von webmoritz. | 18.01.2011
Ein weiteres StuPa-Jahr geht vorüber. Die letzte Sitzung dieser Legislatur findet statt. Auf der Tagesordnung stehen noch zahlreiche Anträge, weshalb die vorgesehene Abschlussparty in der Tschaika heute ausfällt. Insgesamt sind drei Stellen im Verwaltungsrat des Studentenwerks zu besetzen. Es haben bis jetzt Paula Zill (Jusos), Hendrik Hauschild (JU) und Gabriel Kords (stellv. Chefredakteur webMoritz a.D.) beworben. Nach webMoritz-Informationen will sich auch Patrick Dahlemann (Jusos) um eine der drei Stellen bewerben. Zudem ist ein Platz im Vorstand des Verwaltungsrates zu vergeben. Christian Rode ist von seinem Amt als Vorsitzender vor über einem Monat zurückgetreten.
Zudem muss noch über Satzungs- und Geschäftsordnungsänderungen sowie über eine Verfahrensordnung zur Vollversammlung der Studierendenschaft abgestimmt werden. Darüber hinaus bittet Greimun um finanzielle Unterstützung für ihre UNO-Simulation und die damit verbundene Fahrt nach New York. Die Fete de la Musique möchte ebenfalls für ihre Veranstaltungen im Sommer finanziell unterstützt werden und hat einen entsprechenden Finanzantrag eingereicht. Zudem hat Thomas Schattschneider noch einen weiteren Antrag eingereicht, der auf der bisherigen Tagesordnung noch nicht zu finden war. Der AStA soll sich dafür einsetzen, dass die Ausschreibungen um studentische Hilfskräfte künftig mindestens auf der Unihomepage zu finden sein sollen. Jens Pickenhan hat einen Antrag eingereicht, wonach vom AStA ein Konzept zur Zusammenlegung der Fachschaftsratswahlen erstellt werden soll.
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Es tickert Jakob Pallus.
20:09 Es geht los. Die ersten Begrüßungsworte vom Präsident: „Test, Test.“ ins Mikro.
Blumen und Händedruck für die alten Hasen.
20:10 Überraschung für die scheidenden Alterspräsidenten des StuPa – Thomas Schattschneider, Alexander Schulz-Klingauf und Korbinian Geiger. Blumenstrauß, Urkunde und für Korbinian eine entgenderte Satzung der Studentenschaft.
20:12 Tagesordnungspunkt 1 – Berichte. Die Spannung sinkt.
20:13 Der Haushalt wird unter Auflagen vom Rektorat genehmigt. Hendrik Hauschild fühlt sich als Haushaltausschussmitglied übergangen. Erik von Malottki hat die Organisation zusammen mit Corinna Kreutzmann übernommen.
20:16 Es wird langsam voll im Saal. Angesichts der letzten StuPa-Sitzung finden einige zukünftige Stupisten den Weg in den Konferenzsaal.
20:17 Der webMoritz dankt Hendrik Hauschild für die nette Versorgung mit MMs.
20:19 Alexander Schulz-Klingauf führt nun schon seit einigen Minuten einen Dialog mit Erik von Malottki über eine abschließende Einschätzung der letzten Legislaturperiode durch das Präsidium.
20:21 Berichte des AStAs. Vorsitzende Daniela Gleich dankt für die nette Zusammenarbeit und übergibt ein Geschenk. Mal sehen, wer heute noch ein Präsent erhält.
20:22 Jetzt zum Fall AStA vs. Finanzamt. Daniela Gleich stellt den aktuellen Stand dar.
20:24 Die AStA-Referenten müssen in ihrer Legislatur eine Fortbildung besuchen. Vier Referenten haben noch keine Weiterbildung besucht.
20:27 Anfrage Thomas Schattschneiders: Gibt es beim AStA jemanden, der sich für Studenten einsetzt, wenn sie von Lehrkräften diskriminiert werden sollen. – Bisher ist niemand dafür zuständig.
20:30 Der AStA unterstützte das StuThe durch eine Pressemitteilung. Alexander Schulz-Klingauf will wissen, warum gerade der AStA sich dazu berufen fühlt. Philipp Helberg erklärt, das StuThe habe keinen Pressebeauftragten.
20:33 Bericht des Referenten für Hochschulpolitik Franz Küntzel.
20:35 Bereits der zweite Schreibfehler im Namen von StuPa-Mitgliedern berichtigt. Der tickernde Redakteur entschuldigt sich bei den Betroffenen.
20:37 Thema nun: Treffen der ASten Greifswald und Rostock. Das Protokoll fehlt.
20:41 Bericht des Referenten für politische Bildung, Kilian Donner. Verständnisfragen von Alexander Schmidt.
20:44 Fazit zur Vorstellungsveranstaltung für die neuen StuPa-Kandidaten. Die Veranstaltung hat sich gelohnt, die Argumentationen in der Diskussion waren vorbildlich, das Interesse, das entgegengebracht wurde, allerdings gering. Kilian ist sich nichzt sicher, ob eine solche Veranstaltung zukünftig wieder stattfinden sollte.
