von Carsten Schönebeck | 15.06.2010
So sollen die Kreise nach der Reform aussehen. (Klicken zum Vergrößern)
Anfang Juli soll der Schweriner Landtag über das neue Kreisstrukturgesetz abstimmen. Der Gesetzesentwurf sieht unter anderem vor, dass nur noch Rostock und Schwerin kreisfreie Städte bleiben. Greifswald soll nach den Plänen von Innenminister Lorenz Caffier (CDU) künftig zum neuen Kreis Südvorpommern gehören. Obwohl die Debatte um die Reform schon seit Langem tobt, sind zahlreiche Fragen noch nicht geklärt. Greifswald hat sich zu einem besonders brisanten Zankapfel in dem Reformpaket entwickelt.
Greifswald oder Anklam?
Innerhalb dieses Verbundes war bisher meistens Anklam als künftige Kreisstadt genannt worden. Sowohl über die Eingliederung Greifswalds in den Kreis Südvorpommern als auch über die Kreisstadt-Frage hatte es in den vergangenen Monaten hitzige Diskussionen gegeben. Vor allem die Greifswalder CDU will sich ihrem Parteifreund Caffier nicht beugen und fordert die Kreisfreiheit für Greifswald. Bürgerschaftspräsident Egbert Liskow, der gleichzeitig auch Mitglied des Landtages ist, startete vor wenigen Wochen eine Unterschriftenkampagne gegen die Einbindung der Hansestadt in den Kreis Südvorpommern. Im Rathaus, aber auch in vielen Geschäften und an Infoständen der Christdemokraten können Bürger sich in die Listen eintragen.
Die Argumente der Reformgegner sind nicht von der Hand zu weisen: Der neue Kreis Südvorpommern wäre flächenmäßig deutlich größer als es die Prämissen der Reform vorsehen. Geplant waren ursprünglich maximal 4.000 km² Gesamtfläche, Südvorpommern käme jedoch auch auf 4400 km². Allerdings gilt dies auch für zwei weitere der neuen Kreise. Bevölkerungsmäßig läge man mit 272.000 Einwohnern mehr als 50% über dem Richtwert der Reform und wäre die größte der neuen Verwaltungseinheiten. (mehr …)
von Eric Schümann | 04.06.2010
Womöglich schon im kommenden Monat will der Landtag die Kreisgebietsreform in Mecklenburg-Vorpommern beschließen. Für Greifswald könnte das gravierende Folgen haben: Die Stadt könnte ihre Kreisfreiheit verlieren und würde womöglich nicht einmal Kreisstadt des neuen Großkreises Südvorpommern.
Alle Fraktionen der Bürgerschaft haben sich gegen die Reform ausgesprochen, Präsident Egbert Liskow (CDU) protestiert seit Monaten in sämtlichen Landes-Gremien gegen das Vorhaben seiner Parteifreunde. Vor einigen Wochen wurde zudem eine große Unterschriftenaktion von den Bürgerschaftsfraktionen initiiert.
Der webMoritz hat sich auf der Straße umgehört und die Greifswalder gefragt, was sie von dem Vorhaben halten:
[podcast]http://webmoritz.de/wp-content/uploads/2010/06/kreisgebietsreform.mp3[/podcast]
Grafik: Daniel Focke
von Jakob Pallus | 16.04.2010
Die ersten beiden Vorlesungswochen sind vorbei und die webMoritz-Berichterstattung läuft inzwischen wieder auf Hochtouren. Dennoch gibt es auch diese Woche wieder einige Meldungen, die nicht groß genug für einen eigenen Artikel waren. Wir stellen im Folgenden zusammen, was sich in den letzten Tagen ereignet hat und bisher noch keinen Eingang in den webMoritz fand.
