von Marco Wagner | 13.07.2010
Diesen Mittwoch tagt zum letzten Mal in der Vorlesungszeit das Studierendenparlament (StuPa) um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes. Heute jedoch mit vielen neuen Anträgen. Die alten wurden in der letzten außerordentlichen Sitzung abgehandelt. Lediglich die Besprechung der Änderungen der Satzung, Wahlordnung und der Geschäftsordnung des StuPa sind noch auf den Plan. Nachdem der Arndt-Antrag Thomas Schattschneiders in der letzten ordentlichen Sitzung faktisch gar nicht richtig besprochen beziehungsweise auch über diesen nicht richtig abgestimmt werden konnte, reichte der Stupist diesen Antrag erneut ins Stupa mit ein. Bei Schattschneiders Antrag handelt es sich speziell um eine Positionierung des StuPa zum Namenspatron. Entschieden werden soll, ob das StuPa den Patron wieder einsetzt oder den Namen weiterhin abgelegt wissen will. In der vergangenen Sitzung wurde diesbezüglich entschieden, nichts zu entscheiden.
Ansonsten stehen unter anderem noch die LHG-Novellierung und ein Antragsbuch zur Vollversammlung auf dem Plan.
Die vollständige Tagesordnung:
TOP 1 Berichte (Drs. 20/82): Hier legen die AStA Referenten und Medien Rechenschaft über ihre geleistete Arbeit ab.
TOP 2 Formalia: Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
TOP 3 Wahl der Präsidentin des Studierendenparlamentes: Nachdem Korbinian Geiger vor zwei Wochen bekanntgab, dass er sein Amt zum 13. Juli niederlegen werde, muss nun ein neuer Präsident gewählt werden. Hierfür müssen Stupisten einen Kandidaten vorschlagen. Offiziell wurden noch keine Kandidaten genannt.
TOP 4 Finanzanträge: Dem webMoritz liegen derzeit keine Informationen über Finanzanträge vor.
TOP 5 Informationen über die Erstsemesterwoche: Hier berichten die AStA-Referenten für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche über ihre Planungen für das Programm der Erstiwoche.
TOP 6 Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses
TOP 6.1 Wahl der AStA-Vorsitzenden: Gegenwärtig liegt noch keine Bewerbung vor. *Update 18:30 Uhr* Es bewirbt sich Daniela Gleich für den AStA-Vorsitz.
TOP 6.2 Wahl der Referentin für Fachschaften und Gremien: Hierfür ist keine Bewerbung eingegangen.
TOP 6.3 Wahl der Referentin für regionale Vernetzung und Geschichte: Dieses Referat muss ebenfalls unbesetzt bleiben. *Update* Sabine Wirth bewirbt sich für dieses Referat.
TOP 6.4 Wahl der Referentin für Ökologie: Auch hier gibt es nach wie vor keinen Bewerber.
TOP 6.5 Wahl einer Referentin für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche: Hierfür bewirbt sich Ekaterina Kurakova
TOP 6.6 Wahl der Referentin für den Bologna-Prozeß: Es liegt keine Bewerbung vor.
TOP 7 LHG-Novellierung (Drs. 20/85): Das StuPa soll nach diesem Antrag beschließen, dass das Positionspapier der Greifswalder Studierendenschaft als Basis für die weitere Arbeit an der Novelle des Landeshochschulgesetzes (LHG) und Austausch mit anderen Studierenden des Landes Mecklenburg-Vorpommern gelten soll.
TOP 8 Wahl einer Vertreterin in den Haushaltsausschuß: Es liegt keine Bewerbung vor.
TOP 9 Änderung der Geschäftsordnung (zweite Lesung) (Drs. 20/70, 20/83): Nach dem Antrag Thomas Schattschneiders soll künftig das schriftliche Protokoll entfallen und stattdessen ein Audiomitschnitt als Protokoll dienen.
TOP 10 Änderung der Satzung (zweite Lesung) (Drs. 20/71, 20/84): Künftig sollen Anfragen nur noch schriftlich gestellt werden, die in angemessener Frist zu beantworten sind. In der Sitzung sollen mündliche Anfragen nur noch in Ausnahmefällen erlaubt sein.
TOP 11 Änderung der Satzung und der Wahlordnung (zweite Lesung) (Drs. 20/77): Künftig soll anstatt einer Personenwahl eine personalisierte Verhältniswahl über Listen erfolgen, sofern der Antrag angenommen wird.
TOP 12 Einrichtung eines Terminkalenders studentische Selbstverwaltung (Drs. 20/79): Der Antrag ist selbsterklärend.
TOP 13 Einführung eines Antragsbuches für die Vollversammlung (Drs. 20/80): Da der bisherige „Ernst“ zur Vollversammlung kein Antragsbuch, sondern lediglich ein Informationsblatt zu den Anträgen der Vollversammlung darstellt, fordern Patrick Kaatz und Solvejg Jenssen die Einführung eines Antragsbuches zur nächsten VV.
TOP 14 Gründung einer AG Umweltmanagement (Drs. 20/81): Was sich hinter dem Antrag verbirgt, verrät bereits der Antragstitel.
TOP 15 Namenspatron „Ernst Moritz Arndt“ (Drs. 20/32): Hier soll sich das StuPa nach der in diesem Frühjahr gefallenen Senatsentscheidung erneut klar positionieren, ob es der Entscheidung des Senats folgt oder den Namen weiterhin abgelegt behält.
TOP 16 Sonstiges: Alles, was in den vorherigen Tops keinen Platz gefunden hat.
*Update* Es wurde ein neuer TOP 8 „Konsenspapier Lehrerbildung“ eingefügt. Hierbei handelt es sich um das Kompromisspapier zwischen den ASten Rostock und Greifswald über das der webMoritz bereits hier kurz berichtete.
von webmoritz. | 06.07.2010
Die außerordentliche StuPa-Sitzung der Legislatur findet wieder im Konferenzsaal des Hauptgebäudes statt. Sie wurde einberufen, da sie in der letzten Sitzung nicht alle Tagesordnungspunkte abgearbeitet werden konnten und einige davon bereits seit über einem Monat im StuPa kursieren. Die Tagesordnung der Sitzung ist hier zu finden. Der webMoritz berichtet live aus der Sitzung.
Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.
Es tickert Christine Fratzke.
19:05 Die Sitzung beginnt, augenscheinlich ist der Saal wenig gefüllt. Ein Gast sitzt im Publikum, es sind kaum AStA-Referenten da. Zuerst gibt Korbinian bekannt, dass Josefine Heuke von ihrem AStA-Referat Fachschaften und Gremien zum 13. Juli zurücktreten wird.
19:06 Korbinian stellt fest, dass 20 stimmberechtigte Mitglieder anwesend sin. Somit ist das Parlament beschlussfähig.
19:07 Das Protokoll vom 16. Juni wird besprochen. Kurze redaktionelle Anmerkungen von Alexander Schulz-Klingauf. Das Protokoll wird einstimmig angenommen.
19:09 Die Formalia sind abgeschlossen. Ganz schönes Tempo heute.
19:10 Die Meinungsbilder der Vollversammlung werden besprochen. Zuerst wird das Meinungsbild zur Lehramtsbildung diskutiert. Kurze Diskussion, man ist sich unschlüssig, wie man vorzugehen hat. Die StuPa-Mitglieder unterstützen dieses Meinungsbild einstimmig.
19:14 Meinungsbild zum BWL-Diplom. Es gibt keine Wortmeldungen. Bei einer Enthaltung wird auch dieses nahezu einstimmig beschlossen.
19:16 Nun kommt das Meinungsbild zur Verbesserung der Radsituation.
19:18 Frederic wünscht sich die genauen Abstimmungsergebnisse der Vollversammlung.
19:19 Dieses Meinungsbild wird mit zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung angenommen.
19:20 Erhöhung der Mensaqualität. Drei Viertel der Anwesenden der Vollversammlung stimmten für den Antrag. Das Meinungsbild wird durch die Mitglieder des Parlaments mit Mehrheit angenommen, fünf Enthaltungen.
19:22 Novellierung des Landeshochschulgesetzes. Keine Wortmeldungen. Einstimmig wird dieses Bild unterstützt.
19:23 Meinungsbild zur Fristenverlängerung. Einstimmig wird es angenommen.
19:24 Verbesserung der Wohnraumsituation. Alexander Schulz-Klingauf hat ein paar Änderungen (wie eine Diskussion über den Greifswalder Mietspiegels) zu ergänzen, diese werden übernommen und mit Mehrheit beschlossen.
19:25 TOP 15 zu den Meinungsbildern ist beendet. Alle Meinungsbilder der Vollversammlung sind mit großer Mehrheit angenommen. Was für ein Tempo! Die Redakteurin ist erstaunt.
19:26 TOP 16, Arbeitsauftrag an den AStA. Nicht mehr alle StuPa-Mitglieder (unter anderem Korbinian Geiger) sind Antragssteller, es geht um den 10-Finger-Schreibkurs des AStA-Referenten für Soziales. Konrad Ulbrich sieht das Projekt als sinnvoll und möchte „ein klares Zeichen setzen“.
