von Jakob Pallus | 15.06.2010
Am Mittwoch, dem 16.6., tagt wieder das Studierendenparlament. Die Sitzung findet ab 20 Uhr im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes am Rubenowplatz statt.
Auf der Tagesordnung stehen dieses Mal ältere Anträge aus den vorigen Sitzungen wie etwa die Novellierung des Landeshochschulgesetzes und zu Bundeswehr-Werbung im moritz-Magazin. Auch die Wahl einer neuen Chefredaktion des webMoritz sowie diverser AStA-Referenten und des AStA-Vorsitzenden sind vorgesehen. Eine Abstimmung über eine Änderung der Finanzordnung steht ebenfalls auf der Agenda.
Ernst-Moritz Arndt geistert ebenfalls weiterhin durch das Parlament. Nach dem Beschluss der Vollversammlung im Juni 2009 zur Namensablegung und einem entgegengesetzten Entscheid bei der Urabstimmung im Januar 2010, entschied sich der Senat im März für eine Beibehaltung des Namens. Nun wurde beantragt, dass auch die studentischen Gremien wieder seinen Namen tragen sollen. Außerdem hätte der RCDS gerne die Schaffung einer befristeten Stelle zur Aufklärung über Arndt und sein Werk. Lange, hitzige Diskussionen sind in Bezug auf Arndt nicht ungewöhnlich. Ob das auch auf diese Diskussion zutrifft, bleibt abzuwarten.
Im Folgenden präsentieren wir die vorläufige Tagesordnung, die sich vor der Sitzung wahrscheinlich aber noch ändern wird. Bei Veröffentlichung dieses Artikels am späten Dienstagabend waren über zahlreiche Tagesordnungs-Punkte noch keine Einzelheiten bekannt. Für die Sitzung wird es selbstverständlich wieder einen webMoritz-Liveticker geben.
TOP 1 Berichte (Drs. 20/65, Drs. 20/65a): Das Übliche: Berichte des AStA, der AGs und der moritz-medien für die letzten zwei Wochen werden besprochen.
TOP 2 Formalia: Hier geht es um die Feststellung der Beschlussfähigkeit und das Protokoll vom letzten Mal. (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 10.06.2010
Vergangenen Montag hatte die Vorsitzende des Allgemeinen Studierendenausschusses Daniela Gleich dem webMoritz gegenüber den Rücktritt von Bildungsminister Henry Tesch (CDU) gefordert. Die Legislative der Studierendenschaft war jedoch über diesen Schritt nicht in Kenntnis gesetzt worden. Ein Statement vom Präsidenten des Studierendenparlaments folgte gestern. Er schrieb uns:
StuPa-Präsident Geiger erklärt, der AStA habe den Rücktritt nicht gefordert
Der AStA hat nicht, wie vom webMoritz behauptet, explizit den Rücktritt von Minister Tesch gefordert. „Tesch muß weg“ ist lediglich ein Slogan und kein offizielles Rücktrittsverlangen der Studierendenschaft.
Ich sehe die Verwendung dieses Slogans als völlig unproblematisch an, der unreine Reim darin gefällt mir persönlich auch ganz gut. Man kann ihn gut bei Demonstrationen rufen. Der Vergleich mit der Situation im letzten Jahr ist völlig abwegig und dramatisiert unnötig.
Vielleicht stellt ja jemand in der nächsten StuPa-Sitzung auch einen entsprechenden Antrag, eine Entlassungsaufforderung an den Ministerpräsidenten zu beschließen.
Angesichts dessen wollen wir das aufgezeichnete Interview mit Daniela Gleich noch mal ausführlicher zitieren:
AStA-Vorsitzende Gleich fordert den Rücktritt Teschs
webMoritz: Die Pressemitteilung zur Demo wurde übertitelt mit dem Spruch „Tesch muss weg“. Ist das eine Rücktrittsforderung der Studierendenschaft an den Bildungsminister?
Daniela Gleich: Ich sage mal, das war der Ruf der Studierendenschaft, der teilnehmenden Studierenden an der Demonstration. Wenn sie das fordern, dann schon.
webMoritz: Das heißt ihr fordert das auch?
