von Gabriel Kords | 13.12.2009
Am morgigen Montag will die Bürgerinitiative zum Erhalt des Gebäudes “Stralsunder Straße 10” (“StraZe”) zahlreiche Greifswalder für eine öffentlichkeitswirksame Aktion an dem Haus versammeln. Die Aktion steht unter dem Titel “Ein Haus geht auf die Straße” und soll um 16:30 Uhr beginnen. Gleichzeitig wird auch eine Sitzung der Bürgerschaft stattfinden. Zum Ort schreiben die Veranstalter lediglich “an, um, in (?) der Stralsunder Straße 10”.
Der vollständige Flyer als pdf-Datei
Über den genauen Ablauf der Aktion war in deren Vorfeld auf den zahlreichen Websites zum Erhalt des Hauses nichts zu erfahren. Wie aus dem Handzettel hervorgeht, soll das angeblich akut vom Teilabriss bedrohte Haus von den Teilnehmern umstellt werden. Außerdem sollen diese eine Kerze, eine Laterne, eine Öllampe oder eine Lavalampe mitbringen. Die vollständige Begründung für die Aktion liest sich so:
“WARUM: weil‘s Zeit wird und weil die Bürgerschaft tagt und die Straze Thema ist und weil schon vor 20 Jahren Bürger/innen Häuser umstellt haben, um sie vor dem Abriss zu retten und weil: warum nicht…”
Außerdem weisen die Veranstalter auf ihrem Handzettel auf eine weitere Website hin: Das Portal straze.erichartmann.de soll die Möglichkeit zum Online-Protest bieten. Der seit einigen Monaten dort zu findenden Online-Erklärung zum Erhalt des Hauses haben bisher aber gerade mal 10 Personen zugestimmt.
Bilder: Veranstalter
*Update* Fotos von der Demonstration
von Gabriel Kords | 23.11.2009
Die Bürgerinitiative zur Rettung des alten Hauses “Stralsunder Straße 10” in Greifswald befürchtet, dass bei einer Begehung des Baudenkmals durch den Bauausschuss am morgigen Dienstag neues Ungemach für die Zukunft des Hauses droht. Manja Graaf von der Bürgerinitiative vermutet in einem Text, der uns heute per E-Mail zugesendet wurde und auf dem Blog der Grünen nachzulesen ist (nicht allerdings auf der Homepage der Bürgerinitiative), dass der Ausschuss bei der Begehung, an der auch der städtische Bausenator Ahrenskrieger teilnehmen wird, dass Teile des Gebäudes nicht mehr zu retten sind. Weiter schreibt Graaf:
“Dies wird natürlich mit großer Betroffenheit geschehen, und alle werden dankbar sein, dass nur ein Teilabriss vorgeschlagen wird. Doch so ein Vorgehen hat in der Vergangenheit oft dafür gesorgt, dass am Ende gar nichts mehr vom Gebäude übrig bleibt und wird normalerweise „Salami-Taktik” genannt. Die Stralsunder Straße 11 [der angeblich bedrohte Gebäudeteil, Anm.d.Red.] wäre dann die erste Scheibe.”
Wird morgen der Teilabriss besiegelt?
Vor einigen Monaten hatte die Bürgerinitiative kritisiert, dass eine Remise auf dem Gelände abgerissen worden war und den Besitzer, das Berliner Petruswerk, beschuldigt, der Abriss sei unrechtmäßig gewesen. Das Petruswerk hatte dem auf dem webMoritz widersprochen.
Im Abschluss bittet Graaf von der Bürgerinitiative darum, zur Rettung des Gebäudes morgen zahlreich an der Begehung teilzunehmen:
“Wir möchten Sie bitten, alles Notwendige zu unternehmen, damit das Haus in der Stralsunder Str.10/11 als Ganzes erhalten bleibt. Sollten sie die Möglichkeit haben, an der Begehung teilzunehmen, kommen Sie am Dienstag um 14 Uhr in das Gesellschaftshaus.”
