von Marco Wagner | 16.01.2011
Wahlsiegerin Paula Oppermann ist überrascht von ihrem Wahlergebnis.
Die Wahlen zum neuen Studierendenparlament und zur neuen studentischen Vertretung im Senat sind vorbei. Bahnbrechende Ergebnisse waren angesichts der geringen Anzahl von Bewerbern nicht zu erwarten. Dennoch gab es sowohl Freude als auch Enttäuschung nach der Wahl.
RCDS nur mit zwei Sitzen vertreten
Großer Verlierer ist in diesem Jahr der RCDS, Ring christlich-demokratischer Studenten. Nach der Spaltung des konservativen Lagers hat die neue JU-Hochschulgruppe einen Großteil derjenigen, die zuvor RCDS wählten, abgezogen. Johannes Radtke, Sprecher des RCDS, ist hingegen zuversichtlich: “Generell muss man gucken, dass wir nur mit vier Leuten angetreten sind, jetzt haben wir zwei drin. Natürlich wären mehr besser gewesen, wären wir zufriedener gewesen. Auf der Nachrückerliste sind wir gleich die ersten. Damit sind wir zufrieden, weil ich glaube, dass nicht alle Stupisten bis zum Schluss durchhalten werden. Genauso wie in dieser Legislatur. Und dann hätten wir wieder alle Leute drin.”
Linke Mehrheit im StuPa
Wahlsiegerin Paula Oppermann ist angesichts ihrer Beliebtheit bei den Wählerinnen und Wählern “total überrascht”. In einem Gespräch mit dem webMoritz erklärte sie, dass sie auf die Zusammenarbeit mit den Hochschulgruppen setze, um ihre Ziele realisieren zu können. “Man sollte versuchen, das Bachelorsystem zu verbessern, da etwas zu verändern.” Gerade was General Studies und Studium Generale betrifft, möchte sich die Neu-StuPistin für grundlegende Veränderungen zum Positiven einsetzen.
Marvin Hopf (Die Linke.SDS) bewertet das Wahlergebnis für seine Fraktion als überragend: “Marian auf Platz acht mit 138 Stimmen und ich immerhin auf Platz 17 mit 79 Stimmen. Dafür, dass mich noch keiner so weiter kennt und Marian, glaube ich, auch noch nicht so viele, ist das ein großartiges Ergebnis. Da kann ich stolz drauf sein.”
Juso-Hochschulgruppenvorsitzender Martin Hackbarth freut sich über die linke Mehrheit im StuPa.
Unter den Hochschulgruppen sind die Jusos die großen Sieger. Sieben Jungsozialistinnen und Jungsozialisten werden als Abgeordnete im neuen Parlament sitzen. Damit haben es alle Bewerbenden dieser Fraktion ins StuPa geschafft. Martin Hackbarth ist mit dem Wahlergebnis sehr zufrieden und freut sich, dass linke Kandidaten das obere Feld der Wählergunst besetzen. Der Sprecher der Juso-Hochschulgruppe hofft, dass durch die linke Mehrheit im StuPa ein Zusammenkürzen des Kulturfördertopfes verhindert werden kann. Dennoch steht noch ein Großprojekt an: “Erst mal muss wieder die AStA-Struktur neu gemacht werden. Dann sind die Aufwandsentschädigungen ein weiteres Thema. Denn da sind auch wieder einige Probleme in letzter Zeit aufgetreten.”
Auch Peter Madjarov (GHG), welcher sich vor kurzem um das Amt des stellvertretenden StuPa-Präsidenten bewarb, ist zufrieden mit dem Ausgang der Wahl. “Ich finde es schön, dass es Leute gibt, die eine grünere Uni wollen und dass unsere Kandidaten gute Wahlergebnisse bekommen haben. Auch die anderen Kandidatinnen und Kandidaten, die viele Stimmen bekommen haben, sind auf unserer Wellenlänge. Ich denke, dass es im kommenden Jahr eine gute und konstruktive Politik im StuPa geben wird”, so Madjarov abschließend gegenüber dem webMoritz.
Liberale enttäuscht über linke Mehrheit
Alexander Schmidt von der Liberalen Hochschulgruppe ist hingegen enttäuscht, “weil eine solch linke Mehrheit bedeutet, dass bei der Haushaltspolitik keine Konsolidierung vorgenommen wird.Wir sollten schauen, dass keine weiteren Steigerungen bei den Semesterbeiträgen stattfinden werden, vielleicht sogar eine Reduzierung erreichen. Mit einer linken Mehrheit, wie es jetzt der Fall ist, wird das natürlich schwierig”, so Schmidt abschließend.
