von Christine Fratzke | 25.11.2010
Ein trauriger Anlass war es, weshalb sich etwa 80 Menschen am Donnerstagnachmittag vor der Mensa versammelten. Sie waren dort, um dem Obdachlosen Eckard Rütz zu gedenken. Er wurde in der Nacht vom 24. bis zum 25. November 2000 von drei Jugendlichen ermordet.
Der Gedenkstein vor der Mensa.
Während der bewegenden Gedenkveranstaltung zum zehnten Todestag zeigten die Redebeiträge die Hintergründe der Tat auf. Es wurde an die Umstehenden appelliert, Zivilcourage zu zeigen und dem Mord an Rütz zu gedenken. Mit den Worten, dass es nicht selbstverständlich sei, ein Dach über dem Kopf zu haben, wurde die Veranstaltung eingeleitet. Die Rednerin Juliane Teichert vom Bündnis „Schon vergessen?“ führte anschließend aus, dass die drei Jugendlichen zuerst auf den schlafenden Rütz vor der Mensa einprügelten. Später kamen sie zurück, fügten ihm starke Kopfverletzungen zu, aus Angst, er würde sie verklagen. Der 42-jährige Greifswalder erlag seinen Verletzungen. Bei der Gerichtsverhandlung 2001 gaben die drei Täter an, dass sie Rütz „eine Lektion erteilen“ wollten. Sie begründeten ihre Tat damit, dass Rütz dem deutschen Steuerzahler auf der Tasche liegen würde. Damit sei eine nationalsozialistische Gesinnung bei den Tätern erkennbar, so der Richter bei der Verhandlung. Die drei Jugendlichen erhielten Haftstrafen von sieben beziehungsweise zehn Jahren.
Pfarrer Gürtler der Domgemeinde: Zusammenhang zwischen Gedanken und Taten.
Ziel: Pflege von Gedenkkultur
„In Greifswald gab es kaum eine Reaktion auf die Tat, auch keine Gedenkplatte“, führte Teichert in ihrer Rede weiter aus. Erst 2006 wurde eine Steinplatte auf dem Mensa-Vorplatz eingelassen, die an Eckard Rütz erinnert. Dahinter steckte das Bündnis „Schon Vergessen?“, welches 2005 mit der Antifa Greifswald entstand. Daraufhin setzte sich das Bündnis mit verschiedenen Initiativen und Privatpersonen für den Gedenkstein ein. Das Ziel des Bündnisses ist es seither, eine aktive Gedenkkultur zu pflegen und die beiden Opfer von rechtsextremer Gewalt, Klaus-Dieter Gehricke Klaus Dieter Gerecke und Eckard Rütz, nicht zu vergessen.
Als weiterer Redebeitrag folgte der des Dompfarrers Matthias Gürtler, der in seiner Rede Gewalttaten mit ähnlichem Hintergrund darstellte: In der Nacht vom 24. auf den 25. November 1990 wurde Amadeu Antonio in Eberswalde von einer Gruppe Neonazis misshandelt. Im Dezember verstarb er. „Es gibt einen Zusammenhang zwischen Gedanken und Taten“, erläutert Gürtler. Er schloss seine Ansprache: „Ich bin dankbar, dass Jugendliche, Schüler und Studenten Eckard Rütz aus dem Vergessen holen, weil wir es ihm schuldig sind.“ Zwischen den einzelnen Beiträgen spielte ein Gitarren-Geigen-Duo. Die Stücke gaben der Veranstaltung einen würdigen Rahmen. Abschließend konnten die Besucher Eckard Rütz und den Opfern rechtsextremer Gewalt gedenken und Kränze, Kerzen und Blumensträuße niederlegen.
An der Gedenkveranstaltung nahmen deutlich mehr Menschen als in den vergangenen Jahren teil. Zahlreiche Initiativen und politische Gruppen, wie Mitglieder der Jungen Union, dem SDS, der Greifswalder Hedonisten, der Grünen Hochschulgruppe und der Jusos waren vertreten. Aber auch Vertreter des Studierendenparlaments (StuPa) und des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) nahmen zum ersten Mal an der Veranstaltung teil und legten einen Strauß und einen Kranz im Namen der Studierendenschaft nieder. Ebenfalls anwesend war die Koordinatorin des kommunalen Präventionsrates Dr. Christine Dembski, die einen Kranz im Namen der Stadt ablegte. Zudem berichtete Juliane Teichert vom Bündnis „Schon vergessen?“, dass Anfang November in der Bürgerschaft eine Gedenkminute abgehalten wurde. Das Verhältnis zwischen dem Bündnis und der Stadt war in den vergangenen Jahren eher angespannt.
