“Da war nix geplant.” – Anne Klatt und der Bundestag

Geschrieben von | Veröffentlicht am 2. Mai 2009 um 21:04 Uhr
Kategorien: Greifswald, Top-Themen

StuPa-Wahlsieg, Kandidatur für die Bürgerschaft und nun auch für den Bundestag. Die Studentin Anne Klatt (Bündniss 90/Die Grünen) will hoch hinaus. Dem webMoritz gab sie ein kurzes Interview.

webMoritz: Was motiviert dich, dich politisch zu engagieren?

Anne Klatt: Ich beobachte, dass politische Entscheidungen viel zu oft NICHT zum Wohl der breiten Masse getroffen werden – das gilt insbesondere für die Ärmsten der Armen und künftige Generationen. Umwelt- und Naturschutz tauchen höchstens als Worthülse in den Reden auf. Faktisch werden die Regeln so gestaltet, dass sich das Vermögen in den Taschen eines sehr eng begrenzten Personenkreises “wie von Zauberhand” einfindet und Naturzerstörung ein einträgliches Geschäft ist.

Das lässt sich ändern! Und dazu braucht mensch jede Menge PolitikerInnen, die sich nicht vor den Karren von Konzernen spannen lassen und Ideen mitbringen, wie diese Gesellschaft auf einen ganz anderen Kurs gebracht werden kann.

webMoritz: Wie bist du zu den Grünen gekommen?

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Will hoch hinaus - Anne Klatt (26)

Anne Klatt: Das war 2003 in Halle/Saale als ich beim BUND arbeitete. Der dortige Vorsitzende war mein Büronachbar und die wunderbar anregenden Flurgespräche mit ihm haben in mir die Lust auf Parteipolitik geweckt. Natürlich hatte ich mich entsprechend meiner Gesinnung schon vorher für Grüns interessiert.

webMoritz: Du hast einen politischen Senkrechtstart hingelegt. War das geplant oder hat sich das in den letzten Monaten einfach ergeben?

Anne Klatt: Da war nix geplant. Aus meiner Perspektive habe ich ja auch keinen Senkrechtstart hingelegt, weil ich schon länger politisch aktiv bin. Und die Kandidaturen haben sich “angeboten”. Unser Grüne Hochschulgruppen-Moritz hat mich einfach zur StuPa Kandidatur überredet. Und mich hat die Aussicht darauf gereizt, an dieser Uni was in Richtung Nachhaltigkeit ins Rollen zu bringen. Das Ergebnis hat uns alle geplättet. Die Bundestagskandidatur ist eine riesige, aber verlockende Herausforderung für mich, über die ich auch nicht lange nachdenken brauchte. Ich habe Lust, öko-soziale Themen in die Debatten  einzuschleusen und die üblichen Industrie-Verhätschelungen etwas zu sprengen.

webMoritz: StuPa, Bürgerschafts- und Bundestagskandidatur – wie ist das mit Studium und Privatleben vereinbar?

Anne Klatt: Ich finde den Stoff, den ich studiere, total spannend und bin daher voll dabei. Nur die Prüfungsvorbereitungen kommen zu kurz. Und manchmal, wenn ich nicht ohne schlechtes Gewissen einfach so in der Sonne stundenlang rumoxidieren, im Garten wurschteln oder puzzlen kann, wünsche ich mir weniger Verpflichtungen. Aber in der Regel gibt mir die politische Arbeit so viel Schwung, dass ich vieles andere auf die Reihe kriege. Und ich wohne mit einem Haufen toller Menschen zusammen, dass es nicht die kleinste Chance auf soziale Einsamkeit gibt ;)

webMoritz: Was willst du politisch bewegen – im StuPa, in der Bürgerschaft, im Bundestag?

Anne Klatt: Dazu habe ich eine lange Ideenliste.

zum Beispiel ein radikales Umkrempeln des Steuersystems: statt Arbeit und Konsum, lieber Börsenumsätze,  Ressourcenverbrauch und Maschinenarbeit besteuern. Oder endlich das  Wuchern des Verkehrs nicht mehr anheizen, sondern durch intelligente  Konzepte zurückdrängen: ernsthafte Förderung für öffentliche Verkehrsträger, Car Sharing, verkehrsberuhigte Innenstädte, Radwege; etc. Zum Anderen muss unsere Arbeitswelt komplett neu organisiert werden: Diejenigen, die arbeiten, rackern sich kaputt und kommen kaum dazu, ihr Leben zu genießen. Auf der anderen Seite werden Arbeitslose dazu gezwungen, um Stellen zu kämpfen, die es gar nicht gibt. Da muss sich unbedingt was ändern: Job Sharing, Sabbaticals, Bedingungsloses Grundeinkommen, Bildungsetat massiv aufstocken. Und, und, und.

webMoritz: Wie schätzt du deine Chancen bei der Bundestagswahl ein?

