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Live-Ticker – studentische Vollversammlung WiSe 2023/2024

von webmoritz. | 28.11.2023

Auch in diesem Semester steht die halbjährliche Vollversammlung der Studierendenschaft an. Kommt vorbei, wenn ab 14 Uhr etwas über 20 Anträge aus der Studierendenschaft diskutiert werden!

Hier geht es ab 14 Uhr los mit dem Live-Ticker zur Vollversammlung. Diese wird am Ernst-Lohmeyer-Platz 6 in Hörsaal 3/4 stattfinden. Jede*r ist gerne gesehen und eingeladen. Solltet ihr es aber wider Erwarten nicht in den Hörsaal schaffen, könnt ihr das ganze Spektakel hier mitlesen.

Die Anträge zur VV könnt ihr – wie immer eigentlich – im wunderschönen Drucksachenpaket nachlesen! Falls ihr nicht durch das Drucksachenpaket scrollen wollt oder weitere Infos braucht, hat der AStA eine wunderbare Seite gebaut, auf der ihr weitere Informationen und die Anträge einzeln finden könnt.

Hier der Link zu unserem VV-Bingo, es gibt nichts zu gewinnen unterhält aber in unaufgeregten Debatten.

Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:

TOP1 Begrüßung
TOP2 Formalia
TOP3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP4 Antrag „Regelmäßige Awareness-Schulungen“
TOP5 Antrag „Verbesserung der studentischen Mitwirkung bei Änderungen von Prüfungs- und Studienordnungen“
TOP6 Antrag „Verkürzung der Prüfungsrücktrittsfristen für alle Prüfungsformate“
TOP7 Antrag „Verlängerung der Hausarbeitsfristen“
TOP8 Antrag „Biologie-Studium ohne Tierverbrauch ermöglichen“
TOP9 Antrag „Beifach Latein“
TOP10 Antrag „Lautstärkereduzierung in der Mensa am ELP“
TOP11 Antrag „Aufwerter in den Mensen“
TOP12 Antrag „Warme Mahlzeiten für Studierende“
TOP13 Antrag „Gerechte Preise für (Heißgetränke mit) Hafermilch“
TOP14 Antrag „Antrag mit Aussicht auf Fleischbällchen – wir wollen keine komplett vegane Mensa“
TOP15 Antrag „Gegen eine Kommerzialisierung der Hochschule“
TOP16 Antrag „Nutzung der Rücklagen“
TOP17 Antrag „Antrag auf Veröffentlichung der Hausordnung von Studierendenclubs“
TOP18 Antrag „Antrag auf eine „AG Hund & Co““
TOP19 Antrag „Ein Bild sagt mehr als tausend Worte – gegen die Nutzung von ideologisch geprägter Bildsprache“
TOP20 Antrag „Soziales Engagement“
TOP21 Antrag „Aktion „Dein Pfand rettet Leben““
TOP22 Antrag „Förderung von Mental Health an der Universität“
TOP23 Antrag „Überdachung und bauliche Erweiterung von Fahrradbügeln“
TOP24 Antrag „Weitere Fahrradbügel am Berthold-Beitz-Platz“
TOP25 Antrag „Sanierung und Instandsetzung der Sportanlage in der Hans-Fallada-Straße“
TOP26 Antrag „Sitzgelegenheiten im Audimaxgebäude“
TOP27 Sonstiges

Hier beginnt der Live-Ticker um 14:00 Uhr!

Falls ihr nicht mehr warten könnt, haben wir hier noch ein Muntermacher für euch. Wir wünschen viel Spaß beim Lesen!

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Vorab haben wir noch eine kleine Anmerkung: Wir entschuldigen uns, falls wir eine hier heute redende Person mit einem falschen Geschlecht bezeichnen oder den Namen einer redenden Person nicht kennen. Schreibt uns also gerne eine Mail (web@moritz-medien.de) oder kommt auf uns zu, wenn dies euch passiert sein sollte! Auch GIF-Vorschläge in den Kommentaren sind gerne gesehen. Viel Spaß beim Lesen! 🙂

Willkommen zur halbjährlichen Vollversammlung der Studierendenschaft. Wir befinden uns bereits in HS 3/4 und wärmen uns die Finger fürs Tippen vor. Wir hoffen ihr seid mittlerweile selbst gut angekommen und diskutiert fleißig mit, oder verfolgt das Ganze von zu Hause. Schöne Grüße an alle, die mitlesen 🙂

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Der Hörsaal ist bereits gut gefüllt, aber bis zur Beschlussfähigkeit fehlen schon noch ein paar von euch. Hoffentlich überlegt ihr euch, doch noch vorbeizuschauen 🙂

Heute für euch dabei: Marthe, Adrian, Carlotta, Caro, Juli, Nessa, Hannah, Jette, Johanna, Petimat, Melanie und Jan-Niklas.

TOP1 Begrüßung

Frieda begrüßt alle Anwesenden und packt die Tröte aus.

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Marie und Hanna sind heute das Tagespräsidium und Frieda moderiert als Tagespräsidentin. Sie erklärt nun erstmal, wie die Vollversammlung funktioniert. Im Studierendenportal findet ihr die Geschäftsordnung, nach der das ganze hier funktioniert. Wer einen Antrag stellt, kommt nach vorne und erklärt in höchstens einer Minute, worum es geht.

Nachdem die Anträge eingebracht wurden, eröffnet Frieda die Generealaussprache. Dazu stellt ihr euch einmal hinter die beiden Mikros, die in den jeweiligen Gängen stehen, an.

Danach geht es weiter mit der Änderungsantragdebatte.

Änderungsanträge (ÄA) müssen einmal per Email an (asta_hopo@uni-greifswald.de) geschickt werden. Wenn keiner per Mail kommt, wird er auch nicht besprochen. Im Betreff muss ÄA TOP… stehen. Der ÄA muss dann vorgestellt werden. Die Antragsstellenden können den Antrag gleich übernehmen. Wenn nicht, wird über den Änderungsantrag abgestimmt. Nachdem wir über alle Änderungsanträge abgestimmt haben, wird noch einmal final über TOP… abgestimmt.

Während der Sitzung können auch Geschäftsordnungsanträge gestellt werden. Dafür müssen beide Arme gut sichtbar gehoben werden. Dann darf die Rednerin/der Redner zuende reden, bevor ihr dran seid. Habt ihr das gemacht, gibt es auch Wurfmikrofone in Würfelform, die euch direkt zugeworfen werden, das ist neu. Zu dem Geschäftsordnungsantrag darf genau eine Gegenrede eingereicht werden. Diese kann inhaltlich oder formal sein. Bitte merken: nur eine Gegenrede! Wenn es eine Gegenrede gibt, muss über den GO-Antrag abgestimmt werden. Wenn es keine gibt, dann nicht. Die Redezeit für alle Personen für sowohl Änderungsanträge, als auch in der Generalaussprache, beträgt genau eine Minute – danach wird das Mikro abgestellt.

Frieda hat Hausrecht und kann somit Ordnungsrufe erteilen. Wenn man einen bekommt, ist das erstmal okay. Beim zweiten darf man in dem TOP nicht mehr reden. Frieda kann aber auch Leute rausschmeißen, wenn sie es für angemessen hält.

Nach 90min gibt es die erste Pause, außer es gibt besonders hitzige oder anstrengende Debatten, dann kann es auch sein, dass danach eine kleine Pause eingelegt wird.

Alle sollten einen Stimmzettel bekommen haben. Zum Ende der Sitzung gibt es Sticker auf die Stimmkarte, mit der man einmalig kostenlos in einen Studi-Club der Wahl kommt. Berichten dürfen offiziell die moritz.medien und der AStA. Wer darüber hinaus Aufnahmen machen möchte, soll dies bitte mit dem Präsidium besprechen.

Die moritz.medien filmen und tickern – wie immer. Es wird gebeten, laut und klar zu reden. Auch können gerne Vorname und Pronomen genannt werden, damit die im Ticker richtig sind. Wenn es doch zu Fehlern, kommt, könnt ihr uns gerne ansprechen oder es einfach in die Kommentare schreiben.

Hier nochmal zusammengefasst ein paar Punkte zu diesem Ticker:

1. Bitte sprecht klar und deutlich, sodass wir alles korrekt übernehmen können!

2. Nennt zu Beginn eures Redebeitrags euren Namen und eure Pronomen falls euch dies wichtig ist. Beides müsst ihr natürlich nicht nennen, wenn ihr euch damit unwohl fühlt!

3. Kommt zu uns, falls wir eure Namen/Pronomen falsch aufgenommen haben!

Als nächstes möchte Robert ein paar Worte zum Thema Awareness verlieren. Zwei Personen laufen in oranger Weste rum, das sind Tom und Krissi. Solltet ihr euch in irgendeiner Art und Weise unwohl fühlen, seht euch nicht gehemmt, die beiden anzusprechen. Es gibt einen ruhigen Raum, in den ihr gehen könnt. Er möchte ganz herzlich dem Tagespräsidium danken sowie Bennet und dem ganzen AStA-Team.

Jetzt kommt noch ein bisschen HoPo-Werbung. Schaut gerne im StuPa oder AStA vorbei und redet mit den Leuten!

Und sogleich kann es richtig starten.