Gedenkkränze vom Oberbürgermeister und dem AStA.
Am Sonnabend, dem 27. November, findet eine Demonstration des Bündnisses statt. Dabei soll den Greifswalder Bürgern die Person Eckard Rütz in Erinnerung gerufen werden. „Wir wollen den Opfern in einem würdigen Rahmen gedenken und überlegen, wie es soweit dazu kommen konnte und daher auch auf soziale Verhältnisse aufmerksam machen“, stellt Juliane vom Bündnis dar. Der Auftakt zur Demonstration ist um 13 Uhr an der Mensa. Auch im kommenden Jahr wird „Schon vergessen?“ wieder an die Tat erinnern, um sich weiterhin für ein aktives Gedenken einzusetzen.
Fotos: Christine Fratzke
von webmoritz. | 16.11.2010
Um 20 Uhr tagte am Mittwoch das Studierendenparlaments im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes beginnen. Die Abgeordneten befassten sich mit dem Haushalt der Studierendenschaft für das kommende Jahr, den Aufwandsentschädigungen der Chefredakteure und Geschäftsführung bei den Moritz-Medien sowie mit der Wahl einer AStA-Referentin für Ökologie. Kurz vor Sitzungsbeginn war hierfür noch eine Bewerbung von Julia Helbig eingegangen. Darüber wurde ein neuer Chefredakteur für das Moritz-Magazin gewählt. Patrice Wangen hatte hierfür seine Bewerbung eingereicht. Die vollständige Liste der vorläufigen Tagesordnung kann hier eingesehen werden.
In der vorangegangenen Sitzung fasste das Studierendenparlament folgende Beschlüsse:
- Stefan Damm und Matthias Ullmann wurden als Wahlleitung für die kommenden Gremienwahlen nominiert.
- In Folge des Verhaltens des damaligen Chefredakteurs des Moritz-Magazins und des stellvertretenden Chefredakteurs des webMoritz wurde über den vor der Sitzung zurückgetretenen Chefredakteur des Magazins ein Publikationsverbot verhängt. Darüber hinaus werden alle noch zu zahlenden Aufwandsentschädigungen einbehalten. Dem stellvertretenden Chefredakteur des webMoritz wurde eine Rüge erteilt.
- Die Moritz-Medien werden auf Empfehlung des Haushaltsausschusses vom Studierendenparlament entlastet.
- Der AStA-Referent für Soziales wird beauftragt, einen Gebärdensprachkurs zu organisieren.
- Der AStA wird beauftragt, Informationen für die verbliebenen Magisterstudenten zusammen zu tragen. Insbesondere was das Verfahren der ordnungsgemäßen Beendigung des Studiums anbelangt, herrscht derzeit noch ein großes Informationsdefizit.
- Das Studierendenparlament hat die Vollversammlung zum 8. Dezember einberufen.
Es tickert webMoritz-Aushilfe Jakob Pallus
20:16 Cum tempore – es geht mehr oder weniger pünktlich los. Präsident Erik von Malottki eröffnet die Sitzung.
20:18 Tagesordnungspunkt 1: Berichte.
20:20 Frederic Beeskow möchte gerne pünktlich um 20.00 s.t. anfangen. Erik möchte das auch.
20:20 Berichte vom AStA.
20:22 Frederic Beeskow fragt, wie sich der AStA mit dem Haushalt auseinandergesetzt hat.
20:23 Keine Ergänzungen von Corinna Kreutzmann, Referentin für Finanzen. Fragen zum Rechenschaftsbericht von Schulz-Klingauf und Beeskow folgen.
20:25 Das Parlament grüßt Tim Upleeger, AStA-Referent für Buchung und Beschaffung.
20:26 Daniel Focke, Referent für Technik und Medien, will die AStA-Website weiter verbessern.