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Kostenlose Fahrradcodierung
Greifswald ist bekannt für die Zahl der Fahrraddiebstähle – die Quote ist die höchste in Deutschland. Gerade Studenten sind betroffen, nehmen doch viele für den Weg zur Vorlesung oder zum Seminar den Drahtesel. Das Landeskriminalamt bietet seit Dienstag kostenlose Fahrradcodierungen als Diebstahlschutz an. Mitglieder der ABS GmbH sind jeden Dienstag von 9 bis 17 Uhr und jeden Donnerstag von 9 bis 15 auf dem Marktplatz mit einem eigenen Stand zu finden. Dort kann jeder sein Fahrrad kennzeichnen lassen. Die Codes schrecken sowohl Diebe ab, helfen aber auch, das Rad im Falle eines Diebstahl schnell wiederzufinden. Die Wirksamkeit der Codierung ist umstritten, das Landeskriminalamt kann mithilfe der Kriminalstatistik nachweisen, dass codierte Räder seltener gestohlen werden.
Die Provinzial-Versicherung unterstützte diese Aktion mehreren tausend Euro. Von dem Geld wurden neue Fräsmaschinen angeschafft.
War mal da: “Binschonda” fährt nicht mehr
Nicht mal ein Jahr hat sich die Schnellbusverbindung zwischen Greifswald und Rostock halten können. Die zunächst stündlich, später mehrfach täglich angebotene Verbindung zwischen den Hansestädten über die Autobahn war im vergangenen Juli mit großem Werbeaufwand eingerichtet worden (webMoritz berichtete hier und hier), sogar der Oberbürgermeister fuhr zur Premiere mit nach Rostock und zurück.
Einweihung im März
Bereits kurze Zeit nach der Eröffnung hatte das Unternehmen seinen Fahrplan deutlich reduziert und dies auf den Beginn der Semesterferien geschoben. Nach den Ferien dann war der Betrieb allerdings nur mäßig verstärkt wieder aufgenommen worden. Wie das Unternehmen auf seiner Homepage mitteilt, wurde der Betrieb zum 31. März eingestellt. Das Unternehmen ist dabei nicht insolvent, sondern wegen wirtschaftlichen Misserfolges nicht mehr bereit, den Betrieb fortzuführen.
Die Verbindung nach Rostock ist damit nun wieder alleinige Sache der Deutschen Bahn, die ihr Angebot auf dieser Route im vergangenen Jahr ausgebaut hat – wenn auch im bescheidenen Umfang. Seit Dezember 2008 fährt werktags morgens ein Intercity von Greifswald nach Rostock und abends einer in die Gegenrichtung. Seit Dezember 2009 gibt es einen weiteren späteren Zug, der abends aus Richtung Rostock fährt.
Keine Strandabende mehr? Lubmin will nächtlichen Lärm unterbinden
Was gibt es schöneres, als im Sommer abends am Strand zu feiern? Für viele Lubminer Bürger ist die Antwort: ruhige Nächte.
Bürger des Seebads reichten in den letzten Jahren immer wieder Beschwerde ein ob eines nicht zu ertragenden, nächtlichen Lärmpegels. Wie die Ostsee-Zeitung berichtet, diskutieren die Gemeindevertreter nun, ob und wie die Lautstärke nächtlicher Veranstaltungen an der Seebrücke und im Ortskern einzuschränken sei. Es wurde vorgeschlagen, nur noch 14 Veranstaltungen im Jahr, die erst nach 22 Uhr enden, zu erlauben. Um 1 Uhr soll prinzipiell Schluss sein. Auch wird über die Einführung einer Höchstlautstärke von maximal 55 Dezibel debattiert. Die Polizei wäre dann dafür zuständig, für die Einhaltung dieser Regeln zu sorgen.
Bisher wurde allerdings noch nie eine Lautstärkemessung durchgeführt. Ob bisherige Strandfeiern diesen Wert überhaupt überschritten haben, weiß also niemand genau. Die Angelegenheit wird weiterhin in den Gemeindeausschüssen beraten. Ob schon in diesem Jahr mit einer Regelung zu rechnen ist, bleibt fraglich.