Anne Klatt: Bisher gab es zwar nur “klasse, dass du das machst!”-Bekundungen, aber wenn ich das Direktmandat gewinnen würde, wäre ich nach Christian Ströbele die zweite Grüne, die das jemals geschafft hat… ;)

Bilder:

Christoph Busch

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40 Kommentare zu ““Da war nix geplant.” – Anne Klatt und der Bundestag”

  1. Gratulation, zum Mut als Grüne zu kandidieren und besonders dazu, dass hier für Linke Politikansätze geworben wird – für die Börsenumsatzsteuer.
    "Die Bundesregierung soll nach dem Willen der Linksfraktion eine gesetzliche Regelung schaffen, damit die Börsenumsatzsteuer wieder erhoben werden kann."
    Oder mehr hier:
    http://www.bundestag.de/dasparlament/2007/06/wirt
    Mit "Grüner" Politik hat das bisher nichts zu tun:
    http://www.gerhardschick.net/index.php?option=com
    Also das Pferd wechseln, wenn es der Kandidatin damit wirklich ernst sein sollte.

  2. Hier fehlen noch die Tags, Kollege ;)

  3. Schöner Artikel!
    P.S.:: Hier fehlen noch die Tags, Kollege ;)

  4. Ernst Moritz Arndt sagt:

    Wieder mal nur unrealisierbare Welterlösungstheorien, aber das kennen wir ja von den Linken.

    • Zorro sagt:

      Wieder mal ein sinnfreies, niveauloses Kommentar, das auf Müllberg-IQ schließen lässt, aber das kennen wir ja aus der rechten Ecke.

    • Zorro sagt:

      Wieder mal nur ein sinnfreies Kommentar ohne jeglichen Gehalt, aber das kennen wir ja von den Rechten.

      • Martin sagt:

        Richtig müsste es auch hier wieder heissen: "Wieder mal nur ein sinnfreier Kommentar.."

        Der Dir verborgen Sinn bestand darin, Dir zu erklären warum es nicht das Kommentar heisst…
        Allein durch die Quellenangabe enthielt der Kommentar doch mehr Sinn als Du erkennen möchtest :)
        Deine Reaktion zeigt allerdings Zeichen von Lern- und Intelligenzresistenz… :)
        Und das ohne Dich politisch einordnen zu wollen :) Wer Argumente hat muss das nämlich nicht :)

  5. Schade! sagt:

    "Doch nicht nur in dieser Frage bleibt das StuPa kopflos. Das Wort “Ernüchterung” fasst wohl die gestrige Sitzung am Besten zusammen. Eine politische Änderung scheint es trotz linksdrift bei der Wahl nicht gegeben zu haben. Der Begriff “linkes Stupa” kann getrost gestrichen werden.

    So enthielten sich die Grünen bei der Frage “Ernst-Moritz-Arndt” aus den Dokumenten des StuPas zu streichen der Stimme, obwohl sie noch im Wahlkampf den umstrittenen Namenspatron angegriffen hatten. Die Jusos scheinen intern in zwei Lager zerfallen zu sein: Christian Bäz, Jaana-Leena Rode und David Stoffel stimmten regelmäßig gegen den Rest. Die zwei Vertreter des SDS.DieLinke schienen ebenfalls nicht klassisch “links” abzustimmen. Ihre Stimmabgabe schien häufig mit der eher konserativen Seite der “alles ist doch gut, so wie es ist”-Vertreter übereinzustimmen."

    http://www.webmoritz.de/2009/04/15/stupa-startet-

  6. Schade! sagt:

    Jeden 2ten Dienstag hätten die Grünen Gelegeheit die Gesellschaft mit neuen Ideen voranzubringen!Schade das sie sich zum Handlanger des Status Quo machen lassen und sich wohl langsam die Frage stellen sollten, wann sie sich in Liberale Hochschulgruppe(LHG) umbenennen.