14:34 Uhr

TOP2 Formalia

Es gingen im Vorfeld der Sitzung rechtzeitig ein paar Mails raus. Einmal eine Einladung und eine Mail bezüglich der Vollversammlung eine bezüglich der Anträge. Alles ist fristgerecht passiert. 316 Leute sind da und somit ist die VV beschlussfähig – yuhuu! Die Tagesordnung ist oben angeworfen. Frieda hat sie ein bisschen klein gemacht.

Aliya stellt den GO-Antrag, dass TOP 17 nach vorne gezogen wird, weil die Clubbis nicht so lange bleiben können. Ohne Gegenrede wird dieser Antrag angenommen. TOP 17 ist somit jetzt neu TOP 4. TOP 16 wurde zurückgezogen. Weiter geht es mit der Abstimmung zur Tagesordnung.

Dieser wird angenommen.

14:37 Uhr

TOP3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

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Lukas (bekannt aus dem StuPa) erhebt sich, denn er hat eine Anmerkung oder Frage. Wir sind gespannt. Eigentlich ist das Mikro vorne nur für Antragsstellende, aber er darf trotzdem dort hin. Er bedankt sich, dass so viele hier sein können, obwohl so viele Studierende bei dem Warnstreik in Schwerin sind. Auch bedankt er sich bei Studierenden und der TvStud für ihren Einsatz und merkt dazu an, dass das Studierendenparlament sein Solidarität für diese ausspricht.

Frieda weist nochmal darauf hin, dass es toll wäre, wenn das Mikro nach dem Reden immer ausgeschaltet werden kann. Lukas hat das sogar schon von selbst gemacht.

Es gibt noch eine weitere Anregung von Robin, aus der Studierenden Selbstverwaltung. Robin ist Wahlleiter und meldet sich zu Wort. Er möchte sich dafür bedanken, dass alle da sind und betont wie wichtig das für die studentische Selbstverwaltung ist. Er bittet nächstes Jahr um ein vollständiges Studierendenparlament und vollständig besetzte Fachschaftsräte. Die Wahlen sind im Januar und bisher haben sich nur für einen FSR genug aufgestellt. Bis nächsten Dienstag (05.12) besteht noch die Möglichkeit sich für die Gremienwahlen aufzustellen. Bewerbt euch! Bitte überlegt euch, ob ihr euch aufstellen möchtet, FSRs sind wichtig! Bisher ist erst ein FSR vollständig besetzt. Bis jetzt wurde die Redezeit von einer Minute vorbildlich eingehalten, merkt Frieda an.

14:40 Uhr

TOPneu4:Antrag „Antrag auf Veröffentlichung der Hausordnung von Studierendenclubs“

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Es dauert erst einmal ein bisschen bis alle Antragsstellenden vorne sind und das Mikro angestellt haben. Die Antragsstellenden wollen keine Studiclubs angreifen. Vorher gibt es einen kleinen Disclaimer, dass der Antrag nicht gegen die Studierendenclubs gerichtet ist. Es wird darum gebeten die Hausordnungen der Studiclubs öffentlich gemacht werden, damit alle wissen wie man sich in einem Club zu verhalten hat. Sie wollen, dass die Hausordnungen der Studierendenclubs ersichtlich werden, damit die Leute wissen wie sie sich zu verhalten haben. Aber sie möchten gerne, dass Hausordnungen in den Studi-Clubs öffentlich ersichtlich sind, damit Verhaltensregeln klar definiert sind. Das könnte zum Beispiel auch online sein. Wenn eine Hausordnung nicht ersichtlich ist, gäbe es auch keine nachvollziehbare Grundlage. Soweit zu den Antragsstellenden.

Zuerst ist Rene aus der Kiste am Mikro. Er hatte im Vorfeld darum gebeten, über eine Minute reden zu dürfen. René, aktiv im Vorstand der Kiste meint, dass sie den Antrag ernst nehmen würden. Seiner Ansicht nach sei aus den Formulierungen im Antrag ersichtlich, dass Verwirrung darüber herrsche, was die Studierendenclubs eigentlich sind. Alle Studi-Clubs seien eigene und unabhängige Vereine. Es könnten Wünsche geäußert werden, aber das StuPa ist nicht weisungsbefugt. Sie seien nicht vom Studierendenparlament abhängig. Trotzdem würden sie den Antrag wahrnehmen, aber es ist ihr Recht wie sie damit umgehen wollen.

Ein paar Worte zum Hausrecht: Das Hausrecht der Universität gilt auch bei ihnen mit der Ausnahme, dass bei ihnen Alkohol konsumiert werden darf. Alle Besuchenden der Clubs werden als Gäste angesehen und die Clubs gehen davon, dass sich diese Gäste auch als soziale, funktionierende Menschen verhalten.

{Anmerkung der Redaktion: Freitag, 1.12, 0:12Uhr: René, als der zitierte Redner, ist der Überzeugung, dass er an dieser Stelle nicht von „funktionierenden“ Menschen, sondern von „intelligenten“ Menschen gesprochen hat. An dieser Stelle kann unsere Schilderung abweichen. Dies bitten wir zu entschuldigen.}

Jemand, der durch Fehlverhalten den Gästestatus verwirkt, dürfe „im freien Ermessen“ rausgeschmissen werden. Außerdem wirke es in dem Antrag so, als könne man die Förderung der Studierendenschaft als Druckmittel einsetzen. Das ist aber gar nicht deren Einnahmequelle. Die einzigen Leute, die den Clubs Geld geben, seien die Leute, die die Studierendenclubs besuchen. Es gibt kein Geld von der Uni oder der Studierendenschaft. Sie bekämen für einzelne Projekte Geld, für die sie Anträge stellen müssten. Wofür welche Gelder verwendet werden würden, könne hochschulöffentlich eingesehen werden. Des Weiteren sei hochschulöffentlich einzusehen, wie das Geld verwendet werden würde, dies könne man beim AStA einsehen. Er findet es toll, dass im Antrag steht, dass sich Studis an der Gestaltung der Clubs beteiligen. Die Clubs sind offen dafür. Am meisten würde es ihn freuen, wenn sich Studierende in den Clubs engagieren und so auf die Gestaltung der Clubs Einfluss nehmen. Die Mitglieder hinter den Vereinen wenden neben ihrem Studium viel Kraft auf und da wäre es schön, wenn das gewürdigt werden würde.

Aliya dankt den Antragstellenden. Sie bittet darum, dass sich in Zukunft direkt bei den Studi Clubs gemeldet wird und so etwas nicht in die VV gebracht wird.

Außerdem erwähnt Aliya auch nochmal die Sticker, die einen freien Eintritt im Studiclub eurer Wahl garantieren. Diese bekommt ihr am Ende dieser VV. Die Hausordnung wurde zudem bereits an die Tür gehängt. Aliya stellt einen GO-Antrag, um den TOP ohne Endabstimmung zu schließen.

Inhaltliche Gegenrede gegen den Geschäftsordnungsantrag gibt es von Mercedes: In ihren Augen würden einige Dinge in den Raum gestellt. Sie möchte nochmal betonen, dass dieser Antrag nicht böse gemeint sei.

Es wird abgestimmt, ob der Antrag geschlossen werden kann. Der GO-Antrag ist mehrheitlich angenommen und somit geht es weiter mit dem nächsten TOP.

14:50Uhr

TOPneu5:Antrag „Regelmäßige Awareness-Schulungen“

Hanna (AStA-Referentin für Gleichstellung und Soziales) steht am Mikro. Awarness sei ein Thema, das gerade viel besprochen wird. Ihrer Meinung nach solle es bei jeder studentischen Veranstaltung Personen und Stellen geben, an die man sich in kritischen Situationen wenden könne. Auf diese könne man immer zugehen, wenn es einem nicht gut gehe.Da wäre es auch super wichtig, dass die Awareness-Personen auch wissen würden, wie sie sich verhalten. Insgesamt wäre es auch wünschenswert, wenn alle ein bisschen über Awareness wissen würden. Daher bräuchte man Awareness-Schulungen.

Frieda eröffnet die Generalaussprache.

Allan steht am Mikro und fragt nach, ob die Schulung verpflichtend oder freiwillig zu besuchen seien.

Hannah antwortet direkt: „Verpflichten können wir euch gar nicht.“ Sie würde es allen FSR und auch anderen Vereinen nur sehr ans Herz legen.

Es gibt keine weiteren Anmerkungen und auch keine Änderungsvorschläge. Es geht weiter mit der Endabstimmung. Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.

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14:53Uhr

TOPneu6 Antrag „Verbesserung der studentischen Mitwirkung bei Änderungen von Prüfungs- und Studienordnungen“

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Tom (AStA-Finanzen) schreitet direkt zum Mikro um den Antrag einzubringen.

Frieda bezweifelt, dass Tom eine Minute reicht, aber es muss.

Tom sagt, dass er die Minute einhalten kann und beginnt mit seiner Rede. In letzter Zeit gäbe es diverse Umstellungen der Prüfungsordnung in einiger Fachschaften. Diese Prüfungsordnungsänderungen gab es plötzlich in den Semesterferien und sie seien absofort für alle verpflichtend. Plötzliche Änderungen erschweren die Studierbarkeit. So würden die Studien- und Prüfungsbedingungen nicht verbessert, sondern verschlechtert. Und mit genau einer Minute hat Tom den Antrag knackig, kurz vorgestellt.