Die StuPa-Sitzung vom 6. Juli
19:31 Es wird diskutiert. Frederic Beeskow sagt, man müsse eine Bedarfsanalyse durchführen. Johannes Radtke fragt, ob es überhaupt benötigt wird. Er hätte sich das Schreiben mit zehn Fingern selbst beigebracht.
19:32 Es wird auch über Finanzielles gesprochen. AStA-Referentin für Finanzen Corinna Kreutzmann ist noch nicht da. AStA-Referent für Soziales Philipp Helberg meldet sich zu Wort: Das Angebot suchte er vor einigen Monaten herraus. Eine Bedarfsanalyse sei schwierig durchzuführen, sagt er.
19:35 Sophie Augustin (Jusos) und Juliane Ruschinzik (RCDS) erachten die Angebote für sinnvoll.
19:36 Frederic Beeskow schlägt vor, dass man eine Bedarfsanalyse auf dem webMoritz durchführen könnte. Gerne sind die Leser eingeladen, ihren Bedarf am 10-Finger-Schreibangebot unter dem Liveticker zu kommentieren.
Philipp Helberg flüstert von der Seite: „Sind ja heute wieder spannende Themen.“
19: 37 Nun werden die Änderungsanträge besprochen. „Soll ich noch länger hier sitzen?“, fragt Philipp. Gut, den AStA-Referenten, der in diesem Antrag besprochen wird und welcher Stellung nehmen soll, neben sich sitzen zu haben. Unterhaltsam.
19:40 Namentliche Abstimmung, Philipp Helberg geht. Der Antrag ist it 16 Ja-Stimmen angenommen. Der AStA-Referent für Soziales wird beauftragt, sich für einen zehn-Finger-Schreibkurs einzusetzen.
19:44 TOP Einrichtung einer Fahrradselbsthilfewerkstatt. Greifswald sei Fahrradhauptstadt und viele Studierende können sich einen teuren Werkstattbesuch nicht leisten, könnte eine Werkstatt in oder ums AStA-Büro eingerichtet werden, d.h. es soll Werkzeug zur Verfügung gestellt werden, sagen dieAntragssteller Hendrik Hausschild und Konrad Ulbrich. Elf Wortmeldungen stehen auf der Liste des Präsidenten.
19:46 Sophie Augustin fragt konkret nach einem möglichen Ort.
19:47 Juliane Ruschinzik weiß einen Ort: Lange Straße 14. Dort werde schon jeden Freitag Nachmittag eine Selbsthilfewerkstatt angeboten.
19:48 Die Diskussion gestaltet sich positiv, die Mitglieder argumentieren konstruktiv, es ist eine ruhige und konzentrierte Stimmung im Konferenzsaal. Sehr angenehm! Ist nun doch ein Ruck durch das Parlament gegangen, wie es sich Korbinian Geiger bei seiner Rücktrittsrede erhoffte?
GO-Antrag zum Schließen der Rednerliste von Alexander Schulz-Klingauf, welcher angenommen wird. Keine inhaltlich neuen Wortmeldungen folgen.
19:53 Konrad Ulbrich möchte, dass man die Öffnungszeiten vielleicht verlängert und kritisiert, dass die Finanz-Referentin immer noch nicht da ist. Es gibt redaktionelle Änderungen von Alexander Schulz-Klingauf. Sophie Augustin möchte den AStA darum bitten, mit den Verantwortlichen der bereits existierenden Selbsthilfewerkstätten in Kontakt zu treten und die bereits vorhandenen Angebote zu bewerben. Danke für´s Diktieren. Juliane Ruschinzik bringt einen Änderungsantrag ein, sie möchte den AStA-Referenten für Soziales Philipp Helberg beauftragen.
19:58 „Meine Fresse“, sagt das ehemalige StuPa-Mitglied und Live-Ticker-Urgestein Florian Bonn von der Seite.
19:59 Es wird weiter debattiert, Korbinian Geiger achtet auf schnelle Sitzungsleitung. Namentliche Endabstimmung.
20:02 Mit 16 Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen wird der Antrag angenommen.
20:03 TOP E-Voting. Juliane Ruschinzik begründet den Antrag zum „elektronischen Wählen“ (danke für die Übersetzung). Wir würden generell viel im Internet erledigen, unsere Prüfungsergebnisse beispielsweise via Internet erfragen können, daher könnten wir ja auch elektronisch bei Hochschulwahlen wählen, so die Jura-Studentin. Johannes Radtke ergänzt, man könne eine Vorreiterrolle in diesem Bereich spielen.
20:05 Julien Radloff hinterfragt die „Vorreiterrolle“.
20:07 Es wird auch gefragt, ob die Wahlen so nicht manipulierbar wären. GO-Antrag von Frederic Beeskow auf eine Minute. Dieser wird nicht angenommen.
20:09 Alexander Schulz-Klingauf zählt die negativen Aspekte auf. Er möchte den AStA mit diesem Antrag beauftragen. Schluss der Rednerliste. Frederic Beeskow meint, wir sollten uns nicht als Vorreiter versuchen. „In Pommern sind wir eh immer 30 Jahre später dran“, witzelt Beeskow.
20:13 Florian Bonn meldet sich energisch dazwischen, der Antrag sei grundsätzlich abzulehnen. Er spricht von einem „datenschutztechnischen Alptraum“. Von „totalem Rotz“ spricht Sophie Augustin im Zusammenhang mit dem his-Server und Stud.IP. Die Redakteurin ist entsetztvon dieser Wortwahl. Korbinian wird indes ungeduldig.
20:16 Die Antragssteller (Juliane Ruschinzik, Korbinian Geiger, Alexander Harms, Johannes Radtke) haben das Schlusswort. Radtke möchte auf alle Fragen eingehen. Er erhofft sich vom E-Voting eine höhere Wahlbeteiligung.
20:19 Änderungsanträge. Korbinian entdeckt einen Komma-Fehler. End-Antrag mit namentlicher Endabstimmung. Der Antrag wird mit 21 Nein-Stimmen und fünf Ja-Stimmen nicht angenommen. Christopher Denda stimmte mit ja. Florian Bonn singt, kaum hörbar: „Wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten!“
20:20 Frederic möchte eine Pause. Alexander Schulz-Klingauf sagt, dass man sich beeilen sollte, es fängt ja auch bald das Fußballspiel an. „Ist ja nur Holland“, sagt Florian Bonn. Dafür erntet er einen fiesen Blick der tickernden Redakteurin.
20:33 Des Präsidenten Glöckchen ertönt, es geht weiter. Thomas Schattschneider stellt seinen Antrag, erste Lesung, zur Änderung der Geschäftsordnung zum Audio-Protokoll vor. Es würde dem Präsidium lange Nacharbeiten ersparen, auch die langwierigen Debatten um das Protokoll würden entfallen. Das wäre mal was. Diskussionen um das Protokoll ziehen sich oftmals.
20:35 Hendrik Hauschild hat unter anderem Bedenken, was die rechtlichen Aspekte betrifft. Nun werden die Wortmeldungen gesammelt. Alexander Schulz-Klingauf gibt zu Bedenken, dass zukünftige Arbeitgeber nicht-spruchreife Anmerkungen von StuPa-Mitglieder schnell finden könnten. Er gibt Vergleich den Bundestag an, wo es auch keinen Tonmitschnitt gebe. Weiterhin fragt er nach dem Sinn von drei Mitgliedern des StuPa-Präsidiums. Die Stellvertreter übernehmen das Protokoll-Schreiben.
20:41 Konrad Ulbrich fragt, ob es zwei Lesungen bedürfe. Juliane Ruschinzik fragt, ob andere Universitäten auch ihre Parlamentssitzungen mitschneiden würden. Johannes Radtke fragt nach den technischen Aspekten. Frederic sieht keine Dringlichkeit und meint, der Antrag solle abgelehnt werden.
20:46 Es wird Schluss der Rednerliste beantragt. Gegenrede von Frederic Beeskow. Der Antrag wird nicht angenommen. Florian Bonn nennt weitere technische Proleme und verweist auf den einstigen Versuch von Sebastian Jabbusch, der heimlich mal einen Audiomittschnitt einer Sitzung machte, das Feedback damals sei verhalten gewesen. Bonn fragt, wie es aussehen würde, wenn der StuPa-Präsident krank sein würde. „Der Präsident ist nie krank“, sagt Korbinian.
20:48 Claudia Sprengel erinnert die Mitglieder des Parlaments daran, dass sie oftmals mit den Wahlversprechen angetreten seien, die Transparenz zu erhöhen. Das wäre durch Audio-Aufnahmen gewährleistet.
