StuPa-Liveticker – 11. ordentliche Sitzung

von Annabell Hagen | 15.10.2019

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 11. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 29. Legislatur

Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstr. 11).

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs
TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 AStA-Wahlen Hier habt Ihr die Möglichkeit Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen.
6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
6.2. Co-Referat für Digitalisierung
6.3. Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z
6.4. Referat für Studium und Lehre
TOP 7 Resolution des Senats gegen Angriffe auf die Würde und Integrität von Universitätsangehörigen Rektorat und Senat der Universität dulden nicht, dass Universitätsangehörige im digitalen Raum, insbesondere in sozialen Netzwerken oder E-Mails, angegriffen, verunglimpft, bedroht oder in sonstiger Weise beeinträchtigt werden.
TOP 8 SÄA §13 Satzung (2. Lesung) Kleinere Änderungen innerhalb der Satzung des §13, der Studierendenschaft der Universität Greifswald.
TOP 9 SÄA Finanzordnung (2. Lesung) Auch in Greifswald ist der Klimanotstand ausgerufen worden. Um Taten sprechen zu lassen, sollen Flugkosten nicht mehr bezuschusst werden. 
TOP 10 SÄA Finanzordnung (2. Lesung) Innerhalb der Finanzordnung soll im §18 Fahrtkosten, eine Ergänzung (9) folgen: Flugkosten innerhalb des europäischen Kontinents werden grundsätzlich nicht erstattet, außer mit einem Nachweis, dass ein anderes Fortbewegungsmittel nicht möglich gewesen wäre.
TOP 11 Antrag AG Ökologie Mittelverwendung Die Vortragsreihe „Neue Welt–Neue Stadt“ der AG Ökologie in Kooperation mit dem BUND Greifswald soll mit 1000€ unterstützt werden, um Fahrtkosten, Unterkunft und Honorar der fünf Referenten abdecken zu können.
TOP 12 Berichterstattung Prüfauftrag kostenfreie zur Verfügungsstellung von Hygieneartikeln für menstruierende Menschen Bereits in der letzten StuPa-Sitzung gab es einen Prüfauftrag zu diesem TOP „TOP neu 14 Prüfauftrag WSP-Mittel Menstruationsprodukte“.
TOP 13 Aufwandsentschädigungen Vakanzen Es geht um Geld; einmal für die Vertretung der Vakanz für das Referat Fachschaftsfinanzen N-Z, sowie für die Beauftragung für die AStA-Technik.
TOP 14 Antrag Personaldebatte AStA-Referat für Veranstaltungen und Sport Hier wird über die Arbeit des derzeitigen Referenten für Veranstaltungen und Sport gesprochen. Da es sich um eine Personaldebatte handelt, werden wir wohl alle rausgeschickt, da diese nicht hochschulöffentlich ist. Bringt euch also Getränke mit.
TOP 15 Antrag Rüge für die AStA-Referate Vorsitz & Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (in Vakanz) Eine Rüge.
TOP 16 Sonstiges Oftmals wird hier noch mal darauf aufmerksam gemacht wann die nächste FSK-Sitzung, Senatssitzung oder weitere Sitzungen sind, aber auch bevorstehende Veranstaltungen.

Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!

Um 20:17 Uhr eröffnet Felix die erste Sitzung im neuen Semester.
Mit 16 anwesenden Mitgliedern sind wir beschlussfähig.

Es gibt Änderungen der TO. Lukas würde gerne alt TOP 14 und 15 hinter TOP 7 setzen. Goswin würde gerne TOP 14 frühzeitig behandeln, weil die Person, um die es geht, heute nicht anwesend ist, und daher nicht feststeht, ob der TOP überhaupt behandelt werden kann. Felix erklärt, dass es der Person um die es geht, gleich ist, ob der TOP mit ihm behandelt wird oder nicht.

Benjamin möchte den Antrag von TOP 9 zurückziehen, da er durch TOP 10 sowieso überflüssig wäre.