Daniela Gleich: Ja. Wer so eine Bildungspolitik fabriziert und die Meinung nicht erhört die von den Leuten im Land ausgeht, beziehungsweise von den Studierenden, das alles nicht so in richtigen Bahnen verläuft – ja.
Daniela Gleich erklärte heute gegenüber dem webMoritz ihre Aussagen seien eher im Konjunktiv zu sehen. Sollte die Studierendenschaft den Rücktritt Teschs fordern so würde der AStA dies auch tun. Das Thema solle aber auf der nächsten AStA-Sitzung im Studierendenparlament und möglicherweise auch auf der Vollversammlung am 23. Juni behandelt werden.
Auf telefonische Nachfrage widersprach Korbinian Geiger der These er habe am Dienstag den Rückzug des AStA angeordnet. Auch Kommunikationsstörungen zwischen den Gremien der Studierendenschaft gebe es nicht. Sein Stellvertreter Christopher Denda kommentierte unterdessen die (vermeintliche) Rücktrittsforderung auf dem webMoritz:
Vize-Präsident Christopher Denda findet es gut, dass der AStA den Rücktritt fordert
„Ein Lob für die AStA-Führung von mir. Das ist doch genau was ich mir immer vorstelle, wenn das schwerfällige Bild eines „politischeren AStA“ gebraucht wird.
Es sollen sich Positionen, welche innerhalb der Studierendenschaft getragen werden auch nach Außen an die Verantwortlichen herangetragen werden.
Die Forderung nach Teschs Rücktritt ist doch nur konsequent. Der Mann fährt dieses Land doch bildungspolitisch vor die Wand.“
Frederic Beeskow, Urgestein des Studierendenparlaments, hatte die Situation mit den Worten kommentiert: „Bisher gibt es ja keinen Beschluss. Der AStA-Vorsitzenden obliegt die Außenvertretung der Studierendenschaft. Wenn sie eine solche Aussage im Namen des ganzen Ausschusses formuliert ist das legitim, sei es nun ein Zeichen von Stärke oder Unerfahrenheit.“
Bilder:
Daniela Gleich, Korbinain Geiger – Gabriel Kords
Christopher Denda – Luisa Wetzel
Ampel (Startseite) – Robin Brass via jugendfotos.de
von Carsten Schönebeck | 09.06.2010
Im Streit um die Schließung der Lehramtsausbildung hat der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) der Universität Greifswald nun den Rücktritt des Bildungsministers Henry Tesch (CDU) gefordert.
Nach dem die Pressemitteilung des AStA zur letztwöchigen Demonstration mit dem Slogan „Tesch muss weg“ überschrieben war, bestätigte uns die kommissarische AStA- Vorsitzende Daniela Gleich, dass sich die politische Vertretung der Greifswalder Studierendenschaft diese Forderung zu eigen macht: „Tesch muss weg“ sei „der Ruf der teilnehmenden Studierenden an der Demo. Wenn sie das fordern, ist das auch die Forderung des AStA.“ Es habe allerdings bisher keinen offiziellen Beschluss über diese Forderung gegeben.