    Warum haben die Grünen die Förderung für DeIn Theaterfestival in Greifswald um 40 % zusammen gekürzt , obwohl das StuPa über mindestens 100000 Euro Rücklagen +diverse Kapitalanlagen(Aktienfonds,Sparbücher) verfügt?

    Warum haben die Grünen den Versuch über Podcasts eine transparentere Hochschulpolitik zu ermöglichen verhindert?

    Warum haben die Grünen eine Asta Strucktur unterstützt die keine Antworten auf den Bologna Prozess gibt?Und jedem Bachalor eine Beteiligung im Asta bis zur Unmöglichkeit erschwert?

    Werden die Grünen mithelfen die Vollversammlung so zu stärken das die Studenten selber entscheiden können wie sie es mit Arndt halten?

    Noch ist nicht aller Tage Abend und vielleicht sind auch nicht alle Grünen mit ihrer Rolle als Blockierer neuer Ideen zufrieden!

    Ich wünsche Anne Klatt trotzdem viel Erfolg und hoffe sie bringt frischen Wind in den Bundestag!

    http://www.webmoritz.de/2009/04/21/live-stupa-tic
    http://www.webmoritz.de/2009/04/14/stupa-live-tic
    http://www.webmoritz.de/2009/04/25/die-neue-asta-

    • Peter Madjarov sagt:

      Zu den Rücklagen:
      Ja, wir haben hohe Rücklagen, über die genaue Höhe wird uns der Finanzreferent am Dienstag aufklären. Ob es weit über 100 000 sind wage ich nicht zu behaupten.
      Zu berücksichtigen ist aber Folgendes:
      1. schon im jetzigen Haushalt ist geplant, aus den Rücklagen mehr als 30 000 zu entnehmen. Wenn wir die Rücklagen in einem Jahr leeren, haben wir vielleicht neben dem Superwahl- auch ein Superkulturjahr, aber was 2010 kommt, scheint einigen egal zu sein.
      2. Ich finde es unverantwortlich, dass einige Stupisten Finanzanträge einfach so bewilligen wollen. Wir müssen auch auf eine gewisse Verhätnismäßigkeit achten. Das Theaterfestival wird stärker gefördert als die Fête de la Musique. Und das, obwohl der Kulturtopf schon arg strapaziert ist. Und man darf nicht vergessen, dass beispielsweise der Polenmarkt erst im November kommt und dann auch noch Geld da sein sollte.
      3. Bei Diskussionen um Rücklagen darf nicht vergessen, dass es nicht besonders schlau wäre, diese komplett abzuschmelzen. Rücklagen in angemessener Höhe haben ihre Berechtigung.

      Zu den Podcasts:
      Ich kann mich an das genaue Abstimmungsverhalten aller Grüner nicht erinnern, ich habe jedenfalls dafür gestimmt.

      Zur Asta-Struktur:
      Genau das haben wir ja bei der neuen Struktur berücksichtigt: Nur noch die Vorsitzende und Finanzerin haben 20 Stunden, alle anderen haben 15. Bei den ersten beiden ist das wegen des großen Aufgabenbereichs nicht zu vermeiden, bei den übrigen habe wir gerade berücksichtigt, dass Bachelorstudent weniger Zeit investieren können.
      Wir waren sogar so konsequent, dass wir auch das Referat für Hochschulpolitik gekürzt haben, um eine einheitliche Struktur zu haben, obwohl dieser Bereich sehr wichtig ist.
      Eine weitere Kürzung – wie von den Jusos vorsgeschlagen – auf 10 Stunden für einige Referate wäre (laut Asta) "Mumpitz", da allein die Teilnahme an Asta- und Stupa-Sitzungen viel Zeit frisst.

      Zur Vollversammlung:
      Falls du die letzte Sitzung verfolgt hast, weißt du, dass der Antrag der GHG gegen starke Widerstände durchgekommen ist, dass sich auch Stupisten an der Werbung für die Vollversammlung beteiligen. Durch diesen Beschluss ist zum Ausdruck gekommen, dass wir unsere Verantwortung nicht auf die Stupa-Sitzungen beschränkt sehen, sondern eine starke hochschulpolitische Öffentlichkeit wollen. Es geht auf unsere Initiative zurück, dass sich (hoffentlich sher viele) Stupisten stärker um eine erfolgreiche Vollversammlung bemühen.
      Vielleicht spielst du auch auf den Juso-Vorschlag an, die Beschlüsse der Vollversammlung verbindlich zu machen: Ohne zu diskutieren, ob das praktikabel ist, möchte ich auf rechtliche Bedenken bzgl. § 25 III LHG hinweisen…