Auf gehts mit der Generalaussprache.

Aliya möchte nur kurz berichten, dass sich die Prüfungsordnung in Wirtschaftswissenschaften geändert habe. Aber ihre Prüfungsordnung läge noch im Ministerium, weshalb sie noch nach der alten studieren würden.

Sie selbst studiere demnach immer noch nach der alten Prüfungsordnung, die Termine seien allerdings schon nach der neuen Prüfungsordnung gelegt und sie wisse deshalb nicht, ob sie überhaupt Prüfungen schreiben kann.

Hennis (studentischer Prorektor) bedankt sich für den Antrag. Er findet es gut, dass es auch mal einen Antrag zur Verbesserung der Lehre gäbe. Aber er hat auch ein paar Anmerkungen: Wenn es optimal laufen würde, sind die Studierenden bereits eingebunden. Es sei schon Pflicht, dass die Fachschaften mit einbezogen würden. Er sitze schon seit drei Jahren in der Kommission und kenne die Stellungnahmen der Fachschaften. Diese fielen oftmals leider sehr kurz aus. Im Senat würden diese Änderungen oft nicht umfangreich diskutiert werden, ganz nach dem Motto „Ja, wir sind einverstanden“. Trotzdem könne man den ersten Punkt des Antrags behalten. Es sei auch bereits vorgesehen, dass die Studierenden informiert werden. Er störe sich aber sehr am vierten Punkt, dass der AStA eine Stellungsnahme geben muss. Es würde bereits umfangreich geplant, dass die Prüfstellen bei diesen Prüfungsordnung reduziert würden. Er fände es falsch, wenn noch eine Prüfstelle eingeführt würde, weil der AStA auch gar nicht die Kapazität habe. Dies könne er auch von niemandem im AStA verlangen, da das niemand so einfach im Ehrenamt leisten kann. Auch den fünften Punkt fände er schwierig. Da fände er es besser, wenn daraus eine Person mit beratender Funktion wird. Er wüsste selbst nicht genau, was die Änderungen für Konsequenzen haben könnte, dort eine Frist einzuführen, da in einigen Fachschaften teilweise schnell gehandelt werden müsse. Das war ein bisschen länger als eine Minute, aber Frieda sagt das sei in Ordnung.

Tom sagt, dass sie leider vorher nicht die Gelegenheit hatten miteinander zu sprechen. Ihm ist wichtig, dass das Thema überhaupt erst einmal in das Bewusstsein der Studierenden käme und hochschülöffentlich diskutiert werden könne. Er sei sehr dankbar für Hennis‘ Einwürfe und übernimmt dann gerne den Änderungsantrag, wenn dieser dann da ist. Ihnen sei bewusst, dass sie dadurch ein riesen Fass aufmachen, aber Tom freut sich, dass die Aufmerksamkeit auf das Problem gelenkt wird.

Frieda hat noch eine Frage an die Antragstellenden zu Punkt 3: Wann und wie sollen die besagten Veranstaltungen stattfinden und wie wird dafür gesorgt, dass die Studierendenschaft davon erfährt?

Tom antwortet, dass das manchmal klappen würde, aber manchmal, wie in den Wirtschaftswissenschaften, halt nicht.

Frieda fragt, ob es weitere Fragen oder Anmerkungen gäbe. Weiter mit der Änderungsantragsdebatte und Hennis Änderungsantrag. Dieser wird jetzt angeworfen, Hennis selbst möchte dazu nichts mehr sagen.

Es gibt kurz Zeit, sich den Antrag durchzulesen.

Tom springt jedoch direkt zum Mikro. Er tut sich mit einigen Punkten schwer. Es käme vor, dass Erstis bei der Einschreibung dachten, sie würden nach der nun alten Prüfungsordnung studieren und als sie dann anfingen, gab es plötzlich lauter Änderungen. Ihm gefällt eine Streichung der Frist nicht – er schlägt allerdings auch einen Mittelweg vor: Für eine Frist solle eine besondere Begründung vorliegen. Er fände es nicht studifreundlich, wenn diese Änderungen innerhalb von zwei Wochen geschehen, auch wenn die Änderungen sinnvoll sind.

Hennis bewegt sich wieder zum Mikro, Tom und Hennis beschließen sie könnten sich zusammen einigen. Bei Punkt 6 würde er bleiben. Mit der Frist gehe Hennis grundsätzlich mit, möchte aber die Formulierung „ein Semester“ rausstreichen, sodass eine Frist dort noch verhandelbar ist.

Tom redet nochmal weiter. Auch Punkt 4 möchte er nicht komplett streichen, denn er fände es schon gut, wenn der AStA die Möglichkeit hat, miteinbezogen zu werden. Ihm gefällt jedoch die Möglichkeit, den AStA als beratendes Mitglied miteinzubeziehen.

Frieda hat dazu eine Gegenfrage, denn der AStA würde schon durch die Funktion als beratendes Mitglied einbezogen. Viertens wird nun gestrichen und der überarbeitete Antrag wird von Tom als Teil der Antragsteller übernommen. Dies sei aber wohl bereits so.

Mit ein paar Änderungen übernimmt Tom den Änderungsantrag.

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge. Es wird nun über den Antrag in geänderter Form abgestimmt.

Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.

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15:07 Uhr

TOPneu7 Antrag „Verkürzung der Prüfungsrücktrittsfristen für alle Prüfungsformate“

Yannik bewegt sich als einer der Antragstellenden zum Mikro. Er stelle diesen Antrag schon zum dritten Mal. Die Uni Stralsund hätte ebenfalls die Möglichkeit sich einen Tag vor der Prüfung abmelden zu können. Er hat sich gefragt, ob das sein müsse. In Stralsund (Schöne Grüße nach HST) bspw. sei es ebenfalls so, dass eine Abmeldung einen Tag vorher möglich sei, da es dort über das HIS laufe. Bei den mündlichen Prüfungsterminen plädiere er dafür, dass die Termine wie die schriftlichen Prüfungstermine bereits in der ersten Semesterwoche feststehen sollten, um Urlaub planen zu können.

Frieda möchte dazu zuerst aus der Studierendenkommission berichten. Zur Umsetzung müsse die Rahmenprüfungsordnung geändert werden, daher dauert das etwas länger. Sie seien aber weiterhin bereit noch Vorschläge einzuarbeiten.

Aliya hat eine Frage: Sie würde gerne wissen, was in den letzten Jahren mit dem Antrag passiert sei und warum dieser noch nichts geändert habe.

Frieda antwortet, die Studikommission sei dran, sie hätten viel zu tun gehabt. Es gibt keine weiteren Anmerkungen, also weiter mit der Änderungsantragsdebatte.

Yannik hat selbst einen Änderungsantrag eingereicht, dass besodere Prüfungsleistungen auch mit vier Versuchen bewertet werden. Er übernimmt diesen auch.

Damit geht es weiter zur Abstimmung. Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.

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15:11 Uhr

TOPneu8 Antrag „Verlängerung der Hausarbeitsfristen“

Pauline (sie/ihr) läuft nach vorne und stellt den Antrag vor. Der Antrag beträfe vor allem die Geisteswissenschaften, da dort die meisten Hausarbeiten geschrieben würden. Die Frist sei bisher immer auf bestimmte Daten festgelegt, dabei beginne das Semester immer ein bisschen anders. Somit ist die Vorlesungszeit verschiebbar, aber die Frist nicht. Dadurch sei die Zeit, in der die Hausarbeiten geschrieben werden können teilweise sehr kurz. Für die Hausarbeiten brauchte sie aber mehr Zeit als drei Wochen, was passieren kann, wenn die Vorlesungszeit später endet.

Teilweise müssten drei Hausarbeiten im Umfang von mindestens 10 Seiten geschrieben werden, was in diesem Zeitraum nicht machbar sei. Eine Zeit von sechs Wochen wäre angemessener. In diesem Moment dreht Frieda das Mikro ab – die Zeit ist um.

Es gibt keine Anmerkungen. Frieda fragt nach Änderungsanträgen. Pauline hat doch einen Änderungsantrag, konnte den aber noch nicht einreichen. Sie möchte gerne eine Rücktrittsfrist von einem Tag statt 10 Tagen. Pauline schreibt dazu novchmal eine E-Mail. Es gibt keine weiteren Änderungsanträge und damit kommen wir zur Abstimmung.

Der Antrag ist mehrheitlich angenommen.

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15:15 Uhr

TOPneu9 Antrag „Biologie-Studium ohne Tierverbrauch ermöglichen“

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Juli und Hannah gehen nach vorne, um den Antrag vorzustellen. Sie würden es gerne ermöglichen, Biologie zu studieren, ohne Tiere zu sizieren. Derzeit sei dies nicht möglich, es gäbe im Grundstudium zwei Kurse die man belegen müsse. Generell sei das Biologiestudium das Studium mit dem meisten Tierverbrauch. Der entsprechende Dozent ließe leider nicht mit sich reden – deswegen der Versuch über den Weg der Vollversammlung. Der Dozent sagt, es wär schon immer so gewesen und gehöre halt zum Biologie Studium. Dies sei allerdings kein vernünftiges Argument.

Mercedes begibt sich direkt zum Mikro. Sie fragt nach den Alternativen, welche währen der Pandemie genutzt wurden. Außerdem möchte sie wissen ob diese den gleichen Mehrwert haben.