Ratjen und König erwägen Klagen gegen Kreisgebietsreform
„SVP – nein danke! Greifswald soll kreisfrei bleiben!“ So denken nicht nur viele Bürger der Universitäts- und Hansestadt, auch die Lokalpolitiker wollen mehrheitlich am Sonderstatus der Stadt festhalten. Wenn es allerdings nach Schwerin geht, wird Greifswald im Zuge der Kreisgebietsreform Teil des neuen Großkreises Südvorpommern. Selbst ob Greifswald Kreisstadt bleibt, ist ungewiss. Neben der Hansestadt konkurrieren auch Anklam und Pasewalk um den Posten. (mehr …)
von Gabriel Kords | 03.01.2010
In den vergangenen Wochen hat sich weihnachtsbedingt nicht so viel wie sonst in der Hansestadt ereignet und der webMoritz ist für ein paar Tage in den Winterschlaf gefallen. Ein paar Nachrichten waren zwar nicht groß genug für einen eigenen Artikel, verdienen aber im Rahmen einer Presseschau ihre Erwähnung. Wir stellen im Folgenden zusammen, was sich in den letzten Wochen ereignet hat und bisher noch keinen Eingang auf den webMoritz fand:
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Jahreswechsel: Oberbürgermeister zieht Bilanz
Das Denkmal für Caspar David Friedrich befindet sich noch in der Fertigstellung. Foto: privat
In einem Interview mit dem Nordkurier zieht Oberbürgermeister Dr. Arthur König eine kurze Bilanz des abgelaufenen Jahres. Der Originaltext des Interviews war nur am Erscheinungstag nachzulesen. In dem Interview nennt König die Eröffnung der Bahnparallele und die der sanierten Stadthalle als bauliche Höhepunkte des Jahres und gibt die Absicht der Stadt zu Protokoll, künftig mehr für Caspar David Friedrich zu tun. Neben dem Friedrich-Denkmal soll im kommenden Jahr auch das Caspar-David-Friedrich-Zentrum eröffnet werden. Außerdem ist ein Friedrich-Anbau an das pommersche Landesmuseum geplant. Die wirtschaftliche Situation der Greifswalder Unternehmen hält der OB trotz der Krise für stabil.
Städtischer Haushalt verabschiedet (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 13.07.2009
Fünf Wochen sind mittlerweile vergangen, seitdem Greifswald sich eine neue Bürgerschaft gewählt hat. Am Montag konstituierte sich das neue Stadtparlament. Dort wird es wohl erst einmal um eine ganze Reihe von Formalien gehen. Trotz der Sitzungspause hat sich in den vergangenen Wochen in Greifswald Einiges getan. Die Stadtverwaltung präsentierte uns unter anderem Erfolge in drei heißen Eisen des Wahlkampes.
Positive Meldungen
Für viel Aufregung hatte der Theaterstreit gesorgt, der sich an der Personalie des Intendanten Professor Anton Nekovar entzündet hatte und zur Kündigung des Gesellschaftsvertrages mit Stralsund und Putbus geführt hatte. Vor zehn Tagen aber gab man bekannt, dass ein neuer Vertrag ausgehandelt und unterschrieben sei. Damit seien die Streitigkeiten beigelegt.
Die Freiwillige Feuerwehr streikte für einige Tage und sorgte damit für viel Wirbel vor der Wahl.
Die Freiwillige Feuerwehr, die kurz vor der Wahl in einen Streik getreten war, hat vor wenigen Wochen das geforderte neue Quartier bezogen. Rund 80.000 Euro hat die Stadt für den Umbau der angemieteten Halle in der Bahnhofstraße gezahlt. Offiziell wurden am 22. Juni die Schlüssel übergeben.
Verkehrssicherheit und insbesondere die Verbesserung der Radwege war bei fast allen Parteien ein großes Wahlkampfthema. Während an der Auswertung einer groß angelegten Verkehrsbefragung noch gearbeitet wird, verkündete die Stadt aber auch hier bereits weitere Baumaßnahmen. Erste Erfolge lassen sich in der Anklamer Straße betrachten.
Kreisgebietsreform
Eigentlich ja Angelegenheit des Landes, aber für die Kommune nicht unwichtig, sind die Weichenstellungen für die seit langem geplante Kreisgebietsreform in Mecklenburg-Vorpommern. Die Reform soll am kommenden Donnerstag in den Landtag eingebracht werden. Für Greifswald geht es dabei mittlerweile wohl kaum noch um die angestrebte Unabhängigkeit sondern um die Frage ob der Kreissitz für das neu geschaffene Südvorpommern (und damit eine Vielzahl von Verwaltungseinrichtungen) nach Anklam oder Greifswald geht. (mehr …)