Der langjährige Stupist und ehemalige Präsident des Studierendenparlamentes, Korbinian Geiger, ist froh, die StuPa-Zeit abgeschlossen zu haben, gab dem webMoritz gegenüber jedoch keine Gründe an. Von der neuen Legislatur erwartet Geiger “die üblichen Schelmereien, die es ja in jedem StuPa zu vollbringen gibt und… muss mal kurz überlegen… was könnte es denn noch für Themen geben… Ja und sonst wurde ja eigentlich alles abgearbeitet.” Die letzte Legislatur bewertete der ehemalige Stupist als mit Höhen und Tiefen gekennzeichnet.
Junge Union zufrieden über Wahlergebnis
Der Wahlleiter musste eine Neuauszählung der Stimmen veranlassen.
“Ich bin, was die Kandidaten angeht, sehr zufrieden. Das gleicht unser Senatswahlergebnis aus, wo wir nur einen Sitz bekommen haben”, bewertet Hendrik Hauschild von der JU-Hochschulgruppe das Ergebnis. Ziel der JU ist ebenfalls eine veränderte AStA-Struktur. “Da kann man vielleicht Geld sparen, indem man die AStA-Struktur komplett umwirft und neu aufbaut. Wir werden uns nun intern zusammensetzen und überlegen, wie aus unserer Sicht die neue AStA-Struktur aussehen sollte”, so Hauschild gegenüber dem webMoritz. Im Verhältnis zum RCDS hofft der Stupist, dass sich keine Probleme bei der Zusammenarbeit ergeben.
Wahlleiter Stefan Damm zieht ein insgesamt positives Fazit von der Vorbereitung und dem Verlauf der Wahlen: “Ich bin sehr zufrieden mit der gesamten Organisation, dem gesamten Verlauf der Wahlen. Es gab überhaupt keine Zwischenfälle. Das Wählerverzeichnis vom Unirechenzentrum hat wunderbar funktioniert, bei den Stimmenauszählungen kam es zu keinen großen Zwischenfällen.”
Von der Wahlbeteiligung ist Damm hingegen enttäuscht. Er hätte sich gerne das zweistellige Ergebnis gewünscht, allerdings fehlten hierfür 20 Stimmen. “Dass wir an das Ergebnis vom vergangenen Jahr nicht ran kommen, war eigentlich zu erwarten, aber dass es so stark gleich wieder abfällt, hätten wir doch nicht gedacht”, so der Wahlleiter gegenüber dem webMoritz.
Fotos: Gabriel Kords (Paula Oppermann, Stefan Damm), David Vössing (Martin Hackbarth), Gerwin/ jugendfotos.de (Klavier)
von webmoritz. | 16.11.2010
Ein Beitrag von Christine Fratzke, Luisa Pischtschan und Marietta Beielstein
"Heute sind wir keine Huren. Heute sind wir Prinzessinnen." Die Hauptdarstellerinnen Caye (li.) und Zulema (r., Micaela Nevárez).
Die Antihomophobie- und Antisexismuswoche klang am vergangenen Freitag aus. Diese wurden von den AStA-Referenten für Gleichstellung, Lisa Brokmöller, und politische Bildung, Kilian Dorner, organisiert. Den Auftakt der Aktionstage bildete am Montag, dem 8. Dezember, ein Vortrag von Professor Alexander Wöll über Genderfragen in der tschechischen Literatur. Am Dienstag wurde der spanische Film “Princesas” im Greifswalder Cinestar gezeigt. Die Resonanz der Zuschauer war positiv, der Kinosaal fast komplett ausverkauft. Im Mittelpunkt stehen zwei Prostituierte in Madrid und ihre Arbeit. Darüber hinaus spielten Freundschaft, Beziehungen und Familie eine große Rolle. Mal sentimental, mal lustig, dann wieder verletzlich, tiefgründig und naiv gleichermaßen. So präsentierte sich die Hauptdarstellerin Caye, gespielt von Candela Peña. Denn nicht nur als Prostituierte, sondern als Prinzessinnen wollten die beiden Protagonistinnen wahrgenommen werden. Eine gute Filmauswahl für die Aktionstage also.
Am Mittwoch referierte Peter Madjarov über Homophobie im Reggae. Obwohl er das Thema informativ und umfassend darstellte, saßen etwa nur 20 Interessierte im Hörsaal 3.
Gleichberechtigung in Pornos
Einen Tag später brachte die Lachforscherin Laura Méritt im Internationalen Kultur- und Wohnprojekt (IKuWo) rund 75 Interessierten den sexpositiven Feminismus näher. Neben ihrer Tätigkeit als feministische Linguistin initiierte die 50-Jährige 2009 auch die europaweit erste feministische Pornofilm-Verleihung „PorYes“, mithilfe dessen sie sich für die Gleichstellung aller sexuellen Orientierungen einsetzt. Die Bewegung des sexpositiven Feminismus gibt es bereits seit den 80er-Jahren, wobei sich auch viele verschiedene kleine Bewegungen heraus kristallisiert haben, unter anderem auch die Frauengesundheitsbewegung.