Juli berichtet, dass es einen Moodlekurs mit Videos gegeben habe, sowie wöchentliche Tests, die sie bestehen mussten. Sie sähe darin eine gute Möglichkeit eine Alternative zu lebenden Tieren zu bieten.

Marian, sagt, dass auch die Biochemiker in einigen Praktikern Tierversuche durchzuführen hätten, obwohl viele Biochemie studieren, um im Biologiestudium diese Kurse nicht machen zu müssen. In der Biochemie scheint die Stellung der Dozierenden ähnlich zu sein, wie in der Biologie.

„Viele studieren Biochemie, weil sie dachten, sie müssen da nur Bakterien umnieten“
Marian

Karl ist nun am Mikro und verliert dazu auch ein paar Worte. Er sei im Philosophiestudium auch viel mit Tierethik beschäftigt. Auch in der Tierethik sei das ein großes Thema und er möchte daher seine volle Solidarität zum Antrag aussprechen. Auch sei nicht nur die persönliche Präferenz der Studierenden, sondern auch ein gut begründetes Problem.

Es werden Änderungsanträge verfasst auf die wir nun kurz warten.

Es wird unruhig im Saal. Frieda lächelnd: „Ihr seid aber heute auch alle unruhig, die letzten Jahre wars ruhiger“

Inti erklärt kurz seinen Änderungsantrag. Seine Änderung möchte nun alle Anträge einschließen, die ebenfalls Tierverbrauch in ihrem Studium bedürfen. Das seien unter anderem Humanbiologie, aber auch Biochemie.

Der Änderungsantrag von Inti wird so übernommen.

Der Änderungsantrag von Marian doppelt sich mit dem von Inti, da in Intis Antrag bereits alle betroffenen Studiengänge inbegriffen sind.

Felix meldet sich dazu nochmal zu Wort. Er studiert auch BIochemie. Er merkt an, dass man auch die pflanzenphysiologischen Übungen anstatt der tierphysiologischen belegen könne. Zudem könnte man sich die Module aussuchen und somit die „Tierversuchs Module“ einfach nicht belegen. Es sei in Biochemie nicht zwingend notwendig, Tiere zu sezieren.

Es wird abgestimmt, der Antrag wird so in geänderter Form mehrheitlich angenommen. Der Antrag wird in geänderter Form mehrheitlich angenommen.

10 Minuten Pause bis 15:36 Uhr

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15:39Uhr

Die Tröte verkündet das Ende der Pause.

TOPneu10 Antrag „Beifach Latein“

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Die Antragstellenden werden wieder nach vorne gebeten. Sarah stellt den Antrag vor. Das Latinum nähme einen großen Teil des Geschichtslehramtsstudium ein ohne Perspektive das später einzusetzen. Durch das Einführen des Beifaches könnten Lehramt-Studierende Latein unterrichten. Sie wisse auch, dass das nicht für alle Studis interessant sei, aber sie würden gerne auf die Studis eingehen, die auf sie zugekommen seien. Die wesentlichen Stellen, die dafür zuständig sind, sollen über eine Abstimmung aus der Vollversammlung unter Druck gesetzt werden.

Die Generalaussprache ist eröffnet:

Frieda meldet sich zu Wort. Sie kenne es aus dem Beifach Deutsch als Fremdsprache so, dass eine Sprache studiert werden muss. Wie soll das bei Latein gehen? Sarah erklärt, dass auch der Vorweis einer weiteren Fremdsprache für das Studium notwendig sei.

Frieda hat darauf eine direkte Anmerkung. Es sei nicht nötig, eine weitere Sprache zu studieren.

Ruben musste nie seine Lateinkenntnisse nachweisen, obwohl er Geschichte im Master studiert. Laut ihm mache Latein einen riesigen Teil des Lehramtsstudiums aus, da wäre es doch sinnvoll wenn das auch zu etwas führt. Er unterstütze den Antrag.

Eine weitere Studierende bewegt sich zum Mikro. Ihrerseits sei der Antrag auch sehr unterstützenswert, da eine Ausweitung der Lateinkenntnisse für viele Studierende gerne gesehen wird, wenn aktuell nur eine Prüfung auf Abiturniveau abgelegt wird.

Jonathan bedankt sich auch für den Antrag. Es gäbe Lehrermangel in MV. Er könne sich vorstellen, dass über diesen Weg Stellen besetzt werden könnten. Er möchte sich ebenfalls für den Antrag aussprechen.

Es gibt keine weiteren Fragen oder Anregungen. Die Änderungsdebatte wird eröffnet.

Bennett hat einen Änderungsantrag und schwebt zum Mikrofon. Es ginge ihm nur um formale und rechtliche Änderungen, um den Antrag etwas schöner und rechtlich sicherer zu machen. Er hat inhaltlich nichts geändert und das ganze nur etwas schöner formaler und rechtlich sicherer umgeschrieben. Die Antragsstellenden übernehmen den Antrag.

Weiter gehts mit der Endabstimmung. Der Antrag wird mit ein paar Enthaltungen angenommen.

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15:46 Uhr

TOPneu11 Antrag „Lautstärkereduzierung in der Mensa am ELP“

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Inti bewegt sich bereits an das Mikro zusammen mit Frieda. Frieda erzählt, dass sie letztens in der Mensa saßen und es vor allem in der oberen Etage sehr laut empfanden. Sie würden sich darüber freuen, wenn der Raum unter den Dachschrägen, am besten die ganze obere Etage, schallgedämmt wäre.

Inti ergänzt, sie hätten stichprobenartig ein paar Schallmessungen (ganz amateurhaft per Handy) durchgeführt. Im Schnitt seien es um die 70 dezibel gewesen. Normal seien für Pausenräume ca. 55 Dezibel.

Es geht in die Generalaussprache:

Robert bedankt sich für den Antrag. Er findet ihn richtig und wichtig. Er habe Kontakt zu der Mensa-Leitung gehabt, alle Speisesäle von 1-8 seien schon schallisoliert. Vielleicht könne man, dass nochmal überprüfen. Plan sei aber auch Nummer 9 zu isolieren, da dieser auch für Veranstaltungen vermietet werden soll. Er würde dennoch dafür plädieren, den Antrag in der Form anzunehmen, da er sich selbst nicht sicher sei, ob das tatsächlich schon passiert ist. Außerdem habe er großen Zweifel daran, dass das schon passiert sei, der Akustik nach zu urteilen.

Keine weiteren Fragen und Anmerkungen.

Es gibt einen Änderungsantrag von Bennet. Er schreitet erneut grazil zum Mikro, „das gleiche in grün“. Vermutlich passiert das heute auch noch häufiger. Nach der letzten VV habe es einige Beschwerden aus dem Justitiariat gegeben. Die Anträge seien nicht richtig formuliert gewesen. Vor den Anträgen soll formuliert werden: „Die Studierendenschaft spricht sich dafür aus…“.

Der Änderungsantrag wird angenommen, genauso wie der gesamte Antrag.

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15:50 Uhr

TOPneu12 Antrag „Aufwerter in den Mensen“

Frieda bringt den Antrag ein. Die Mensakarte kann nicht mit der Visa- oder Debit-Card aufgeladen werden. So müssen viele Studierende, die nur noch diese Karten haben, auf Bargeld ausweichen. Der Antrag wurde schon einmal eingebracht.

Die Generalaussprache ist eröffnet.

Aliya hat nur eine Frage bzw einen Wunsch, dass der Antrag um den Punkt erweitert wird, wer das überprüfen soll.

Robert möchte dazu anmerken, dass das bereits gemacht wurde – es besteht bereits die Möglichkeit mit Karte aufzuladen. Darüber hinaus solle die Möglichkeit kommen, den Studi-Ausweis per Sepa-Lastschriftmandat automatisch aufzuladen.

Frieda fragt daraufhin, wann das kommen solle. Die technische Aufwertung habe wohl schon begonnen und im nächsten Jahr solle dies umgesetzt werden. Ein genaues Datum gäbe es dafür aber nicht.

Frieda überlegt nun den Antrag zurückzuziehen. Robert unterstützt dies.

Der Antrag wird zurückgezogen, auf zum nächsten Punkt.

15:53 Uhr

TOPneu13 Antrag „Warme Mahlzeiten für Studierende“

Die Antragsstellenden begeben sich wie immer nach Vorne. Dort stehen jetzt fünf Studierende.

Jakob stellt vor, dass die Mensen eine zusätzliche Öffnungszeit von 17Uhr bis 19:30Uhr anbieten sollen. Durch Engpässe durch u.a. Inflation sehen sie das Studierendenwerk in der Pflicht, sich dem anzupassen.

Lukas will noch ergänzen, dass dies in Rostock auch so ähnlich schon existiere. Dort betreibe das Studierendenwerk eine Bar mit günstigeren Preisen für die Studierenden, mit Aperol für 3 Euro.

„Wenn die in Rostock eine Bar haben, dann will ich hier wenigstens eine warme Malzeit haben!“
Lukas

– begeistertes Klopfen –

Für die Einbringung haben sie wohl genau eine Minute benötigt.

Es kommt zur Generalaussprache.

