Entscheidung über Wiederholung muss Wahlprüfungs- ausschuss treffen

In einer Email aus dem Dekanat an alle Medizinstudenten wurde zur Wahl der Liste „Offene Volluniversität“ aufgerufen, auf der fast ausschließlich Medizinstudenten standen. Daraufhin wurde die Wahl von einigen Studenten angefochten.

Professor Heyo Kroemer ist der Dekan der Medizinischen Fakultät.

Im Gespräch mit dem webMoritz machte Heyo Kroemer, Dekan der Medizinischen Fakultät deutlich, dass er den Sachverhalt bedauert und rechtlich nicht bewerten will. Diese Entscheidung soll der Wahlprüfungsausschuss klären. In der Senatssitzung am Mittwoch wurde bekannt, dass der Wahlprüfungsausschuss in den nächsten Wochen über den Sachverhalt zusammentritt und über die Wahlanfechtung entscheidet.

webMoritz Herr Professor Kroemer, einige Studenten haben Widerspruch zur Senatswahl eingelegt, mit der Begründung, das Dekanat der Medizinischen Fakultät habe Wahlbeeinflussung betrieben. Wie sehen Sie das?

Professor Heyo Kroemer Ich möchte und ich kann das rechtlich nicht bewerten. Faktum ist, dass aus dem Studiendekanat der Medizinischen Fakultät eine Email an alle Medizinstudenten gegangen ist mit der Aufforderung eine bestimmte Liste zu wählen. Das ist ohne Wissen der Fakultätsleitung passiert. Aber da das in Verantwortlichkeit des Studiendekans und mir liegt, haben wir dafür unverzüglich die Verantwortung übernommen und namens der Medizin unser Bedauern ausgedrückt. Für den Fall, dass die Wahlprüfungskommission entscheidet, die Wahl zu wiederholen, sind wir bereit, uns mit organisatorischen und materiellen Maßnahmen zu beteiligen. Der Entscheidung der  Wahlprüfungskommission möchte ich aber nicht vorgreifen.

webMoritz In der E-Mail an die Medizinstudierenden stand, dass sie alle Kandidaten vorstellen wollen. Vorgestellt wurden aber nur alle Medizinstudenten. Alle Bewerbenden sind gleich. Sind Bewerberinnen und Bewerber, bei denen „Medizin“ als Studienfach angegeben wird, Ihrer Auffassung nach „gleicher“?

Kroemer Ich glaube nicht, dass es ein Komparativ von gleich gibt. Zum Hintergrund folgendes: Wir haben in der Medizin seit Jahren unsere Studenten aufgerufen zur Wahl zu gehen. Gleiches haben andere Fakultäten, wie etwa die Philosophische Fakultät , auch gemacht. Ich heiße die Email nicht gut. Letztendlich ist so etwas passiert, was aus unserer Sicht nicht hätte passieren dürfen.

“Einstellige Wahlbeteiligungszahlen problematisch”

webMoriz Ist es wirklich entscheidend, dass Medizinstudenten die Mehrheit im Senat stellen?

Kroemer Ich halte es für entscheidend, dass sich eine ausreichende Zahl von Studenten an den Wahlen zum Senat beteiligt. Der Senat ist ein wesentliches Entscheidungsgremium dieser Universität. Darin sind ein erheblicher Anteil an Studenten vertreten, die auch durch eine ausreichende Wählerschaft legitimiert sein sollten.

webMoritz Egal welcher Fakultät?

"Senat ist ein wesentliches Entscheidungs-gremium dieser Universität"

Kroemer Zunächst ist selbstverständlich egal, welcher Fakultät sie angehören, weil derjenige gewählt wird, der die meisten Stimmen hat. Dass  über Wahlen auch bestimmte Interessen vertreten werden können, liegt allerdings in der Natur demokratischer Systeme. Deswegen bin ich auch dezidiert der Ansicht, dass Fakultäten ihre Studenten ermuntern sollten, an den Wahlen zu teilzunehmen. Die einstelligen Wahlbeteiligungszahlen aus einer Reihe von unseren Fakultäten halte ich für problematisch, weil die resultierenden Ergebnisse einen großen Teil der Meinungsbildung innerhalb der Studierendenschaft nicht reflektieren können.

webMoritz Werden Sie sich gegenüber dem Wahlleiter noch zu diesem Thema äußern?