Yannick möchte gerne trotzdem den TOP 14 auf die nächste Sitzung verschieben, da es seiner Erfahrung nach bei Personaldebatten doch besser wäre, wenn die Beteiligten miteinander kommunizieren können. Zwei Wochen sind seiner Meinung nach zu verkraften, um die Personaldebatte zu führen. Goswin möchte an eine Personaldebatte der letzten Legislatur erinnern – auch da war eine der beiden betreffenden Personen nicht anwesend, trotzdem wurde der TOP behandelt.

Es gibt eine einzelne Abstimmung über die Aufhebung von TOP 14.
TOP 14 wird heute nicht behandelt.

Die TO wird in ihrer geänderten Form angenommen. Das bedeutet, TOP 9 ist raus und TOP 15 folgt nach TOP 7.

Theo merkt an, dass er sich freuen würde, wenn die Protokolle nicht erst mit den Einladungen für die nächste Sitzung herumgeschickt werden würden.
Er würde gerne die Protokolle der letzten 3 Sitzungen vertagen. Der Antrag wird angenommen.

TOP 3 – Berichte
Es gab keine Berichtspflicht. Und da es nichts weiter zu berichten gibt, machen wir direkt mit dem nächsten TOP weiter. 

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft 
Esther (AStA) kommt nach vorne und möchte sich erstmal bei allen bedanken, die bei der Ersti-Woche geholfen haben. Es folgt eine Stellungnahme des AStAs, von Esther vorgelesen. Die Stellungnahme findet ihr hier: https://webmoritz.de/wp-content/uploads/2019/10/Offener-Brief-an-das-Studierendenparlament.pdf

TOP 5 – Finanzanträge
Es liegen keine Finanzanträge vor. Also gehen wir weiter zum nächsten TOP. Heute geht es flott.

TOP 6 – AStA Referate
Es liegen keine Bewerbungen vor und es gibt auch keine Spontanbewerbungen.

TOP 7 – Resolutionen des Senats gegen Angriffe auf die Würde und Integrität von Universitätsangehörigen
Ruth Terodde, Gleichstellungs- und Antidiskriminierungsbeauftragte der Universität hat das Wort. Sie vermerkt, dass viele Angelegenheiten der Diskriminierung eher still behandelt werden und das möchte sie ändern. Daher freut sie sich, hier sprechen zu können.
Die Resolution sei das Ergebnis einer belastenden Situation. Sie erzählt von einem Fall aus der Studierendenschaft, bei der eine Person über Jodel gemobbt wurde und dadurch so beeinträchtigt wurde, dass sie sich wegen Suizidgedanken erst hat einweisen lassen müssen und sich inzwischen exmatrikuliert hat. Sie betont, dass wir alle damit umgehen und dazu stehen müssen, dass Menschen unterschiedlich sind. (Ein zustimmendes Raunen geht durch den Raum).
Frau Terodde stellt klar, dass mehr als die Resolution gemacht werden muss und möchte hier darüber reden. Sie möchte wissen, wie man als Studierendenschaft darauf reagieren soll. Auch die Studierendenschaft sollte sich der Resolution anschließen. Wieder gibt es zustimmendes Klopfen. 
Frau Terodde weist auch noch mal auf die Flyer (No Go!) hin, die für Anti-Diskriminierung werben und von der Studierendenschaft finanziert wurden. Die Flyer wurden u.a. in den Erstitüten verteilt. Der Flyer ist vor allem wichtig, um den Studierenden bewusst zu machen, dass es für diesen Fall eine Stelle gibt, an die sie sich wenden können und dass etwas dagegen unternommen wird.

Es soll auch eine Richtlinie erarbeitet werden, die über Diskriminierung im Allgemeinen aufklären soll, nicht nur über sexualisierte Diskriminierung (wie bisher bereits ausgearbeitet). Es gibt bis dato auch keinen Verfahrensgang, um mit Diskriminierung an der Universität umzugehen. 

Sandra möchte sich erst einmal bedanken, auch als eine Person, die selbst mit Diskriminierung Erfahrungen machen musste. Sie weist auf die eigene Zivilcourage hin, auch im Alltag sollte man sich gegenseitig solidarisch gegenüberstehen.
Jonas möchte sich ebenfalls noch einmal, auch im Namen des ganzen Präsidiums, für die Arbeit von Frau Terodde bedanken.

