von webmoritz. | 12.03.2019
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstr. 11).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Alle sagen sich wie immer „Hallo“
TOP 2 Formalia
TOP 3 Beschlussfassung AStA-Bürokraft
TOP 4 Wahl einer*s Präsident*in
4.1 Wahl einer*s stellvertretenden Präsident*in
TOP 5 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält
TOP 6 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 7 Finanzanträge
7.1 Kiste
7.2 Greimun
7.3 Hoffest
TOP 8 Wahlen AStA
8.1 Co-Referat für Grafikdesign, Studierendenportalbetreuung und Datenschutz
8.2 Co-Referat für Fachschaftsfinanzen A bis M
8.3 Co-Referat für Fachschaften und Gremien
8.4 Referat für Studium und Lehre
8.5 Referat für Veranstaltungen und studentische Kultur
TOP 9 Haushalt 2019
TOP 10 Aufhebung Beschluss Nr. 2019-28/228
TOP 11 Wahlen der Vertreter*innen für den Mensaausschuss
TOP 12 Aufhebung Sperre FSR Philosophie
TOP 13 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Das Licht ist gedimmt, der Saal leer. Kommen noch genug StuPist*innen her?
Wir warten voller Hoffnung
Felix möchte noch 5 bis 10 Minuten warten.
Scheinbar fehlt noch eine Stimme.
Das StuPa ist nun beschlussfähig mit 15 Stimmen. Wir fangen um 20:22 Uhr an.
Das Protokoll wird bestätigt. Die Tagesordnung wird auch wie oben angenommen.
20:28 Uhr
Da Xenia nicht mehr dabei ist, wird Camill heute das Protokoll führen und Felix alleine die Situng leiten.
TOP 3 zur Bürokraft im AStA. Marco stellt diesen vor. Der AStA bekommt eine neue Bürokraft und Marco muss einen Kooperationsvertrag mit der Uni abschließen, wofür er die Vollmacht des StuPas braucht.
Es gibt ein paar Änderungen zum letzten Vertrag, mit einem stärkeren Fokus auf den Finanzsektor.
Christiane hinterfragt nochmal das Prozedere.
Marco erklärt, dass es auch bei Mathias damals einen Beschluss vom StuPa gegeben hat. Herr Geiger bestätigte ebenfalls, dass ein Kooperationsvertrag notwendig ist.
Es gibt keine weiteren Nachfragen oder Änderungsanträge.
Der Antrag wird angenommen.
TOP 4 Wahl eine*s Präsident*in wird auf später verschoben. Wir haben Nominierte.
20:40 Uhr
Es folgt forgezogen TOP 7 Finanzänträge.
René vom Studentenclub Kiste stellt seinen Antrag vor.
Die Kiste möchte im April ein etwas aufwändigeres Metal-Konzert veranstalten, mit Bands, die teils aus dem Ausland kommen. Daher wird mehr finanzielle Unterstützung benötigt.
Theo, der AStA-Finanzer hält diesen Antrag nach der Förderrichtlinie nicht für förderwürdig.
René weist daraufhin, dass er überrascht ist, da es bereits andere solche Veranstaltungen gegeben hat, die gefördert wurden.
Theo erklärt noch einmal, die Vergangenheit macht es nicht rechtens. Bei Parties ist eine Förderung ausgeschlossen, und er rechnet Konzerte dazu. René glaubt, dass Konzerte nicht dazu gehören würden.
Marcel versucht noch einmal zu erklären, dass keine Förderungsfähigkeit gegeben ist, wenn die Veranstaltung nicht direkt dem Zweck der Studierendeschaft dient.
Er sieht aber dieses Interesse in der Studierendenschaft und denkt, dass es doch förderungswürdig scheint.
Charlotte würde gerne wissen, wie viel wir momentan überhaupt ausgeben dürfen.
Theo erklärt, dass es sich um 1/12 aus dem Ansatz des Vorjahres handelt.
Christiane sieht das Konzert auch als Kulturveranstaltung.
Theo möchte lediglich auf die Förderrichtlinie hinweisen und dass da ein Problem mit dem Justiziariat entstehen könnte.
Christiane betont noch einmal, dass Kulturveranstaltungen gefördert werden können. Es wird noch einmal nachgefragt, ob Konzerte dazu gehören oder nicht. Man ist sich nicht ganz sicher.
Wir kommen trotzdem zur Endabstimmung.
Da es sich um einen Finanzantrag handelt, wird namentlich abgestimmt.
Mit 14 Ja-Stimmen und einer Enthaltung ist dieser Antrag angenommen.
21:00 Uhr
Wir kommen zum Antrag von Greimun.
Es findet jedes Jahr eine Versammlung statt, in der jeder Teilnehmer ein Land vertritt. Im März wird dann eine Delegation im Zuge der Veranstaltung nach New York reisen. Dieses Jahr kommen 22 Personen mit nach New York.
Theo sieht diesen Antrag als förderfähig und förderwürdig an, aber da auch Verpflegung mit drin ist, weist er noch einmal daraufhin, dass dafür kein Geld ausgegeben werden darf.
Charlotte findet die Verantaltung sehr gut, weist aber darauf hin, dass bereits zwei Greimun-Veranstaltungen in dieser Legislatur gefördert wurden. Da diese aber nicht so teuer waren, wie sie gedacht hat, hat sie doch keine Widersprüche mehr.
Wir kommen zur namentlichen Abstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Wir kommen zum nächsten Finanzantrag, dem Hoffest.
Kevin Krüger stellt den Antrag vor.
Das Hoffest auf dem Rubenowhof war eine Tradition zwischen 2008 und 2014. Da es immer eine schöne Veranstaltung war, soll das Hoffest wieder eingeführt werden.
Er hat die AG Hoffest letztes Jahr gegründet.
Die vier Fachschaftsräte der Philosophischen Fakultät IPK, Deutsche Philologie, Geschichte und Anglistik haben sich dafür zusammengeschlossen.
Der geplante Ablauf: ab 16 Uhr ein Poetry-Slam, ab 18 Uhr elektronische Musik und Live-Musik (u.a. vom Institutsleiter Herrn Schumacher), daneben Stände von verschiedenen Organisationen, wie dem Café Küstenkind.
Theo meint, der Finanzplan ginge nicht auf, weil es mehr Einnahmen als Ausgaben gäbe.
Kevin meint, mit den Einnahmen aus Getränken und Grilleinnahmen etc. gäbe es noch einige Einnahmen, die nicht genau kalkulierbar sind, deshalb wurde gleich ein Puffer eingerechnet.
Theo meint, so was müsste dann aber reingeschrieben werden. Und es ist eine Form vorgschrieben, die offenbar noch nicht eingehalten wurde.
Felix erklärt, dass der Antrag bereits am Freitag eingereicht wurde. Und er sich auf das Fest freut.
Marcel lobt die Planung. Und die Form ändern wir noch in den Änderungsanträgen.
Theo glaubt, dass die GEMA mit 100€ zu niedrig kalkuliert ist.
Es gibt noch ein paar rechtliche Sachen zu klären.
Christiane würde gerne wissen ob das Ganze über Spendenbasis läuft. -Nein.
Angedacht sind 4€ Einrittspreis. Es dürfen insgesamt 500 Tickets verkauft werden (so viel Platz hätte der Hof), also insgesamt 2000€ an Ticket-Einnahmen.
Auch der C9 wird am gleichen Tag aufmachen.
Die Anwesenden diskutieren, ob das Fest nicht sogar mit WSP-Mittelns finanziert werden könnten. Theo fragt mal nach, das kann ja nicht schaden.
Es gibt Änderungsanträge.
Theo stellt einen Änderungsantrag auf Erhöhung der GEMA-Kalkulation auf 500€ und Sonstiges auf 1470€.
Christiane würde gerne den Punkt Eintrittskarten anders formulieren.
Kevin erklärt, er würde lieber mit realistischen Zahlen rechnen.
Christiane zieht ihren ÄA zurück.
Felix erklärt, dass der Antragsteller den Änderungsantrag auch nicht hätte annehmen müssen, das StuPa wird auch nochmal darüber entscheiden.
Es wird namentlich abgestimmt.
Einstimmig angenommen. Unter Vorbehalt der vorläufigen Haushaltsführung.
21:15 Uhr
Wir kommen zu TOP 4.
Jetzt gibt es keine Berwerber*innen mehr. 🙁
Der TOP wird deshalb geschlossen.
Nun folgt TOP 5, Berichte.
Die Berichte der Medien werden erst zur nächsten Sitzung vorliegen. Anbei liebe Grüße von Lukas. (Liebe Grüße zurück <3)
Marco hat eine E-Mail vom Freizeitbad bekommen. Ab morgen zahlt man als Studi für 90 Minuten Planschen nur noch 4€.
Theo sagt, aus dem bisherigen Haushaltsplan wären noch rund 4000€ übrig.
Zum Club9: Theo hat einen Beschluss vom StuPa von vor 12 Jahren gefunden, in dem das StuPa dem C9 75.000€ aus studentischen Mitteln zukommen lassen sollte.
Aber diese wurden nun doch aus WSP-Mitteln bezahlt, also galt das nur als Information.
Lucile erklärt, dass sie zum 25.03.19 zurücktritt.
21:35 Uhr
Es folgen keine Fragen aus der Studierendenschaft.
Es folgt TOP 8 Wahlen AStA.
Es gibt eine Bewerbung für das Co-Referat Fachschaftsfinanzen A-M.
Alya stellt sich vor.
Sie hat bis jetzt Mathe studiert und fängt demnächst mit BWL an.
Theo fragt nach, ob sie sich in zwei Monaten nochmal aufstellen lassen würde. Sie würde das Referat länger machen, ja.
Wir kommen zur Wahl. Anne und Vero haben heute das Vergnügen.
Es werden 12 Stimmen benötigt, um gewählt zu werden.
Es gibt eine kurze Pause während der Auszählung. Felix sorgt für entspannte Musik nebenbei. Ob das wohl GEMA-pflichtig ist?
Mit 13 Ja-Stimmen und einer Enthaltung ist Alya gewählt.
Es gibt doch eine Initiativ-Bewerbung für das Referat Veranstaltungen und studentische Kultur von Felix Zocher! Aber er muss sich erstmal vorbereiten.
Felix stellt sich vor. Er ist bereits im AStA Co-Referent für Veranstaltungen und Sport. Er hat sich also schon einmal vorgestellt.
Er möchte, dass die Arbeit des Referats kontinuierlich weitergeführt werden kann, damit die Erstiveranstaltungen etc. nicht auf der Strecke bleiben müssen, deshalb bewirbt er sich.
Yannick möchte gerne wissen, warum er gerne dieses Referat annehmen möchte. Außerdem ob er auch nächstes Legislatur weitermachen würde.
Felix würde gerne der versammelten Studierendenschaft helfen. Und ein besonderes Augenmerk auf den Sport haben.
Charlotte würde gerne wissen, ob Felix auch mit den Clubs zusammen arbeiten würde.
Da ist er komplett offen und möchte die Clubs natürlich mit einbinden.
Es gibt wieder eine Wahl.
Musik an!
Mit 13 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme, ist Felix in das Referat gewählt.
Felix nimmt die Wahl an. Alya ihre auch (nachträglich).
22:05 Uhr
TOP 9: Haushaltsplan 2019
Es müssten ein paar Punkte daran geändert werden.
Es sind Sachen, die auch noch in drei Wochen gelöst werden können. Es geht um Verwaltungskosten.
Yannick würde dafür plädieren, den Haushaltsplan anzunehmen, da es sich nur um interne Umbuchungen geht. Also von einem Topf in den anderen.
Theo erklärt den genauen Ablauf, es sollte sich aber nichts an der Endsumme ändern.
Es gibt keine ÄA.
Es folgt die namentliche Abstimmung, da es um Geld geht.
Der Haushalt wird jetzt auch so einstimmig angenommen.
TOP 10: Aufhebung des Beschlusses Nr. 2019-28/228.
Kurze Zusammenfassung: Das Justiziariat sieht keinen Grund die Musikanlage mit mehr als 50% zu fördern.
Yannick würde gerne, den Beschluss nicht aufheben. In der Förderrichtlinie hat sich das StuPa selbst auferlegt, bei besonderen Gründen, eine Förderung von 95% zu fördern.
Da das StuPa die Begründung als einen besonderen Grund angesehen hat, ist dieser Beschluss so rechtens. Er sieht es als fraglich, dass Herr Geiger bewerten kann, was ein besonderer Grund ist und was nicht.
Theo erklärt, dass laut Herrn Geigers Auffassung, ein besonderer Grund im Beschluss über Buchhaltungszahlen eindeutiger wäre als „wir haben kein Geld.“
Yannick würde sich freuen, wenn in einem weiteren Gespräch gefragt werden würde, wie Herr Geiger als Rechtsaufsicht, inhaltlich entscheiden kann, was ein besonderer Grund ist und was nicht. Nach Yannicks Auffassung ist das StuPa dafür zuständig, diese Entscheidung zu fällen.
Theo erklärt, dass das Justiziariat eine ordentliche Begründung (also Buchhaltungszahlen) im Beschluss benötigt, damit dieser rechtens ist.
Der Antrag auf Aufhebung wurde mehrheitlich abgelehnt.
Theo schlägt ein Tanzen für die Musikanlage vor.
TOP 11: Wahlen der Vertreter*innen für den Mensaauschuss
Da Xenia nicht mehr da ist.
Olivia Schuster bewirbt sich, ist heute aber nicht anwesend.
Yannick hat eine Verständnisfrage. Er würde gerne wissen, ob Benjamin jetzt vorrückt und Olivia dann Benjamins Rolle als Stellvertreter*in übernimmt.
Felix erklärt, dass es um Xenias Platz geht, also würde Benjamin nicht aufrücken.
Benjamin stellt sich in Abwesenheit nun auch zur Wahl.
Benjamin wird als Mitglied gewählt.
Olivia als Stellvertreterin wird auch gewählt.
22:20 Uhr
Wir kommen zu TOP 12 Aufhebung Sperre FSR Philosophie.
Felix (der auch im FSR Philosophie ist) gelobt Besserung.
Theo meint, es wäre auch alles da und ist in Ordnung, es gibt kein weiteres Problem damit.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Wir sind bei Sonstiges angelangt. Es ist erst 22 Uhr.
Es wird über den GO-Antrag abgestimmt, ob noch mal eine Pause gemacht werden soll, aber der wird nicht angenommen.
Annabell wirft ein, dass unter dem Ticker erwähnt wurde, dass noch eine zweite Bewerbung für das Referat Fachschaftsfinanzen A bis M eingegangen ist.
Felix erklärt, dass an besagtem Tag keine E-Mail als Bewerbung über das Studierendenportal eingegangen ist, auch im Spam-Ordner und Papierkorb ist keine zu finden.
Es ist wohl etwas schief gelaufen. Das tut Felix leid.
Theo möchte abschließend anmerken, dass wir genug WSP-Mittel jetzt übrig haben, um coole neue Projekte zu fördern. Wer Ideen hat, kann diese gerne einbringen.
Sagt das weiter! Auch an die FSR!
Felix würde gerne ein Meinungsbild einholen. Es geht um die Einreichung von WSP-Mittel Anträge. Die müssen immer durch AStA Vorsitz und dem StuPa bestätigt werden. Er würde gerne wissen, ob man dafür eine AG einberufen möchte.
Theo hält ein solches Gremium nicht für sinnvoll, da es auch reichen würde, wenn alle Zettel mal über einen Tisch gegangen sind und Theo einen Überblick darüber hat.
Felix möchte dann wissen, ob ein Meinungsbild über ein Meinungsbild gewollt ist.
Er möchte einfach, dass alles möglichst transparent bleibt.
Es gibt ein Meinungsbild.
Das Meinungsbild ist mehrheitlich für die Nutzung eines bestehenden Gremiums für die Angelegenheit.
Felix weist den Kommenator darauf hin, sich an den AStA wegen der verlorenen Bewerbung zu wenden.
Die Sitzung wird um 22:22 Uhr geschlossen. Das war die letzte ordentliche Sitzung in dieser Legislatur.
von webmoritz. | 12.02.2019
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstr. 11).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrürung Alle sagen sich wie immer „Hallo“
TOP 2 Formalia
TOP 3 Wahl einer*s Präsident*in
TOP 4 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält
TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 6 Haushalt 2019 (1. Lesung)
TOP 7 Finanzanträge
7.1 Biochemie BuFaTa 2019
TOP 8 Nachträgliche Förderung „Nachhaltges Backen“
TOP 9 Wahlen AStA
9.1. Co-Referat für Grafkdesign, Studierendenportalbetreuung und Datenschutz
9.2. Co-Fachschafsfnanzen A-M
9.3 Co-Referat für Fachschafen und Gremien
9.4. Referat für Studium und Lehre
TOP 10 Wahl LKS
TOP 11 Antrag Urabstmmung Verbindungen
TOP 12 Beschlussfassung „Antrag 2018-004/b“ der Vollversammlung
TOP 13 ÄA Fachschafsrahmenordnung (2. Lesung)
TOP 14 SÄA Antragsrecht AStA-Vorsitz und Finanzer*in (2. Lesung)
TOP 15 SÄA Förderrichtlinie (2. Lesung)
TOP 16 SÄA der AG Satzung (2. Lesung)
TOP 17 SÄA Einführung weiterer Stimmenübertragungen (2. Lesung)
TOP 18 SÄA FO §12 Mittel für die Fachschafen (2. Lesung)
TOP 19 ÄA FO §22 (1. Lesung)
TOP 20 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Es tickern für Euch: Annabell Hagen, Svenja Fischer, Veronika I. Wehner und Lukas Thiel
Hallo und herzlich willkommen zur geplant vorletzten Sitzung in dieser Legislatur. Wir sind ganz aufgeregt und erstaunt, wieviele Menschen schon da sind!
Felix eröffnet die heutige Sitzung um 20.15 Uhr. So pünktlich heute.
Wir sind heute genau beschlussfähig! (Unterdessen sind noch weitere StuPisten*innen eingetroffen) Die Tagesordnung wird ergänzt.
Felix ergänzt einige TOPs, darunter die Bestätigung der AG Satzung.
Marco ergänzt zusätzlich die Bestätigung der Vakanzen von der gestrigen AStA-Sitzung.
Die TO wird mit einer Enthaltung angenommen.
Es gibt keine Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung. Dieses wird mit 7 Enthaltungen angenommen.
Wir starten mit TOP 3. Auch heute gibt es keine Vorschläge für ein*e Präsident*in.
Bei TOP 4 gibt es keine Berichte.
Goswin hält nun eine Multimedia-Präsentation über ein Lastenfahrrad.
Leider sind seine Übergänge kaputt gegangen. Das kommt leider davon, wenn man proprietäre Office-Produkte nutzt…
Es sollen auch Helme dazugekauft werden, damit alle Mitglieder der Studierendenschaft auch sicher mit den Fahrrädern unterwegs sein können.
Wir sparen mit dem Antrag sogar noch Geld gegenüber dem auf der Vollversammlung beantragten Geld. Er hat schon mit Herrn Okon und Frau Berdowski gesprochen.
Ben hat eine Frage. Er wünscht sich, dass solch ausführliche Präsentationen in Zukunft einfach intern geklärt werden und dem StuPa nur die „wichtigen“ Dinge vorgetragen werden.
Es gibt keine weiteren Nachfragen.
20:30 Uhr
Wir kommen zu TOP 6 – dem Haushalt 2019. Wir sind alle sehr gespannt und Theo stellt seinen neuen Haushaltsplan vor. Er hat zwischendurch noch 30.000€ gefunden, weil Formeln in der alten Tabelle kaputt waren. Ihm fehlen noch IST-Stände von einigen Fachschaftsräten, er regt aber an, den Plan trotzdem schon zu beschließen, weil wir nicht ewig warten können.
Die Rücklagenberechnung stimmt noch nicht ganz. Das geht erst, wenn die IST-Zahlen vollständig sind.
Ben fragt, ob der Haushaltsausschuss sich noch äußern möchte. Fabian meldet sein Mikro an. Ben hilft ihm und es klappt.
Er findet es schade, dass gestern niemand anwesend war außer dem Prädisium, dem Vorsitz und dem Finanzer. Er schlägt vor, dass noch einige Zahlen umverteilt werden, da die Rücklagenplanung noch sehr hoch ist.
Goswin hätte gerne gewusst, welche Stupist*innen gestern anwesend waren.
Das hat sich aber schon geklärt.
Damit ist die erste Lesung auch schon geschlossen. Juhuuu
Xenia stellt einen GO-Antrag auf Öffnung der zweiten Lesung. Es gibt keine Gegenrede.
Felix öffnet die zweite Lesung. Er bittet Theo noch mal zu Wort, der aber nichts sagen möchte.
Lukas bedankt sich bei Theo für die Mühe und freut sich, dass 30.000€ gefunden wurden, weil offensichtlich wieder ein Mensch in dem Amt sitzt, der mit Tabellenkalkulation umgehen kann.
Er findet es gut, dass wir in diesem Jahr eventuell schon früher als im letzten Jahr (nach Beginn der nächsten Legislatur) einen Haushaltsplan beschließen!
Nils erwähnt, dass das Justiziariat bei den Clubs nicht ganz so glücklich darüber gewesen ist, dass diese nur einen Selbstanteil von 5% haben.
Felix erklärt noch mal, wie sich jetzt die Zweidrittelmehrheit zusammensetzt, da zwei Personen aus dem Parlament ausgeschieden sind.
Yannick bedankt sich bei allen Beteiligten des Haushaltsplans.
Er fragt sich, warum der Topf der GT AG auf 0€ gesetzt wurde. Theo begründet das damit, dass er aus Gründen der nachhaltigen Haushaltsführung alle AG-Töpfe in den allgemeinen AG-Topf überführt hat. Er fand das zweckmäßiger, als einzelne Töpfe für einzelne AGs zu unterhalten.
Yannick findet das sinnvoll. Er fragt noch mal nach, ob es neben der AG Ökologie und der GT-AG noch weitere AGs gibt, welche Gelder beantragen könnten und man deswegen den Topf etwas aufstocken sollte.
Theo erklärt, dass die GT-AG ihr bisheriges Kontigent nie komplett ausgeschöpft hat und andere AGs, wie E-Sports, nur Minimalbeiträge wie 50€ brauchten.
Es folgt die Änderungsantragsdebatte.
Nils hat einen Änderungsantrag. Er wünscht sich, dass der Fördertopf für die studentischen Clubs auf 5.000€ erhöht wird. Yannick wünscht sich, dass der AG-Topf auf 1.500€ erhöht wird.
Theo ist mit beiden einverstanden.
Marianna möchte den Topf für die 24-Stunden-Vorlesung, 534.11, auf 800€ anheben.
Theo erklärt, dass Florentine (Ex-AStA Studium und Lehre) und Marcel (Ex-AStA-Finanzen) die 600€ reichen würden.
Theo übernimmt dies.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Es folgt die namentliche Abstimmung für Teilplan A (AStA). Der Teilplan A wird einstimmig angenommen.
Nun kommen wir zur Abstimmung des Teilplan B (moritz.medien). Nun wird es spannend!
Yannick würde gerne wissen ob sich etwas im Teilplan B verändert hat.
Lukas antwortet, dass nur die Entnahme aus der Rücklage verändert wurden. Es gibt keine Änderungsanträge.
Der Teilplan B wird mit einer Enthaltung angenommen.
Es folgt der spannende Teil. Wird dieses mal der Gesamtplan mit allen Anwesenden abgestimmt werden?
JAAA, einstimmig angenommen. Wir haben einen Haushaltsplan für 2019.
Wir machen mit TOP 7, Finanzanträge, weiter.
Es geht um die Biochemie-BuFaTa (Bundesfachtagung) 2019. Das ist ein Gremium, welches überregional, fachschaftsintern und einmal im Semester tagt.
Es fördert die Zusammenarbeit und den Austausch der Chemiestudierenden. Maja findet das Projekt sehr wichtig, um die bundesweite Organisation zu fördern!
Die Summe geht über die normalen Ausgaben hinaus. Es müssen um die 60 Leute verpflegt, untergebracht und anderweitig versorgt werden.
Es geht um Ausgaben von 4.000€. Der FSR ist auf eine Förderung angewiesen. Über die Studierendenschaft kann keine Verpflegung finanziert werden, daher wird dieser Posten durch die Finanzierung von T-Shirts ersetzt.
Theo sieht darin kein Problem, aber ist sich nicht sicher, ob man das einfach ändern kann. Ja kann man in den Änderungsanträgen.
Die Antragstellerin ergänzt noch: „Ihr seid alle dazu eingeladen um mit uns Spaß zu haben.“
Marcel aus dem Haushaltsausschuss ergänzt, dass er in der Ursprungsform nicht förderfähig ist. Ließe aber mit sich reden, wenn nur die nicht verzehrbaren Teile auf dem Antrag bleiben würden.
Theo schließt sich dem Haushaltsausschuss an.
Jetzt kommen wir zu den Änderungsanträgen.
Die Antragsteller*innen möchten die Verpflegung streichen und stattdessen für die T-Shirts und Verbrauchsmaterialien 300€ veranschlagen.
Nach kurzer Diskussion werden die Änderungen eingefügt.
Es folgt die namentliche Abstimmung. Mit 3 Enthaltungen wird der Antrag angenommen.
21:00 Uhr
Yannick möchte per GO-Antrag die TOP 14 – 20 vorziehen.
Wir starten mit dem ÄA Fachschafsrahmenordnung (2. Lesung).
Es wird darüber diskutiert, ob die SÄ überhaupt einen Sinn macht, weil das gesamte Verfahren für alle Gremien überarbeitet werden müsste.
Felix stellt den GO-Antrag auf Verschiebung des Antrags, da es noch einige unklare Punkte gibt.
Lukas stellt den Antrag darauf den Antrag in die AG Satzung zu überweisen.
Es gibt keine Gegenrede zu Lukas. Damit wird der Antrag an die AG Satzung überwiesen.
TOP 15 SÄA Antragsrecht AStA-Vorsitz und Finanzer*in (2. Lesung)
Ben findet es gut das Marcel und Theo immer da sind.
Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte.
Lukas findet das dann auch andere Organe ein Antragsrecht bekommen sollten, genauer FSK und die moritz.medien.
Ben findet, dass man darüber nachdenken kann, aber er sieht durchaus einen Unterschied zwischen der Exekutive und den anderen Organen.
Marianna würde gerne wissen wen Lukas mit den moritz.medien meint.
Lukas antwortet, dass er von der Geschäftsführung spricht.
Nach einigen Diskussionen über die Handhabung der Änderungsantragsdebatte möchte Yannick den Part das Präsidium herausstreichen, da dies sowieso dabei sein muss.
Theo merkt an, dass im Text nicht die Rede vom AStA Finanzer*in ist und wünscht sich, dass dies verbessert wird.
Marianna würde gerne Antragsrechte zu Geschäftsordnungsantragsrecht ändern.
Yannick ist dagegen. Marianna zieht ihren Antrag zurück.
Wir starten mit Lukas‘ ÄA zur FSK.
Dieser wird angenommen.
Wir starten mit dem ÄA der GeFü der moritz.medien ist.
Dieser wird ebenfalls angenommen.
Der Gesamtantrag wird abgelehnt.
Es geht mit TOP 16 SÄA Förderrichtline (2. Lesung) weiter.
Laut Herr Wehlte ist dieser Antrag auch in Ordnung.
Yannick möchte nachfragen, ob Professor*innen als Mitarbeiter*innen der Uni gelten. Ja, sind sie.
Theo hält diesen Antrag überflüssig, da der*die AStA-Referent*in entsprechende Anträge stellen kann.
Felix erklärt, dass der Antrag damals von Marcel (ehemaliger AStA-Finanzer) kam.
Nils hat das damals auch nicht verstanden, sieht es aber auch als sinnvoll, dass Mitarbeiter*innen der Uni hier Finanzanträge, gerade für WSP-Mittel, stellen können.
Theo wirft ein, dass WSP-Mittel nicht nach Förderrichtlinien vergeben werden.
Lukas würde gerne eine Streichung vornehmen, sodass es heißt „Mitglieder der Universität Greifswald“, da Studierende (Mitglieder der Studierendenschaft) automatisch auch Mitglieder der Universität sind und man sich damit Diskussionen über die Anwendbarkeit der Begrifflichkeit „Mitarbeiter*innen“ auf Professor*innen entfällt.
Der Antrag wird nicht angenommen.
Als nächstes wird die SÄA der AG Satzung (2. Lesung) behandelt.
Yannick empfindet diese SÄ als sehr wichtig. Er würde sie sogar erweitern, dass der zur hochschulöffentlich eingeladene Tag mit dem StuPa abgestimmt wird, sodass diese beiden Termine nicht miteinander kolidieren.
Es folgt die Änderungsantragsdebatte.
Yannick würde den Antrag ergänzen, dass zu diesem hochschulöffentlichen Termin mindestens eine Woche vorher eingeladen werden muss und der Termin mindestens eine Woche vor der nächsten StuPa-Sitzung stattfinden muss.
Nils übernimmt den Änderungsantrag.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Ben gibt eine persönliche Erklärung ab.
Wir kommen zum zweiten SÄA Satzung.
Der Name Ernst Moritz Arndt soll aus der Finanzordnung gestrichen werden.
Der Antrag wird angenommen.
Außerdem soll der Name Ernst Moritz Arndt aus der Satzung gestrichen werden.
Der Antrag wird ebenfalls angenommen.
21:30 Uhr
Wir kommen zu TOP neu 19 Einführung weiterer Stimmenübertragungen (2. Lesung)
Ben findet, dass wir alle erwachsen sind, und deswegen keine weitere Erziehung brauchen. Er findet die Regeln unnötig streng und findet es komisch, dass wir engere Vorschriften als der Senat haben.
Ben würde per Meinungsbild über die einzelnen Begründungspunkte abstimmen lassen.