20:50 „Danke für die Angstkeule Frederic und Alex, dass wir keinen Job mehr bekommen“, eröffnet Thomas Schattschneider seine Ansprache. Er verteidigt seinen Antrag. Die notwendige Technik sei vorhanden und die Transparenz könnte in der Tat erhöht werden. Die Niederländer haben zwischenzeitlich ein Tor geschossen. Die tickernde Redakteurin freut sich, lässt sich aber nicht beirren. Weiter geht´s mit der Debatte.
20:57 Diana Treiber meint, dass der technische Aufwand sich in Grenzen halten würde. Sie spricht sich dennoch für das Beibehalten des schriftlichen Protokolls aus, wobei die schriftliche und Audio-Versionen auch gleichzeitig bestehen würden. „Das würde allerdings auch wieder mehr Aufwand bedeuten“, gibt das Mitglied der Linke.SDS zu bedenken.
21:00 Die Rednerliste wird geschlossen. Erik von Malottki findet Dianas Anmerkung sinnvoll.
21:01 Frederic Beeskow sagt, man würde zusätzlich Interessenten für offene Stellen abschrecken, weil sich alle „nackig“ machen müssten. Den Transparenz-Aspekt verstehe der Stupist nicht. „Es kann doch jeder hier vorbeikommen.“
21:05 Thomas wendet sich an „StuPa-Opa“ Frederic: Es sei nicht so, dass da vorne ein Honk stehen würde, der auf die Uhr drücken würde. Ach so. Die tickernde Redakteurin war schon verwundert.
21:07 Drucksache 20/72 wird besprochen. Der Antrag von Thomas Schattschneider beinhaltet die schriftliche Befragung der Rechenschaftspflichtigen statt wie gehabt die langwierige mündliche Befragung. Die Sitzung würde kürzer sein, man könnte wirklich um 24 Uhr fertig sein.
21:09 Korbinian meldet sich als „Betroffener“ zuerst zu Wort. Korbinian stimmt Thomas zu.
21:11 Alexander Schulz-Klingauf meldet sich zu Wort. Der AStA-Referent würde lange an den Fragen sitzen, die referatsspezifische Arbeit selbst könnte darunter leiden. Er spricht sich dafür aus, die Fragen zu begrenzen.
21:12 Solvejg Jenssen, AStA-Vorsitzende a.D., erinnert das Parlament an seine Aufgabe, den Allgemeinen Studierendenausschuss zu kontrollieren und zu befragen.
21:13 Erik von Malottki begrüßt den Antrag als „Weg in die richtige Richtung“. Er sagt aber, dass politische Fragen auch im Parlament weiterhin diskutiert werden können.
21:17 GO-Antrag Schluss der Rednerliste. Thomas Schattschneider sagt, dass viele StuPa-Mitglieder nicht nur Fragen stellen wollen, sondern auch inhaltlich arbeiten, den AStA selbst gestalten. Die Beschränkung der Fragen findet Thomas hingegen fragwürdig. „Wer stellt eigentlich regelmäßig Fragen, die man auch privat fragen könnte?“, stellt Thomas Schattschneider in den Raum. Es gebe drei StuPa-Mitglieder, die das tun würden. Die Lichtanlage spielt in der Zwischenzeit etwas verrückt.
21:24 Unterhaltsame Diskussion. Frederic möchte gerne außerhalb der Rednerliste sprechen; es gebe nämlich auch AStA-Referenten, die auf StuPa-Mitglieder zukommen würden und diese explizit fragen, ob sie bestimmte Fragen in der StuPa-Sitzung stellten könnte. Der webMoritz wittert einen Skandal.
21:26 Thomas Schattschneider hat das Schlusswort.
21:27 Frederic Beeskow gibt eine persönliche Erklärung ab. Der Präsident klingelt ihn ab, wegen inhaltlicher Debatte.
21:28 Timo Schönfeldt stellt einen Antrag der Jusos zur Änderung der Wahlordnung vor. Die bisherige Mehrheitswahl (Personenwahl) soll durch eine personalisierte Verhältniswahl ersetzt werden. Er zählt zunächst die negativen Aspekte auf. Die Jusos selbst hätten unter dieser Wahlordnung bei der Wahl im Januar gelitten, sie halten aber dieses System für besser.
21:30 Sarah Jung äußert Bedenken bezüglich parteilosen Einzelbewerber.
21:35 Korbinian Geiger sagt, dass es vielleicht zu viele Listen geben könnten.
21:37 Es werden viele Bedenken geäußert. Johannes Radtke favorisiert das derzeitige Wahlsystem.
21:38 Scarlett Faisst, ehemalige AStA-Vorsitzende, und Fabian Freiberger, ehemaliger HoPo-Referent, nehmen Platz im Zuschauerraum – einige StuPisten winken ihnen zu. Warum sie da sind? „Weil es Korbis letzte Sitzung ist“, sagt Fabian. Da wird man ja fast wehmütig.
21:41 GO-Antrag von Alexander Schulz-Klingauf, Redezeitbegrenzung auf „1, 5 Minuten“.
21:42 Bedenken werden auch im Hinblick auf die Nachrücker geäußert. Schulz-Klingauf sieht keine Dringlichkeit, um die Satzung zu ändern. Seine Ausführungen scheinen die von ihm vorgeschlagenen 1,5 Minuten zu überschreiten, das Glöckchen vom Präsidenten ertönt hell.
21:46 Die erste Lesung wird geschlossen.
21:47 TOP 22 Sonstiges wird eröffnet. Spontaner Applaus von Seiten der StuPa-Mitglieder. Frederic möchte über die kommende Demonstration am Donnerstag in Schwerin informiert werden. Referent für Hochschulpolitik Franz Küntzel ist zum Glück da. 230 schriftliche Anmeldungen seien eingegangen. Die Demonstration soll bis 12 Uhr gehen. Morgen soll das versprochene Eis verteilt werden, „um richtig Druck zu machen“, sagt Küntzel. Man werde am Audimax und an der Mensa ab 12 Uhr stehen. Fabian Freiberger gibt Hinweise zur Demonstrationsplanung. Christopher Denda ergänzt, dass zwei Busse bereits gegen 12 Uhr aus Schwerin losfahren werden. Professor Wöll und Prorektor Professor Herbst werden in der Landeshauptstadt reden.
21:55 Korbinian appelliert an die Mitglieder des Parlaments, nach Schwerin zu fahren. Auf die Frage: „Wer kommt nicht mit am Donnerstag?“ heben einige Mitglieder ihre Hände. Auch Erik von Malottki appelliert energisch an die Mitglieder, weiter zu werben.
21:57 Korbinian schließt den TOP Sonstiges.
21:57 Thomas Schattschneider dankt Korbinian Geiger für seine Leistungen als Präsident, trotz des unglücklichen Abgangs. Die Mitglieder applaudieren, Korbinian schließt die Sitzung. Damit endet seine Zeit als StuPa-Präsident nach über einjähriger Amtsausführung, sein Mandat als StuPa-Mitglied behält er. Der webMoritz dankt Korbinian ebenfalls für die gute und konstruktive Zusammenarbeit. Schicht im Schacht.
Logo: Jakob Pallus, Foto: Marco Wagner
von Marco Wagner | 05.07.2010
Da in der vergangenen Sitzung des Studierendenparlamentes, die mit über 20 Tagesordnungspunkten (TOPs) reichlich gefüllt war, nicht alle abgearbeitet werden konnten, folgt nun am 6. Juli die Fortsetzung der letzten Sitzung. Dieses mal um 19 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes. Neue TOPs wurden zu dieser außerordentlichen Sitzung deshalb auch nicht auf die Tagesordnung gesetzt.
Es sind noch folgende Themen zu besprechen:
TOP 0 Formalia: Hier wird geprüft, ob die Sitzung beschlussfähig ist.
TOP 15 Bestätigung der Meinungsbilder der Vollversammlung (Drs. 20/75): Das Studierendenparlament soll die Beschlüsse der Vollversammlung annehmen. Hierbei handelt es sich insbesondere um die Entscheidungen zum Lehramt, zum Ausbau des Radwegnetzes und der Diagonalquerung sowie um die Beschlüsse zur Verbesserung der Mensa-Qualität und Wohnraumsituation.
TOP 16 Arbeitsauftrag an den AStA (10-Finger-Schreibkurs)(Drs. 20/45): Dieser Antrag kursiert seit über einem Monat auf der Liste der Tagesordnungspunkte… – nun soll endlich ein Arbeitsauftrag an den AStA zur Durchführung eines 10-Finger-Schreibkurses erteilt werden.
TOP 17 Einführung E-Voting (Drs. 20/69): Dieser Antrag ist selbsterklärend.
TOP 18 Änderung der Geschäftsordnung (erste Lesung) (Drs. 20/70): Thomas Schattschneider schlägt eine Änderung der Geschäftsordnung vor. So soll beispielsweise anstelle einer Mitschrift der Sitzung ein Audiomitschnitt als Protokoll dienen. Dieser soll dann auf der Internetseite des AStA zur Verfügung gestellt werden.Die Audiomitschnitte sollen zudem dem Universitätsarchiv zugeführt werden.