20:47 Bericht der Referentin für regionale Zusammenarbeit und Geschichte, Sabine Wirth. Das 555. Jubiläum der Uni in diesem Jahr wird gefeiert. Die Erstiwochen sollen etwa unter diesem Motto stehen.
20:53 Diverse Missverständnisse und Verstehensschwierigkeiten zwischen Sabine und Alexander Schmidt.
20:54 Keine Ergänzungen von Corinna Kreutzmann, Referentin für Finanzen.
20:57 Finanzanträge in der vorlesungsfreien Zeit sollen von AStA allein bearbeitet werden, ohne dass das StuPa in einer außerordentlichen Sitzung zustimmen muss.
20:59 Der nächste Referent ist dran.
21:04 Immer noch Berichte. Spannend ist anders.
21:06 Für alle im Studentenwohnheim: Es soll ein Flurbeauftragter eingesetzt werden, der die Probleme der Bewohner weiterleitet.
21:08 Wieder ein nettes Dankeschön an Hendrik Hauschild. Diese´s Mal von Susanne Schultz. Hendrik hat für den AStA geflyert.
21:12 Alexander Schmidt besteht darauf, dass Valeria Kupreeva, Referentin für Studienaustausch, auch den Zentralrat der Ex-Muslime zu ihrem Projekt mit dem Islamischen Kulturzentrum hinzuzieht. Auch, wenn kein Angehöriger des Zentralrates in Greifswald wohnen sollte.
Die weiteren, langweiligen Passagen übernimmt Marco Wagner:
21:24 Es folgt der Bericht der Referentin für Studium und Lehre. Julia Helbig berichtet, dass nächste Woche ein Treffen mit dem Studiendekan der Wirtschaftswissenschaften stattfinden soll, um über die Anonymisierung von Prüfungen zu sprechen. Es gibt eine Frage von Alexander Schulz-Klingauf: „Du hast dich ja mit der Magisterproblematik beschäftigt. Viele Magisterstudierende werden voraussichtlich ihren Abschluss nicht schaffen. Hast du mit den Fachschaftsräten gesprochen, ob diese die Studierenden auffangen können?“. Julia erklärt, dass sie eine E-Mail an die ganzen FSR geschrieben habe, ob Hilfe benötigt werde. Bisher ist noch keine Reaktion erfolgt.
21:28 Bericht der Referentin für Lehre: Anne Lorentzen berichtet, dass es ihnen gelang, dass das Teilzeitstudium besser berücksichtigt werde, der Freiversuch bleibt in Teilen erhalten. Im Februar soll eine weitere Sitzung stattfinden, das beste aus der Situation heraus holen zu können. Außerdem habe ein Gespräch mit Professor Thomas Stamm-Kuhlmann bezüglich der Fachbibliothek stattgefunden. Ein Student hatte sich über den unaltbaren Zustand in der FB beschwert. Es werde nun nach einem Termin für ein Treffen zwischen Anne und Stamm-Kuhlmann gesucht.
21:30 Alexander Schmidt fragt nach, ob Professor Stamm-Kuhlmann der einzige Ansprechpartner in Bezug auf das Bibliotheksproblem sei, oder ob es noch andere Ansprechpartner gäbe. Inzwischen fliegen Gummibärchen durch den Raum. Derweil berichtet Anne, dass außerdem noch ein Gespräch mit Herr Rief stattgefunden habe. Angeblich hätte man dem Institut einen Ausweichstandort für die Bibliothek angeboten.
21:36 Alexander Schulz-Klingauf fragt nun den Kulturreferenten Maximilian Willmann, ob in Bezug auf das 555-jährige Jubiläum der Universität bereits erste Planungen von Seiten des AStAs erfolgt seien. Es sei beispielsweise geplant, dass jede Woche ein Artikel zur Geschichte der Universität erfolgen soll. Der tickernde Redakteur freut sich, mehr Geschichtsbeiträge auf dem webMoritz veröffentlichen zu können.
21:43 Ekaterina Kupreeva, Referentin für Sport, ergänzt, dass im Rahmen des 555-jährigen Jubiläums 555 Sportler von Greifswald nach Stettin laufen sollen. Ist zumindest als Idee geplant. Valeria berichtet außerdem über die Planungen zum nächsten internationalen Volleyballturnier. Es gibt Anmerkungen von Alexander Schulz-Klingauf. Er belehrt Erik von Malottki, dass beim AStA zur Zeit einiges nicht richtig laufe und es deshalb die Pflicht sei, Fragen zu stellen und das Zeitbudget voll auszunutzen. Erik bat die Stupisten, sich angesichts der Zeit kurz zu fassen. Er merkt allerdings an, dass der Wunsch auch aus dem Parlament geäußert wurde.
21:45 Es erfolgt der Bericht der Geschäftsführung der Moritz-Medien. Christine berichtet stellvertretend für die Geschäftsführung. Alexander Schulz-Klingauf fragt Erik, inwiefern er mit in den Umzug eingebunden sei. Bericht des Moritz-Magazins. Erik: „Gibt es Ergänzungen?“ Patrice: „Nö.“ Alexander Schulz-Klingauf fragt nach der redaktionellen Personalausstattung nach.