  7. Arik sagt:

    Kleiner Tipp an euch: Das StuPa hat im letzten Jahr einen Haushaltsplan beschlossen, der sinnvoller eingehalten werden sollte. Es sei denn, man beschließt aus diesem oder jenem Grund einen Nachtragshaushalt. Was natürlich für die Qualität des Beschlusses spricht, der den aktuellen Haushaltsplan aufgestellt hat. Wenn nun in einem Topf nicht mehr drin ist, kann auch nicht mehr ausgegeben werden. Hilfreich mag dazu sein: http://www.webmoritz.de/2009/01/28/hol-dir-dein-g

    • !!! sagt:

      1)Der Haushaltsausschuss hat bereits zusammen mit dem Finanzreferenten einen Nachtragshaushalt beantragt.
      2)Aufgrund der völlig anderen politischen Zusammensetzung des letzten StuPas( LHG RCDS) und des jetzigen StuPas(Jusos, Grüne,SDS) wären die "Neuen Linken" schon von vorn herein in ein enges Korsett geschnürt.Diese Gruppen müssen aber die Forderungen ihrer Wählern in dieser Legislatur umsetzen z. Bsp. Kulturförderung, Ausbau der Medien, Öko usw.
      3)Der letzte Haushalt ist inzwischen auch rein fachlich falsch, allein der Topf Demonstration hat sich mit dem neuen LHG erledigt!

      • Max sagt:

        Ähm, hust. Schon mal in den Haushaltsplan geschaut? Wo steht das was von "Demonstrationen"? Proteste in Schwerin werden aus dem Titel "Fahrtkosten" bezahlt!
        Für Kulturförderung gibt es einen Topf. Daneben wirft das Studentenwerk förmlich Kulturschaffenden Geld hinterher, wenn sie welches beantragen (StuPa muss nicht allein alles fördern!).
        Der Ausbau der Medien ist mit einem satten Zuschuss im Vergleich zum Vorjahr schon geschehen.
        "Öko usw." kann alles mit dem aktuellen Haushalt bestritten werden.
        Welche Ausgaben siehst du denn nicht mit dem Haushalt realisierbar?

        Einfach nur "Neue Linke" rufen, rechtfertigt noch lange nicht, den Haushalt mal fix zu ändern, zumal JUSOS, SDS und Grüne auch im letzten Parlament maßgeblich am Haushaltsplan mitgewirkt haben.

        Gruß, ein Parlamentarier

        • ret marut sagt:

          So ein Schwachfug!
          Natürlich muß ein neues StuPa auch den Haushalt noch einmal unter die Lupe nehmen und entsprechend bei veränderten Rahmenbedingungen oder veränderten politischen Weichenstellungen auch diesen Haushaltsplan per Nachtragshaushalt ändern. Das ist ein üblicher Vorgang. Wovor also Deine Angst???

          Daß das Studentenwerk für kulturelle Projekte das Geld mit vollen Händen verteilt oder gar auf den Mitteln hängenbleibt, wäre mir neu. Ich kenne sogar etliche Projekte, die letztes Jahr vom Studentenwerk nichts erhalten haben, obwohl grundsätzliche Förderungsfähigkeit vorlag.
          Natürlich ist es sinnvoll, auch andere Fördertöpfe abzugrasen, aber das enthebt die Organe der Verfaßten Studierendenschaft nicht von ihrer Aufgabe, studentische Projekte zu fördern.

          Peter von der GHG hat aber das eigentliche Problem, das bei der letzten StuPa-Sitzung sichtbar wurde (als es u.a. um den Antrag von Fete de la musique und Theaterfestival ging), gut umschrieben: das jetzige StuPa hat bisher noch keinerlei Überblick über den Haushalt, über Rücklagen (bzw. Spekulation des/r letzten Finanzreferenten mit Börsenpapieren) etc. Diese Infos werden erst am Dienstag präsentiert und – hoffentlich – auch transparent der Hochschulöffentlichkeit zugänglich gemacht.

          Ich hab bei Deinem Kommentar eher den Eindruck, daß Du gegen bestimmte politische Projekte stänkern willst, die Auseinandersetzung aber scheust und auf scheinbar "unpolitische" Haushaltsdebatten verlagern willst.