TOP 19 Änderung der Satzung (erste Lesung) (Drs. 20/71): Zukünftig sollen, sofern der Antrag angenommen wird, mündliche Anfragen während der Sitzung nur in Ausnahmefällen zulässig sein. Anfragen haben dann grundsätzlich schriftlich vor der Sitzung zu erfolgen.
TOP 20 Änderung der Wahlordnung, Änderung der Satzung (erste Lesung) (Drs. 20/77): Die Juso-Hochschulgruppe beantragt, dass die Wahlen zum StuPa nicht mehr nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl (Personenwahl), sondern nach den Grundsätzen der personalisierten Verhältniswahl gewählt werden sollen. Zukünftig soll die Wahl auf eine Listenwahl umgestellt werden.
TOP 21 Fahrradselbsthilfewerkstatt (Drs. 20/76): Es soll ein Arbeitsauftrag an den AStA erteilt werden, gemeinsam mit dem Allgemeinen Deutschen Fahrradclub (ADFC) eine Fahrradselbsthilfewerkstatt im Gebäude des AStA-Büros in der Domstraße 12 einzurichten.
TOP 22 Sonstiges: …was noch zu sagen wäre…
Bilder: Jakob Pallus (Logos StuPa)
von Marco Wagner | 30.06.2010
Heute tagt erneut das Stupa. Es sollen heute bislang frei gebliebene Stellen besetzt werden. Daher stehen die Wahlen der Referentin für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche, des studentischen Vertreters im Verwaltungsrat des Studentenwerks sowie der stellvertretenden Chefredaktion des webMoritz auf der Tagesordnung.
Neben zahlreichen alten Anträgen, die noch behandelt werden müssen, wurden einige neue eingereicht. So zum Beispiel ein Antrag von Alexander Schulz-Klingauf zur Feststellung der Aufgaben des Haushaltsausschusses. Heute wird im Hörsaal Löfflerstraße getagt.
Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.
Es tickert Jakob Pallus
20:07 Zur Zeit wird der Saal noch sitzungstauglich umgebaut.
20:11 Pünktlich zum Startklingeln der Sitzung beginnt auch der Liveticker.
20:13 Im Hörsaal Löfflerstraße gibt es keine Mikrofone. Jeder, der sich äußern möchte, ist also allein auf sein Stimmvolumen angewiesen. Mal sehen, wer von den Stupisten morgen über Heiserkeit klagt.
20:15 Alexander Schulz-Klingauf stellt Fragen zum Rechenschaftsbericht. Korbinian antwortet ausführlich.
20:17 Schulz-Klingauf fragt, inwiefern Präsident Korbinian Geiger Kontakt zur Rechtsabteilung habe.
20:18 Schulz-Klingauf weiter: Fragen zu Protokollen und zu Fachschaftsrahmenordnungen.
20:19 AStA-Vorsitzende Daniela Gleich ergänzt ihren Rechenschaftsbericht.
20:21 Konrad Ulbrich fragt den AStA zu geführten „Personalgesprächen“ – er will wissen, was genau sich dahinter verbirgt.
20:24 Schulz-Klingauf: Werden die neuen AStA-Referenten eine Fortbildungsveranstaltung besuchen? – Daniela Gleich meint, das sie geplant.
20:26 Fragen an Corinna Kreutzmann zu Details im Rechenschaftsbericht.
20:29 Es werden weiterhin Fragen an de AStA gestellt.
20:32 Daniel Focke, AStA-Referent für Mediengestaltung, Onlinekommunikation und Technik, wird nun ausgefragt zum AStA-Imagefilm.
20:34 Björn Reichel, AStA-Referent für Hochschulpolitik nennt die Vollversammlung einen „Flop“. Er bedankt sich dennoch für die Unterstützung. Es gibt verhalten Applaus.
20:36 Schulz-Klingauf befragt Björn zum Positionspapier zur LHG-Novellierung.
20:37 Björn ruft das StuPa auf, zur nächsten Vollversammlung interessantere Tagesordnungspunkte aufzuwerfen. Anders seinen nicht mehr Studenten zur Vollversammlung zu ziehen. Das Thema Lehramtsausbildung hat sich im Nachhinein nicht als Zugpferd erwiesen.
20:40 Frederic Beeskow schlägt vor, in den Semesterferien ein Konzept für die nächste VV zu erstellen, nicht jetzt darüber zu diskutieren.
20:42 Franz Küntzel äußert sich zur Organisation der Demo in Schwerin. Er bemüht sich derzeit um einige Redner für die Demo und hat zunächst bei denen angefragt, die er kennt. Kilian Dorner, Referent für Politische Bildung, informiert, dass die Grünen aufgrund von Terminüberschneidungen leider nicht an der Demo teilnehmen können.
20:47 Das Konzeptpapier Kilian Dorners ist nun Thema. Er stellt darin seine Ziele für seine Amtszeit vor.
20:50 Fragen an die Referenten für Studium und Lehre. Paula Zill kämpft für die Lehrerbildung, konnte aber bisher nur wenig Unterstützung mobilisieren.
20:54 Alexander Schulz-Klingauf schlägt vor, die Frist für die AStA-Referenten, Berichte einzureichen, zu verlängern. Applaus vom AStA.
20:57 Die Planung der Erstsemesterwoche läuft trotz vakanter Referentenstelle und kommt gut voran, berichtet Susann Schulz vom AStA.
21:02 Korbinian Geigr weist darauf hin, dass Fragen an Referenten auch vor der Sitzung schriftlich gestellt werden könnten. Dadurch würde sich die Fragerunde vor der eigentlichen Tagesordnung erheblich verkürzen! Wir bitten darum!
21:06 Linn Göring, Referentin für Wohnungsangelegenheiten berichtet, dass eine mögliche die Teilnahme an einem Fest mit der WVG geplant ist.
21:08 Lisa Brokmüller, Referentin für Gleichstellung plant eine Themenwoche gegen Homophobie und Sexismus in Zusammenarbeit mit dem Lesbisch-Schwulen Verband Deutschlands.
21:10 Nun sind die Moritz-Medien an der Reihe. Die Rechenschaftsberichte werden vorgestellt.
21:20 Ergänzungen der Arbeitsgruppen. Pedro Sithoe regt an, höhere Preise für die Beflyerung der Erstitüten durch kommerzielle Unternehmen zu verlangen. Der Vorschlag wird mit Applaus gewürdigt.
21:22 Die AG UniSolar will die Innenstadt mit 1000 Plakaten zubomben.
21:24 Die Berichte sind durch. Juhu!
21:25 Formalia: 22 Stupisten sind anwesend, das StuPa ist beschlussfähig.
21:26 Es wird an der Tagesordnung herumgedoktort.
Die Stupa-Sitzung findet heute im Hörsaal Löfflerstraße statt.
21:30 Der Top „Selbstverständnis des Studierendenparlaments“, wird nicht nach hinten verschoben. Alexander Schulz-Klingauf wollte dies tun.
21:32 Martin Hackbarth beschwert sich über die Schiebereien der TOPs. Korbinian: „Was ist dein Antrag?“ Von Martin ist ein unverständliches Murmeln zu vernehmen, was so viel bedeuten soll wie: Ich hab keinen Antrag.
21:35 Jetzt ist Pause. Die Stimmung im Stupa ausgesprochen entspannt. Zumindest bis jetzt.
ab hier tickert Marco Wagner
21:52 Die Sitzung geht weiter. Jetzt soll die Vorsitzende der AG Wohnen gewählt werden. Linn Göring ist mit ihrer Nominierung einverstanden.
21:53 Linn ist nun gewählt. Es gibt eine Gegenstimme und viel Applaus.
21:55 Verwirrung in den Drucksachen, speziell bezüglich der Förderung des Projektes „Bei Anruf- Nachruf“.
21:59 Alexander Schulz-Klingauf beantragt, dass das Projekt im Voraus für 1050 Euro gefördert werden soll. Grund hierfür ist die Tatsache, dass bereits zugesagte Summen nachträglich verringert wurden.
22:01 Nun beginnt die namentliche Endabstimmung. Alle stimmen mit Ja. Außer Frederic Beeskow. Er stimmt mit nein.
22:04 Jetzt geht es um die Förderung der Fußball- Uni-Liga. Mit der Fördersumme sollen neue Trikots bezahlt werden.
22:08 Timo Schönfeldt fordert Schluss der Debatte und Änderungsanträge. Es gibt eine Gegenrede von Frederic Beeskow. Änderungsanträge müssen zugelassen werden. Nach einer weiteren Gegenrede Alexander Schmidts gegen Frederic Beeskows Einwurf kommt es zur Abstimmung über Schluss der Debatte. Sie wird geschlossen.
22:10 Nun wird abgestimmt. Antrag angenommen.
22:12 Jetzt geht es um die Wahl der stellvertretenden Chefredakteurin des webMoritz. Der Chefredakteur schlägt Christine Fratzke vor.