Frau Terodde nimmt den Dank entgegen und weist darauf hin, dass betroffene Studierende früh genug auf sie als Antidiskriminierungsbeauftragte zukommen sollen. Sie hat in der Zeit, seit sie dieses Amt ausübt, schon zu viele Fälle erlebt, in denen sie erst zu spät von der Situation erfahren hat, und daher nicht mehr helfen konnte.

Felix schließt die Generalaussprache und eröffnet die Änderungsantragdebatte.
Lukas würde eine Veröffentlichung auf dem Studierendenportal begrüßen. Felix übernimmt das sehr gerne. [Anm. der Redaktion: Mittlerweile ist die Resolution online gegangen und kann hiter nachgelesen werden: https://stud.uni-greifswald.de/studierendenschaft/aktuelles/news/detailansicht/n/die-studierendenschaft-unterstuetzt-die-resolution-des-akademischen-senats-gegen-angriffe-auf-die-wuer/.]

Yannick möchte eine namentliche Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Frau Terodde bedankt sich für das einstimmige Ergebnis. Sie fügt noch ein paar Worte zur gendergerechten Sprache hinzu. Es geht um das neue Campus Magazin, „campus 1456“, auf Seite 4 und 5. Das Magazin teilt dort mit, dass die Redaktion ihre Artikel weiterhin auf das generische Maskulinum beschränken wird, weil es nach Meinung der Redaktion alle Geschlechter einschließen würde. Damit habe sie nicht gerechnet. Das Campus Magazin ist auch ein öffentliches Organ der Universität und sollte sich daher dem Senatsbeschluss anschließen. 
Das Thema wird auch morgen im Rektorat diskutiert werden.

TOP 8 neu – Antrag Rüge für die AStA-Referate Vorsitz & Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (in Vakanz)
Goswin als Antragsteller stellt den Antrag vor. Er weist darauf hin, dass Werbung in den Mensen hätte aktualisiert werden müssen, was auch schon vor längerem kommuniziert wurde. Die Aufsteller, die dafür zur Verfügung stehen, wurden schon lange nicht mehr aktualisiert, denn darin befinden sich noch die Flyer aus dem Mai. Er merkt noch an, dass sich auch die Mitarbeitenden der Mensa beschwert haben. Laut seiner Aussage, wies der AStA die Bemerkung zurück und sagte, dass es sich für die Mensen nicht lohnen würde, die Aufsteller für die Ersti-Woche zu ändern, da Erstis in den ersten Wochen des Studiums sowieso nicht in die Mensa gehen.

Theo möchte darauf hinweisen, dass es keine Rüge in dieser Form gibt.
Jonas möchte gerne eine direkte Endabstimmung ohne weitere Redebeiträge. Lukas ergänzt noch, dass das adressierte Referat nicht das zuständige ist. Yannick ist gegen den GO-Antrag von Jonas. Die Leute sollten die Chance bekommen, sich auch noch zu dem Antrag zu äußern. Yannick hätte in diesem Fall eine Personaldebatte als sinnvoller empfunden. Der GO-Antrag von Jonas wird nicht angenommen. Die Betroffenen erhalten also die Möglichkeit, sich zu diesem Antrag zu äußern.

Wir kommen zur Generalaussprache. Goswin ergänzt noch, dass er zwar keine Rüge gefunden hat, aber eine Personaldebatte für diesen Sachverhalt übertrieben fand. Esther und Anna haben bereits vor dem StuPa Platz genommen, um kurz Stellung zu beziehen. 
Anna erklärt, dass sie zwar das Amt Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ausübt, aber das bedeutet nicht, dass sie sich um alle Angelegenheiten, wie z.B. die Flyer, kümmern muss. Esther räumt ein, dass diese Mensaaufsteller in ihren Tätigkeitsbereich fallen. Sie hätte sich aber gewünscht, dass ihr mitgeteilt werden würde, wo die Aufsteller überhaupt jetzt stehen.
Goswin erklärt, dass er erst heute noch mal darauf angesprochen wurde, dass die Flyer noch da rumstehen. Er meint auch, dass Werbung in den Mensen zum Ressort Öffentlichkeitsarbeit dazugehört, auch wenn es vielleicht nicht explizit in der Stellenausschreibung steht. Anna erklärt, dass sie das Referat in Vakanz übernommen hat, und das zu einem Zeitpunkt, als die Flyer schon hätten ausgetauscht werden sollen. Sie hätte sich zudem gefreut, wenn Goswin sie auch einmal persönlich darauf angesprochen hätte. 