Über sexpositiven Feminismus informierte Laura Méritt.
Um gleich voran den Unterschied zwischen einem „klassischen“ Porno und einem feministischem Porno (genannt auch fair porn) zu verdeutlichen, zeigte sie dem Publikum zwei gleiche Szenen mit gleichen Darstellenden nur mit einer unterschiedlichen Inszenierung der Charaktere. Bei dem typischen Porno wurde deutlich, dass der Fokus permanent auf den Mann gerichtet ist und die Frau als bloßes Objekt dargestellt wird. Bei dem feministischem Porno hingegen stünde die Lust von beiden (oder mehreren) Liebenden im Vordergrund, sodass eine Gleichberechtigung vorherrschend ist. Merkmale aus klassischen Pornos, wie ein ständig erregter Penis oder die permanente Penetration der Frau durch einen Mann, wurden in den von Méritt gezeigten Beispielen vernachlässigt, wodurch das Publikum für das Thema des sexpositiven Feminismus sensibilisiert wurde.
Simpsons statt Diskussion bei Abschlussveranstaltung
Den Abschluss der Woche sollte am Freitag, dem 12. November, eine Podiumsdiskussion mit dem Thema: „Don’t ask, don’t tell – Homosexualität in Beruf und Alltag“ bilden, worin verschiedene Perspektiven und Einstellungen gegenüber der Homosexualität beleuchtet werden sollten. Jedoch ließ schon die verschlossene Vordertür, sowie ein fehlender Hinweis für einen Nebeneingang, nichts Erfreuliches erhoffen.
Dass der Diskussionsleiter Korbinian Geiger, ehemaliger AStA-Referent für Queer und Gleichstellung, im Endeffekt (dabei ohne Diskutanten) 15 Minuten zu spät kam, verbesserte nicht gerade den Eindruck einer organisatorischen Glanzleistung. Auch die Tatsache, dass mehr Berichterstatter als Besucher vor Ort waren, um sich die „Diskussion“ anzuhören, zeugte nicht von ausreichender Werbung und Interesse für die Homophobie und Antisexismuswoche. Gleichstellungsreferentin Lisa Brokmöller findet die geringe Beteiligung auch schade: “Aber die Diskussion die dort entstanden ist, war sehr interessant.”
Wie Korbinian zugab, sah sein Notplan einen komprimierten Vortrag für fünf bis zehn Leute vor, der aber infolgedessen nur hätte funktionieren können, wenn überhaupt so viele Interessenten gekommen wären. Der eigentliche Vortrag bestand letztendlich nur aus einer 20- minütigen Vorführung einer Simpsons Folge, in der Homosexualität und Homers Abneigung gegenüber dieser, im Mittelpunkt stand. Abends gab es eine Gender Trouble-Party im Kontorkeller, die dann wiederum gut besucht war.
Alles in allem, konnte die Woche einen eher mäßigen Eindruck hinterlassen. Es fielen doch einige organisatorische Probleme auf, wie nicht angekündigte Termin- und Raumänderungen. So musste der Workshop zur Geschlechterverwandlung verschoben werden. Weiterhin gab es einige Schwierigkeiten in den Werbemaßnahmen, was Lisa Brokmöller so erklärt: “Die Plakatvorlage, es handelt sich ja hierbei um eine bundesweite Aktion, kam sehr spät und dann hatten wir Probleme mit dem Zulieferer.” Dennoch ist sie zufrieden mit der Woche. Es sei viel über die Thematik geredet worden und trotz der Schwierigkeiten bei der Werbung “relativ viele Leute gekommen sind”. Über die Gründe, warum dennoch nicht alle Veranstaltungen gut besucht waren, vermutet Lisa: “Ich kann mir gut vorstellen, dass viele Leute denken, dass sie schon vieles wissen und dass sie denken, es sind doch alle gleichgestellt, denn oft fehlt einem die Hintergrundinformation. Was auch sein kann, ist, dass die Menschen einfach keine Lust haben zu diskutieren.”
Fotos: Arne Hoehne Presse (Princesas, keine CC-Lizenz), Luisa Pischtschan (Laura Méritt, Aufmacher), Kilian Dorner (Galerie)
von webmoritz. | 06.07.2010
Die außerordentliche StuPa-Sitzung der Legislatur findet wieder im Konferenzsaal des Hauptgebäudes statt. Sie wurde einberufen, da sie in der letzten Sitzung nicht alle Tagesordnungspunkte abgearbeitet werden konnten und einige davon bereits seit über einem Monat im StuPa kursieren. Die Tagesordnung der Sitzung ist hier zu finden. Der webMoritz berichtet live aus der Sitzung.
Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.
Es tickert Christine Fratzke.