21:48 Bericht von Moritz TV. Keine Ergänzungen. Fragen von Alexander Schulz-Klingauf, wie das neue Angebot angenommen werde. Einzelbeiträge von Moritz-TV würden viel länger angeguckt, als kompakte Sendungen. Große Sendungen soll es nur bei Themen wie beispielsweise Polenmarkt und Gristuf geben.
21:54 Es erfolgen nun die mündlichen Berichte der StuPa AGs. Samira berichtet für die AG Gender-Trouble. Es wurden Sitzungen abgehalten, eine neue Gender-Truble-Party veranstaltet, das Interesse auf den öffentlichen Seiten sei recht hoch, es gäbe Planungen für die weitere Gender-Trouble-Party. Des weiteren wolle man von dem Party-Image wegkommen. Darüber hinaus sei es so, dass der ehemalige Vorsitzende unberechtigt E-Mails der AG abrufe, was sie allerdings mit dem „betreffenden Herren“ noch klären wolle. Die Mitgliederzahl liege derzeit wieder bei 25 Redakateuren.
21:58 Alexander Schmidt fragt über die neuen Planungen nach. Er merkt an, dass die letzte Party gut angenommen worden sei und fragt nach, ob die Partys weiterhin Schwerpunkt seien. Samira berichtet, dass man auf jeden Fall von dem Schwerpunkt auf Partys wegkommen wolle und andere Dinge noch in Planung habe. Alexander Schmidt schlägt beispielsweise die Organisation eines homosexuellen Filmes vor.
22:00 Zur AG-Biomensa fragt Korbinian, ob sie „langsam aufblüht“. Morgen soll, so AG-Vorsitzende Susann Fiß,im AStA-Büro ein weiteres Treffen stattfinden, wo nähere Details besprochen würden. Alexander Schulz-Klingauf fragt nach, inwiefern die AG-Biomensa sich mit den Evaluationsbögen befasse und ob noch Anträge an das Parlament eingereicht würden. Susann Fiß berichtet, dass die Evaluation noch laufe und in der neuen Legislatur dann Anträge eingereicht würden.
22:02 Stefan Damm bedankt sich derweil bei den Wahlhelfern. Maike Schneider merkt an, dass ihr Kritik zu Ohren gekommen sein soll, wonach Wählerinnen und Wähler von den Wahlhelferinnen und Wahlhelfern schlecht behandelt worden seien. Stefan ergänzt, dass Wahlhefte in Wahllokalen nichts zu suchen hätten und dass nach wiederholter Aufforderung, das Heft weg zu packen, dies nicht erfolgt sei. Johannes Radtke merkt an, dass in der Mensa während der Wahl im Obergeschoss geflyert wurde. Wahlhelfer seien zwar eingeschritten, allerdings hätten sie keine Handlungsmöglichkeiten zum unterbinden gehabt. Alexander Schulz-Klingauf: „Es ist zwar richtig, dass man die Arbeit des Wahlleiters kritisch beäugt, allerdings sollte man sich auch beim Wahlleiter für seine Arbeit bedanken.“ Es gibt Applaus.
22:08 Erik von Malottki schließt den Tagesordnungspunkt eins, Berichte. Er bedankt sich bei Alexander Schulz-Klingauf für seine Arbeit. „Ich denke es hatte vor allem für die Neustupisten pädagogischen Wert, dass er bei jedem Referenten eine Frage gestellt hat.“ Nach über zwei Stunden sind die Berichte nun zuende.
Ab hier tickert Jakob Pallus.
22:25 Die Pause ist zu Ende. Christopher Denda wird von Erik von Malottki aufgefordert, seinen Platz einzunehmen. Denda zeigt sich renitent.
22:27 Jetzt wird auch Ivo Sieder für sein langjähriges Engagement im StuPa geehrt.
22:29 Nun werden die Protokolle der letzten Sitzungen abgenommen und gegebenenfalls geändert.
22:30 Das Präsidium stellt Brötchen und Getränke zur Verfügung. Die Stupisten stürzen sich wie Geier darauf. Dabei sind die meisten schon mit Süßigkeiten vollgestopft. Einzig Alexander Schulz-Klingauf ist noch konzentriert und doktort am Protokoll der letzten Sitzung herum.
22:36 Die Konzentration der Stupisten ist nun wieder auf die Sitzung gerichtet. Brötchen können nur kurz begeistern.
22:37 Alexander Schulz-Klingauf zieht die Sitzung unnötig in die Länge, indem er ständig irgendwelche Kleinigkeiten bei den Protokollen zu bemängeln hat. Nur gut, dass das Protokoll nicht auf Chinesisch ist. Hoffentlich wirds bald spannend.
22:39 Alexander Schulz-Klingauf sagt gerne: „Schluss der Debatte ohne Endabstimmung.“ Steht es im Protokoll, bemängelt er: „Es heißt, Schluss des Tagesordnungspunktes ohne Endabstimmung.“
22:41 Wieder ein Protokoll verabschiedet. Es war das letzte.
22:43 Die Tagesordnung wird seziert.
22:45 Der erste richtige Tagesordnungspunkt: Finanzanträge. Zuerst ist der Verein GreiMUN dran. Sie erhoffen sich Unterstützung. Vorstand Marco Lietz erläutert die Gründe.