Yannick findet dies auch gut, da hierdurch die Parlarmentsarbeit besser werden würde.
Im Vergleich zu einem bereits gestellten Antrag ist dieser wesentlich konkreter.
Er möchte aber nochmals auf den Punkt zurückkommen, ob man die Grenze 6 Monate Auslandsaufenthalt verkürzt.
Marcel (LHG) und Fabian stimmen Yannick zu.
Nils betont noch mals, dass man gerade in den entsprechenden Situationen nicht kein Intresse mehr hat, sondern einfach keine Zeit.
Marianna wünscht sich eine Begrenzung auf zweitens.
Ben erklärt, dass schon eine Beschränkung in dem Antrag drin steht.
Elternzeit umfasst 6 Monate. Yannick würde diese Frist nicht verändern wollen.
Ben soll noch mal konkretisieren, welche Meinungsbilder gewünscht sind.
Für jeden Punkt eins und bei drittens auch die Frage nach drei Monaten.
Die ersten zwei und das vierte vielen sehr positiv aus. Das dritte nicht.
Ben stellt den GO-Antrag auf ein Meinungsbild, wer sich mit dem Gesamtantrag mit 3 Monaten bei drittens anschließen würde.
Diesem Antrag würde sich die Mehrheit anschließen.
Ben wünscht sich von den Leuten, die sich nicht angeschlossen haben einen Änderungsantrag.
Fabian hätte gerne eine erweiterung um „zweiten unbegründet“, dann würde er sich Bens ÄA anschließen.
Kai spricht sich für einen Monat bei Punkt zwei aus. Ben erklärt, dass seiner Meinung nach drei Monate schnell rumgehen und ja auch teilweise Semesterferien sind.
Lukas wirft ein, dass man sein Mandat für diese Zeit auch ruhen lassen könnte.
Vero möchte ergänzen, dass man auch im Ausland die Drucksachenpakete lesen könnte und entsprechende Meinungen weiter geben könnte.
Aus dem Puplikum kommt die Anmerkung, dass Sprachstudenten mindestens drei Monate ins Ausland müssen.
Diana sieht es als Verpflichtung, wenn man sich hier zur Wahl aufstellen lässt. Außerdem gibt es auf der Nachrückerliste vielleicht Studierende, die sich hier voll einbringen möchten.
Jonas findet auch, dass man die drei Monate bestehen lassen sollte. Auch da es Studiengänge gibt, die mehr Zeit in Anspruch nehmen und man diesen Studierenden nicht die Möglichkeit nehmen möchte, sich als StuPist*in aufstellen lassen zu können.
Marcell möchte den Punkt zur Schwangerschaft und Mutterschutz drin lassen.
Die drei Monate in Punkt 3 sind auch ok, gerade, da er den Punkt von Lukas gut findet.
Yannick möchte die drei Punkte getrennt abstimmen.
Er kann die Kritik bei Punkt 3 nachvollziehen, bei Punkt 2 eher nicht. Er weist darauf hin, dass unsere Uni als familienfreundlich ausgegeben wird.
Die Sitzungen an sich sind gerade zeitlich schon sehr familienunfreundlich.
Lukas erwähnt, dass man im Mutterschutz nicht zu seinem Arbeitsplatz gehen darf und sich dies auch auf die Universität beziehen würde. Deswegen würde er den Mutterschutz eher streichen aus dem Antrag.
Hannes korrigiert, dass man seinen Mutterschutz widersprechen darf an der Universität.
Yannick rechnet uns allen nochmal vor, dass man während einer Legislatur genug Zeit hat ein Kind zu zeugen und auszutragen, deswegen ist Mutterschutz auch ein Thema.
Ben stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Redner*innenliste.
Hannes findet man muss immer die Situation der Mutter berücksichten (gibt es einen unterstützenden Vater). Er befürwortet den jetzigen Antrag.
Lukas tut sich immer noch schwer mit dem Teil „Mutterschutz“. Und hat die Anregung das man acht Wochen nach Entbindung das Mandat ruhen lassen sollte.
Marianna fragt , ob sie dann nicht theoretisch die gesamte Zeit ihre Stimme übertragen könnte, wenn sie schwanger wäre.
Da Mutterschutz nicht für die gesamte Schwangerschaft gilt, geht das nicht.
Damit ist die Rednerliste abgearbeitet.
Es folgt die ÄADebatte.
Ben möchte auf drei Monate begrenzen.
Lukas möchte Punkt drei §6 Abs.4 erweiterun um, „das Mandat ruht im StuPa“.
Fabian möchte in Punkt eins mindestens zwei unbegründete Stimmübertragungen einfügen.
Der Änderungsantrag wird übernommen.
Wir stimmen die ÄA ab.
Lukas Änderungsantrag beginnt.
Yannick ist gegen Lukas Antrag. Es sollte individuell geprüft werden, wann das Mandat ruht. Es findet es sinnvoller, das dafür ein Antrag gestellt werden sollte.
Lukas übernimmt Yannicks Anmerkung.
Der Antrag wird angenommen. Damit fällt Bens Antrag weg.
Wir machen eine kleine Paus bis 22:20 Uhr
Um 22.20 Uhr fahren wir mit der Sitzung fort.
Jetzt wird jeder Punkt einzeln abgestimmt. Punkt eins wird angenommen, Punkt zwei abgelehnt.
Zu Punkt drei gibt es noch einige Diskussionen und schlussendlich ebenfalls abgelehnt.
Lukas gibt eine persönlich Erklärung, dass man sich überlegen sollte,wie man mit dem Thema Mutterschutz umgehen möchte.
Yannick rennt plötzlich durch den gesamten Saal zu Hannes.
Wir kommen zu TOP alt 19 SÄA FO §12 Mittel für die Fachschaften.
Jonas sieht die Gefahr, dass der*die AStA-Finanzer*in zu viel Macht hat.
Ben sieht es so, dass momentan der Prozess sehr lange dauert und dies nur eine Verkürzung des Prozederes ist.
Es gibt keine Änderungsanträge.
Der Antrag wird mit mehreren Enthaltungen abgelehnt.
Ben hält eine persönliche Erklärung. Er würde sich wünschen, dass sich StuPisten*innen die sich enthalten, darüber im klaren sind, was das für konsequenzen haben kann.
Yannick stellt den GO-Antrag auf Wiedereröffnung des Tagesordnungspunktes. Marcel findet das nicht gut.
Der GO-Antrag von Yannick wird angenommen.
Nils fragt warum sich StuPisten*innen enthalten haben. Es gab nur Enthaltung und Zustimmung beim vorherigen Antrag.
Es gibt keine Änderungsanträge und der Antrag erneut mit einer Enthaltung abgelehnt.
Wir starten mit TOP 20 ÄA FO §22 (1. Lesung).
Der Antrag geht auf einen Beschluss aus der FSK: Die 70€ barbestand reichen den FSK nicht und deshalb soll der Barbetrag auf 150€ erhöht werden.
Fabian stellt einen GO-Antrag auf Dringlichkeit. Damit starten wir in die zweite Lesung. Theo bittet nochmal darum den Antrag anzunehmen.
Es gibt keine Änderungsanträge.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Wir kommen zu TOP 12. Urabstmmung Verbindungen.
Diana übernimmt den Antrag. Benjamin findet den Antrag nicht gut, da die nachfolgenden Stupist*innen sich wahrscheinlich nicht daran halten.
Goswin hat einen Vorschlag. Statt eines fixen Termins, würde er diesen Antrag mit der Verbindungsbroschüre koppeln, sodass sich die StuPist*innen in der nächsten Periode vorab ein Bild machen können.
Marcel möchten den Antrag an den AStA verweisen.
Yannick möchten den Antrag heute abstimmen und eher so formulieren, dass der AStA den Zeitpunkt bestimmen kann, da erst dann der Antrag von der VV abgestimmt werden kann.
Es folgt die Abstimmung über Marcels ÄA. Dieser wird nicht angenommen.
Sandra möchte darauf hinweisen, dass hochschulgruppe dem nicht gerecht wird, da sich Verbindungen als unpolitisch definieren, Hochschulgruppen allerdings politisch aktiv sind.
Jonas sieht es nicht als demokratisch an, wie dieser Antrag behandelt wurde. Es kamen genau zwei StuPist*innen zu der Verbindungs AG, auch sonst schien sich keiner weiter damit auseinander gesetzt zu haben.
Hannes tut sich schwer mit dem Begriff Hochschulgruppe. Hochschulgruppen haben politische Ziele und da auch Verbindungen auch bestimmte Ziele haben, kann man hier von politischen Zielen sprechen. Also kann man anstatt Hochschulgruppen auch politische Gruppen schreiben.
Sandra findet die Bezeichnungen als konträr, wenn der aktuelle Antrag eine Erweiterung zu dem der VV ist, da man dait nicht erreicht, dass Verbindungen nicht mehr diekriminiert werden.
Marianna findet nicht das es um poiitische Gruppen geht oder nicht. Sondern darum das Verbindungen keine Hochschulgruppen sind und daraus die Frage resultiert, ob sie am Markt der Möglichkeit mitmachen dürfen.
Marco schlägt vor, dass man es so formuliert, dass Verbindungen die gleichen Rechte, wie Hochschulgruppen bekommen.
Jonas ergänzt, dass für den Markt der Möglichkeiten gar nicht näher festgelegt ist, wer eigentlich daran teilnehmen darf und wer nicht. Dies hat er in einem Gespräch mit Goswin festgestellt.
Nils stimmt Jonas zum Großteil zu. Gleichzeitig sieht er ein Problem darin, dass der Markt der Möglichkeiten eine Sache der Exekutive ist.
Goswin bittet ebenfalls nicht einzuschränken, wer auf dem Markt der Möflichkeiten auftreten kann. Sonst müsste bei jedem neuen Fall das StuPa angefragt werden.
Hannes gibt weiter, dass die Antragstellerin mit Marcos Ausführung einverstanden wäre.
Yannick würde gerne wissen, was für Hochschulgruppen für rechte überhaupt festgelegt wurden.
Theo, schlägt vor es zu formulieren: Sie sollen genauso behandelt werden, wie Hochschulgruppen.
GO-Antrag von Fabian, zurück zur Sache.
GO-Antrag von Ben. Meinungsbild ob man eine Urabstimmung machen möchte oder nicht.
Das Meinungsbild hat sowohl bei positiv als auch negativ wenige Stimmen
Ben stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Debatte ohne Endabstimmung.
Yannick hält eine Gegenrede. Er findet es nicht sinnvoll ohne Endabstimmung diesen Antrag zu beenden.
Der GO-Antrag von Ben wird abgelehnt.
Yannick stellt eine GO-Antrag auf Ende der Debatte mit Endabstimmung. Ben stellt eine formale Gegenrede.
Der GO-Antrag wird angenommen.
Wir kommen zu den Änderungsanträgen.
Yannick (für Sandra): Hochschulgruppen in studentische Verbindungen ändern und Burschenschaften sollen ausgeklammert werden, bei Zulassung auf dem Markt der Möglichkeiten.
Felix möchte Uni Greifswald zu Studierendenschaft Greifswald ändern.
Fabian hätte gerne: Die studierendeschaft führt eine Urabstimmung im Jahr 2019 durch.
Ben merkt noch mal an, dass wir eine 2/3 Mehrheit benötigen.
Wir stimmen über den geänderten Antrag der Antragsstellerin ab.
Verbindung, die keine Burschenschaften sind, sollen als studentische Organisation in der studentischen Kultur der Studierendenschaft der Uni Greifswald anerkannt werden. Es soll eine Urabstimmung im April, in der dritten Woche, 2019 geben.
Fabian hätte gerne den geänderten Antrag visuell vor sich. Wir warten einen Moment.
Es wird gerade etwas verrückt. Wir sparen uns das schreiben und warten bis sich alle wieder sortiert haben.
23:15 Uhr
Der Gesamtantrag wird nicht angenommen.
Endlich geschafft.
Yannick stellt einen GO-Antrag auf Pause bis 23:30 Uhr.
Aktuelle Stimmungslage. (Einsendung aus dem Publikum)
Mit freundlicher Genehmigung von A.M.
Es geht weiter um 23:30 Uhr.
Wir machen mit Beschlussfassung „Antrag 2018-004/b“ der Vollversammlung weiter, da es thematisch ganz gut passt.
Julia möchte wissen, wie das weitere Verfahen für die Verbindungen für Teilnahme an Veranstaltungen ist, wenn der Antrag abgelehnt wird.
Ben erklärt, dass der Beschluss dann bis Ende der Legislatur gültig bleiben würde und der AStA kümmert sich dann darum..
Jonas möchte noch einmal anmerken, dass es während der VV zu sehr viel Verwirrung kam und es eigentlich sehr viele Änderugnsanträge gegeben hat. Man hat zum Schluss über den eingereichten Antrag abgestimmt, was, wie es schien nicht allen anwesenden Studierenden klar gewesen ist.
Ben möchte sich erklären. Er fühlt sich in einem Zwiespalt, da ihn mehr Leute gewählt haben, als auf der VV waren.
Deswegen wir er sich da raushalten.
Julia findet das Argument mit der Verwirrung nicht sehr schlüssig, da auch andere Anträge geändert wurden. Zudem würden sie sich in zwei Monaten beim AStA melden, sollte dieser Antrag nicht angenommen werden.
Marcell stellt einen GO-Antrag auf Ende der Debatte mit sofortiger Endabstimmung, da diese Legeslatur schon genug diskutiert wurde.
Wir kommen also zur Endabstimmung.
Der Antrag wird angenommen.
Wir kommen zum TOP Nachträgliche Förderung „Nachhaltges Backen“
Hannes möchte sich für sein emotionales Auftreten auf der letzten Sitzung entschuldigen.
Er hat festgestellt, dass viel Leute eine Abstimmung gefordert haben, um die Diskussion abzukürzen.
Er sieht ein, dass es richtig von Herrn Wehlte war, den Antrag zurück zu stellen.
Allerdings wurde bereits ein Antrag für Geld beschlossen, deswegen kann ein Antrag auf Nachträgliche Förderung gestellt werden.
Er hat 75€ privat gespendet und würde dies immer wieder tun, da er hinter diesem Projekt steht.
Er sieht es kritisch, dass das Justitiariat hier schon im Vorfeld der Sitzung darum gebeten hat, den Antrag von der Tagesordnung zu nehmen, und nicht erst nach der Sitzung gegen den Beschluss widersprochen hat.
Hannes hat gerade einen seiner berühmt-berüchtigten Monologe gehalten.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Wir kommen zum TOP 8 neu Statment des FSR Lehramt.
Es ist sehr wichtig. Das Statement wird einmal vorgelesen. (Die moritz.medien werden dieses Statement in naheliegender Zukunft veröffentlichen und euch etwas genauer darüber informieren, also haltet die Augen offen ;))
0:00 Uhr
Das StuPa stimmt einstimmig für eine Unterstützung dieses Statements.
Wir kommen zu den Wahlen für die offenen AStA-Referate.
Für keines dieser gibt es (Initiativ-)bewerbungen.
Wir behandeln jetzt die AStA-Struktur.
Am Freitag hat die AG Struktur getagt.
Marco, als Vorsitzender, berichtet, dass es ein Problem in dem Finanzbereich gibt, da die Studierenden, die derzeit die Referate inne haben, das Pensum nicht schaffen.
Daher gibt es folgende Vorschläge. Die Co-Referate FSR-Finanzen sollen zu kompletten Referaten aufgewertet werden, um einerseits den Namen besser klingen zu lassen und zum zweiten die Aufwandsentschädigung erhöhen.
Desweiteren soll es einen weiteren Co-Finanzer geben.
Desweiteren sollte man Fachschaften und Gremien entweder zum Referat für Hochschulpolitik hinzufügen oder mehr Aufgaben zuweisen.
Außerdem soll das Co-Referat für Veranstaltungen und Sport gestrichen werden und dem Veranstalltungsbereich zugeordnet werden.
Hannes möchte ergänzen, das die AGs berücksichtig werden sollten.
Fabian merkt an, dass man darauf achten muss, dass wenn die Referate zu Hauptreferaten gemacht werden, auch Mehrkosten entstehen, die dann auch berücksichtigt werden müssten. Evtl. müsste dann auch der Haushalt nachträglich angepasst werden.
Marco erklärt, dass die Überlegung gewesen ist, wie man die Finanzreferate attraktiver machen kann. Inhaltlich kann man nicht viel ändern. Also bliebe nur der Name und die Aufwandsentschädigung.
Lukas findet es sinnvoll, den administrativen Teil zu entlasten. Er glaubt, dass es auch gut wäre, ein weiteres Referat zu erstellen, welches sich mit dem digitaten Teil befasst. Da z.B. ab 2020 auch E-Rechnungen angenommen werden müssen.
Zudem denkt er auch das die Statzung der AGs auch noch einmal überarbeitet werden sollten. Da sie eigentlich als Sprungbrett in die HoPo gedacht war.
Zuletzt würde er es befürworten die Buchungen in externe Hände zu geben. Da Steuerberater dafür eine Ausbildung gemacht haben und sich damit besser auskennen.
Yannick stellt den GO-Antrag auf Ende der Debatte.
Dieser wird angenommen.
Wir kommen zu TOP 12 neu Wahl LKS.
Es gibt keine Vorschläge.
Ben schlägt Theo vor und Lukas Ben.
Lukas schlägt Felix vor. Alle möchte Stellvertreter werden.
Ben tritt von seiner Kandidatur zurück.
Felix ist Hauptvertreter und Theo sein Stellvertreter
Theo nimmt die Wahl an. Ebenso Felix.
Wir kommen zur Bestätigung.
Wir wählen jetzt den Vorsitz der AG Struktur.
Marco und Lukas wurde nominiert und einstimmig bestätigt.
Zudem wurde Felix Zocher als vakanter AStA-Referent für Veranstaltungen bestätigt.
Außerdem wird Theo in seiner Vakanz als Co-Finanzer FSR Finanzen N-Z bestätigt.
Wir kommen zum letzten TOP Sonstiges.
Theo möchte nur anmerken das sich drei FSR demnächst beim StuPa melden werden, weil sie keine Gelder mehr bekommen, da sie nicht ihren Verpflichtungen nachgekommen sind.
Marco weist darauf hin, dass morgen 19.30 Uhr im AStA Konferenzraum die AG Verbindung stattfindet.
Wenn jemand Lust hat die 24-Stunden-Vorlesung zu organisieren soll der sich beim AStA melden.
Außerdem wird ein Technickbeauftragter gesucht.
Felix hat etwas trauriges zu verkünden. Xenia verlässt uns nächste Woche Montag, da sie unsere schöne Stadt verlässt. Wir wünschen dir einen erfolgreichen Werdegang und werden dich vermissen Xenia <3 <3 <3
Felix schließt die Sitzung um 0.28 Uhr.
von webmoritz. | 29.01.2019
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstr. 11).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Alle sagen sich wie immer „Hallo“
TOP 2 Formalia
TOP 3 Wahl einer*s Präsident*in
TOP 4 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält
TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 6 Finanzanträge
6.1 Geographenkeller Musikanlage
6.2 Aufwandsentschädigung für Gremienwahlen
6.3 Nachhaltigkeitswoche
6.4 Nordischer Klang
6.5 Fête de la Musique 2019
TOP 7 Wahlen AStA
7.1 Co-Referat für Grafkdesign, Studierendenportalbetreuung und Datenschutz
7.2 Referat für Finanzen
7.3 Co-Referat für Fachschafen und Gremien
7.4 Referat für Studium und Lehre
TOP 8 Antrag Urabstimmung Verbindungen
TOP 9 Beschlussfassung “Antrag 2018-004/b” der Vollversammlung
TOP 10 Nachträgliche Beantragung von Finanzmitteln für die Veranstaltung „Nachhaltge Weihnachten“
TOP 11 Aufhebung des Beschlusses Nr. 209
TOP 12 ÄA Fachschaftsrahmenordnung (2. Lesung)
TOP 13 SÄA Antragsrecht AStA-Vorsitz und Finanzer*in (2. Lesung)
TOP 14 SÄA Förderrichtline (2. Lesung)
TOP 15 SÄA der AG Satzung (1. Lesung)
TOP 16 SÄA Einführung weiterer Stimmenübertragungen (2. Lesung)
TOP 17 Bestätigungen AStA
TOP 18 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Felix eröffnet um 20.17 Uhr die 16. ordentiche Sitzung des StuPas.
Ben hat sich auf Geheiß des Kommentators Felix extra umgesetzt.
Das StuPa ist mit 16 Stimmen beschlussfähig.
Es wird der TOP Bestätigung Termin VV hinzugefügt.
Dieser ist auffindbar im Studierendenportal, 18.06.19.
Das Protokoll der letzte Sitzung wird ohne Änderungen angenommen.
Die TO wird so übernommen.
Es gibt erneut keine Vorschläge für eine*n Präsident*in.
Wir kommen zu TOP 4 Berichte.
Nikolas ergänzt, dass es noch keinen Termin für das Festival contre le racisme gibt.
Camille merkt an, dass die AStA-Referenten die Berichtsvorlagen nutzen sollten.
Außerdem bittet sie darum, Rechtschreibung und Zeichensetzung zu beachten.
Desweiteren bittet sie die AStA-Referent*innen, in ihren Berichten statt eines Slashs ein Gendersternchen zu nutzen.
Ben fragt nach der preislichen Lage zum Festival. Nikolas antwortet, dass die Verantwortliche noch im Urlaub ist, aber nächste Woche geht die Planung weiter.
Sophie hat keine Anmerkungen.
Camille fragt Sophie, ob die Gender Trouble-AG noch etwas zu den Unisextoiletten sagen möchte, doch da kam bisher keine Rückmeldung.
Ben möchte von Sophie gerne wissen, ob sie ihr AStA-Referat noch weiter führen möchte. Er lobt ihr langes Durchhaltevermögen.
Sie verneint, sie gibt ihr Referat nach mittlerweile zwei Jahren ab. Es gibt anscheinend auch eine Interessentin für die Nachfolge.
Steffi hat keine Ergänzungen und es gibt auch keine Nachfragen.
Theo möchte nichts ergänzen.
Yannick würde gerne wissen, wie es mit dem Haushaltsplan aussieht und, ob die formalen Punkte bereits berichtet wurden.
Er hat wahrscheinlich schon alle formale Fehler gefunden, doch es fehlen noch einige Sachen und so kann es noch nicht behandelt werden.
Yannick würde gerne wissen, was denn noch fehle.
Theo antwortet, dass die IST-Stände der FSR und der moritz.medien noch fehlen.
Lukas erklärt, dass die Zahlen der Medien noch beim Steuerberater sind und daher der Jahresabschluss noch nicht gemacht werden kann.
Christiane fragt nach, ob der Haushalt jetzt noch mal abgestimmt werden muss.
Theo erklärt, dass er hoffentlich nächstes Mal einen neuen Haushaltsentwurf vorlegt und dieser dann in erster und zweiter Lesung (also als neuer Antrag) beschlossen werden muss.
Ben fragt nach dem Gespräch mit Frau Huwe und Herrn Wehlte.
Theo liest die Fragen vor und berichtet. Es ging vor allem auch um die Beachtung des § 44 LHO, der momentan doch recht wenig Beachtung zu finden scheint.
Scheinbar wurde auch die GEMA-Problematik des Campus Open Air gelöst. Ben findet das ziemlich gut.
20:30 Uhr
Wir kommen zu Goswins Bericht.
Er möchte ergänzen, dass es Neuigkeiten zu dem Lastenfahrrad gibt.
Es ist inzwischen klar, welches Modell angeschafft wird. Es wird ein Anhänger angeschafft, welcher von einem Stadtprojekt finanziert wird.
Man kann es an ein Fahrrad hängen oder es als „Schubkarre“ nutzen.
Jetzt braucht man noch ein passendes Fahrrad. Da wir für den Hänger nichts zahlen mussten passt alles in den Titel aus der VV , der für das Lastenfahrrad beschlossen wurde.
Zudem tritt Goswin zum 01.02. zurück.
Camille bedankt sich bei ihm und fragt, was er mit dem Punkt Übergabe des Referats meint.
Goswin erklärt, dass es niemanden Speziellen aktuell gibt und es allgemein gilt.
Es gibt keine weiteren Fragen.
Marcel möchte gerne ergänzen, dass zum Projekt Europawoche, heute das Treffen stattgefunden hat.
Die Europawoche soll vom 20. – 26.5. stattfinden. Es soll Vorträge, eine Pubquiz, eine Kundgebung und noch viel mehr stattfinden.
Es soll eine sehr große Veranstaltung werden.
Camille möchte gerne wissen ob es noch weitere Planungen zur Teambildung geben wird, z.B. einen Ausflug in den Kletterpark.
Da möchte er sich erst Anfang Februar mit beschäftigen.
Yannick würde zum StuPa Wochenende gerne wissen ob es wieder in Greifswald stattfinden wird.
Ja.
Er möchte außerdem wissen, ob es auch Planungen zur Kommunalwahl gibt.
Es soll eine Podiumsdiskussion und eine Beitragsreihe zu den etwas unbekannteren Politiker*innen geben.
Zudem möchte er gerne wissen wie der aktuelle Stand zur Verbindungsbroschüre ist.
Dazu kann erst in der nächsten Sitzung etwas genaueres gesagt werden.
Lina hat keine Ergänzungen.
Ben fragt, welche Art von Werbung sie gemacht hat.
Sie hat auf Facebook nochmals Beiträge geteilt.
Ben findet ihren Bericht nicht sehr aussagekräftig. Er möchte gerne wissen ob sie noch etwas mehr vor hat, in Punkto Öffentlichkeitsarbeit.
Er denkt, dass der AStA in der kompletten Legislatur öffentlich nicht richtig wahrgenommen wurde, abseits der Verbindungssache.
Er versteht, dass das natürlich auch schwierig ist, zu überlegen was nun interessant und wichtig ist.
Lina und Marco setzen sich morgen noch mal zusammen.
Yannick ruft dazu auf, dass alle Anwesenden sich überlegen können, was speziell verbessert werden kann. Nur Feedback von außen kann da helfen.
Marianna fragt, ob es Veränderungen in der Reichweite gegeben hat.
Diese ist relativ gleich geblieben, da es letztlich die erreicht die schon Folgen oder Interesse an der HoPo haben.
Marco möchte nächstes Mal erst etwas ergänzen.
Ben fragt nach einer Dienstberatung und was besprochen wurde.
Er wurde gut begrüßt.
Ben fragt, ob es einen konkreten Plan zur Überarbeitung des Bibliothekskonzept gibt. Nein.
Hannes fragt nach dem AG Ökologie-Logo.
Da gibt es aktuell noch keine Fortschritte.
Lucille möchte ergänzen, dass die Antragsteller zum Thema Mülltüten von der VV zu ihr kommen können, um ihr das Projekt nochmal genauer zu erklären.
Es gibt keine Nachfragen.
Felix (Co-Referat Sport und Veranstaltungen) möchte nichts ergänzen.
Yannick fragt, wie die Einarbeitung läuft und was er besonders im Bereich Sport machen möchte.
Er wurde gut eingearbeitet. Zum Thema Sport hat er bereits einige Ideen und möchte sich da ab nächster Woche gerne mal ransetzen.
Camille fragt beim Medienausschuss nach einem ausführlicheren Bericht, aus de vorhandenen ist nicht viel zu entnehmen.
Xenia erklärt, dass ihnen bewusst ist, dass es relativ wenig ist und noch Protokolle nachgereicht werden. Zum Mailverkehr ist noch zu sagen, dass es eine Feedbackmail gab, die bearbeitet wurde.
Felix (Präsidium) klärt, dass sie ihr Büro aussortiert haben und einige Akten demnächst ins Uniarchiv geräumt werden.
Außerdem wurden bereits fast alle Referentengespräche geführt.
Camille merkt noch mal an, dass sie sich ein ausführlicheres Protokoll gewünscht hätte und die Berichte in einem Dokument hochzuladen.
Felix bedankt sich für den Hinweis. Er erkärt bei der Ordnung des AStA kann man nichts ändern, da es als ein Dokument bereits so an das StuPa verschickt wird.
Lukas berichtet noch zu dem Archivierungsgesetz. Dazu wird es aber auch noch eine Zusammenfassung an alle geben.
21:00 Uhr
Hannes berichtet, dass es viele Aktionen deutschlandweit zum Thema Klimawandel aufgrund des Berichts der Kohlekomission gibt. Friday For Future.
Es werden bald auch in Greifswald entsprechende Veranstaltungen stattfinden. Wahrscheinlich im März. Es sollen nicht nur Studierende sondern auch Schüler*innen mit einbezogen werden.
Ein letzter Punkt ist der Nachhaltigkeitsbericht der Universität. Es haben sehr viele Leute mitgearbeitet, doch das Rektorat hat fast alles rausgestrichen, u.a. soziale Nachhaltigkeit, Qualität in der Lehre und Forschung und fast alle Punkte zur Nachhaltigkeit und sozialer Nachhaltigkeit.
Er ruft die Hochschulgruppen und auch alle anderen Studierende auf etwas dagegen zu sagen.
Camille wünscht sich, dass alle Protokolle in einem Bericht gebündelt sind.
Theo sieht das genau andersrum.
Außerdem fragt er nach einem Protokoll.
Hannes antwortet, es gibt auch ein Protokoll von der Gründungsversammlung. Die AG-Ökologie hat sich zudem ein Selbstverständnis gegeben.
Die CampusGrüne ist eine nichtparteipolitische Hochschulgruppe und sie machen auch viele andere Projekte.
Lukas als GeFü der moritz.medien möchte sich einmal entschuldigen, dass es keinen Bericht gab. Er berichtet, dass wir unsere Versicherung gekündigt haben. Diese läuft noch bis Juli.