Bei der Stadt war zu später Stunde niemand mehr für eine Stellungnahme zu erreichen. Dass der Bauausschuss der Prognose Graafs in dieser Form zustimmt, darf allerdings eher als unwahrscheinlich gelten.
Der Artikeltext wurde am 24.11. aufgrund eines sachlichen Fehlers überarbeitet.
Bild: Bürgerinitiative
von Carsten Schönebeck | 15.07.2009
Am Mittwochabend findet ab 20 Uhr im Hörsaal der Rechts- und Staatswissenschaften (Löfflerstraße 70) die letzte StuPa-Sitzung des Semesters statt. Die außerordentliche Sitzung war notwendig geworden, weil vor einer Woche, durch die lange Personaldebatte, noch viele Punkte auf der Tagesordnung offen geblieben waren. In der vorlesungsfreien Zeit fallen ein Großteil der Befugnisse des Parlaments an den AStA. Der webMoritz wird ab etwa 20:15 Uhr wieder einen Liveticker anbieten.
Ein besonderer Fokus wird heute auf den geplanten AStA-Wahlen liegen. Nach den sieben Rücktritten in den letzten Wochen, gilt es den Allgemeinen Studierendenauschuss personell wieder zu stärken. Schließlich steht mit der Erstsemesterwoche im Oktober die wahrscheinlich umfangreichste Veranstaltung der Studierendenschaft an. Es sind alle Unterlagen berücksichtigt, die bis 14 Uhr eingegangen sind. Die Bewerbungsfrist läuft noch bis 16 Uhr.
Hier die Tagesordnung im Einzelnen
TOP 1 Formalia – Hier wird endgültig über die heutige Tagesordnung beraten.
TOP 2 Wahlen
TOP 2.1 Wahl der AStA-Vorsitzenden – Bisher liegt eine Bewerbung von Jurastudent Sören schlosser vor.
TOP 2.2 Wahl der stellvertretenden AStA-Vorsitzenden – Bisher keine Bewerbungen
TOP 2.3 .1 Wahl einer AStA-Referentin für Hochschulpolitik – Maike Schneider bewirbt sich. SIe hatte vergangenen woche für das Referat für politische Bildung kandidiert.
TOP 2.3.2 Wahl einer AStA-Referentin für Hochschulpolitik
TOP 2.4 Wahl der AStA-Referentin für Soziales – Um das Referat bewirbt sich Sarah Steppke
TOP 2.5 Wahl der AStA-Referentin für Finanzen – Gleich drei Bewerbungen liegen vor: Adrian Golly, Matti Lindemann, Eric Schümann
TOP 2.6 Wahl der Vorsitzenden der AG Uni-Solar
TOP 2.7 Wahl der Vorsitzenden der AG Namensgebung der Universität – Die Mitglieder der AG wollen den Referenten für politische Bildung Sven Zeitler vorschlagen.
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von Laura Brehme | 15.07.2009
Im seit November 2007 schwelenden Streit um das Haus Stralsunder Straße 10 hat es seit unserem letzten Bericht Ende Mai neue Entwicklungen gegeben. Zeitweise gab es angeblich ein Verkaufsangebot des Eigentümers, dem Berliner Petruswerk, das der Verein “Kultur- und Initiativhaus e.V.” auch annehmen wollte, das dann aber wieder zurückgezogen wurde. Jetzt sorgt der Abriss eines Nebengebäudes für Ärger.
Gebäude in der Stralsunder Straße 10/11
Dem Petruswerk gehört das Gebäude seit Januar 2008. Die Gesellschaft wollte die „Straze“ zu einem studentischen Begegnungszentrum machen. Nur vier Monate später gab Dr. Douglas Fernando, Geschäftsführer des Unternehmens, jedoch bekannt, das Gebäude abreißen zu wollen, da eine Sanierung nicht finanzierbar sei.
