von Carsten Schönebeck | 11.11.2009
Seit Montagnachmittag halten Studierende der Greifswalder Universität einzelne Hörsäle im Auditorium Maximum besetzt. Die Uni-Leitung toleriert die Protestaktion für bessere Studienbedingungen weiterhin. Am Dienstagabend hatte Herr Naujock (Leiter des Referats für Allgemeine Angelegenheiten der Universität) noch angekündigt, dass es am Mittwoch möglicherweise zur Räumung kommen könne. Als heute morgen seitens der Verwaltung einige Stellwände der Besetzer aus dem Foyer geräumt wurden, sah man dies als erste Zeichen eines Protestendes.
Die Besetzer sehen sich in guter Tradition.
Schließlich stellte sich jedoch heraus, dass der Eingangsbereich für eine Brandschutzübung geräumt wurde, die die Universität seit Monaten geplant hatte. Die Übung war für die sicherheitstechnische Abnahme des vor Kurzem sanierten Gebäudes notwendig. Nach Abschluss der Übung haben die Besetzer den Hörsaal 4 wieder in Beschlag genommen. Die Universitätsleitung ließ mitteilen, der Protest würde vorerst weiter geduldet.
Die Zustimmung der Universität zur Hörsaalbesetzung mag in Teilen mit den Zielen des Streiks zusammenhängen, denn das Forderungspapier der Studenten weist einige Punkte auf, die das Rektorat ähnlich sehen dürfte. Mehr Geld und eine bessere personelle wie strukturelle Ausstattung der Universität – dagegen wird sich kaum jemand aussprechen. Zudem wird der Uni-Leitung nicht entgangen sein, dass die Streikenden sich, verglichen mit anderen besetzten Universitäten, betont kooperativ verhalten. Mehrfach wurde geäußert, es gehe um das politische Signal, man wolle niemanden am Studieren hindern. Ein alternativer Raumplan wurde von den Streikenden aufgestellt um Ausweichmöglichkeit für Vorlesungen anzubieten. Am Mittwoch fand, mangels freier Räume, eine Vorlesung im besetzten Hörsaal statt. (mehr …)
von Alexander Kendzia | 05.11.2009
Im kommenden Januar wählen sich die Greifswalder Studenten ein neues Parlament. Der webMoritz sprach mit Wahlleiter Michael Seifert über seine Pläne und Ideen für den kommenden Urnengang.
Michael Seifert kam durch Umwege zu diesem Amt. Seit zwei Jahren Juso-Mitglied, hatte er in dieser Zeit auch oft Kontakt zum Studierendenparlament und zu einzelnen Mitgliedern. „Das StuPa als Organ der studentischen Selbstverwaltung empfinde ich schon als sehr wichtig, selber kandidieren wollte ich aber nie. Durch anderweitiges Engagement kann ich zeitlich kein ganzes Mandat ausfüllen.“, erklärt er. Als ihn StuPa Präsident Korbinian Geiger auf einer Veranstaltung anspricht, ob er sich vorstellen könnte die StuPa Wahl zu leiten, bewirbt er sich um die Stelle und wird mit breiter Mehrheit gewählt.
Wahlleiter Michael Seifert
Besonders wichtig ist für ihn, trotz seiner H0chschulgruppenzugehörigkeit, Neutralität zu wahren. Um Studenten über die Wahl zu informieren werden wie in den letzten Jahren auch Flyer, Poster, ASTA-Stände, WahlMoritz und Werbespots genutzt werden, bereits jetzt findet ein reger Austausch mit der AG Wahlen statt, die im letzten Jahr zur Bewerbung der Gremienwahlen gegründet wurde. Auch die moritz-Medien werden die StuPa-Wahl mit einer ausführlichen Berichterstattung begleiten.
Mehrere Wahllokale zeitgleich
Aktuell ist der Wahlleiter und sein Team mit der Organisation des eigentlichen Urnengangs, zwischen dem 1.. und dem 15. Januar beschäftigt. Wahlurnen wurden beschafft und es wurde mit der Raumplanung für die Wahllokale begonnen. Die zeitgleich stattfindenden Wahlen für StuPa, Senat und Fakultätsräte stellten die Organsiatoren immer wieder vor das Problem, dass die meisten Studierenden keine Lust haben an verschiedenen Wahlen, an verschiedenen Orten teilzunehmen. Dieses Jahr soll dem durch die örtliche und zeitliche Zusammenlegung der StuPa und Gremienwahl entgegen gewirkt werden.