22:46 Sie wollen 24 Studenten nach New York schicken. Für jeden beantragen sie 200 Eur Finanzhilfe, insgesamt 4800 Eur.
22:48 Finanzreferentin Corinna Kreutzmann will nur 170 Eur pro Teilnehmer ausgeben, da die Eigenbeteiligung im vorletzten Jahr noch höher gewesen ist. Hendrik Hauschild vom Finanzausschuss hält das Projekt generell für förderungswürdig.
22:49 Korbinian Geiger fragt, warum 60 Eur für Bahnkosten angegeben werden. Er hält das für zu viel. Nun werden die einzelnen Förderungspunkte aufgeschlüsselt wie etwa die Hotel- oder Flugkosten. Auch Korbinian findet das Projekt sinnvoll, die Förderungssumme aber zu hoch. Er schlägt 100 bis 150 Eur vor.
22:54 Die FSR Jura und IPK wurden ebenfalls konsultiert, um Förderung zu erreichen. GreiMUN erhält von den FSR Förderung, allerdings können sie nicht mehr ausgeben, als bereits schon zugesichert.
22:56 Alexander Schmidt plädiert für die volle Fördersumme von 200 Eur pro Teilnehmer. Ebenso der Präsident.
22:57 Zwei Stupisten fahren mit nach New York. Sie werden aufgefordert, sich bei der Endabstimmung zu enthalten.
22:59 Änderungsanträge werden eingebracht. Zuerst von Alexander Schulz-Klingauf. Er will insgesamt bis zu 4800 Eur bewilligen.
23:00 Abstimmung über die Änderungsanträge. Korbinians Antrag mit einer Förderung von lediglich 150 Eur pro Teilnehmer wurde abgeschmettert.
23:02 Namentliche Endabstimmung. Der Antrag sieht nun 200 Eur pro Teilnehmer vor.
23:03 Mit großer Mehrheit angenommen.
23:03 Nun Finanzantrag für die Fete de la Musique. Die Antragsstellerin stellt das Festival vor. Sie möchte 1500 Eur Förderung erreichen. Die auftretenden Künstler sollen nur ihre Unkosten erstattet bekommen.
23:04 Am 21.6. sollen über die ganze Stadt verteilt Konzerte stattfinden. Corinna Kreutzmann und Hendrik Hauschild wollen das Projekt vollständig fördern.
23:06 Schluss der Debatte durch Alexander Schulz-Klingauf beantragt – angenommen.
23:08 Änderungsanträge. Es sollen keine Personalkosten abgerechnet werden dürfen.
23:10 Abstimmung über die Änderungsanträge. Zuvor werden jedoch einige Besucher und Stupisten von Alexander Schulz-Klingauf gerügt, sie sollen sich auf den Antrag statt auf die Verpflegung mit Brötchen konzentrieren.
23:11 Namentliche Endabstimmung. Wieder mit großer Mehrheit angenommen.
Ab hier tickert Marco Wagner.
23:13 Wahlen zum Vorstand des Studentenwerks. Ivo Sieder schlägt Corinna Kreutzmann vor, Alexander Schulz-Klingauf Hendrik Hauschild. Erik von Malottki hat Frederic Beeskow vorgeschlagen.
23:14 Alexander Schulz-Klingauf erläutert die Aufgaben des Vorsitzenden des Verwaltungsrates des Studentenwerks. Erik von Malottki fragt nach, ob eine Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten verlangt wird. Der Kandidat und die Kandidatin sind mit ihrem Vorschlag einverstanden. Jetzt geht es um die Abstimmung.
23:16 Zur Zählkomission delegiert Erik von Malottki „Steffi eins“ und „Steffi zwei“. Er präzisiert. „Steffi zwei punkt null“. Gemeint sind Stefanie Napp und Stefanie Lange von Moritz-TV.
23:18 Jetzt wird abgestimmt.
23:23 Corinna hat acht Stimmen, Hendrik zwei, Frederic elf Stimmen. Eine Stimme zu viel. Irgendjemand hat ein Kreuz zu viel gemacht. Der Präsident fordert erneute Auszählung, Alexander Schulz-Klingauf Neuabstimmung. Es wird neu abgestimmt.
23:27 Derweil läuft Musik im Gebäude des Studierendenparlamentes. Die Sitzung ist nicht außerordentlich spannend, dafür ist die Stimmung ausgesprochen ausgelassen. Kein Wunder, ist es doch die letzte Sitzung in dieser Legislatur.
23:28 Der erste Wahlgang ist zuende. Frederic hat 11 Stimmen, Corinna 7, Hendrik 4. Erik von Malottki dankt Thomas Schattschneider, der immer eine Bereicherung im Studierendenparlament war. Die Musik kommt aus seinem Computer.
23:29 Der zweite und letzte Wahlgang folgt: Corinna und Frederic stehen nun noch zur Wahl.
23:32 Das Zweite Ergebnis: Frederic hat 11 Stimmen bekommen, Corinna neun, eine ist ungültig. Nun steht nur noch Frederic zur Wahl: Die Stupistinnen und Stupisten können Ja/ Nein und Enthaltung drauf schreiben. Oder nur „Frederic“. So erläutert es der Präsident.