Kroemer Der Vorgang war folgendermaßen: Ich bin am Freitag, nachdem die Studierenden den Widerspruch eingelegt haben, vom Kanzler angerufen worden. Wir haben dann am darauffolgenden Montag von der Fakultätsleitung eine Stellungnahme verfasst, die drei Punkte enthält. Erstens können wir den Sachverhalt so verifizieren. Zweitens bedauern wir den Sachverhalt und übernehmen die Verantwortung und drittens beteiligen wir uns materiell und organisatorisch  falls es zu einer Neuwahl kommt. Wir haben unverzüglich diese drei Punkte an den Kanzler und den Rektor geschickt. Die Sache liegt jetzt im Wahlprüfungsausschuss, dem ein Kollege aus der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät vorsitzt.

webMoritz Herr Kroemer, vielen Dank für das Interview.

Das Interview führte David Vössing.

Fotos: David Vössing (Heyo Kroemer, Senat), Wahlliste ridcully via flickr,

Ernüchterung nach Gremienwahlen

Politikverdrossenheit ist Sieger der Wahlen für die studentischen Vertreter im Senat, in den Fakultätsräten und für das Studierendenparlament. Die Wahlbeteiligung sank mit weniger als zehn Prozent auf ein selten erreichtes Rekordtief.

Eine kleine Gruppe von Wahlhelfern hat sich im Saal des Mensa-Clubs um einen Tisch versammelt. Die Wahlurnen werden ausgeschüttet, vereinzelt tummeln sich Journalisten im Raum. Das Interesse scheint geringer zu sein als noch im Vorjahr, als die Besucher noch mit Absperrband von der Auszählung ferngehalten werden mussten. Nach kurzem Auszählen der vorhandenen Stimmzettel steht fest: Die Wahlbeteiligung für das Studierendenparlament (StuPa) lag bei 9,89 Prozent. Die Zehn-Prozent-Hürde wurde in den 20 Jahren studentischer Selbstverwaltung nur selten unterschritten. Zuletzt war das 2007 der Fall.

Der 21-jährige Wahlleiter Stefan Damm zeigt sich enttäuscht: „Mit dieser Wahlbeteiligung kann man nicht zufrieden sein. Wir hatten uns wenigstens ein zweistelliges Ergebnis gewünscht. Das große Defizit im Vergleich zum letzten Wahljahr, als stolze 21,3 Prozent der Studierenden zur Wahl gingen, gehe vor allem auf die Urabstimmung um den Namenspatronen der Universität zurück. „Arndt kann mit Sicherheit nicht alles, aber doch sehr viel erklären. Die letztjährige ‚Hochschulpolitikbegeisterung‘ ließ uns hoffen, dass dadurch eine dauerhafte Erhöhung der Wahlbeteiligung erreicht wurde, wenn auch nicht auf das hohe Niveau des letzten Jahres. Die gesamte studentische Selbstverwaltung wird sich fragen müssen, warum die Wahlbeteiligung so niedrig ausgefallen ist.

In diese Kerbe schlägt auch die Vorsitzende des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) Daniela Gleich. Die Politikwissenschaftsstudentin erklärt, dass das Verhalten des StuPas die Studenten von der Hochschulpolitik verscheucht. „Wenn das StuPa zum Beispiel die Beschlüsse der Vollversammlung nicht ernst nimmt, und damit auch die Studierendenschaft, ist es nicht verwunderlich, dass keiner sich an diesem Gremium beteiligen will. Doch auch bei den Senats- und Fakultätsratswahlen blieb die Wahlbeteiligung gering. Obwohl gerade diese Gremien einen wesentlich größeren, weil direkteren Einfluss auf den Universitätsalltag haben, als das StuPa, welches nur über die Tätigkeiten des AStA und im schlimmsten Fall der moritz-Medien direkt bestimmen kann. An den Senatwahlen nahmen zum Beispiel nur 8,65 Prozent der Wahlberechtigten teil. Das trotz der wesentlich höheren Kandidatenzahl: Auf zwölf Stellen bewarben sich 48 Studenten. (mehr …)