Außerdem sind die Mailadressen der moritz.medien in das URZ umgezogen, sodass diese nun datenschutzkonform sind. Danke hier noch mal an die verantwortlichen Mitarbeitenden! 🙂
Die Wahlen sind nun für gültig erklärt. Seit letzter Woche können sich die neuen FSR konstituieren. Für das neue StuPa wird die Einladung von Marcel verschickt.
In der Wahlordnung muss noch abgeändert werden, dass die Wahlbekanntmachung nicht mehr öffentlich ausgehangen wird, sondern nur online verfügbar ist.
Es gibt keine Nachfragen.
Es folgt TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft.
Fabian erklärt, dass sie Barkasse der FSR auf 150€ erhöht werden soll. Das wurde bereits mit Herrn Wehlte abgesprochen.
In der Finanzordnung stehen noch 70€ drin.
Aber Theo erklärt, dass nach langen Gespräch der Betrag auf 150€ erhöht wurde.
Fabian würde sich freuen, wenn abgelehnte ÄA ans StuPa weitergeleitet werden würden.
Theo fragt, wann Wahlwerbung abgenommen werden muss.
Es gibt keine Regelungen.
Theo bittet, das Papier zu recyclen. Für die Umwelt.
Es folgt TOP 6, Finanzanträge.
Wir starten mit der Musikanlage für den Geographenkeller.
Ihre Anlage ist etwas veraltet und für alle Veranstaltungen muss eine Neue her.
Es wurde eine Ausnahme von der 50%-Regel beantragt, da der Geographenkeller keine Rücklagen anlegen kann und auch keine Erhöhung der Eintritts- sowie sonstige Preise möglich sind.
Weitere Förderer wurden bereits angefragt.
Der Haushaltsausschuss hat den Antrag aufgrund einer zu dem Zeitpunkt fehlenden Begründung für nicht förderfähig eingestuft.
Felix berichtet, dass das Justiziariat schon informiert ist und die Begründung zur Ausnahme abgleichen wird.
Theo ist sich nicht sicher ob hier die Ausnahme greift.
Christiane sieht diesen Antrag als Beispiel für das Problem, dass dieser Topf sehr klein ist und wenn nun dieser Antrag angenommen wird, alle anderen Clubbis kein Geld mehr wirklich abschöpfen können.
Sie sieht es unfair, entweder dem Geographenkeller zu zwingen auf eine Musikanlage zu verzichten oder den anderen Studentenclubs nur noch sehr wenig Geld zur verfügung stellen können.
Sie ist sich nicht sicher ob man diesen Antrag heute wirklich abstimmen kann, solange der Haushaltsplan nicht durch ist, der evlt noch einmal beim Topf der Clubbis angepasst werden müsste.
Theo möchte anmerken, dass es momentan keinen Topf gibt, weil der Haushaltsplan eh nochmal gemacht werden muss.
Ben erwähnt, dass es richtig festgestellt wurde, dass der Antrag sehr stark mit der Huashaltsdebatte verschränkt ist.
Er weiß nicht auf welcher Grundlage nun eigentlich entschieden werden soll. Seiner Meinung nach müsste erst einmal die erste Lesung des Haushaltsplan stattgefunden haben. Um einen Orientierungspunkt zu haben.
Nils will zurück zur Sache. Wir sollen den Haushalt dann besprechen, wenn er dran ist. Wenn wir jetzt über den Antrag beschließen, müssen wir den Haushalt daran anpassen oder wir vertagen den Antrag auf nach dem Haushalt und wissen dann was wir machen.
Yannick stellt einen GO-Antrag. Zurück zur Sache.
Ben möchte gerne von Theo wissen, ob wir genug Geld auf dem Konto dafür haben.
Fabian erklärt, dass zur Zeit kein Geld ausgezahlt werden darf, solange der Haushalt nicht steht. Der Antrag kann also bestätigt werden und der Haushaltsplan angepasst werden.
Theo ergänzt, dass wir laut unserer Satzung in der vorläufigen Haushaltsführung ein Zwölftel der Vorjahrestitel zur Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebs monatlich nutzen können.
Christiane hätte gerne ein Meinungsbild darüber ob heute über diesen Antrag abgestimmt werden sollte.
Benjamin möchte dagegen vorbringen, dass der Antrag schon eine ganze Weile vor sich hergeschoben wurde und endlich mal beschlossen werden.
Der GO-Antrag wird abgelehnt.
Theo findet auch, dass dieser Antrag einfach heute abgestimmt werden sollte. Das Justiziariat wird sich bei Bedarf schon melden.
Christiane sieht das Problem, dass sie keinen Finanzantrag der Höhe beschließen möchte, wenn sie nicht weiß welche Höhe der Topf hat.
Nadine möchte noch einmal anmerken, dass die Clubbis untereinander so fair sind, dass wenn der Haushaltsplan wirklich auf 2.000€ gekürzt wird, sicherlich nicht diese Gelder vollständig dafür genutzt werden würden. Da man sich nicht untereinander das Geld wegnehmen würde.
Ben stellt den GO-Antrag, den Antrag auf nach der Haushaltsdebatte zu verschieben.
Er findet es wichtig, dass es eine Grundlage gibt, auf der es beschlossen wird.
Marcell widerspricht, dass es unproblematisch ist solche Anträge jetzt zu beschließen. Man muss es nur in den zukünftigen Haushaltsplan einfließen lassen.
Der GO-Antrag wird abgelehnt.
Nils möchte ergänzen, dass die aktuellen IST-Zahlen da sind mit 38.000€. Es wäre also möglich aus den Rücklagen Gelder zu nehmen und diese für die Clubbis zu nutzen, wenn man das möchte.
Ben findet es wichtig, dass solche Ist-Zahlen dem kompletten StuPa zur Verfügung zu stellen.
Theo erklärt, dass sich diese IST-Stände erst gestern ergeben haben.
Ben empfindet diese Informationen als essentiell. Diese Informationen sind gerade für diesen TOP notwendig um eine Entscheidung fällen zu können.
Steffi möchte hinzufügen, dass das StuPa sich über entsprechend Dinge informieren kann.
Ben antwortet, dass das die Aufgabe des AStAs ist das StuPa darüber zu berichten. Heute standen auch Berichte auf dem Plan, da ist es so essentiell, die IST-Stände zu berichten.
Christiane fragt explizit ob man ihr hier und jetzt bestätigen kann, gerade die LHG, dass der Topf für die Clubbis auf 3.000€ erhöht wird.
Zurück zur Sache. Und was hat das mit der Hochschulgruppenzugehörigkeit zu tun?
Es gibt keine Änderungsanträge.
Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.
Wir machen erst einmal Pause bis 22 Uhr. Der webmoritz. nutzt die Pause um mit einzelnen StuPisten*innen Interviews zu führen. Diese könnt ihr dann nächste Woche am HoPo Dienstag lesen.
22:00Uhr
Wir machen mit dem Finanzantrag Aufwandsentschädigung für die Gremienwahl weiter.
Den Wahlleitern steht eine Aufwandsentschädigung über 125€ pro Person zu.
Theo möchte anmerken, dass die Topfbezeichnung falsch ist und die Summe kann unter Vorbehalt sofort ausgezahlt werden.
Marcel (StuPa) bedankt sich bei Lukas für die Übernahme der Arbeit. (Es folgt ein zustimmendes Klopfen)
Fabian möchte wissen ob jeder 125€ bekommt oder insgesamt 125€ für die Wahlleiter.
Lukas stellt einen Änderungsantrag auf jeweils 125€.
Theo ergänzt das der Antrag von 4.32 auf 4.12 geändert wird.
Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen. Lukas bedankt sich.
Wir kommen zur Nachhaltigkeitswoche.
Lucille stellt den Antrag vor.
Die Nachhaltigkeitswoche in der Lehre findet wie letztes Jahr schon mal statt.
Die Woche wird hauptsächlich von Herrn Dr. Timmermann und Frau Hansen organisiert.
Das Geld ist eingeplant um studentische Hilfskräfte zu bezahlen.
Nils als Haushaltsausschuss sieht den Antrag als förderungswürdig und -fähig, wenn wir nicht unter vorläufiger Haushaltsführung stehen würden.
Theo findet den Antrag förderwürdig und unter Betracht der Vorläufigkeit förderungsfähig.
Hannes fragt sich, ob der Haushaltsausschuss das wirklich problematisch findet, da der Topf groß genug wäre, dass sogar ein Zwölftel reichen würden.
Fabian antwortet, er habe dies auch nicht verneint.
Marianna würde gerne wissen wer die Moderation machen wird, da dies mit 150€ als Posten aufgeführt wird.
Dies wird Frau Hansen oder Herr Dr. Timmermann oder eine externe Person übernehmen.
Es gbt keine Änderungsanträge. Es folgt also die namentliche Abstimmung.
Der Antrag wird angenommen.
Wir kommen zum Finanzantrag zum Festival Nordischer Klang Anfang Mai.
Es wird ganz viel Kultur aus den nordischen Ländern geben. Das ganze wird von vielen Studierenden unterstützt und man erhofft sich auch die Unterstützung des StuPa.
Der Haushaltsausschuss schätzt das Projekt als förderungswürdig und -fähig, unter Beachtung des Haushalts.
Theo sieht das als Finanzer auch als förderunsgwürdig und -fähig. Das Festival gebe es ja auch schon seit mehr als zwei Tagen in Greifswald.
(Felix bittet das Pulikum um Ruhe).
Es gibt keine Änderungsanträge. Es folgt die namentliche Abstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Am 03.05. ist die feierliche Eröffnung.
Jetzt gehts weiter zur Fête de la musique von GrIStuF.
Am 21.7. findet dieses statt.
Der Haushaltsausschuss und Theo sehen das auch als förderungsfähig und – würdig, wie vorher.
Es gibt keine Änderungsanträge.
Der Antrag wird mit 2 Enthaltungen angenommen.
Wir kommen zum TOP Wahlen AStA
Für das Co-Referat für Grafkdesign, Studierendenportalbetreuung und Datenschutz gibt es keine Bewerbungen.
Das Online-Formular funktioniert jetzt aber in seiner vollen Gänze, also los geht’s!
Für das Referat für Finanzen liegt eine Bewerbung von Theo vor.
Er ist aktuell der Co-Referent Finanzen A-M.
Lukas fragt nach seiner Zeit.
Theo hat Zeit.
Ben fragt, ob er sich auch vorstellen könnte sich um die Fachschaftsfinanzen zu kümmern.
Theo antwortet Nein.
Wir starten mit dem Wahlgang.
Theo wurde mit 16 Ja-, einer Neinstimme gewählt.
Es geht weiter mit der Wahl für das Co-Referat für Fachschaften und Gremien.
Es gibt eine Initiativbewerbung von Aresu.
Sie ist 25 und studiert Zahnmedizin und möchte sich gerne einbringen.
Ben fragt, was das Co-Rereferat tut.
Sie hat sich auf der Website informiert und hofft, dass ihr*e Vorgänger*in sie ein bisschen einarbeiten kann.
Lina würde gerne wissen, wie viel Zeit sie hätte.
Sie hat sich bereits bei Theo und Marco etwas informiert. 20 Stunden in der Woche könnte sie einplanen.
Camille hakt nach, was sie sich unter das Integrieren mit den Studierenden überlegt hat.
Sie erklärt, dass sie noch nie einen Posten in der HoPo hatte und das damit meint.
Nils fragt, wie es bei ihr kurzfristig aussieht, da bald das StuPa-Wochenende ansteht.
Da sie heute ihre letzte Klausur geschrieben hat, sieht sie darin kein Problem.
Nils möchte gerne wissen, ob sie viel Wert auf ein Privatleben legt. Es soll ein kleiner Spaß sein, obwohl er zum Ausdruck bringen möchte, dass so ein Referat sehr zeitintensiv sein kann.
Ben will wissen, ob sie Mitglied der Studentenverbindung Gratia Aurora ist.
Ja, ist sie.
Er erinnert sich, dass diese bereits vor zwei Jahren nach einer Teilnahme auf dem Markt der Möglichkeiten angefragt hat, dass nach einem Posting zu Problemen führte.
Sie unterstreicht einmal, dass sie hier nicht als Vertreterin ihrer Verbindung ist, sondern als Privatperson. Zudem ist ihr nicht bekannt das es Bilder mit Studierenden der Burschenschaft Rugia gibt.
Jonas versteht die Referatsbeschreibung so, dass sie sich für Demokratisierung einsetzten soll.
Er fragt nach, ob sie schon Ideen hat, wie sie diese durchsetzen will.
Da sie bisher nichts vom StuPa-Wochenende wusste muss sie sich erstmal darüber informieren.
Christiane fragt nach ihrer Erfahrung mit Organisation.
Aresu erklärt, dass sie in der Zeit, seit sie in Deutschland ist sowohl in der Schule, als auch im Studium viel Organisationsverantwortung hatte.
Christiane würde gerne wissen wie sie sich eine Veranstaltung vorstellen kann, die sie bereits gemacht hat.
Es ist natürlich eine Teamarbeit gewesen. Aber sie war oft die hauptverantwortliche Person. Dabei war eine Veranstaltung mit 600 Personen die größte Planung die sie je übernommen hat.
Camille fragt, in wie weit sie im Thema Gendern ist.
Aresu gendert nicht so oft. Sie erklärt, dass Deutsch nicht ihre Muttersprache ist und sie es persönlich auch nicht so häufig macht.
Camille merkt an, dass es für das Referat üblich ist zu gendern.
Hannes wirft ein, dass es dazu keinen Beschluss gibt.
Theo merkt an, dass es einen gibt. Dieser aber nicht gültig ist.
Aresu möchte dazu sagen, dass sie es machen wird, wenn es gefordert wird.
Goswin zitiert kurz etwas. Es ist nur von einer neutrale Anredeform die Rede, nicht dem Gendern.
Ben kommt zurück auf den Vorfall mit dem Post. Es geht um die Verbindung zwischen der Gratia Aurora und der Burschenschaft Makromannia.
Allerdings ist dieses Bild bereits 3 Jahr alt. Also auch eine ganze Generation dazwischen.
Aresu findet es witzig, dass ihr als Ausländerin, Beziehungen zu rechten Burschenschaften unterstellt wird.
Sie betont dass die Verbindung sie ohne Vorbehalte aufgenommen hat. Sie ist seit vier Jahren dabei und konnte damals kaum deutsch. Trotzdem hat man sie herzlich empfangen.
Die Verbindung ist politisch unparteiisch.
Ebru möchte ergänzen, dass die offizielle Instagramseite der Gratia Aurora Makromannia folgt.
Aresu antwortet, dass dies auf die offizielle Seite, nicht auf sie persönlich, zutrifft.
Sie persönlich vertritt diese politische Meinung nicht.
Sie betont erneut sie steht hier als Person und nicht als Verbindung.
Ebru versucht zu erklären, dass es schon wichtig ist diesen Punkt zu klären, da sie ja auch die Bedürfnisse der eigenen Verbindung irgendwie im Hinterkopf behalten könnte. Das AStA-Referat aber dem auch entgegenstehen könnte.
Ebru hat erklärt, warum es wichtig ist, das zu hinterfragen, da das Co-Referat dem Referat HoPo untergeordnet ist und deswegen auch politisch hinterfragt werden muss.
Aresu versteht, was versucht wird zu sagen, allerdings kann sie nicht verstehen, wie es einer Verbindung helfen soll, wenn sie sich in diesem Referat befindet.
Fabian stellt einen GO-Antrag auf zurück zur Sache.
Er findet es geht hier nicht um Verbindungen sondern um sie als Person.
Es gibt eine Gegenrede, da Ebru diese Nachfrage schon erklärt hat.
Der GO-Antrag wird abgelehnt.
Benjamin würde gerne wissen, ob sie auch Konktakte zu dem FSR Zahnmedizin hat.
Sie bejaht.
Er fragt, ob sie Ideen hat, in wie weit man FSRs auf den Weg bringen könnte, dass sich FSRs der allgemeinen Wahlordnung anzuschließen.
Sie hat mit einer Person darüber gesprochen. Ihr wurde gesagt man wollte dies auch machen, aber da sie den Kopf voller anderer Sachen haben, haben sie es bis jetzt nicht geschafft.
Marianna fragt, ob sie in der Lage ist ihre privaten Hobbys, speziell die Verbindung, von ihrem AStA-Referat zu trennen.
Ja, ist sie. Ihr war vor dieser Bewerbung nicht mal der Gedanke gekommen, dass sie überhaupt hier Probleme mit der Trennung haben könnte.
Ben möchte ihr erklären, warum das alles gefragt wird.
Er spielt auf den Sportreferenten an, der sich sehr nah an der IB befand. (Wir erinnern uns an die letzte VV)
Und das StuPa möchte herausfinden, in wie weit sie cool und für das Amt geeignet ist.
Es liegt ja auch kein Bewerbungsbogen vor, also brauchen die StuPist*innen Anhaltspunkte, um zu wissen, dass sie cool ist und das Referat ausfüllen kann.
Er wünscht sich, dass auf die Bedenken ernsthaft eingegangen ist.
Und als Anregung, dies auch an ihre Verbindung weitergeben werden könnte.
Sie versteht die Stupist*innen, sieht es aber als unfair, dass sie für eine Situation von vor drei Jahren verantwortlich gemacht wird.
Sie sieht es als schwierig, dass sie als Ausländerin mit Nazis was zu tun haben soll.
Felix liest noch einmal die Liste vor mit den Meldungen.
Camille sagt direkt dazu, dass sie das Thema Burschenschaften als Nazis zu bezeichenen sehr komplex findet und deswegen hier nicht so einfach pauschalisiert werden kann.
Ebru erklärt das der Instagram Post schon aktuell ist und da dieser drei Jahre alt ist und sie seit vier Jahren dabei, wird sie wahrscheinlich auch dabei gewesen sein.
Außerdem fragt sie nach Ideen für Projekte für ihre mögliches Referat.
Sie kann nichts zu dem Abend sagen, an dem das Foto gemacht wurde. Da sie nicht glaubt dabei gewesen zu sein. Ansonsten wäre sie wohl auch auf dem Foto gewesen. Sie will aber nochmal betonen, dass sie die Freizeit von ihrem Referat trennen kann.
Sie möchte sich erstmal in den Job einarbeiten und möchte Verantwortung übernehmen und ihr Bestes geben. Allerdings wünscht sie sich, dass sie gut eingearbeitet wird.
Eigentlich hätte sie auch gerne Finanzen gemacht, weil sie gerne mit Zahlen arbeitet. Aber nach einem Gespräch mit Theo ist ihr klar geworden, dass sie in diesem Amt nicht viel mit anderen im Team zu tun hätte und gerade das soziale wäre ihr eigentlich wichtig.
23 Uhr
Es geht weiter mit der Wahl für das Co-Referat für Fachschaften und Gremien.
Es gibt eine Initiativbewerbung von Aresu.
Sie ist 25 und studiert Zahnmedizin und möchte sich gerne einbringen.
Ben fragt, was das Co-Rereferat tut.
Sie hat sich auf der Website informiert und hofft, dass ihr*e Vorgänger*in sie ein bisschen einarbeiten kann.
Lina würde gerne wissen, wie viel Zeit sie hätte.
Sie hat sich bereits bei Theo und Marco etwas informiert. 20 Stunden in der Woche könnte sie einplanen.
Camille hakt nach, was sie sich unter das Integrieren mit den Studierenden überlegt hat.
Sie erklärt, dass sie noch nie einen Posten in der HoPo hatte und das damit meint.
Nils fragt, wie es bei ihr kurzfristig aussieht, da bald das StuPa-Wochenende ansteht.
Da sie heute ihre letzte Klausur geschrieben hat, sieht sie darin kein Problem.
Nils möchte gerne wissen, ob sie viel Wert auf ein Privatleben legt. Es soll ein kleiner Spaß sein, obwohl er zum Ausdruck bringen möchte, dass so ein Referat sehr zeitintensiv sein kann.
Ben will wissen, ob sie Mitglied der Studentenverbindung Gratia Aurora ist.
Ja, ist sie.
Er erinnert sich, dass diese bereits vor zwei Jahren nach einer Teilnahme auf dem Markt der Möglichkeiten angefragt hat, dass nach einem Posting zu Problemen führte.
Sie unterstreicht einmal, dass sie hier nicht als Vertreterin ihrer Verbindung ist, sondern als Privatperson. Zudem ist ihr nicht bekannt das es Bilder mit Studierenden der Burschenschaft Rugia gibt.
Jonas versteht die Referatsbeschreibung so, dass sie sich für Demokratisierung einsetzten soll.
Er fragt nach, ob sie schon Ideen hat, wie sie diese durchsetzen will
Da sie bisher nichts vom StuPa-Wochenende wusste muss sie sich erstmal darüber informieren.
Christiane fragt nach ihrer Erfahrung mit Organisation.
Aresu erklärt, dass sie in der Zeit, seit der sie in Deutschland ist sowohl in der Schule, als auch im Studium viel Organisationsverantwortung hatte.
Christiane würde gerne wissen wie sie sich eine Veranstaltung vorstellen kann, die sie bereits gemacht hat.
Es ist natürlich eine Teamarbeit gewesen. Aber sie war oft die hauptverantwortliche Person. Dabei war eine Veranstaltung mit 600 Personen die größte Planung die sie je übernommen hat.
Camille fragt, in wie weit sie im Thema Gendern ist.
Aresu gendert nicht so oft. Sie erklärt, dass Deutsch nicht ihre Muttersprache ist, sie es persönlich auch nicht so häufig macht.
Camille merkt an, dass es für das Referat üblich ist zu gendern.
Hannes wirft ein, dass es dazu keinen Beschluss gibt.
Theo merkt an, dass es einen gibt. Dieser aber nicht gültig ist.
Aresu möchte dazu sagen, dass sie es machen wird, wenn es gefordert wird.
Goswin zitiert kurz etwas. Es ist nur von einer neutralenForm die Rede, nicht dem Gendern.
Ben kommt zurück auf den Vorfall mit dem Post. Es geht um die Verbindung zwischen der Gratia Aurora und der Burschenschaft Makromannia.
Allerdings ist dieses Bild bereits 3 Jahr alt. Also auch eine ganze Generation dazwischen.
Aresu findet es witzig, dass sie als Ausländerin Beziehung zu rechten Burschenschaften haben soll.
Sie betont dass die Verbindung sie ohne Vorbehalte aufgenommen hat. Sie ist seit vier Jahren dabei und konnte damals kaum deutsch. Trotzdem hat man sie herzlich empfangen.
Die Verbindung ist politisch unparteiisch.
Ebru möchte ergänzen, dass die offizielle Instagramseite der Gratia Aurora Makromannia folgt.
Aresu antwortet, dass dies auf die offizielle Seite, nicht auf sie persönlich, zutrifft.
Sie persönlich vertritt diese politische Meinung nicht.
Sie betont erneut sie steht hier als Person und nicht als Verbindung.
Ebru versucht zu erklären, dass es schon wichtig ist diesen Punkt zu klären, da sie ja auch die Bedürfnisse der eigenen Verbindung irgendwie im Hinterkopf behalten könnte. Das AStA-Referat aber dem auch entgegenstehen könnte.
Ebru hat erklärt, warum es wichtig ist, das zu hinterfragen, da das Co-Referat dem Referat HoPo untergeordnet ist und deswegen auch politisch hinterfragt werden muss.
Aresu versteht, was versucht wird zu sagen, allerdings kann sie nicht verstehen, wie es einer Verbindung helfen soll, wenn sie sich in diesem Referat befindet.
Fabian stellt einen GO-Antrag auf zurück zur Sache.
Er findet es geht hier nicht um Verbindungen sondern um sie als Person.
Es gibt eine Gegenrede, da Ebru diese Nachfrage schon erklärt hat.
Der GO-Antrag wird abgelehnt.
Benjamin würde gerne wissen, ob sie auch Konktakte zu dem FSR Zahnmedizin hat.
Sie bejaht.
Er fragt, ob sie Ideen hat, in wie weit man FSRs auf den Weg bringen könnte, dass sich FSRs der allgemeinen Wahlordnung anzuschließen.
Sie hat mit einer Person darüber gesprochen. Ihr wurde gesagt man wollte dies auch machen, aber da sie den Kopf voller anderer Sachen haben, haben sie es bis jetzt nicht geschafft.
Marianna fragt, ob sie in der Lage ist ihre privaten Hobbys, speziell die Verbindung, von ihrem AStA-Referat zu trennen.
Ja, ist sie. Ihr war vor dieser Bewerbung nicht mal der Gedanke gekommen, dass sie überhaupt hier Probleme mit der Trennung haben könnte.
Ben möchte ihr erklären, warum das alles gefragt wird.
Er spielt auf den Sportreferenten an, der sich sehr nah an der IB befand. (Wir erinnern uns an die letzte VV)
Und das StuPa möchte herausfinden, in wie weit sie cool und für das Amt geeignet ist.
Es liegt ja auch kein Bewerbungsbogen vor, also brauchen die StuPist*innen Anhaltspunkte, um zu wissen, dass sie cool ist und das Referat ausfüllen kann.
Er wünscht sich, dass auf die Bedenken ernsthaft eingegangen ist.
Und als Anregung, dies auch an ihre Verbindung weitergeben werden könnte.
Sie versteht die Stupist*innen, sieht es aber als unfair, dass sie für eine Situation von vor drei Jahren verantwortlich gemacht wird.
Sie sieht es als schwierig, dass sie als Ausländerin mit Nazis was zu tun haben soll
Felix liest noch einmal die Liste vor mit den Meldungen.
Camille sagt direkt dazu, dass sie das Thema Burschenschaften als Nazis zu bezeichenen sehr komplex findet und deswegen hier nicht so einfach pauschalisiert werden kann.
Ebru erklärt das der Instagram Post schon aktuell und da dieser drei Jahre alt ist und sie seit vier Jahren dabei, wird sie wahrscheinlich auch dabei gewesen sein.
Außerdem fragt sie nach Ideen für Projekte für ihre mögliches Referat.
Sie kann nichts zu dem Abend sagen, an dem das Foto gemacht wurde. Da sie nicht glaubt dabei gewesen zu sein. Ansonsten wäre sie wohl auch auf dem Foto gewesen. Sie will aber nochmal betonen, dass sie die Freizeit von ihrem Referat trennen kann.
Sie möchte sich erstmal in den Job einarbeiten und möchte Verantwortung übernehmen und ihr Bestes geben. Allerdings wünscht sie sich, dass sie gut eingearbeitet wird.
Eigentlich hätte sie auch gerne Finanzen gemacht, weil sie gerne mit Zahlen arbeitet. Aber nach einem Gespräch mit Theo ist ihr klar geworden, dass sie in diesem Amt nicht viel mit anderen im Team zu tun hätte und gerade das soziale wäre ihr eigentlich wichtig.
Hannes möchte zwei Statements abgeben.
Er findet, dass es nichts mit dem Ausländersein zu tun hat, ob man Nazi ist oder nicht.
Desweiteren sieht er es als Lobbyismus, was sie hier machen möchte.
Er sieht, dass wichtig, dass es ein durchaus wichtiges Argument ist, dass sie in der Verbindung ist und sieht es auch als Möglichkeit, dass sie entsprechend austritt.
Hannes kommt jetzt zu seiner Frage. Er fragt sie, ob sie schonmal in die Satzungen der Studierendenschaft reingeguckt hat. Bei dem StuPa-Wochenende geht es nämlich auch darum, dass das Co-Referat den neuen StuPist*innen ihr Amt beibringt. Er sieht das sehr kritisch, dass sie in ihren ersten zwei Monaten Amtszeit sich da komplett reinlesen will.
Fabian stellt den GO-Antrag auf Ende der Debatte und Endabstimmung.
Yannick möchte die Debatte nicht beenden, da die Fragen jetzt auf die eigentliche Referatsausübung zurückkommen.
Aresu bezweifelt, dass jeder, der hier sitzt vorher einen Posten beim StuPa hat.
Sie betont, dass sie nicht für ihr Amt aus der Verbindung austreten würde und auch nicht sieht, dass sie persönlich oder politisch problematische Meinungen hatte.
Sie kann nur für ihre persönliche Meinungen gerade stehen und sie hat sich in ihrer Verbindung auch schon dazu geäußert.
Wegen des StuPa-Wochendes würde sie sich freuen, wenn eine etwas erfahrene Person ihr dabei helfen kann. V.a. am Anfang.
Christiane findet es gut, dass sie Erfahrungen im Organisieren hat und auch, wenn sie gerade vom StuPa-Wochenende nichts gehört hatte, kann sie sich vorstellen, dass sie das schafft.
Sie hinterfragt das persönliche Engagement, dass sie sich selbst einbringen muss.
Aresu antwortet damit, dass sie ein gut organisierter Mensch ist und viel nebenbei macht. Sie engagiert sich gerne und möchte das auch hier weitermachen.
Maja aus dem Publikum möchte auf die Verbindungssache zurück kommen. Der AStA ist Überparteilich. Aresu hat sehr oft wiederholt, dass sie ihr Privatleben von dem Referat trennen kann.
Das Referat geht nur bis April/Mai und bis dahin gibt es vielleicht auch weitere Kandidaten und aktuell gibt es halt keine weiteren Bewerber.
Das StuPa hat also keinen Luxus, sie gerade nicht zu wählen.
Sie betont auch noch mal, dass es am wichtigsten ist, wenn man Motivation hat. Das wiegt fehlende Erfahrung ihrer Meinung nach auf.
Außerdem kann es gut sein, dass ein bisschen frischer Wind in die HoPo kommt und im Fall der Fälle wird sie in drei Monate wieder abgewählt.
Julia (Gratia Aurora) erklärt noch einmal, ja, auf dem besagten Bild ist eine Person der Makromannia zu sehen. Allerdings hat man sich bereits vor zwei Wochen in der Verbindung besprochen, wie man dazu als Verbindung vorgeht.
Sie betont nochmals, dass sie niemanden vorschreiben können welche Kontakte sie privat pflegen.