22:14 Christine stellt sich vor. Es gibt einige Fragen. Unter anderem, ob sie auch unter der neuen Struktur dem webMoritz zur Verfügung stehen will. Sie möchte unter den neuen Bedingungen für den Bereich Kultur zuständig sein.
22:19 Jetzt wird abgestimmt. Wir warten sehnsüchtig auf das Ergebnis.
22:20 Nun stellt sich Valeria Kupreeva vor. Sie bewirbt sich für das AStA- Referat für Studienaustausch und ausländische Studierende.
22:23 Sie erzählt, dass sie sich bereits intensiv mit ihrem Vorgänger Andrej Horlau über das Referat unterhalten hat.
22:24 Frederic Beeskow lobt den Bewerberbogen und fragt, wie sie zum AStA gekommen ist.
22:25 Valeria erzählt, dass sie Engagement in der Studierendenschaft spannend findet und über Andrej zum AStA gekommen ist.
22:26 weiteres Lob von Alexander Schulz-Klingauf und Erik von Malottki für die Bewerbung.
22:27 Nun wird abgestimmt. Die Zettelkiste geht reihum. Jeder wirft seinen Schnipsel ein.
22:30 Christine Fratzke ist gewählt! Herzlichen Glückwunsch! Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit.
Ab hier tickert Jakob Pallus.
22:31 Maximilian Willmann bewirbt sich auf das AStA-Referat für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche. Er sieht seinen Schwerpunkt bei Kultur und der Erstiwoche. Er möchte vom StuPa zum AStA wechseln.
22:35 Maximilian gibt an, noch kaum Kontakte zur Greifswalder Kulturszene zu haben. Dennoch ruft Julien Radloff dazu au, Maximilian zu wählen.
22:37 Wahl. Die Zählkommission verteilt Stimmzettel…
22:39 … und sammelt ein. Auszählung läuft.
22:40 Valeria Kupreeva wurde gewählt. 20 Ja-Stimmen, je eine Nein-Stimme und Enthaltung.
22:41 Franz Küntzel stellt seinen Antrag vor, sich mit der Uni Lübeck solidarisch zu zeigen. Auch Lübeck ist stark von Sparmaßnahmen betroffen, so Franz.
22:43 Alexander Schmidt ist gegen den Antrag. Seiner Meinung nach ist das „Sache der Bürger Schleswig-Holsteins.“
22:43 Thomas Schattschneider beantragt, die Diskussion abzubrechen. Dieser Antrag wird angenommen. – Diskussion um den genauen Wortlaut des Antrags von Franz Küntzel.
22:46 Der Ursprungsantrag ist der endgültige Antrag – keine Änderung. Jetzt wird namentlich abgestimmt.
22:48 18 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, eine Enthaltung – angenommen.
22:48 Maximilian Willmann wird einstimmig gewählt. Hinweis von Korbinian: Maximilian muss nicht zurücktreten, sein StuPa-Mandat ruht.
22:49 Jetzt kommt ein Geist aus der Vergangenheit: Ernst Moritz Arndt.
Thomas Schattschneider beantragt, den Patron der Uni wieder in die Namen der Gremien der Studierendenschaft aufzunehmen.
22:51 Alexander Schulz-Klingauf beantragt den Schluss der Debatte und sofortige Abstimmung.
22:52 Debatte geschlossen. Puh!
22:54 Endantrag steht nach einigen Abstimmungen über Änderungen fest. Der Antrag Thomas Schattschneiders wurde mit dem Korbinian Geigers miteinander verschmolzen. Thomas ist entschieden gegen dieses Vorgehen. Er will seinen Antrag, dass das StuPa sich entweder für oder gegen Arndt auf offiziellen Dokumenten entscheiden soll, in zwei Wochen erneut einbringen.
22:57 Die Abstimmung läuft. Konrad Ulbrich: „Guck dir doch den Mist mal an, der da steht.“ Er stimmt dagegen. Der Endantrag sah so aus, den bisherigen Beschluss, den Namen abzulegen, aufzuheben. Stattdessen sollte der Name wieder verwendet werden. Jeder Vertreter der Studierendenschaft sollte jedoch selbst entscheiden dürfen, ob er den Namen auf offiziellen Dokumenten verwenden will oder nicht.
22:58 Der Antrag wurde abgelehnt. Es bleibt beim Alten.
23:00 Antrag, eine befristete Stelle zu schaffen, die sich mit der Person Ernst Moritz Arndt auseinandersetzen soll. Heftige Kritik am Antrag.
23:15 Liebe Leser aufgrund technischer Probleme mit der Internetverbindung im Hörsaal Löfflerstraße kann zur Zeit nicht getickert werden. Ein Bericht über die restliche Sitzung wird später nachgereicht.
Was in der Zwischenzeit passierte:
– Das Studierendenparlament entschied sich für den Konkurrenzantrag von Thomas Schattschneider. Die Studierendenschaft soll nun eine Anschubfinanzierung für die Schaffung eines interdisziplinären Forschungszentrums mit dem Schwerpunkt Ernst Moritz Arndt geben.
23:31 Die Verbindung funktioniert wieder. Mal sehen, wie lange noch.
Zur Zeit ist Pause beim StuPa.
Wir haben leider immer noch technische Probleme. Wir bitten dies zu entschuldigen.
ab hier tickert Marco Wagner
00:05 Pedro Sithoe hat unser technisches Problem gelöst. Sein Computer kann im Gegensatz zu unserem eine Internetverbindung herstellen. Er hat uns mit seinem PC ausgeholfen. Danke!
Was in der letzten halben Stunde passierte:
– Hendrik Hausschild wurde zum studentischen Vertreter des Verwaltungsrates gewählt.
– Eric Kibler wurde zum Ersatzstellvertreter für Hendrik gewählt.
– Daniela Gleich forderte mehr Unterstützung Seitens des StuPas für die Mobilisierung von Teilnehmern der Demo.
– Der Antrag von Alexander Schulz-Klingauf zur Feststellung der Aufgaben des Haushaltsausschusses wurde angenommen.
00:07 Die Sitzung wird bis um eins verlängert
00:11 Daniela Gleich berichtet über den Diebstahl im AStA unter dem Top Sicherheit im AStA-Büro.
00:13 Frederic Beeskow meint, dass Informationen wie der Diebstahl im AStA-Büro so schnell wie möglich öffentlich gemacht wird. Wenn solche Dinge unter Interna behandelt würden, könne innerhalb der Studierendenschaft der Eindruck entstehen, der AStA würde etwas vertuschen wollen.
00:15 Korbinian Geiger stellt klar, dass die Öffentlichkeit nach Abschluss der Ermittlungen informiert werden sollte. Es sei nie gaplant gewesen, dieses Ereignis auf Dauer als Interna zu behandeln.
00:19 Alexander Schmidt schlägt die Installation einer Kamera, die den Tresor beobachtet, vor, um weiteren Diebstahl zu verhindern.
00:22 Daniela Gleich spricht sich gegen die Installation einer Kamera aus. Damit würde man den gewählten AStA-Vertretern grundsätzlich misstrauen, obwohl man ihnen mit der Wahl zuvor das Vertrauen aussprach.
00:24 Frederic Beeskow: „Wenn Geld gestohlen wird, muss die Öffentlichkeit darüber informiert werden. Ich bitte darum, dass dies in Zukunft auch geschehen wird.“
00:25 Alexander Schulz-Klingauf möchte einen Arbeitsauftrag an den AStA erteilen, in dem der AStA das StuPa über den Fortgang der Ermittlungen rund um den Diebstahl zu informieren.
00:27 Die Endabstimmung läuft. Der Antrag ist mit 16 Ja Stimmen, drei nein Stimmen und drei Enthaltungen angenommen.
00:29 Es folgt TOP 13. Es geht um den EMAS-Antrag. Der webMoritz staunt über die unglaubliche Geschwindigkeit, mit welcher das Parlament am heutigen Abend arbeitet. Die Stimmung ist nach wie vor ausgelassen, wenngleich alle Anwesenden bereits von der Müdigkeit überfallen werden.
00:33 Sahra Jung fragt sich, wie das Projekt finanziert werden könne. Schließlich müssten schon alleine zahlreiche Institute renoviert werden.
00:35 Juliane Hille sagt, dass dieses Projekt über Drittmittel finanziert werden könnte.
00:37 Alexander Schulz-Klingauf hinterfragt den nachhaltigen Nutzen von EMAS für die Universität.
00:39 Jetzt wird über EMAS abgestimmt. Juhu! Der Antrag ist angenommen.
00:40 Der Tagesordnungspunkt 14 (!) „Selbstverständnis des Studierendenparlaments“ erfolgt nun doch nicht unter Ausschluss der Öffentlichkeit! Das freut uns! Wir dürfen also bleiben.
