von Jabbusch | 07.04.2008
Wie wir bereits berichteten, hatten sich bisher kaum StuPa-Parlamentarier für das StuPa-Wochenende angemeldet. Jetzt scheinen sich diese Zahlen zu verfestigen: „Gerade einmal 12 neue Stupisten kommen mit aufs StuPa-WE“, ärgert sich der AStA-Vorsitzende Thomas Schattschneider gegenüber Uni-Blog. Das sind weniger als die Hälfte des 27 Mitglieder. Und dabei wurden alle 39 Kandidaten eingeladen, da sie oft alle über Nachrückerplatze doch noch ins StuPa kommen.
Das StuPa-Wochenende ist eine Informations- und Austauschveranstaltung für neue und alte StuPisten. Das Wochenende findet stets vor einer neuen Legislatur statt (dieses mal 11. – 13.4.) und wird vom AStA quasi als Service / Dienstreise organisiert.
Konstantin Keune, AStA-Mitglied für Hochschulpolitik und Organisator des Wochenendes, schreibt uns, dass zudem weitere fünf StuPisten aus dem alten StuPa und zwei Senatoren mitfahren.
Alles in allem eine bittere Pille. Politikverdrossenheit – wir kommen!
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von Gastautor*in | 07.04.2008
Die Studentenparlamente, -räte und Vertretungen in Deutschland sind ein buntes Gemisch. Viel stärker als in landes- oder gar bundesweiten Wahlen können an der Universität Personen die Politik prägen. Parteizugehörigkeit gerät da, vielleicht auch zurecht, manchmal zur Nebensache. Im neuen Greifswalder StuPa, das sich Mitte April erstmals trifft, stellen die Parteilosen mit 43 Prozent der Sitze die stärkste Kraft.
In der Lokalpolitik sind derzeit grüne Themen auf dem Vormarsch. Man erinnere sich nur an die Demonstrationen und die Volksinitiative (mittlerweile nötige Unterschriftenzahl erreicht) gegen das geplante Kohlekraftwerk in Lubmin. Im Wahlkampf zum Oberbürgermeister Greifswalds gibt es Bewerber jeglicher „Färbung“ und natürlich mit Ulrich Rose auch einen grünen Kandidaten.
Und wie sieht es in der Hochschulpolitik aus? Von 27 Mitgliedern des StuPa ist lediglich einer der grünen Hochschulgruppe zuzurechnen (GHG) – Alexander Schulz-Klingauf. Mit 152 Stimmen erreichte er den 5. Platz. Dem Wahlmoritz konnte man u.a. seine Forderung nach einem stärkeren Umweltbewusstsein an der Uni entnehmen.
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von Jabbusch | 31.03.2008
Der Buschfunk an der Universität ist ja bekanntlich laut. Glaubt man ihm, so will auch Prof. Dr. Jan-Peter Hildebrandt vom Zoologischen Institut für den Senatsvorsitz kandidieren. Hildebrandt war bereits im vergangen Semester als Nachrücker in den Senat gekommen. Er träte damit gegen den jetzigen Vorsitzenden, BWL-Professor Manfred Jürgen Matschke, an, der bereits sein Interesse an der Fortsetzung dieser Arbeit bekundet hat (siehe hier).
Der Senatsvorsitzende gilt als mächtiger Gegenspieler des Rektors. Er wird vom erweiterten Senat der Universität gewählt, der zu einem Drittel mit Studenten besetzt ist. Der Senat ist das höchste Gremium der Universität.
Bildquelle: Institut-Seiten.
von Jabbusch | 31.03.2008
In Greifswald steht demnächst nicht nur die OB- (Oberbürgermeisterwahl), sondern auch die P-Frage an. Ich meine damit die Wahl zum StuPa-Präsidenten. 
Nachdem die Studenten im Januar ein neues Parlament gewählt haben, tritt dieses Mitte April erstmals zusammen. Dabei wird in der ersten Sitzung praktisch als erster Tagesordnungspunkt ein neuer Präsident gewählt. Gewählt wird der Präsident von den 27 neuen StuPa-Mitgliedern.
