Was sonst noch war: webMoritz kompakt

Geschrieben von | Veröffentlicht am 14. August 2009 um 03:35 Uhr
Kategorien: Greifswald, Top-Themen

In der Ferienzeit passiert zwar weniger als an sonst in Greifswald, aber dennoch gab es in den letzten Tagen eine ganze Reihe von Ereignissen und Entwicklungen, denen wir uns bisher nicht gewidmet haben – teils, weil sie keinen ganzen Artikel hergaben, teils, weil es an personeller Kapazität in der Redaktion mangelte. Nun stellt der webMoritz die wichtigsten Meldungen aus dieser Zeit in einem Überblick zusammen:

Grüne jetzt feingliedriger

gruene-250x151-bundesverband_grueneDie Grünen haben sich im Bereich Vorpommern neu aufgestellt. Auf einer Mitgliederversammlung Anfang des Monats in Anklam beschlossen die Mitglieder einstimmig, den bisherigen Kreisverband in zwei neue Verbände aufzuteilen: Einen für Ostvorpommern und einen für Uecker-Randow. Die Grünen wollen damit der Tatsache Rechnung tragen, dass sie ihre Mitgliederzahl und ihre Aktivitäten erhöht haben. So erklären die Greifswalder Grünen die Teilung zumindest auf ihrem Blog. Dass die Grünen trotz Mitgliederzuwachses weiterhin nach Mitstreitern für ihre Ideen suchen, geht aus ihrer Meldung über die Neugliederung ebenfalls hervor.

Kein Einkfauszentrum am Fischmarkt

Ein Investor, der zeitweilig Interesse bekundet hatte, am Fischmarkt Ecke Fischstraße/Lange Straße ein Einkaufszentrum zu bauen, ist wieder abgesprungen. Die Passage sollte auch Innenhöfe innerhalb des Areals Fischstraße/ Loefflerstraße/ Bachstraße/ Lange Straße miteinschließen. Unter anderem sollte eine Baulücke in der Fischstraße geschlossen werden. Die Pläne waren bereits vor Monaten bekannt geworden und hatten innerhalb der örtlichen CDU sowohl Fürsprecher als auch Gegner auf den Plan gerufen.  Kritiker, auch außerhalb der CDU, hatten Bedenken hinsichtlich der Zerstörung erhaltungswürdiger Häuser angemeldet. Der Investor hatte bereits im Mai verkündet, der Standort erscheine ihm doch nicht mehr so günstig, wie zuerst angenommen. Im Kontext des Einkaufszentrums hatte nach OZ-Angaben auch der Textilriese C&A Interesse bekundet, eine Filiale in Greifswald zu eröffnen. Diese Information war gestern noch einmal Thema in der OZ. Auf Anfrage der Zeitung teilte der Konzern mit: „Das ist für uns ein interessanter Standort.“ Konkrete Verhandlungen gebe es allerdings noch nicht.

Landesrechnungshof empfiehlt Personalabbau

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Die drei Standorte des Theaters Vorpommern

Ein Papier des Landesrechnungshofes, in dem die Finanzlage der Stadt analysiert wird, empfiehlt der Stadtverwaltung die Einsparung von 96 Stellen, so die Ostsee-Zeitung. Außerdem soll nach Ansicht der Rechnungsprüfer der Zuschuss fürs Theater von 3,12 auf 1,66 Millionen Euro beinahe halbiert werden. Dabei soll in der Theater-Gesellschaft, die Greifswald zusammen mit Stralsund und Rügen betreibt, intensiver auf Fusion statt auf Kooperation gesetzt werden. Außerdem sollten in kulturellen Bereichen feste Mitarbeiter durch freie Mitarbeiter und Honorarkräfte ersetzt werden.

Ärger um Straßenreinigung und Müllabfuhr

Der Streit um Müllabfuhr und Straßenreinigung ist nicht neu, hat aber in den letzten Tagen eine neue Qualität bekommen. Der Stadt wird vorgeworfen, eine europaweite Ausschreibung für die örtliche Straßenreinigung zurückgezogen zu haben, nachdem darauf bereits geboten worden war. Bei den Geboten war deutlich geworden, dass andere Firmen preiswerter sind als die bisher mit der Reinigung betraute GEG. Dieses Unternehmen gehört zu 51% der Stadt und zu 49% einem Unternehmen aus Osnabrück. Daher musste die Leistung ausgeschrieben werden. Die Stadt habe die Ausschreibung nicht nachträglich zurückziehen dürfen, lautet der Vorwurf, den nach Informationen der OZ auch schon von Oberbürgermeister und Bausenator Reinhard Arenskrieger in der Sitzung des Hauptausschusses, der den umstrittenen Beschluss gefasst hat, vorhergesagt worden war. Das Unternehmen, das bei der Ausschreibung den billigsten Preis geboten hatte, kommt aus Sachsen. Der Unternehmer ist, so war es der OZ zu entnehmen, „stocksauer“. Bei der Müllabfuhr ist die Lage ähnlich: Der Vertrag mit der GEG läuft noch bis 2020 – doch voraussichtlich muss die Leistung deutlich früher neu ausgeschrieben werden. Auch hier könnte es zu Schadenersatzforderungen des GEG-Anteilhabers kommen. Derzeit prüft das Innenministerium die Vorgänge.