Marcel beantragt eine Personaldebatte. Er erklärt auch noch mal, dass eine Personaldebatte nicht gleich bedeutet, dass da eine Person herausgeworfen wird. Er möchte nur, dass diese Debatte intern bleibt. Jonas sieht das nicht als Grundlage, auf der man debattieren könnte. Yannick stimmt einer Personaldebatte zu, er kann aber auch Jonas‘ Punkt verstehen. Trotzdem fordert er, dass diese Diskussion entweder sofort beendet werden oder im dafür vorgesehenen Rahmen einer Personaldebatte stattfinden sollte. Die betroffenen Personen können aber entscheiden, ob diese öffentlich bleibt oder nicht.

Die Diskussion wird plötzlich hitzig, die ersten Ordnungsrufe werden ausgeteilt.

Jonas merkt nochmals an, dass keiner auf eine Personaldebatte vorbereitet ist. Man hätte vorab auch mit den Referentinnen sprechen können. Er weist auf 2017 hin, als es plötzlich keinen handlungsfähigen AStA mehr gab.
Lukas zitiert noch mal den Paragraphen und merkt an, dass es kein interner Sachverhalt ist und deswegen auch sowieso kein Ausschluss der Öffentlichkeit notwendig ist. Er fragt sich auch, warum immer alle so geil auf Personaldebatten sind.
Esther sagt, dass sowohl Anna, als auch sie kein Problem haben, diese Debatte öffentlich zu halten.

Marcel zieht seinen GO-Antrag zurück. Yannick beantragt einen GO-Antrag auf Endabstimmung ohne weitere Reden. Lukas möchte das Ganze an den AStA verweisen, mit Anwesenheit der Antragsteller*in.
Fabian merkt an, dass es seit Ewigkeiten Kommunikationsprobleme gibt und diese nie wirklich behandelt wurden. Er sieht jetzt allerdings die Möglichkeit, diese Probleme aus der Welt zu schaffen.
Jonas würde sich wünschen, dass mehr Stupist*innen an AStA-Sitzungen teilnehmen und nicht nur das Präsidium. Er weist darauf hin, dass ein Stupist auch ab und an an den Sitzungen teilnimmt. Yannick hebt noch mal hervor, dass das hier nicht der richtige Rahmen für die Diskussion ist.

Wir befinden uns hier mitten in einer Metadiskussion. 

Wir fangen mit dem GO-Antrag von Yannick an. Dieser wird mehrheitlich angenommen. Damit ist der TOP durch.

Nach dieser aufreibenden Diskussion muss Felix erst einmal eine Pause für 15 Minuten ausrufen. Um 21:26 geht es weiter.

Es geht weiter. Felix hat erst mal die Fenster aufgemacht und löblicherweise die Heizungen dabei ausgedreht. Da wir nur noch 17 Stupist*innen sind, möchte Felix TOP alt 8 und 10 auf die nächste Sitzung verlegen. Yannick findet es „zum Kotzen“, dass sich Leute ins StuPa wählen lassen und dann nie oder nur einmal im StuPa anwesend sind. Er appelliert an diese Leute, dass sie doch zurücktreten sollen, wenn sie eh nicht kommen. Hier muss ständig auf die nächste Sitzung verschoben werden, damit das Parlament arbeiten kann. Tosendes Klopfen folgt.

Sandra möchte noch einmal eine persönliche Rede halten, dass die Kommunikation bereits vorab fehlgeschlagen ist und findet es schade, dass man nicht das persönliche Gespräch gesucht hat. Sie lobt das jetzige AStA, als eines der Besten. Die Referenten reisen herum und sind bemüht Kontakt zu den verschiedenen Hochschulen zu halten und zu verbessern, und sie findet es sehr schade, dass dies nicht berücksichtigt wird.