Obwohl der StuPa-Präsident ein formell neutrales und rein protokollarisches Amt ist, gilt es doch als einflussreich. Das hängt zum einen mit der Möglichkeit zusammen die Tagesordnung zu setzten, zum anderen mit der Diskussionsführung. Diese kann von strikt und schnell bis zu locker und nachsichtig variieren und entsprechend auch lenkend in die Diskussion eingereifen. Das Amt wurde vor zwei Jahren noch aufgewertet, weil seitdem AStA-Mitglieder nicht mehr gleichzeitig StuPa-Mitglieder sein dürfen.
Derzeit einziger (niemand anderes hat bisher öffentlich Interesse angemeldet) Kandidat ist Frederic Beeskow (Bild). Er gilt auch deshalb als aussichtsreich, da er keines der zwei Lager (Jusos / Linke vs. RCDS / LHG) direkt vertritt, sondern eher als Vermittler auftritt. Politisch ist er links bis liberal zu verordnen und hat damit allen Seiten etwas zu bieten. Zudem war Frederic bereits im vergangen StuPa Präsident und nicht negativ aufgefallen.
Bildquelle: wahlmoritz 2008
von Jabbusch | 28.03.2008
Die Reform des Landeshochschulgesetzes wird eines der heißen politischen Themen in diese Jahr. Nach den bisherigen Informationen plant die Landesregierung in Schwerin die demokratische Mitbestimmung an der Universität durch Studenten und Professoren möglichst stark einzustampfen und die Macht des Rektors zu stärken (ausführlich, siehe Archiv).
Jetzt hat sich der alte und vielleicht bald wieder neue Senatsvorsitzende Professor Manfred Jürgen Matschke in der Ostseezeitung gegen diesen Vorschlag ausgesprochen. Sicher ist dies auch als Signal für den, sich im April neu zusammensetzenden Senat gemeint.
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von Jabbusch | 25.03.2008
In einem kurzen Telefongespräch, konnte ich heute mit Simon Sieweke sprechen. Dieser hatte 2005 das gerichtliche Verfahren gegen die Universität zur 10-Euro-Studiengebühr (siehe Archiv) eingeleitet. Simon war zur Urteilsverkündung aufgrund einer schweren Erkrankung nicht persönlich vor Ort. Daher nun hier seine Bewertung als Nachreichung:
Als ihm erzählt wurde, dass das Gericht die 10 Euro Semester-Verwaltungsgebühr für unwirksam erklärt hatte, habe er sich „riesig gefreut“. Geärgert habe er sich jedoch ein wenig über seinen Anwalt. Da die Teilklage gegen die Immatrikulationsgebühr aufgrund eines Antragfehlers scheiterte, muss sich Simon die Kosten für das Verfahren mit der Universität teilen. Da Simon stellvertretend für die Studierendenschaft klagte, trägt der AStA die Kosten in Höhe von ca. 2000 Euro. „Das war unclever“, ärgert sich Sieweke über die mangelnde Kommunikation.
Politisch in die Zukunft schauen wollte Simon nicht. Dazu fehle ihm inzwischen der Kontakt nach Mecklenburg-Vorpommern. Aber: „Die Universität hatte Gebühren erhoben, gegen die sich der Gesetzgeber ausgesprochen hatte. Wenn jetzt das Land Verwaltungsgebühren per Gesetz einführt, muss es sich wenigstens genau positionieren. Dann können die Studenten dagegen vorgehen. Immerhin gibt es in der Demokratie rechtsstaatliche Verfahren, die eingehalten werden müssen“.
Jetzt hofft er auf eine schnelle Rückerstattung der Gebühren. Er rechnet damit, dass die Universität allen Studenten auf Antrag sämtliche unrechtmäßig erhobenen Gebühren (also bis zu 40 Euro) zurückerstattet. Vom neuen AStA erwartet er dazu schnellstmöglich ein Verfahren und einen Zeitplan.
Generell wertet er das Urteil als Aufwertung der Studierendenschaft gegenüber der Universität. „Es ist nicht das erste Verfahren des AStA gegen die Universität, dass wir gewonnen haben. 2005 konnten wir bereits gegen die Schließung von Studiengängen für Bachelorstudenten erfolgreich klagen“, so Sieweke. Er hofft nun, dass sich die Universität in Zukunft mehr Mühe bei der rechtlichen Prüfung seiner Beschlüsse gibt.
Fotoquelle: Moritz-Magazin
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