20:28 Kilian Dorner, Referent für politische Bildung, ergänzt seinen Bericht. Er räumt ein, nicht optimal für die Anti-Sexismus-und-Homophobie-Woche geworben zu haben.
20:30 Alexander Schmidt fragt, ob die Aktionswoche für abgeschlossen angesehen wird. Das ist der Fall, so Kilian. Die nächste Aktionswoche dieser Art soll besser laufen. Aus den Fehlern lernt man schließlich.
20:32 Kilian will die Nachwuchssituation im AStA verbessern. Alexander Schulz-Klingauf will wissen, wie genau das angestellt werden soll.
20:36 Es folgen weitere Anmerkungen zu Kilians Rechenschaftsbericht. Sie beziehen sich vor allem auf Formalien.
20:37 Sabine Wirth, Referentin für Regionale Vernetzung und Geschichte, legt Rechenschaft ab. Sie nahm u.a. an einer Sitzung der Studentenclubs teil, um künftige Aktionen wie die Erstiwoche besser koordinieren zu können.
20:40 Die Referentin für Studium und Lehre, Anne Lorentzen, sprach mit dem Direktor der Unibibliothek Dr. Wolf über verlängerte Öffnungszeiten. Dies soll erst einmal für wenige Tage im Monat getestet werden.
20:43 Diskussionen um die Arbeitsweisen der AStA-Referenten für Studium und Lehre. Wer übernimmt welche Aufgabe und warum.
20:47 Der Studentenclub Kiste will eine Karaokeparty veranstalten. Maximilian Willmann, Referent für Sport, Kultur und Erstiwoche, möchte dabei mit dem Club zusammenarbeiten. Außerdem schlägt er einen Designwettbewerb für die Erstishirts des nächsten Semesters vor.
20:49 Ergänzungen des Referenten für Soziales, Philipp Helberg, zu seinem Rechenschaftsbericht.
20:53 Bericht Moritz-Medien
ab jetzt tickert Torsten Heil
20:57 Es wird bemängelt, dass der Chefredakteur des Magazins nicht anwesend ist.
20:59 Bericht TV und Web.
21:03 Nachfragen zum Web-Bericht.
ab jetzt tickert Christine Fratzke
21:12 Patrice Wangen, stellvertretender Chefredakteur vom moritz Magazin, steht dem Parlament Rede und Antwort und verweist auf das heute erschienene moritz Magazin, das durch ein neu gestaltetes Layout positiv auffällt.
21:21 Berichte der AGs stehen nun an. Campus Europae berichtet nun, die seit längerem keinen Rechenschaftsbericht angeliefert haben.
21:23 Uni Solar berichtet nun. Eine Umfrage für die Mensa wurde vorbereitet, die diese Woche durchgeführt werden soll.
Stefan Damm, neuer nominierter Wahlleiter, vor dem Parlament.
21:27 Fragen an den frisch nominierten Wahlleiter Stefan Damm. In der Zwischenzeit fällt auf, dass sich die Publikumsreihen zunehmend füllen. Vor allem sind zahlreiche Redaktionsmitglieder vom moritz Magazin anwesend, um die Wahl zum Chefredakteur von Patrice Wangen zu unterstützen.
21:30 Formalia stehen nun an. Das Parlament ist beschlussfähig mit 20 anwesenden StuPa-Mitgliedern. Nun wird es wieder ein wenig dröge: Die Protokolle werden kontrolliert.
21:31 Huch! Die Protokollkontrolle geht erstaunlich schnell. Es gibt nur kleine Anmerkungen von den bekannten Gesichtern.
21:34 Die Tagesordnung wird besprochen. Hendrik Hauschild möchte einen neuen TOP 6: Aufhebung des Publikationsverbots von Alexander Müller.
21:41 Über die Tagesordnung wird nun munter diskutiert. Das Präsidium kennzeichnet die Änderungsanträge mit bunter Unterlegung. Schön, so ein kleiner Regenbogen in einer eher kargen Sitzung.
21:44 Aufhebung des Publikationsverbots wird neuer Tagesordnungspunkt 7.
21:47 „Nun haben wir eine neue Tagesordnung, die gar nicht so anders aussieht, als die alte“, stellt StuPa-Präsident Erik fest. Pause!