TOP alt 11 – Antrag AG Ökologie Mittelverwendung 
Nicolas ist Antragsteller und hat das Wort. Es geht um die Vortragswoche, für die bereits alles organisiert wurde. Jetzt fehlt nur noch eine kleine finanzielle Unterstützung.
Marianna würde gerne etwas mehr zur Kostenaufstellung wissen. Auch die 24-Stunden-Vorlesung umfasst das gleiche Budget. Nicolas geht nicht davon aus, dass sie das gesamte Budget ausreizen werden, die genaue Verteilung steht allerdings noch nicht fest.
Fabian erklärt, dass er schon mal mit Theo über den Antrag gesprochen hat. Der ist sich allerdings nicht sicher, ob da noch genug Geld im AG-Topf ist. Theo (trotz Krankheit anwesend) erklärt, dass in dem Topf noch grob 1.000€ drin sind. Lukas klatscht seeeeehr laut direkt neben dem Ohr der Giphybeauftragten. 

Fabian weist darauf hin, dass es bei einer Förderung in dieser Höhe kein Geld mehr im Topf gäbe, um andere AGs zu fördern und das könnte problematisch werden. Yannick schließt sich Fabian an. Er würde gerne von Theo wissen, wie viel ungefähr schon aus dem Topf bezahlt wurde. Theo erklärt, dass es drei AGs gibt, die den Titel nutzen. Die drei AGs nutzen allerdings nicht so viel Geld.

(Lukas wird es langsam zu kalt, er schließt die Fenster wieder und lässt seinen Laptop dabei nicht aus dem Blick #Datenschutz).

Theo fragt nach, warum jetzt nur noch 1.000€ beantragt werden, obwohl es ursprünglich mal 1.250€ waren. Was ist mit dem restlichen Geld passiert?
Felix meint, dass man die übrigen Fragen auf die nächste Sitzung vertagen könnte. Es geht um eine große Summe, da wäre es gut, wenn eine genauere Aufschlüsselung der Verwendung der Gelder vorliegt.

Theo meint, wir können das Ganze vertagen, aber die Summe wird auch in zwei Wochen noch die gleiche sein.
Jan würde es auch begrüßen, wenn Nicolas noch einmal genau aufführt, wofür diese Kosten genau sind. Er findet eine Vertagung auf die nächste Sitzung so lange auch für sinnvoll. Yannick möchte wenigstens noch die anderen Redebeiträge hören.

Felix stellt einen GO-Antrag auf Schließung der Redner*innenliste ohne Endabstimmung. Jan hat seinen GO-Antrag mittlerweile zurückgezogen.

Sandra wünscht sich auch noch einmal eine genaue Aufschlüsselung. Sie möchte auch, dass Theo noch mal in Erfahrung bringt, ob die anderen AGs wirklich nichts mehr von dem Geld in dem Topf brauchen.Yannick meint zwar, dass es bei einem Antrag von einer AG nicht notwendig ist, dass eine genaue Aufschlüsselung vorliegt, aber bei einem Betrag im vierstelligen Bereich wäre es schon besser. Er persönlich kann aber in jedem Fall 1.000€ nicht zustimmen, da er das für zu viel Geld für eine einzige Veranstaltung hält.

Zwischendurch kam ein weiterer Stupist hinzu. Damit sind es nun 18 stimmberechtigte Mitglieder.

Marianna schließt sich an und möchte anregen, dass Vortragende es auch mal ohne Honorar machen könnten, sie hat auch schon viele Veranstaltungen dieser Art miterlebt. 

Fabian fasst noch einmal zusammen. Er wüsste gern mehr über die IST-Stände von Theo. Von Nicoals soll in Erfahrung gebracht werden, wo das Geld hin fließt und wo man man die Kosten evtl. noch drücken könnte. Und mit den anderen AGs soll noch mal besprochen werden, welche Gelder diese noch benötigen. Theo sieht eine Kostenaufstellung dennoch als sinnvoll an.

Nicolas erklärt, dass es sich um eine Vortragsreihe handelt, nicht nur einen Vortrag. Zwei dieser Personen bleiben auch über Nacht. Er will das bis zur nächsten Sitzung genauer für das StuPa aufschlüsseln. Er fände es schade, wenn es daran scheitern würde.

Felix schließt den TOP.