StuPa wurde nicht informiert
Weiß noch nichts von seinem Glück: Bildungsminister Henry Tesch (CDU)
Der Greifswalder AStA, der sich noch bis in den April als Mediator in der Hochschulpolitik sah, zeigt sich damit ungewohnt deutlich in seinen Aussagen zu den Problemen in der Bildungspolitik. Daniela Gleich: „Minister Tesch fabriziert eine Bildungspolitik, die an den Meinungen der Menschen im Land vorbeigeht. Wenn so viel Unmut im Land herrscht, bei Studenten, aber auch bei den anderen Bürgern, dann ist das Grund genug für einen Minister, sein Amt abzugeben.“ Informiert habe man Henry Tesch noch nicht über die Forderung: „Das wird er dann auf der Demo in Schwerin Juli mitbekommen.“
Franz Küntzel, Hochschulpolitischer Referent und Mitglied des RCDS betont: „Der Ruf nach Teschs Rücktritt wurde auf der Demo laut, wir als AStA sind da auch in der Pflicht, die Meinung der Studenten gegenüber Schwerin zu vertreten.“ Auf Nachfrage des webMoritz erklärte der Präsident des Studierendenparlaments (StuPa), Korbinian Geiger, dass er von dieser Forderung bis dato nichts gewusst habe. Weiter kommentieren wollte er die Aussagen des AStA daher nicht. (mehr …)
von Gabriel Kords | 08.06.2010
Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) strebt auf seiner Mitgliederversammlung an diesem Donnerstag eine grundsätzliche Debatte über das Thema Studiengebühren an. Auslöser ist ein Antrag von RCDS-Mitgliedern, die fordern, dass sich der RCDS für Studiengebühren ausspricht. Antragsteller sind nach webMoritz-Informationen Lucia Höfer, Martin Borchert, Henning Krüger, Thorben Vierkant, und Johannes Radtke. Radtke ist auch Vorsitzender des RCDS.
Johannes Radtke hat einen Antrag gestellt, der aber nicht unbedingt seine Meinung ist.
Wie dem webMoritz bekannt wurde, sind nicht alle Mitglieder des RCDS angetan von dieser Idee. Die RCDS-Mitglieder Franz Küntzel (bisher stellv. Vorsitzender, jetzt Referent für Hochschulpolitik im AStA) und Konrad Ulbrich (StuPa-Mitglied) haben einen Gegenantrag formuliert und eingebracht, der das genaue Gegenteil fordert. Er besteht schlicht aus dem Satz „Der RCDS Greifswald lehnt jedwede Art von Studiengebühren für Mecklenburg-Vorpommern ausdrücklich ab.“
Der Antrag der Befürworter von Studiengebühren ist deutlich differenzierter. Es werden sieben Bedingungen für die Einführung genannt, darunter transparente Informationen über die Verwendung der Gebühren, eigene Festlegung der Beitragshöhe durch die Hochschulen und sozialverträgliche Lösungen für Bafög-Empfänger. Dem RCDS droht auf der Mitgliederversammlung nun ein Flügelkampf. Welcher Antrag dabei eine Mehrheit finden wird, ist ungewiss.
Radtke: Wollte lediglich Debatte anstoßen
Johannes Radtkte teilte dem webMoritz auf Anfrage mit, er freue sich, dass durch Antrag und Gegenantrag eine Debatte in Gang gekommen sei. Obwohl er den Antrag für Studiengebühren mit entworfen und gestellt habe, bedeute das keineswegs, dass er für Studiengebühren sei. Man habe lediglich eine Debatte innerhalb des RCDS darüber in Gang bringen wollen. Bisher gebe es nämlich keinen Beschluss des Greifswalder RCDS zu diesem Thema. Der Antrag für Studiengebühren sei von einigen Mitgliedern des RCDS in der Projektwoche erarbeitet worden.
Konrad Ulbrich und Franz Küntzel haben einen Gegenantrag gestellt.
Indes werden auch Stimmen im RCDS laut, die sich um die Ausrichtung der Gruppe sorgen. Zudem mokieren sich einige Mitglieder, die nicht genannt werden wollen, über den Kommunikationsstil innerhalb des RCDS. Auf den letzten Sitzungen sei es mitunter zu unerfreulichen Wortgefechten zwischen den Mitgliedern gekommen, man habe sich sogar gegenseitig diffarmiert und beleidigt.
Inwieweit der webMoritz zeitnah über die Debatte auf der Mitgliederversammlung berichten kann, ist ungewiss: Uns liegen derzeit widersprüchliche Angaben darüber vor, ob die Sitzung öffentlich ist oder nicht.