Studenten fechten Senatswahl an

In der zweiten Januarwoche waren in Greifswald rund 12.000 Studenten aufgerufen ihre Vertreter für den akademischen Senat zu wählen. Die Senatoren Solvejg Jenssen, Pedro Sithoe, Thomas Schattschneider und Korbinian Geiger, Alt-Senator Alexander Schulz-Klingauf und der ehemalige Präsident des Studierendenparlaments Frederic Beeskow haben nun Einspruch gegen das Ergebnis des Urnengangs eingelegt. Ihrer Überzeugung nach hat die Leitung der Medizinischen Fakultät ihre Mitglieder unzulässig beeinflusst, indem sie ihren Studenten nahe legte ihre Stimmen an die “Offene Liste Volluniversität” zu geben. Die Liste setzt sich mehrheitlich aus Fakultätsangehörigen zusammen und würde nach dem derzeitigen Wahlergebnis in den nächsten Semestern vier von zwölf studentischen Senatoren stellen.

Kanzler und Wahlleiter Dr. Wolfgang Flieger

Am vergangenen Donnerstag haben die sechs Studenten bei Rektor Professor Rainer Westermann Einspruch gegen dieses Ergebnis eingelegt. Keiner von ihnen hatte in diesem Jahr für den Senat kandidiert. In ihrem Schreiben, das dem webMoritz vorliegt, bemängeln die Studenten die Verletzung der Neutralität, zu der die Fakultätsleitung ihrer Ansicht nach verpflichtet gewesen wäre.

Wahlempfehlung per Rundmail

Der Vorwurf gründet sich auf einer Rundmail des Studiendekanats an alle Zahn- und Humanmedizinstudenten vom 11. Januar 2011 mit einem Hinweis auf die Abstimmung. In der Mail, die uns ebenfalls vorliegt, heißt es:

Wie Sie wissen, eröffnet eine hohe Wahlbeteiligung die Möglichkeit, dass aus der Gruppe der Studenten die Kandidaten der Medizinischen Fakultät an den Entscheidungen der Universität im Senat und an den Entscheidungen der Medizinischen Fakultät im Fakultätsrat zukünftig beteiligt werden. In diesem Jahr gibt es aus der Gruppe der Studenten 3 Wahlvorschläge (Listen). Die Kandidaten der Medizinischen Fakultät sind zum größten Teil auf dem Wahlvorschlag

“Offene Liste Volluniversität” eingetragen.

Die Unterstützung dieser Liste ist besonders wichtig, wenn die studentischen Vertreter der Medizinischen Fakultät in den Senat gewählt werden sollen.

Im weiteren Text wird kurz auf das Wahlsystem eingegangen und eine “Auflistung der Kandidaten mit einer kurzen Vorstellung” im Anhang angekündigt. Dabei handelte es sich um einzelne Passagen aus der Wahlzeitung des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA). Dabei wurden zwar korrekt die Namenslisten aller vier (sic!) Listen wiedergegeben. Die Kurzvorstellungen wurden jedoch nur von Kandidaten der “Offenen Liste Volluniversität” vollständig übernommen. Bei den anderen drei Wahlvorschlägen sind lediglich die Informationstexte der Medizinstudenten aufgeführt. Alle anderen wurden entfernt. Das Dekanat stand am Wochenende nicht für eine Stellungnahme zur Verfügung.

Wahlwiederholung gefordert

Thomas Schattschneider

Thomas Schattschneider

“Wir erwarten, dass das Rektorat unserem Einspruch stattgibt und die Wahlen Anfang April wiederholt werden.”, erklärte Thomas Schattschneider gegenüber dem webMoritz. Auch wenn es begrüßenswert sei, dass sich die Fakultätsleitung für eine höhere Wahlbeteiligung einsetze könne man nicht hinnehmen, dass von ihr Kandidaten bevorzugt beworben würden. “Da geht es um Grundsätze der Demokratie”, so Schattschneider.

2011 war die Wahlbeteiligung der Mediziner mit rund 15 Prozent erneut die höchste der fünf Fakultäten. Neben vier Vertretern der “Offenen Liste Volluniversität” konnten sich auch die drei Medizin-Kanidaten der anderen Listen einen Sitz sichern. Das in der Medizin auch in den vergangenen Jahren Dozenten empfahlen für die Kandidaten der eigenen Fakultät zu votieren, galt bis dato als offenes Geheimnis an der Universität.