Stephan begibt sich zum Mikro. Ihm ist nicht ganz klar, welcher Zeitraum gemeint sei, da zwischenzeitlich ein anderer erwähnt wurde.

Weiter mit der Änderungsantragsdebatte.

Es gibt keine Änderungsanträge und es kommt zur Abstimmung.

Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.

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15:56 Uhr

TOPneu14 Antrag „Gerechte Preise für (Heißgetränke mit) Hafermilch“

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Der Antragstellende (Stephan) geht erneut zum Mikro. Stephan erklärt, dass im Einkauf inzwischen Kuhmilch häufig günstiger sei als Hafermilch. In der Mensa gäbe es aktuell noch einen Zuschlag für Heißgetränke mit pflanzlichen Milchalternativen. Er halte dies für ungerechtfertigt und nicht nachhaltigkeitsfördernd.

Es gibt eine Anregung von Christiane. Als ehemalige AStA-Referentin für Ökologie möchte sie diesen Antrag voll unterstützen. Sie fände es eine Frechheit. Die Preise müssten umgekehrt angepasst werden.

Luc möchte als einziges Anmerken, dass die Hafermilch genauso wenig kosten solle wie die Kuhmilch. Weil wir möchten ja als Studierende nicht mehr zahlen, egal für welches, äußert er ganz chamant.

Robert hat mal wieder eine Hintergrundgeschichte mitgebracht. Dort würden immer die Argumente bezüglich der Besteuerung erwähnt: Hafermilch 19%; Kuh-Milch 7%. Im Einkauf sei die Kuhmilch wohl günstiger, behauptet die Mensa. In seinen Augen müsse es möglich sein, dass beide Alternativen zu gleichen Kosten berechnet werden können. Er lasse sich nichts anderes erzählen.

Weiter mit der Änderungsantragsdebatte.

Christiane bringt eine Anregung ein: Sie möchte, dass die Heißgetränke mit Hafermilch deutlich günstiger sind als die Getränke mit Kuhmilch.

Zuerst wird nun über den Änderungsantrag von Luc abgestimmt. Dieser wird angenommen. Kuhmilch und Hafermilch soll das gleiche kosten, wobei der Preis nicht angehoben werden soll. Auch der Änderungsantrag von Marie wird angenommen. Die Hafermilch soll deutlich günstiger als Kuhmilch sein.

Auf zur Endabstimmung. Schlussendlich wird der Antrag (eigentlich) abgestimmt.

Ruben ist sich nun nicht ganz sicher, wie der Antrag am Ende aussieht. In seinen Augen ist es etwas undurchsichtig, ob die Alternative nun gleichviel kosten oder billiger sein soll.

„Bennet hilf mir!“
Frieda

„Kannst Du das häufiger sagen?“
Bennet

Bennet klärt auf, dass es jetzt heißt, dass die Hafermiclh jetzt weniger oder gleich Kuhmilch kostet. Bennet empfiehlt allen ein Philosophiestudium.

16:10 Uhr

TOPneu15 Antrag „Antrag mit Aussicht auf Fleischbällchen – wir wollen keine komplett vegane Mensa“

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Die Antragstellenden gehen nach Vorne. Jule stellt den Antrag vor. Sie wollen, dass die Mensa nicht komplett auf vegan umgestellt wird. Bei der letzten Vollversammlung gab es einen Beschluss, die Mensa schrittweise auf vegan umzustellen.

„Für die individuelle Entscheidungsfreiheit fände ich es sehr schade, wenn die Mensa ausschließlich vegan sein würde“
Aus Kreisen der Antragssteller*innen

Raphael (Mitglied im StuPa) erklärt, dass dieser Punkt im StuPa besprochen wurde und dieser ins Gespräch mit der Mensa gegangen wurde,

Das Studierendenwerk sich bereits klar dazu positioniert.

„Es wird keine vegane Mensa geben“ – Studierendenwerk
Studierendenwerk

Die Entscheidungskraft liege beim Studierendenwerk. Somit sei der Antrag unnötig. Daher verstehe er den Antrag nicht

„Auch vegan /vegetarisch kann man sich ausgewogen ernähren.“
Hanna

„Ich fordere eine vegane Mensa!!!“
Hanna

Aliya hat einen GO-Antrag: „Bitte bei der Sache bleiben“

Alischa schließt sich dem an, dass dieser Antrag nicht nötig ist und möchte hinzufügen, dass dieser zudem sehr ignorant formuliert wurde. Sie geht auch nochmal auf die Vielfalt der veganen / vegetarischen Küche ein.

Diesmal hat Robert leider keine Geschichte aus dem Mensaausschuss. Er findet der Antrag sei „totaler Rotz“. In seinen Augen habe sich die VV in der Vergangenheit bereits dafür entschieden, die Mensa vegetarisch / vegan zu gestalten und daran soll dieser Antrag auch nichts ändern.

Ein weiterer Student steht am Mikrofon. Er glaube nicht, dass eine nachhaltige Herkunft der Tierprodukte gewährleistet sei. Er kenne zwar nicht die genauen Bezüge der Mensa, kann sich aber nicht vorstellen, dass das Fleisch ohne Ausschluss von Tierleid bezogen werden kann.

Marie stellt einen Antrag auf Schließung der Redeliste. Frieda erklärt, dass sich so niemand mehr äußern könnte außer die, die momentan am Mikro stehen. Es gibt formale Gegenrede, es wird über die Schließung der Liste abgestimmt.

Der GO-Antrag wird nach Wiederholung der Abstimmung angenommen. Somit ist die Redeliste geschlossen.

Die beiden, die sich bereits schon am Mikro befunden haben, dürfen selbstverständlich ihre Redebeiträge ausführen.

Allan möchte sich für den Antrag aussprechen. Denn es sollte die Möglichkeit geben, dass sich jeder selber entscheiden kann, was gegessen wird.

Er findet, dass Leute selbst entscheiden sollen, was sie essen möchten. Gerne könne das vegane/vegetarische Angebot ausgeweitet werden, aber solle nicht gar kein Fleisch mehr geben.

„Ich finde es nicht besonders höflich, dass Menschen die Fleisch essen als böse Menschen betrachtet werden.“
Allan

Jonathan möchte sich Allan anschließen und möchte den Antrag ebenfalls unterstützen. Er ist sehr dafür, das vegetarische/vegane Angebot auszuweiten, steht aber auch für Entscheidungsfreiheit. Er hält die 3% der Anwesenden aus der Studierendenschaft für nicht allzu repräsentativ. Demnach möchte er, dass alle Studierenden berücksichtigt werden.

Bennet fliegt wieder zum Mikrofon und schlägt formale Änderungen vor.

Hanna und Luc haben ebenfalls Änderungsanträge. Hanna bringt ein, dass ausschließlich fleischfreie Produkte und Gerichte in der Mensa angeboten werden sollen. Der Änderungsantrag wird nicht angenommen von den Antragsstellenden.

Luc möchte dem Antrag hinzufügen, dass eine Nährwerttabelle für die Mahlzeiten zur Verfügung gestellt werden. Dieser Änderungsantrag wird von den Antragsstellenden angenommen.

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.

Weiter geht es mit der Abstimmung zu Hannas Änderungsantrag. Auch hier müssen die Stimmen für ein klares Ergebnis nachgezählt werden. Es stellt sich jedoch heraus, dass dies nicht nötig gewesen wäre.

Der Änderungsantrag von Hanna wird damit angenommen. Das Wurfmikrofon wird endlich geworfen. Es kommt die Frage auf, ob Lucs Änderungsantrag somit auch gestrichen ist. Frieda klärt auf, dass das so wäre.

Mercy möchte den Antrag gerne zurückziehen, da sie nicht auf diesem Antrag in dieser Form draufstehen möchten.

Lukas möchte diesen Antrag gerne übernehmen. Er sieht es nicht ein, dass über den Antrag nicht trotzdem abgestimmt werden darf. Das findet er falsch von den Antragsstellenden, weil diese zuvor noch von freie Wahlen und so geredet haben.

Es kommt zu einer kleinen verbalen informellen Auseinandersetzung zwischen Mercedes und Lukas. Lukas kassiert dafür einen Ordnungsruf.

{Anmerkung der Redaktion: Wir wurden an dieser Stelle darauf aufmerksam gemacht, dass es einen zweiten Ordnungsruf gegeben haben soll. 20:00Uhr Mittlerweile ist uns vom Tagespräsidium bestätigt worden, dass es einen zweiten Ordnungsruf an Mercedes gegeben hat.}

+++ Kurzer Einwurf ++++

Es gibt bereits das erst Doppel-Bingo.

+++ Einwurf Ende +++

Luc stellt nochmal seinen Änderungsantrag, der angenommen wird.

In der Endabstimmung wird dieser Antrag in geänderter Form mehrheitlich angenommen.

Frieda bittet um Ruhe.

16:29 Uhr

TOPneu16 Antrag „Gegen eine Kommerzialisierung der Hochschule“

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Christiane meldet sich zu Wort. Sie sei fast 2 Jahre AStA-Referentin für Ökologie gewesen und habe dort auch schon viele Erstibeutel gefüllt. In den Ersti-Beuteln sei in der Vergangenheit sehr viel „kommerzieller Müll“, womit Studierende nicht allzuviel anfangen könnten. Sie habe mitgekriegt, dass sich der AStA schon bemühe, möglichst wenig Papier in diese zu tun. Das habe jedoch dazu geführt, dass dieses Jahr der relevante TVStud-Flyer jedoch nicht drin gewesen sei, dafür aber Werbung. Im Gegensatz dazu sei aber ein Flyer mit einem Traubenzucker drauf dabei gewesen, damit ein Unternehmen Werbung für sich machen kann.