Daraufhin bildeten über 20 Bürger am 29.5.08 die Bürgerinitiative zur Rettung der Stralsunder Straße 10/11. Sie wollen das unter Denkmalschutz stehende Haus erhalten (webMoritz berichtete). Seit einem Jahr dürfen nach einem neuen Gesetz in Mecklenburg-Vorpommern denkmalgeschützte Häuser abgerissen werden, wenn sie wirtschaftlich nicht rentabel sind. Dr. Ulrich Rose von den Greifswalder Grünen sagte über die Planugen für einen Neubau nach Abriss des Hauses in der Ostseezeitung im Juni 2008: „Der Neubau wird so gesichtslos, dass er in jeder Stadt stehen könnte.“ Die Fraktion Grüne/OK hatten sich in der Bürgerschaft gegen einen Abriss eingesetzt. (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 07.07.2009
Dass es zwischen Studierendenparlament (StuPa) und Allgemeinem Studierendenauschuss (AStA) gelegentlich Meinungsverschiedenheiten geben kann, ist kein Geheimnis und durchaus gewollt. Die gestrige AStA-Sitzung aber lieferte nun gehörigen Zündstoff für die heutige Parlamentssitzung, die vermutlich letzte in diesem Semester.
Was war geschehen?
Am 8. Juni 2009 fasste der AStA in seiner regulären Sitzung folgenden Beschluss:
Der Allgemeine Studierendenausschuss bekennt sich zu den studentischen Vereinen GrIStuF e.V. und StuThe e.V., die zur kulturellen Vielfalt und Pflege der überregionalen und internationalen Studierendenbeziehungen beitragen. Einer Weiterentwicklung und einem Ausbau des Angebots der beiden Vereine steht der Allgemeine Studierendenausschuss wohlwollend gegenüber, insbesondere was das Engagement für den Ausbau der Stralsunder Straße 10 als gemeinsames Domizil angeht. Der AStA unterstützt die Entwicklung des Hauses als kulturelle Alternative in Greifswald im Rahmen seiner satzungsgemäßen Möglichkeiten.
Was auf den externen Betrachter zunächst wie eine selbstverständliche Plattitüde wirken könnte, entwickelte in den vergangenen Wochen jedoch eine ungeahnte diplomatische Sprengkraft. Der konkrete Inhalt des Beschlusses spielte dabei kaum eine Rolle. Vielmehr stellte sich erneut die Frage, inwieweit der AStA sich gesellschaftlich und politisch positionieren darf. Laut Satzung ist das Studierendenparlament für jedwede grundsätzliche Positionierung der Studierendenschaft zuständig. Zwar vertritt der AStA die Studierendenschaft nach außen, grundsätzliche Ausrichtungen der Studierendenschaft darf er jedoch nicht einmal in Vertretung des Parlaments beschließen.
“Der AStA hat den Willen des Parlaments umzusetzen“
StuPa-Präsident Korbinian Geiger
Allein diese Tatsache bot nun erste Möglichkeiten anzuecken. StuPa-Präsident Korbinian Geiger sah in dem „Bekenntnis” des AStA, gekoppelt mit dessen Außenvertretung der Studierendenschaft, eine solche grundsätzliche Ausrichtung und damit einen Widerspruch zur Satzung. Er forderte die Referenten auf, den Beschluss rückgängig zu machen. Als der AStA das allerdings ablehnte und erklärte, man habe diesen Beschluss lediglich als AStA gefasst – nicht in Vertretung der Studierendenschaft sondern als eigenständiges Gremium – trug Korbinian das Thema ins Parlament. Das wiederum teilte mehrheitlich die Ansicht des Präsidenten und wies die Referenten an, ihren Beschluss zurückzunehmen.
Korbinian Geiger erklärte uns: „Das StuPa könnte theoretisch auch beschließen, dass der AStA satzungskonforme Beschlüsse aufzuheben hat, wenn das StuPa anderer Meinung ist. Nach §9 der Satzung hat der AStA die Beschlüsse auszuführen. Der Streit, ob der AStA seine Kompetenzen gewahrt hat, ist daher mittlerweile irrelevant. Der AStA ist das Exekutivorgan, dass den Willen des StuPas umzusetzen hat.” (mehr …)