Gleichzeitig möchte sie noch mal klarstellen, dass sie hier privat ist.
Goswin findet es fraglich Aresu hier so vorzuwerfen, dass sie ihr Amt nutzen würde um ihrer Verbindung Vorteile zu bringen. Solche Fragen stellt man auch niemanden der in einem FSR tätig ist und sich als FSR-Finanzer bewirbt. Obwohl dieser ja auch versuchen könnte seinem FSR mehr Gelder zu verschaffen, als Beispiel.
Es geht einfach um die Motivation für das Amt der Person, nicht um die Partei-, politischen oder anderer Zugehörigkeit.
Felix stellt einen GO-Antrag zurück zur Sache.
Jonas findet es gerechtfertigt, nach der Motivation zu fragen. Er hat jetzt verstanden, dass sie engagiert ist, aber es geht um das fachliche.
Er fragt, in wie weit sie sich privat schon mal zur Umsetzung von Demokratisierung eingesetzt hat.
Aresu gibt zu, dass sie sich nicht mit Demokratisierung beschäftigt hat. Demokratie ist für sie selbstverständlich. Sie freut sich einfach auf Teamarbeit und Arbeit mit Menschen. Ebenso mit der Arbeit der FSR.
Benjamin findet es doof, dass hier jeder seine Meinung kundtut und weniger Fragen stellt. Außerdem fragt er, ob sie sich auch das Referat Co-Finanzen vorstellen kann.
Aresu hatte diese Frage bereits beantwortet. Ihr fehlt der Kontakt zu den Menschen. Sie hatte sich schon mit Theo unterhalten und konnte dadurch erkennen, dass dieses Referat nichts für sie ist.
Marcel (AStA) macht aktuell die Vakanz. Er ist gerade dabei das System umzustrukturieren.
Wenn das System gut funktioniert, würde sie es definiv übernehmen.
Felix schließt die Fragerunde.
Aresu hat noch ein paar Worte an uns. Sie möchte sich noch einmal bedanken das man ihr die Mögichkeit geboten hat,
Sie würde sich freuen, das Referat auszuführen.
Wir kommen zur Wahl.
Wir haben 8 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen. Leider ist sie damit nicht gewählt.
Es folgt eine Pause bis 23:40 Uhr.
Wir kommen zu TOP 7.4 Wahl des Studiums für Studium und Lehre. Theo darf nicht Ämterhäufung betreiben.
Deswegen gibt es keine Bewerbungen.
Fabian stellt einen GO-Antrag auf Prüfung der Beschlussfähigkeit.
Mit 15 Personen sind sie noch beschlussfähig.
Die TOPs 8,9,12,14 und 16, die eine 2/3 Mehrheit benötigen, sollen auf die nächste Sitzung verschoben werden.
Die Sitzung soll auf 1 Uhr verlängert werden. Das wird angenommen.
Wir kommen zu TOP 10 Nachträgliche Beantragung von Finanzmitteln für die Veranstaltung „Nachhaltge Weihnachten“.
Hannes hat sich mit der Finazordnung und der Förderrichtlinie auseinander gesetzt und gibt Herrn Wehlte Unrecht.
Er hat festgestellt, dass eine Ausnahme auf nachträgliche Behandlung vom StuPa genehmigt werden muss. Und den Finanzantrag, falls er den stellen darf.
Felix erklärt das Hannes Finanzantrag auch im Berichtspaket drin ist.
Hannes erklärt kurz den neuen Antrag. Er will den beim AStA stellen, wenn das StuPa die nachträgliche Behandlung des Antrags zulässt.
Mittlerweile ist die gesamte AG Ökologie Antragsteller. Es geht um 25€.
Felix erklärt, dass Herr Wehlte heute morgen bei ihm angerufen hat und zwei Dinge besprechen wollte, u.a. diesen Antrag. Dieser Antrag wurde aufgrund von Formfehlern zurückgewiesen.
Hannes ergänzt, dass wenn der Antrag beim falschen Gremium gelandet ist, er den Antrag doch eh nicht richtig gestellt hatte. Dementsprechend kein Antrag gestellt wurde. Er also eigentlich einen beim AStA stellen dürfe.
Zudem wurde der Antrag erst nach der Veranstaltung aufgehoben. Es ist ihm also unmöglich, den Antrag noch einmal vor der Veranstaltung korrigiert einzureichen.
Ben findet, dass man diesen Antrag annehmen sollte.
Yannick findet, dass der Antrag zulässig ist, da Hannes den Antrag in der Studierendenschaft gestellt hat, und sich innerhalb der Studierendenschaft ein Gremium, das dafür nicht zuständig ist (StuPa), sich mit dem Antrag (unter 150€) befasst hat. Der Fehler liegt also nicht bei Hannes, sondern in der internen Bearbeitung. Er kann Herrn Wehlte da also nicht folgen, weil der Fehler nicht in der Person des Antragstellers lag, sondern es ein Formfehler „in der Behörde“ war. Seiner Meinung nach muss Hannes auch keinen neuen Antrag einreichen, sondern der AStA-Finanzer müsste sich als zuständiges Gremium (weil unter 150€) damit befassen. Er findet die erneute Antragstellung trotzdem richtig.
Yannick empfiehlt aber, nicht gegen den Ablehnungsbescheid zu klagen. Zumindest nicht als natürlich Person, sondern ggf. könnte die Studierendenschaft gegen die Ablehnung klagen.
Felix erklärt, dass Herr Wehlte auch meinte, dass noch ein Formfehler in der Frist vorlag.
0Uhr
Es geht hier gerade drunter und drüber. In etwas so.
Hannes erklärt nochmal, dass der Fehler nicht bei ihm lag.
GO-Antrag von Lukas auf Schluss der Debatte ohne Endabstimmung.
Es geht nun um TOP 11 Aufhebung des Beschlusses 209. Nach keiner Debatte kommen wir zur Endabstimmung. Der Antrag wird angenommen.
Und damit der Beschluss aufgehoben.
TOP 15 SÄA der AG Satzung (1. Lesung). Nils setzt an. Er möchte in der Satzung festschreiben, dass der Haushaltsauschuss zu einer hochschulöffentlichen Sitzung einladen muss.
Da es keine Generaldebatte gibt, wird die 1. Lesung geschlossen.
Es folgt TOP 17.
FSR konnten bis jetzt nur wieder vom StuPa entsperrt werden, um Gelder zu beziehen, was nicht so sinnvoll ist. Dieser Teil wurde korrigiert. Es gibt keine Wortmeldungen dazu.
TOP 18 Bestätigung AStA Vakanzen. Marco als Vakanz für Grafik, Marcel als Vakanz für Co Fachschaften und Gremien und als stellv. Vorsitz.
Ben würde gerne im Block abstimmen.
Da es keine Widerrede gibt, wird im Block namentlich abgestimmt.
Einstimmig wurden die Vakanzen bestätigt.
Marcel (HoPo) möchte die VV im SoSe auf 18.06. setzen. Ben fragt nur, ob es schon einen Termin für das Running Dinner gibt, gibt es noch nicht.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Bei Sonstiges:
Jörn ist als LKS Vertreter zurückgetreten. Da diese Mail erst eben eingereicht wurde, kann erst in der nächsten Sitzung ein neuer gewählt werden.
Felix schließt die Sitzung um 00:21. Er will zum Karaoke im Ravic.
Es ist sogar noch vor 0:30 Uhr.
Gute Nacht
#moritz.love
von webmoritz. | 15.01.2019
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Getagt wird im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstraße 11) um 20 Uhr (c.t.).
Die vorläufige Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung Wie immer alle sagen sich „Hallo“
TOP 2 Formalia
TOP 3 Wahl einer*s Präsident*in
TOP 4 Ehrungen
TOP 5 Berichte Es wird berichtet was das Zeug hält.
TOP 6 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt per Mail ans Präsidium oder hier in die Kommentare!
TOP 7 Finanzanträge
TOP 8 Wahlen AStA
8.1. Co-Finanzen N-Z
8.2. Co-Fachschafen und Gremien
8.3. Vorsitz
8.4 Finanzen
TOP 9 Änderung des Verfahrens der Bewerbung auf ein AStA Referat
TOP 10 Antrag Urabstimmung Verbindungen
TOP 11 Beschlussfassung „Antrag 2018-004/b“ der Vollversammlung
TOP 12 ÄA Fachschafsrahmenordnung (2. Lesung)
TOP 13 Repräsentation des StuPas bei Vollversammlungen der Studierendenschaft
TOP 14 Aufhebung des Beschlusses Nr. 208
TOP 15 Aufhebung des Beschlusses Nr. 209
TOP 16 SÄA Antragsrecht AStA-Vorsitz und Finanzer*in (2. Lesung)
TOP 17 SÄA Förderrichtline (2. Lesung)
TOP 18 Höhe der Aufwandsentschädigung für AStA-Co-Fachschafsfinanzen A-M, N-Z sowie AStA-Finanzen
TOP 19 Überarbeitung der Sofware-Ausstattung in den PC Pools der Universität
TOP 20 Einführung weiterer Stimmenübertragungen
TOP 21 Wahlen rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 22 AG Satzung Vorsitz
TOP 23 Aufsichtsrat Studentenwerk
TOP 24 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 der Live-Ticker!
Wir sind noch dabei uns zu organisieren. Langsam füllt sich der Raum im schönen Neuen Jahr 2019.
Felix eröffnet um 20.22 Uhr die 15. ordentlichen Sitzung.
Er wünscht uns allen ein Frohes Neues Jahr. Auf das die HoPo so spannend bleibt, wie sie gewesen ist.
Mit einer Stimmübertragung sind 16 Stimmen vorhanden und wir sind beschlussfähig.
Beide Protokolle sind angenommen.
Die TO wird um TOP 8.4 Referat Finanzen erweitert.
Zudem gibt es TOP 20 Einführung weiterer Stimmenübertragungen,
TOP 21 Wahlen rechnerische und sachliche Richtigkeit,
TOP 22 AG Satzung Vorsitz,
TOP 23 Aufsichtsrat Studentenwerk und
TOP 24 Sonstiges.
Lukas möchtet den Aufsichtsrat hinter die AStA-Wahlen setzen und TOP 19 hinter TOP 9.
Camille würde gerne TOP 20 nach TOP 12 setzen.
Ben fragt, wann die Korrekturen für den Haushalt stattfinden.
Theo erklärt das dies erst in der nächsten StuPa Sitzung möglich sein wird.
Sophie fragt, ob TOP 14 und 15 vorgezogen werden konnen. Ja können sie.
Nachdem viel hin und hergeschoben wurde, haben wir jetzt eine Tagesordnung.
Wir kommen zu TOP 3, Wahl eines*r Präsidenten*In.
Es gibt keine Vorschläge für eine/n Präsident*in.
20:30 Uhr
Wir kommen zu TOP 4 den Ehrungen.
Felix verleiht die Verdienstmedallien der Studierendenschaft.
Als erstes wird Jonathan nach vorne gebeten. Er freut sich natürlich unglaublich.
Herr Lukas Thiel erhält auch eine Medaille. Und er freut sich auch.
Sorry für die schlechten Handybilder, Till hatte keine Kamera dabei. Damit konnte niemand rechnen.
Lukas möchte etwas berichten.
Die Wahlen sind recht erfolgreich verlaufen. Die Wahlbeteiligung lag bei 13,3%.
Außerdem konnte mit dem Scanner die Auszählung optimiert werden.
Nächsten Montag wird das amtliche Ergebnis bekannt gegeben.
Felix möchte noch hinzufügen, dass Jörn seit heute nicht mehr AStA-Vorsitzender ist.
TOP 6 : Lukas hat eine Frage aus der Studierendenschaft. Er fragt nochmal nach der Umfrage des AStAs zur Zufriedenheit mit dem Prüfungsamt. Florentine hat das in ihren Reader geschrieben, ist nun aber von ihrem Amt zurückgetreten.
Es liegen keine Finanzanträge vor.
Es gibt eine Frage, nach einem zurückliegenden Finanzantrag.
Theo hat aktuell alle drei Finanzreferate inne und es bisher einfach nicht geschafft.
Ein Mitglied des Geokellers hinterfragt einen Finanzatrag, der schon im Dezember im Drucksachenpacket drin war. Dieser wurde und wird immer noch nicht bearbeitet.
Es geht hierbei um die Reparatur der Musikanlage.
Wir liegen aktuell auch unter vorläufiger Haushaltsordnung.
Die Antragstellerin bittet darum, den Antrag unbedingt in der nächsten Woche zu klären.
Das Problem ist, dass dieser noch mit dem alten Haushaltsplan erarbeitet wurde, nachdem 1.500€ für jeden Club da sind, da dieser Anteil nun nach dem neuen Haushaltsplan auf 500€ heruntergeschraubt wurde, stellt dieser eh ein Problem da. Deswegen ist es wünschenswert, wenn er bald behandelt werden würde.
Ben erklärt, dass nicht der Zeitpunkt der Antragstellung und -beschluss, sondern der Auszahlung zählt. Diese wäre wahrscheinlich eh 2019 gewesen.
Nils stellt den GO-Antrag diesen Finanzantrag auf die heutige TO mit aufzunehmen.
Yannick gibt zu bedenken, dass es wegen der Unterschiede in den Töpfen letzten und diesen Jahres sowieso Probleme auftreten, es heute sowieso schwierig ist und in der nächsten Sitzung mit dem Haushalt den Topf auch noch mal diskutieren könnte.
Es folgt eine Abstimmung über den GO-Antrag von Nils. Dieser wird abgelehnt.
Wir machen mit dem neuen TOP weiter. Aufhebung des Beschlusses Nummer 208.
Dieser wurde vom Justiziariat bemängelt. Die Rektorin bittet um Aufhebung.
Es ist laut Satzung nicht gestattet 95% zu fördern.
Und jetzt wird der TOP nicht besprochen, weil das schon durch ist.
Jetzt gehts um den Antrag vom Mensaclub und um den Eigenanteil des Clubs, der wohl zu klein ist. Das Geld wurde schon teilweise ausgegeben.
Theo erklärt, dass nicht ausgeschlossen ist bis zu 100% zu fördern, es muss nur im Antrag erwähnt werden.
Sophie möchte noch hinzufügen, dass bereits Gelder ausgezahlt wurden, egal was entschieden wird. Deswegen wäre es gut, wenn es eine Lösung gibt.
Yannick überlegt, dass man in der nächsten Sitzung einen Antrag mit der Begründung, dass das ein besonderer Ausnahmefall gewesen ist und die finanziellen Mittel auf andere Sachen umzulegen.
Fabian schlägt vor wenigstens 50% auszuzahlen.
Theo erklärt, dass Herr Wehlte dies ebenfalls abgelehnt hat.
Es geht darum, dass das Geld für den Umbau des Mensaclubs sein soll. Aber es ist nicht klar, wie weit dieser Umbau ist und wann der stattfinden soll. Das Geld hätte in den nächsten 3 Monaten ausgegeben werden müssen und dass wurde noch nicht gesehen. Dieser Umbau muss eh mit der Uni abgeklärt werden, weil es ein Unigebäude ist.
Sophie erklärt, dass es bei den Geldern in dem Antrag für die Umbaumaßnahmen auch um Dinge geht, die man für den laufenden Betrieb benötigt, nicht nur für den Umzug.
Yannick meint sich zu erinnern, dass es bei dem Antrag darum geht, dass man Gerätschaften kaufen musste, wie z.B. eine Bohrmaschine und das die Universität doch eigentlich nichts damit zu tun hat, ob der Mensa Club als Besitzer der Räumlichkeiten Umbaumaßnahmen vornimmt. Er glaubt es wäre gut, wenn sich die Uni und der Mensa Club da zu einem Gespräch zusammenfindet.
Sophie erklärt nochmal, dass die Handtuchspender einfach absolut nötig waren.
Sie erklärt, dass sie als Mensaclub das Gespräch mit Herr Wehlte auf jeden Fall suchen. Hoffentlich schon nächste Woche.
Fabian meint, dass Herr Wehlte sich wahrscheinlich hauptsächlich an dem Namen des Antrags aufhängt.
Sophie erklärt noch einmal das ein Umbau nichts mit einem Umzug zutun hat. Aber sie hat vor das ganze noch einmal mit Herrn Wehlte zu besprechen.
Ben will noch mal wissen, was heute nun gemacht und gewollt wird.Der Mensaclub soll formulieren, was der optimale Ausgang ist.
Sophie schätzt das dieser Beschluss so oder so aufgehoben werden wird. Sie hätte nur gerne vom StuPa gewusst ob es irgendwelche Möglichkeiten gibt um mit der Situtation umzugehen. Deswegen hatte sie sich zu Wort gemeldet.
Damit kommen wir zur Aufhebung des Beschlusses und er wird auch aufgehoben.
21:00 Uhr
Hannes möchte etwas sagen. Er hat eine Verfahrensfrage.
Er möchte wissen was mit dem Finanzantrag der heute eigentlich behandelt werden solle.
Da dieser nicht ausreichend war wurde er nochmal überarbeitet.
Hannes ergänzt nochmal, ohne jemandem privat etwas vorzuwerfen, dass er sich über eine schnellere Kommunikation freuen würde. Der Antrag wurde schon im November eingereicht.
Felix erklärt, dass einige Dinge damals nicht richtig gelaufen sind, insbesondere, dass nicht das Formular genutzt wurde.
Wir machen mit TOP Aufhebung des Beschlusses 209 weiter.
Hannes regt sich auf, da er persönlich diese Gelder vorgestreckt hat.
Er findet es beleidigend, dass der Semesterbeitrag nicht um einen Euro erhöht werden soll, ihm fehlen jetzt 100€.
Herr Wehlte soll den Beitrag nicht erstattet haben, weil das StuPa wohl irgendwie falsch abgestimmt hatte. Und der Antrag war nicht formgerecht gestellt.
Das stimmt so nicht unbedingt. Es gibt keine Vorgabe wie ein Antrag gestellt werden soll. Und der Antrag wurde mit Absicht damals auf Dringlichkeit gestellt.
Marianna fragt, ob es auch um den Inhalt ginge. Nein.
Hannes fügt noch hinzu, dass Essen rausgenommen wurde.
Er ist der Meinung, dass Bewirtung nicht mit dem reinen Kaufen von Essen erfüllt ist.
Der Beschluss wurde nicht aufgehoben.
Wir kommen zum TOP Wahl AStA-Referate.
Für Co-Finanzen N-Z gibt es eine Spontanbewerbung von Steffi.
Sie studiert Pharmazie im 4 Semester und hatte das Amt bereits schon mal inne.
Sie möchte Theo wieder bei seinen Aufgaben unterstützen.
Yannick fragt nochmal nach, warum sie damals zurück getreten ist und sich jetzt wieder bewirbt.
Steffi erklärt, dass sich der damalige StuPa-Präsident „unter aller Sau“ beommen hatte und verstand nicht, dass das StuPa nichts dagegen unternommen hatte.
Außerdem sieht sie AStA und StuPa als Team an und das wurde laut ihr damals nicht berücksichtigt.
Das hat sich jetzt allerdings wieder veressert, sie hat außerdem im Finanzbereich Praktika gemacht und ist damals es nicht wegen der Arbeit zurückgetreten.
Yannick fragt, ob sie es schafft ihr Amt mit der nötigen Neutralität auszuführen und ob sie belastbar genug ist, wenn sie sich von menschlichen Problemen so aus der Bahn werfen lässt.
Steffi findet, dass das wohl ansichtssache ist, was Kinkerlätzchen sind. Und fühlt sich durchaus in der Lage so ein Referat auszuführen.
Lukas und Hannes führen die Wahl durch. Wir wollen auch 🙁
Mit 14 Ja und 3 Neinstimmen wurde Steffi gewählt.
Steffi nimmt die Wahl an.
Felix ist positiv gestimmt das diese Wahl so gut gelaufen ist.
Es gibt keine Bewerbung für Co Fachschaft und Gremien.
Für den Vorsitz hat sich Marco beworben.
Wir kommen zum Frage und Antwort-Spiel. Jippy 😀
Fabian hätte gerne ein Vorstellung.
Marco studiert Biochemie und ist schon ein alter Hase an der Uni.
(Fun Fact: Marco ist auf den Tag genau 10 Jahre älter als Anne unsere stellv. Chefredakteurin. Das wussten die StuPist*innen bestimmt noch nicht über Marco!)
Er ist schon eine ganze Weile im AStA, Grafikreferent und stellvertretender Vorsitzender.
Yannick hat ihn als sehr ruhige vermittelnde Person und deswegen als gute Wahl wahrgenommen.
Er möchte gerne wissen ob er sich nur bis Ende der Legislatur zur Verfügung stellen kann und ob er auch bis zur Wahl des neuen AStAs im Mai zur Verfügung steht.
Marco wird vermutlich Ende April mit seiner Masterarbeit beginnen. Wie lange er bleibt, hängt wohl davon ab, wann die neue Struktur stattfinden würde. Wäre dies erst im Mai, so würde er es wohl nicht mehr schaffen bis Ende der Legislatur dieses Referat zu schmücken.
Yannick möchte wissen, ob er schon eine*n Stellvertreter*in gefunden hat.
Es gibt anscheinend einen Interessenten, Marcel (HoPo) dieser scheint nur etwas vom Protokoll schreiben abgeschreckt zu sein.
Er äußert sich dazu, dass er es machen würde, aber sich da jetzt nicht drum kloppen wird.
Hannes darf als nächstes.
Er stellt eine wirklich ernst gemeinte Frage und zwar, ob er es wirklich schafft dann für seine Masterarbeit das Referat niederzulegen.
Offensichtlich sieht Marco da keine Probleme.
Lukas fragt aus traditionellen Gründen wie Marco zum Gartenschutz steht, nein Spaß zu dem AStA-Referat Design.
Marco übernimmt das Referat vakant weiter, evtl gibt es bereits andere Interessenten.
Im Raum fliegt der Name „Jonathan“ rum. Der schüttelt aber im Publikum lachend den Kopf.
Lukas, Hannes, Svenja und Anne streiten sich um die Qualurne.
Marco wird mit 100% der Stimmen gewählt. Er nimmt die Wahl an und bedankt sich dafür.
Das Publikum ist zu laut und wird gebeten, auf Chatprogramme für ihre Gespräche umzusteigen. Sprachnachrichten werden aber mit einem Ordnungsruf geahndet laut StuPa-Präsidium.
21:30 Uhr
Für das AStA-Referat Finanzen gibt es keine Bewerbungen.
Wir machen mit der Änderung auf die Bewerbung auf ein AStA Referat weiter.
Lukas erklärt, dass das Verfahren aktualisiert wird.
Es wird in Zukunft über ein Online-Formular stattfinden.
Man könnte auch das Ganze in Zukunft auf die einzelnen Referate zuschneiden.
Hannes fragt ob man das auch auf Bewerbungen für AG-Vorsitzende ausweiten könnte.
Lukas findet das nicht sinnvoll, da das auf der AG direkt behandelt wird.
Camille bedankt sich.
Es gibt keine Änderungsanträgen.
Der Antrag wird angenommen. Lukas bedankt sich.
Jetzt kommen wir zum TOP Urabstimmung Verbindungen.
Auch wenn die Gremienwahlen vorbei sind soll jetzt die Abstimmung im April stattfinden.
Da nächstes Semester wahrscheinlich das Thema wieder aufkommt und man dem StuPa damit eine feste Haltung in die Hand gibt.
Hella hat ein Argument das dagegen spricht, welches Christiane auf der VV genannt hatte. Man könne sich auch zusammentun um ein bestimmtes Ergebnis zu erzwingen. Deswegen ist es sinnvoll heute einen Beschluss dazu zu befassen um solchen Dingen entgegen zu wirken.
Camille antwortet, dass man sich natürlich im StuPa dazu positionieren kann.
Nils hätte eine Frage zu dem Text. Es geht um die Formulierung „Verbindungen sollen an der Uni Greifswald als Hochschulgruppe anerkannt werden.“
Er empfindet den Begriff Hochschulgruppe als nicht zutreffend, da diese eine politische Zusammenkunft ist, was Verbindungen nicht sind.
Camille erklärt ihre Entscheidung so, dass die Hochschulgruppen sich gerade beim Markt der Möglichkeiten vorstellen dürfen. Und die Verbindungen einfach ähnliche Rechte angefragt hatten, wie sie die Hochschulgruppen haben.
Sie hat aber auch kein Problem sich auf einen anderen Begriff zu einigen, möchte nur etwas vergleichbares.
Fabian fragt wer die Urabstimmung durchführen soll. Ben sagt, dass das unsere Satzung regelt, also der AStA. Marcel (HoPo) sagt dazu, dass er das als HoPo-Referent durchführen würde.
Ben bezieht sich auf etwas das Hella gesagt hat. Sich zu mobilisieren um eine Wahl zu beeinflussen ist Demokratie und auch vollkommen normal.
Er möchte die Frage der Urabstimmung so umformulieren, dass ein legislaturübergreifender Beschluss damit verbunden ist.
Er hat mit einem Verbindungsstudent gesprochen, welcher es gut findet, aber vorher Informationszeit für alle möchte.
Marianna stimmt Nils zu. Sie sieht Verbindungen auch nicht als Hochschulgruppen. Sie findet das Tutoren die in Verbindungen sind, nicht mehr vom Markt der Möglichkeiten ausgeschlossen werden sollten. Was wohl schon vorgefallen sein soll.
(Aus den Zwiegesprächen geht hervor, dass das aber Aufgabe der FSR sei).
Jonas versteht die Intension eine Konfrontation im StuPa zu umgehen, sieht es aber gerade als Aufgabe des StuPas.
Er sieht es ähnlich wie Hella, dass an einer Wahl nicht alle Studierenden beteiligt sind.
Camille zieht die Namensdebatte als Beispiel, dass sich durchaus ein großer Teil der Studierenden angesprochen fühlt.
Außerdem betont sie, dass sich das Thema hier immer wieder im Kreis dreht und damit möglicherweise andere wichtige Punkte verdrängen könnten.
Julia (Damenverbindung) aus dem Publikum schlägt die Formulierung „akkredierter Verein“ vor. Da müsste man sich dann mit der genauen Bedeutung auseinandersetzen, ob die passt.
Camille möchte das Ganze nicht zu weit ins Semester schieben, sie findet mehr als vier Wochen wenig sinnvoll.
Aber auch nicht viel länger.
Diana fragt nochmal nach, ob Camille auch Burschenschaften meint.
Camille sieht nach ihrer Auslegung Burschenschaften als Burschenschaften und Verbindungen als Verbindungen.
Das stimmt so aber nicht. Dann sollte man nochmal diskutieren, ob man unpolitische Verbindungen nimmt.
Camille erklärt, dass in ihrer Auslegungen Burschenschaft extra sind, aber man kann darüber diskutieren, einzelne auszuschließen.
Dann sollte man nochmal diskutieren, ob man unpolitische Verbindungen nimmt.
Nils untersützt das was Julia sagt.
Hannes findet man kann schreiben „Verbindungen, die keine Burschenschaften sind“ um dieses Problem zu umgehen. Er erklärt zudem, dass wir nicht in einer Urabstimmung entscheiden können was ein Verein ist.
Hannes erklärt, dass die Vereine nicht durch die Hochschule bestimmt werden.
Julia antwortet, dass man Akkretierung verwenden kann, aber Verein das falsche Wort ist.
Hannes erklärt, dass es verschieden Formen der Akkreditierung gibt.
(Es folgt ein kurzer Austausch wie man das ganze nennen könnte zwischen Julia und Hannes, ohne die Sitzung weiter zu stören)
Goswin denkt auch, dass sie eigentlich schon indirekt auf eine Urabstimmung zugearbeitet haben.
Er möchte zur Formulierung sagen, dass man bisher immer von Verbindung als Teil der studentischen Kultur gesprochen habe, da alle bisher genannten Begriffe fraglich waren.
Jonas möchte einwerfen, dass keine Kriterien vorhanden sind, wer beim Markt der Möglichkeiten teilnehmen darf. Das Könnt man auch mal annehmen.
Sandra fragt aus dem Publikum nochmal wegen der Vorbehalte bei den Tutoren nach. Sie denkt, dass durch so eine Urabstimmung die Vorurteile der FSR nicht ausgeschlossen werden.
Marianna erklärt, dass diese Personen nicht als Ersti-Tutoren arbeiten dürfen, aber man den FSRs auch keine Vorschriften machen dürfe.
Camille stellt einen GO-Antrag zu einem Meinungsbild, ob alle abstimmungsberechtigten hier anwesenden Menschen mit der Formulierung im Antragstext „studentische Kultur“ leben können.
22:00 Uhr
Ben stellt eine inhaltliche Gegenrede, da er es Quatsch findet an dieser Stelle darüber abzustimmen, da man Alternativen braucht.
Felix wirft mit seinem ersten Änderungsantrag dieses Jahr um sich…. Diesen bekommt Yannick aufgrund von Zwiegesprächen.
Der GO-Antrag wird nicht angenommen.
Fabian stellt den GO-Antrag auf Ende der Rednerliste.
Jonas hüpft noch schnell mit drauf.
Der GO-Antrag wird angenommen.
Jonas möchte darauf hinweisen, dass es Hürden gibt zur Wahl zu gehen, z.B. wenn sie nicht in der Debatte sind.
Camille weist darauf hin, dass diese dann auch niemanden ins StuPa gewählt haben.
Benjamin denkt aber, dass die zukünftigen Parlamente trotzdem das Recht haben sollen für sich zu sprechen und sich nicht an die jetztigen Beschlüsse halten sollen müssen.
Man hört nur aus dem Parlament den Ausruf „Na dann können wir jetzt auch gehen!“.
Hannes findet es sinnvoll die Urabstimmung zu machen.
Auf dem Markt der Möglichkeit Eintrag im StudPortal steht stud. Kultur, Organisation oder Intiative teilnehmen dürfen.