23:36 Frederic wurde mit 17 Ja-Stimmen und fünf Nein-Stimmen gewählt.
23:37 Corinna Kreutzmann wird als Stellvertreterin gewählt.
23:38 Jetzt geht es um die Bewerbungen zum Verwaltungsrat des Studentenwerks. Alexander Schulz-Klingauf schlägt Alexander Schmidt vor, Sarah Jung Patrick Dahlemann. Außerdem haben sich noch Paula Zill (Jusos), Johannes Radtke (RCDS) und Gabriel Kords vor.
23:41 Jetzt stellen sich die einzelnen Kandidatinnen und Kandidaten vor. Alexander Schmidt betont, seine politische Coleur bei der Arbeit im Verwaltungsrat zurückstellen und mit allen politischen Lagern sprechen. Patrick Dahlemann verweist auf seine sozialpolitischen Aktivitäten bei der SPD im Landkreis Uecker-Randow. „Die Arbeit im Verwaltungsrat ist keine Showbühne für Parteien.“ Des weiteren möchte sich Dahlemann für eine besser Mensa einsetzen: Bessere Qualität, gute Preise. Er wünscht, dass den Evaluationsbögen in der Mensa eine größere Bedeutung beigemessen wird. Patrick fordert eine schnellere Bearbeitung der Bafög-Anträge.
23:46 Nun stellt sich Johannes Radtke vor. Der Stupist hält nichts von Beitragserhöhungen, schließt diese jedoch nicht kategorisch aus, da man die Entscheidungen den Umständen entsprechend treffen muss. Hendrik Hauschild argumentiert ähnlich.
23:48 Jetzt stellt sich Gabriel Kords vor. „Ich möchte mich jetzt engagieren, seitdem ich seit einem halben Jahr kein ehrenamtliches Amt mehr bekleide und möchte mich nun engagieren.“ Er möchte sich dafür einsetzen, dass die Arbeit des Verwaltungsrates des Studentenwerkes innerhalb der Studierendenschaft mehr Aufmerksamkeit bekommt. Nach seiner Vorstellung gibt es Applaus.
23:52 Paula Zill erläutert auf Nachfrage Julien Radloffs sämtliche Projekte fördern zu wollen. Alexander Schmidt legt sein Augenmerk vorallem auf den weiteren Ausbau zur kinderfreundlichen Universität.
23:56 Gabriel Kords betont, sich demokratischen Entscheidungen von Vollversammlungen beugen zu wollen. Widersprechen die Entscheidungen der Vollversammlung grundsätzlich seinem politischen Grundverständnis, so wolle er sich enthalten. In Bezug auf die kinderfreundliche Uni betont Gabriel, dass es ein zart keimendes Pflänzchen an der Universität gäbe, was man weiter pflegen müsse.
00:02 Eigentlich wäre die Sitzung jetzt zuende. Jetzt kommt es erneut zur Wahl. Es werden wieder Steffi und Steffi delegiert. „Steffi hoch zwei“, wie es Erik zu sagen pflegt.
00:09 Die Affen werden aus dem Käfig gelassen. Es wird mit Papierkügelchen um sich geworfen. Ständig hört man irgendwelche Geräusche. Derweil wird festgestellt, dass keiner der Kandidaten die nötige Mehrheit hat. Auf Hendrik entfallen neun, Gabriel sieben, Alexander zehn, Paula neun und Patrick elf. Es ist emsiges Gemurmel im StuPa zu vernehmen. Alexander Schulz-Klingauf kommentiert: „Der ganz alltägliche StuPa-Wahnsinn.“ Martin Hackbarth, singt, lacht und tanzt mit seinen Händen.
00:14 Entspannungsmusik ertönt im StuPa. Der Präsident sieht gestresst aus.
00:16 Das Stimmenergebnis wird bekannt gegeben. Wieder keinen benötigte Mehrheit: Johannes 11, Alexander 11, Gabriel 8, Paula 9, Patrick 11. Dritter Wahlgang erfolgt. Das Gummibärenlied ertönt.
00:21 „Scheißverein… so ein Scheiß Verein!“ – Mark-Uwe Kling wird im StuPa gespielt. Das Abstimmungsergebnis wird bekannt gegeben. Patrick Dahlemann, Alexander Schmidt und Johannes Radtke sind gewählt. Jetzt werden die Stellvertreter gewählt. Der Präsident ist heute ebenfalls zu vielen Scherzen aufgelegt. Er schlägt Verlängerung der Sitzung um zwei Stunden vor. Die webMoritz- Redakteure brauchen langsam Schnaps und Bier, um diesen Wahnsinn zu ertragen. Denn: Die Sitzung wird tatsächlich um zwei Stunden verlängert. Juhu!!! Sitzungsende um halb drei! Hätten einige Stupisten bloß nicht zu viele Fragen gestellt… Ein Teil der Studierenden, die für die Verlängerung gestimmt haben, verlassen derweil die Sitzung. Sehr interessant. Es ist erst mal Pause.
00:33 Thomas Schattschneider besetzt derweil das Präsidium. Der Alterspräsident bittet den Präsidenten in den Saal.
00:35 Jetzt geht die Sitzung weiter: Änderung der Wahlordnung. Es wird abgestimmt. Juliane Ruschinzik ist ebenfalls nicht mehr da.
