprojekt ausgegeben werden würde.”

23:31 Nachdem Erik von Malottki eine lange Rede hielt, wird nun eine Festsetzung der Redezeit auf eine Minute gefordert. Erik v.M. hob hervor, dass das Geld auf verschiedene Schultern verteilt werden sollte, anstelle es durch Schaffung eines neuen Referates auf ein paar Schultern zu konzentrieren. Außerdem sollte durch die Aufwandsentschädigung die Bedeutung der jeweiligen StuPa-AG besonders stärker hervor gehoben würde. Erik Sintara ist nach wie vor gegen den Antrag. Schließlich sollte man sich ohne finanzielle Reize in den AGs beteiligen. Er selbst habe in mehreren AGs gearbeitet und weiß, welcher Aufwand damit verbunden ist.

23:37 Claudia Sprengel findet den Antrag ebenfalls gut, weil dadurch Auslagen, die beispielsweise die Biomensa-AG, die durch das Kochen, was Aufgabe der AG ist, entstehen, erstattet bekommen könnten.

23:38 Hauke Schröder (Piraten) schlägt vor, dass das Geld nicht an den Vorsitz, sondern an die AG selbst verteilt werden sollte.

23:40 Nachdem der Änderungsantrag angenommen wurde, erfolgt nun die Abstimmung. Daniela Gleich: “Auf gar keinen Fall!”

23:43 Der Antrag wurde abgelehnt. Es folgt nun der TOP über GrIStuF. Anlass ist ein Kommentar von Arik Platzek in der Ostsee-Zeitung, der dem Studierendenparlament vorwarf, sich nicht genügend mit der Zukunft studentischer Kultur auseinander zu setzen.

23:45 Erik erläutert, dass das Studententheater StuThe bereits gerettet sei und dass man bereits mit dem Rektorat in Verhandlungen getreten sei, um nach einer besseren Lösung für Räume als in der Makarenkostraße zu suchen. Das Rektorat habe einen Vorschlag unterbreitet, wonach GrIStuF in der alten Frauenklinik untergebracht werden soll. Der Verein soll die Räume gemeinsam mit Radio 98eins nutzen.

23:48 Da Erik v.M. bereits angefangen habe, mit Peter Rief, dem Verantwortlichen für Raumangelegenheiten an der Uni, zu verhandeln, bietet er sich an, diese Verhandlungen fortzuführen.

23:50 Es wird nun über den Antrag abgestimmt. Der Antrag wurde bei einer Enthaltung angenommen. Die Enthaltung kam aus Gründen der Befangenheit von Erik v.M..

23:53 Die Sitzung ist nun vorbei! Schicht im Schacht!

Fotos: Christine Fratzke, Christopher Denda