19:05 Die Sitzung beginnt, augenscheinlich ist der Saal wenig gefüllt. Ein Gast sitzt im Publikum, es sind kaum AStA-Referenten da. Zuerst gibt Korbinian bekannt, dass Josefine Heuke von ihrem AStA-Referat Fachschaften und Gremien zum 13. Juli zurücktreten wird.
19:06 Korbinian stellt fest, dass 20 stimmberechtigte Mitglieder anwesend sin. Somit ist das Parlament beschlussfähig.
19:07 Das Protokoll vom 16. Juni wird besprochen. Kurze redaktionelle Anmerkungen von Alexander Schulz-Klingauf. Das Protokoll wird einstimmig angenommen.
19:09 Die Formalia sind abgeschlossen. Ganz schönes Tempo heute.
19:10 Die Meinungsbilder der Vollversammlung werden besprochen. Zuerst wird das Meinungsbild zur Lehramtsbildung diskutiert. Kurze Diskussion, man ist sich unschlüssig, wie man vorzugehen hat. Die StuPa-Mitglieder unterstützen dieses Meinungsbild einstimmig.
19:14 Meinungsbild zum BWL-Diplom. Es gibt keine Wortmeldungen. Bei einer Enthaltung wird auch dieses nahezu einstimmig beschlossen.
19:16 Nun kommt das Meinungsbild zur Verbesserung der Radsituation.
19:18 Frederic wünscht sich die genauen Abstimmungsergebnisse der Vollversammlung.
19:19 Dieses Meinungsbild wird mit zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung angenommen.
19:20 Erhöhung der Mensaqualität. Drei Viertel der Anwesenden der Vollversammlung stimmten für den Antrag. Das Meinungsbild wird durch die Mitglieder des Parlaments mit Mehrheit angenommen, fünf Enthaltungen.
19:22 Novellierung des Landeshochschulgesetzes. Keine Wortmeldungen. Einstimmig wird dieses Bild unterstützt.
19:23 Meinungsbild zur Fristenverlängerung. Einstimmig wird es angenommen.
19:24 Verbesserung der Wohnraumsituation. Alexander Schulz-Klingauf hat ein paar Änderungen (wie eine Diskussion über den Greifswalder Mietspiegels) zu ergänzen, diese werden übernommen und mit Mehrheit beschlossen.
19:25 TOP 15 zu den Meinungsbildern ist beendet. Alle Meinungsbilder der Vollversammlung sind mit großer Mehrheit angenommen. Was für ein Tempo! Die Redakteurin ist erstaunt.
19:26 TOP 16, Arbeitsauftrag an den AStA. Nicht mehr alle StuPa-Mitglieder (unter anderem Korbinian Geiger) sind Antragssteller, es geht um den 10-Finger-Schreibkurs des AStA-Referenten für Soziales. Konrad Ulbrich sieht das Projekt als sinnvoll und möchte “ein klares Zeichen setzen”.
Die StuPa-Sitzung vom 6. Juli
19:31 Es wird diskutiert. Frederic Beeskow sagt, man müsse eine Bedarfsanalyse durchführen. Johannes Radtke fragt, ob es überhaupt benötigt wird. Er hätte sich das Schreiben mit zehn Fingern selbst beigebracht.
19:32 Es wird auch über Finanzielles gesprochen. AStA-Referentin für Finanzen Corinna Kreutzmann ist noch nicht da. AStA-Referent für Soziales Philipp Helberg meldet sich zu Wort: Das Angebot suchte er vor einigen Monaten herraus. Eine Bedarfsanalyse sei schwierig durchzuführen, sagt er.
19:35 Sophie Augustin (Jusos) und Juliane Ruschinzik (RCDS) erachten die Angebote für sinnvoll.
19:36 Frederic Beeskow schlägt vor, dass man eine Bedarfsanalyse auf dem webMoritz durchführen könnte. Gerne sind die Leser eingeladen, ihren Bedarf am 10-Finger-Schreibangebot unter dem Liveticker zu kommentieren.
Philipp Helberg flüstert von der Seite: “Sind ja heute wieder spannende Themen.”
19: 37 Nun werden die Änderungsanträge besprochen. “Soll ich noch länger hier sitzen?”, fragt Philipp. Gut, den AStA-Referenten, der in diesem Antrag besprochen wird und welcher Stellung nehmen soll, neben sich sitzen zu haben. Unterhaltsam.
19:40 Namentliche Abstimmung, Philipp Helberg geht. Der Antrag ist it 16 Ja-Stimmen angenommen. Der AStA-Referent für Soziales wird beauftragt, sich für einen zehn-Finger-Schreibkurs einzusetzen.
19:44 TOP Einrichtung einer Fahrradselbsthilfewerkstatt. Greifswald sei Fahrradhauptstadt und viele Studierende können sich einen teuren Werkstattbesuch nicht leisten, könnte eine Werkstatt in oder ums AStA-Büro eingerichtet werden, d.h. es soll Werkzeug zur Verfügung gestellt werden, sagen dieAntragssteller Hendrik Hausschild und Konrad Ulbrich. Elf Wortmeldungen stehen auf der Liste des Präsidenten.