Senator Arenskrieger geht angeblich nach Schwerin

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Bausenator Reinhard Arenskrieger (CDU)

Die OZ will herausgefunden haben, dass sich Bausenator Reinhard Arenskrieger nicht nur als Vizepräsident des Landesrechungshofes in Schwerin beworben hat, sondern dort auch beste Aussichten hat, den Job zu erhalten. Die Grünen nahmen den möglichen Fortgang des Bausenators zum Anlass für ein paar ätzende Bemerkungen. Auch die OZ hieb wenige Tage nach ihrer ersten Meldung in dieselbe Kerbe: Dort mutmaßte Autor Benjamin Fischer, der Senator sei womöglich „weggelobt“ worden. Im Rathaus sei man über seinen Fortgang nicht eben unglücklich. Inzwischen hat die CDU-Fraktion des Landtags bestätigt, das Arenkrieger für den Posten vorgeschlagen sei. Im Landtag muss er allerdings im Herbst noch eine Zweidrittelmehrheit erhalten.

Demographie: Greifswald ist einsame Spitze

Greifswald und Rostock gewinnen als einzige Städte im Land neue Bürger, die ländlichen Gebiete im Landesinneren bluten indes aus. Das ist der Tenor einer Analyse des statistischen Landesamtes, mit der sich unter anderem der Greifswalder Fleischervorstadtblog und der Nordkurier auseinandergesetzt haben. Die Studenten sind also eines der wenigen Felder im Land, die Städten Möglichkeiten zur Weiterentwicklung geben.

Podcast:

 

Bilder:

Logo Bündnis 90/Die Grünen – Bundespartei

Standorte des Theaters – Theater Vorpommern

Foto Arenskrieger – Gabriel Kords

Startseite – Zeitungen – Hermann Radeloff via jugendfotos.de

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7 Kommentare zu “Was sonst noch war: webMoritz kompakt

  1. Diesen Schreibfehler -"entenehmen"- findet wohl selbst ein Rechtschreibprogramm nicht. Sonst aber ein interessanter Beitrag, besonders für mich als "Fan" der Greifswalder Straßenreinigung.
    Wer die verlinkten Beiträge und Blogs anklickt wird über Gabriels "Untertanendefinition" hier:
    http://blog.gruene-greifswald.de/2009/07/30/souve
    oder,
    -"Nebenbei: Was das mit den Untertanen angeht – Untertan ist heute höchstens noch, wer sich als Untertan fühlt… Denn das mit den Untertanen ist in der Bundesrepublik spätestens seit 1949 Vergangenheit. In den neuen Ländern übrigens erst seit 1990."- ,
    vielleicht zu einer neuen Diskussion angeregt.
    In den Niederlanden heißt ein EU-Bürger offiziell EU-onderdaan, von den Untertanen ihrer Britischen Majestät mal ganz abgesehen.

  2. Diesen Schreibfehler " entenehmen" findet wohl selbst ein Rechtschreibprogramm nicht. Sonst aber ein interessanter Beitrag, besonders für mich als "Fan" der Greifswalder Straßenreinigung.
    Wer die verlinkten Beiträge und Blogs anklickt wird über Gabriels "Untertanendefinition" hier:
    http://blog.gruene-greifswald.de/2009/07/30/souve
    oder,
    -"Nebenbei: Was das mit den Untertanen angeht – Untertan ist heute höchstens noch, wer sich als Untertan fühlt… Denn das mit den Untertanen ist in der Bundesrepublik spätestens seit 1949 Vergangenheit. In den neuen Ländern übrigens erst seit 1990."-
    vielleicht zu einer neuen Diskussion angeregt.
    In den Niederlanden heißt ein EU-Bürger offiziell EU-onderdaan, von den Untertanen ihrer Britischen Majestät mal ganz abgesehen.

  3. Jan sagt:

    Schön, so ein webMoritz Nachrichten-Ticker. Sollten wir standardisieren. Auch als Einzelmeldungen.

    [polldaddy 1874951 http://answers.polldaddy.com/poll/1874951/ polldaddy]

  4. Jan_Peter sagt:

    Gibt's zu den 96 Abbaustellen vielleicht die Alternative rund 90 Stellen + 1 Senatorposten abzubauen? :p

    • Senatoren verdienen gewiss nicht das sechsfache anderer Mitarbeiter. Die Quote kann man wohl frühstens erreichen, wenn man die Sekretärin des abgebauten Senators gleich mit feuert…

  5. Jan_Peter sagt:

    Jo stimmt.. war blöd geschrieben von mir, hätte entweder einen zahlenmäßig "realistischeren" oder einen ganz absurden Vorschlag machen sollen.. Wollte nur noch mal auf das Standardthema "Braucht HGW 2 Senatoren?" hinweisen…

  6. [...] In der nächsten Bürgerschaftssitzung, die nach der üppigen Sommerpause (seit 13. Juli) am 28. September stattfinden wird, werden die Grünen einen Antrag einbringen, nach dem in zukünftige Ausschreibungen der Stadt “die Zahlung von Tariflöhnen bzw. ortsüblichen Löhnen als Kriterium für die Vergabe in die Ausschreibungen aufgenommen werden muss”. Damit wollen die Grünen Lohndumping vorbeugen und zumindest für städtische Aufträge indirket eine Art “Mindestlohn” sicherstellen. Ob sich eine Mehrheit findet, ist noch nicht klar, aber Stefan Fassbinder ist überzeugt: “Ich bin sehr zuversichtlich, dass der Antrag eine breite Mehrheit finden wird. Schließlich hat sich Axel Hochschild, Fraktionsvorsitzender der CDU, jüngst bei der Debatte um die Vergabe der Straßenreinigung vehement für Tariflöhne eingesetzt. Und bei der SPD steht die Einführung von Mindestlöhnen im Bundestagswahlkampf ganz oben im Programm.” Mit dem Verweis auf Hochschilds Position spielt Fassbinder vermutlich auf die Debatte um Rechtswidrigkeiten beim Ausschreibungsverfahren der Straßenreinigung an (webMoritz berichtete kurz im letzten Nachrichten-Überblick). [...]

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