          • Max sagt:

            Das ist dann wohl dein Eindruck. Selbst wenn das Palament bis Mitte Juni noch einen Nachtragshaushalt aufstellt, kann das Parlament nicht vor Oktober damit arbeiten, da er von der Hochschuleitung noch genehmigt werden muss und dann ist vorlesungsfreie Zeit.
            Ergo wird dann dezemberfieberartig in den verblebenden sechs Parlamentssitzungen zwanghaft deine, meine, unsere Kohle unter das Volk gebracht. Macht das Sinn?

  8. Hans Meiser sagt:

    heißt denn eine hohe rücklage automatisch, dass man nun "auf teufel komm raus" jeden Finanzantrag so durchwinken muss?

    Podcasts fürs Stupa is ne ganz große Idee…..wer das hören will kann auch vorbeikommen jeden zweiten Dienstag!

    Um auch Bachelor-Studenten zu integrieren muss man dann etwa die Wochenarbeitszeit senken? Referate noch weiter splitten? Einen Handlungsunfähigen AStA schaffen also?

    • Olli Geissen sagt:

      heißt denn eine hohe rücklage automatisch, dass man nun "auf teufel komm raus" jeden Finanzantrag so durchwinken muss?

      Natürlich sollte man nicht jeden Finanzantrag durchwinken!Aber die Finanzanträge für Projekte in denen Studenten sich ehrenamtlich engagieren und so einen Mehrwert für die anderen (Beiträge zahlenden) Studenten bringen, müssen ohne (Straf) Kürzungen beschlossen werden!
      Besonders wenn man sich wie die Grünen die Kulturförderung gross ins Wahlprogramm geschrieben hat.(Für mich der erste Wahlbetrug)

      "Podcasts fürs Stupa is ne ganz große Idee…..wer das hören will kann auch vorbeikommen jeden zweiten Dienstag! "

      Manche haben es anscheinend immer noch nicht begriffen…"Kopfschüttel"
      Das Parlament kann sich durch Öffentlichkeit und Transparenz auch selber stärken!
      Ein Podcast produziert keine Kosten und macht die Arbeit für Moritzredakteure leichter.

      • Olli Geissen sagt:

        "Um auch Bachelor-Studenten zu integrieren muss man dann etwa die Wochenarbeitszeit senken? Referate noch weiter splitten? Einen Handlungsunfähigen AStA schaffen also? "

        Ja man muss die Wochenarbeitzzeit senken!Welcher Bachalor hat denn 20 Stunden die Woche Zeit für ehrenamtliche Arbeit?Die Probleme mit der Studentischen Selbstverwaltung sind überall in Deutschland die gleichen(Keine Zeit!).Aber anstatt hier in Greifswald gemeinsam nach Lösungen zu suchen, blockieren manche weiter.Naja bestimmt wird der Bachalor bald wieder abgeschafft…

  9. 17vier sagt:

    also dass eine frau bei den stupa-wahlen von 0 auf 100 so reinhaut ist erstmal klasse. das mit dem bundestag sehe ich noch nicht kommen :-)

  10. Kurt sagt:

    dir Grünen sind im Wahlkreis 16 bei 3% gelandet bei der letzten Bundestagswahl
    Frau Klatt wird auf keinen Fall ein Direktmandat gewinnen dafür ist sie im Landkreis OVP und Demin zu unbekannt in HGW könnte sie ein besseres Ergebnis einfahren aber auch nur aufgrund des bisher guten Wahlkampfes der Grünen die es aber auch in den letzten Jahren geschafft haben regelmäßig in die OZ zu kommen
    Im Rest des Wahlkreises sieht es aber eher Mau aus dort wurden die Themen eher von den BIs übernommen wo zwar Grüne mit dabei sind aber nicht als solche Auftreten und der Listenplatz 5 denn wohl Frau Klatt bekommen hat auf der Landesliste der Grünen in MV ist auch aussichtslos wenn die Grünen keinen Erdrutschsieg feiern wovon nicht auszugehen ist

    für mich Persönlich ist die Kandidatur von Frau Klatt reiner Wahlkampf um Studentische Stimmen in HGW
    die Grünen wissen das sie auf dem Land bedingt durch die Dünne Personaldecke eh nix reißen können wird durch diese Personalie versucht sich ein zwei Studentische Stimmen zu sicher mehr ist es für mich nicht

    dennoch viel Erfolg Frau Klatt

  11. D.S. sagt:

    Anne Klatt bekommt im StuPa nichts gebacken und stopft dort lieber Socken (ungelogen!). Was soll das in der Bürgerschaft und dem Bundestag werden? Dadurch erreicht sie nichts. Es sei denn sie stopft die Haushaltslöcher, die sie durch Sozialfantastereien aufreißt.

