von Gabriel Kords | 19.03.2009
Im soeben anlaufenden Kommunalwahlkampf 2009 wird der Ton rauher. Der städtische Senator für Jugend, Soziales, Bildung und Kultur Ulf Dembski (SPD) wehrt sich gegen die Bezeichnung „von CDU-Milben verseuchter Bettvorleger.“ So war er auf der Website der Greifswalder Grünen genannt worden.
Michael Steiger
Auf dem Blog der Greifswalder Grünen erscheinen schon seit einigen Wochen täglich mehrere Artikel, die sich zum größten Teil sehr kritisch mit Greifswalds Kommunalpolitik auseinandersetzen. Naheliegendes Fazit der meisten Einträge: Die Grünen können es besser.
Im Eintrag vom 16.3., der den Titel „Die Ansammlung der Gesunden“ trägt, hat sich Autor und Bürgerschafts-Mitglied Michael Steiger offenbar im Ton vergriffen. So sieht es zumindest Ulf Dembski, der über die städtische Pressestelle mitteilen lässt: (mehr …)
von Jockel Schmidt | 16.03.2009
Ein Kommentar von Jockel Schmidt:
Seit einigen Wochen betreiben die Grünen in modernster Wahlkampfmanier einen Blog und schaffen sich so ihre eigene (Teil-)Öffentlichkeit – ein Schritt in Richtung Emanzipation vom lokalen, für grüne Ideen eher unempfänglichen, Medienmonopol Ostsee Zeitung. (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 13.03.2009
Wie wir berichteten haben CDU, FDP und Die Linke ihre Kandidatenlisten zur anstehenden Kommunalwahl bereits in den vergangenen Wochen verabschiedet. Nun haben sich auch die Grünen für insgesamt 14 Kandidaten entschieden, die für sie in den Wahlkampf ziehen werden.
Teil der grünen Doppelspitze: Studentin Anja Reuhl kandidiert für die Bürgerschaft
Gemeinsam werden der EDV-Leiter Dr. Ullrich Bittner und die Studentin Anja Reuhl die Listen in allen fünf Wahlkreisen anführen. Die derzeitigen Bürgerschaftsabgeordneten Michael Steiger und Frauke Fassbinder kandidieren ebenfalls, wie auch die außerordentlichen Fraktionsmitglieder Stefan Fassbinder und Luc Leippold (ebenfalls Student) . Keine Überraschung: Anne Klatt, die in Greifswald Landschaftsökologie studiert und für das Bundestags-Direktmandat kandidieren will , bewirbt sich ebenfalls um einen Platz in der Bürgerschaft.
Als besondere Wahlkampfmaßnahme wird unter den Grünen Kandidaten seit heute ein „Wanderndes Telefon“ herumgereicht. Unter 0176 430 966 23 ist jeden Tag ein anderer Bürgerschaftsaspirant erreichbar.
Als letzte der großen Parteien wird am Wochenende die SPD über ihre Kandidaten entscheiden, wir werden diesen Beitrag dann so schnell wie möglich aktualisieren. Bis zum 6. April haben Parteien und Wählergruppen Zeit, ihre Vorschlagslisten einzureichen, die dann vom Wahlausschuss der Stadt geprüft werden.
Zusatzinfos:
Bilder:
Greifswald wird Grün
von Carsten Schönebeck | 12.03.2009
Am gestrigen Mittwoch, dem 11. März nominierten die örtlichen Grünen die Studentin Anne Klatt als ihren Vorschlag für die Direktkandidatur zur Bundestagswahl am 27. September. Greifswald gehört zum Wahlkreis 16 (Greifswald-Demmin-Ostvorpommern).
Anne Klatt studiert im achten Fachsemester Landschaftsökologie an der Greifswalder Universität und ist seit 2003 Mitglied bei den Grünen. Sie hatte im vergangenen Januar – für viele überraschend – die StuPa-Wahl mit 278 Stimmen klar gewonnen und wird im Juni ebenfalls für die Bürgerschaft kandidieren.
Im Wahlmoritz stellte sie sich folgendermaßen vor:
Person und Erfahrung:
- vor 26 Jahren in die Welt gepurzelt
- Auftakt meines polit. Engagements: Friedensdemos gegen Irakkrieg in Halle/Saale
- in HGW: Gründungsphase des Umsonstladens
- Motto:,,Politik ist sich in seine eigenen Angelegenheiten einzumischen.“ M.Frisch;
- seit Februar 2003: Mitglied bei B90/Grünen
- seit Mai 2005: Mitglied im hiesigen Vorstand
- seit Sommer 2008: AG Konsumkritik
- BUND Mitglied seit 2004 (mehr …)
von Gabriel Kords | 18.02.2009
Die Fraktion der Linken in der Greifswalder Bürgerschaft hat eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Oberbürgermeister König eingereicht. Die Beschwerde sei am 13. Februar an das Innenministerium als zuständige Aufsichtsbehörde versandt worden, teilte die Linke mit.
Grund für die Beschwerde ist die Vergabe eines Auftrags über ein Rechtsgutachten an die hiesige Sozietät „Hardtke, Svensson und Partner“, den der Bürgermeister eigenhändig erteilt hat. Professor Frank Hardtke ist nicht nur Rechtsanwalt und Lehrbeauftragter an der Universität Greifswald, sondern zeitgleich auch sachkundiger Bürger für die CDU im Finanzausschuss der Bürgerschaft.
Die Linke beruft sich auf die Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern und die städtische Hauptsatzung, in denen die freie Vergabe von Aufträgen an Bürgerschaftsmitglieder ausgeschlossen werden, ohne dass vorher eine Beratung in der Bürgerschaft darüber stattgefunden hat.
Der Fraktionsvorsitzende Dr. Jörn Kasbohm sagte gegenüber dem webMoritz: „Für uns ist dieser offensichtliche Rechtsverstoß ein gefundenes Fressen. Jetzt können wir denen da oben mal schwarz auf weiß zeigen: Ihr habt gegen geltendes Recht verstoßen.“ Nicht nur in diesem Fall, auch beim gesamten WVG-Verkauf und darüber hinaus sei „alles im Stillen kämmerlein gelaufen und nichts öffentlich.“ Kasbohm: „Es ist unsere Aufgabe, Transparenz einzufordern.“ (mehr …)
