von Christine Fratzke | 19.04.2011
Zum ersten Mal im Sommersemester 2011 tagt das Studierendenparlament (StuPa) am 19. April. Es steht viel auf der Tagesordnung: So muss sich das StuPa zunächst konstituieren, ein neuer Präsident wird voraussichtlich gewählt und auch Änderungen der Geschäftsordnung werden vermutlich behandelt. Der bisherige StuPa-Präsident Erik von Malottki wird nicht noch einmal kandidieren, aber einige Kandidaten für den Posten sind bereits im Gespräch.
Los geht es um 20 Uhr im Hörsaal in der Friedrich-Loeffler-Straße 70. Die Sitzung ist wie immer hochschulöffentlich, jeder Studierende kann dieser beiwohnen.
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von David Vössing | 18.04.2011
Jetzt stellvertretende AStA-Vorsitzende: Anne Lorentzen
Der kommisarische AStA-Vorsitzende Philipp Helberg kündigte bei der AStA-Sitzung am Montagabend seinen Rücktritt zum 2. Mai an. Von da an wird wahrscheinlich Anne Lorentzen den AStA leiten. Sie setzte sich mit einer Mehrheit von sechs Stimmen bei einer Enthaltung gegen Franz Küntzel durch, der zwei Stimmen erhielt. Anne muss noch vom StuPa bestätigt werden.
Ihren Rücktritt von ihren Referaten erklärten Corinna Kreutzmann (Finanzen) und Tim Uplegger (Beschaffung), berichtete Philipp. Als Vertretung für Tim wurde Ökologiereferentin Stefanie Pfeiffer einstimmig bei einer Enthaltung gewählt. Den Finanzreferenten kann der AStA nicht selbst nachbesetzen, sondern ihn muss das StuPa wählen. Für eine kommisarische Übernahme ist Hendrik Hauschild im Gespräch. (mehr …)
von David Vössing | 07.04.2011
Wie geht es weiter mit dem AStA? Dieses Thema beschäftigt in den nächsten Wochen die studentische Selbstverwaltung.
Wie geht es weiter mit dem Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA)? Die Frage scheint für die kommende Legislatur des Studierendenparlamentes (StuPa) wichtiger zu sein, als die Jahre zuvor. Grund ist ein Streit um die steuerliche Behandlung der Aufwandsentschädigungen, beispielsweise ob hierauf Lohnsteuer anfällt. Für die zukünftige AStA-Struktur liegen aktuell einige Vorschläge auf dem Tisch, die im kommenden StuPa zur Diskussion gestellt werden. Ein erster Anlass dafür bietet das bevorstehende StuPa-Wochenende.
Aus der Selbstevalution des AStA geht hervor, dass die Referate für Mediengestaltung, Bologna, Studienfinanzierung und regionale Vernetzung wegfallen sollen. Zudem soll die AStA-Leitung künftig aus einer Vorsitzenden und vier weiteren Vorständen (AStA-Referenten) bestehen.
Die Vorschläge der Hochschulgruppen zur Neuorganisation der studentischen Selbstverwaltung orientieren sich an denen des AStAs. So sagte Hendrik Hauschild (Junge Union) dem webMoritz: „Damit wir als Studierendenschaft den kommenden Herausforderungen gewachsen sind, ist es wichtig sich vorher gemeinsam Gedanken zu machen, wie der AStA neu aufgestellt sein muss, auch in Hinblick auf die Prüfung des Finanzamtes. Wichtig für uns ist, dass der AStA schlank und schlagfertig wird.“ (mehr …)
von David Vössing | 05.04.2011
Ekatarina Kurakova und Max Willmann zogen ein positives Fazit der Erstiwoche.
„Es hat ganz gut geklappt“, so zog Erstsemesterreferentin Ekaterina Kurakova ein positives Fazit der Ersti-Woche auf der AStA-Sitzung am Montag Abend. Sie beklagte jedoch, dass es weniger Hilfe durch die anwesenden Referenten als bei der Ersti-Woche im Wintersemester gab. Positiv hob sie die Turniere zu Futsal und Volleyball hervor, aber auch das Mutabor-Konzert mit über 300 Studenten, sowie die Stadtführung mit den Tutoren. Beim Markt der Möglichkeiten kamen etwa 100 bis 150 Erstis, weswegen der Markt künftig im Sommersemester kleiner ausfallen soll. Auch soll die Welcome-Party nicht mehr am gleichen Tag stattfinden.