Bilder:

Foto Schattschneider – Sandro Teuber

Foto Flieger – Carsten Schönebeck

Titelbild (Wahlzettel) – ridcully via flickr

Titelbild groß (Wahlzettel ausfüllen) sebastian2 via jugendfotos.de

Politikverdrossenheit: Sieger der Senats- und Fakultätsratswahlen

Medizinstudenten gingen am häufigsten zur Wahl.

Neben den Wahlen zum Studierendenparlament fanden in der vergangenen Woche auch Abstimmungen zur Neubesetzung der studentischen Vertretung im Senat statt. Unter der Liste “Bund freier Studenten” (BfS) kandidierten sechs Studierende, darunter fünf aus den Reihen der liberalen Hochschulgruppe, einer aus dem RCDS. Die Junge Union stellte elf Kandierende, während die Liste “Solidarische Universität” (SU) insgesamt 27 Kandidatinnen und Kandidaten aufstellte. Die sieben Bewerber, die sich unter der Liste “Offene Volluniversität” (OVU) aufstellten, kamen alle aus der Mathematisch- Naturwissenschaftlichen und Medizinischen Fakultät.

Linke Liste siegt im Senat

Als Sieger ging bei den Senatswahlen die Liste “Solidarische Universität” hervor, gefolgt von “Offene Volluniversität”. Von den 12 Senatssitzen wird die Hälfte von Vertretern der Jusos und Grünen besetzt. Bei der Liste “Solidarische Universität” handelt es sich um einen Zusammenschluss aus Jusos, Grünen, SDS und unabhängigen Linken. Vier Sitze gehen an die “Offene Volluniversität”, während Junge Union und “Bund freier Studenten” mit nur jeweils einem Sitz im Senat vertreten sind.

Von den insgesamt 11.612 Wahlberechtigten gaben 1.005 ihre Stimme ab. Davon waren 993 Stimmzettel gültig. Die Wahlbeteiligung liegt somit bei 8,65 Prozent. In den Senat sind nach Angaben der Universität Greifswald David Merschin (BfS), Sebastian Keil (JU), Erik von Malottki (SU), Frederik Hornkohl (SU), Dennis Kwiatkowski (SU), Peter Madjarov (SU), Sandro Teuber (SU), Paula Zill (SU), Caroline Göricke (OVU), Friederike Jahn (OVU), Alexander Rabe (OVU) und Robby Langbecker (OVU) eingezogen.

Im engeren Senat haben Erik von Malottki und Frederik Hornkohl von der Solidarischen Universität sowie Caroline Göricke und Frederike Jahn von der Liste Offene Volluniversität Stimmrecht. Auffällig ist, dass auch in diesem Jahr wieder vorwiegend Medizinstudenten in den Senat gewählt wurden. Insgesamt drei von vier Studierenden mit Stimmrecht im engeren Senat studieren Medizin. Aufgrund einer Dreiviertelmehrheit von Studierenden im engeren Senat ist daher kaum mit einer Trendwende innerhalb der Universitätspolitik zu rechnen.

Studierende der Philosophischen Fakultät sägen am eigenen Ast

Die Philosophische Fakultät verfällt, ihre Studierenden fördern durch Nichtwahl diesen Prozess.

Von den zwölf studentischen Vertretern sind insgesamt sieben Medizinstudenten und drei Studenten der mathematisch-naturwissenschaftlichen Fakultät, zwei Studierende der philosophischen Fakultät in den Senat eingezogen. Die medizinische Fakultät selbst ist nach der Zahl der Studierenden die Zweitkleinste. Die größte Fakultät ist die Philosophische mit rund 4.000 Studierenden, zweitgrößte die mathematisch-naturwissenschaftliche Fakultät mit rund 2.600 Studierenden.

Im vergangenen Jahr stammten noch fünf von zwölf Senatsmitgliedern aus der philosophischen Fakultät, ein Vertreter entstammte der juristischen Fakultät. Damit waren in der vergangenen Legislatur nur 50% aller Senatssitze per Stimmenabgabe an Medizinstudenten vergeben worden.

Somit spiegelt die Sitzverteilung im Senat nicht die Studierendenverhältnisse der einzelnen Fakultäten wieder. Für das kommende Senatsjahr bedeutet es somit das Gleiche, wie im vergangenen: Die Medizin wird besonders stark gefördert werden, der Bau neuer Gebäude, Einrichtung neuer Professuren faktisch durchgewunken, wohingegen die Interessen der Studierenden der übrigen Fakultäten es deutlich schwerer haben werden, im Senat Berücksichtigung zu finden.