Aliya steht zuerst am Mikro. Sie sei als AStA-Referentin für Veranstaltungen auch für die Erstibeutel verantwortlich. Es gäbe seit diesem Jahr strengere Regeln bei der Befüllung der Ersti-Beutel. Sie haben den Vereinen gesagt, dass wenn diese Flyer stellen wollen, dass diese das mit ihnen vorher kommunizieren müssen. Es müsse klar geregelt werden, wenn Vereine und Organisationen Flyer für die Ersti-Beutel spenden -das müsse auch mit dem AStA klar kommuniziert werden. Dies habe aber leider nicht immer funktioniert.

Mercedes spricht sich für kommerzielle Werbung von Unternehmen aus Greifswald aus. In ihren Augen sei die Regel, dass ein Goodie dabei sein muss ausreichend. Ein Traubenzucker als Goodie hat für sie einen Mehrwert. Sie sähe den Sinn in diesem Antrag nicht.

Robert spricht als AStA-Vorsitz. Sie hätten sich überlegt, nur Werbung zu nehmen, bei der es noch ein Goodie dazu gibt. Papier solle ansonsten vermieden werden.

Ruben nochmal am Mic: Er habe eine Frage an die Antragstellenden. Die Logos von Unternehmen finden sich auch oft auf den Flyern von Vereinen wieder, die darüber ihre Druckkosten decken wollen. Wie stehen die Antragstellenden dazu?

Marie antwortet darauf, dass die Antragsstellenden damit kein Problem hätten. Das fänden sie ok, weil es dabei nicht um das Unternehmen ginge sondern um den Club.

Aliya antwortet dazu direkt, dass es ja auch den Markt der Möglichkeiten gäbe, wo sich studentische Vereine vorstellen- und Flyer verteilen könnten.

Christiane ist wieder am Mikro. Sie wisse das auch, dass nur Werbung mit Goodies angenommen würden. Jedoch könnten dann nur größere Unternehmen Werbung machen, die sich diese Goodies für 1800 Erstibeutel leisten können. Es sei sehr teuer, Goodies als Werbemittel zu verwenden. Das führe dazu, dass kleine und lokale Unternehmen gar nicht die Ressourcen haben, ihre Flyer und Merch in den Erstibeutel packen zu können.

Es gibt keine Änderungsanträge.

Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.

10 Minuten Pause.

„Einfach weil wir sie gerade brauchen“
Frieda

„Wir sehen uns wieder um 47, vielleicht auch eher 50“
Frieda

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16:52 Uhr

TOPneu17 Antrag „Antrag auf eine “AG Hund & Co”“

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Mercedes stellt den Antrag vor. Sie möchten gerne, dass sich eine AG gründet, die sich mit tierfreundlichem Studieren auseinandersetzt. Die Hausordnung der Uni verbiete alle Haustiere in Unigebäuden. Dort müsste man noch ein wenig Recherche betreiben.

Ziel der AG ist, in Erfahrung zu bringen, ob Haustiere in der Uni überhaupt möglich seien. es gehe darum, den Alltag der Studierenden mit Haustier zu verbessern.

Maria (Datenschutzbeauftragte) sieht leider schon das bereits angesprochene Problem. DIe Hausordnung der Uni wird sich nicht ändern lassen. Außerdem macht sie auf Allergien aufmerksam. Sie finde es schwierig, dieses Thema in der Vollversammlung zu besprechen. Eine Änderung der Hausordnung ist leider nicht möglich.

Maria möchte zudem einen GO-Antrag auf Schließung der Redeliste stellen.

Mercedes möchte noch einmal zu Wort kommen. Sie findet es schade, dass Maries Aussage jetzt so im Raum stehe. In ihren Augen sei genau aus diesem Grund eine entsprechende AG notwendig.

Eine hundefreundliche Gestaltung des Studiums solle möglich sein.

Der GO-Antrag wird in der Abstimmung mit Durchzählen angenommen.

Die Redeliste wird somit von Frieda geschlossen. Drei Leute stehen noch vor dem Mikrofon.

Marie möchte auf Mercedes‘ Redebeitrag eingehen. Mercedes möchte den Unialltag tierfreundlicher gestalten, das stehe aber nicht so im Antrag. Es solle beachtet werden, dass Studierende mit einer Angst vor Hunden, dann möglicherweise in ihrem Studium eingeschränkt werden. Im Antrag stehe allerdings nicht wie man den Unialltag tierfreundlicher gestalten kann, sondern wie man Haustiere und Uni miteinander vereinen könne.

Alle Antragsstellenden seien StuPist*innen. Marie würde vorschlagen, dass dieser Antrag doch nochmnal im StuPa eingebracht werden könnte.

Sie selbst zum Beispiel hätte Angst vor Hunden, weshalb das Studium für sie nicht mehr möglich sei, wenn Hunde im Gebäude erlaubt wären. Das gehe bestimmt vielen so.

Jacob sähe den Antrag auch sehr kritisch.

Egal wie effektiv die AG ist, ihr werdet die Uni nicht allergenfrei kriegen.
Jacob

Alice möchte sich ihren Vorredner*innen anschließen. Tiere nehmen viel mehr Dinge wahr, als wir Menschen und ein Tier in einen engen Gang zu bringen und allgemein in der Uni zu führen, nicht im Sinne der Tiere wäre. Es wäre kein Handeln im Sinne der Tiere.

Damit gehen wir zur Änderungsdebatte über.

Bennet schreitet erneut majestätisch zum Mikro. Sein Änderungsantrag ist erneut nur formal und wird von den Antragsstellenden angenommen. Dieser wird auch von den Antragsstellenden angenommen.

Mercedes hat einen mündlichen Änderungsantrag und schreitet zum Mikro. Sie bringt ihren Änderungsantrag ein. Dieser muss jedoch noch per E-Mail geschickt werden.

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge aus der Studierendenschaft. Über den Änderungsantrag von Mercedes wird nicht abgestimmt, da sie selbst auch Antragsteller*in ist.

Entsprechend warten wir jetzt kurz auf das Eingehen von Mercedes´ Änderungsantrag per Mail. Es kommt zu einer kleinen Pause. Frieda erklärt, dass sie von Tom gehört habe, man könne diese Zeit nutzen, um den Sonnenuntergang durch die Deckenluken zu beobachten. Oder man gehe einfach den Gedanken nach – für mich sehen die Dachluken auch eher dunkel und von Schnee bedeckt aus.

Es geht weiter mit der Endabstimmung. Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

17:05Uhr

TOPneu18 Antrag „Ein Bild sagt mehr als tausend Worte – gegen die Nutzung von ideologisch geprägter Bildsprache“

Auch diesen Antrag stellt Mercedes vor. In diesem Monat hat der antifaschistische Aktions- und Informationsmonat stattgefunden. Diese Veranstaltung wurde mit Symbolen beworben, die der Antifa ähneln soll.

Während Mercedes diesen Antrag stellt, werden Flyer für den Aktionsmonat verteilt. Mercedes betont, dass diese Debatte keine Wiederholung der Debatte im StuPa sein soll. Sie möchte, dass dies jedoch an die größere Öffentlichkeit gelangt. Aus in ihren Augen ersichtlichen Gründen, sollte man sich davon distanzieren.

Es gibt einen GO-Antrag von Marie. Aliya eilt mit einem der Würfelmikros zu Marie. (Diesmal scheint es zu funktionieren).

Wie Mercedes gerade gesagt habe, wurde das bereits im StuPa diskutiert, daher stellt sie einen Antrag auf Schließen des Antrags ohne Endabstimmung. Es werden voraussichtlich keine neuen Argumente kommen. Der Antrag wurde bereits im STuPa lang und breit diskutiert. Sie sähe nicht, dass es neue Argumente geben würde.

Es gibt eine inhaltliche Gegenrede. In den Augen der Studierenden (sicher das es die Studierenden sind?) ist das Thema so absurd, dass darüber nochmal diskutiert werden sollte.

„Dieses Thema ist so absurd, dass man definitiv nochmal drüber sprechen sollte.“
Alice

Frieda lobt, dass dies auch eine wirkliche Gegenrede war. „Top.“, zwei Daumen hoch.

Marie zieht ihren GO-Antrag zurück.

Damit ist die Aussprache eröffnet.

Henry steht am Mikro. Er ist der AStA-Referent, der den Aktionsmonat organisiert hat. Es gibt lauten Applaus. Das Zeichen einer Widerstandsbewegung nachempfunden worden.

An dieser Stelle könnt ihr die Diskussion in der StuPa-Sitzung von vor 4 Wochen nachverfolgen. Wir machen kurz Pause (https://webmoritz.de/2023/11/07/stupa-liveticker-11-ordentliche-sitzung-6/)

Ihn würde interessieren, was ein ideologisch geprägtes Bild sei bzw. was die Antragstellenden darunter verstehen würden. Er gibt einige Beispiele, für Bilder, die vermeintlich neutral wirken oder sogar von Fußballvereinen o.ä. verwendet werden, aber auch ideologisch aufgeladen sind. Wollen wir Sternis verbieten?