Er würde einen der drei Begriffe, speziell stud. Organisation gut finden.
Camille schlägt vor, dass der Antrag auf nächste Woche verschoben wird. Da wir für eine Urabstimmung eh eine 2/3 Mehrheit des gesamten StuPas bräuchten.
Yannick möchte diesen Antrag gerne auf nächste Sitzung verschieben, da wir heute keine 2/3 Mehrheit sind.
Hannes würde auch gerne eine Gegenrede formulieren, aber Felix erklärt ihm, dass er das nicht darf.
Hannes flüstert also Lukas ins Ohr, was der sagen soll.
Lukas schlägt noch selbstständig vor, das ganze an die AG Verbindung zu überweisen. Das ist ein neuer GO-Antrag.
Camille hat eine inhaltliche Gegenrede. Sie findet das man das ganze auch im StuPa klären kann.
Es folgt die Abstimmung zu Yannicks Antrag. Der GO-Antrag wird angenommen.
Der Antrag wird vertagt.
Benjamin stellt einen GO-Antrag auf Pause und damit kam er Fabian zuvor.
In der Pause singen wir „Happy Birthday“ für Marcel (HoPo) und er setzt sich eine Krone auf.
#hopolove
22:30 Uhr
Felix erklärt den nächsten Antrag. Es geht um den Aufsichtsrat des Studierendenwerks.
Heute muss ein neues studentisches sowie stellvertr. Mitglied gewählt werden. Hannes und Till bleiben weiter im Amt.
Ben schlägt Lukas vor.
Theo wird ebenfalls vorgeschlagen.
Lukas stellt sich souverän vor, er sammelt gerne Ämter. Und da er bald von einigen zurück tritt, braucht er neue.
Hannes fragt, wie er sich die Zusammenarbeit mit den bereits bestehenden Amtsträgern vorstellt und wie lange er für das Amt zur Verfügung steht.
Er sieht das Amt als wichtig und glaubt auch die Zeit dafür zu haben.
Wenn dann wird das Amt auf zwei Jahre gewählt.
Theo stellt sich vor. Da auf zwei Jahre gewählt wird und er nicht mehr solange bleiben möchte, zieht er seine Kandidatur wieder zurück, da er nicht glaubt das sein Studium noch so lange geht.
Lukas wird gewählt. Er nimmt die Wahl an.
Hannes will von diesem Amt nun aber zurücktreten. Bzw. wäre er formal eigentlich rausgeflogen, weil er einmal über Mitternacht exmatrikuliert war, dann aber sofort wieder immatrikuliert war. Er würde das nur gerne formal richtig haben.
Nach der Wahl von Lukas Stellvertreter*in soll Hannes dann gewählt werden.
Felix möchte gerne wissen ob es eine Kandidatur als Partner neben Lukas gibt. Natürlich auch für zwei Jahre.
Ebru würde gerne Camille dafür vorschlagen.
Camille stellt sich kurz vor. Sie würde sich gerne aufstellen lassen dafür.
Wir kommen direkt zur Abstimmung.
Sie wird gewählt und nimmt die Wahl an.
Felix bittet beide zum Schluss noch einmal zu sich. Da Urkunden ausgestellt werden. Lukas freut sich über die zweite Urkunde heute.
Felix hat mit Frau Reichelt gesprochen, dass man auch Till noch mal wählen könnte, damit alle für 2 Jahre wieder im Amt sind.
Till tritt bereitwillig zurück.
Hannes wird nun wieder zum studentischen Mitglied im Aufsichtsrat des Studierendenrats gewählt.
Hannes schlägt Till als Stellvertreter vor.
Dieser stellt sich vor. (Er muss nur kurz mit dem Mikro kämpfen)
Till würde sich freuen wieder als stellvert. Mitglied in den Aufsichtsrat gewählt zu werden. Er würde sich freuen im Team mit Lukas und Camille zu arbeiten.
Till wird gewählt und nimmt die Wahl an.
Soraia ist in den Ferien von ihrem Amt zurück getreten.
Sie war Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit, das wurde vergessen.
Camille möchte Marianna und Hella vorschlagen. Diese Nominierungen werden zurückgezogen
Felix schlägt Yannick vor
Hannes schlägt Kevin und Kai vor.
Kevin verzichtet auf eine Vorstellung, weil er das Amt nicht annehmen will.
Kai stellt sich als Jurastudent vor.
Yannick auch und er ergänzt, dass er selbst schon Prüfer für rechnerische und sachlische Richtigkeit war, würde sich aber sehr freuen, wenn Kai das übernehmen würde.
Till möchte noch mal erwähnen, dass es kein besonders anspruchsvoller Job ist und man nicht mal rechenen können muss.
Wir stimmen ab. Niemand wählt Kevin. Mit 8 Stimmen für Kai wird dieser Prüfer für rechnerische und sachliche Richtigkeit und Yannick mit 7 der stellv. Prüfern für rechnerische und sachliche Richtigkeit.
Es folgt ein GO-Antrag auf Wahl eines*r neuen Kassenprüfers*in, da Soraia auch dieses Amt inne hatte.
Hannes findet den Namen des Amts sehr sympatisch und schlägt Kevin erneut vor.
Fabian schlägt sich selbst vor.
Yannick hat eine Frage. Er würde gerne wissen wer der zweite Kassenprüfer*in ist. Nils ist der stellvertr. Kassenprüfer.
Damit hat sich Yannicks Sorge erledigt, dass sie nicht gut zusammenarbeiten.
Fabian wird mit 8 Stimmen gewählt.
23:00 Uhr
Es geht weiter mit der Bestätigung der AG Satzung. Nils wurde als Vorsitzender und Steven als stellvert. Vorsitzender gewählt.
Beide werden bestätigt.
Wir kommen zum TOP Überarbeitung der Software-Ausstattung in den PC Pools der Universität.
Lukas stellt den Antrag vor. Es geht darum Text- und Tabellenkalkulationsprogramme zu erweitern, um nicht ausschließlich Microsoft Office anzubieten. Außerdem sollen die PCs auf Windows 7 zurückgesetzt werden oder alternativ Linux Betriebssysteme in Betracht gezogen werden.
Es gibt keine Redebeiträge.
Es gibt auch keine Änderungsanträge, bis auf, dass der Datenschutzbeauftragte nicht beauftragt werden kann, was Lukas direkt übernommen hat.
Also folgt die Abstimmung. Der Antrag wird angenommen.
Das StuPa setzt sich nun mit dem Datenschutzbeauftragen also dafür ein.
Es folgt TOP 11 Beschlussfassung des Antrages 2018-004/b“ der Vollversammlung.
Hannes schlägt vor das an die Urabstimmung zu knüpfen.
Yannick würde eine GO-Antrag auf Vertagung stellen, so lange nicht entschieden wurde ob man eine Urabstimmung machen möchte oder nicht. Dieser Antrag wird angenommen.
Felix möchte gerne ein Meinungsbild dazu haben, ob vertagte Anträge im StudiPortal mit in das aktuelle Drucksachenpaket mit einfügt wird oder nicht.
Das Meinungsbild bejaht das.
Wir sind jetzt bei TOP 13 Repräsentation des StuPas bei der VV.
Jonas bekommt ein Mikro. Ihm kam es auf der VV so vor, als hätte es kaum eine Beteiligung der StuPisten gegeben. Er findet das etwas fraglich, wenn man sich dann als StuPa im Nachhinein dann über die Beschlüsse der VV hinwegsetzt, aber gar nicht anwesend ist.
Er möchte mit dem Antrag die Debatte erneut starten.
Yannick findet es gut und wichtig.
Er möchte gerne eine Veränderung der Formulierung in: „Beauftragung des Präsidiums“.
Nils findet die Idee hinter dem Auftrag auch gut. Auch weil die Idee so simpel ist. Seine Sorge ist, dass es letztlich ein Beschluss ist, der sicherlich in ein paar Jahren wieder vergessen sein wird. Er würde es für sinnvoll finden wenn dieser Beschluss dann in Form eines Tabelariums geführt werden würde, damit er auch nachfolgenden StuPisten immer wieder vor Augen gefüht wird, um so dafür zu sorgen, dass dieser auch in ein paar Jahren noch bekannt ist und umgesetzt wird.
Felix fragt nach dem Tabelarium.
Yannick erklärt, dass für alle Legislaturen seit 14/15 eine Liste mit allen relevanten Beschlüssen anfertigt und ergänzt, bzw. unrelevante wieder runter schmeißt.
Soraia möchte darauf hinweisen, dass diese Übersicht nichts bringt, weil diese Beschlüsse zum Ende einer Legislatur nicht mehr gültig sind. Sie müssten am Anfang einer Legislatur im Block eigentlich neu beschlossen werden.
Jonas findet, dass der Beschluss auch auf das Risiko hin in der nächsten Legeslatur ungültig zu werden trotzdem gefasst werden sollte.
Außerdem kann das nächste StuPa dann darauf aufbauen.
Zusätzlich fände er es schade, wenn nur das Präsidium das übernimmt und es sich ein paar Freiwillige mitnehmen sollten.
Yannick möchte den ersten Satz Ändern in: Das Präsidium des Studierendenparlaments wird beauftragt{…}
Hannes möchte es so formulieren, dass das Präsidium zusammen mit {…} bei der VV auftreten.
Goswin möchte dies auch unterstützen.
Yannick versteht was Hannes und Goswin meinen.
Marcel bekräftigt noch mal, dass es vor allem darum geht, dass die Studierenden ihre Stupist*innen auch mal zu Gesicht bekommen.
Goswin möchte das Ganze in die Satzung aufnehmen.
Hannes und Yannick diskutieren über Feinheiten in der Formulierung.
Der geänderte Satz im Antrag ist: „Das Präsidium des StuPas wird damit beauftragt in kommenden VVs Beschlüsse der bisherigen StuPa-Legislatur in zusammengefasster, verständlicher Form
vorzustellen, Auskunft über aktuelle und absehbare StuPa-Debatten zu geben und auf Nachfragen von Studierenden zu antworten und zur Unterstützung sollen alle anderen StuPa-Mitglieder auf der kompletten VV anwesend sein“. (Ungefähr)
Der Antrag wird angenommen.
Es gibt einen GO-Antrag auf verschieben der TOPs, die Satzungsänderungen in der zweiten Lesung betreffen.
Der nächste TOP zur ersten Lesung der Satzungsänderungen. Es geht um die Stimmenübertragungen.
Man kann unbegründet zwei mal seine Stimme übertragen, es soll nun auch möglich werden jetzt auch mit wichtigen Gründen dies weitere Male zu tun.
Marianna befürchtet das das ausgenutzt werden könnte.
Yannick antwortet darauf, dass der Antrag nun konkretisierter ist. Es müssten dann immer Nachweise für die Abwesenheit beigelegt werden, z.B. Krankenschein, Praktikumsvertrag etc.
Camille erwähnt, dass im Senat überhaupt keine Begründung notwendig ist.
Goswin würde sehr ungerne über die zwei Male hinausgehen sich vertreten zu lassen, auch, da er nächste Legislatur selbst im StuPa sitzen wird.
Er möchte das als Anstoßpunkt nehmen in Zukunft nicht nur die Stimmkarte zu übergeben, sondern eine Vertreter*in aus dem Nachrückerpool bestimmt.
Camille meinte, dass man das schon mal mit Herrn Wehlte besprochen hat und es absolut nicht geht, das man Stimmen an Leute aus der Liste überträgt.
Vero findet die Einschränkungen streng genug.
Hannes spielt kurz auf Camilles Schwangerschaft an und möchte es nicht unbegründet sondern nicht nachweislich nennen.
Er findet nur den Vergleich zum Senat schwierig, da es dort eine Listenwahl gibt und die Nachrücker da einfacher berücksichtigt werden können.
Einen weitergefassten Antrag würde man beim Justiziariat nicht durchkriegen.
Marco (auch er kämpft mit dem Mikro) weiß nicht, ob das geht, aber vielleicht könnte man einen Passus einfügen, sodass im Zweifelsfall das Präsidium eine Ausnahme machen kann, für eine häufigere Stimmenübertragung als zweimal.
Camille erklärt, dass eigentlich schon in der Satzung steht, dass man eh dem Präsidium diese Stimmenübertragung vorlegen muss, wenn man dies mehr als zweimal macht.
Marianna ging es vorrangig um Punkt 5. Sie denkt, dass es unfair ist, wenn man für 6 Monate seine Stimme übertragen könnte.
Yannick findet entweder muss es immer vom StuPa bestätigt werden oder gar nicht. Er findet auch Punkt 5 sehr fraglich, zumindest wenn es sich um einen längeren Zeitraum handelt, als ein kurzes Praktikum.
Er kann sich nicht vorstellen, dass es missbraucht wird, dass man länger als 2 Monate fehlen könnte, was ja bei Kankheit schon möglich sein könnte.
Hannes würde empfehlen die Punkte 3, 4 und 5 einzeln abzustimmen.
Felix erwähnt, das dafür eine 2/3 Mehrheit notwendig ist.
Das ist Hannes klar, er wollte nur schon einmal dazu anregen, damit man sich bis zur nächsten Sitzung darüber Gedanken machen kann.
23:45 Uhr
Es folgt der TO zur Lesung zur ersten AG Satzung.
Letzte Woch Montag hat die AG Satzung getagt und es wurde entsprechend thematisiert das der Haushaltsausschuss zu mindestens einer hochschulöffentliche Sitzung einzuladen hat.
Es gibt kurzen Disput zwischen Yannick und Felix , ob das überhaupt besprochen werden kann. Es ist einen GO-Antrag und das Thema wird nun vertagt.
Es geht nun um den Antrag, die Höhe der Aufwandsentschädigung der AStA-Finanzer und Co-Referate.
Theo macht aktuell die Arbeit für drei Referate, bekommt aktuell nur die Aufwandsentschädigung für die beiden Co-Finanzer.
Es gibt aktuell eine Kluft zwischen Haupt- und Co-Finanzer, obwohl sie einen ähnlichen Arbeitsaufwand haben.
Die gesamte Aufwandsentschädigung sollte so mit einer Aufwandentschädigung von 100€ bei kommissarischer Ausführung des Hauptreferats 450€ betragen.
Yannick findet es gut. Er möchte den Antrag etwas allgemeiner formulieren.
In den Änderungsanträgen geht es darum das Ganze etwas allgemein gültiger zu formulieren.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Es folgt die namentliche Abstimmung.
Der Antrag wird mit einer redaktionellen Änderung angenommen.
Wir sind bei Sonstiges angelangt.
Fabian lädt zur morgigen FSK Sitzung um 18 Uhr, in der Rubenowstr 2b in Raum 2 ein.
Yannick lädt auch alle ein, am 27.01.19 ins Pommersche Landesmuseum zu einer Gedenkveranstaltung für die Sozialdemokrat*innen, die im Nazi-Regime verfolgt wurden, zu kommen.
Benjamin hat von Studierenden erfahren, dass sie es sehr verwirrend fanden, dass Studiengang und nicht die Hochschulpolitischen Gruppe auf den Wahlzetteln bei den studentsichen Gremienwahlen standen.
Da soll sich bis zum nächsten Mal vielleicht etwas ändern. Problem war, dass der Scanner nur einen begrenzten Bereich scannen kann und deswegen musste dieses Mal, gerade beim Studierendenparlamant etwas gequetscht werden.
Marco erinnert noch mal an die Lange Nacht des Lernens am 21.1. und 25.2.
Wir haben kurz vor 0 Uhr und verabschieden uns. Bis in zwei Wochen.
#moritz.love
von webmoritz. | 18.12.2018
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum des Universitätsgeländes Domstr. 11.
TOP1 Begrüßung
TOP2 Formalia
TOP3 Wahl einer*s Präsident*in
TOP4 Berichte
TOP5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP6 Finanzanträge
TOP7 Wahlen AStA
7.1 Co-Finanzen N-Z
7.2 Co-Fachschafen und Gremien
TOP 8 Änderung des Verfahrens der Bewerbungen auf ein AStA Referat
TOP 9 Urabstimmung Verbindungen
TOP 10 Beschlussfassung „Antrag 2018-004/b“ der Vollversammlung
TOP 11 ÄA Fachschafsrahmenordnung (2. Lesung)
TOP 12 SÄA Antragsrecht AStA-Vorsitz und Finanzer*in (2. Lesung)
TOP 13 SÄA Förderrichtline (2. Lesung)
TOP 14 Überarbeitung der Sofware-Ausstatung in den PC Pools der Universität
TOP 15 Sonstiges
Hier beginnt um 20:15 Uhr der Liveticker!
Wir haben 20:30 Uhr, Felix begrüßt uns alle zur letzten Sitzung diesen Jahres.
Das Parlament ist mit 10 anwesenden Stupist*innen nicht beschlussfähig.
Wir überlegen ob man jetzt noch einmal warten, ob noch jemand kommt.
Jonas hat die Überlegung, dass man vielleicht mal in Ruhe besprechen könnte, wer der/die nächste/r Stupapräsident/in werden könnte.
Hannes stellt fest, dass einige TOPs keine Beschlussfähigkeit benötigen. z.B. Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
In 5 Minuten setzen wir die Sitzung fort.
Es geht weiter. Bisher ist kein/e weiter/e Stupist*in eingetroffen. Deswegen wird die TO und das letzte Protokoll nicht abgestimmt.
Wir können jetzt aber in eine formlose Diskussion starten.
Wir quatschen jetzt und Hannes freut sich über sein Rederecht.
Wir starten mit dem Berichtsteil.
Jörn ist nicht anwesend.
Lina sagt, wir dürfen jetzt alle dem AStA-Instagramaccount folgen. Also los geht’s!
Marco wird von Nils gefragt, was mit der AStA-Weihnachtskarte ist.
Da es Probleme mit den Bildern gab, werden diese jetzt digital verschickt.
Marcel (Finanzer) möchte etwas vorlesen. Er tritt zum 19.12.2018 als AStA-Finanzer zurück. Er fühlt sich schuldig, die studentische Selbstverwaltung in dieser Situation jetzt im Stich zu lassen.Er gibt an, dass er dem Referat nicht so gerecht wird, wie es seiner Meinung nach sein sollte. Er bedankt sich aber gleichzeitig bei den StuPisten.
Hannes möchte sich bei Marcel bedanken und fragt, ob er für eine Amtsübergabe zur Verfügung steht und ob er einen Kandidaten hätte.
Erstmal übernimmt Theo die Geschäfte und er stellt sich auch für die Übergabe zur Verfügung.
Nils bedankt sich auch für die Zeit und versteht aus eigener Erfahrung, dass die Aufgaben einem über den Kopf wachsen.
Felix schließt sich den Vorrednern an und bedankt sich im Namen des Präsidiums.
Es geht weiter zu dem Bericht von Theo.
Der Steuerberater kann jetzt die Zahlen von den Vorjahren an das Finanzamt übergeben.
Marcel (HoPo) möchte zu seinem Informationsabend noch mal einen Vortrag auf die Beine stellen.
Nils merkt an, dass er sich nicht über die Feiertage übernehmen soll und wahrscheinlich auch nicht mehr so viele Leute erreichen wird.
Er fragt nach der AG Verbindungbroschüre und ob sie ihm eher im Weg stehe.
Marcel findet den Austausch sehr gut. Der Mailkontakt wäre sehr zeitintensiv.
Hannes fragt nach seinen Fragen zu der Verbindungsbroschüre, die per Mail gestellt wurden. Die wurden besprochen. Die Fragen sollen in der Broschüre vorkommen.
Da sie aber sehr lang sind und die Broschüre eher kürzer ausfallen soll, würden sie in gekürzter Form nur auftauchen.
Deswegen sind fast alle Fragen etwas umformoliert mit eingeflossen.
Hannes stellt fest, dass wenn die Fragen von den Verbindungen beantwortet werden, es keine Broschüre vom AStA über Verbindungen ist, sondern dass es dann ein Interview ist.
Marco erklärt, dass die Broschüre ja in mehrere Teile unterteilt ist, wie die Antworten der Verbindungen, den geschichtlichen Teil usw.
Die Fragen werden von den Verbindungen beantwortet, um auch von ihrer Seite aufzuklären und die Antworten werden ja auch nicht einfach so abgedruckt, sondern vorher in der AG nochmal besprochen.
Jonas erklärt, dass es lange diskutiert wurde und zu dem Ergebnis gekommen ist, dass die Fragen zu den Greifswalder Verbindungen auch von ihnen selbst beantwortet werden können.
Hannes will wissen, wo der Text des Beschlusses ist.
Felix erklärt, dass er den Beschluss nicht genau im Kopf hat, aber das man auf dem Studierendenportal die Berichte einsehen kann, da diese Hochschulöffentlich sind.
Hannes merkt an, es wäre wichtig zu wissen, ob die Broschüre eine Informationsbroschüre sein soll oder ob es ein Interview mit Verbindungen sein soll.
Marianna versteht das Problem nicht, da in dieser auch die Person selbst zu Wort kommen sollten.
Hannes versteht darunter, dass dies nur ein kleiner Teil sein darf.
Jonas fragt noch mal nach, was Hannes genaues Ziel ist.
Er erklärt, dass er eine Broschüre mit offiziellen Quellen möchte. Er sieht es als wichtig, dass man sich darauf hin klar wird, ob Verbindungen zur Studierendenschaft gehören können/sollen.
Nils möchte noch mal betonen, dass es andere Orte (z.B. die AG) gibt, in denen es sinnvoller zu diskutieren ist.
21:00 Uhr
Marco meint, dass sie mal durchgeguckt haben, es gibt gar keinen Beschluss zu der Infobroschüre und es wurde nur die AG Verbindungen einberufen. Der ganz alte Beschluss bezog sich auf die Aufklärung über die IB.
Xenia möchte das Ganze nochmals in die AG verschieben.
Sophie findet es unnötig das hier so oft zu wiederholen.
Die nächste Sitzung findet am 17.01.2019 um 19:30 Uhr AStA-Konferenzraum statt, falls es mehr Diskussionen gibt.
Lucille hat keine Anmerkungen.
Jonas freut sich, dass die AG Ökologie so gut läuft.
Sophie hat nichts zu ergänzen.
Nikolas ist nicht da.
Nils stellt Florentine eine Nachfrage zu der Umfrage über die Prüfungen.
Die Umfrage sollte eigentlich mit an der Email angehangen werden. Aber diese soll demnächst veröffentlicht werden. Jörn hatte die Mail wohl noch nicht weitergeschickt.
Florentine wird auch zurücktreten.
Das StuPa-Präsidium hat nichts weiter anzumerken. Doch! Zu den Referentengesprächen. Die Gewaltenteilung soll beibehalten bleiben. Das gilt v.a. für die Zusammenarbeit zwischen StuPa und einzelnen AStA-Referenten.
Marcel (Finanzen) fragt, ob es schon etwas neues zum Haushaltsplan gibt. Der Haushaltsplan aus der letzten Sitzung ist nicht genehmigt.
Er ergänzt noch, dass die Gründe größtenteils Formfehler sind. Desweiteren haben die Formeln Fehler, sowie dass die Rücklagen Probleme machen.
Er ist sehr traurig und wütend, dass wir dieses Mal wieder in einen vorläufigen Haushalt rutschen, obwohl rechtzeitig angefangen wurde.
Zum Bericht der AG Satzung fügt Nils hinzu, dass die Stupist*innen gerne mal vorbeischauen dürfen. Er hat die Idee das ganze vielleicht als einen guten Vorsatz ins Neue Jahr unterzubringen.
Am 08.01.19 um 18 Uhr (c.t.) ist die nächste Sitzung in einem Raum im AStA-Gebäude, wo keine andere AG tagt.
Felix stimmt Nils zu, dass mehr Beteiligung wirklich eine gute Sache wäre.
AG Ökologie: Hannes möchte etwas ergänzen. Die AG nimmt an der Woche der BNE teil.
Er möchte darauf hinweisen, dass es einen Preis gibt, der an Abschlussarbeiten vergeben wird, die sich mit dem Thema Nachhaltigkeit beschäftigen.
Gebt das an eure Friends weiter!
Von der AG E-Sports gab es keinen Bericht.
Marcel (Finanzen) hat die beiden Finanzanträge der letzten Sitzung an Herrn Wehlte zur Überprüfung geschickt.
Die Geschäftsführung der moritz.medien hat nichts zu ergänzen und wird auch nicht gefragt.
Der Medienausschuss hat nix zu ergänzen.
Marcel (Finanzen) hat eine Bitte an den Medienausschuss. Er würde sich wünschen, allgemein, dass Rücktritte von Leuten die Gelder beziehen an den Finanzer weitergeleitet werden, damit keine Aufwandsentschädigungen ausgezahlt werden, an ehemalige Posten.
Der TOP Berichte wird geschlossen. Wir kommen zum imaginären TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft.
Hannes hat eine Anmerkung aus der Studierendenschaft.
Weil die Projektwoche vom Rektorat gestrichen wurde, möchte er als Student dazu aufrufen, dass die AG Bildungsstreik wieder einberufen wird.
In der Woche leisten viele Studierende ihr Pflichtpraktikum ab.
Er fragt, wie es mit der Verbesserung der Kommunikation zwischen StuPa und AStA aussieht. Und wo der TOP Lob und Kritik ist.
Felix erklärt, dass es zum zweiten Punkt keinen Beschluss gibt.
Marcel (HoPo) schlägt vor, dass man eine Umfrage machen könnte, ob die Studienden überhaupt streiken möchten und, wenn ja, dass man sich mit den Rostockern zusammen setzen könnte.
Sophie hat nicht das Gefühl das es im Moment anspannungen zwischen dem AStA und StuPa gibt, sondern eine offene Kommunikation herscht. Sie stimmt Felix zu.
Hannes wollte niemanden kritisieren, aber er hat wahrgenommen, dass es im AStA einige Schwierigkeiten zu geben scheint.
Er möchte keine Umfrage machen „Wollt ihr demonstrieren?“, das sieht er komisch. Er sieht das Problem sehr massiv und denkt, dass die Demo von der AG organisiert werden muss.
Marcel (HoPo) erklärt, dass er die Kooperation mit Rostock eher allgemein auf einen gesamten Bildungsprotest und nicht auf das spezielle Thema bezogen hat.
Es gibt noch von Marcel (Finanzen) eine Anregung aus der Studierendenschaft. Er möchte das StuPa anregen, sich unbedingt mit der AStA-Struktur, im speziellen mit dem Finanzbereich auseinanderzusetzen. Es ist zeitlich einfach nicht möglich, als Ehrenamt diesen Finanzbereich zu bedienen.
Zudem möchte er sich auf einen Bericht aus dem Jahr 2010 beziehen, besonders Seite 38, in der bereits festgestellt wurde, dass die Selbstverwaltung über die Finanzen nicht von Studierenden gewährleistet werden kann sondern von einer Externen getätigt werden sollte.
Theo möchte dies bekräftigen. Er muss ja aktuell den komplette Finanzteil übernehmen und findet es absurd, dass Ganze auf Schultern zu laden, die das weder können noch können können.
Zu Sonstiges.
Jonas möchte nochmal vorschlagen, dass man bei der VV geschlossen als StuPa aufgetreten sollte, sowie die VV stärker mit einbezieht.
Hannes wünscht uns allen frohe Weihnachten und einen guten Rutsch.
Fabian weist darauf hin, dass morgen 18 Uhr im Raum 2 der Rubenowstraße 2b die FSK stattfindet. Er lädt uns alle herzlich ein.
Jonas bittet um ein Meinungsbild, wie das StuPa auf der VV mehr Präsenz zeigen soll, dazu soll es bei der nächsten Sitzung einen TOP geben.
Fabian stellt dafür den Geschäftsordnungsantrag.
Das Meinungsbild fällt positiv aus.
Felix wünscht uns allen noch schöne Weihnachten und wünscht sich, dass wir nächste Sitzung wieder beschlussfähig sind.
Damit verabschieden auch wir uns für dieses Jahr, von Euch. <3
#moritz.love
Ende 21:40 Uhr
von webmoritz. | 05.12.2018
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum des Universitätsgeländes Domstr. 11.
TOP 1 Begrüßung Wir begrüßen uns alle.
TOP 2 Formalia
TOP 3 Wahl einer*eines Präsident*in denn alle guten Dinge sind drei.
TOP 4 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 6 Finanzanträge
6.1. Capufaktur
6.2. Chinesisches Neujahrsfest
TOP 7 Erhöhung Semesterbeitrag (1. Lesung) Es geht um die Erhöhung von einem Euro pro studierende Person.
TOP 8 Haushaltsplan 2019 (2. Lesung)
TOP 9 Wahlen AStA
9.1. Co-Finanzen N-Z
9.2. Co-Fachschafen und Gremien 9.3. Co- Veranstaltungen und Sport
TOP 10 Beschlussfassung „Antrag 2018-004/b“ der Vollversammlung
TOP 11 ÄA Fachschafsrahmenordnung (2. Lesung)
TOP 12 SÄA Antragsrecht AStA-Vorsitz und Finanzer*in (2. Lesung)
TOP 13 SÄA Förderrichtlinie (2. Lesung)
TOP 14 Überarbeitung der Software
TOP 15 Sonstiges
Hier begint um 20:15 Uhr der Liveticker
Wir sind leider erst 20:20 Uhr hereingekommen, da der Schlüssel für das Unigebäude für das momentane Präsidium nicht freigeschaltet wurde. Bitte habt etwas Geduld, wir sind noch dabei uns alle zu organisieren.
20:30 Uhr
Wir kommen zum TOP 2. Da auch nicht Studierende der Universität da sind, wird erst einmal abgestimmt ob alle Punkte so überhaupt hochschulöffentlich besprochen werden. Man hat sich dafür entschieden das die Personen bleiben dürfen.
Fabian möchte noch zwei Finanzanträge mit aufnehmen. Einmal den Umbau Mensaclub und für eine Exkursion.
