von Carsten Schönebeck | 08.06.2009
Katerstimmung dürfte am heutigen Montag bei den meisten Parteien und Wählerbündnissen in Greifswald herrschen. Kommunal- und Europawahlen sind abgeschlossen, die anstrengenden Wahlkampfwochen sind zu Ende.
Wahlleiter Dr. König gibt spät in der Nacht die Namen der neuen Bürgerschaftsmitglieder bekannt.
Doch richtig unverhohlene Freude wollte am gestrigen Abend bei fast niemandem aufkommen, und dass nicht nur, weil die Auszählung der Stimmen am Sonntagabend bis in die tiefe Nacht dauerte. Gänzlich im Bundestrend liegend, zersplitterte die Parteienlandschaft in der Greifswalder Bürgerschaft. Klare Mehrheiten sucht man vergebens.
Auch das Personalkarussel drehte sich ordentlich: Knapp die Hälfte der Mandate (20 von 43) wurde neu vergeben. Elf Mitglieder der Bürgerschaft verloren ihr Mandat, neun traten nicht mehr an. (mehr …)
von Gabriel Kords | 08.06.2009
Die Bürgerschaftswahlen am 7. Juni haben die Sitzverteilung im Parlament noch stärker zersplittert. CDU und SPD verloren, alle anderen Listen legten zu. Die Einzelbewerber konnten nicht ins Parlament einziehen. Die Wahlbeteiligung lag mit 39,8 % geringfügig höher als beim letzten Mal.
Obwohl die Gesichter bei der SPD angesichts ihres erneuten Verlustes um 5,4 Prozentpunkte am längsten gewesen sein dürften, ist die CDU nach Prozentpunkten die stärkste Verliererin der Bürgerschaftswahlen. Sie büßte mit 6 Prozentpunkten vier ihrer zuletzt 17 Sitze ein. (Die CDU hatte zwar bei den Wahlen 2004 nur 16 Sitze erhalten, aber der Einzelbewerber Uhlig war während der Legislaturperiode der CDU-Fraktion beigetreten.) Die CDU ist damit aber weiterhin die deutlich stärkste Fraktion im Parlament.
Sitzverteilung nach vorl. amtl. Endergebnis (Klicken zum Vergrößern)
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von Gabriel Kords | 07.06.2009
Pünktlich um 8 Uhr haben heute die Wahllokale in Greifswald geöffnet. Noch bis 18 Uhr können alle Wahlberechtigten Greifswalder ihre Stimmen für die Bürgerschafts- und Europa-Wahlen abgeben.
Frühaufsteherin bei der Stimmabgabe (im Humboldt-Gymnasium, Schönwalde II)
Wahlberechtigt ist, wer seinen Erstwohnsitz in Greifswald hat und 18 Jahre (Europawahlen) bzw. 16 Jahre (Kommunalwahlen) alt ist. Ins Wahllokal mitzubringen sind Personalausweis und Wahlbenachrichtigung. Weitere Informationen zum Wahlsystem bei den Kommunalwahlen haben wir hier zusammengestellt.
Wen soll ich wählen?
Je ein Vertreter der Listen, die bei der Kommunalwahl antreten, hat mit dem webMoritz vorab ein Interview geführt. Wir haben die Interviews in einem Dossier zusammengestellt. Außerdem kann man im Veranstaltungsbericht zur webMoritz-Podiumsdiskussion die speziell für Studenten wichtigen Positionen der verschiedenen Listen nachlesen.
Außerdem haben alle Listen eine Homepage, die Einzelbewerber allerdings nicht.
Und dann?
Nach Schließung der Wahllokale beginnt sofort die Stimmauszählung. Dabei werden zunächst die Stimmen der Europawahl ausgezählt und im Anschluss daran die Stimmen der Kommunalwahlen.
Nicht jedes Wahllokal ist einfach zu finden...
