Ein Kommentar von Sebastian Jabbusch

Eigentlich  ist es peinlich: Erst nach vier Stunden,  um Mitternacht, kam das erstmals tagende Studierendenparlament gestern zum wichtigsten Tagesordnungspunkt: Der Wahl seines Präsidenten. Um genau 0 Uhr und 2 Minuten zog dann die bisher einzig bekannte Kandidatin Jaana-Leena Rode Ihre Kandidatur zurück. Dies hatte sie bereits im Laufe des Abends angedeutet. Gerüchterweise soll Jaana-Leena noch ein Team fehlen. Einige Beobachter führen dies aber auch auf die scharfe Kritik einiger Leserkommentare auf dem webMoritz zurück. So oder so bliebt das Parlament nun vorerst ohne Präsididenten. Diesen Top verschob das StuPa mangels Kandidaten auf die sowieso geplante Sondersitzung zur neuen AStA-Struktur nächste Woche Dienstag.

Doch nicht nur in dieser Frage bleibt das StuPa kopflos. Das Wort “Ernüchterung” fasst wohl die gestrige Sitzung am Besten zusammen. Eine politische Änderung scheint es trotz linksdrift bei der Wahl nicht gegeben zu haben. Der Begriff “linkes Stupa” kann getrost gestrichen werden.

So enthielten sich die Grünen bei der Frage “Ernst-Moritz-Arndt” aus den Dokumenten des StuPas zu streichen der Stimme, obwohl sie noch im Wahlkampf den umstrittenen Namenspatron angegriffen hatten. Die Jusos scheinen intern in zwei Lager zerfallen zu sein: Christian Bäz, Jaana-Leena Rode und David Stoffel stimmten regelmäßig gegen den Rest. Die zwei Vertreter des SDS.DieLinke schienen ebenfalls nicht klassisch “links” abzustimmen. Ihre Stimmabgabe schien häufig mit der eher konserativen Seite der “alles ist doch gut, so wie es ist”-Vertreter übereinzustimmen.

Insgesamt dominierten sowieso wieder die  “üblichen Verdächtigen” die Debatte: Alexander Schulz-Klingauf, Frederic Beeskow, Thomas Schattschneider, Christian Bäz. Von den Neulingen hörte man praktisch nichts. Stattdessen ließ man sich lieber von den Alteingesessen “wirklichen Experten für Hochschulpolitik” leiten…

Besonders schade war, dass entgegen der ursprünglichen Tagesordnung zunächst die sogenannten “Berichte” des AStA und der moritz Medien vorgezogen wurden. Dies allein dauerte bis 22 Uhr. Viele Gäste, die sich für die Wahl des Präsidenten interessiert hatten, gingen bereits früher. Außerdem schien das StuPa durch die späte Uhrzeit auch zu müde, um sich über dieses Amt auszutauschen. Eine Debatte über das Amt und mögliche Kandidaten fand nicht statt.

So muss weiter – übergangsweise – der Wahlleiter die Sitzung führen. Der tat sich mit dieser komplizierten Aufgabe natürlich etwas schwer, was zu einer erheblich Verzögerungen führte. Zwei alte StuPa-Haasen im Publikum, Florian Bonn und Ivo Sieder, nutzten die fehlende Geschäftsordnung und gönnten sich ein Bier. Alkohol ist sonst per Geschäftsordnung im StuPa untersagt. Wenigstens sie  hatten also ihren Spaß…

Nun bleibt nur zu hoffen, dass die neuen StuPisten sich so schnell wie möglich aus der Schockstarre der ersten Sitzung befreien und ihr Mandat auch aktiv wahrnehmen. Denn wichtiger als die Abgabe der Stimme, ist die Teilnahme an der Debatte. Im letzten Semester hatten die neuen StuPisten für diese Erkenntnis über ein halbes Jahr gebraucht. Man kann nur hoffen, dass es dieses Semester anders wird.

Vorerst bleibt das StuPa jedoch kopflos.