19:46 Sophie Augustin fragt konkret nach einem möglichen Ort.
19:47 Juliane Ruschinzik weiß einen Ort: Lange Straße 14. Dort werde schon jeden Freitag Nachmittag eine Selbsthilfewerkstatt angeboten.
19:48 Die Diskussion gestaltet sich positiv, die Mitglieder argumentieren konstruktiv, es ist eine ruhige und konzentrierte Stimmung im Konferenzsaal. Sehr angenehm! Ist nun doch ein Ruck durch das Parlament gegangen, wie es sich Korbinian Geiger bei seiner Rücktrittsrede erhoffte?
GO-Antrag zum Schließen der Rednerliste von Alexander Schulz-Klingauf, welcher angenommen wird. Keine inhaltlich neuen Wortmeldungen folgen.
19:53 Konrad Ulbrich möchte, dass man die Öffnungszeiten vielleicht verlängert und kritisiert, dass die Finanz-Referentin immer noch nicht da ist. Es gibt redaktionelle Änderungen von Alexander Schulz-Klingauf. Sophie Augustin möchte den AStA darum bitten, mit den Verantwortlichen der bereits existierenden Selbsthilfewerkstätten in Kontakt zu treten und die bereits vorhandenen Angebote zu bewerben. Danke für´s Diktieren. Juliane Ruschinzik bringt einen Änderungsantrag ein, sie möchte den AStA-Referenten für Soziales Philipp Helberg beauftragen.
19:58 “Meine Fresse”, sagt das ehemalige StuPa-Mitglied und Live-Ticker-Urgestein Florian Bonn von der Seite.
19:59 Es wird weiter debattiert, Korbinian Geiger achtet auf schnelle Sitzungsleitung. Namentliche Endabstimmung.
20:02 Mit 16 Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen wird der Antrag angenommen.
20:03 TOP E-Voting. Juliane Ruschinzik begründet den Antrag zum “elektronischen Wählen” (danke für die Übersetzung). Wir würden generell viel im Internet erledigen, unsere Prüfungsergebnisse beispielsweise via Internet erfragen können, daher könnten wir ja auch elektronisch bei Hochschulwahlen wählen, so die Jura-Studentin. Johannes Radtke ergänzt, man könne eine Vorreiterrolle in diesem Bereich spielen.
20:05 Julien Radloff hinterfragt die “Vorreiterrolle”.
20:07 Es wird auch gefragt, ob die Wahlen so nicht manipulierbar wären. GO-Antrag von Frederic Beeskow auf eine Minute. Dieser wird nicht angenommen.
20:09 Alexander Schulz-Klingauf zählt die negativen Aspekte auf. Er möchte den AStA mit diesem Antrag beauftragen. Schluss der Rednerliste. Frederic Beeskow meint, wir sollten uns nicht als Vorreiter versuchen. “In Pommern sind wir eh immer 30 Jahre später dran”, witzelt Beeskow.
20:13 Florian Bonn meldet sich energisch dazwischen, der Antrag sei grundsätzlich abzulehnen. Er spricht von einem “datenschutztechnischen Alptraum”. Von “totalem Rotz” spricht Sophie Augustin im Zusammenhang mit dem his-Server und Stud.IP. Die Redakteurin ist entsetztvon dieser Wortwahl. Korbinian wird indes ungeduldig.
20:16 Die Antragssteller (Juliane Ruschinzik, Korbinian Geiger, Alexander Harms, Johannes Radtke) haben das Schlusswort. Radtke möchte auf alle Fragen eingehen. Er erhofft sich vom E-Voting eine höhere Wahlbeteiligung.
20:19 Änderungsanträge. Korbinian entdeckt einen Komma-Fehler. End-Antrag mit namentlicher Endabstimmung. Der Antrag wird mit 21 Nein-Stimmen und fünf Ja-Stimmen nicht angenommen. Christopher Denda stimmte mit ja. Florian Bonn singt, kaum hörbar: “Wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten!”
20:20 Frederic möchte eine Pause. Alexander Schulz-Klingauf sagt, dass man sich beeilen sollte, es fängt ja auch bald das Fußballspiel an. “Ist ja nur Holland”, sagt Florian Bonn. Dafür erntet er einen fiesen Blick der tickernden Redakteurin.
20:33 Des Präsidenten Glöckchen ertönt, es geht weiter. Thomas Schattschneider stellt seinen Antrag, erste Lesung, zur Änderung der Geschäftsordnung zum Audio-Protokoll vor. Es würde dem Präsidium lange Nacharbeiten ersparen, auch die langwierigen Debatten um das Protokoll würden entfallen. Das wäre mal was. Diskussionen um das Protokoll ziehen sich oftmals.