Bilder: RCDS (Archiv)
von Marco Wagner | 06.06.2010
Ein Kommentar von Marco Wagner
500 Studierende und Dozenten demonstrieren für die Lehramtsstudiengänge.
Wer hätte gedacht, dass man in Greifswald 500 Menschen zu einer Bildungsdemo mobilisieren könnte? Blickt man in die vergangenen Jahre zurück, so zeigte sich die Greifswalder Studierendenschaft eher phlegmatisch, wenn es darum ging, für ihre Rechte zu streiten. Dass die Einführung „versteckter Studiengebühren“ (Verwaltungsgebühr) vom Landtag vor über einem Jahr beschlossen wurde, interessierte damals die wenigsten Studentinnen und Studenten.
Zusammenhalt ist wichtig
Doch die Zeiten haben sich erfreulicherweise geändert. Im vorigen Jahr besetzten im provinziell-beschaulichen Greifswald mehrere Studentinnen und Studenten das Audimax der Alma Mater. Zu Spitzenzeiten waren es etwa 100 Studierende. Der Flashmob an der Europakreuzung war im Vergleich dazu noch erfolgreicher. Zur Bildungsstreikdemo waren es 300 Studierende. Und nun sind es schon 500.
Es scheint sich nunmehr auch bei den Greifswalder Studierenden die Erkenntnis zu festigen, dass unter anderem auf ihren Rücken der Haushalt des Landes saniert werden soll. Besonders positiv zu bewerten ist die Solidarität der Studierenden untereinander. Die angehenden Lehrer wurden von zahlreichen Akademikern anderer Fakultäten unterstützt. Dozentinnen und Dozenten verschiedener Institute der Philosophischen Fakultät gaben den Studierenden ebenso Rückendeckung wie der Prorektor Prof. Michael Herbst.
500 Teilnehmer sind ein Erfolg – Der Druck auf die Regierung muss weiter erhöht werden
Es war keine Demo der Lehramtsstudenten für „ihr“ Lehramt, sondern eine Demo der gesamten Universität für das Greifswalder Lehramt. Dieser Zusammenhalt ist besonders wichtig, doch auch noch ausbaufähig. Heute will Schwerin bei den zukünftigen Lehrerinnen und Lehrern sparen – so lange, bis man dort nichts mehr weiter einsparen kann. Und dann? Dann wird bei den Naturwissenschaften und der Medizin gespart, von fakultäts- und hochschulübergreifenden Einsparungen am Personal und an Geld für Lehrmaterialien ganz zu schweigen. Aus diesem Grund: Wehret den Anfängen!
Auch wenn 500 Studierende für Greifswald ein Erfolg sind, grundsätzlich sind es viel zu wenige, die auf die Straße gingen. Diese Zahl allein wird jedenfalls nicht ausreichen, um echten Druck auf die Schlossherren in Schwerin auszuüben. Über die Meinung von 500 Studierenden können sich die Herren „von“ Tesch und „von“ Michallik noch relativ leicht hinweg setzen. Stehen jedoch mehr als 1.000 Studierende vor dem Schweriner Landtag, wird es schon schwieriger, überhaupt in den Thronsaal zu gelangen. Es gibt insgesamt 2.500 Lehramtsstudierende in Greifswald. Was spricht dagegen, wenn nicht nur 500, sondern 2.500 nach Schwerin fahren?
Foto: Carsten Schönebeck
von Carsten Schönebeck | 02.06.2010
Am Protestmarsch gegen die von der Landesregierung geplante Schließung der Lehramtsausbildung in Greifswald nehmen zur Stunde rund 400 Demonstranten teil. Paula Zill, AStA-Referentin für Studium und Lehre, eröffnete die Veranstaltung gegen 13:30 Uhr vor der Mensa am Schießwall. Sie forderte alle Greifswalder auf, sich gegen die Pläne der Landesregierung zu stellen. Die Schließung der Lehramtsausbildung würde auch den Tod der Philosophischen Fakultät mit ihren rund 4.000 Studenten bedeuten. Das sei für Universität und Stadt nicht hinnehmbar.