    Abgesehen davon ist es nur ein PR-Gag um zu zeigen, dass es Grüne in Vorpommern gibt. Man erinnere sich nur an die letzte Bundestags- und Landtagswahl.

  12. moritz leser sagt:

    Warme Füße sind doch sehr wichtig!

  13. D.S. sagt:

    Die gestopften Socken schützen aber nicht vor politisch kalten Füßen.Und mehr als Futter für das politische Phrasenschwein sind die Interviewfragen nicht!

  14. D.S. sagt:

    Gestopfte Socken wärmen bestimmt – Das ist Fakt. Dass sie über politische kalte Füße hinweghelfen, ist hingegen pure Hoffnung.

  15. D.S. sagt:

    Für einen Achtungserfolg kann man sich nichts kaufen. Bei Bundes- und Landtagswahlen zählt nur der Wahlsieg.

  16. Liebe Anne Klatt,
    wir wünschen Dir weiterhin soviel Energie und Engagement wie bisher sowie eine erfolgreiche Direktkandidatur, damit Du im nächsten Bundestag – jenseits von allzuviel politischen Schaumschlägern – in einer starken grünen Fraktion zusammen mit Christian Ströbele gradlinige ehrliche Politik machen kannst: gegen Krise, Krieg und Klimawandel.

    Herzlichen Gruß

    i.A. C. Busold

  17. ret marut sagt:

    Das stimmt nicht ganz. Die Hochschulleitung kann jederzeit schneller genehmigen, schließlich geht es lediglich um eine Genehmigung und nicht um eine Prüfung aller Einzelposten. Entsprechend sollten die Senatsmitglieder und der AStA sowie das StuPa-Präsidium gegenüber der Hochschulleitung auftreten und eine zügige Genehmigung einfordern. Was Du hier suggerierst, sind nicht hinnehmbare Verzögerungen seitens der Hochschulleitung. – Eine billige Masche, um den Nachtragshaushalt von vornherein madig zu machen. – Bring doch mal lieber ein paar inhaltliche Argumente.

    Die Finanzordnung der Verfaßten Studierendenschaft sagt klar:
    "(1)Der Haushaltsplanentwurf ist spätestens vier Wochen vor Beginn des Haushaltsjahres dem Haushaltsausschuss zur Stellungnahme vorzulegen. Für die Stellungnahme ist eine Frist von mindestens einer Woche einzuräumen. Der Haushaltsausschuss beschließt eine schriftliche Empfehlung an das Studierendenparlament.
    (2)Unverzüglich nach der Behandlung im Haushaltsausschuss hat der AStA, vertreten durch die Finanzreferentin, den Entwurf des Haushaltsplanes in das Studierendenparlament einzubringen. In begründeten Fällen darf die erste Lesung erfolgen, ohne dass die Stellungnahme des Haushaltsausschusses vorliegt.
    (3)Der Haushaltsplanentwurf ist im Studierendenparlament in zwei Lesungen gemäß der Geschäftsordnung zu beraten. Der Haushaltsplan wird vom Studierendenparlament mit einfacher Mehrheit festgestellt. [...]
    (5)Der Haushaltsplan ist durch Aushang öffentlich bekannt zu machen. Er tritt am Tage der Bekanntmachung, frühestens jedoch mit Beginn des Haushaltsjahres in Kraft.
    (6)Der Haushaltplan der Studierendenschaft bedarf gemäß § 27 Abs. 2 LHG der Genehmigung durch die Hochschulleiterin."

    Der Haushaltsplan tritt also am Tag seiner Bekanntmachung in Kraft und wird erst anschließend von der Hochschulleitung genehmigt. Er ist aber vorher schon in Kraft.

    LHG 27,2 sagt klar und deutlich:
    "(2) Die Studierendenschaft stellt alljährlich einen Haushaltsplan auf. Dieser bedarf der Genehmigung durch die Hochschulleiterin oder den Hochschulleiter; die Genehmigung darf nur versagt werden, wenn Ausgaben zur Erfüllung anderer als der in § 24 Abs. 2 genannten Aufgaben geplant sind."

    Wir können jetzt gerne eine grammatikalische Lesart des LHG vornehmen, aber ich fände eine politische Auseinandersetzung über die konkreten Haushaltsposten wesentlich sinnvoller.

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