20:35 Hendrik Hauschild hat unter anderem Bedenken, was die rechtlichen Aspekte betrifft. Nun werden die Wortmeldungen gesammelt. Alexander Schulz-Klingauf gibt zu Bedenken, dass zukünftige Arbeitgeber nicht-spruchreife Anmerkungen von StuPa-Mitglieder schnell finden könnten. Er gibt Vergleich den Bundestag an, wo es auch keinen Tonmitschnitt gebe. Weiterhin fragt er nach dem Sinn von drei Mitgliedern des StuPa-Präsidiums. Die Stellvertreter übernehmen das Protokoll-Schreiben.
20:41 Konrad Ulbrich fragt, ob es zwei Lesungen bedürfe. Juliane Ruschinzik fragt, ob andere Universitäten auch ihre Parlamentssitzungen mitschneiden würden. Johannes Radtke fragt nach den technischen Aspekten. Frederic sieht keine Dringlichkeit und meint, der Antrag solle abgelehnt werden.
20:46 Es wird Schluss der Rednerliste beantragt. Gegenrede von Frederic Beeskow. Der Antrag wird nicht angenommen. Florian Bonn nennt weitere technische Proleme und verweist auf den einstigen Versuch von Sebastian Jabbusch, der heimlich mal einen Audiomittschnitt einer Sitzung machte, das Feedback damals sei verhalten gewesen. Bonn fragt, wie es aussehen würde, wenn der StuPa-Präsident krank sein würde. “Der Präsident ist nie krank”, sagt Korbinian.
20:48 Claudia Sprengel erinnert die Mitglieder des Parlaments daran, dass sie oftmals mit den Wahlversprechen angetreten seien, die Transparenz zu erhöhen. Das wäre durch Audio-Aufnahmen gewährleistet.
20:50 “Danke für die Angstkeule Frederic und Alex, dass wir keinen Job mehr bekommen”, eröffnet Thomas Schattschneider seine Ansprache. Er verteidigt seinen Antrag. Die notwendige Technik sei vorhanden und die Transparenz könnte in der Tat erhöht werden. Die Niederländer haben zwischenzeitlich ein Tor geschossen. Die tickernde Redakteurin freut sich, lässt sich aber nicht beirren. Weiter geht´s mit der Debatte.
20:57 Diana Treiber meint, dass der technische Aufwand sich in Grenzen halten würde. Sie spricht sich dennoch für das Beibehalten des schriftlichen Protokolls aus, wobei die schriftliche und Audio-Versionen auch gleichzeitig bestehen würden. “Das würde allerdings auch wieder mehr Aufwand bedeuten”, gibt das Mitglied der Linke.SDS zu bedenken.
21:00 Die Rednerliste wird geschlossen. Erik von Malottki findet Dianas Anmerkung sinnvoll.
21:01 Frederic Beeskow sagt, man würde zusätzlich Interessenten für offene Stellen abschrecken, weil sich alle “nackig” machen müssten. Den Transparenz-Aspekt verstehe der Stupist nicht. “Es kann doch jeder hier vorbeikommen.”
21:05 Thomas wendet sich an “StuPa-Opa” Frederic: Es sei nicht so, dass da vorne ein Honk stehen würde, der auf die Uhr drücken würde. Ach so. Die tickernde Redakteurin war schon verwundert.
21:07 Drucksache 20/72 wird besprochen. Der Antrag von Thomas Schattschneider beinhaltet die schriftliche Befragung der Rechenschaftspflichtigen statt wie gehabt die langwierige mündliche Befragung. Die Sitzung würde kürzer sein, man könnte wirklich um 24 Uhr fertig sein.
21:09 Korbinian meldet sich als “Betroffener” zuerst zu Wort. Korbinian stimmt Thomas zu.
21:11 Alexander Schulz-Klingauf meldet sich zu Wort. Der AStA-Referent würde lange an den Fragen sitzen, die referatsspezifische Arbeit selbst könnte darunter leiden. Er spricht sich dafür aus, die Fragen zu begrenzen.
21:12 Solvejg Jenssen, AStA-Vorsitzende a.D., erinnert das Parlament an seine Aufgabe, den Allgemeinen Studierendenausschuss zu kontrollieren und zu befragen.
21:13 Erik von Malottki begrüßt den Antrag als “Weg in die richtige Richtung”. Er sagt aber, dass politische Fragen auch im Parlament weiterhin diskutiert werden können.
21:17 GO-Antrag Schluss der Rednerliste. Thomas Schattschneider sagt, dass viele StuPa-Mitglieder nicht nur Fragen stellen wollen, sondern auch inhaltlich arbeiten, den AStA selbst gestalten. Die Beschränkung der Fragen findet Thomas hingegen fragwürdig. “Wer stellt eigentlich regelmäßig Fragen, die man auch privat fragen könnte?”, stellt Thomas Schattschneider in den Raum. Es gebe drei StuPa-Mitglieder, die das tun würden. Die Lichtanlage spielt in der Zwischenzeit etwas verrückt.