Und dennoch muss an dieser Stelle betont werden, dass es der Wille des studentischen Wahlvolkes war, dass die Philosophische Fakultät als größte Forschungseinrichtung am Wenigsten im Senat vertreten ist. Die Studierenden der Philosophischen Fakultät wollten scheinbar keine starke Vertretung ihrer Interessen im Senat sehen. Nur darf dann auch nicht gejammert werden, wenn weiterhin Studiengänge geschlossen werden, sozialwissenschaftliche interdisziplinäre Forschungszentren, Stellen in der Fachdidaktik immer wieder zur Disposition gestellt werden. Es darf dann nicht darüber geklagt werden, dass neue Stellen, beispielsweise im Institut für Politik- und Kommunikationswissenschaften, bei Abstimmungen zu einer Zitterpartie werden. Die Studierenden der Philosophischen Fakultät selbst sind es, die am noch gesunden Ast ihrer Einrichtung sägen, indem sie nicht wählen gehen.

Wahlbeteiligung bei den Fakultätsratswahlen: zwischen 5 und 15 Prozent

Neben den Wahlen zum akademischen Senat wurden auch neue studentische Vertreter für die Fakultätsräte gewählt. In der Philosophischen Fakultät betrug die Wahlbeteiligung 6,25 Prozent. 264 von 4094 Wahlberechtigten haben demnach ihre Stimme für die Kandidaten des Fakultätsrates abgegeben. Studentische Vertreter werden künftig Erik von Malottki (Jusos), Paula Zill (Jusos), Kilian Dorner (GHG) und Franz Küntzel (JU) sein.

Bei der medizinischen Fakultät war die Wahlbeteiligung mehr als doppelt so hoch: 15 Prozent aller Studierenden dieser Fakultät gingen zur Wahl und gaben mehrheitlich ihre Stimmen für Friederike Jahn, Caroline Göricke, Stefan Weber und Friedemann Maess ab.

Studierende der mathematisch-naturwissenschaftlichen Fakultät nahmen ihre demokratischen Rechte ebenfalls stärker wahr, als es bei der Philosophischen Fakultät der Fall ist. Die Wahlbeteiligung betrug hier 12 Prozent. Charlotte Jana, Hannah Burmeister, Katrin Wangels und Viktoria Werner werden künftig die mathematisch-naturwissenschaftlichen Studierenden im Fakultätsrat vertreten.

Nur fünf Prozent aller Jurastudenten gingen ihre Vertreter wählen.

Das Desinteresse an der Wahrnehmung demokratischer Grundrechte wurde noch einmal von den Studierenden der juristischen Fakultät überboten. Hier gingen lediglich fünf Prozent zur Wahl. Die studentische Vertretung im Fakultätsrat der juristischen Fakultät ist deutlich kleiner, weshalb hier nur zwei Personen Einzug erhielten: Corinna Kreutzmann und Christoph Schlegel.

An der Theologischen Fakultät war die höchste Wahlbeteiligung auf dem Gelände des alten Campus zu verzeichnen. Sieben Prozent gaben hier ihre Stimme ab und wählten Andreas Turetschek und Ulrich Mang in den dortigen Fakultätsrat.

Insgesamt war die Wahlbeteiligung unter den Studierenden der mathematisch- naturwissenschaftlichen und medizinischen Studiengängen deutlich höher, als unter Studierenden der anderen Fakultäten. Somit ist es auch zu erklären, dass vorwiegend Studierende der Naturwissenschaften und Medizin in den Senat und in die Fakultätsräte eingezogen sind.  Studierende der Philosophischen, Theologischen und Juristischen Fakultät scheinen besonders stark der Politikverdrossenheit verfallen zu sein. Dabei sind vor allem Jura und Geisteswissenschaften am engsten mit der Politik verknüpft.

Fotos: Sebastian Jabbusch (Medizin), Christine Fratzke (Jura), Gabriel Kords (Historisches Institut) Theo Müller/ jugendfotos.de (leeres Parlament)

Anmerkung der Redaktion: Der Artikel wurde um einen Absatz ergänzt.