Bürgerschaft rügt König – Präsident Liskow bleibt im Amt

Bürgerschaft rügt König – Präsident Liskow bleibt im Amt

Ein Bericht von David Vössing und Susanne Große

Mit zwei blauen Augen davon gekommen ist Bürgerschaftspräsident Egbert Liskow (CDU) in der Bürgerschaftssitzung am Montagabend. Ein Abwahlantrag von SPD, Linken und Grünen gegen ihn ergab nach geheimer Abstimmung ein Patt von 20 Ja- zu 20 Nein-Stimmen. Notwendig für eine Abwahl wäre die Mehrheit der 43 Bürgerschaftsmitglieder gewesen. Hingegen wurde Oberbürgermeister Dr. Arthur König bei einer knappen Mehrheit von 21 zu 19 Stimmen von der Bürgerschaft nach einem SPD-Antrag gerügt. Ein Antrag von Linken und Grünen auf die Einleitung eines Bürgerentscheides zur Abwahl Königs verfehlte mit 28 Gegenstimmen und 11 Ja-Stimmen die erforderliche Zweidrittelmehrheit deutlich. Beiden wird vorgeworfen, die Bürgerschaft zu spät über Kostensteigerungen beim „Technischen Rathaus“ informiert zu haben. Liskow wird zudem beschuldigt, die Unwahrheit zu sagen. (mehr …)

Ist die CDU noch konservativ?

Ist die CDU noch konservativ?

Torsten Heil (29) schreibt momentan seine Abschlussarbeit in Politikwissenschaft, hat für verschiedene Medien geschrieben und war stellvertretender Chefredakteur beim webMoritz. Derzeit arbeitet er im Bildungsministerium M-V. An dieser Stelle vertritt er aber ausschließlich seine Privatmeinung.

Werte Leserinnen und Leser,

ich habe die webMoritz-Redaktion gebeten, meine erschienenen Texte in diesem Projekt zu löschen. Ich hätte nicht gedacht, dass ein glossenartiger Kommentar solch eine Aufregung um meine Person auslöst.

An dieser Stelle möchte ich noch einmal klarstellen, dass meine Texte ausschließlich meine Privatmeinung wiedergeben. Ich hoffe, niemanden persönlich beleidigt oder angegriffen zu haben und entschuldige mich aufrichtig bei allen Leserinnen und Lesern, die dies anders empfunden haben. Weiterhin möchte ich auch dem webMoritz keinen Schaden zufügen.

Mit freundlichen Grüßen,
Torsten Heil

Anmerkung der Redaktion: Den Text des ursprünglichen Artikels haben wir auf Bitten des Autors entfernt.

(Diese Kolumne gibt ausschließlich die Meinung des Autors als Privatperson wieder.)

Foto: Christine Fratzke (Porträt), Jakob Pallus (Grafik)

Dieser Text ist Teil des webMoritz-Projekts „fünf x fünf – Die Kolumne“. Vom 20. Juni bis 22. Juli schreiben werktags fünf Autoren an je einem festen Tag eine Kolumne für den webMoritz. Weitere Infos gibt es hier. Morgen ist an der Reihe: Sophie Lagies.

Unruhen bei Greifswalder CDU und Linkspartei

Unruhen bei Greifswalder CDU und Linkspartei

Greifswalder Rathaus

Es brodelt gewaltig hinter der Fassade der Greifswalder Politiker.

In der Parteienlandschaft Greifswalds geht es zur Zeit drunter und drüber. In den vergangenen zwei Wochen gab es mächtig Ärger in den Bürgerschaftsfraktionen der CDU und der Linkspartei. Bei beiden Parteien spielt mangelnde Loyalität eine große Rolle für die Abwahl beziehungsweise den Rücktritt der betroffenen Kommunalpolitiker. (mehr …)

Bloß nicht zu gehaltvoll: Die Pressemitteilungen der Greifswalder CDU

Bloß nicht zu gehaltvoll: Die Pressemitteilungen der Greifswalder CDU

Eine Polemik

Im Allgemeinen gilt der Verfasser dieser Zeilen nicht gerade als Freund des Blogs der Greifswalder Grünen (nachzulesen hier und hier). Aber manchmal, das muss er zugeben, sind die grünen Blogger wirklich Gold wert. Zum Beispiel heute: Da hat nämlich Gregor Kochhan dort bekanntgegeben, dass auch die Greifswalder CDU plagiiert hat. Zwar geht es nur um anderthalb Sätze in einer aktuellen Pressemitteilung – diese sind aber tatsächlich wortwörtlich aus der Wikipedia entlehnt, ohne Quellenangabe versteht sich.

Damit erreichen die Verlautbarungen, die die CDU-Parteizentrale am Greifswalder Markt verlassen, einen weiteren Tiefpunkt. Die gab es in der Vergangenheit recht regelmäßig. Man denke an ein Pamphlet zur Arndt-Debatte, an peinliche Agitation über Aufkleber oder auch an Polemik zu Radfahrern auf der Europakreuzung.  Die Struktur ist stets dieselbe: Die schwarzen Saubermänner ziehen mit scharfen Worten über ihre jeweiligen Gegner her, in der Regel (siehe oben) übrigens aufgehängt an Themen sekundärer Wichtigkeit. (mehr …)