Derzeit sehen die Planungen der Universitätsverwaltung (die für die Wahlen des Senats und der Fakultätsräte zuständig ist) drei Wahllokale vor, die zwar zeitgleich, aber nur für einzelne Fakultäten geöffnet sind. Den Aufwand des Datenabgleichs aus mehreren Wahllokalen, um zu verhindern, dass Personen mehrfach wählen, scheut die Univerwaltung derzeit noch. Für die StuPa-Wahl will Michael Seifert mit seinem Team eine technische Lösung gemeinsam mit dem Rechenzentrum finden.
Chancen auf hohe Wahlbeteiligung
In den letzten drei Jahren war die Wahlbeteiligung leicht gestiegen. Von 8,5% im Jahr 2007 auf 12,7% im vergangenen Januar. Vor diesem Hintergrund empfindet der Wahlleiter und sein Team keinen Druck dieses Ergebnis zu übertreffen, sondern eher einen Ansporn durch eine gute Informationspolitik die Studierenden zur Wahl zu bewegen. Durch die zeitgleich stattfindende Urabstimmung der Studierendenschaft über die Zukunft des Universitätsnamens erwarten viele der derzeitigen StuPisten jedoch eine höhere Wahlbeteiligung. Einen persönlichen Tipp wollte Seifert aber nicht abgeben. Er und sein Team hoffen, dass die Wahl ohne größere Probleme über die Bühne geht
Derzeit werden noch Mitglieder für den Wahlauschuss gesucht, die den korrekten Ablauf des Urnengangs kontrollieren. Auch die AG Wahlen ist immer auf der Suche nach neuen Mitgliedern. Wer Interesse hat schreibt eine Mail an ag-wahlen[ät]asta-greifswald.de
Bilder:
Foto Michael Seifert – Carsten Schönebeck
Bild Startseite – ring2 via flickr
von Carsten Schönebeck | 02.11.2009
Am Dienstag, dem 3. November, tagt erneut das Studierendenparlament (StuPa) der Universität Greifswald. Die Sitzung beginnt um 20 Uhr im Konferenzsaal des Uni-Hauptgebäudes Bürgerschaftssaal des Rathauses. Die Raumänderung gab das Präsidium heute nachmittag bekannt und begründete sie mit Planungsfehlern der Uni-Verwaltung.
Nach dem in der vergangenen Sitzung ein Großteil der Tagesordnung vertagt werden musste, sind mittlerweile auch diverse neue Anträge eingegangen. Für den meisten Zündstoff dürfte der Antrag des RCDS sorgen, der den Markt der Möglichkeiten stärker regulieren will und mehrere Gruppen (unter anderem „Rote Hilfe e.V.“) von der Veranstaltung ausschließen will. Desweiteren sind auch wieder zwei Bewerbungen für vakante AStA-Referate eingegangen.
Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Punkte vor:
TOP 1 Berichte (Drs. 19/107) – Die üblichen Rechenschaftsberichte aus dem AStA, den moritz-Medien und weiteren Gremien nehmen in der Regel zwischen 60 und 90 Minuten ein.
TOP 2 Formalia – Hier wird die Tagesordnung beraten und verabschiedet sowie das Protokoll der vorigen Sitzung genehmigt. Dieser Tagesordnungspunkt ist bei den letzten SItzungen meistens relativ zügig abgehandelt worden.
(mehr …)
von Carsten Schönebeck | 02.11.2009
In der kommenden Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am 3. November will der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) mit einem Antrag dafür sorgen, dass Organisationen, die vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestuft werden, nicht mehr am Markt der Möglichkeiten in der Erstsemesterwoche teilnehmen dürfen. Im Speziellen benennt der RCDS in dem Antrag die NPD, aber auch die DKP und die Rote Hilfe. Letzteren beiden wirft der RCDS vor, schon in den letzten Semestern für Schwierigkeiten auf dem Markt der Möglichkeiten gesorgt zu haben. In der Begründung des Antrags heißt es:
An dem Markt der Möglichkeiten am 08.10.2009 nahm die „Rote Hilfe“ teil, obwohl diese nicht angemeldet war und erst sehr kurzfristig ihr Erscheinen angekündigt hatte. (…) im Jahr 2008 wurden die „Rote Hilfe“ und die DKP, welche sich damals unter falschem Namen angemeldet hatten, vom Markt der Möglichkeiten verwiesen. Dieses Handeln des damals zuständigen AStA-Referenten wurde im StuPa gebilligt.