00:42 Der Präsident des Studierendenparlaments kritisiert das Verhalten zahlreicher Stupisten während der letzten Sitzungen. Er bezeichnet das Verhalten einiger Stupisten als kindisch und kritisiert das Wahlverhalten der Stupisten bei Anträgen und Postenbesetzungen.
Er kritisiert vorgekommene Respektlosigkeit einiger Stupisten gegenüber dem Präsidium. „Ich stelle daher zum Wohle der Studierendenschaft mein Amt als StuPa-Präsident zur Disposition.“ Er kündigt somit seinen Rücktritt an.
00:48 Timo Schönfeldt hält konstruktive Kritik für berechtigt und gut.
00:50 Korbinian räumt ein, dass ein Großteil der Kritik am Präsidium berechtigt ist. Das Präsidium sei für konstruktive Kritik immer dankbar sind und halte sie meist auch für berechtigt. Er kritisiert, daß bei Kandidaten dem Anschein nach oft nicht nach Eignung sondern nach ideologischen Gründen gestimmt würde.
00:53 Sarah Jung kritisiert den kühlen Umgang im StuPa. Sie wünscht sich eine „menschlichere“ Umgangsweise mit dem Präsidium.
00:54 Pedro Sithoe zum Präsidium: „Kritikfähigkeit ist das Wichtigste in solchen Ämtern.“
00:56 Die Stimmung ist sehr betreten im StuPa nach dieser ehrlichen Aussprache Korbinians. Es ist ungewöhnlich ruhig.
00:58 Claudia Sprenger kritisiert die „Kleinkriege“ zwischen einzelnen Stupisten.
01:00 Korbinian lässt das Datum des Rücktritts noch offen.
01:02 Daniela Gleich stellt ihr Verständnis von Engagement vor. Sie kritisiert damit indirekt die Stupisten. Frederic Beeskow wehrt sich gegen diese pauschale Kritik.
01:06 Frederic wünscht sich ein Präsidium, das energischer durchgreift und „führt“. Er führt aber auch an, dass die Stupisten ebenfalls ein dickes Fell bräuchten.
01:10 Frederic sieht die Lage des StuPas weitaus weniger dramatisch als vorgestellt. Vor einiger Zeit hätten sich Stupisten während der Sitzung sogar angeschrien.
01:13 Noch 3 Leute auf der Rednerliste. Alexander Schulz-Klingauf nennt den Bericht Korbinians „nicht zutreffend“. Korbinian sei vielleicht zu perfektionistisch. In Anbetracht des vakanten AStA-Vorsitzes ruft er Korbinian auf, nicht zurückzutreten.
01:16 Korbinian tritt NICHT mit sofortiger Wirkung zurück, sondern lässt sich den Termin noch offen.
01:18 Hendrik Hauschild mit „nicht pauschaler Kritik am Wahlverhalten.“ Er ruft dazu auf, den Kandidaten mehr Fragen zu stellen, damit diese Zweifel ausräumen können.
01:19 Juliane Hille präsentiert ihre Sicht von außerhalb. Sie stimmt Korbinians Sichtweise voll und ganz zu. „Der Präsident ist nicht eure Kindergartenfrau.“, so Juliane zu den Stupisten.
01:21 Thomas Schattschneider mit weiterer Kritik: Ein Drittel der Stupisten fehle regelmäßig. Einige Stupisten seien schlecht vorbereitet und nicht bei der Sache. Den Zwist zwischen den Hochschulgruppen sieht Thomas aber als weitgehend gelöst an.
01:27 Die letzte Wortmeldung: Erik von Malottki resümiert Korbinians Arbeit im StuPa. Erik ruft zu geschlossener Zusammenarbeit im StuPa auf.
01:31 Korbinian kündigt an, das konkrete Datum des Rücktritts morgen bekanntzugeben.
01:35 Dienstag wird es eine außerordentliche Sitzung des StuPa geben. Die jetzige Sitzung ist beendet. Schicht im Schacht.
Liebe Leser, in der vergangenen Sitzung sind uns aufgrund fortgeschrittener Stunde einige inhaltliche Fehler unterlaufen. Wir haben diese nun korrigiert.
von Carsten Schönebeck | 15.12.2009
Für Live-Ticker-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.
Am Dienstagabend tagt das Studierendenparlament der Uni Greifswald (StuPa) zum letzten Mal in diesem Jahr. Die Sitzung beginnt um 20 Uhr im Hörsaal Löfflerstraße. Erneut wird der Haushalt für das Jahr 2010 die Parlamentarier beschäftigen. Nach der allgemeinen Aussprache, der so genannten ersten Lesung, auf der letzten Sitzung werden heute nun Änderungsanträge gestellt und der Haushalt im Ganzen verabschiedet. Insgesamt geht es um ein Volumen von gut 270.000 Euro.
Im Gegensatz zur letzten Woche handelt es sich dieses Mal um eine reguläre Sitzung, sodass auch die Berichte von Präsidium, AStA, moritz-Medien und Arbeitsgruppen wieder einen beträchtlichen Teil der Sitzungszeit einnehmen dürften. Für das noch zu besetzende AStA-Referat für Hochschulpolitik liegt eine Bewerbung von Gerrit Hornickel (3. Semester Jura) vor.
Ein weiteres spannendes Thema könnte die zukünftige rechtliche Ausgestaltung der vom StuPa vergebenen Posten sein. Derzeit existieren Überlegungen, zumindest die höher dotierten Stellen von Ehrenämtern in geringfügige Beschäftigungen umzuwandeln, damit könnte man rechtliche Unsicherheit um die Aufwandsentschädigungen (bis zu 260 Euro im Monat) entgehen.
Die derzeitige Tagesordnung sieht wie folgt aus (leider sind die meisten neueren Drucksachen noch nicht auf der Homepage des StuPa veröffentlicht):
TOP 1 Berichte (Drs. 19/144) (Die üblichen Rechenschaftsberichte aus dem AStA, den moritz-Medien und weiteren Gremien nehmen in der Regel zwischen 60 und 90 Minuten ein.)
TOP 2 Formalia (Hier wird die Tagesordnung beraten und verabschiedet sowie das Protokoll der vorigen Sitzung genehmigt. Dieser Tagesordnungspunkt ist bei den letzten Sitzungen meistens relativ zügig abgehandelt worden, die Protokollkontrolle kann aber schon mal ein bisschen dauern.)
TOP 3 Wahlen
TOP 3.1 Wahl einer Referentin für Hochschulpolitik (Es liegt eine Bewerbung von Gerrit Hornickel (3. Semester Jura vor).)
TOP 3.2 Wahl einer Referentin für Fachschaften und Gremien (bisher keine Bewerbungen)
TOP 3.3 Wahl einer Referentin für Studium und Lehre (bisher keine Bewerbungen)
TOP 3.4 Wahl der Vorsitzenden der AG Wohnen (bisher keine Bewerbungen)
TOP 4 Finanzantrag radio98eins (Drs. 19/150) (Der Lokalsender beantragt die Auszahlung von rund 750 Euro der bereits bewilligten Fördermittel. Das Geld soll vornehmlich für Technik und PR-Maßnahmen verwendet werden.)
TOP 5 Rechtsberatung der Studierendenschaft (Drs. 19/149, 19/149a) (Der AStA beantragt, die in diesem Jahr angelaufenen kostenlose Rechtsberatung für Studenten im Jahr 2010 weiterzuführen. Dazu soll ein Vertrag mit der Kanzlei Eisenbeis abgeschlossen werden.)
TOP 6 Änderung der Finanzordnung, 2. Lesung (Drs. 19/62a) (Die erste Lesung eines Vorschlags zur Satzungsänderung vom RCDS, der bereits aus dem Mai stammt. Der maximal zahlbare Aufwandsentschädigungs-Betrag soll zwecks „Erhöhung der Attraktivität“ der Ämter in der studentischen Selbstverwaltung erhöht werden.)
TOP 7 Haushalt der Studierendenschaft, 2. Lesung (Drs. 19/140, 19/141, 19/148) (Der Haushalt, der bereits in der letzten Sitzung ausgiebig diskutiert wurde, hat ein Gesamtvolumen von rund 270.000 Euro. An einigen Stellen werden heute sicherlich noch Veränderungen vorgenommen. So gibt es einen Antrag von Alexander Schulz-Klingauf, der eine Art „Feintuning“ vornimmt. Die verbliebenen Jusos im StuPa beantragen gemeinsam mit Frederic Beeskow, eine Erhöhung einzelner Posten für die moritz-Medien.)
TOP 8 Arbeitsaufträge an das Präsidium
TOP 8.1 Arbeitsauftrag an das Präsidium (Drs. 19/142) (Hier geht es um einen Punkt der auch im Haushalt strittig werden könnte: der Umzug der moritz-Medien. Die Universität hat angekündigt, keinerlei Möbel für die neuen Räume zur Verfügung zu stellen, die meisten StuPisten sehen die Verwaltung jedoch in der Pflicht. Das Präsidium soll sich um die Angelegenheit kümmern.)