Bei den AStA-Vorträgen in der Erstsemesterwoche, beispielsweise beim Vortrag über Hochschulpolitik, waren kaum Erstis da. „Bei mir waren sieben Studenten, die 70 Fragen hatten“, berichtete Susanne Schultz von einer positiven Ausnahme. Die Ausflüge am Sonntag nach Usedom und in den Hansedom nach Stralsund wurden mangels Anmeldungen abgesagt, nur die Fahrt nach Hiddensee fand statt. Auch Maximilian Willmann, der andere Ersti-Referent, will die Ersti-Woche im Sommer verkleinern und ärgerte sich, dass sich zum Markt der Möglichkeiten eine Gruppe recht spät angemeldet hat und dann doch nicht gekommen ist. Er betonte aber abschließend: „Die Ersti-Woche muss erhalten bleiben.“
AStA unterstützt Demokratiefest und Gegendemonstrationen gegen NPD-Aufmarsch
Ein weiteres Thema der AStA-Sitzung war der bevorstehende Umzug des AStA in die Ecke Loefflerstraße/Wollweberstraße. Der genaue Termin steht noch nicht fest, voraussichtlich bis Ende des Jahres muss der Ausschuss umziehen, so Philipp Helberg, stellvertretender AStA-Vorsitzender. StuPa-Präsident Erik von Malottki ergänzte, dass Kanzler Dr. Wolfgang Flieger einen Raum auf dem neuen Campus Beitz-Platz für den AStA als zusätzlichen Anlaufpunkt sucht, jedoch warte er dort auf ein genaues Konzept des AStA. Weiterhin berichtete Erik von einem Demokratiefest, mit dem sich die Gegner den Nazis entgegenstellen wollen und näher an die Route der Neonazis wollen, die am 1. Mai durch durch Greifswald marschieren wollen. Kilian Dorner, Referent für politische Bildung, kündigte an, dass sich der AStA an Gegenaktionen beteiligen werde.
Wieder Probleme in der Geschichte?
StuPa-Präsident Erik von Malottki hofft, dass die Probleme in der Geschichte nicht zunehmen.
Weiter ging es in der Tagesordnung mit den Berichten der Referenten. Die Vorbereitungen für die Sportwoche vom 16. bis 22. Mai mit Basketball, Badminton, Wassersport, Beachvolleyball und Fußball sollen in den nächsten Tagen abgeschlossen werden, erzählte Ekaterina. StuPa-Präsident Erik hatte eine gute und eine schlechte Nachricht. Die schlechte zuerst: Er berichtete von Problemen am Historischen Institut. Im LSF-System, über das sich die Studierenden zu Lehrveranstaltungen anmelden müssen, seien Mittelaltermodule schon ausgebucht gewesen und Studenten wegen Überbelegung wieder nach Hause geschickt worden seien. Der Fachschaftsrat sitze am Thema dran. Die gute Nachricht: Von den rechtswidrig erhobenen Rückmeldegebühren wurden bisher 250.000 Euro nicht abgerufen und die Rückforderung verjährt Ende Dezember 2011, sodass dann das Geld in die Verbesserung der Uni gesteckt werden könne, an dessen Verwendung die Studierendenschaft beteiligt werde.
StuThe zieht wahrscheinlich in die Mehring-Straße
Weiterhin berichtete Philipp, dass das Studententheater (StuThe) nicht in der Falladastraße 2 bleibt, sondern wahrscheinlich in die Franz-Mehring-Straße zieht. Am 13. April gebe es einen Termin mit Jura-Professor Wolfgang Joecks und dem Finanzamt, wo es um die Behandlung von Aufwandsentsschädigung der Referenten geht. Referentin für Studienfinanzierung Susann verwies auf eine Veranstaltung mit dem Studentenwerk im Mai, auf der komplizierte Fälle in der Studienfinanzierung dargestellt werden sollen.
Sozialreferent und stellvertrender AStA-Vorsitzender Philipp Hellberg.
Wie wird mit Anträgen verfahren, mit dieser Fragestellung bereitet unter anderem Franz Küntzel, Referent für Hochschulpolitik, das kommende StuPa-Wochenende beispielweise mit Anträgen zum Üben vor. Ökologiereferentin Stefanie Juliane Pfeiffer will demnächst eine Recycling-Station im AStA-Büro einrichten, wo Studenten dann leere Batterien oder nicht mehr funktionsfähige Glühlampen abgeben können. Die Entsorgung werde von den Hausmeistern übernommen.
Vakante Referate nachbesetzt
Ein paar Wahlen rundeten die Sitzung noch ab. Nach den Rücktritten von Jens Pickenhan (Fachschaften und Gremien) und Sabine Wirth (Regionale Vernetzung und Geschichte) wurden die vakanten Referate nachbesetzt. Franz ist jetzt auch für die nächsten Wochen noch für Fachschaften und Gremien zuständig, Stefanie für Sabines Referat. Den durch den Rücktritt von AStA-Vorsitzenden Daniela Gleich freigewordenen Posten vertritt der stellvertretende AStA-Chef Philipp kommissarisch.
Fotos: David Vössing
von Marco Wagner | 31.03.2011
Oberbürgermeister Dr. Arthur König hofft, an den Erfolg von vor zehn Jahren anknüpfen zu können.