Alice steht am Mikro.

„Es ist eine Frechheit für diejenigen, die damals gestorben sind. Schämt euch!“
Alice

Allan sagt, dass jede*r selbst entscheiden müsse, was extremistisch sei. Man sollte schon von gesundem Menschenverstand ausgehen können, um zu verstehen was ideologisch geprägt sei. Zwar sei die Antifa nicht die NPD, trotzdem solle man sich von ideologischen Gedanken distanzieren. Er meine, es sei doppelmoralisch, gegen die eine Organisation vorzugehen und gegen die andere nicht.

Henry möchte noch einmal auf die historische Widerstandsbewegung der Antifa gegen den Nationalsozialismus aufmerksam machen. Er möchte sich nicht von einer Widerstandsbewegung distanzieren. Eine solche Ansicht lehnt er aus persönlicher, wie auch aus Perspektive seines Referats, ab.

Jonathan sagt, dass dieses Thema zwei Ebenen habe. Zum einen sei es einfach so, dass das genutzte Symbol Ähnlichkeiten zur Antifa hat. Die historischen Bezüge mögen allen klar sein, jedoch sei die Antifa auch eine Organisation, die oft Straftaten begeht und sich gegen die demokratische Grundordnung ausspreche.

GO-Antrag auf Schließung der Redeliste, weil auf beiden Seiten bereits viele Leute ständen. Ohne Gegenrede wird dieser angenommen. Alle an den Mikros Stehenden dürfen noch ihre Anträge einbringen.

Mercedes möchte nochmal betonen, dass es nicht darum gehe, eine Widerstandsbewegung runterzureden. Sie sei der Meinung, die nicht ordnungsgemäße Führung der Debatte sei symbolisch für die Verbohrtheit einiger Anwesenden. Auch findet sie, dass die Universität ein meinungsfreier Raum sein sollte und sagt, dies sei durch eine solche Bildsprache nicht gegeben. Sie wolle niemanden persönlich oder Henry in seinem Amt angreifen.

Marcel möchte zum Ausdruck bringen, dass die Kritik nicht inhaltlich gelte. Er fände die Vorträge aus der Woche sehr gut. Das Thema sei auch wichtig und gehe gesellschaftlich jede*n an. Der Kampf gegen Rechts solle alle Teile der Gesellschaft ansprechen und nicht nur eine linke Gruppe, die die Symbolik gut finde. Man solle nicht ein sehr linkes Symbol nehmen.

„Historische Debatte hin oder her, das Zeichen steht heute nun mal auch für Gewalt, […]“
Marcel

Es sei nicht clever, dieses Symbol zu verwenden, um alle mit einzubeziehen.

„Dann mal ran an den Speck“
Robert

„Ich weiß nicht ob ihr bei einer der Veranstaltungen wart, dann hättet ihr was mitnehmen können.“

Robert

Wenn die Werbung Leute abgeschreckt hätte, wären wohl die Veranstaltungen nicht so gut besucht gewesen. Allan möchte zur historischen Debatte über Antifaschismus beitragen, dass der Begriff ebenfalls in der DDR als Kampfwort von der SED genutzt wurde, um die politische Opposition zu diskreditieren. Man könne in der Debatte dafür oder dagegen sein. Aber es sei keinesfalls ein neutrales Symbol, um das es gehe.

Jennifer bedankt sich, dass der Monat stattgefunden hat. Im Antrag gehe es nicht nur um „solche“ Bildsprache, sondern um jegliche Bildsprache.

Lukas sieht ermüdet aus. Er wisse nicht, ob historische Diskurse uns hier weiterbringen. Er möchte darauf aufmerksam machen, dass die Antragsstellenden einer Hochschulgruppe angehören.

„Passt auf, wen ihr wählt“
Lukas

Erik habe die Debatte gar nicht mitbekommen, da er sich nicht viel mit der Hochschulpolitik auseinandersetzt. Er finde es krass, dass zwei Fahnen auf einem universitären Flyer solche Debatten hervorrufen. Ihm sei nicht ganz klar, wie man sich über 2 Fahnen auf einem Flyer so aufregen kann.

„Ich weiß nicht, wie man sich als Studi über zwei Flaggen auf einem Flyer so aufregen kann.“
Erik

„Irgendwie muss man damit klar kommen“
Erik

Es entfache auch Diskurs, der zum Unileben dazugehöre.

„Das Ganze ist einfach total übertrieben“.
Erik

Luc war bei der letzten StuPa-Sitzung zu Gast dar. Der Aktionsmonat wurde umfangreich für gut befunden. Er stellt fest: Die ganzen Anträge, die von den Antragsstellenden gestellt wurden, wurden abgelehnt. Er bittet auch nochmal darum, dass sich die Leute doch überlegen sollen, wen sie wählen.

Alice noch einmal. Zum letzten Mal, verspricht sie.

Sie möchte noch einen historischen Fakt loswerden: „Die Rechten haben 3 Millionen Juden – Triggerwarnung – GESCHLACHTET.“

{Anmerkung der Redaktion: – Triggerwarnung – Historisch korrekt sind 6 Millionen Juden.}

„Guten Morgen, ihr habt alle geschlafen. Aber wirklich.“
Alice

„Henry dann hast du jetzt hier das Schlusswort“
Frieda

„Oh wie schön!“
Henry

Er sagt, dass keine neutrale Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus möglich sei. In seinen Augen ist eine Stellung dazu zu beziehen notwendig.

„Was ist denn überhaupt ideologisch geprägte Bildprache? Darauf müssen wir uns erstmal einigen“.
Henry

Der Antifa-Begriff lehne sich nicht an den Kampfbegriff in der DDR an – das habe man auch im Flyer erkennen können. Es gibt in Deutschland bereits verbotene Symbolik – diese verwendet der AStA auch nicht.

„Wir sind ja nicht bescheuert“.
Henry

Er meint, er könne auch jeden Entwurf erst dem StuPa vorlegen, aber anhand der bisherigen Mitarbeit der Antragsstudierenden würde es (laut Henry) wohl nicht funktionieren.

Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte:

Bennet schreitet wieder ans Mikro.

Das Selbe wie immer: „Die Vollversammlung der Studierendenschaft spricht sich dafür aus, dass…“.

Er wird von den Antragstellenden übernommen.

Mercedes ruft ein, dass sie bereits einen Änderungsantrag gestellt hat, der dies ebenfalls berichtigt.

Diese beiden Änderungsanträge werden übernommen.

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge

Es kommt zur Abstimmung. Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

Bevor es weiter geht, tritt Hennis (studentischer Prorektor) nochmal an das Mikro. Er hat um 18 Uhr einen Termin, aber möchte für TOP 26 gerne noch zugegen sein. Dieser wird nun vorgezogen.

17:27 Uhr

TOPneu19 Antrag „Sanierung und Instandsetzung der Sportanlage in der Hans-Fallada-Straße“

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Die Antragstellenden sind wieder am Mikro.

Marcel erklärt: Die Sportanlage in der Hans-Fallada Straße sei in miserabler Verfassung. Das brächte entsprechende Verletzungsrisiken mit sich. Der Sportplatz müsse zuerst aufgearbeitet werden. Das koste die Uni Geld. Bei der Umsetzung würde die Fußballgruppe aber helfen. Für die Pflege und Instandhaltung der Plätze bräuchte es eine Stelle, die zu besetzen sei. Die Rede wird abgebrochen, denn die Zeit ist um.

Hennis gibt den Antragsstellenden in der Hinsicht Recht, dass der Platz wieder instand gesetzt werden muss. Er fände den Rest schwierig. Es gäbe eine klare Zuweisung, wer zuständig wäre für die Instandsetzung, und zwar hätte der Hochschulsport mittlerweile eine umfangreiche Rücklage gebildet, welche bis jetzt nicht verplant wird. Es ergibt also keinen Sinn nach mehr Geld zu fragen, denn das wäre da.

„Es muss nur einfach passieren. Das ist der Punkt.“
Hennis

Stellen seien knapp. Ihm würden 10 bessere Stellen einfallen, wo Menschen gebraucht werden würden. Die Studierendenschaft könne sich dafür ausprechen, dass der Platz sarniert wird, aber man sollte sich da nicht in eine Debatte einbringen, die bereits verwaltungsintern geklärt wird.

Frieda bringt ein, dass bei Überschwemmung des Tierparks auch der Sportplatz überschwemmt werden würde. Also solle auch eine Drainage gebaut werden.

Marcel ist nun am Mikro. Zuerst möchte er betonen, dass der Sand auf dem Beachvolleyballfeld ausgetauscht werden müsse.

Herr Bödow, der aktuell verantwortlich ist, wünsche sich dort eine Unterstützung aus studentischen Mitteln. Er und seine Sekretärin seien auch die einzigen Personen, die sich um den Platz kümmern. Die Nachfrage nach Sport auf diesen Anlagen sei zur Zeit groß, was beachtet werden solle.

Hennis habe bereits mit der Kanzlerin über die Instandhaltung gesprochen – diese halte das mit den Mitteln des Hochschulsports für absolut möglich.

Die Debatte sprenge den Rahmen der Vollversammlung. Er verweist auf die Möglichkeit, im StuPa einen Antrag zu stellen.