Es wir diskutiert, ob wir die Punkte, die Gäste betreffend vor den Haushalt schieben können. Niemand will einen Haushalt um 3-4 Uhr beschließen, deswegen wurde der Haushalt mit Absicht auf TOP 8 schon so früh gelegt.
Die TO wird so angenmmen.
Es folgt TOP 3, Wahl eines/r Präsidenten/in. Es gibt keine Vorschläge. Lukas merkt an, dass Camille das machen würde. Xenia antwortet, dass die bereits sagte, dass sie das nicht möchte. Wir haben also weiterhin keine/n neue/n Präsidenten/in
Wir kommen zu TOP 4 Berichte. Theo berichtet zu den Geldern der FSR´s und zur Versicherung.
Frau Huwe hat wohl Felix mitgeteilt, dass alle StuPist*innen die Gewaltenteilung beachten sollen, also auch den AStA.
Es gibt nichts weiteres zu Berichten.
Ben fragt die Wahlleitung, wie viele Leute sich für das StuPa aufgestellt haben.
Es gibt noch keine absoluten Zahlen, aber nach ersten Hochrechnungen sind es 47-48 Personen.
Jörn ergänzt, dass immer noch Wahlhelfer*innen für die akademische Gremienwahl.
Lukas ergänzt es werden noch Leute für den Wahlprüfungsausschuss der Studierendenwahlen bis zum 09.12. zu melden. Gerne per Mail ab heute schon an den Wahlausschuss.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge.
Wir kommen zu TOP 5
Hannes lädt alle am 09.12. ins Klex ein zum weihnachtlichen Essen und Basteln.
Xenia ruft auch nochmal dazu auf zu den Treffen der AG Verbindungen zu gehen, da diese AG von allen gewünscht war. Es ist Schade das nur 2 StuPisten dort anwesend waren bis jetzt.
Jonas hat zwei Anregungen. Er schließt sich Hannes an, dass es sinnvoll ist noch einmal zu gucken, ob man einen StuPa Präsidenten*in heute noch wählt. Da es auch dem Ansehen des StuPa schaden könnte.
Er fragt auch, ob man die Bekanntmachung, wo und wann die StuPa-Sitzungen stattfinden, irgendwie optimieren könnte, weil dieses Mal wohl die Zeit zu finden war aber nicht der Ort.
Wir kommen zu den Finanzanträgen. Für TOP 6.1, Capufaktur, ist keiner der Antragssteller*innen anwesend.
Ben meint, man sollte das Thema nicht jetzt behandeln, da der Antragsteller nicht anwesend ist und man sollte den Antrag verschieben.
Es folgt ein Antrag zur Abstimmung dieses TOP´s.
Yannick stellt einen Änderungsantrag, den Topf auf 1€ zu setzen.
Der Änderungsantrag wird abgelehnt.
Es wird über den ursprünglichen Antrag abgestimmt.
Der Antrag wird abgelehnt.
21 Uhr
Wir kommen zum TOP 6.2 über das chinesische Neujahrsfest. Die Antragstellerinnen erklärt die Feier zum chinesischen Neujahrsfest, die auch dieses Jahr wieder veranstaltet wird. Einen Teil davon wird vom International Office ausgerichtet und soll v.a. Student*Innen helfen, die evtl. planen, in China zu studieren.
Es soll ein kultureller Teil stattfinden, v.a. in Form von Bühnenshows.
Es folgen fragen an den Haushaltsausschuss, die Fördersumme ist sehr hoch und wir müssten den Haushaltsplan für nächstes Jahr so anpassen, da das Neujahresfest schon im Januar ist.
Marcel (AStA-Finanzer) möchte sich für seine Abwesenheit (wegen Krankheit) in den letzten Tagen entschuldigen und übergibt daher das Wort erst einmal an Theo.
Yannick stellt dem Haushaltsausschuss eine Frage. Er fragt nach, warum Nils Konfuzius-Institute kritisch zu sehen hält. Marcel (StuPa) erklärt das aufgrund der staatlichen Förderung und der in China vertretenden Ideologie, die Konfuzius-Institute kritisch zu sehen sind. Nils fordert alle auf, sich selbst zu informieren.
Christopher merkt an, dass letzte Woche als der Antrag vorgestellt wurde, die Summe niedriger gewesen sein soll. Dies verneinen die Antragstellerinnen.
Es gibt keine weiteren Nachfragen.
Diana möchte die Summe gerne auf 600€ ändern.
Die Antragstellerin erklärt, dass im Antrag zwar steht, dass sie selbst 200€ selbstfinanzieren. Das geht nun aber nicht mehr. Sie bekommen aber Fördergelder vom International Office und auch ein Antrag ans Studierendenwerk ist gestellt, aber der Termin ist noch nicht gewesen, also kein sicheres Geld. Also weiß man auch noch nicht, ob das Catering überhaupt bezahlt werden kann im Augenblick.
Der Änderungsantrag wird angenommen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Es folgt die namentliche Abstimmung über den geänderten Finanzantrag.
Der Antrag wird angenommen.
Wir kommen zum neuen TOP 6.3, der den Mensaclub betrifft.
Stan stellt den Antrag vor. Es geht um Baumaschinen, die für den Umbau benötigt werden, da das Gebäude ja bald restauriert wird. Diese Geräte bräuchten sie eigentlich immer.
Hannes fragt, ob die angeschafften Maschinen, die also nicht direkt eingebaut werden müssen, danach auch verliehen werden könnten.
Stan meint, dass die Maschinen so oft gebraucht würden, dass es keinen Sinn machen würde, sie zu (ver)leihen und sich eine eigene Anschaffung mehr lohnen würde.
Charlotte möchte wissen ob es schon Zusagen von anderen Kulturanbietern gibt, ob es sicher ist, dass sie im Gebäude bleiben können.
Niemand hat bis jetzt voll zugesagt, aber wie immer so etwa zu 99%.
Fabian (Mensa Vorstand) erklärt, dass der Investor da zur Zeit noch für Diskretion bittet.
Hannes wirft ein, dass das Gebäude denkmalgeschützt wäre.
Ein Mensaclubmitglied aus dem Publikum ergänzt, dass man sich noch nicht einig ist, ob das Gebäude wirklich denkmalgeschützt ist.
Senta meint, dass das Gebäude als kulturelles Zentrum geplant ist und der Mensaclub da fest eingeplant ist. Das einzige Problem wäre, dass diese Tatsache eben noch nicht schriftlich vorliegt.
Benjamin möchte wissen ob es die Möglichkeit gibt eine Baumaschine zu stellen die nicht nur dem einen Club zur Verfügung steht sondern allen Clubs, damit solche Anträge nicht mehrfach gestellt werden müssten.
Das Mensaclubmitglied sagt, dass alle Clubs sich die Gerätschaften gerne ausleihen können.
Stan erklärt noch einmal, dass die Hälfte der Sachen, die angeschafft werden müssten, nicht für die Allgemeinheit sein können, da sie bspw. nach jeder einzelnen und für spezielle Veranstaltungen gebraucht werden.
Theo möcht gerne wissen, wie oft denn umgebaut werden soll. Und wie man das ganze bisher geregelt hat, wenn z.B. etwas kaputt gegangen ist. Was es für Rücklagen gibt.
Stan stimmt zu, dass Geld dafür ist da und ist auch dafür gedacht. Aber die Selbstanschaffung bei der Baumaschine wäre günstiger, als sie sich immer wieder für 2 Monate auszuleihen.
Es gibt aber den Topf und sie als Studierendenclub kommt das für die gesamte Studierendenschaft besser zu Gute als für andere Veranstaltungen.
Theo fragt noch einmal nach ob eigentlich Geld dafür da wäre.
Stan bejaht. Aber das Geld wird definitiv nicht komplett für den Umbau reichen. Deswegen die Hoffnung das die Studierendenschaft dem Mensa Club helfen wird.
Yannick stellt einen GO-Antrag: Ende der Debatte mit Endabstimmung.
Der GO-Antrag wird angenommen.
Wir kommen zu Änderungsanträgen.
Fabian und Nils stellen noch unterschiedliche Änderungsanträge.
Nils erwähnt da aber, obwohl es denTopf gäbe, wurde im Haushaltsausschuss beschlossen, dass Werkzeug nicht in diesem Topf dafür vorgesehen wurden. So werden im Änderungsantrag die Werkzeuge rausgenommen.
Stan versteht diesen Antrag nicht. Alle beantragten Geräte seien nötig für einen funktionierenden Betrieb des Mensaclubs.
Der Änderungsantrag wird abgelehnt.
Hannes bietet mal wieder sein Werkzeug an, da es um Geld der Studierendenschaft geht und er als Teil der Studierendenschaft diesen Einsatz von Geld fraglich sieht.
Es wird noch einmal darauf hingewiesen, dass nur Beiträge kommen sollen, die wichtig für die Änderungsdebatte sind.
Yannick äußert Kritik an Hannes‘ Redebeitrag.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Es folgt eine namentliche Abstimmung des Änderungsantrages.
Der Antrag wird angenommen.
Nach Gemurmel im Saal wird auch nochmal um Ruhe gebeten.
21:30 Uhr
Wir kommen zum nächsten TOP 6.4, FInanzantrag nachhaltige Weihnachten im Klex.
Hannes erklärt, dass sich die Veranstaltung damit befassen soll, wie man Weihnachten nachhaltiger gestalten kann. Es soll vegan gebacken werden, dafür benötigt man z.B. Mehl.
Dafür wird ein Finanzantrag über 50€ aus dem Topf der Veranstaltungen gestellt.
Nils erwähnt nochmal, dass erst der AStA-Finanzer üblicherweise nach seiner Einschätzung gefragt wird und dann erst der Haushaltsausschuss. Nils sieht den Antrag aber als förderungswürdig.
Theo ergänzt, dass für solche Anträge eigentlich Geld da sein sollte. Würde aber gerne wissen, was genau bezahlt werden soll.
Hannes erklärt, dass es noch keine detailliert Planung gibt, da er den Antrag erst jetzt geschrieben hat. Er bietet an, den TOP noch einmal nach hinten zu verschieben, falls eine genauere Kalkulation gefordert wird. Er erklärt aber, dass diese Töpfe doch normalerweise weit gefasst sind.
Theo erklärt noch einmal: Verpflegung darf nicht gefördert werden und auch das laut Förderrichtlinie nicht mehr als 50% gefördert werden soll.
Camille fragt, ob nicht primär die Bastelmaterialien gefördert werden könnten und die andere Hälfte selbst (von den Studierenden, die zur Veranstaltung kommen) in Form von Spenden getragen werden könnte.
Hannes würde gerne die Backwaren aus dem dem Antrag herauszunehmen und nur Geld für Bastelsachen beantragen. Er würde sich freuen wenn man in diesem Fall von der Förderrichtlinie abweichen würde, da es schade wäre, wenn die Studierenden, die daran teilnehmen möchten, erst einmal eine Spende tätigen müssten, damit diese Veranstaltungen überhaupt stattfinden kann.
Er plediert auch dafür, den Topf für die AG Ökologie wieder zu aktivieren, da diese wieder aktiv ist.
Nils zitiert aus der Haushaltssatzung.
Fabian stellt einen GO-Antrag, dass der Antrag nach hinten verschoben wird, damit ein detaillierter Antrag ausgearbeitet werden kann.
Der GO–Antrag wird allerdings abgelehnt.
Marianna möchte wissen, mit wie vielen Gästen sie rechnen. Hannes schätzt, dass maximal 40-50 Leute in die Location passen, da die Küche im Klex einfach sehr klein ist. Er denkt aber, dass diese Zahl eher erreicht wird als nicht.
Hannes betont noch einmal, dass die Veranstaltung ja auch einen ökologischen Bildungsauftrag erfüllen würde. Zudem, dass es sich um 50€ handelt.
GO Antrag von Yannick, Schluss der Debatte.
Der GO Antrag wird angenommen.
Es gibt keine Änderungsanträge, außer die die Hannes selbst gestellt hat.
Es wird namentlich über den Antrag abgestimmt.
Der Antrag wird angenommen.
Wir kommen zum TOP 6.5, dem Finanzantrag zur Exkursion ins ehemalige KZ Auschwitz.
Die Antragstellerin erklärt, dass sich der Lehrstuhl v.a. mit NS-Unrecht befasst, dafür werden zwei Exkursionen pro Jahr in ehemalige Konzentrationslager geplant.
Jeder Studierende soll an der Exkursion teilnehmen können, mit Referatsthemen, die an die jeweiligen Studienfächer angepasst werden, also bspw. historische oder medizinische Referate. Es soll sichergestellt werden, dass auch Studierende dran teilnehmen können, die es sich allein nicht finanzieren könnten.
Camille hofft auf Zustimmung, da die Exkursion für viele Studierende vieler verschiedener Fachrichtungen ausgerichtet wird.
Nils fordert ein Statement vom Haushaltsausschuss und vom AStA-Finanzer.
Fabian antwortet er sieht den Antrag als förderngsfähig und förderungswürdig.
Theo schließt sich dem an und betont noch einmal, wie förderungswürdig der Antrag sei und dass er gern unterstützt wird.
Die Antragstellerin erklärt, dass bisher nur eine ungefähre Geldmenge bestimmt werden könnte, die benötigt wird, da diese auch stark von variierenden Preisen abhängig ist.
Es gibt keine weiteren Fragen. Es gibt auch keine Änderungsanträge.
Wir kommen zur namentlichen Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Fabian stellt einen GO-Antrag auf Pause.
22:05 Uhr
Wir kommen zu TOP 7.
Yannick erklärt diesen noch einmal. Es geht um die Semesterbeitragserhöhung um 1€.
Die massiven Einsparungen sind sind so massiv, dass es in vielen Bereichen nicht tragbar ist. Er merkt an, dass er es nicht für richtig hält das einzelne Personen darunter leiden müssen, wenn andere Personen Fehler machen.
Yannick sieht nicht ein, dass viele verschiedene Kulturvorteile der Stadt nicht weiter gefördert werden müssen. Er sieht z.B. die moritz.medien weiter als förderungswürdig und diese sollten nicht weiter gekürzt werden.
Er hält es aber natürlich für wichtig, wieder Rücklagen zu schaffen, aber nicht auf die Weise, wie der derzeitige Haushaltsplan erstellt wurde.
Es muss sichergestellt werden, dass sowohl an die aktuelle Situation wie auch an die Zukunft (also auch in den Folgejahren) gedacht wird.
Er merkt an, dass 1€ mehr für den Semesterbeitrag keine hohe Summe darstellt – nichtmal ein Drittelbier im Ravic.
Mit Freitischkarten würden außerdem sowieso bereits diejenigen Personen unterstützt werden, die finanzielle Probleme hätten. Die Beitragserhöhung würde nur die betreffen, die es sich leisten könnten.
Er weiß, dass es immer kritik gegen Erhöhungen gibt. Natürlich können wir den Beitrag nicht exorbitant erhöhen, aber alleine wegen der Inflation müssten wir schon den Beitrag irgendwann mal wieder erhöhen. Und die Studierendenschaft hat schon lange nicht mehr den Beitrag erhöht.
Senta merkt zu dem Infaltionsargument an, das Bafög Sätze nicht weiter erhöht wurden und die Lebenshaltungskosten auch immer weiter für die Studierendenschaften steigt, der Beitrag nicht erhöht werden sollte.
Sie will noch einmal an die vorletzte VV erinnern, auf der sich von Seiten der Studierendenschaft explizit gegen eine Beitragserhöhung ausgesprochen wurde.
Sie sieht es als Betrafung für die Studierendenschaft, wenn die für die Fehler der Haushaltsführung weniger grade stehen müssen.
Sie sieht die Problematik als Armutszeugnis der Haushaltsführung. Stattdessen spricht sie sich dafür aus, dass die Haushaltsstruktur überarbeitet werden sollte.
Sie überlegt ob man vielleicht auch mal die Förderrichtlinien überdacht werden sollten. Und allgemein die Strukturen überarbeitet werden sollten.
Sie weist darauf hin, dass solche Beschlüsse, die die gesamte Studierendenschaft betreffen, auf der VV besprochen werden sollten.
Ben merkt an, dass sich die VV letztes Jahr für eine Erhöhung des Semesterbeitrages ausgesprochen hatte. Letztlich wurde das ganze in ein Meinungsbild umgewandelt, dieses viel aber auch positiv aus.
Theo fragt, ob es ein systematischer Fehler der gewählten Organe ist, also des StuPa.
Man müsste die Förderrechtlinien auch nicht ändern, sondern sich besser an sie halten.
Danach sollen einige Anträge sehr fragwürdig beschlossen worden sein.
Er weist darauf hin, dass die erwarteten Einnahmen geschönt sind und etwa 10.000€ Einnahmen von Semestergebühren weniger vorliegen, als eigentlich erwartet wird. Es wird insgesamt wesentlich weniger eingenommen als ausgegeben. Und das jedes Semester aufs Neue.
Er hält eine emotionale Rede.
Lukas möchte zu Senta sagen, das sowohl Bafög wie auch Kindergeld immer wieder angehöht werden.
Zweitens wurde letztes Jahr der Beitrag des Studentenwerks um 5€ erhöht, ohne das mit irgendwem abzusprechen.
Er findet es auch interessant, dass 20.000€ mehr Einnahmen durch eine Erhöhung von 1€ den Braten auch nicht fett machen.
Er ergänzt, dass wir zwar einen der höchsten Semesterbeiträge in Deutschland haben, aber wir sind auch eine der kleinsten Unis in Deutschland. Und wir sollten die positiven Standortfaktoren, die schon funktionieren, nicht noch weiter einschränken.
Er betont auch, dass mit einer Erhöhung des Beitrages jede*r Studierende selbst profitieren würde.
Theo wirft ein, dass auch der eine Euro mehr das Problem nicht lösen würde. Er weist noch einmal auf die geschönten Zahlen hin, mit denen in der Vergangenheit kalkuliert wurde.
Ben betont, dass es die Aufgabe des AStA-Finanzers und nicht des StuPas ist, mit richtigen Einnahmen, also echten Zahlen zu rechnen.
Marcel (AStA-Finanzer) fühlt sich persönlich angegriffen. Das StuPa müsste dann den vom AStA entwickelten Plan durchwinken, wenn das StuPa gar nicht dafür verantwortlich sei.
Darüber müsste aber gemeinsam entschieden werden, denn wir leben in einer Demokratie, sagt Lukas.
Weiterhin meint er, er könne sich nicht daran erinnern, dass an den Einnahmen-Kalkulationen in letzter Zeit etwas geändert wurde. Wenn Änderungen stattgefunden haben dann immer an den Ausgaben-Töpfen.
Lukas merkt an das dieses Jahr keine Haushaltsdebatte des AStAs mit den Clubbies, den medien oder sonst irgendwem anderen geführt wurde. Und sich diese so gar nicht in den Haushaltsplan einbringen konnten.
(Applaus aus dem Publikum von Clubbies, Medien und anderen.)
Felix stellt einen GO-Antrag, dass zur Debatte zurückgekehrt wird.
Der GO-Antrag wird abgelehnt.
Theo betont noch einmal, dass dann die Aufgaben des AStA-Referenten besser kontrolliert werden müssten.
Marianne möchte noch einmal auf Bens Einwurf eingehen. Sie möchte wissen ob die Gelder im heute vorliegenden Haushaltsplan geschönigt wurden oder nicht.
Yannick stellt einen GO-Antrag, dass zurück zur Rednerliste gekommen wird. Er möchte nicht, dass immer mehr Einwürfe kommen mit der Begründung, dass sie sich auf den vorigen Redner beziehen.
Ben stimmt Marianne zu.
Der GO-Antrag wird abgelehnt.
Nils gibt Theo Recht, dass es schwierig ist, die Rücklagen auszurechnen. 10.000€ müssten dafür eh schon immer einberechnet werden. Es wurde in letzter Zeit viel Geld aus den Rücklagen genommen, sodass wieder Gelder dazukommen müssten. Er sieht das Ganze trotzdem nicht so dramatisch. Es sollte aber nicht daraus hinaus laufen, dass der Semesterbeitrag erhöht wird, man könnte das Problem auch ohne diesen einen Euro lösen.
Nils hat auch einen Haushaltsplan erstellt, aber für sich um mal zu sehen wie man die Gelder gut verteilen kann.
Benjamin betont auch noch einmal, dass es berechtigt ist, dass wir einen höheren Beitrag haben als viele andere Unis, einfach weil in einer Kleinstadt das kulturelle Programm von den Studis selbst gestellt wird.
Er weist nochmal darauf hin, dass die AStA-Finanzer doch die Zahlen schon runter korrigiert haben.
Ben entschuldigt sich nochmal für seinen Vorwurf dann.
Till stimmt den Redebeiträgen von Lukas und Ben zu. Bei vielen Projekten wurde in den Töpfen gekürzt. Er sieht darin eine Bestrafung derjenigen Studierenden, die sich engagieren. Er betont, dass gerade diese Leute unterstützt werden sollten, damit sie dabei bleiben, anstatt weniger zu werden.
Fabian stellt einen GO-Antrag auf Ende der Debatte. Es gibt eine Gegenrede von Lukas, da es für den gleich zu beschließenden Haushalt wichtig ist, zu wissen, mit wie viel Geld am Ende geplant wird.
Der Antrag wird abgelehnt.
Jörn fragt Yannick, warum er die Wirtschaftslage der moritz.medien als gut einschätzt. Es sei sehr schwer, in die Kassenbücher einzusehen.
Er sieht es nicht so unproblematisch an, einen Euro mehr als Semesterbeitrag zu bezahlen, da es Studierende gibt für die dieser Euro überlebenswichtig ist.
Jörn denkt, wir sollten uns mehr alternative Einnahmequellen suchen als den Semesterbeitrag.
Lukas findet es eine Frechheit was Jörn sagt. Er hat Marcel (AStA-Finanzer) angeboten, in die Finanzbücher Einblick zu bekommen. Es gab aber nie ein Termin für eine gemeinsame Besprechung. Er erklärt, dass die Studierendenschaft eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist und deswegen kann es komisch kommen, wenn man sich irgendwann von Leuten finanzieren lässt, die eigentlich nichts mit der Universität oder der Studierendenschaft oder Bildung zu tun haben.
Er betont, dass die Studierendenschaft nicht dafür da sind, Einnahmen reinzubringen, sondern im LHG-festgelegte Aufgaben erfüllen, die es nun einmal erfordern, Gelder zu verbrauchen.
Die Leute, die von der Kultur und allen Angeboten der Studierendenschaft profitieren und diese nutzen – also auch die Studierendenschaft -, sollte auch zu deren Finanzierung beitragen.
Yannick möchte auch noch einmal auf Jörns Aussage zurückkommen. Er hatte kein Problem mit den moritz.medien über die Finanzen zu reden. Er erwähnt, dass man um die Inflation auszugleichen, müsste man den Semesterbeitrag eh nächstes Jahr auf 11,34€ anheben.
Er möchte noch einmal auf Sentas Einwand zum Beschluss auf der VV zurückkommen. Er kritisiert, dass ihr Einwurf nur dann relevant war, als es hieß, dass auf der VV gegen die Erhöhung gestimmt worden sei.
Zweiter Punkt, nun zu Theo, wenn wir jetzt schon sparen, dann können wir doch nächstes Jahr nicht noch mehr sparen.
Er meint, wenn dafür argumentiert würde, dass 1€ nur ein Tropfen auf den heißen Stein sei, müsste doch die logische Konsequenz sein, dass dann eher 2€ Erhöhung angebracht seien und nicht gar keine Erhöhung.
Charlotte sieht das Problem das es in den letzten Jahren viele finanzielle Probleme in der Studierendschaft gab. Sie sieht es kritisch immer wenn solche Probleme auftreten diese so zulösen, dass wir den Semeterbeitrag zu erhöhen. Das kann keine Dauerlösung jedes Semester werden.
Sie schlägt vor, den Beitrag einmalig um 1€ oder 2 € zu erhöhen, weil das Problem eben gerade jetzt akut ist, und danach eine dauerhaftere Lösung zu finden, die die gesamte Haushaltsstruktur überarbeiten würde.
Es herrscht in der Studierendenschaft einfach eine Unwissenheit darüber, was alles von dem Beitrag finanziert wird, also welche Veranstaltungen, was in der HoPo, was in den medien.
Für Camille spricht nichts dagegen jetzt einen Inflationsausgleich zu tätigen und danach die Struktur gleich anpassen.
Sie fügt auch hinzu, dass die Studierendenschaft dem 1€ pro Semester sicher zustimmen würde, wenn dafür auch Veranstaltungen etc. weiter möglich wären.
Yannick erklärt noch einmal zum erstellten Haushaltsplan, dass dort auch weitere Einsparungen drin sind und das geht nur mit einer Erhöhung von einem Euro, sodass wir nachhaltig richtig wirtschaften können.
Er möchte auch nicht, dass nur auf einigen wenigen Veranstaltungen die Preise erhöht würden, weil es dann wirklich die Leute betreffen könnte, die es sich nicht leisten können. Ein erhöhter Semesterbeitrag würde die Kosten besser solidarisch verteilen.
22:45 Uhr
Marianne denkt einfach, dass es ein schlechtes Licht auf die HoPo wirft, wenn wir bei schlechter Haushaltung den Beitrag immer erhöhen.
Hannes stimmt (ausnahmsweise) Yannick zu. Er betont auch, dass der Semesterbeitrag allein deshalb erhöht werden müsste, um die Verluste durch Inflation aus den letzten Jahren wieder herein zu bekommen.
Er meint, es sei nicht schlecht gewirtschaftet worden, da ja mit Einnahmen geplant wurde, die es nicht gab, also ist das eher ein Zeichen für eine schlechte Haushaltsplanung.
Er ruft dazu auf, zu zeigen, wo schlecht gehaushaltet wurde.
Es gab eine schlechte Haushaltung beim Campus Open Air und diese muss mit Einnahmen wieder aufgewertet werden.
Er betont auch, dass im Landeshochschulgesetz festgeschrieben ist, dass die Haupteinnahmequelle der Semesterbeitrag sein sollte. Wenn wir zu viele externe Einnahmen hätten, müssten wir ja dann sogar Steuern zahlen, was schlecht für uns wäre. Wir müssen genau wie in großen Städten einen Grundstock von HoPo in AStA und StuPa bedienen, wollen aber zusätzlich noch mehr bieten können. Deshalb müsste in einer kleinen Stadt proportional gesehen der Beitrag auch dementsprechend höher sein als in einer großen Stadt bzw, an einer größeren Uni.
Er hält den einen Euro mehr dafür, dass davon alle Veranstaltungen und die medien u.ä. weiter finanziert werden könnten, für eine Kleinigkeit.
Lukas erwähnt, letztes Jahr war es schon „nur ein Jahr Einsparungen“ und dieses Jahr wieder „nur ein Jahr Einsparungen“ und nächstes Jahr wohl dann wieder „nur ein Jahr Einsparungen“. Der Haushaltsplan muss überarbeitet werden, dass ist das eigentliche Problem.
Er pflichtet Theo bei, dass man wenn jemand redet, dem Redner auch zuhören sollte und nicht auf sein Handy oder Laptop gucken oder schreiben sollte. Er gibt zu, nicht so multitaskingfähig zu sein.
Till möchte mal loben. Er findet es gut, dass wir länger über die Beitragserhöhung reden als über die 50€ für das nachhaltige Weihnachten, obwohl die Debatte sogar schon geschlossen werden sollte.
Er erinnert an die gleiche Debatte, die bereits vor einem Jahr geführt worden ist. Man solle nicht immer darauf vertrauen, dass sich in einem Jahr alles zum Guten wendet. Er betont außerdem, dass keine Haushaltspläne einfach hinter verschlossenen Türen beschlossen werden sollen, die irgendwelche nicht anwesenden Organisationen betreffen.
Außerdem gab es einige Legislaturen, in denen es gut gemacht wurde und dann wieder welche in denen es schlecht gemacht wurde.
Jonas möchte gerne noch einmal wissen, was mit Fehlgewirtschaftet, gemeint ist, da diese Argument bereits letztes Jahr eingeworfen wurde. Wo liegen die dauerhaften Probleme, die man ändern müsste.
Theo erklärt dazu, dass das Problem mit den Fachschaftsgeldern in dem eingereichten Haushaltsplan mit eingebracht wurde, da ja Gelder nachträglich ausgezahlt werden müssen.
Außerdem wünscht er sich mehr Konsequenz gegenüber der Förderrechtslinie.
GO-Antrag von Fabian, er probiert ein Ende der Debatte.
Es gibt mehrere Gegenreden.
Ben hält es für sinnvoll, dass man für die Haushaltsdebatte wissen müsse, mit wie viel Geld man rechnen muss.
Der GO-Antrag wird angenommen.
Yannick möchte diesen Antrag auf Dringlichkeit stellen, da im Anschluss noch der Haushaltsantrag bearbeitet werden muss. Da ja dieser Antrag auch den Haushaltsplan betrifft.
Soraia findet es sinnvoller den Antrag hinter den Haushaltsplan zu stellen, da sie gerne erst einmal sehen möchte, ob eine Erhöhung überhaupt notwendig ist.
Der GO-Antrag wird angenommen.
Yannick versteht zwar, dass Soraia Nils Haushaltsplanung erst sehen möchte, dafür müssten wir jetzt aber Pause machen, Nils zeigt den Plan und dann beschließen wir über die Beitragserhöhung vor der Haushaltsplanung.
Es folgt ein GO Antrag für Pause, heute von Ben.
Fabian hat eine inhaltliche Gegenrede. Das sei sein Job. Felix findet es kritisch, wie ernst die HoPo offenbar genommen wird.
Wir machen also Pause bis 23:25 Uhr.
23:25 Uhr
Wir kommen zur zweiten Lesung des Antrags der Erhöhung des Beitrags. Yannick sieht die Rücklagenplanung bei Nils Vorschlag als schwierig mit etwas über 6000€. Alles andere sei ganz gut so.