Bewerberin Julia Helbig.
22:03 Und weiter geht´s. Top 3: Wahlen zum Allgemeinen Studierendenausschuss. Julia Helbig, Pharmaziestudentin im dritten Semester, bewirbt sich für das Referat Studium und Lehre. Bisher habe sie noch keine konkreten Ideen, möchte sich aber gut einbringen. Übrigens ist der Präsident des Studentenrats Rostock, Johannes Krause, anwesend, allerdings nicht in seiner Funktion als Präsident.
22:11 Wahl der studentischen Medien. Patrice Wangen bewirbt sich für die frei gewordene Stelle des Chefredakteurs vom moritz Magazin. Wir drücken die Daumen. Die Wahl von Julia läuft indes.
22:13 Patrice betont, dass die Kleinkriege zwischen StuPa und moritz Medien sinnfrei sind und dass man doch über alles reden könnte. Er habe das Gefühl, dass nicht alle Mitglieder des StuPas wissen, wie es bei den Medien abläuft. (Das Gefühl hat der webMoritz übrigens auch und lädt alle StuPisten, Hochschulpolitiker und weitere Interessierte herzlich zu den wöchentlich stattfindenen webMoritz-Redaktionssitzungen ein. Wir treffen uns jeden Montag um 20 Uhr in der Wollweberstraße.)
Bewerber Patrice Wangen.
22:14 Frederic Beeskow sagt, dass die Medien sich doch in ihren Rechenschaftsberichten äußern können und spricht von Bringschuld. Die tickernde Redakteurin kommt ihrer Bringschuld nach und „bringt“ dem StuPisten, der neben ihr sitzt, ein Stück Schokolade.
22:17 Julia Helbig ist mit 20 Ja-Stimmen gewählt. Applaus. Wir gratulieren auch!
22:21 Patrice wurde als Chefredakteur gewählt. Wir freuen uns auf die weiterhin gute Zusammenarbeit.
22:22 Die Öffentlichkeit soll nun ausgeschlossen werden, da das Publikationsverbot besprochen wird. Diese wurde auf der vergangenen Sitzung beschlossen und betrifft die Beiträge von Alexander Müller. Na toll. Ob der Ausschluss wieder über zwei Stunden dauern wird? Erik von Malottki verspricht einen zehnminütigen Ausschluss.
23:00 Die Sitzung geht weiter. In der Zwischenzeit wurde die Stellungnahme von Alexander Müller besprochen, das Publikationsverbot wurde nicht behandelt beziehungsweise aufgehoben. Zehn Minuten waren das aber nicht.
23:03 Hendrik Hauschild meldet sich mit GO-Antrag und verliest die Satzung, Paragraph 10: „Jeder Antrag ist zu verhandeln.“ Es gibt Applaus aus dem Publikum. Nun wird weiterhin debattiert, ob der Antrag nun doch noch behandelt wird. Alexander Schmidt spricht von „Show, die hier abgezogen wird“. Es wird hitzig. Der Antrag wird letztendlich aber doch nicht mehr behandelt. Alles klar.
23:06 Zweite Lesung des Antrags zu den Rechenschaftsberichten. Hier sollen die Nachfragen zu den Berichten von den AStA-Referenten, moritz Medien-Mitgliedern und AG-Vorsitzende schriftlich erfolgen. Zwei Drittel der Mitglieder müssen der Satzungsänderung zustimmen.
23:10 Ein Änderungsantrag von Alexander Schulz-Klingauf: Nur noch drei Fragen pro Bericht sollen gestellt werden dürfen.
23:20 Der Antrag wird mit 12 Ja-Stimmen, neun mal mit nein und einer Enthaltung nicht angenommen.
Es ist wieder sehr spannend im StuPa.
23:20 Änderung der Geschäftsordnung, zweite Lesung. Es geht um den Antrag, in welchem die Juso-Hochschulgruppe fordert, dass das Tragen der Marken Thor-Steinar und Consdaple “auf den Sitzungen des Studierendenparlamentes sowie angeschlossener Organe” untersagt werden soll.
23:27 Der Antrag wird mit 14 Gegenstimmen abgelehnt. Verhaltener Applaus aus dem Publikum.