Jonathan erklärt, dass es ihm vor allem darum geht, dass auf dem Platz wieder gespielt werden kann. Er fände es sehr schade, den Antrag komplett abzulehnen. Eine Instandsetzung des Platzes sei im Interesse aller Studierenden.

Über die zu besetzende Stelle könnte man später noch diskutieren.

Weiter zur Änderungsantragsdebatte.

Mercedes hat einen mündlichen Änderungsantrag, den sie zuerst vorstellen möchte, bevor sie diesen verschriftlicht. Nach der Vorstellung, verspricht sie, diesen nochmal zu verschriftlichen.

Wir warten wieder gespannt, bis die Mail geschrieben ist.

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Mercedes Antrag ist angekommen. Sie möchte den Antrag dahingehend ändern, dass sich die Studierendenschaft für die allgemeine Sanierung des Sportplatzes ausspräche. Vor allem die Volleyballplätze sollen saniert werden.

Jonathan ist mit der Lösung, wie sie im Änderungsantrag getroffen wurde, zufriedenstellend und bedankt sich für den Diskurs.

„Wir haben schon gesagt, dass wir über die strittigen Punkte, die Kostenpunkte usw., noch später drüber reden.“
Jonathan

Es kommt nun zur Abstimmung über den Antrag in geänderter Form.

Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.

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17:41 Uhr

TOPneu20 Antrag“Soziales Engagement“

Hannes ist einziger Antragssteller und bringt diesen ein. Es gehe ihm um die Schaffung von einem Rahmen, sich sozial zu engagieren und inklusiver zu sein, auch außerhalb der Studierendenschaft. Er sähe dort an weiteren Stellen, Probleme an denen man sich einbringen könnte.

Es gäbe kaum soziale Austauschprozesse und viel Kinderarmut in einigen Teilen der Stadt.

Rene bedankt sich für den Antrag und möchte diesen unterstützen. Einerseits lebe er selbst in besagten Stadtteil, zum anderen erlebe er als Vorsitz der Kiste (eine der wenigen Vereine in Schönwalde II) die soziale Spaltung zwischen den Stadtteilen schon seit Jahren mit. Er könne sehr gut sehen, wie die Stadtteile gespalten sind. Er würde sich als Ansprechpartner und die Kiste als Veranstaltungsort für etwaige Entwicklungen anbieten.

„Hallo, ich bins wieder“
Robert

Robert meldet sich erneut zu Wort. Er habe eine Frage. Wie stelle sich Hannes eine genaue Umsetzung vor? Aliya hatte die gleiche Frage und tritt somit wieder vom Mikro zurück.

Hannes darf also direkt antworten. In erster Linie solle der Antrag den Zweck erfüllen, die Debatte grundsätzlich zu eröffnen. Weiter unten im Antrag ständen schon einige Beispiele drin. Zum Beispiel Lernförderung an Schulen,… Man könne auch überlegen, mit Azubi-Initiativen zusammenzuarbeiten, um da die Möglichkeiten zu erweitern. Keine weiteren Redebeiträge = weiter zur Änderungantragsdebatte.

Es liegt schon ein Änderungsantrag von Vanessa vor.Sie ist Vorstand bei einem der größten Umweltschutzvereine Deutschlands und würde sich auch über einen Verein zum Engagement in ökologischen Aspekten freuen. Vanessa spricht sich für ein Zusammendenken von Sozialem und Ökologischem aus, im Kontext des Klimawandels. Es gäbe bereits einige ökologische Vereine in Greifswald mit denen zusammengearbeitet werden könne. Mit diesen könne man in dieser Hinsicht auch zusammenarbeiten.

Der Antragssteller übernimmt diesen Änderungsantrag. Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.

Es kommt zur Endabstimmung mit der kleinen Änderung, auch soziale Aspekte miteinzubeziehen.

Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.

17:47 Uhr

TOPneu21 Antrag „Aktion „Dein Pfand rettet Leben“

Jan Philip erklärt, dass es in der großen Mensa möglich sei, Pfand an humanitäre Projekte in Afrika zu spenden. In der kleinen Mensa gäbe es diese Möglichkeit leider nicht. Dabei stünden regelmäßig Pfandflaschen in dieser herum, die nicht mehr abgegeben werden könnten. Er fände es schön, wenn es auch in der kleinen Mensa die Möglichkeit zur Pfandspende gäbe.

Robert, die Mensafee, steht wieder am Mikrofon. Auch dazu gäbe es eine Rückmeldung. Anscheinend gab es diese Kiste auch in der kleinen Mensa, wurde dort aber nach der Abholung nicht wieder zurückgebracht. Es wäre nur eine E-Mail nötig, um die Kisten wieder hinzustellen.

Frieda fragt, wer dann die E-Mail schreiben würde.

Mercedes findet es sehr schön, dass der Antrag gestellt wurde, auch um die Zuständigkeit geklärt zu haben.Dafür solle man definitiv die Befürwortung aussprechen.

Jonathan findet es genau aus dem Grund der nicht gestellten Email sehr wichtig, dass der Antrag gestellt wird.

Christiane möchte noch sagen, dass viele Leute ihre Pfandflaschen rausstellen würden, damit andere Leute mit dem Pfand überhaupt etwas verdienen könnten. Von Bereicherung sei dabei in ihren Augen nicht die Rede. Alle Menschen, die diese Flaschen einsammeln, sollten weiterhin die Möglichkeit dazu haben, ohne gejudged zu werden.

Die Mensafee ist erneut am Mikro. Er hat extra die Zuständigkeit nochmal ausgeführt und dass bereits eine E-Mail an die Zuständige gesendet wurde.

Zwischenfazit der Geschäftsführung der moritz.medien: Mittlerweile wird sich nicht mehr so ganz an die Debattenkultur gehalten – von einigen Seiten.

Es wird ein GO-Antrag gestellt, dass es sofort weiter gehen soll mit der Endabstimmung.

Frieda ist sich unsicher, ob es diesen Punkt in der Geschäftsordnung gibt.

Bennet erklärt dass es nur möglich ist, diese Debatte zu beenden und direkt zu den Änderungsanträgen überzugehen. Es gibt keine Gegenrede, die Debatte ist beendet und es geht weiter zu den Änderungsanträgen.

Bennet hat erneut einen Änderungsantrag und Frieda fragt sich, wie lange er das heute noch macht, so elegant zum Mikro zu schreiten.

„Bis zum bitteren Ende“
Benet

„Elfenhaft“ wie es bezeichnet wurde.

„Business as usual“ sind alle seine Worte. Inzwischen sollten alle fleißigen Mitleser*innen wissen worum es geht.

*metaphorischer Mic-Drop*

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Weiter mit der Endabstimmung des Antrags mit minimaler Änderung.

Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.

17:54 Uhr

TOPneu22 Antrag „Förderung von Mental Health an der Universität“

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Frieda weist nochmal auf die Triggerwarnung vom Anfang hin – es kann zu sensiblen Inhalten kommen. Die Antragstellenden bewegen sich nach vorne an das Mikrofon. Tomiwa bringt den Antrag ein. Es ginge um seine persönliche Erfahrung. Am 10. Oktober war Tag der psychischen Gesundheit. An dem Tag habe er Umarmungen gegeben und Blumen verschenkt. Die Reaktionen seien richtig toll gewesen.

Einige Leute hätten vor Freude geweint.

Da habe er sich gefragt, warum die Uni nicht das Problem ebenfalls angehe. Durch solche und ähnliche Aktionen, kann man psychische Gesundheit unterstützen.

Alice findet den Antrag generell gut, jedoch erklärt sie, dass nicht unbedingt Blumen und Umarmungen gebraucht werden. Stattdessen bräuchte man eher Zuhören, Akzeptieren und Tolerieren.

Tomiwa möchte dazu erwähnen, dass hier kein Zwang bestehe. Ihm sei es egal, ob es in der Uni übernommen wird oder nicht.

Das habe auch eine Wirkung außerhalb der Uni. Es gehe nicht um Diskussionen, er möchte nur unterstützen und für Leute da sein.

Unabhängig davon, was für Probleme Menschen haben, möchte er da sein und zuhören.

„Ich möchte einfach nur zeigen: Egal worunter du leidest, ich bin für dich da.“
Tomiwa

„Dieses Zeichen von Liebe ist wirklich wichtig.“
Tomiwa

Lukas bedankt sich sehr für diese Einbringung, die seine Meinung zu dem Antrag total geändert hat.

„Manchmal würde ich auch gerne einfach auf dem Campus umarmt werden“
Lukas

Dennoch glaube er, dass es nötig sei, mehr für psychische Gesundheit zu tun. Er habe sich im AStA dafür eingesetzt, dass es mehr finanzielle Mittel für psychosoziale Beratung im Studierendenwerk gäbe. Dort gäbe es jetzt zwei Stellen. Siehe: https://www.stw-greifswald.de/soziales/psychologische-beratung

Marcel möchte auch nochmal sagen, dass es nicht darum gehe, dass die Debatte um psychische Gesundheit verdrängt werde. Es soll beides gehen. Neben Beratungsangeboten sollen unkonventionelle, zwangslose Optionen, wie diese ebenfalls in Betracht gezogen werden. Das sei auch finanziell vergleichsweise einfach umzusetzen. