Mecklenburg Vorpommern

Gespräch mit neuem Landesvorsitzenden der Piraten MV

von Alexander Kendzia | 04.01.2010

webMoritz-Autor Eric Schürmann sprach mit dem frisch gewählten Landesvorsitzenden der Piratenpartei Sebastian Jabbusch und stellte ihm einige Fragen zu seinem neuen Amt und seinen Zielen. Der Artikel ist auf Basis einer Audioaufnahme des Gesprächs und einer E-Mail-Anfrage entstanden.

Sebastian Jabbusch

Er dürfte zu den bekanntesten Studenten der Uni gehören: Sebastian Jabbusch ist der Studierendenschaft unter anderem als Senator und StuPist, als ehemaliger Chefredakteur des webMoritz und für seine öffentlichkeitswirksamen Aktionen bei der Initiative “Uni ohne Arndt” bekannt.

Sein politisches Engagement hat Jabbusch im Sommer 2009 auch über den hochschulpolitischen Bereich hinaus ausgeweitet. Er trat der Piratenpartei bei und legte dort eine steile Karriere hin: Kein halbes Jahr später wurde er am 13. Dezember im Technologiepark Warnemünde auf dem außerordentlichen Parteitag der Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern zum Landesvorsitzenden gewählt.

Der bisherige Vorstand wurde auf dem ersten Parteitag von nur 20 Mitgliedern gewählt und nun, da die Partei mehr als 220 Mitglieder zählt, neu gewählt. Neben seinem Engagement ist Jabbusch aber auch noch Magisterstudent im 13. Semester (Politik und Geschichte bereits abgeschlossen, derzeit noch Öffentliches Recht).

“Piratenpartei verbindet die modernsten politischen Ideen”

Die Partei wuchs dieses Jahr in M-V rasant.

Jabbusch, der sich selbst auch als „freiberuflicher Gesellschaftskritiker“ bezeichnet, ließ vor seinem Parteieintritt Internetnutzer darüber abstimmen, in welche Partei er eintreten soll. Zur Wahl standen die Grünen und die Piratenpartei. Das Ergebnis kann man in seinem Tweets nachlesen. Welche Gründe für Jabbusch dafür sprachen in die Piratenpartei einzutreten beschreibt er folgendermaßen:

„Die Piratenpartei verbindet für mich die modernsten politischen Ideen: Basisdemokratische Elemente, effiziente Partei-Kommunikation, aktuelle Themen aus Bürgerrechten, Datenschutz, Urheberrecht, Mitbestimmung der Bevölkerung, Bildungspolitik, Transparenz, Lobby-Kontrolle.

Ich verstehe die Partei als eine Bürgerbewegung, die die Demokratie in Deutschland vor der eigenen Angststarre eines angeblich “islamischen Terrors” retten will und damit auch als Forum für eine unbegrenzte Anzahl an gesellschaftlichen Themen dienen kann. Unser Focus liegt dabei auf modernen, fortschrittlichen Lösungen im Zeitalter der technischen Revolution, welche sich sehr wohl nicht auf das Internet begrenzen. Die Piraten sind für mich die neuen Grünen.“

Seine Aufgaben als Parteivorsitzender seien, so Jabbusch, vor allem durch organisatorische Aspekte, den strukturellen Aufbau der Partei und Repräsentanz gekennzeichnet. Vor allem betonte Jabbusch, dass er in den meisten Fällen eher die Parteilinie, anstatt seiner eigenen politischen Meinung vertreten wird, da die Piratenpartei basisdemokratisch organisiert ist und alle Aussagen immer mit der Basis abgestimmt werden. Jabbusch betonte während des Gesprächs, dass das Amt des Parteivorsitzenden sich nicht dafür eigne, „den Hampelmann“ zu spielen, das mache er dann lieber in Ämtern, in die er durch eine öffentliche Wahl gewählt wurde.

Jabbusch gibt selbstkritisch zu, dass sein Studium unter seinen vielen Aktivitäten leidet. Auch sein Amt als Parteivorsitzender fülle er zurzeit nicht so aus, wie er es sich persönlich vorstelle. Er hoffe aber, dass nach der Urabstimmung zu Ernst Moritz Arndt seine derzeitige Hauptbeschäftigung, die „Uni ohne Arndt“ Initiative, weniger Zeit in Anspruch nehmen werde und er sich dem neuen Amt zur Gänze widmen könne.

Auf die Frage, ob er sich vorstellen könne für die Piratenpartei bei der Landtagswahl 2011 als Kandidat anzutreten, reagiert Jabbusch ausweichend. Zurzeit, sagt er, stehe noch nicht genau fest, ob die Piratenpartei überhaupt antrete. Es sei aber anzunehmen, so Jabbusch weiter, da man ja etwas verändern wolle. Ob er selber 2011 für eine Wahl zur Verfügung stehe, sei zurzeit nicht absehbar. Vor allem sei es Aufgabe der Partei, zu entscheiden, ob er für so ein Amt in Frage käme.

„Piratenpartei muss beweisen, dass sie gebraucht wird.“

Logo des Landesverbandes

Die Frage, wie er als Parteivorsitzender in einem Flächenland den Kontakt zu Menschen und Vorstand halten will, erklärt Jabbusch, dass der Vorstand via Internet Konferenzen abhält, zu denen auch Gäste herzlich eingeladen sind. Es wären auch „reale“ Treffen geplant. So gibt es bereits Stammtische der Piratenpartei in verschiedenen großen Städten Mecklenburg-Vorpommerns, auch in Greifswald. So könne die Partei den direkten Draht zu ihren Mitgliedern und interessierten Bürgern halten.

Zur aktuellen Landespolitik merkt Jabbusch an, dass er da nicht über aktuelle Entwicklungen auf dem Laufenden sei, da nur ein paar Medien wie den Nordkurier und die Ostsee-Zeitung darüber berichten würden und das, was sie berichten, nicht transparent sei. Man brauche “einen webMoritz auf Landesebene”, da es das Ziel der Piratenpartei sei, Transparenz zu schaffen. So sei die Schaffung eines Regierungs-Watch-Blog eines seiner ersten Ziele im neuen Amt.

Auf die Frage, ob auch ältere Bevölkerungsschichten solche Aktionen wahrnehmen würden, sagte Jabbusch, dass er das Alter als kein Problem ansehe. Viele ältere Menschen seinen schon im Internet unterwegs. Die Gruppe “Über 40” sei die derzeit am schnellsten wachsende Gruppe beim Online-Dienst Facebook.

Aus eigenem Impuls weist Jabbusch darauf hin, dass die Frauenquote in der noch jungen Partei sehr gering sei. Man habe aber auch ohne Quotenregelung 4 Frauen und 5 Männer im Vorstand. Frauen seien, so Jabbusch, willkommen und eingeladen zur politischen Beteiligung in der Piratenpartei. Auch das Image der Partei, nur aus Computer-Freaks („Nerds“) zu bestehen, sei nicht zutreffend. Er selbst sehe sich beispielsweise als Computer-affine Person und keinesfalls als „Nerd“.

Hochschulpiraten Greifswald – Weiteres Betätigungsfeld

HoPi-Gründung im Oktober

Neben seinem StuPa Mandat ist Jabbusch auch Mitglied der Hochschulpiraten. Einige Ziele der Hochschulpiraten (HoPis) sind unter anderem Veröffentlichungen im Open Access-Bereich zu fördern, kostenloses Uni-WLAN in der Innenstadt und an von Studenten stark besuchten Plätzen (auch eine Forderung des RCDS), Beseitigung von Fachüberschneidungen im Stundenplan und die Kapazitäten des Stup.IP-Servers zu erhöhen.

Jabbusch weist besonders darauf hin, dass man durchsetzen wolle, dass die AStA-Protokolle online veröffentlicht werden, um Transparenz für die Studierenden zu schaffen. Auch sei ein wichtiges Ziel mehr Datenschutz für die E-Mail-Postfächer der Uni zu erreichen. Die Hochschulpiraten wollen, dass jeder Student sein E-Mail Passwort selbst festlegen kann und dazu nicht extra das Rechenzentrum aufsuchen muss. Des Weiteren sei ein Hochschulpiraten-Blog in Arbeit, der über die Ziele der Gruppe informieren soll.

Am Artikeltext wurden um 18 Uhr einige Detailkorrekturen (u.a. zu den Studienfächern) vorgenommen.

Links:

Bilder: Marco Herzog (Jabbusch-Porträt), webMoritz-Archiv (sonstige)

Heute Abend: Spezialsendung über Extremismus

von radio 98eins | 02.12.2009

Neben Links- und Rechtsextremismus gibt es noch weitere Formen der politischen Ausrichtung, die heutzutage immer stärker auftreten. Diese Woche Mittwoch soll bei radio 98eins erneut mit einem Tag gegen Extremismus ein Zeichen gesetzt werden.

98eins_logo6 Ein Rückblick: Am 24. November 2000 begegnen drei Jugendliche auf dem Rückweg einer Kneipentour dem Greifswalder Obdachlosen Eckard Rütz. Sie treten mit Füßen so lange auf seinen Kopf, bis er sich nicht mehr bewegt. Eckard Rütz stirbt noch in der Nacht an seinen Verletzungen Am 24. Juni 2009 wird die erst 15 jährige Büsra Ö. wird von ihrem Vater erstochen. Grund: Der westliche Lebensstil seiner Tochter hat ihm nicht gefallen. 2007 war Lea-Sophie aus Schwerin erst 5 Jahre alt, als sie den Hungertod starb. Ihre Eltern waren mit der Erziehung ihrer Tochter völlig überfordert.

Diese wenigen Beispiele sind nur eine Form des Extremismus, der immer größere Ausmaße annimmt. Ehrenmorde, religiöse Anfeindungen, Demonstrationen, häusliche Gewalt, Missbrauch. Die Reihe könnte noch unendlich weitergeführt werden und zeigt, dass Extremismus auf verschiedene Art und Weise zum Ausdruck kommt.

radio 98eins engagiert sich gegen diese politische Ausrichtung. Aus der Woche gegen Rechts ist eine Woche gegen Extremismus geworden. Schon im Frühjahr hat radio 98eins mit verschiedenen Beiträgen auf den Extremismus aufmerksam gemacht. Diese Woche Mittwoch soll erneut mit einem Tag gegen Extremismus ein Zeichen gesetzt werden.

An diesem Tag werden wieder interessante Beiträge zusammengestellt. Jakob Rüger spricht unter anderem mit dem Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern über den Verfassungsschutz. Bettina Martins konnte den Politikwissenschaftler und Experten für Extremismus Gero Neugebauer für ein Interview gewinnen. Ab 20 Uhr geht es dann weiter, denn die Musiksendung Obscurissimo beschäftigt sich mit einer Form von religiösem Extremismus. Die Sternstunde schließt den Tag ebenfalls mit Beiträgen zum Thema Extremismus.

Seid also gespannt und schaltet Mittwoch ab 19 Uhr ein: radio 98eins- Besser am Abend.

Bildung in M-V: Größte Fortschritte im Ländervergleich

von Gabriel Kords | 28.08.2009

Nach einer Studie im Auftrag der von Arbeitgeberverbänden getragenen und verschiedentlich kritisierten “Initiative neue soziale Marktwirtschaft” hat Mecklenburg-Vorpommern im vergangenen Jahr die größten Fortschritte im Bildungssektor im Vergleich zu den übrigen Bundesländern germacht. Das geht aus dem “Bildungsmonitor 2009” hervor, der in der vergangenen Woche veröffentlicht wurde.

Im “Dynamik-Ranking“, das die Weiterentwicklung der einzelnen Länder auflistet, belegt Mecklenburg-Vorpommern mit 11,35 einen abgeschlagenen ersten Platz vor Sachsen mit 6,53 Punkten. Diese Siegerposition verkündete das Bildungsministerium in der letzten Woche stolz. Im letzten Jahr lag das Land in diesem Ranking auf dem vorletzten Platz 15.

Ausschnitt aus dem "Dynamik-Ranking" der Studie (Klicken zur vollst. Ansicht)

Im “Bestands-Ranking” sieht es hingegen bei Weitem nicht so positiv aus: Dort belegt M-V den zehnten Platz und liegt damit in der unteren Hälfte. Allerdings belegte Mecklenburg-Vorpommern im Vorjahr noch den letzten Platz – insofern liegt auch hier eine kräftige Verbesserung vor.

Die Studie beschäftigt sich allerdings stärker mit anderen Bildungsfeldern als den Hochschulen. Zu den Faktoren, die für das Gesamtergebnis des Rankings verantwortlich sind, gehören Werte wie “Inputeffizienz” und “Förderinfrastruktur”. Auch unter dem nach Hochschulen klingenden Feld “Akademisierung” verstehen die Forscher eher, wie viele Schüler eine Hochschulzugangsberechtigung erwerben und wie hoch der Anteil der Akademiker an der Gesamtbevölkerung ist.

Ebenfalls Teil der Untersuchung war der Bereich der “MINT-Förderung“, in dem überprüft wurde, wie hoch der “Anteil der mathematischen, informatik- und naturwissenschaftlichen sowie technischen Qualifikationen und Fächer in Bildung und Forschung” ist. Das ist nach Ansicht der Autoren der Studie, die vom “Institut der deutschen Wirtschaft” in Köln durchgeführt wurde, offenbar besonders wichtig für die Qualität der Bildung. In diesem Bereich belegt M-V den sechsten Platz, im Bereich der Absolventen aus mathematisch-naturwissenschaftlichen Fächern ist es sogar auf dem zweiten Rang.