TOP alt 12 – Berichterstattung Prüfauftrag kostenfreie zur Verfügungsstellung von Hygieneartikeln für menstruierende Menschen
Felix hat uns dafür eine Kostenaufstellung an die Wand geworfen, welche er nun (mit einem Laserpointer!) näher erläutert. 

Das Neueste aber zuerst: Hygieneartikel können leider nicht aus WSP Mitteln finanziert werden.

(Mittlerweile wurde auch die Resolution bzgl. Diskriminierung auf der Seite des Studierendenportals hochgeladen.)

Zurück zur Menstruationsproblematik.

Theo fragt, ob menstruierende Mitarbeitende mit eingerechnet werden, gegen die natürlich nicht diskriminiert werden soll. Außerdem möchte er wissen, wie es mit Studierenden der UMG aussieht, da diese oftmals im Uniklinikum sind und es sich dort um öffentliche Toiletten handelt.

Felix wiederholt noch einmal seine vorherige Aussage. Yannick bedankt sich für die Mühe und gibt zu bedenken, dass nicht alle Menstruierenden ausschließlich an der Universität menstruieren und dadurch die Zahl ohnehin nach unten korrigiert werden kann und deswegen die Mitarbeitenden, die ebenfalls menstruieren, auch versorgt werden können. 

Wer hätte gedacht, dass wir das Wort „Menstruation“ mal so oft in den Ticker schreiben können. Lohnt sich beim webmoritz. zu tickern.

Yannick betont nochmal die Großzügigkeit der Rechnung, es studieren ja auch nicht alle unbedingt sechs Jahre lang – Felix verteidigt seine Rechnung. Theo rechnet uns vor, dass es sich bei dieser Felix‘ Zusammenstellung um die Hälfte der Haushaltssumme handeln würde. Es müssten dafür also auch noch Drittmittel beschafft werden.
Goswin rechnet damit, dass Menstruierende in der Regel (höhöhöh) nicht auf die Notfallhygienemittelversorgung zugreifen müssen und deswegen die Zahl ohnehin geringer ist. 
Fabian überlegt, ob es nicht eventuell sinnvoll ist, sich Sponsorenunterstützung zu holen, z.B. von größeren Firmen. Er möchte noch einmal alle Möglichkeiten ausschöpfen, bevor man aufgibt.
Sandra freut sich, dass die Kommentarfreude besonders bei Nicht-Menstruierenden so groß ist und erklärt, dass die Berechnung die einfachsten Zahlen genommen hat und deswegen so groß ist. Außerdem benutzen moderne Menstruierende keine Einwegprodukte mehr. Benjamin spricht sich im Sinne der Nachhaltigkeit dafür aus, dass man alternativ auch überlegen könnte, Menstruationstassen in Ersti-Tüten zu packen, anstatt Einmal-Produkte einzuführen. Passt anscheinend einheitlich bei jeder*m. Er fragt Theo, ob es einen juristischen Unterschied zwischen Ersti-Shirts und Menstruationstassen gibt.

Es macht aus Theos Ansicht einen Unterschied, ob wir 50.000€ oder 7.000€ ausgeben. Er würde daher gerne erst mal mit Frau Huwe darüber sprechen.

Felix meint, es läge gerade keine Verhandlungsgrundlage auf dem Tisch, über die man streiten könnte. GO-Antrag von Fabian, Weiterleitung an das Gleichstellungsbüro, da diese wahrscheinlich mehr damit anfangen können.
Theo hat eine inhaltliche Gegenrede. Da auch die Flyer über die Studierendenschaft gezahlt wurden, geht er davon aus, dass die Gleichstellungsbeauftragte nicht die Gelder zur Verfügung hat. Felix merkt an, dass es hier nicht darum geht, dass Frau Terodde oder das Familienbüro dieses Geld aus ihren Kassen bezahlen sollen. Aber vielleicht ist Frau Terodde einfach besser qualifiziert, darüber zu entscheiden.
Theo meint, es gäbe auch in der Studierendenschaft genug engagierte Leute, die das klären könnten und sich damit auch gern beschäftigen würden. Jonas (moritz.medien) empfiehlt auch, dass das Thema nicht aufgegeben bzw. weggeschoben wird. Er sieht auch die Studierendenschaft mit in der Pflicht, sich für diese Sache einzusetzen.
Fabian muss sich noch mal erklären, weil es anscheinend viele Unklarheiten mit seinem GO-Antrag gibt. Lukas beruft sich auf §11 und möchte die Sache an den AStA Referenten für Finanzen überweisen, damit die Angelegenheit trotzdem erstmal in der Studierendenschaft bleiben kann. Fabian schließt sich dem an. 
Robin ergänzt noch, dass man auch auf Frau Terodde zugehen kann und sich Unterstützung holen sollte, damit aus dem Antrag „eine runde Sache“ werden kann.