21:24 Unterhaltsame Diskussion. Frederic möchte gerne außerhalb der Rednerliste sprechen; es gebe nämlich auch AStA-Referenten, die auf StuPa-Mitglieder zukommen würden und diese explizit fragen, ob sie bestimmte Fragen in der StuPa-Sitzung stellten könnte. Der webMoritz wittert einen Skandal.
21:26 Thomas Schattschneider hat das Schlusswort.
21:27 Frederic Beeskow gibt eine persönliche Erklärung ab. Der Präsident klingelt ihn ab, wegen inhaltlicher Debatte.
21:28 Timo Schönfeldt stellt einen Antrag der Jusos zur Änderung der Wahlordnung vor. Die bisherige Mehrheitswahl (Personenwahl) soll durch eine personalisierte Verhältniswahl ersetzt werden. Er zählt zunächst die negativen Aspekte auf. Die Jusos selbst hätten unter dieser Wahlordnung bei der Wahl im Januar gelitten, sie halten aber dieses System für besser.
21:30 Sarah Jung äußert Bedenken bezüglich parteilosen Einzelbewerber.
21:35 Korbinian Geiger sagt, dass es vielleicht zu viele Listen geben könnten.
21:37 Es werden viele Bedenken geäußert. Johannes Radtke favorisiert das derzeitige Wahlsystem.
21:38 Scarlett Faisst, ehemalige AStA-Vorsitzende, und Fabian Freiberger, ehemaliger HoPo-Referent, nehmen Platz im Zuschauerraum – einige StuPisten winken ihnen zu. Warum sie da sind? “Weil es Korbis letzte Sitzung ist”, sagt Fabian. Da wird man ja fast wehmütig.
21:41 GO-Antrag von Alexander Schulz-Klingauf, Redezeitbegrenzung auf “1, 5 Minuten”.
21:42 Bedenken werden auch im Hinblick auf die Nachrücker geäußert. Schulz-Klingauf sieht keine Dringlichkeit, um die Satzung zu ändern. Seine Ausführungen scheinen die von ihm vorgeschlagenen 1,5 Minuten zu überschreiten, das Glöckchen vom Präsidenten ertönt hell.
21:46 Die erste Lesung wird geschlossen.
21:47 TOP 22 Sonstiges wird eröffnet. Spontaner Applaus von Seiten der StuPa-Mitglieder. Frederic möchte über die kommende Demonstration am Donnerstag in Schwerin informiert werden. Referent für Hochschulpolitik Franz Küntzel ist zum Glück da. 230 schriftliche Anmeldungen seien eingegangen. Die Demonstration soll bis 12 Uhr gehen. Morgen soll das versprochene Eis verteilt werden, “um richtig Druck zu machen”, sagt Küntzel. Man werde am Audimax und an der Mensa ab 12 Uhr stehen. Fabian Freiberger gibt Hinweise zur Demonstrationsplanung. Christopher Denda ergänzt, dass zwei Busse bereits gegen 12 Uhr aus Schwerin losfahren werden. Professor Wöll und Prorektor Professor Herbst werden in der Landeshauptstadt reden.
21:55 Korbinian appelliert an die Mitglieder des Parlaments, nach Schwerin zu fahren. Auf die Frage: “Wer kommt nicht mit am Donnerstag?” heben einige Mitglieder ihre Hände. Auch Erik von Malottki appelliert energisch an die Mitglieder, weiter zu werben.
21:57 Korbinian schließt den TOP Sonstiges.
21:57 Thomas Schattschneider dankt Korbinian Geiger für seine Leistungen als Präsident, trotz des unglücklichen Abgangs. Die Mitglieder applaudieren, Korbinian schließt die Sitzung. Damit endet seine Zeit als StuPa-Präsident nach über einjähriger Amtsausführung, sein Mandat als StuPa-Mitglied behält er. Der webMoritz dankt Korbinian ebenfalls für die gute und konstruktive Zusammenarbeit. Schicht im Schacht.
Logo: Jakob Pallus, Foto: Marco Wagner
von Gastautor*in | 03.07.2010
In der vergangenen Sitzung des Studierendenparlaments ist Korbinian Geiger von seinem Amt als Präsident des StuPa zurück getreten. Im Anschluss der Sitzung stellte er uns die Rücktrittsrede zur Veröffentlichung zur Verfügung. Der webMoritz veröffentlicht nun die Rücktrittserklärung Korbinians.
Der Tagesordnungspunkt “Selbstverständnis des Studierendenparlaments” wurde von dem Präsidenten wie folgt eingeleitet:
In der Legislatur 2010 des Studierendenparlaments gab es meiner Einschätzung nach gerade ein bis zwei Sitzungen, von welchen ich behaupten möchte, sie seien überwiegend konstruktiv gewesen.