23:27 Es geht weiter. Ein weiterer Antrag zur Änderung der Satzung betreffend der Vollversammlung. Hierbei geht es um eine neu zu schaffende Verfahrensordnung dieser. Das StuPa berät sich über die Dringlichkeit und ist sich dann einigermaßen einig: Nein, er ist nicht dringlich.
23:40 Nur noch 20 Minuten offizielle Sitzungszeit.
23:42 Nun werden die TOPs zu den längeren Öffnungszeiten der Universitätsbibliothek und der Auftrag an den AStA, einen zehn-Finger-Schreibkurs durchzuführen, vorgezogen. Die erste Lesung des Haushalts wird indes verschoben, die Reihen im Publikum leeren sich.
23:44 Wir hören, dass probeweise die Öffnungszeiten der Mensa bis 14:30 Uhr verlängert werden sollen.
23:53 Das Studierendenparlament begrüßt die Entscheidung des Studentenwerks, basierend auf einer Beschlusslage vom StuPa, die Mensa länger zu öffnen.
23:55 Die Sitzung dauert offiziell nur noch fünf Minuten. Timo Schönfeldt beantragt, die Sitzung zu verlängern, bis der Raum zur Verfügung steht. (Das ist bis um 2 Uhr.) Der Antrag wird abgelehnt.
23:56 Alexander Schulz-Klingauf will nach Hause. Hendrik Hauschild packt bereits seine Sachen.
23:56 Arbeitsauftrag an den AStA.
00:04 Ein kostenloses Zehn-Finger-Schreibprogramm soll stattfinden, so spricht sich das StuPa aus.
00:05 Sonstiges. Alexander Schmidt wird von Frederic Beeskow bezüglich des Antrags zu den Mensa-Öffnungszeiten gelobt. Thomas Schattschneider meint weiterhin, Kommentare von StuPa-Mitgliedern auf dem webMoritz sollten gezügelt verfasst werden.
00:09 Schicht im Schacht, gute Nacht.
Fotos: Torsten Heil
von Marco Wagner | 15.11.2010
Wahlen, Beitragserhöhung des Studentenwerkes, Änderung der Öffnungszeiten der Mensen, Änderung der Wahlordnung und Änderung der Aufwandsentschädigung bei den Moritz-Medien: Das sind die Themen der kommenden Sitzung des Studierendenparlamentes, das am Dienstag, dem 16. November, um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes tagt. Den Beginn der Sitzung stellen, wie üblich, die Rechenschaftsberichte der AStA-Referenten, AG-Vorsitzenden und Moritz-Medien dar.
An Bewerbungen ist bislang eine von Patrice Wangen eingegangen. Der bislang stellvertretende Chefredakteur des Moritz-Magazins möchte nun die Stelle des vor zwei Wochen aus persönlichen Gründen zurückgetretenen Alexander Müller übernehmen. Damit würde gleichzeitig die Stelle des stellvertretenden Chefredakteurs frei werden. Hierfür gibt es nach Informationen des webMoritz bislang keinen Interessenten. Für die übrigen offenen Stellen des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) sind nach derzeitigem Kenntnisstand keine weiteren Bewerbungen eingegangen. Zu besetzen sind noch die AStA-Referate für Hochschulpolitik, Studium und Lehre und für Ökologie. Die Stelle des stellvertretenden AStA-Vorsitzenden ist nach wie vor noch unbesetzt und wird zur Zeit von Susann Schultz und Jens Pickenhan vertreten.
Darüber hinaus hat die AG Satzung des Studierendenparlamentes eine Beschlussvorlage für eine Verfahrensordnung zur Vollversammlung eingereicht. Des weiteren wird sich das StuPa mit dem Haushalt der Studierendenschaft auseinander setzen.
Die vorläufige Tagesordnung:
TOP 1 Berichte (Drs.20/120): Hier können die dem StuPa rechenschaftspflichtigen AStA-Referenten sowie die gewählten Vertreter der Moritz-Medien Anmerkungen zu ihren Berichten machen. Darüber hinaus können die StuPisten Fragen an die Rechenschaftspflichtigen stellen.