Stupist*innen fangen an zu lachen. Was passiert hier??

Der GO-Antrag von Lukas wird angenommen. Felix und Theo haben eine kurze Diskussion. Jan stellt einen GO-Antrag auf die Wiederaufnahme der ursprünglichen TOP, da wir inzwischen mit einem Stupisten mehr beschlussfähig sind.

TOP 8 ÄA §13 Satzung (2. Lesung) 
Es gibt keine Änderungsanträge. Wir kommen zur Abstimmung. Diese ist einstimmig. 

Wir machen 10 Minuten Pause, bis 22:31 Uhr.

Es geht etwas später weiter als erwartet, weil wichtige Gespräche über Zigaretten-Kosten geführt werden müssen. Zwischendurch geht es auch mal Steuerhinterziehung. Macht hier natürlich niemand.
Lukas weist darauf hin, dass keine 2/3 Mehrheit mehr gegeben ist. Ist bisher noch niemandem aufgefallen bei den ganzen interessanten Diskussionen, ob eine Woche Polen als Urlaub zählt.

Yannick möchte einen GO-Antrag stellen, damit auch Co-Referent*innen in die Aufwandsentschädigung eingefasst werden in die Finanzordnung. Der GO-Antrag wird angenommen. 

Lukas bekommt seinen ersten Ordnungsruf. Wir werden nächstes Jahr das Jubiläum feiern. 

Es gibt keine Änderungsanträge, wir kommen also direkt zur namentlichen Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Wir kommen zu TOP alt 10 – Satzungsänderung Finanzordnung (2. Lesung)
Es geht um die Ergänzung von Punkt 9 im §18 Fahrtkosten. Theo merkt das gleiche an wie beim letzten Mal. Bei dem angebrachten Beispiel einer Person, die ihre Reise nach Kanada erstattet bekommen hat, geht es um die Erstattung der gesamten Tagung. Das Problem ist, dass man den Antrag, wie er jetzt steht, umgehen könnte, indem die Antragstellenden einfach behaupten, dass sie das Geld nicht für den Flug, sondern für alles andere brauchen.
Felix meint, es liegt bereits ein ÄA vor. Da sind schon ein paar dieser Punkte mit einbezogen.

Yannick führt einen theoretischen Fall aus, dass Studierende bei einer Veranstaltung in München Fahrtkosten beantragen können. Da der günstigste Preis genehmigt wird, kann es durchaus zu einem Inlandsflug kommen, dem würde mit der Satzungsänderung vorgebeugt werden. Er merkt an, dass man in den Antrag vielleicht noch mal mit aufnehmen könnte, dass inner-deutsche Flüge überhaupt nicht genehmigt werden.

Theo fragt, wie er prüfen soll, dass es keine anderen Verkehrsmittel gibt, die nutzbar gewesen wären. Er wünscht sich eine Vorstellung zur praktischen Umsetzbarkeit. Niklas hat ein paar geografische Anmerkungen. Er sieht es aber nicht als problematisch an, einen Nachweis zu erbringen, ob zum jeweiligen Zielort ein Bus oder Zug fährt.
Goswin merkt an, man könnte einen Preisvergleich wie bei einem Anschaffungsantrag vornehmen. Auch Goswin möchte seinen Beitrag zur Geografie leisten, aber es gibt ein paar Verwirrungen über Osten und Westen.