00:36 Es sind zu wenig Mitglieder anwesend, um mit den vorhandenen eine benötigte Mehrheit zu erreichen. Erik von Malottki lässt nun neu abstimmen. Nun ist der Antrag angenommen. Mit 19 Ja-Stimmen und einer Enthaltung.
00:39 Jetzt erfolgt der Antrag zur Satzungsänderung und Einberufung einer Verfahrensordnung für die Vollversammlung. Es wird ohne Debatte abgestimmt. Juliane Ruschinzik ist wieder da. Offensichtlich also noch nicht nach Hause gegangen. Der Antrag wurde abgelehnt. Der Saal im StuPa ist mittlerweile leer. Alexander Schulz-Klingauf hat selbstverständlich wieder einen Änderungsantrag eingereicht. Martin Hackbarth hat seinen Änderungsantrag zurückgezogen.
00:43 Es wird über Alexanders Änderungsantrag abgestimmt. Die Mehrheit der StuPisten hebt brav ihr blaues Stimmkärtchen. Es folgt die Endabstimmung. Der Antrag ist abgelehnt. Es erfolgt ein weiterer Änderungsantrag von Alexander Schulz-Klingauf. Er fordert eine Unterschreitungsgrenze für die Rücklagen der Studierendenschaft. Die Rücklage soll zukünftig 15 statt zehn Prozent betragen.
00:46 Die Stupisten scheinen immer mehr verwirrt. Aber auch müde.
00:48 Der Antrag zur Entgenderung der Satzung ist nun dran. Die Mehrheit lehnt den Antrag ab. Alexander Schulz-Klingauf bedankt sich bei Korbinian für den Antrag.
00:53 Thomas Schattschneider stellt nun seinen Antrag vor. Er fordert einen Tätigkeitsnachweis für alle Stupisten. Bestandteil dieses Tätigkeitsnachweises sollte sein, dass jeder StuPist mindestes zwei-Drittel aller Sitzungen anwesend sein müssen. Ursache hierfür sind die zum Teil enorm häufigen Fehlzeiten einzelner Stupisten. Ein sehr lobenswerter Antrag!
00:58 Alexander Schulz-Klingauf fordert, dass die StuPisten mindestens die Hälfte der Sitzungszeit anwesend sein sollten.
01:01 Alexander Schulz-Klingauf: „Ihr seid Kameradenschweine!“…weil die Stupisten seinem Änderungsantrag nicht folgen wollten. Nach der Abstimmung entschied sich die Mehrheit für Thomas‘ Antrag.
01:04 Thomas Schattschneider stellt seinen Antrag zur Verleihung des Diplomtitels für Absolventen des Lehramtsstudiums vor. Jetzt wird über den Antrag diskutiert. Derweil weist der Präsident darauf hin, dass der Verzehr alkoholischer Getränke während der Sitzungszeit des Studierendenparlamentes untersagt ist.
01:05 Martin Hackbarth fragt, ob auch Mediziner diese Möglichkeit haben. Er bringt dies als Änderungsantrag ein. Alexander Schulz-Klingauf unterstützt den Antrag, hat allerdings noch einige Fragen. Man hört stöhnen von einigen Stupanten. Alexander S.K. sieht allerdings nicht zwangsläufig einen Vorteil für alle Studierenden, da gerade in den Altbundesländern einem Diplom-Lehrer aufgrund der Tatsache, dass in der DDR der gleiche Titel vergeben wird, eher skeptisch gegenüber stehen. Thomas Schattschneider betont, dass es keine Pflicht, sondern eine Wahlmöglichkeit sei. Der Dekan der Philosophischen Fakultät ist nach Thomas‘ Angaben begeistert von dem Vorschlag.
01:11 Thomas Schattschneider erläutert nun auf Nachfrage Sarah Jungs, dass bei modularisierten Lehramtsstudiengängen der Titel Master of Education vergeben wird. Also ein Meister der Pädagogik. Um die Greifswalder Lehramtsausbildung langfristig zu profilieren und diesem einem Qualitätsmerkmal zu verleihen, soll der Diplomtitel vergeben werden können.
01:15 Es erfolgt nun die Endabstimmung. Die Mehrheit stimmt für den Antrag. TOP 11: Ausschreibung für studentische Hilfskräfte (siehe Tagesordung). Martin Hackbarth sitzt gerade neben dem tickernden Redakteur und betont, vorhin nur mit den Händen getanzt und nicht gesungen zu haben.
01:21 Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.
01:22 TOP 12 Der Antrag wird an den AStA überwiesen. In TOP 13 zieht Erik Bilanz vom StuPa-Jahr. Er bedankt sich bei der Arbeit seiner Stellvertreter und seines Vorgängers dieser Legislatur. Jetzt lädt der Präsident zum Bier. Endlich! Es war kaum noch auszuhalten.