Der Bürgerschaftssaal war am vergangenen Dienstag, den 29. März bis auf den letzten Platz gefüllt. Ein geplanter Marsch von vermutlich 500 Neonazis gab Anlass zur Bürgerversammlung. Von Beginn an sind sich alle Beteiligten darin einig, dass Neonazis in Greifswald nichts zu suchen haben und dass man an den antifaschistischen Protest aus dem Jahre 2001 anknüpfen wolle. „Ich erinnere mich heute noch gerne an den Protest von vor zehn Jahren“ – mit diesen Worten eröffnete Oberbürgermeister Dr. Arthur König (CDU) die Versammlung. Auch die übrigen Teilnehmer, die die Proteste von vor zehn Jahren mitorganisierten, schwelgten immer wieder in Erinnerungen an den großen Bürgerprotest gegen die Wiederkehr der Braunhemden.
NPD-Demo einzige Großveranstaltung im Nordosten
Christine Dembski (SPD), Präventionsbeauftragte der Stadt Greifswald, hob zu Beginn der Veranstaltung hervor, dass es die einzige Großveranstaltung der NPD im Nordosten sein werde und sie für den Wahlkampf der NPD ein wichtiger Meilenstein sei. Bereits zu Beginn der Veranstaltung stand fest, den Protest gegen die Neonazis mit dem Demokratiefest des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) verknüpfen zu wollen. Engagiert wurde darüber diskutiert, wie eine solche Verknüpfung stattfinden könne. Die einen schlugen vor, der Demonstrationszug solle vom Markt nach Schönwalde I verlaufen, Christine Dembski regte die umgekehrte Richtung an. Mignon Schwenke (Die Linke.) machte sich in der Diskussion dafür stark, die gesamten Protestaktionen in Schönwalde konzentrieren zu wollen. „Wenn ein Demokratiefest, dann nicht auf dem Markt, sondern näher am Geschehen“, hob Schwenke in der Debatte hervor. Ihr Parteigenosse Dr. Gerhard Bartels entgegnete, dass der Markt aus Prinzip nicht hergegeben werden sollte. „Wir sollten überlegen, dass Friedensfest des DGB als Finale anzusehen“, so Bartels weiter und plädierte für die umgekehrte Route.
StuPa-Präsident Erik von Malottki wünscht sich eine Verlegung der Aktionen nach Schönwalde.
Neben Vertretern der Greifswalder Schulen und Sportvereine, waren auch Unikanzler Dr. Wolfgang Flieger und Erik von Malottki, Präsident des Studierendenparlamentes anwesend. „Wenn wir Schönwalde den Nazis überlassen würden, wäre das ein schlechtes Zeichen. Mir wäre es am liebsten, wenn das Demokratiefest in Schönwalde stattfinden würde“, schlug von Malottki vor. Ebenfalls vorgeschlagen wurden von Versammlungsteilnehmern das Abhalten öffentlicher Fraktionssitzungen, die Bildung von Menschenketten sowie großflächiges Plakatieren von öffentlichen Gebäuden, wie es in Anklam und Neustrelitz bei Neonaziaufmärschen getan wurde. Insgesamt solle der Protest möglichst bunt gestaltet werden, um so einen Kontrast zu den uniformierten Neonazis darzustellen.
Greifswald ist bunt – Kein Ort für Neonazis
Am Ende der Bürgerversammlung wurde sich auf das Protestmotto „Greifswald ist bunt – Kein Ort für Neonazis“ geeinigt. Zudem soll es zu einer Reaktivierung der Freitagsrunden kommen. Die Freitagsrunden sind nach den Demonstrationen gegen den Neonaziaufmarsch im Jahre 2001 entstanden, das Initiativen zur Förderung von Demokratie und Toleranz in Greifswald unterstützte und forcierte. Das nächste Treffen des breiten Bürgerbündnisses gegen die Neonazis soll am 5. April um 17 Uhr im Rathaus stattfinden.
Alternative antifaschistische Initiativen kündigen ebenfalls Protestaktionen an. Wie aus einer Pressemitteilung der Antifaschistischen Aktion Greifswald hervor geht, soll der Aufmarsch behindert „und am besten sogar verhindert“ werden. Claudia Schneider, Sprecherin der Greifswalder Antifa, hofft, „dass sich die Bevölkerung, ähnlich wie in anderen Städten dazu aufrafft, dem Aufmarsch mit Blockaden entgegen zu treten.“ Wie aus der Pressemitteilung hervor geht, plane die Greifswalder Antifa ebenfalls, ein Aktionsbündnis ins Leben zu rufen. Nach Informationen des webMoritz werden sich neben dem städtischen Bürgerbündnis und der Greifswalder Antifa auch der Arbeitskreis Kritischer Juristinnen (AKJ), Jungsozialisten (Jusos), Grüne Hochschulgruppe, linksjugend [’solid]/ SDS Greifswald sowie die Greifswalder Sektion der Hedonistinnen und Hedonisten an Protesten gegen den Neonaziaufmarsch beteiligen.
Fotos: Gabriel Kords (Arthur König), Christine Fratzke (Erik von Malottki), Oliver Cruzcampo/Endstation Rechts (Artikelbilder, ohne CC-Lizenz)
Anmerkung der Redaktion: An dem Beitrag wurden geringfügige Korrekturen vorgenommen.