TOP 8.2 Arbeitsauftrag an das Präsidium (Drs. 19/145) (Hier geht es um einige rechtliche Unsicherheiten bei den Aufwandsentschädigungen, die das Parlament bspw. an die AStA-Referenten auszahlt. Künftig sollen einige Posten möglicherweise in geringfügige Beschäftigungsverhältnisse umgewandelt werden.)
TOP 9 Einrichtung von flächendeckender W-LAN-Versorgung (Drs. 19/129) (Der RCDS fordert langfristig eine Abdeckung des gesamten Greifswalder Stadtgebietes durch das Funknetzwerk der Universität.)
TOP 10 Antrag hinsichtlich militärischer Forschung an der Universität (Drs. 19/136) (Eine Gruppe von StuPisten, vornehmlich Linke, Jusos und Grüne, fordern eine Ablehnung militärischer Forschung an der Universität und zudem eine Aufklärung über vergangene Projekte)
TOP 11 Meinungsbild zum Berichteforum des Studierendenparlamentes (Seit einigen Monaten gibt es ein Forum auf dem webMoritz in dem Parlamentarier fragen zu den Rechenschaftsberichten stellen können und die Berichtspflichtigen antworten können. Das soll die Sitzungen entschlacken, wird bisher aber kaum genutzt.)
TOP 12 Namenspatron der Universität (Drs. 19/128) (Student Jonas Kühne fordert eine Wiederannahme des Namenspatrons durch die Organe der Studierendenschaft. Er begründet seinen Antrag mit der Tatsache, die Zusammensetzung des StuPa habe sich seit der Bestätigung des diesbezüglichen Vollversammlungs-Beschlusses erheblich geändert.)
TOP 13 Sonstiges (Vermutlich werden hier höchstens fromme Weihnachtswünsche ausgetauscht.)
Ab etwa 20:15 beginnt hier der Live-Ticker.
Live-Ticker
20:16 Die Sitzung hat begonnen. Einige kritische Nachfragen an das Präsidium bezüglich fehlender Protokolle auf der Homepage. Offenbar gibt es Planungen noch einen Tagesordnungspunkt „Studententheater“ einzufügen. Die AStA-Vorsitzende berichtet, dass sie mit dem Kanzler bereits gesprochen habe. Er sei bereit provisorisch noch Räume zur Verfügung zu stellen, er sehe die Aufgabe aber an sich beim Studentenwerk.
20:23 Pedro Sithoe (stellv. AStA-Vorsitz) kritisiert, dass von den StuPisten nur Christoph Böhm und Korbinian Geiger beim Abbau nach der Vollversammlung geholfen haben. Zur Demo in Rostock erklärt er, man habe sich massiv bemüht, noch kurzfristig Werbung dafür zu machen. Es hatten sich deutlich mehr Leute angemeldet als tatsächlich mitgekommen sind.
20:28 Die weiteren Berichte (Finanzen, Nachhaltigkeit, Technik) verlaufen eher unspektakulär. Dagegen hat Maike Schneider (Hochschulpolitik) zu berichten, dass die Uni-Leitung konkrete Überlegungen zum Verwaltungskostenbeitrag hegt. es geht um einen Beitrag von 7,50 Euro pro Semester und Student.
20:33 Erik von Malottki (Vorsitz AG Namensgebung) berichtet über eine geplante Podiusmdiskussion zum Thema „Arndt“, die sich speziell an die Greifswalder Bevölkerung richten soll.
20:36 Kulturreferent Paul Fuhrmann sieht keine schnelle Lösung für die Probleme des Studententheaters: „Ich habe da keine Idee, wie wir eine schnelle Lösung finden können, mit der alle zufrieden sind.“ Der Sozialreferent Philipp Helberg erläutert die ersten Planungen zu einem Fahrradverleih durch den AStA.
20:40 Die fehlende Audioanlage (diesmal tagt das Parlament nicht wie sonst im Konferenzsaal) macht StuPisten wie Gästen das Leben schwer.
20:45 Nun berichten die Medien. Insgesamt gings bisher recht zügig.
20:48 Auch hier kaum Nachfragen. Es scheint als wolle man sich heute tatsächlich noch inhaltlich Arbeiten.
20:52 Sebastian Jabbsuch stellt kritisch Nachfragen zur Gender Trouble AG: „Macht ihr noch was anderes außer Partys?“ Der AG-Vorsitzende Robert Dabelstein erklärt, man arbeite besipielsweise beim Weltaidstag mit dem Gleichstellungsreferenten zusammen.
20:52 Die Berichte sind durch StuPa-Präsident Korbinian Geiger: „Die Geschwindigkeit ist mir unheimlich.“ Nun die Formalien. Es sind 17 StuPisten anwesend.
20:55 Es gibt einen neuen TOP zum Studententheater und einen zum Bildungsstreik-Vernetzungstreffen in Potsdam am kommenden Wochenende.
20:57 Der Haushaltsauschuss will zudem einen vor etwa 18 Monaten verschwundenen Beamer der Medien thematisieren. Jetzt gehts aber zum Punkt „Wahlen“. Gerrit stellt sich als Kandidat für das HoPo-Referat vor. In den letzten Wochen hatten mehrere Kandidaten für das Amt nicht das Vertrauen des Parlaments bekommen.
Gerrit Hornickel wurde gewählt.
21:00 Kurze und sachliche Vorstellung und diverse, auch wenige, unspektakuläre Nachfragen. Es geht in den Wahlgang. Er braucht die Mehrheit aller Parlamentarier. Nichtanwesende werden als Nein-stimmen gewertet. Das sind immrhin schon acht!
21:05 Nun wurde Pedro Sithoe als Vorsitzender der AG-Wohnen gewählt. Thomas schattschneider kritisiert, dass es fragwürdig sei einem AStA-Referenten dies zusätzlich aufzubürden. StuPisten und Senatoren sollten sich fragen warum sie nicht bereit seien solche Aufgaben zu übernehmen.
21:09 Gerrit ist mit 14 Ja-Stimmen gewählt. Der AStA hat Verstärkung bekommen. Nun wird der Finanzantrag von radio 98eins behandelt. Unglücklicherweise ist von denen niemand da.
21:15 radio 98eins bekommt, wie erwartet, die beantragten Gelder. (Es ging lediglich um die Auszahlung schon bewilligter Mittel). Nun spricht Jörn Sander, Vorsitzender von StuThe e.V. und berichtet über die Probleme mit den Räumlichkeiten.
StuThe-Chef Jörn Sander vor dem StuPa
21:21 Entscheidende Information: Offenbar muss man doch noch nicht zum 4. Januar ausziehen. Man hat noch eine Schonfrist aushandeln können. Ausziehen allerdings wird das Theater zeitnah müssen.
Ab hier tickert Gabriel Kords
21:30 Nach der ziemlich lang geratenen Information durch Jörn und einigen Rückfragen durch Stupisten wird Jörn gefragt, ob er eigentlich einen Beschluss des StuPa haben möchte. Dann müsste er nämlich langsam einen beantragen. Genau das wird er jetzt wohl tun.
21:38 Sebastian Jabbusch weist wortreich darauf hin, dass er die Schuld für das Stuthe-Raumproblem in Verbindung mit der Veräußerung des Hauses Stralsunder Straße 10 an das Immobilienunternehmen „Petruswerk“ gebracht haben will. Dieses Haus hatte zuvor der Uni gehört. Auf diese Weise vernichte die Uni, so Jabbusch, Raum für studentische Projekte.
21:41 Frederic Beeskow bittet um Besonnenheit. Erstens sollte die Uni im Allgemeinen und der Kanzler im Besonderen nicht zum Buhmann werden und zweitens solle besser eine vernünftige Beschlussvorlage eingebracht werden anstatt nun kurzfristig eine zu formulieren. Frederic: „Es muss jetzt nicht noch mehr Porzelan zerschlagen werden.“
21:47 Die StuPisten beraten, wie der zu fassende Beschluss nun aussehen soll. Korbinian in diesem Kontext: „Hmm, ein kleines Beschlüsschen kann man immer fassen.“ Insgesamt ist das Tempo in den letzten 20 Minuten stark gesunken.
21:48 10 Minuten Pause.
Ab hier tickert Carsten Schönebeck
22:05 Nun wird die Zukunft der Rechtsberatung des AStAs besprochen. Das Programm wurde sehr gut angenommen. Ein Problem wird darin gesehen, dass das Amtsgericht sich aus der Beratung von Studenten zurückzieht und sie an den AStA verweist. Zudem sind die Beratungen natürlich nicht ganz billig.
22:09 Interessante Frage von Alexander Schulz-Klingauf: Berät der AStA (bzw. die beauftragte Kanzlei) auch bei Klagen gegen die Uni und damit quasi gegen sich selbst. Bisher sind nur Klagen gegen die Studierendenschaft direkt von der Beratung ausgeschlossen.