TOP 2 Formalia:Hier wird einmal durchgezählt und überprüft, ob das Studierendenparlament beschlussfähig ist. Im Anschluss erfolgt die Besprechung der Tagesordnung. Das StuPa kann hier die Reihenfolge der zu besprechenden TOPs diskutieren.
TOP 3 Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses: Es sind noch einige Stellen beim Allgemeinen Studierendenausschuss offen, sodass diese noch auf eine Besetzung warten. Interessenten können noch bis Dienstag 12 Uhr ihre Bewerbung einreichen.
TOP 3.1. Wahl des stellvertretenden AStA-Vorsitz:Dieser Posten wird gegenwärtig von Susann Schultz sowie dem ehemaligen stellvertretenden AStA-Vorsitzenden Jens Pickenhan vertreten. Eine Bewerbung ist nach bisherigem Kenntnisstand nicht eingegangen.
TOP 3.2. Wahl des Referenten für Hochschulpolitik: Nachdem Björn Reichel aufgrund seines Hochschulwechsels vor einiger Zeit seinen Rücktritt von diesem Referat erklärte, ist diese Stelle nun wieder frei und neu zu besetzen. Auch hierfür gibt es im Moment noch keine Bewerbung.
TOP 3.3 Wahl des Referenten für Studium und Lehre: Vor zwei Wochen reichte Sandro Mundt seinen Rücktritt ein, sodass diese Stelle nun erneut vakant ist.
TOP 3.4. Wahl des Referenten Ökologie: Diese Stelle ist ebenfalls noch unbesetzt. Bewerbungen sind bislang noch keine eingegangen.
TOP 4 Wahl der studentischen Medien (Moritz Medien)
TOP 4.1 Wahl der Chefredakteurin moritz Print: Diese Stelle möchte der bisherige stellvertretende Chefredakteur des Moritz-Magazins, Patrice Wangen, besetzen. Seine bisherige Tätigkeit wird in diesem Zusammenhang aufgegeben.
TOP 5 Arbeitsgruppen:
TOP 5.1 Wahl einer Vorsitzenden der Arbeitsgruppe „Gender Trouble“: Seitdem Tommy Kube zurückgetreten ist, gibt es keinen Vorsitzenden der AG-Gender-Trouble. Auch hierfür können noch bis morgen um 12 Uhr Bewerbungen eingereicht werden.
TOP 6 Änderung der Satzung (zweite Lesung) (Drs. 20/71, 20/84): Die zweite Lesung der Anträge von Thomas Schattschneider und Alexander Schulz-Klingauf ist noch nicht vom Tisch und findet sich somit erneut auf der Tagesordnung. Thomas Schattschneider fordert, dass mündliche Anfragen während der StuPa-Sitzung künftig nicht mehr gestellt werden sollen. In seinem Antrag heißt es daher, dass „jedes Mitglied des Studierendenparlamentes“ an alle Rechenschaftspflichtigen „schriftliche Anfragen stellen kann, die in angemessener Frist zu beantworten sind.“ Mündliche Anfragen sollen künftig nur noch in Ausnahmefällen zugelassen werden. Dem hält Alexander Schulz-Klingauf entgegen, dass zukünftig entweder vorab schriftliche, oder bis zu drei mündliche Anfragen während einer Sitzung gestellt werden dürfen, die „in angemessener Frist zu beantworten sind.“
TOP 7 Änderung der Geschäftsordnung (zweite Lesung) (Drs. 20/90, 20/96):Die bei Rechtsextremen beliebte und teilweise sogar als „zur Szene zugehörig“ bezeichnete Kleidermarke ist immer noch im StuPa auf der Tagesprdnung zu finden. Auch bei diesem Antrag fehlte bislang die Zeit, einer dem Antrag entsprechenden zeitlichen Rahmen für eine zweite Lesung zu geben. Die Juso-Hochschulgruppe fordert, dass das Tragen der Marken Thor-Steinar und Consdaple „auf den Sitzungen des Studierendenparlamentes sowie angeschlossener Organe“ untersagt wird. Begründet wird der Antrag damit, dass das Tragen jener Marken im Widerspruch zum Selbstverständnis der Universität steht. Im Anschluss einer heftigen StuPa-Debatte reichte Alexander Schulz-Klingauf quasi als Kompromissvorschlag den Antrag ein, wonach „das Tragen von Kleidungsstücken mit Symbolen, die gegen das Grundverständnis von Demokratie und Toleranz sprechen auf Sitzungen des Studierendenparlamentes, den vom Studierendenparlament eingerichteten Arbeitsgruppen und dem Haushaltsausschuss“ zu verbieten. In einer der vergangenen Sitzungen wurde der Antrag noch dahingehend erweitert, dass das StuPa-Präsidium „eine ständig zu aktualisierende Liste der verbotenen Kleidungsstücke als Anlage zur Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes“ zu erstellen habe. Diese Liste müsse demnach dem StuPa vorgelegt werden, um darüber abzustimmen.
