von Gabriel Kords | 06.11.2008
In der Nacht zu Montag sind an verschiedenen Stellen in Greifswald rechte Schmierereien angebracht worden. Betroffen sind die Märkte Woolworth und Sky sowie das AXA-Center im Ostseeviertel. Dort wurden Hakenkreuze und rechte Parolen angesprüht.
Auch an weiteren Stellen finden sich in der Stadt rechte Parolen, die mitunter bis zu fünf Meter lang sind. Viele Fahrradfahrer dürften ein solches Graffiti bemerkt haben, das über die komplette Breite der Pappelallee zwischen Schwimmbad und Puschkinring geschmiert wurde.
Die Behörden können außer einer Anzeige gegen Unbekannt wenig gegen die Parolen unternehmen. Man bemüht sich aber um schnelle Entfernung. Die Stadt hatte vor dem Wochenende bekannt gegeben, gegen die Schmierereien in Zukunft noch offensiver vorgehen zu wollen und hat eine Hotline eingerichtet, unter der diese gemeldet werden sollen. Die Rufnummer ist 03834-830827.
Quellen:
von Carsten Schönebeck | 24.10.2008
„Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören (…) den Zutritt zu Veranstaltungen zu verwehren oder von dieser auszuschließen.“
Dieser Satz am Ende der offiziellen Ankündigung wies vielleicht subtil aber doch eindeutiger auf das Thema des Abends hin, als so mach inhaltliche Umschreibung.
Zum Thema „Wie wehrhaft sollte Demokratie sein? Über den Umgang mit Gegnern der Demokratie“ diskutierten am gestrigen Mittwoch Helmut Wolf (Verfassungs- und Verwaltungsrichter a.D.) und Prof. Hubertus Buchstein (Lehrstuhl für Politische Theorie und Ideengeschichte an der Uni) unter der Moderation von SPD Kreischef Christian Pegel.
Gut 130 Interessierte fanden den Weg ins Koeppenhaus, um sich zu informieren und mitzudiskutieren – mit so viel Andrang hatte wohl auch der Veranstalter (der Greifswalder Präventionsrat) nicht gerechnet. Das Thema des Abends war die NPD und ihre Umtriebe in MV und der gesamten Bundesrepublik. In kurzen Statements umrissen die beiden Diskutanten ihre Sicht der Fragestellung jeweils aus ihrem spezifischen Fachbereich. (mehr …)
von Oliver Wunder | 22.10.2008
Landesverfassungsrichter a.D. Helmut Wolf
Am Mittwoch, dem 22. Oktober, findet um 20:00 Uhr im Koeppenhaus (Bahnhofstr. 4/5) ein Gespräch mit Prof. Dr. Buchstein (Politikwissenschaften EMAU) und Helmut Wolf (Verfassungs- und Verwaltungsrichter M-V a.D.) zum Thema “Wie wehrhaft sollte Demokratie sein? Über den Umgang mit Gegnern der Demokratie” statt. In der offiziellen Ankündigung heißt es dazu:
“Bei jeder Anmeldung einer rechtsextremen Demo, eines Informationsstandes sowie anderer ‘brauner’ Aktionen treten regelmäßig zwei Parteien hinsichtlich des Umgangs mit rechtsgerichteten Aktivitäten auf den Plan.
Während eine Gruppe dafür plädiert, unter allen Umständen dafür zu sorgen, dass Rechte nicht öffentlich auftreten dürfen und rechtsextremes Gedankengut eine Öffentlichkeit erhält, argumentieren wiederum andere, dass die Beschneidung der Rechte Rechtsextremer eine Beschneidung der Rechte der Demokratie sei.
Wie also kann und sollte man sich mit dieser Problematik auseinandersetzen? Wie muss man mit der Vereinnahmungsstrategie sensibler Themen durch Rechtsextreme umgehen? Was sollte man tun, um dem Streben der Rechten nach Meinungsführerschaft und der Besetzung öffentlicher Räume wirksam entgegen zu treten? […]
Der Eintritt ist frei. […]”
von Kerstin Zuber | 15.08.2008
Am letzten Freitag löste die Polizei ein Zeltlager in der Nähe der Gemeinde Hohen Sprenz (Landkreis Güstrow) auf. Ein Bürger hatte die Polizei über das Zeltlager informiert, welches sich an einer abgelegenen Stelle auf einem Privatgrundstück befand. Die eingeleiteten Ermittlungen ergaben, dass es sich bei dem Zeltlager um ein Jugendcamp der „Heimattreuen deutschen Jugend” (HDJ) handelt.
Unter den 50 Teilnehmern befanden sich 39 Kinder im Alter von 8 bis 14 Jahren. Nach Angaben der Polizei waren die Jungen und Mädchen uniform gekleidet und hatten schwarze Hosen und weiße bzw. blaue Hemden mit HDJ-Symbolik an. Während des geregelten Zeltlagerlebens wurden offenbar auch Verhaltensweisen und Lebensformen aus der Zeit des Nationalsozialismus praktiziert. Die Polizei stellte bei ihrer Durchsuchung Unterlagen sicher, die eine gezielte Verbreitung rechtsextremistischer Inhalte und eine tägliche Beschulung der Kinder mit nationalsozialistischem Gedankengut beweisen. Außerdem wurden Geschirrhandtücher mit Hakenkreuzsymbolen, mit Hakenkreuzen versehene Tagebuchaufzeichnungen sowie Liedtexte mit eventuell strafrechtlicher Relevanz sichergestellt. Wie die Polizei angab, wurde den Teilnehmern des Jugendcamps „zielgerichtet […] eine der freiheitlich demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland entgegenstehende Ideologie zugänglich gemacht und verinnerlicht.” Das Zeltlager wurde als jugendgefährdender Ort eingestuft und von der Polizei aufgelöst. Zusammen mit dem Jugendamt sorgte die Polizei dafür, dass die Kinder ihren Eltern übergeben wurden.
FDP und Bündnis 90/Die Grünen legten dem Bundestag inzwischen einen Antrag auf Verbot der HDJ vor. Die HDJ ist aus dem in den fünfziger Jahren gegründeten “Bund Heimattreuer Jugend” hervorgegangen, seit 2001 ist sie ein eigenständiger Verein mit Sitz in Plön. FDP und Grüne wiesen darauf hin, dass es bei der HDJ inhaltliche und personelle Kontinuitäten zur 1994 verbotenen “Wiking-Jugend” gebe. Die „Wiking-Jugend” war 1994 “wegen ihrer Wesensverwandtschaft mit der NSDAP und der Hitler-Jugend” aufgelöst worden.
Bildquelle: Recherche-Nord
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von Christin Brennenstuhl | 22.07.2008
Das alternative Jugendcamp Ajuca findet dieses Jahr zum fünften Mal vom 5. bis 10. August auf dem ehemaligen Militärflughafen Lärz statt. Das Camp wird wie jedes Jahr durch Jugendliche eigenverantwortlich organisiert und stellt eine Veranstaltung zum politischen und gesellschaftlichen Engagement gegen Rechtsextremismus in unserem Land dar. Dieses Jahr steht das Camp unter dem Motto „Politics.People.Party”. (mehr …)