Er bittet trotzdem darum, dem Antrag zur Erhöhung zuzustimmen. Denn es muss allen StuPist*innen klar sein, dass wir mit den Rücklagen klar kommen müssen. Wir dürfen nicht mehr ausgeben als wir einnehmen.
Lasst uns dem Haushaltsplan einen Puffer von 20.000€ geben. Für die Studierendenschaft.
Nils möchte das ganze noch einmal relativieren. Er würde gerne noch einmal die Verwaltungsstrukturen überarbeiten. Außerdem findet er es auch vertretbar die Aufwandsentschädigungen der moritz.medien auf 200€ heruntersenken.
Er möchte bei den AStA-Referaten auch noch etwas einsparen, um einige Nebenkosten insgesamt einzusparen.
Lukas versteht nicht, wie man darauf kommen kann die Aufwandsentschädigung der moritz.medien auf 200€ herunterzuschrauben. Er erzählt, dass die Redakteure um die 40-50 Stunden im Monat arbeiten und so eine Kürzung der Tod für die medien sein kann. Er kann sich gut vorstellen, das einzelne AStA-Referenten wahrscheinlich weniger Arbeitszeit im Monat haben und trotzdem eine höhere Aufwandsentschädigung bekommen. Er betont, dass es bei dieser geringen Aufwandsentschädigung bald keine moritz.medien mehr geben wird.
Nils räumt, ein dass er die moritz.medien in keinster Weise nicht wertschätzen möchte. Er findet es trotzdem wichtig, dass solche Gelder ausgehandelt werden, hätte aber auch kein Probelm damit, wenn die Aufwandsentschädigung nicht gesenkt wird. Er glaubt trotzdem nicht, dass die Senkung das Ende der medien bedeuten würde.
Er bittet aber darum, wenn die moritz.medien damit nicht zufrieden sind, dass man darüber natürlich darüber reden kann. Und das es sich hierbei um einen von ihm erstellten Vorschlag handelt, der aber natürlich nicht so angenommen werden muss.
Es ginge ihm um die Diskussion über Gelder.
Ben stellt einen GO-Antrag, zurück zur Debatte zu kommen. Es ginge hier um die Erhöhung des Semesterbeitrags, nicht um Kürzungen bei den medien.
Es gibt keine Gegenreden und der Antrag wird angenommen.
Hannes weist noch einmal darauf hin, dass die Aufwandsentschädigungen bei allen auch im vergangenen Jahr schon gesenkt wurde, und möchte gerade deshalb noch einmal die Wichtigkeit der Erhöhung des Semesterbeitrags betonen.
Basti vom Club 9 fragt nochmal nach, ob wir wirklich immer noch um die Erhöhung von 1€ streiten.
Er möchte gerne wissen warum nicht gleich um 2€. Wenn das geiche Problem eh nächstes Jahr wiederauftreten wird, kann man sogar direkt auf 2€ erhöhen um dem entgegen zu wirken.
23:45 Uhr
Ben erklärt, dass man ja allein an der Länge der Debatte erkennt, dass es viele unterschiedliche Meinungen dazu gibt, was als angemessen gehalten wird und was nicht. Er glaubt, man bräuchte keine Erhöhung von 2€.
Yannick erklärt, dass wir nach dem aktuellen Plan zwar 20.000€ mehr haben 2019, aber 2020 bräuchten wir diese nicht mehr, da wir dann wieder ordentlich wirtschaften könnten.
Der Beitrag sollte deshalb auch für die Folgejahre möglichst gering gehalten werden. So viel wie nötig, aber so wenig wie möglich.
Basti hinterfragt nochmal, ob die Diskussion anders wäre als bei 1€.
Ben antwortet, dass es für 2€ gar keine Argumente gäbe. Mit 1€ mehr müssten auch schon keine so drastischen Kürzungen gemacht werden.
Theo erklärt noch einmal, dass es bei einer 2€-Erhöhung so viele Einnahmen wären, dass man schon darüber nachdenken müsste, wie man das Geld ausgeben könnte, da man ja auch nicht immer mehr in die Rücklage einführen kann. Da gibt es auch eine Maximalrücklage.
Ricco versteht nicht warum man nicht auf 2€ erhöht, da man die Gelder ja sinnvoll nutzen kann. Er gibt zu sich nicht so gut mit dem Haushalt auszukennen, aber würde es gut heißen wenn Gelder da sind, die man auch nutzen kann. Man will die Uni auch attraktiv für Studierende machen und das kann man dadurch auch erreichen. Z.b für Bücher und Veranstaltungen.
Ben meint, dass man mit dem aktuellen Haushaltsplan mit dem 1€, also plus 20.000€, gut hinkommen würde.
Warum wir nicht um 2€ erhöhen können – in 5 Jahren wird sich die Studierendenschaft mehr oder weniger austauschen,da dann die Debatte wahrscheinlich wieder geführt müsste. Aber das sollten wir den zukünftigen Parlamenten überlassen.
Yannick meint, dass es zwar prinzipiell richtig sei, dass man mit 2€ noch mehr Veranstaltungen finanzieren könnte. Die Erfahrung der letzten Jahre hat aber gezeigt, dass man mit dem bestehenden Topf alles finanzieren konnte, was man finanzieren wollte. Dinge wie Lehrbücher zu kaufen etc., die direkt die Lehre betreffen, ist nicht Aufgabe der Studierendenschaft.
Ben stellt einen GO-Antrag auf Verlängerung der Sitzung bis 2 Uhr.
Fabian auch vom Club 9 würde es auch befürworten den Semesterbeitrag auf einen 1€ zu erhöhen. Ihm fallen auch noch einige Beispiele ein, wofür man den zweiten Euro sinnvoll nutzen könnte.
Er weist z.B. auf die Kürzung des Topfes für die Studierendenclubs hin, die durch die zusätzlichen Gelder entfallen würde.
Eine Studierende aus dem Geologenkeller erwähnt, dass sie es auch für sinnvoll sieht den Beitrag auf 2€ zu erhöhen. Man kann dem StuPa in der nächsten Amtsperioda ja die Möglichkeit einräumen diesen Beitrag wieder zu senken.
Hannes hat sich noch einmal die Mühe gemacht, auch den Zins und den Zinseszins auszurechnen. Er rechnet dafür dei Inflation der letzten Jahre zusammen, und um wie viel dadurch allein der Semesterbeitrag bereits hätte erhöht werden müssen. Dadurch, dass der Semesterbeitrag in den letzten Jahren nicht erhöht wurde, trotz Inflation, müsste der Beitrag eigentlich bereits um 1,26€ erhöht werden.
Er hat also viel gerechnet.
Es gibt Verständnisprobleme, er wiederholt seine Rechnung noch mal und betont, dass der eine Euro das mindeste ist, was man tun kann.
Christopher meldet sich nochmal dazu. Er spricht sich gegen eine Erhöhung aus.
Er sieht eine Gefahr darin, dass sich Studierende andere Unis suchen würden, wenn unser Beitrag zu hoch werden würde, und andere Unis kostengünstiger wären.
Er glaubt, dass eine andere Verteilung der Gelder reichen würde, um die moritz.medien und die Studierendenclubs zu retten.
Lukas antwortet, dass sich trotzdem noch Leute einschreiben werden, da wir immer noch einen niedrigen Semesterbeitrag haben und auch eine niedrige Einschreibehürde.
Christopher glaubt, dass es trotzdem einen hohen Anteil an „Karteileichen“ unter den eingeschriebenen Studierenden gibt, die entfallen würden, wenn die Beiträge zu sehr erhöht werden.
Leonie erwähnt nochmal, dass es hier doch nicht um die Studierende geht, die nicht mehr herkommen würden, sondern um die die schon hier sind.
Ben meint, es gäbe vielleicht in Greifswald einen hohen Anteil an Scheinstudenten, aber der 1€ würde auch keinen großen Unterschied machen.
Fabian versuchts nochmal: GO-Antrag auf Ende der Debatte mit Endabstimmung.
Dieser wird angenommen.
Wir kommen zu Änderungsanträgen.
Lukas stellt einen Änderungsantrag auf Erhöhung des Semesterbeitrags um 1,50€. Dadurch hätte man auch wieder einen geraden Semesterbeitrag.
Das Parlament entscheidet sich gegen den Änderungsantrag.
Hannes stellt einen Antrag auf 1,26€, da es nur die Inflation ausgleichen würde, wie er kurz zuvor vorgerechnet hatte. Lukas übernimmt den Antrag.
Es folgt die Abstimmung über diesen Änderungsantrag. Der Antrag wird nicht angenommen.
Hannes wundert sich, dass die Stupist*Innen gegen die Inflation sind. Also wie sie dagegen sein können, nicht moralisch, ihr versteht schon.
Eine Senatorin hätte gerne eine Erhöhung des Beitrages auf 2€.
Der Änderungsantrag wird nicht angenommen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Wir kommen zur namentlichen Abstimmung des gesamten Antrages von einer Erhöhung von einem Euro.
Es wird namentlich abgestimmt.
Der Antrag wird abgelehnt. Eine Satzungsänderung braucht eine Zwei-Drittel-Mehrheit und kann deshalb nicht mit nur 11 Ja-Stimmen angenommen werden.
Es folgt TOP 9 Wahlen AStA.
Zu dem TOP 9.1 und es gibt keine Redebeiträge.
Es folgt TOP Alt-9.3. Es liegt eine Bewerbung für das Co-Referat für Veranstaltungen und Sport vor.
Der Bewerber Felix stellt sich vor.
Jenny fragt den Anstragsteller, wie er dazu steht, dass sich Mitglieder des AStA kritisch zu Felix‘ angestrebten Referat geäußert hätten und es lieber abschaffen würden.
Hannes fragt nach seinem Organisationstalent Zusammenarbeit mit dem Hochschulsport und nach dem Zeitaufwand.
Felix antwortet, dass er selbst Fußball und Schwimmen, Radsport und Seesport betrieben hat und daher (zumindest für diese Sportarten) gut informiert ist.
Er war außerdem bis vor einem Jahr bei einer Kirche in Pommern für viel Planung engagiert und sieht sich daher der Arbeit gewachsen.
Er würde im Hochschulsport die Einschreibezeiten etwas reformieren wollen bzw Hallen vermehren.
Er ist auch bereit, mehr Stunden zu investieren, als im Antrag angegeben, merkt aber auch an, dass Sport ja immer von den Jahreszeiten abhängig ist und daher im Zeitaufwand variieren könnte.
Hannes bedankt sich bei dem Bewerber. Er würde sich wünschen, wenn sich Felix auch für die Sporthallensitutation einsetzten würde, wenn er denn ins Referat gewählt wird.
Jonas fragt nach kleineren Veranstaltungen, wie Filmabenden o.Ä.
Felix stimmt zu. Er kennt solche Arbeit bereits aus seiner Gemeinde.
Es gibt keine weiteren Fragen. Auch keine weiteren Initiativbewerbungen.
Wir kommen also zur Abstimmung. . Lukas und Laura übernehmen die Qualurne.
0:15 Uhr
Der Bewerber wird ins Referat gewählt.
Felix (StuPa-Präsidium) weist daraufhin, dass wir noch schnell unsere Stiefel putzen sollen. Es ist Nikolaus, oder Sinterklaas nach Yannicks Einwand.
Der neue Felix im AStA wird gewählt und nimmt die Wahl an.
Fabian wendet ein, dass die Haushaltsplanung länger dauern wird und daher jetzt eine Pause sinnvoll wäre als dann irgendwann ziwschendurch.
Camille sieht das Interesse der Gäste und dass wir wahrscheinlich zwischendurch mehr Pausen bräuchten da die Haushaltsdiskussion sehr sehr lange dauern wird.
Fabians GO-Antrag wird abgelehnt.
Wir kommen zum TOP 8 Haushaltsplan (2 Lesung)
Marcel (AStA-Finanzer) hat den Originalentwurf gerade nicht vorliegen.
Der Originalentwurf wird gesucht.
Ben stellt einen GO-Antrag, ein Meinungsbild zu erstellen, ob man sich überhaupt den Originalentwurf ansehen müsste und nicht direkt den geänderten von Nils.
Wir müssen aber den Originalplan bestimmen, weil der auch in der ersten Lesung bestimmt wurde.
Der GO-Antrag wird abgelehnt.
Es wird ein Plan gefunden, es ist aber nicht der richtige.
Der richtige Haushaltsplanentwurf wurde endlich gefunden.
Marcel (AStA-Finanzer) hofft, dass alle StuPist*innen sich damit auseinandergesetzt haben.
Er hat mit dem Studierendenwerk gesprochen und konnte mit ihnen vereinbaren, weniger Freitischkarten durch die Studierendenschaft zu finanzieren, so dass dieser Betrag auf 3.500€ heruntergesetzt wurde.
Lukas bedankt sich für die Arbeit am Entwurf.
Der gesamte Teilplan B fehlt, das liegt auch daran, dass es da keine Sitzung zusammen mit den Betroffenen gab.
Marcel antwortet, dass der Teilplan B keine Aufgabe des StuPas wäre.
Lukas merkt an, dass die GeFü der moritz.medien den Teilplan B zwar erarbeitet, aber vom AStA-Finanzer im StuPa eingereicht wird.
Marcel fragt, welche Auswirkungen irgendeine Konstellation in Teilplan B auf Teilplan A hätte.
Lukas antwortet, dass im StuPa der gesamte Haushalt beschlossen werden muss, inklusive Teilplan B.
Yannick möchte gerne von Marcel wissen, wie viel Geld in Teilplan B hingeführt werden soll.
Marcel antwortet, dass laut dem Plan 9000€ an die moritz.medien gehen würden.
Wir kommen zu Änderungsanträgen.
Lukas möchte gerne einmal Nils‚ Teilplan B gegenüber gestellt sehen, da dieser mit eingebettet werden soll.
Fabian findet es sinnvoller Nils‚ Teilplan zu nehmen, anstatt diesen einzubetten.
Nils will davon lieber Abstand nehmen, weil Marcel den Plan vorstellt und er nur einige Änderungen annehmen kann bzw. sollte.
Marcel hätte Nils Vorschlag angenommen. Würde aber aufgrund Nils‚ Aussage seinen nehmen.
GO-Antrag von Ben folgt, auf ein Meinungsbild darüber, ob wir Marcels Originalantrag oder Nils‚ Antrag als Grundlage nehmen sollten.
Das Meinungsbild fällt für Nils‚ Antrag als Grundlage aus.
Es gibt ein paar Technikprobleme. Einige Gäste stehen schon weiter vorne, um etwas im Haushaltsentwurf erkennen zu können.
Marcel stimmt dem Meinungsbild zu, also wird nun auf der Basis von Nils‘ Antrag weiterdiskutiert.
Yannick stellt einen Verfahrensantrag, dass die einzelnen Töpfe nacheinander durchgesprochen werden sollen.
Hannes möchte gerne wissen wo neueinzurichtetende Töpfe eingebettet werden könnten.
Fabian würde gerne noch einmal eine Pause machen.
Wieder wird dieser GO-Antrag abgelehnt.
Wir beginnen mit der Einzeltopf-Diskussion von Teilplan A.
Der erste Topf ist nicht zu ändern, da es um den Überschuss der Fachschaften geht und der nunmal bei 0€ liegt.
Die Einnahmen durch die Studierendenschaftsbeiträge sind richtig und nicht geschönt, wie vorhin schonmal hinterfragt. Es wird mit 222.000 € gerechnet.
Es wird über die Steuern diskutiert.
Die 600€ von den Einnahmen der Umsatzsteuer werden auf 300€ gesenkt.
Die Versicherungseinnahmen werden auf 0€ gesetzt. Der AStA darf keine Versicherungen abschließen (das war bisher nicht bekannt) und deswegen keine Gelder für Versicherungen von den Fachschaften annehmen.
Marcel, der AStA-Finanzer, fragt, wie Einnahmen aus Reisekosten gewonnen werden können.
Yannick überlegt, ob es vielleicht dadurch zustande kommen könnte, dass im Voraus ein Beitrag gezahlt wird, die eigentlichen Reisekosten aber niedriger ausfallen, und dann Geld zurück überwiesen wird.
Marcel erklärt, dass wären keine Einnahmen, sondern eine Stornierung.
Hannes findet es sollte nicht weiter darüber diskutiert werden, da wir noch einige Punkte vor uns haben.
Einnahmen aus sonstigen satzungsgemäßen Veranstaltungen werden auf 2.500€ gesetzt. In den letzten Jahren war der Topf deutlich höher angesetzt, allerdings konnten dann konkret nie so viele Einnahmen gemacht werden.
Es gibt einige Unsicherheiten, wie hoch die diesjährigen Einnahmen genau waren. Durch eine Falschbuchung.
Es wird debattiert, ob Einnahmen in Höhe von 2500€ realistisch sind oder nicht, und dafür wird bspw. mit den alten Plänen von 2018 und 2017 verglichen.
Der Antrag auf 1.500€ wird angenommen.
Trotzdem wird sich intern vorgenommen, die Einnahmen im Rahmen von Grillabenden etc. zu erhöhen.
Jetzt wird über die Einnahmen aus der Ersti-Woche diskutiert. Die Frage ist, ob man den Betrag erhöhen kann.
Marcel (AStA-Finanzer) wendet ein, dass 6.000€ für 2018 unrealistisch waren. Nils stimmt zu, dass die Einnahmen etwas runtergesetzt werden sollten, also auf 1100€, wie geplant.
Es gibt keine weiteren Redebeiträge oder Änderungsanträge.
Die Gender Trouble AG ist nicht dafür da Einnahmen zu generieren, wie Marcel anmerkt, ihm ist auch nicht bekannt das dort Einnahmen generiert wurden bis jetzt. Dies wird auch bestätigt.
Die Vollversammlung generiert auch keine Einnahmen.
Yannick erklärt noch einmal, dass die einzelnen Punkte nur herausgenommen werden können, wenn sie mind. 3 Jahre hintereinander in der Planung waren und dabei keine Einnahmen generiert haben.
Bei der 24h-Vorlesung sollen die Einnahmen auf 500€ gesetzt werden, durch den Verkauf von Lebensmitteln etc.
Der Antrag wird angenommen.
Marcel erklärt, was genau zweckgebundene Einnahmen bedeutet: Der Topf ist dazu da, um Geldtransit und Spenden abfangen.
Der Topf steht auf Null, da die zweckgebundenen Einnahmen auch zweckgebunden ausgegeben werden.
Man weiß nicht genau, mit wie viel man da rechnen soll. Wir können den auch auf 4.000€ stellen nach Beispiel 2018.
Hannes argumentiert, dass es sowieso egal ist, was wir dort einplanen, da eh so viele Einnahmen wie Ausgaben gemacht werden.
Wenn wir mehr einnhemen, müssten wir dafür einen Nachtragshaushalt erstellen, um das dort einzutragen.
Marcel merkt an, dass man nicht einfach eine willkürliche Zahl hier einsetzten kann.
Fabian würde das ganze gerne an den IST Zahlen aus 2018 anpassen. Also 4000€
Der Änderungsantrag auf 4.000€ wird angenommen. Und damit im Haushaltsplan angespasst.
Wir kommen zum Topf Sonstige Einnahmen.
Marcel erklärt, dass dieser Topf auch schwer einzuschätzen ist, weil er eine Art Ausweichstopf darstellt, falls irgendwelche Einnahmen sonst nicht zugeordnet werden können.
Der Topf Einnahmen aus sonstiger wirtschaftlicher Betätigung wird angepasst auf 300€. In diesen Topf fallen zum Beispiel Einnahmen durch das Druckangebot im AStA.
Hierzu gibt es keine Einwände oder Änderungsanträge.
DerTopf Werbeinnamen war eigentlich mal gedacht, weil im gedruckten Studikompass Werbung war, der war dieses Jahr nur digital, deswegen gab es dort keine Einnahmen.
Marcel schlägt vor, ihn auf 0€ zu setzen, damit er irgendwann dann auch mal gestrichen werden kann.
Der Topf Einnahmen Kaution ist zum Beispiel fürs Ausleihen des Beamers da. Darüber wird nicht lange diskutiert und er bei 400€ belassen.
Wir sind verpflichtet einen Topf für Zinsen zu haben. Wir hatten 2018 19 ct Zinsen, deswegen planen wir 20 ct für 2019 Zinsen ein.
Yannick schlägt vor, die Zinsen auf 50 ct. zu erhöhen, um eine sich evtl. ändernde wirtschaftliche Lage einzuplanen. Das wird angenommen.
Wir kommen zum Topf Darlehensrückflüsse. Der AStA hat ein Sozialdarlehen, das er an Studierende vergeben kann. Da auch dies ein Topf ist, der von der Höhe genau dem entsprechenden Ausgabentof entsprechen muss, ist es eine politische Entscheidung, wie viel Gel man für Darlehen einplant. Es werden 300€ geplant.
Zum Topf Entnahme allgemeine Rücklagen steht auf 0, wie die Jahre zuvor.
Entnahme der Allgemeinen Rücklage moritz.medien muss auf 9.240€ gesetzt werden, weil die moritz.medien sonst 2019 nicht mehr zahlungsfähig wären, so sind sie es noch bis 2020.
Die anderen Töpfe für die Entnahme aus Rücklagen bleiben auf 0€.
Es geht um den Topf Rücklage Förderprogramm Studentenclubs. Man diskutiert, ob eine Rücklage für die Clubs sinnvoll oder notwendig ist. Marcel meint, dass solch ein Topf im LHG nicht vorgesehen ist. Fabian erinnert, dass der Topf den Studentenclubs Planungssicherheit garantieren sollte.
Yannick stellt einen GO-Antrag auf 4 Uhr morgens. Ben möchte einen GO-Antrag auf 3 Uhr zu setzten. Er glaubt ganz fest daran, dass Sie es schaffen bis dahin alles durchzubekommen.
Der Antrag auf 3 Uhr wird angenommen.
Yannick möchte einmal nachsehen, wie hoch die Defizite jetzt nach den bisherigen Änderungen sind.
Es gibt ein paar Unsicherheiten über ein enstandenes Defizit.
Da wir genau bei Ausgaben und Einnahmen sind machen wir jetzt eine Pause. Wir machen um 1:52 Uhr weiter.
Wir machen weiter mit den Aufwendungen aus Plan A.
Wir beginnen mit Aufwendungen für AStA-Referenten.
Marcel erklärt, dass es sich da um die Aufwandsentschädigung der AStA-Referent*innen handelt. Der soll bei 35.000€ bleiben, aufgrund von Vakanzen und einer evtl. AStA-Strukturreform. Somit ist es auch wahrscheinlich, dass wir die für 2018 geplante 45.000€ nicht erreichen werden.
Nils würde diesen Betrag gerne anpassen. Er geht davon aus, dass ein Co-Referat gestrichen wird. Dass das vermutlich Co-Veranstaltungen und Sport ist, soll nicht wertend sein, sagt Nils.
Hannes versteht was er sich dabei gedacht hat. Er merkt aber an, dass natürlich eine Wertung drin ist. Er findet aber nicht okay, dass man hier einen Haushaltsplan macht mit einer überarbeiteten AStA-Struktur, die so noch gar nicht existiert. Diese Strukturdebatte hätte dafür vor dem Haushalt geführt weren müssen.
Fabian bestätigt Marcel, dass es sinnvoll ist den Topfauf 35.000€ zu setzten. Man hatte sich schon mit realistischen Zahlen auseinandergesetzt.
Auch Yannick hält eine Senkung sinnvoll. Er möchte gerne wissen auch die Zahlungen für beauftragte mit darin eingerechnet sind. Dies wird bejaht.
Er schlägt vor, die Ausgaben auf 33.000€ zu senken, um die Defizite aus den Einnahmen wieder auszugleichen.
Es folgt eine Abstimmung des Änderungsantrages von Yannick.
Dieser wird angenommen.
Ben findet, dass das nicht realistisch ist. Man müsse mit dem rechnen, was man auch wirklich ausgibt.
Camille erklärt, dass man sich an Zahlen aus den letzten Jahren orientiert und die waren deutlich weniger.
Theo hält das auch für gefährlich, weil die AStA-Struktur ja voll besetzt sein müsste, also damit müsste eigentlich geplant werden.
Yannick erwähnt erneut, dass wir mit realistischen Zahlen arbeiten müssen. Der AStA war in den letzten Wahlperioden nie vollbesetzt, es ist also auch nicht realistisch das es nächstes Semester so sein wird.
Theo sagt, dass man auf Nummer sicher gehen und mit einem vollbesetzten AStA rechnen muss.
Nils stimmt Theo zu. Eigentlich muss man davon ausgehen, dass der AStA vollbesetzt ist. Das heißt, bei der aktuellen Zahl müsste die Struktur anspassen, weil im Fall der Fälle ansonsten 6.000€ fehlen würde.
Fabian fragt nach, ob die aktuellen Zahlen vorliegen, was aus dem Topf bisher ausgezahlt wurde.
Es sind rund 27.000€ (Stand 20.11).
Hannes möchte wissen, ob die 35.000€ für die Planung eines vollbesetzten AStAs zusammengesetzt hat.
Marcel erklärt, dass die Planung nicht mit vollbesetztem AStA berechnet wurden, aber er relativ großzügig 8 Monate Gelder für Beauftragte eingeplant hat.
Er möchte ein Meinungsbild, ob mit einem vollbesetzten AStA gerechnet werden soll oder mit den tatsächlichen Ausgaben, bei denen der AStA nun einmal nicht vollbesetzt ist.
Ben würde gerne nochmal abstimmen
Marcel erklärt, dass für Dezember die restlichen Ausgaben etwa auf 5.800€ hinauslaufen werden und damit die 35.000€ gut ausgereicht hätten.
Er kann mit gutem Gewissen sagen, dass für 2018 35.000€ gereicht hätten.
Marianna zählt noch einmal die letzten Jahre auf. Sie findet die Rechnung mit 35.000€ deswegen deutlich realisitischer.
Hannes würde gerne einen Änderungsantrag auf 36.000€ stellen, weil dass das ist, was Marcel für dieses Jahr ausgerechnet hat. Lukas stellt ihn, da Hannes nicht darf.
Camille würde gerne einen Änderungsantrag auf 35.000€ stellen.
Es wird über den ÄA auf 36.000€ abgestimmt und abgelehnt.
Der zweite ÄA auf 35.000€ wird angenommen.
Wir kommen zu Aufwendungen der Geschäftsführung und der Chefredaktionen der moritz.medien.
Marcel erklärt, dass er die Aufwendungen auf dem alten Wert gelassen hat, die dann zustande kommt, wenn alle Posten besetzt sind.
Nils sieht die moritz.medien weniger als Kosten. Er sieht auch das die Aufwandsentschädigung nicht dem Arbeitsaufwand gerecht ist. Er würde diese Entschädigungen gerne mehr an die Richtlinien annäheren.
Lukas legt noch einmal die Aufwendungen für 2017 offen. Die Aufwendungen lagen bei 300€, was dem Arbeitsaufwand gerecht wurde.
Er lädt jeden ein, gern mal vorbei zu kommen, und eine*n der Chefredakeuter*innen oder die GeFü eine Woche bei der Arbeit zu begleiten, um zu sehen, ob die Aufwendungen von 230€ oder sogar 200€ gerechtfertigt ist.
Leonie merkt an, dass es darum geht, dass es hier auch um eine Wertschätzung geht, genau wie bei den AStA-Referent*innen. Und dass das Geld, was den Topf so groß macht, nicht dbei den Chefredakteur*innen ankommt, sondern eben nur eine Steuer ist.
Hannes hält die höhere Vergütung für angemessen. Die Leute, die sich neben dem Studium noch engagieren und eine zusätzliche Arbeit erfüllen, sollen dafür nicht bestraft werden.
Jenny möchte hinzufügen, dass auf eigentlich jeder Debatte jedes Jahr nicht vergessen werden darf, dass wenn man dieses Amt annimmt und es gewissenhaft macht, man nicht die Möglichkeit hat, noch einen anderen Job ausübt. Das bedeutet, man sollte dies auch honorieren.
Jeder sollte die Freiheit haben so ein Amt zu bekleiden und sollte nicht aus finanziellen Aspekten dies nicht tun dürfen.
Nils betont noch einmal es geht ihm nicht darum die moritz.medien abzuschaffen. Es geht ihm auch darum, dass ganze noch einmal auszudiskutieren. Er kann auch verstehen, dass die moritz.medien für ihren Aufwand mehr Entschädigung fordern.
Yannick schließt sich Jenny an und es tut ihm leid, dass wir diese Debatte immer wieder führen müssen. Er findet aber auch 21.000€ realistisch, weil er denkt, dass auch die medien Posten nicht immer besetzt sind. Da gibt es Widerspruch unsererseits.
Fabian stellt einen Änderungsantrag, die urpsrüngliche Summe von 22.080€ wieder herzustellen, weil die moritz.medien, zumindest die GeFü durchaus immer vollbesetzt sind.
Camille bedankt sich zuerst einmal bei NIls und bittet alle Kritiker sich jetzt zu äußern, da wir jetzt gerade darüber sprechen. Anstatt einfach nur still dagegen zustimmen.
Ben findet es gut, dass noch einmal über die Problematik gesprochen wird. Aber man sollte im Finanzamt mal die 200€-Regel von 2012 anpassen und nicht nur nach der Auslegung leben.
Yannick ist sich sicher, dass diese Änderung nicht in der nächsten Zeit passieren wird.
Christopher stimmt Bens dem Vorschlag zu. Er möchte aber noch mal nachfragen, ob es für den Topf vielleicht noch andere Möglichkeiten gibt, Gelder einzusparen, indem ein kompetenter Steuerberater dazugezogen wird.
Lukas erklärt, dass eine richtig gute Steuerberatung auch um die 15.000€ kosten würde und das wären die Lohnsteuerkosten von 5 Jahren.