Die Vorwürfe rund um den Infostand im Oktober 2008 konnten nie ganz geklärt werden. Der damalige Finanz-Referent Tim Krätschmann stellte die Ereignisse so dar, wie oben geschildert. DKP und Rote Hilfe erklärten, ein Verweis sei nie ausgesprochen worden, ihre Infostände hätten bis zum Schluss der Veranstaltung gestanden, auch habe man sich nicht unter falschem Namen angemeldet.
Rote Hilfe wehrt sich
Logo der Greifswalder Ortsgruppe der Roten Hilfe
Dürfte in Sachen NPD wohl Einigkeit im Parlament herrschen, sieht das zumindest bei der Roten Hilfe anders aus. In einer Stellungname gegenüber dem Studierendenparlament, die auch den webMoritz gestern erreichte, wehrt sich die Organsiation gegen die erhobenen Vorwürfe. Unter anderem erklärt Jan Steyer (für den Arbeitsauschuss der Roten Hilfe), dass es zwar einige Schwierigkeiten in der Kommunikation mit dem AStA gegeben habe, dennoch sei die Rote Hilfe ordnungsgemäß angemeldet gewesen. Desweiteren erkläutert Steyer in dem siebenseitigen Dokument die Inhalte und Ziele der Organisation, demzufolge sieht sich die Rote Hilfe e.V. als eine Solidaritätsorganisation, die politisch Verfolgte aus dem linken Spektrum unterstützt.
Der RCDS wiedrum beruft sich in seinem Antrag auf den Bericht des Verfassungschutzes MV, der die Rote Hilfe gleich im ersten Absatz zum Thema Linksextremismus benennt:
Der linksextremistischen Szene in Mecklenburg-Vorpommern wurden 2008 ca. 250 Personen zugerechnet. In nicht unerheblichem Maße existieren personelle Überschneidungen insbesondere zwischen gewaltbereiten Linksextremisten und Anhängern der von Linksextremisten verschiedener Ausrichtung getragenen Rechts- und Hafthilfeorganisation „Rote Hilfe e.V.“.
Steyer hingegen kritisisert die Arbeitsweise des Verfassungschutzes und erklärt in seinem Schreiben:
…Die Kriterien für eine Aufnahme z.B. in die Verfassungsschutzberichte sind daher relativ willkürlich und letztlich parteipolitisch motiviert…
Wie (…) in der Selbstdarstellung der RH dargelegt und in ihrer politischen Arbeit konkretisiert, verstößt die RH als linker Solidaritäts- und Rechtshilfeverein objektiv gegen keine der genannten „obersten Wertprinzipien unserer Demokratie“.
Weiterführende Links (beides PDF):
Stellungnahme der Roten Hilfe e.V. gegenüber dem StuPa
Der Antrag des RCDS (Drucksache 19-120)
von Carsten Schönebeck | 20.10.2009
Am heutigen Dienstag tagt das Studierendenparlament (StuPa) der Universität Greifswald zum ersten Mal im neuen Semester. Die Sitzung beginnt um 20 Uhr im Konferenzsaal des Uni-Hauptgebäudes.
Neben den üblichen Rechenschaftsberichten (die diesmal allerdings die gesamte vorlesungsfreie Zeit betreffen) wird sich das Parlament mit einigen Bewerbungen um freie Stellen und den Finanzanträgen einiger studentischer Gruppen befassen. Außerdem wird es natürlich auch um den Termin für die Urabstimmung um den Namenspatron, die kommende Vollversammlung und den Antrag des RCDS zum Semesterticket gehen. Ab etwa 20 Uhr werden wir wieder live aus dem Konferenzsaal tickern. Mit Spannung erwarten einige den ersten Auftritt des Burschenschafters Christoph Böhm als Mandatsträger.
Die vorläufige Tagesordnung für den heutigen Abend sieht folgende Punkte vor: (mehr …)