Anschließend zogen die Demonstranten Richtung Europakreuzung und von dort die Wolgaster Straße entlang, begleitet von mehreren Polizeiwagen. Die Straße wurde für den normalen Verkehr auf einer Seite gesperrt. Über den neuen Campus am Beitz-Platz soll es über die Anklamer Straße zum Markt gehen. Dort wird gegen 16 Uhr die Abschlusskundgebung stattfinden. Dort sollen Thomas Schattschneider, Sprecher der Landeskonferenz der Studierendenschaft und Professor Michael Herbst, Porrektor für Studium und Lehre sprechen.
Das trotz der organisatorischen Schwierigkeiten im Vorfeld immerhin knapp 400 Teilnehmer mobilisert werden konnten, darf man beim Allgemeinen Studierendenauschuss (AStA) durchaus als Erfolg werten. Schließlich hatte die intensive Werbephase erst am Montag begonnen. Bis zur Stunde hält sich die Anzahl nicht-studentischer Teilnehmer jedoch in Grenzen. Hauptorganisator und AStA-Referent Sandro Mundt hatte gehofft, über die politischen Hochschulgruppen auch städtische Vertreter und Bürgerschaftsmitglieder mobilisieren zu können.
Mehr Informationen im Laufe des Abends auf dem webMoritz.
Update 2. Juni – 17:58
Auf dem Greifswalder Marktplatz hatten sich gegen 16 Uhr knapp 500 Demonstranten zur Abschlusskundgebung zusammengefunden. Thomas Schattschneider erläuterte noch einmal aus seiner Sicht die aktuelle Misere der Bildungspolitik. Er rief die Teilnehmer auf, auch an der Demonstration am 7. Juli in Schwerin und der Vollversammlung am 23. Juni im Uni-Innenhof teilzunehmen. Deutliche Worte fand auch der ehemalige stellvertretende AStA-Vorsitzende Pedro Sithoe: „Schwerin will uns für dumm verkaufen, aber das lassen wir nicht mit uns machen.“
Herbst: „Bin froh dass meine Kinder aus der Schule sind“
Ein Medizinstudent, der zwischenzeitlich das Wort ergriff, bedankte sich bei den Studenten der Philosophischen Fakultät. Sie würden das kulturelle Leben der Stadt bereichern, wie keine andere Studentengruppe.
Auch Prorektor Herbst erntete für seinen abschließenden Redebeitrag viel Beifall. Neben der möglichen Schließung der Lehramtsausbildung sei, so Herbst, auch die Ausbildung junger Pädagogen in Gefahr. „Wenn ich höre, dass Gymnasiallehrer künftig in Grundschulen ausgebildet werden, dann bin ich froh, dass meine eigenen Kinder schon aus der Schule sind.“ Er rief die Teilnehmer auf, nach Rostock zu fahren und zu zeigen, dass dort gar nicht die Kapazitäten vorhanden sein um die komplette Lehramtsausbildung zu übernehmen.
AStA hatte auf mehr Teilnehmer gehofft
Franz Küntzel (RCDS), AStA-Referent für Hochschulpolitik, zeigte sich insgesamt zufrieden mit der Veranstaltung. Auch wenn er einräumte, dass sich am Ende nicht so viele Studenten beteiligt hatten, wie man beim Organisationsteam gehofft hatte. „Zehn Prozent, also 1200 Teilnehmer wären schon schön gewesen.“ Er hoffe, dass man für die Zukunft auch die Kommunal- und Landespolitiker aus Greifswald für das Thema gewinnen könne. Trotz der Unterstützung von Professor Herbst, äußerte er Kritik am Rektorat: „Ich wünsche mir von Rektor Westermann ein klares Bekentnis zum Lehramt. Das hat er bisher vermissen lassen.“
Auch der Juso-Vorsitzende Stephan Schumann sieht noch Möglichkeiten für einen enegeren Schulterschluss mit der Uni-Leitung. „Das gemeinsame Feindbild muss ausreichen, damit wir zusammenrücken.“
Update 3. Juni 11:10
Hier ist der Bericht von moritzTV zum Thema:
Kommentieren könnt ihr das Video hier.
Fotos: Carsten Schönebeck
Am Mittwoch, dem 16.6., tagt wieder das Studierendenparlament. Die Sitzung findet ab 20 Uhr im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes am Rubenowplatz statt.