22:14 Konrad Ulbrich (RCDS) sieht rechtliche Schwierigkeiten mit der Beratung. Er hat sich auch schon bei der Frau Dr. Stratman von der Uni-Rechtsabteilung gemeldet. Das findet die AStA-Vorsitzende gar nicht lustig und kritisiert, das sei ihre Aufgabe oder die des Präsidiums und wäre entsprechend vor der Unterzeichnung des Vertrags erfolgt. Die Debatte ist jetzt geschlossen. Es geht nun um mögliche Änderungsanträge.
22:18 Frederic Beeskow scheint mit dem falschen Fuß aufgestanden zu sein und wird bei den Änderungsanträgen auch mal ein bisschen lauter.
22:25 Einige Änderungen am Vertragswerk und dem eigentlichen Antrag. Viele formale Dinge. Alexander Schulz-Klingauf will künftig auch Klagen gegen die Universität ausschließen. Sebastian Jabbusch spricht sich dagegen aus und erklärt: „Wir haben selbst als studierendenschaft oft genug gegen die Uni geklagt.“ Der RCDS möchte den Gesamtbetrag auf 1000 Euro (bsher 4000 Euro) absenken. Das sei die Summe die in diesem Jahr gebraucht wurde. Allerdings gab es die Rechtsberatung erst ab dem Sommer.
22:27 Nach einiger Unruhe um die Änderungsanträge wird die Debatte wieder eröffnet.
22:29 Die knapp halbstündige Debatte ist geschlossen. Nun muss eine ganze Reihe von Änderungsanträgen zum Vertragsentwurf abgearbeitet werden.
22:34 Die Rechtsberatung wird im kommenden Jahr maximal 4000 Euro kosten, ein Änderungsantrag auf 1000 Euro wurde abgelehnt. Die namentliche Endabstimmung ergibt: Der Antrag wurde angenommen.
22:36 Nun gibt es einen ganz erstaunlichen Antrag zu einer Ausnahme von der Geschäftsordnung: Es soll für den Rest der Sitzung probeweise eine „quotierte Rednerliste“ geben, mit der sichergestellt werden soll, dass Frauen einen höheren Redeanteil haben. Eine Reihe von männlichen Stupisten benimmt sich nach diesem Vortrag von Claudia Sprengel ziemlich peinlich. Offensichtlich gibt es eine breite Mehrheit gegen den Vorschlag. David Wulff ist ebenfalls gegen den Vorschlag und hält eine besonnene Gegenrede.
23:40 Dem Vorschlag wurde stattgegeben. Korbinian bekommt einen kurzen Lachanfall, der angeblich nichts mit dem eben beschlossenen zu tun hat. Es gibt für den Rest der heutigen Sitzung eine quotierte Rednerliste. Nun geht es um TOP 7 – den Beamer-Verlust der moritz-Medien.
23:51 Relativ langatmige Debatte über relativ dröges Thema. Man fragt sich: Wo ist der Beamer?
22:53 Der Tagesordnungspunkt ist ganz unspektakulär ohne Endabstimmung geschlossen worden. Jetzt sind wir viel klüger als vorher. Wobei man nüchtern festhalten muss: Wäre schon spannend zu wissen, was mit dem Beamer passiert ist…
Ab hier tickert Sandro Teuber
22:56 Es wird eine 5 minütige Pause eingelegt bei der Korbinian Geiger notfalls auch alleine beginnt, wenn nicht alle pünktlich zurückkehren
23:06 Nach zehn Minuten geht es weiter.
23:07 Es geht nun um die Änderungen im Haushalt 2010.
23:15 Leichtes Hin und Her bei den Änderungen. Die Handhabung der Änderungsanträge ist genau wieder Haushaltsplan ziemlich komplex.
23:21 Die Einnahmensseite ist durch. Nun gehts um das Geld, das die Studierendenschaft im kommenden Jahr raushaut.
23:26 Trockene Debatte über die Aufwandsentschädigungen für die AStA Referenten.
23:42 Es wird unübersichtlich und die geplanten Ausgaben sind oft ein Vielfaches höher als die tatsächlichen Ausgaben. Hatte die Vollversammlung nicht den Abbau der Rücklagen beschlossen?!
23:57 Neuer Höhepunkt in der Debatte: Es geht seit circa zehn Minuten um Verfügungsmittel für Geschenke etc. Dem Präsidium und dem AStA wurden diese Posten auf 600 Euro verdoppelt. Außerdem sollen auch Senatoren, Fakultätsräte und StuPa-AGs ohne eigenen Haushaltsposten Verfügungsmittel erhalten. Schließlich müssten, so Senator Schattschneider, auch bei Treffen der Fakultätsräte mal ein „Häppchen“ gereicht werden. Wir wünschen schon mal guten Appetit.
ab hier tickert Gabriel Kords
00:03 Die Stupisten liefern sich ein extrem peinliches Spektakel. Irgendwie zicken sich alle gegenseitig an – am meisten Alexander Schulz-Klingauf und Sebastian Jabbusch. Sebastian ruft am Ende „Lalalalalala…“, um Alexander zu übertönen. Er macht auf diese Art und Weise weiter und kassiert einen Ordnungsruf. Das ganze trägt Züge eines Affentheaters.
00:08 David Stoffel will die Redezeit auf 30 Sekunden begrenzen – es sei schließlich nach Mitternacht. Er kassiert von Thomas Schattschneider ein „Du kannst nach Hause gehn!“. Frederic Beeskow mahnt im Anschluss daran Besonnenheit an. Immerhin habe man die wichtigste Entscheidung zu treffen, die das StuPa zu treffen habe. Der Antrag von David wurde nicht angenommen, die anwesenden Stupisten dürfen reden, so lange sie wollen. Und tun das dummerweise auch…
00:17 Die Sitzung hatte sehr schön zügig und konzentriert angefangen, aber inzwischen ist es wieder dieses wunderbar langsame StuPa-Tempo, das wir alle so lieben…
00:21 Längliche, zähe Debatten. Und ein Ordnungsruf für David Stoffel wegen „permanenten Störens“.
00:35 Extremst langweilige und langwierige Debatte.
00:39 Die Debatte über den „Teilplan A“ ist nun tatsächlich beendet! Jetzt folgt noch der „Teilplan B“, der die Kosten für die Moritz-Medien enthält. Das könnte auch noch mal ein Weilchen dauern. Anschließend wird dann über den Gesamtplan abgestimmt.
00:58 Schleichende Debatte, ziemlich langsames Vorankommen – und allgemein schlechtes Benehmen.
01:02 Die Debatte über den Haushaltsplan ist beendet. Vor der Endabstimmung muss jetzt aber noch gerechnet werden.
01:09 Die namentliche Endabstimmung über den Gesamtplan läuft.
01:10 Der Haushalt ist einstimmig angenommen.
01:14 Die Sitzung ist beendet, obwohl sie vorher noch für einen TOP verlängert worden war. Sie musste aber beendet werden, weil das Gremium nicht mehr beschlussfähig war. Sebastian Jabusch legte noch eine persönliche Erklärung ab, in der er dieses Verhalten missbilligte. Die Stupisten sind jetzt noch zur letzten Weihnachtsfeier des Instituts für Altertumswissenschaften eingeladen. Die Sitzungaber ist beendet.
Bilder: Jakob Pallus (Logo), Sandro Teuber (Foto)
von Jabbusch | 16.01.2009
Symbolfoto
Soeben sind wir hier in der Augenklinik eingetroffen, wo seit 15 Uhr die Stimmen ausgezählt werden. Doch noch sind die Wahlhelfer dabei die Stimmen auszuzählen…
Update 16.26 Uhr: Soeben hat man endgültig die Wahlbeteiligung festgestellt: Von den 12011 wahlberechtigten Studenten haben 1543 ihre Stimme abgegeben. Dies macht eine Wahlbeteiligung von 12,9 %.
Update 16.29 Uhr: Jetzt beginnt die Auszählung der einzelen Stimmen für die Kandidaten. Dies wird (geschätzt) mindestens eine Stunde dauern… (mehr …)
Diesen Mittwoch tagt zum letzten Mal in der Vorlesungszeit das Studierendenparlament (StuPa) um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes. Heute jedoch mit vielen neuen Anträgen. Die alten wurden in der letzten außerordentlichen Sitzung abgehandelt. Lediglich die Besprechung der Änderungen der Satzung, Wahlordnung und der Geschäftsordnung des StuPa sind noch auf den Plan. Nachdem der Arndt-Antrag Thomas Schattschneiders in der letzten ordentlichen Sitzung faktisch gar nicht richtig besprochen beziehungsweise auch über diesen nicht richtig abgestimmt werden konnte, reichte der Stupist diesen Antrag erneut ins Stupa mit ein. Bei Schattschneiders Antrag handelt es sich speziell um eine Positionierung des StuPa zum Namenspatron. Entschieden werden soll, ob das StuPa den Patron wieder einsetzt oder den Namen weiterhin abgelegt wissen will. In der vergangenen Sitzung wurde diesbezüglich entschieden, nichts zu entscheiden.