In den übrigen Sitzungen gab es höchstens ab und an kleine Lichtblicke kollektiven konstruktiven Handelns, mit dem Wohle der Studierendenschaft im Blick.
Der Präsident verlässt den Thron...
Dies stellt einen Unterschied dar zum letzten Studierendenparlament, in welchem es zwar auch ab und an Wirren gab, letzlich ich aber immer den Eindruck hatte, die Handlungen der Mitglieder seien vom Ziel des Erreichens des Wohls der Studierendenschaft und der Universität geleitet.
Diesen Eindruck habe ich nun nicht mehr. Es kamen mir in den letzten Sitzungen immer mehr Zweifel hinsichtlich der Handlungsintentionen einzelner. Das oberste, von fast allen in ihren Kandidatenvorstellungen im Wahlmoritz erklärte Ziel ist für mich im Studierendenparlament nur noch bei einigen wenigen erkennbar.
In den Vordergrund rückten zunehmend von Egoismen und taktischen Zielen geleitetes Sitzungsverhalten, das eigentliche Ziel immer mehr aus den Augen verlierend.
Stellvertretend hierfür möchte ich die Wahlergebnisse der letzten Zeit nennen:
Meine beiden Stellvertreter erhielten schlechte Wahlergebnisse, der Kandidat für den AStA-Vorsitz wurde nicht gewählt, fast alle kandidierenden AStA-Referenten erhielten schlechte Ergebnisse bzw. wurden nicht gewählt, der vom Webmoritz-Chefredakteur vorgeschlagene Stellvertreter wurde nicht gewählt, die Stelle im Verwaltungsrat des Studentenwerks wurde trotz zweier Kandidaten lieber vakant gelassen.
Hier kommt ein für mich bei einigen Anträgen immer unverständlicheres Abstimmungsverhalten hinzu.
Die Sitzungen wurden immer mehr geprägt durch kindisches, aggressives und unerzogenes Sitzungsverhalten, welches erwachsenen Menschen unwürdig ist. Mein Anspruch war und ist es, mit allen Studenten wie mit erwachsenen Menschen umzugehen; im Vertrauen darin, daß jeder selbst einsieht, was er für Unsinn redet. Deshalb bin ich vielleicht ohne den Willen nach paternalistischer Präsidentschaft der falsche Mann.
Bei allen Abstimmungen und Wahlen spielten persönliche Konflikte und Frustrationen eine immer größere Rolle. Einige Mitglieder tragen sogar über Lappalien persönliche Schlachten aus. Freundschaften zerbrechen dann aufgrund des ursprünglich ehrenvollen Anliegens, ehrenamtlich aktiv für die Studierendenschaft zu sein. Dies ist es nicht wert.
Hinzu kommt das Verlangen von einigen Mitgliedern an das Präsidium nach perfekter, gleich einer gut organisierten Behörde geleistete Arbeit. Dies können Studenten, wenn Sie nicht unter teilweiser Einstellung ihres Studiums ihr Privatleben mit dem Studierendenparlament fusionieren, nicht leisten. Hierzu bin ich auch nicht bereit. Ich habe Fehler gemacht und werde immer Fehler machen. Studentische Ehrenämter fülle ich mit der entsprechend notwendigen Präzision und der Zielerreichung im Blick aus. Die meiner Ansicht nach überhöhten Ansprüche an formelle Korrektheit etc. einiger kann und will ich daher nicht erfüllen.
Ich möchte aus vorgenannten Gründen nicht mehr, daß mein Name weiterhin in diesem Maße mit dem hiesigen Studierendenparlament verbunden wird.
Ich stelle daher, zum Wohle der Studierendenschaft, mein Amt als StuPa-Präsident zur Disposition.
Zu welchem konkreten Termin ich zurücktreten werde, gebe ich im Anschluß an diese Debatte bekannt.
Ich danke den AStA-Mitgliedern und den Studenten der moritz-Medien für ihr Engagement für alle Studenten, sowie ich auch denjenigen im StuPa danke, die dieses Ziel noch nicht aus den Augen verloren haben und sich konstruktiv engagieren. Insbesondere danke ich meinen beiden Stellvertretern für die vertrauensvolle und engagierte Zusammenarbeit; auch sie mußten einige Respektlosigkeiten von StuPa-Mitgliedern über sich ergehen lasse. Unterstützt sie in ihrer weiteren Arbeit!
Ich werde eine weitere Funktionsfähigkeit des Studierendenparlaments und der verfassten Studierendenschaft weiterhin voll unterstützen und mich nicht aus der Verantwortung stehlen.
Ich hoffe, mit meinem Schritt einen kleinen Ruck ins StuPa gebracht zu haben, der uns wieder an unsere gemeinsamen Anliegen erinnert.
Korbinian Geiger
Fotos: Carsten Schönebeck