Gegen 20 Uhr ist mit ersten Ergebnissen zu den Kommunalwahlen aus den einzelnene Wahllokalen zu rechnen, aber wegen des komplizierten Berechnungsverfahrens steht vermutlich erst nach 23 Uhr fest, wer ein Bürgerschafts-Mandat errungen hat.
webMoritz.de will ab 18 Uhr mit einem Ticker live aus dem Bürgerschaftssaal berichten. Allerdings könnte es technische Schwierigkeiten geben, da uns vor Ort vermutlich kein Internet-Zugang zur Verfügung steht. Wir versuchen, uns mit einer mobilen Internet-Verbindung zu behelfen, haben das aber noch nie bei einem Live-Ticker ausprobiert.
Update 15:00 Uhr: Wahlbeteiligung unterirdisch niedrig
Wie die Stadt in einer Schnellmeldung mitteilt, lag die Wahlbeteiligung um 14 Uhr erst bei 16,8 Prozent. In der Kita Am Grünland (Stimmbezirk 13) hatten mit 21,65 Prozent die meisten Wähler im Bezirk gewählt, im Wahllokal Humboldtgymnasium (Stimmbezirk unklar, dort gibt es fünf Wahllokale) gingen erst 9,48 Prozent der Bürger wählen.
Bei den letzten Bürgerschaftswahlen 2004 waren zu diesem Zeitpunkt schon 31,04 Prozent der Berechtigten bei der Wahl gewesen. (mehr …)
von Gabriel Kords | 06.06.2009
Kurz vor der Kommunalwahl hat der Stadtwahlleiter und Oberbürgermeistert Arthur König in dieser Woche für erheblichen Wirbel gesorgt. Vor allem die Grünen reiben sich an der Tatsache, dass König auf Plakaten und in Publikationen der CDU Position für seine Partei bezieht. Das verletzte die Neutralitätspflicht eines Wahlleiters, argumentieren die Grünen.
Unter anderem diese Darstellungen stören manche.
Die Grünen griffen das Thema zuletzt nach einem OZ-Artikel vom 4. Juni in ihrem Blog auf. Am selben Tag schickten Sie dem Bürgermeister einen offenen Brief, in dem sie folgende Fragen stellen: (mehr …)
von Gabriel Kords | 05.06.2009
Mit zwei neuen Forderungen haben die Greifswalder Jusos vor einigen Wochen ihre Vorstellungen zur Kommunalwahl erweitert. Vor allem eine davon hat es in sich: In Zukunft soll die Stadt allen hier Studierenden, die ihren Erstwohnsitz in Greifswald anmelden, das Studium bezahlen. Außerdem wollen die Jusos, dass die Petershagenallee umgebaut wird.
Gebührenerstattung statt Begrüßungsgeld
Die Stadt soll das Studium absolut gebührenfrei machen.
Dass die Jusos Studiengebühren ablehnen, ist nichts Neues. Nun aber ziehen sie auch gegen den Semesterbetrag zu Felde. Zur Erinnerung: Diese beträgt 40,50 Euro pro Semester (für Studentenwerk und Studierendenschaft), im ersten Semester kommen noch 10 Euro Einschreibegebühr hinzu. Die Idee der Jusos klingt simpel: Wer sich in Greifswald mit Erstwohnsitz meldet, was derzeit auf weniger als die Hälfte aller Studenten zutrifft, soll von der Stadt diese Gebühren erstattet bekommen. Konsequenz: Ein vollständig gebührenfreies Studium.
Die Jusos wollen mit diesem Konzept zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen: Zum einen wollen sie es für die Studenten attraktiver machen, ihren Erstwohnsitz nach Greifswald zu verlegen, was die meisten laut Gesetz sowieso müssten. Zum anderen wollen sie die Attraktivität von Stadt und Uni steigern, weil diese in Zukunft mit dem „gebührenfreien Studium“ werben können. (mehr …)