01:25 Schicht im Schacht! Die Sitzung ist vorbei. Das Bier fließt nun in die trocknen Kehlen…
Foto: Gabriel Kords
Anmerkung der Redaktion: Im Ticker wurden Korrekturen vorgenommen.
von Carsten Schönebeck | 15.01.2011
Am vergangenen Freitag gegen 17 Uhr wurde das vorläufige Endergebnis der StuPa-Wahl 2011 bekannt gegeben. Allerdings kann sich dieses, nach Angaben von Wahlleiter Stefan Damm, durchaus noch verändern. Bei sechs Stimmzetteln soll der Wahlprüfungsauschuss in den kommenden Tagen noch über die Gültigkeit entscheiden. Diese sind bisher nicht eingerechnet worden.
Erneut überraschender Wahlsieg
Die meisten Stimmen (238) konnte Paula Oppermann auf sich vereinen, fast 20 Prozent der Urnengänger gaben ihr eine Stimme. Erneut wird die StuPa-Wahl damit von einer Überraschungskandidatin gewonnen – auch in den vergangenen beiden Jahren hatten bis dato eher unbekannte Kommilitonen (Anne Klatt, Matthias Müller) den Spitzenplatz belegt. Als Wahlsieger dürfen sich in diesem Jahr die Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD, Kurz Jusos, fühlen. Sie konnten all ihre Kandidaten ins Parlament bringen und daneben auch Spitzenplatzierungen einfahren. Nach einem Einbruch 2010 knüpfen die Jungsozialisten an alte erfolge an. In diesem Jahr verteilen sich Stimmen und Sitze wie folgt auf die unterschiedlichen Gruppen:
Geteilte Freude kann man bei den Grünen vermuten. Alle vier Kandidaten belegen gute Plätze und sitzen ab April im Parlament.Rechnet man im Durchschnitt wieviel Stimmen pro Kandidat die einzelnen Gruppen bekommen haben, liegen sie sogar knapp vor den Jusos.
Dürfte den Grünen Stimmen geklaut haben: Wahlsiegerin Paula Oppermann
Prozentual aber verloren die Wahlsieger 2010 fast die Hälfte der Stimmen. Dafür gibt es verschiedene Erklärungsmöglichkeiten. Im vergangenen Jahr hatte man mit Alexander Schulz-Klingauf nicht nur einen Kandidaten mehr, sondern auch noch einen, der ein Stück weit konservative Lager bedient haben dürfte. 2011 geben die Grünen wohl zudem Stimmen an die Jusos und an die Wahlsiegerin Paula Oppermann.
Schwer zu bewerten ist das Ergebnis der Hochschulpiraten, die seit dem Weggang von Sebastian Jabbusch keinen profilierten Hochschulpolitiker mehr ihr eigen nennen. Im letzten Jahr hatte man sich noch 11 Prozent der Stimmen und damit eines Sitzes mehr erfreuen dürfen. Jedoch war Tristan Varbelow vermutlich eher als Zahnmediziner denn als Pirat gewählt worden, Martin Hackbarth konvertierte noch vor Legislaturbeginn zu den Jusos.
Bürgerliches Lager gewinnt ebenfalls
Enttäuschung dürfte es vor allem beim Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) geben. Die CDU-nahe Hochschulgruppe bekam prozentual nur noch gut halb so viele Stimmen wie 2010. Wichtigster Grund dafür dürfte jedoch die Abspaltung der Jungen Union-Hochschulgruppe im letzten Sommer sein. Das flügelinterne Duell geht dabei klar an die Junge Union(JU), die vier von fünf Kanidaten direkt ins StuPa schickt. Linn Görnig ist zudem erste Nachrückerin und könnte damit von der Trennung zwischen Amt und Mandat in der Greifswalder Hochschulpolitik profitieren. Denn auch AStA-Chefin Daniela Gleich hat ein Mandat errungen. Sollte sie vor der ersten Sitzung im April nicht ihren Rücktritt als Vorsitzende des Ausschusses erklären, ruht ihr Mandat zunächst. Laut Satzung wird das Parlament dann um einen Sitz aufgestockt und Göring würde direkt nachrücken.
Wie eng die beiden konservativen Gruppen in der nächsten Legislatur zusammenarbeiten liegt wohl vor allem daran, ob sich persönliche Animositäten aus dem Weg räumen lassen. Zusammengenommen kommen beide jedoch auf knapp 20 Prozent was doch wieder einen Zugewinn für die Konservativen bedeutet. Keiner von ihnen konnte jedoch eine Spitzenplatzierung erreichen. Klassenbester ist Maximilian Wolf auf Platz 13. In Gewinnen und Verlusten stellt sich das Gesamtergebnis der abgegebenen Stimmen so dar:
Liberale Hochschulgruppe (LHG) wieder „offiziell“ im StuPa
Die LHG zieht mit Alexander Wilhelm Schmidt und der ehemaligen Ökologie-Referentin Juliane Hille ins Studierendenparlament und ist damit nun wieder offiziell vertreten. Zwar waren auch 2010 zwei Liberale im „Hohen Haus“, diese waren jedoch nicht für die LHG angetreten. Enttäuscht dürfte man dort über das Ergebnis des Gruppenvorsitzenden sein: Patrick Kaatz erhielt lediglich 30 Stimmen und landete auf dem vorletzten Platz.