Yannick wechselt das Fach von Geographie zu Jura und erklärt, was ein Ermessensspielraum ist und endet doch wieder in geographischen Erläuterungen. Er plädiert dafür, dass der Begriff „Festland“ rausgenommen wird, weil das keine Relevanz für die Erreichbarkeit hat. Kein Mensch muss nach Rügen fliegen. StuPist*innen werden jetzt mit Himmelsrichtungen aufgerufen. Hier kann man richtig was lernen. 

Theo erklärt kurz, wie die Prozedur bei Reisekosten verläuft. Da die Reisekosten im Nachhinein geprüft werden, ist es schwierig, dann noch die Reiserouten zu überprüfen. Er glaubt zwar nicht, dass dieser Fall eintreten wird, aber er möchte trotzdem seine Bedenken äußern.
Man fängt nun an, sich ein bisschen an Kleinigkeiten und Wortdefinitionen aufzuhängen. Rick ist müde und hat keine Lust mehr und will endlich zu Potte kommen. Niklas erklärt kurz, dass wir in der zweiten Lesung sind und dies das normale Verfahren ist. Vom linken Sitzplatz einer Redakteurin ertönt ein „Willkommen im StuPa“.
Goswin möchte Rick und Yannick nochmal auf den Schlips treten, er bringt einen Segelflieger in die Diskussion ein und arbeitet weiter an der Formulierung.

Die Antragssteller übernehmen die Änderungsanträge. Wir kommen zur Endabstimmung. Der Antrag wird mit 3 Gegenstimmen abgelehnt. 

TOP 13 – Aufwandsentschädigungen Vakanzen 
Theo stellt den Antrag noch mal vor. Jan würde gerne wissen, was der AStA-Technikbeauftrage so macht. Theo gibt ein Beispiel. Felix klärt auf: Neuanschaffung von Technik, Inventarisierung von Technik, Beratung welche Technik am besten wäre. 
Es gibt keine Änderungsanträge. Wir kommen zur Abstimmung. Diese findet einzeln statt.
Wir fangen mit Lukas für die Beauftragung für die AStA-Technik von einer Aufwandsentschädigung von 40€ ab. Diese wird einstimmig angenommen.
Als nächstes Aliya, für die Vertretung der Vakanz für das Referat Fachschaftsfinanzen N-Z. Auch diese wird einstimmig angenommen.

Damit sind wir beim TOP Sonstiges angelangt. 
Der Senat tagt morgen um 18 Uhr in diesen Räumlichkeiten.
Jan greift noch mal das Thema der Nichtanwesenheit einzelner Stupist*innen auf. Er würde es gut finden, wenn man diese anschreiben könnte, um sie zu bitten, von ihrem Amt zurückzutreten, da 7 Stupist*innen noch nie bei einer Sitzung anwesend waren.

Lukas weist darauf hin, dass in der Mensa nicht nur Frauen arbeiten und deswegen von der Bezeichnung „Mensafrau“ abgesehen werden sollte. Außerdem gibt es wohl ein paar Probleme mit den Telefonen in den HoPo-Büros. Das Auflegen funktioniert manchmal nicht richtig. Stupist*innen sind schockiert.

PoWi und KoWi Studierende können vom 31.10. bis zum 03.11. mit nach Krakau kommen.
Am 17.10. gibt der FSR Geschichte mit IPK ein Seminar zur Sicherheitspolitk im Iran um 18 Uhr im Audimax HS5. Am Tag danach findet die feierliche Eröffnung des neuen Campus Loefflerstraße statt. Beginn 11 Uhr.
Am Samstag findet eine Bildungsdemo statt. Nehmt teil, wenn ihr Zeit habt. webmoritz. wird wieder live dabei sein. 

Jonas möchte noch einmal vor allem die Erstis auffordern, dass sie den verschiedenen HoPo-Gremien auch über soziale Netzwerke (Facebook, Instagram) folgen können, um auf dem Laufenden zu bleiben. Ihr dürft natürlich auch gerne jederzeit zu den StuPa-Sitzungen kommen.

Theo berichtet noch mal, dass er mit der Haushaltsplanung fürs nächstes Jahr angefangen hat. Es wird also irgendwann auch eine Sitzung dazu geben. Wir dürfen schon mal langsam in uns gehen.
Damit ist die StuPa-Sitzung um 23 beendet.

Die Sitzung wird um 23:15 Uhr beendet.