Weniger erfreulich ist der Faktor “Ausgabenpriorisierung“, der misst, wie viel ein Bundesland im Vergleich zu den Gesamtausgaben des Landes in die Bildung investiert. Hier belegt Mecklenburg-Vorpommern Platz 13 – nur Brandenburg, Berlin und Bremen verwenden einen noch kleineren Teil ihrer Ausgaben für den Bildungshaushalt. Im “Dynamik-Ranking” liegt M-V aber auch in dieser Kategorie auf Platz 2.

10 Millionen Euro für junge Lehrer

Das Land will intensiver um Jung-Lehrer werben

Anfang dieser Woche gab die Landesregierung bekannt, ein 10-Millionen-Euro Sonderprogramm zur Anwerbung von jungen Lehrern aufzulegen. Verschiedene Medien (darunter auch der webMoritz) hatten in den vergangenen Wochen von den eher schlechten Bedingungen für junge Lehrer im Land berichtet. Das neue Programm sieht nun vor, die Zahl der jährlichen Referendare auf 500 auf zu stocken (von bisher 340). Der umstrittene jährliche Einstellungsrhythmus soll nach Informationen des NDR aber vorerst nicht wieder auf den Halbjahrestakt umgestellt werden.

Kritisiert wurde das Paket unter anderem für das in ihm enthaltende Versprechen, die neuen Lehrer würden von der Zwangsteilzeitregelung, die derzeit für einen Teil der Lehrer im Land gilt, ausgenommen. Lehrerverbände sagten dazu, die älteren Lehrer fühlten sich betrogen.

Bilder: INSM (Diagramm) und user “wolfra” via Flickr.

TITEL “MV wie es singt und lacht” – Der Festival-Sommer in Mecklenburg-Vorpommern

von moritz.magazin | 21.05.2009

Festivals in Mecklenburg-Vorpommern Du hast kein Geld, um weit zu reisen? Außerdem hast du nur wenig Lust auf Massenmagneten wie Rock am Ring oder Hurricane? Trotzdem willst du auf Spaß, Musik, Kunst, Kultur und neue Bekanntschaften nicht verzichten? Dann haben wir hier genau das Richtige für dich. Überall schießen neue Festivals aus dem Boden, die Anzahl und Auswahl erhöht sich in ganz Deutschland jedes Jahr um ein Vielfaches.

Obwohl man es als Greifswalder Student kaum zu glauben vermag, bietet der Sommer auch in unserer näheren Umgebung kulturell so einiges, das begeistern und beflügeln kann. An vielen Orten in Mecklenburg-Vorpommern werden die unterschiedlichsten Festivals angeboten, sodass wirklich für jeden etwas dabei ist. Damit du nichts verpasst, stellen wir dir im Folgenden eine bunte Auswahl an Festivals in unserer Region vor.

Immergut Das Immergut feiert am 29. und 30. Mai sein zehnjähriges Jubiläum und die Hälfte der moritz-Redaktion wird dann mitfeiern. Das liegt nicht nur an Bands wie Friska Viljor, Die Sterne, Kettcar und Tomte, sondern auch an der hohen Anzahl süßer Indie-Mädels, die in der Neustrelitzer Heide ihre Grand-Hotel-Van-Cleef-T-Shirts spazierentragen. Doch auch besagte Mädels bekamen in der Vergangenheit etwas zu gucken, wie folgende Anekdote illustrieren soll. Erzählt hat sie uns Stefan, BWL-Student und immer auf dem Immergut dabei: „Gern erinnere ich mich an das Jahr 2004, als wir, ohne es zu wissen, mit Adam Green grillten. (mehr …)

Scandlines zieht aus Rostock fort

von Jan Faulbrück | 03.05.2009

Blick auf ein Schiff der Reederei in Warnemünde

Neuer Schock für die Arbeitnehmerwelt in Mecklenburg-Vorpommern: Nach Informationen der Lübecker Nachrichten will die Reederei Scandlines ihren Unternehmenssitz von Rostock-Warnemünde nach Puttgarden verlegen. Letzten Mittwoch tagte der Aufsichtsrat hinter verschlossenen Türen. Von offizieller Seite wurde die Verlegung noch nicht bestätigt, doch soll der Umzug noch bis zum Ende 2009 erfolgen. (mehr …)