TOP 8 Informationen bezüglich der Beitragserhöhung des Studentenwerkes
TOP 9 Änderung der Satzung(Erste Lesung) (Drs. 20/124): Aufgrund der Tatsache, dass eine Geschäftsordnung für die Vollversammlung (VV) diese selbst beschließen müsste und nicht in die Zuständigkeit des Studierendenparlamentes fällt, wird nun beantragt, eine „Verfahrensordnung“ zu erlassen. In diesem heißt es unter anderem, dass das weitere Verfahren der Vollversammlung die „Verfahrensordnung“ bestimmen solle, nicht wie bisher die „Geschäftsordnung“ der Vollversammlung. Satzungsänderungen müssen zudem noch von der Hochschulleitung bestätigt werden. Demnach ist ein StuPa-Beschluss in diesem Fall alleine nicht ausreichend.
TOP 10 Beschluß einer Verfahrensordnung zur Vollversammlung(Drs. 20/125,20/125a): Hier geht es speziell um die Verfahrensordnung. Die StuPa-AG Satzung hat hierfür eine Beschlussvorlage ausgearbeitet, über die das StuPa abzustimmen hat.
TOP 11 Haushalt der Studierendenschaft, 1. Lesung (Drs. 20/121, 20/122): Das Jahr neigt sich dem Ende zu, sodass nun auch der Haushalt der Studierendenschaft für das kommende Jahr verabschiedet werden muss. Wer benötigt was? Und wird das, was beantragt wird, unbedingt gebraucht? Kann man die Kosten noch reduzieren? Diese Fragen werden wohl diesen TOP bestimmen. Der Haushalt der Studierendenschaft setzt sich aus den Studierendenschaftsbeiträgen, die jeder Studierende für die studentische Selbstverwaltung zahlt, zusammen.
TOP 12 Änderung der Öffnungszeiten der Mensen (Drs. 20/106):Alexander Schmidt hat beantragt, dass die Mensa die Öffnungszeit um eine halbe Stunde bis 14:30 Uhr verlängern solle. Grund hierfür ist die Überfüllung der Mensa während der Stoßzeiten um 12 und 13 Uhr. Eine Verlängerung könne demnach eine Entlastung während dieser Zeiten zur Folge haben.
TOP 13 Arbeitsauftrag an den AStA zur Durchführung eines 10-Finger Schreibkurses
(Drs.20/118): Der AStA möchte einen 10-Finger Schreibkurs durchführen. Da der AStA die Exekutive, also die Ausführende ist, muss das StuPa als Legislative, die Gesetzgebende, dem AStA einen Arbeitsauftrag erteilen.
TOP 14 Änderung der Wahlordnung (Drs.20/123): Hier geht es speziell um die Schließung einer Gesetzeslücke. Demnach ist es theoretisch derzeit möglich, dass Wahlleiter Kanditaten für das Studierendenparlament zu Wahlhelfern ernennen können. Der Änderungsantrag soll diese Möglichkeit beseitigen.
TOP 15 Änderung Aufwandsentschädigung Moritz Medien(Dr. 20/126): Die Abgeordneten des Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) fordern eine Neuregelung der Aufwandsentschädigungen der Moritz-Medien. Dies beinhaltet im Detail die Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die Geschäftsführung der Moritz-Medien von bisher 210 auf jeweils 240 Euro. Die Entschädigung der Chefredaktion des Magazins soll beibehalten werden, während die der Chefredaktion des webMoritz auf 180 Euro für den Chefredakteur und jeweils 100 Euro für die drei Stellvertreter abgesenkt werden soll. Begründet wird der Antrag damit, dass aufgrund der geschaffenen neuen zwei Stellvertreter für den webMoritz eine finanzielle Ungleichbehandlung entsteht. Die niedrigere Aufwandsentschädigung der Geschäftsführung stellt ebenfalls eine finanzielle Ungleichbehandlung dar, weshalb diese angehoben werden soll.