Der sozialistisch-demokratische Studierendenverband (SDS) brachte erneut zwei – und damit alle – Kandidaten ins Parlament und konnte seinen eigenen Stimmenanteil leicht steigern. Zudem ziehen neben Paula Oppermann auch Daniela Gleich, Erik Sintara, Christopher Bilz und Sebastian Blatzheim ins Parlament. Die „freien Kandidaten“ erhielten in diesem Jahr klar weniger Stimmen und Sitze. Im letzten Jahr hatten jedoch vor allem die StuPa-Urgesteine Thomas Schattschneider und Frederic Beeskow, sowie Matthias Müller als einziger Humanmedizin-Kandidat Stimmen gezogen.
Wieder keine klaren Mehrheiten
Man kann sich nun streiten, wie sehr sich die Sitzverteilungen verschoben haben. Im letzten Jahr hatte sich die Zusammensetzung des Parlaments durch „ruhende Mandate“ von AStA-Referenten, nicht angenommene Mandate und auch den angesprochenen „Fraktionswechsel“ von Martin Hackbarth zu den Jusos noch vor der konstituierenden Sitzung stark verändert. Als Referenz sei hier die Verteilung laut Wahlergebnis betrachtet:
Deutlich wird, dass JU und RCDS, trotz kumuliertem Stimmenzuwachs, keine zusätzlichen Mandate erhalten haben. Dagegen stärkt der Wahlsieg der Jusos den linken Flügel im StuPa. Im Nachklang der Auszählung wurde, wie auch in den vergangenen Jahren, über ein „linkes StuPa“ gesprochen. Da Fraktionsarbeit und-zwang im Parlament erfahrungsgemäß aber sehr unterschiedlich ausfallen, muss sich zeigen ob das auch programmatisch zutrifft. Jusos, GHG und SDS haben eine eigene Mehrheit im Parlament knapp verfehlt. Sie können aber auf einige der freien Kandidaten hoffen. Im letzten Jahr hatte es zudem einige gemeinsame Projekt zwischen Junger Union und den Jusos gegeben.
Junge Union profitiert leicht vom Wahlsystem
Beim Vergleich zwischen Sitz- und Stimmverteilung fällt auf, dass es in diesem Jahr kaum Verzerrungen gibt. Durch die Personenwahl hatte es 2010 deutliche Differenzen von bis zu zehn Prozent zwischen dem Stimmenanteil und den prozentualen Anteil an Mandaten der einzelnen Gruppen gegeben. Die Einführung einer Listenwahl zur Behebung dieses Problems war immer wieder Diskussionsthema in den vergangenen Jahren. Diesmal allerdings hat lediglich die die JU-Hochschulgruppe einen nennbaren Nutzen von gut vier Prozent aus dem Wahlsystem schlagen können. Alle anderen Abweichungen liegen zwischen null und zwei Prozent.
Wahlbeteiligung bricht ein
Die Wahlbeteiligung lag in diesem Jahr bei mageren 9,89%, das ist der schlechteste Wert seit 2007. Auf dem Fleischervorstadtblog findet sich eine Aufschlüsselung der Wähler nach Fakultäten. Danach haben erneut Mediziner (15%) und Naturwissenschaftler (12%) die beste Beteiligung – obwohl sie keinen einzigen Kandidaten stellten. Von den angehenden Theologen gingen, so das Blog, 7,5 Prozent zur Wahl. An der Philosophischen Fakultät gaben gerade mal sechs Prozent der Immatrikulierten ihre Stimme ab. In der Rechts- und Staatswissenschaft waren es nur fünf Prozent. Wohl auch durch die gleichzeitig laufende Urabstimmung über den Universitätsnamen hatten im letzten Jahr sogar 21,3% der Studenten das Parlament gewählt. Allerdings hatte der Wähler 2010 auch eine deutlich größere Auswahl an Kandidaten.
„Wiederholungstäter“ gewinnen die Wahl
Überhaupt hat sich das Kandidatenfeld deutlich verändert. Lediglich acht Kandidaten aus dem derzeitigen StuPa haben sich erneut aufstellen lassen. Alle acht, auch diejenigen die im Laufe des Jahres als Nachrücker ins Parlament kamen, wurden wiedergewählt. Hinzu kommen vier Kommilitonen, die den Einzug im letzten Jahr verpasst hatten, sowie Peter Madjarov der aus der Legislatur 2009 schon StuPa-Erfahrung mitbringt. Alle „Wiederholungstäter“ holten 2011 in Relation zur Wahlbeteiligung bessere Ergebnisse als bei ihrer letzten Kandidatur. Die größten Zugewinne darf StuPa-Präsident Erik von Malottki (Jusos) verbuchen, im letzten Jahr hatten ihn gut sechs Prozent gewählt, dieses Mal gab ihm beinahe jeder sechste seine Stimme. Auch Maximilian Wolff und Franz Küntzel (beide Junge Union) konnten ihre Ergebnisse deutlich verbessern.
Last but not least: Die Frauenquote bleibt gleich. Acht Mandatsträgerinnen werden im nächsten Jahr unsere Interessen vertreten. Der Anteil an Frauen im Parlament liegt also bei knapp 30 Prozent und damit knapp unter dem im Kandidatenfeld.
Fotos: Gabriel Kords, Grafiken Carsten Schönebeck (Grafiken), Sebastian Wieschowski via jugendmedien.de (Aufmacher)
