Bürgerschaft lehnte zwei Schöffen ab

Bürgerschaft lehnte zwei Schöffen ab

Rathaus_Aussenansicht_November-Simon-VoigtDie Bürgerschaft strich zwei Schöffen von der Vorschlagsliste für Amts- und Landgericht. Weiterhin wurde die Verwaltung beauftragt, eine Beruhigung der Marktsüdseite und einen Kreisverkehr in Schönwalde II zu prüfen. Zudem gab es eine Diskussion über die Sanierung der Bahnstrecke zum Hafen Ladebow.

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Bürgerschaft beschließt Haushalt mit Millionendefizit

Bürgerschaft beschließt Haushalt mit Millionendefizit

Auf 6,59 Millionen Euro beläuft sich das Defizit des Greifswalder Haushalt 2013, der mit 28 Ja-Stimmen bei sieben Gegenstimmen (Linke) und einigen Enthaltungen (Grüne) verabschiedet wurde. Das Haushaltsvolumen beläuft sich auf über 100 Millionen Euro. Die Bürgerschaft stimmte für eine Fuhrtenverbreitung bei der Europakreuzung, womit einige die Diagonalquerung beerdigt sehen. Zudem bleibt es bei der Gewerbesteuererhöhung. Die Wallanlagen werden 2013 und 2014 komplett saniert. (mehr …)

Bürgerschaft beschließt Rückholung der Gymnasien vom Kreis

Bürgerschaft beschließt Rückholung der Gymnasien vom Kreis

Im April sprach sich die Bürgerschaft mit großer Mehrheit für die Verhandlungen mit dem Kreis aus, die nach der Kreisgebietsreform auf den Landkreis übergegangenen Gymnasien und Gesamtschule wieder zurück in die Schulträgerschaft Greifswalds zu holen. Mit 24 Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen und elf Gegenstimmen stimmte die Bürgerschaft einem entsprechenden Vertrag zur Rückübertragung zu. Die CDU stimmte aus finanziellen Gründen dagegen und scheiterte mit einem Alternativvorschlag. (mehr …)

Franz-Robert Liskow bleibt Kandidat für Studentenwerk

Franz-Robert Liskow bleibt Kandidat für Studentenwerk

In seiner Juni-Sitzung beschloss die Bürgerschaft, Franz-Robert Liskow (CDU) in den Vorstand des Studentenwerkes zu entsenden. Auf den Verwaltungsrat des Studentenwerkes wirkte dieser Beschluss etwas überstürzt, weil nicht alle Fraktionen an dem Vorschlag beteiligt waren und es einige Gegenstimmen und Enthaltungen bei der Abstimmung in der Bürgerschaft gab. Daher bat der Verwaltungsrat die Bürgerschaft um einen erneuten Beschluss. (mehr …)