TOP 16 Sonstiges: Was sonst noch zu sagen wäre.
*Update* Bewerbung für Studium und Lehre
Wie dem webMoritz soeben mitgeteilt wurde, ist eine Bewerbung für das AStA-Referat Studium und Lehre eingegangen. Julia Helbig hat ihre Bewerbung für das Referat eingereicht.
von David Vössing | 05.11.2010
Am Dienstag Abend wählte das Studierendenparlament einstimmig Stefan Damm zum Wahlleiter und Matthias Ullmann zu seinem Stellvertreter. Der webmoritz sprach mit Stefan über seine Kandidatur, die vergangene und die kommende Gremienwahl.
Neuer Wahlleiter Stefan Damm
webmoritz Was hat dich dazu bewegt, als Wahlleiter zu kandidieren?
Stefan Damm Ich wurde von Stupist Hendrik Hauschild angeschrieben, ob ich das machen möchte. Ich habe nicht sofort zugesagt, sondern habe mir das von ihm erklären lassen, was es dort zu tun gibt und wie das abläuft. Es klang nach einer spannenden und interessanten Aufgabe, weil ich auch schon mal Wahlhelfer war. Anschließend sprach ich mit Erik von Malottki und Christopher Denda vom StuPa-Präsidium und dem ehemaligen Wahlleiter Michael Seifert. Sie haben mir ganz genau erklärt, was da auf mich zukommt. Nach den Gesprächen wusste ich, dass ich das übernehmen möchte und habe mich zu einer Bewerbung entschlossen.
webmoritz Bei der letzten Wahl zum Studierendenparlament hatten wir eine Wahlbeteiligung von etwa 22 Prozent, auch wegen der Arndt-Debatte. Wie willst du die Wahlbeteiligung verbessern?
Stefan Da letztes Mal parallel zur StuPa-Wahl die Urabstimmung zum Namenspatron stattfand, war die Wahlbeteiligung deutlich höher als sonst. Deshalb werden wir kaum an diese Wahlbeteiligung der letzten Wahl herankommen. Grundsätzlich muss man auch sagen, die Wahlbeteiligung hängt hauptsächlich von den Kandidaten ab. Wir werden aber mindestens eine Veranstaltung machen, wo sich die Kandidaten den Wählern vorstellen können. Ich freue mich auch auf Vorschläge, wie die Wahlbeteiligung erhöht werden kann.
webmoritz Wie sehen deine nächsten Monate bis zur Wahl aus?
Stefan Auf jeden Fall wird es wenig Freizeit für mich geben. Ich habe viel zu tun und hoffe, dass das Studium nicht darunter leidet. Ich freue mich aber auf spannende Arbeit mit hoffentlich vielen Helfern und eine interessante Zeit.
Wahlleiter Stefan Damm (rechts) mit seinem Stellvertreter Matthias Ullmann
webmoritz Von wem erhältst du Unterstützung?
Stefan Allen voran wird mich mein Stellvertreter Matthias Ullmann unterstützen, der letzte Wahlleiter Michael hat mir seine Unterstützung zugesagt und der AStA wird tätig werden. Michael wird eine besondere Hilfe sein, weil er durch seine Erfahrung weiß, was funktioniert und was nicht. Ich hoffe auf eine rege Beteiligung von anderen Studenten, sei es als Wahlhelfer, Mitglied im Wahlausschuss oder im Wahlprüfungsausschuss. Wer helfen möchte, kann sich gerne unter wahlen@asta-greifswald.de melden.Für Wahlhelfer liegen Formulare im AStA aus. Ich bitte die Interessenten für die Ausschüsse sich mit mir in Verbindung zu setzen, da es hier nur begrenzte Plätze gibt.
webmoritz Danke für das Gespräch.
Das Interview führte David Vössing.
Fotos: David Vössing