Hannes hält es für fragwürdig, den Topf der moritz.medien einfach so zu kürzen, ohne sich darüber Gedanken zu machen, was für eine Strukturänderung das erfordern würde.
Ben muss kurz Nils in Schutz nehmen. Man darf nicht vergessen, dieser Haushaltsplan war ein privater von Nils.
Theo merkt an, man kann nicht einfach irgendwelche Gelder verändern, bei bestehender Struktur. Es hat sich gezeigt, dass die moritz.medien in den letzten Semestern vollbesetzt waren, also muss man auch mit realistischen Zahlen rechnen.
Ben fragt noch einmal nach, ob Marcels Angebot, den Topf wieder hochzusetzen, noch steht.
Marcel nimmt den Änderungsantrag von Fabian auf 22.080€ an.
2:30 Uhr
Es geht um die Aufwendung der Wahlleitung der Gremienwahlen.
Lukas spricht an, dass man die Zahl gerade perfekt berechnen kann, da die Wahlleitung für 2019 schon existiert und aus zwei Personen besteht. Deshalb braucht man 250€ im Topf.
Marcel übernimmt Lukas‚ Antrag, die Aufwendungen auf 250€ festzulegen.
Es geht um die Aufwendung des Präsidiums im StuPa. Jeden Monat gibt es 300€ und für jede Sitzung 100€, das ist ausgelegt für das gesamte Präsidium mit drei Leuten, die sich diese Aufwendung teilen. Hier hat Marcel zudem zwei außerordentliche Sitzungen im Semester einkalkuliert.
Es gibt keine weiteren Redebeiträge oder Änderungsanträge.
Wir machen weiter mit Lohnnebenkosten. Diese werden durch die Aufwandsentschädigungen beeinflusst.
Nils erklärt, dass der am großzügigsten gerechnete Aufwand bei 6.000€ liegen würde. Wenn der Steuerberater meint 5.500€ wären realistisch, vertraut er dem.
Theo schlägt vor, dem Steuerberater einfach zu vertrauen.
Wir kommen zu dem Topf Lohnbuchhaltungskosten. Man hat sich hier auf einen Pauschale von 500€ mit dem Steuerberater geeinigt pro Monat.
Der Topf wird auf 7.200€ gesetzt.
Es folgt der Topf für Vergütung für studentische Hilfskräfte.
Der Topf bleibt auf 0€, weil diese Kosten über die WSP-Mittel finanziert werden. Er soll wohl eigentlich komplett gestrichen werden, da er seit 3 Jahren auf Null steht
Marcel möchte aber trotzdem den Topf erst einmal bestehen lassen und sich nochmal mit Frau Huwe absprechen.
Es folgt Vergütung für Beschäftigte. Dieser Topf ist für Mathias, der Im Büro des AStA arbeitet. Ohne ihn würde der AStA nicht laufen. Der Topf beträgt 10.000€ für 2019.
Es geht um „Geschäftsbedarf und Kommunikation“. In diesem Topf sind solche Sachen wie Druckerpatronen und Papier verortet.
Nils erklärt, dass der Topf für dieses Jahr angehoben wurde, damit der AStA neue PCs anschaffen kann. Diese Ausgabe ist jetzt aber getätigt und muss 2019 nicht mehr einberechnet werden mit der Höhe aus dem letzten Jahr.
Er würde deshalb etwas runtergehen auf 5000€
Camille möchte die Sitzung auf 4 Uhr verlängern, Yannick sogar auf 5 Uhr.
Yannicks GO-Antrag wird agenommen.
Ricco fragt, ob man den TOP 10 noch nach vorn verschieben könnte, aber das ist nicht möglich.
Camille möchte einen GO-Antrag darauf stellen das nach dem Haushalt alles TOPs auf die nächste Sitzung verschieben werden.
Soraia findet es unangemessen, diese TOPs zu verschieben, wenn es Gäste gibt, die extra dafür gekommen sind.
Ricco findet das aber gar nicht so schlimm. Er findet es sinnvoller, wenn der TOP auf einer anderen Sitzung vielleicht zu einem früheren Zeitpunkt behandelt werden könnte.
Der GO-Antrag wird angenommen.
Alle weiteren TOPs sind damit auf die nächste Sitzung verschoben.
Die Menschen, die auf die nachfolgenden TOPs gewartet haben, haben jetzt Zeit, den Raum zu verlassen, wenn sie wollen.
Wir sind zurück bei der Diskussion über den Geschäftsbedarfs des AStA.
Nils möchte gerne einen GO-Antrag auf 4.000€ stellen. Aber wenn der AStA aufschreit, dann läßt sich dies ebenfalls nach oben korrigieren.
Theo möchte erwähnen, dass es noch einen anderen Topf gibt, wo man kürzen könnte, aber das ist nur zur Information.
Lukas erwähnt noch einmal, dass die Gelder letztes Jahr wegen der PCs erhöht wurde und diese PCs jetzt da sind.
Marcel meint aber, mit Blick auf die vorigen Haushaltspläne, dass der Geschäftsbedarf nie unter 5000€ lag.
Lukas meint, dass man sich im letzten Jahr darauf geeinigt hätte, den Geschäftsbedarf auf 2.500€ zu reduzieren, und diese Zahl dann nur wegen der PCs gestiegen wäre. Marcel liest noch einmal die Zahlen der letzten Jahre vor, die immer über 5000€ lagen, auch ohne PC-Ausgaben.
Auch Nils erinnert sich an 1000€ Ausgaben für die PCs und möchte den Topf daher auf 4000€ kürzen.
Marcel nimmt den Änderungsantrag von Nils an, und der Topf wird auf 4000€ gekürzt.
Es folgt der Topf Ausgaben für sonstige wirtschafliche Betätigung (Papier, Tinte), der steht bei 0.
Wir kommen zum nächsten Topf, die Ausgaben der Kaution, der nicht verändert werden kann, weil der zum oben genannten Einnahmen der Kaution passen muss.
Rechtskosten der Studierendenschaft (evtl. Anwaltskosten durch Streitigkeiten der Studierendenschaft mit externen Dritten). 2018 musste dieser Topf in Anspruch genommen werden, und er sollte wegen seiner Wichtigkeit daher nicht gekürzt werden.
Theo ergänzt, dass da auch Mahnungsgebühren beinhaltet sind.
Hannes sieht diesen Topf als wichtig an, wir sollten den niemals kürzen. Die Studierendenschaft kann sich damit gegen andere Institutionenen durchboxen, falls das notwendig sein sollte und deswegen sollte der so behalten werden.
3:00 Uhr
Wir kommen zum nächsten Topf, den Reisekosten Dritter.
Unsere Satzung verhindert das Dritte Reisekostenanträge stellen können. Es gab dafür wohl einmal Pläne, das erlaubt die Satzung aber nicht. Deswegen könnte dieser Topf 2019 gestrichen werden oder es kommt zu einer Satzungsänderung, sodass auch Dritte Reisekosten beantragen können. Der Topf soll einfach erstmal auf 0€ bleiben.
Es folgt der Topf Reisekosten der studentischen Selbstverwaltung.
Es gibt ein paar Redebeiträge, die aber eher auf Verständnisfragen beruhen und sich schnell erledigt haben.
Verfügungsmittel des AStA – Ben erklärt, dass früher über diesen Topf die Leistung des StuPa-Präsidiums gewürdigt wurde. Und andersrum mit den Verfügunsgmittel des StuPa.
Marcel findet das total blödsinnig.
Yannick stimmt Marcel zu und meint, selbst wenn das satzungsgemäß wäre, könnte man es sich in der aktuellen Lage sowieso nicht erlauben.
Verfügungsmittel des Stupa folgt als nächster Topf.
Beide Töpfe sollen auf 0 bleiben und sollten nach der 3 Jahres-Frist komplett gestrichen werden.
Es gibt auch keine Redebeiträge zu diesem Topf.
Es folgt Topf Öffentlichkeitsarbeit und Veröffentlichung. Marcel würde den anheben auf 1800€. Der Topf ist ziemlich offen formuliert, da kann man alles mögliche unterbringen, was die Öffentlichkeit beeinflusst.
Jenny möchte gern ein Beispiel hören, was in diesem Topf untergebracht werden könnte. Marcel nennt zum Beispiel Werbeausgaben für andere HoPo-aktive Veranstaltungen, z.B. Flyer für das Festival Contre le Racisme.
Es folgt Topf Umsatzsteuerabführung. Der Topf bleibt wie er ist.
Kommen wir zum Topf Versicherungen. Dieser wird von Marcel schwierig gesehen. Auf der einen Seite scheint dieser Posten nicht sinnvoll, aber er würde sich da gerne auf die Meinung des StuPas verlassen.
Er hofft, dass das StuPa sich einig ist, dass die Studierendenschaft eine Haftspflichtversicherung haben sollte. Wie Theo erklärt, falls was bei Parties kaputt geht o.Ä.. Die anderen beiden Versicherungen sollte man beenden.
Ben möchte wissen ob man bis nächstes Jahr aus diesen Verträgen herauskommen kann und was dann realistische Zahlen sein würden.
Theo meint, die Kosten für die Haftpflichtversicherung würden die gleichen bleiben. Er würde die Kosten sicherheitshalber auf 2000€ festlegen, aber nicht auf 3000€.
Lukas meint, die Verträge Enden im Juni 2019. Man würde diese aber aus Kulanz auch zum 01.01.2019 beenden.
Hannes schlägt vor, die Versicherung die im Juni ausläuft auf die Hälfte zu setzen (750€). Zusammen mit den 1500€ für die Haftpflichtversicherung würde der Topf damit auf 2250€ kommen.
Lukas erklärt noch einmal wie man das ganze verlagern kann.
Nach kurzen Gesprächen, wann man aus der Versicherung herauskommen kann einigt man sich auf eine Summe von 1.800€ bei der Haftpflichtversicherung beim AStA und auf 1.200€ auf die technische Rücklage der moritz.medien, da wird dann noch diksutiert ob das evtl. noch in den Teilplan B verschoben wird.
Es gibt ein paar Unsicherheiten bzgl. der Elektronikhaftschutzversicherung der medien.
Ben ist raus. Wir auch ein bisschen.
Theo und Lukas versuchen das zu erklären, tun sie auch gut.
Ausgaben für satzunsgemäße Veranstaltungen,Theo schlägt vor, dass wir das verschieben, da das der am einfachsten veränderbare Topf ist. Hannes hat zwei Anträge eingereicht, die sich auf zwei Untertöpfe zu genau diesem Topf beziehen. Der erste ist Nachhatigkeit in der Lehre, da wird viel von der Studierendenschaft profitiert und deswegen können wir auch zahlen.
Zweitens soll die AG Ökologie wieder was bekommen, da sie wieder aktiv ist.
Hannes möchte mit dem Topf für die AG Ökologie ein politisches Zeichen setzen, damit sie für die Veranstaltungen einen Topf hat und nicht für jede Veranstaltung sozusagen „neu betteln“ muss.
Marcel findet es wichtig, den Haushaltsplan endlich mal nachhaltig für die nachfolgenden Generationen zu gestalten. Es findet es nicht sinnvoll, für jede einzelne Nachhaltigkeitswoche einen eigenen Topf einzurichten.
Die Nachhaltigkeitswoche soll nicht übernommen worden.
Wir kommen zu den Ausgaben für Hochschulsport.
Marcel möchte einen Topf Ausgaben AG Ökologie in den Haushaltsplan aufnehmen. Es wird angenommen. Der Topf ist auf 500€ gesetzt.
Es wird noch einmal über den Änderungsantrag abgestimmt, ob es einen Haushaltstitel für dei Nachhaltigkeitswoche geben soll. Am Wahlergebnis hat sich nichts geändert.
Wir machen Pause um den Wachschutz anzurufen. Da wir nicht um 4 Uhr fertig sein werden.
Felix merkt an, dass in 45 Minuten die Putzfrauen kommen und man uns erklärte, dass man sich dann arrangieren müsste.
Ben möchte gerne wissen ob wir es noch sinnvoll schaffen, bis dahin fertig zu werden. Also soll ein Meinungsbild folgen um dies zu klären.
Es gibt ein paar Diskussionen, was „sinnvoll“ bedeutet.
Das Meiungsbild fällt positiv aus. Damit geht es weiter. Einige StuPistinnen verlassen nun den Raum. Es wird geprüft ob das StuPa noch beschlussfähig ist. Mit 16 Stimmen sind sie noch beschlussfähig.
Ein Studierender von Club 9 würde gerne die Töpfe der Clubs nachvorne gezogen bekommen um nicht bis zum Schluss bleiben zu müssen.
Yannick meint, das würde alles nur noch unübersichtlicher machen.
Dieser Antrag wird abgelehnt.
Fabian merkt an, dass eigentlich alle AGs mit einem Topf versehen werden müssen, wenn die AG Ökologie einen bekommen hat.
Wir hören uns jetzt Statements der Studiclubs an.
Fabian vom Club 9 möchte gerne etwas sagen. Der Topf Studentenclubs wurde von 7.500€ auf 2.500€ heruntergekürzt wurde. Das stellt ein Problem da, da bei fast allen Clubs zur Zeit umgebaut werden oder zumindest im Stande gehalten werden müssen.
Durch die Umbaumaßnahmen und die Einrichtung eines neuen Clubs wäre die drastische Kürzung fatal. Die Studentenclubs hätten dann nur noch 500€ pro Club, die nicht mehr ausreichen würden.
Zu einem weiteren Topf zu Club 9 ist man etwas beunruigt da die 10.000€ gestrichen wurden.
Marcel (AStA-Finanzer) möchte gerne wissen, wie viele Kosten nun wirklich noch anfallen und warum nie mit dem AStA besprochen wurde, wie viel Gelder sie benötigen.
Fabian (Club 9) erklärt, dass die baulichen Maßnahmen nicht von Club 9 selbst sondern von der Uni geleitet wurden. Das StuPa hat damals entschieden das diese Gelder mitgetragen werden von den Studierenden und über die letzten Perioden mit 10.000€ eingeplant wurden. Und jetzt wo sie benötigt werden, da werden sie gestrichen.
Marcel hakt noch einmal nach, ob die Leute von Club 9 denn keine Ahnung, hätten, wie viele Gelder da so fließen. Fabian meint, dass er nur wüsste, dass damals vom StuPa die 10.000€ gewährleistet wurden und diese jetzt, wo sie gebraucht werden, fehlen.
Lukas hält es auch für bescheiden, dieses Geld Jahre lang mitzuschleppen und jetzt wo es gebraucht wird, soll es nicht mehr zur Verfügung stehen. Außerdem war das dem Club und der Uni versprochen.
Hannes stimmt Lukas zu. Er ist zwar kein Fan den Clubbis so viel Geld zu geben, aber es wurde mit der Uni abgesprochen und deswegen sollte sich daran gehalten werden.
Fabian (ein weiterer Clubbi) erklärt warum es auch so lange gedauert hat, eine geeignete Räumlichkeit zu finden für den neuen C9 Club. Er ist fassungslos, jetzt nach 6 Jahren, zu sagen, wir geben euch jetzt nicht mehr das Geld.
Lukas wendet außerdem ein, dass – wenn der Deal scheitern würde – die Studierendenschaft die gesamten Kosten tragen müsste.
Jörn möchte gerne wissen, ob es noch einen Vertrag dazu gibt. Er merkt an, dass Beschlüsse nach einigen Jahren verjähren können.
Lukas ist sich ziemlich sicher, dass es dazu einen Beschluss oder Rektoratsbericht gibt.
Jörn möchte niemandem das Geld streitig machen, es geht ihm um die Nachvollziehbarkeit in diesem Moment geht.
Ben betont, dass es hierbei auch um die Glaubwürdigkeit der Studierendenschaft geht. Da hätte man sich die 10.000€ immer sparen können. Es passt aber nicht wirklich in den jetzigen Haushaltsplan.
Nils meint man kann gerne darüber abstimmen. Aber dann können den Fachschaften nicht die restlichen Gelder ausgezahlt werden können. Die Absprachen, die es damals gab, sollten zwar eingehalten werden, aber er meint, dass das Ganze nicht optimal abgelaufen wäre.
Fabian (StuPa) stellt den Änderungsantrag, dass der Topf auf 10.000€ wieder hochgesetzt werden soll, weil sie 2019 dann auch endlich wirklich genutzt werden und nicht wieder nur mitgeschleppt werden.
Fabian (Clubbi) hätte sich gewünscht, wenn man vorab mit ihnen kommuniziert hätte, damit man jetzt nicht vor einer so schwierigen Entscheidung steht.
Till stimmt Fabian (Club 9) zu.
4:00 Uhr
Er meint, dass heute Nacht wohl kein ordentlicher Haushalt mehr zustande kommen würde.
Aber vielleicht finden wir da noch ne Lösung zu nächster Woche.
Jenny versteht nicht, warum so lange darüber diskutiert wird. Das Geld wurde damals eingeplant. Jetzt wird es gebraucht, also muss es zur Verfügung stehen, um die Beschlüsse von damals einzuhalten.
Fabian (Clubbi) versteht, dass es ein recht ungüstiger Zeitpunkt ist. Er würde es traurig finden, wenn ihr Traum, den neuen Club zu eröffnen, so kurz vor der Verwirklichung platzen würde.
Hannes will eine Abstimmung.
Yannick stellt einen GO-Antrag auf Ende der Debatte. Es wird Fabians ÄA auf den Topf auf 10.000€ wieder erhöhen abgestimmt.
Der Topf Unterstützung Club 9 wird jetzt also auf 10.000€ setzen.
Die GT AG darf auch ihren Topf vorschieben. Auch hier kam es erneut zu Kürzungen von 500€ auf 300€.
Sie fordern daher nicht mehr Geld, sondern wollen lediglich auf die 500€ zurückkommen.
Der Änderungsantrag ist angenommen. Die GT AG bekommt also 2019 wieder 500€.
Niemand anderes möchte seine Anträge vorziehen.
Wir kommen also in den regelmäßigen Haushaltsplan zurück.
Back to Ausgaben für Hochschulsport. Da kam kein Antrag, deswegen geht man von keinem Bedarf aus, deswegen soll er Topf auf 0€ bleiben.
Fabian wirft ein, dass seine Anmerkung, dass jede AG einen eigenen Topf braucht, bisher irgnoiert worden sei.
Yannick hat den Plan einfach allen AG´s einen Topf zu geben und diese auf 0€ zu setzen. Nils meint, es gibt diesen Topf schon.
Wir geben jetzt antirassistischen Veranstaltungen noch 500€ zur Verwendung.
Nils möchte gerne noch wissen ob es noch Rechnungen zum Festival Contre le Racisme gebe.
Marcel meint, dass der Preis dafür auf 3.000€ ansteigen wird.
Ben stellt einen Änderungsantrag auf Erhöhung des Topfes auf 3.000€, damit das Festival nächstes Jahr auch noch wie gewohnt stattfinden kann.
Nils stellt einen Änderungsantrag auf Herabsetzung der Summe auf 0€.
Ben möchte noch etwas sagen Er möchte wissen ob man möchte, dass das Festival nächstes Jahr wieder so groß veranstaltet werden können soll wie dieses Jahr.
Soraia merkt an, dass nur die letzte Verastaltung so viel gekostet hat, der Rest des Festivals hat faktisch nichts gekostet.
Ben zieht seinen Antrag zurück.
Der ÄA von Nils wird abgelehnt, die Summe bleibt bei 500€.
Die AG Bildungsprotest bekommt 200€ zur Verfügung gestellt.
Ausgaben VV: Marcel hat sie auf 300€ gelassen, aber wenn sie ordentlich durchgeführt wird, sollte sie nichts kosten, sondern über Sponsoring laufen. Auf Nachfrage wird uns erklärt, dass mit Sponsoring sowas wie die Heimathafenkampagne wie auf der letzten VV gemeint ist.
Lukas fragt sich was genau Geld bei einer Vollversammlung kostet.
Fabian stellt noch mal einen Änderungsantrag auf 0€.
Marcel nimmt die Änderung an.
Die Ausgaben für die 24-Stunden-Vorlesung wurden auf 1.000€ festgelegt.
Marcel meint, man könnte den auf 600€ festlegen.
Dies wird von allen so angenommen.
Es geht um die Ausgaben für die Erstiwoche. Marcel hat hierfür 3.000€ angesetzt, das Minimum könnte sogar bei 2.000€ liegen.
Die Frage ist, wollen wir Ersti Shirts haben oder nicht.
Lukas wirft ein, dass diese dieses Jahr aus den WSP-Mitteln finanziert wurde, was nächstes Jahr nicht mehr möglich ist. Die Shirts haben 6.400€ gekostet und müssen an die Jahrgangsgrößen angepasst werden.
Fabian glaubt, dass man die Ersti Shirts behalten möchte. Deswegen würde er den Topf gerne auf 7.000€ anheben.
Theo fragt noch einmal nach ob diese Shirts wirklich notwendig sind.
Es folgt eine Abstimmung über die 7.000€. Ben redet dazwsichen, dass von 1.000€ die Shirts doch eh nicht bezahlt werden kann.
Der Antrag wird abgelehnt.
Ben wirft ein, dass nicht über die Erstishirts abgestimmt wurde. Wenn die noch mit einberechnet werden würden, müsste man die Ausgaben auf 12.ooo€ erhöhen.
Marcel (StuPa) will ein Meinungsbild, ob wir die Erstishirts wollen.
Ein Meinungsbild wird durchgeführt. Die Mehrheit ist gegen Ersti-Shirts.
Marcel würde dann den Topf für Erstiwoche auf 2.000€ runtersetzen. Die Mehrheit ist dafür.
Till hat sich gerade gefragt, was für mehr Aufruhe sorgt. Eine Beitragserhöhung oder die Abschaffung der Ersti-Shirts.
4:30 Uhr
GrIStuF ist offenbar ein Gentlemen’s Agreement, dass alle zwei Jahre für das Festival 5000€ zur Verfügung gestellt werden, deswegen steht es dieses Jahr wieder auf 0, erklärt Marcel mit Zustimmung im StuPa.
Es geht ums Studierendenwerk. Es wäre wohl verkraftbar, wenn die Studierendenschaft nur 3.500€ für Freitischkarten ausgibt.
Hannes wirft ein, dass die Ausgaben letztes Jahr auf 0 gesetzt worden ist, weil noch etwa die hälfte übriggeblieben ist. Deswegen findet er es sinnvoll jetzt nur die hälfte der Summe zu nehmen, da diese auch letztes Mal ausgereicht hat. Es geht erstmal ohne Abstimmung weiter.
Mitgliedsbeiträge steht bei 51€ für drei Vereine. Es soll auf 77€ geändert werden, da Marcel das sehr genau berechnen kann.
Sachliche Verwaltungsgelder soll auf 0€ heruntergesetzt werden, weil diese Gelder inzwischen in einem anderen Topf geführt werden.
Der Topf Ordentliche Fachschaftsgelder ist nun dran. Da ja noch einige Gelder in den letzten Jahren verschleppt wurden hätte hier eigentlich noch Geld herausgezahlt werden müssen. Durch einzelne Änderung die heute Abend vorgenommen wurden, müssen diese Schulden noch weiter getragen werden, da dafür nun kein Geld mehr da ist. Dafür müsste der HH-Plan erneut umstrukturiert werden.
Hannes fragt noch einmal nach, ob das Ganze denn einen Unterschied machen würde, wenn diese 25.000€ Kürzung auch vorher von den FSRs nicht abgerufen wurden.
Theo erklärt, dass der AStA den Fachschaften Geld schuldet.
Ben erinnert an die Satzung, in der stünde, dass den FSR auf Antrag Gelder zustehen.
Theo erklärt, würden die FSR´s dieses Geld jetzt noch beantragen stünde der AStA in der Pflicht das Geld für dieses Jahr auch auszuzahlen.
Förderprogramm Studentenclubs: von 7.500€ hatte Marcel den Topf auf 2.000€ gesetzt, Nils auf 2.500€.
Nils erklärte, er hatte 500€ übrig und sie deswegen hinein gepackt. Einen triftigen Grund gab es dafür aber nicht.
Es wird ganz viel juristsich und mit Plänen erklärt. Marcel könnte nur mit dem schriftlichen Plan den Antrag im StuPa einreichen. Marcel bittet die Pläne mal mitzubringen.
Hannes appeliert an die Clubs, dieses Jahr vielleicht darauf zu verzichten, weil einfach kein Geld da ist und nächstes Jahr wieder auf den normalen Stand zurückzukehren.
Es gibt keine weiteren Redebeiträge oder Änderungsanträge.
Wir machen mit dem nächsten Topf weiter, dem Radio 98eins. Das soll bei 1.000€ beibehalten werden.
StuThe steht bei 500€, die sind unter vorgehaltener Hand schon fast komplett verteilt. Die müssen wir so lassen. Hannes fragt, ob es da eine Rücksprache mit dem StuThe so gab.
Marcel meint, das wäre mit dem Finanzer des StuThe auch so abgesprochen.
GO-Antrag auf 5:30 Uhr wird gestellt von Fabian.
Der GO-Antrag wird angenommen.
Sozialdarlehen ist gedeckelt.
Unterstützung MensaClub. Marcel meint, die Töpfe wären schon mit der Förderung der Clubs abgedeckt.
Gleiches gilt für die Kiste.
4:45 Uhr
Wir diskutieren noch ein bisschen über Rücklagen und was wir haben müssen, Ben merkt das an und möchte wissen, was wir dann noch hätten.
Ben fragt, wie viele Gelder wir denn noch hätten. Marcel meint, die Rücklagen würden gerade bei etwa 65.000€ liegen. Und wir brauchen auch Mindestrücklagen.
Marcel ruft auf zur AG Satzung zu gehen, da werden solche Regelungen besprochen und können dort geändert werden vom StuPa.
Hannes meint, die allgemeine Rücklage sei dafür da, dass man zahlungsfähig bleibt. Er weist auch noch einmal darauf hin, dass die aktuellen Defizite ungefähr dem 1€ Semesterbeitrag entsprechen.
Nils hätte gerne auch in die Satzung geguckt. Er bekommt good old Dokument auf Papier, da mittlerweile viele elektronische Geräte leer gelaufen sind. Tja, aber da steht‚s nich drin.
Lukas hat zwei Verfahrensvorschläge. Einmal ärgert man Leute, einmal geht man wie die Uni vor und rechnet erst drauf und dann runter mit den Studierendenbeiträgen.
(Verzeiht das wir nicht mehr in der Lage sind alles ganz detailliert mitzuschreiben, aber es ist spät oder eigentlich früh und wir sind eigentlich nicht mehr aufnahmefähig).
Lukas meint, die Rücklage sei dafür da, wenn das Geld fehle und das sei jetzt der Fall. Man jönnte dann in diesem Haushaltsplan die Rücklage nutzen und dann für den 2020 die Planung so überarbeiten, dass die Rechnung besser aufgeht.
Hannes merkt an in der Rücklage darf maximal 30% des Umsatzes des Vorjahres zu sein. Wir sind also auf dem höchsten Satz. Seiner Meinung nach könnte man den Topf Zuführung allgemeine Rücklage auch auf 0€ setzten.
Der ÄA auf 0€ wird angenommen.
Felix stellt den GO-Antrag auf Beendigung der Sitzung.
Lukas meint, es sei vorhin erst ein Meinungsbild erstellt worden, dass der Haushalt heute noch zu Ende besprochen wird. Er hält es für unsinnig, nach so langer Zeit einfach abzubrechen.
Wir fangen jetzt an mit dem Teilplan B.
Lukas möchte ein Meinungsbild erstellen, ob bei Teilplan B die Töpfe alle einzeln durchgegangen werden sollen, oder im Allgemeinen besprochen werden sollen, sodass nur bei Fragen genauer darüber diskutiert werden soll.
Oh doch nicht, wir sind doch nich fertig mit Teilplan A, es fehlen noch ein bisschen was mit 3.500€, die werden aus der Rücklage genommen.
Lukas will noch mal auf sein gefordertes Meinungsbild zurückkommen, aber Ben will noch einmal auf die ausstehenden Punkte von Teilplan A zurückkommen.
Ben erwähnt aber genau wie Marcel, dass der Topf Zuschuss für die moritz.medien mit 9.000€ noch nicht besprochen wurde, da gibt es keine Änderungen.
Jetzt wird Teilplan B, also die Verteilung dieser 9.000€ besprochen bzw. das vorgeschlagene Meinungsbild von Lukas.
Es sollen keine einzelnen Töpfe durchgequatscht werden. Bei Fragen zu einzelnen Töpfen Lukas fragen
Außer den Anzeigeeinnahmen hat sich nicht wirklich was verändert.
Ben den stellt GO-Antrag , auf Erstellung eines neuen Haushaltstitels im Teilplan B “ Zweckgebundene Einnahmen“ mit 150€. Dabei geht es um die moritz.shirts und Pullis.
Jörn will was zu den Druckkosten mehr wissen.
Der Papierpreis und ist gestiegen, aber die Auflagenzahl gesunken. Durch die Inflation ist man aber wieder beim gleichen Preis angekommen wie zuvor, obwohl das magazin jetzt auch mehr Seiten hat.
Beim web wird ein neues Ressort, der Podcast eingereicht, die Kosten sind aber gedeckelt durch die Streichung der Technikkosten bei der GeFü. bei 12
Wir sprechen uns jetzt ab.Also wird jetzt erst einmal Teilplan A, dann Teilplan B und dann der gesamte Haushaltsplan abgestimmt. Dies erfolgt namentlich.
Teilplan A wird angenommen.
Teilplan B wird angenommen.
Es folgt die Abstimmung des gesamten Haushaltsplanes, der ebenfalls angenommen wird.
Damit sind wir für heute durch um 5:30 Uhr.
Fabian lädt zudem noch einmal zur Weihnachtsfeier der Anglistik und Geschichte am 12.12.2018 um 22 Uhr in der Rosa ein.
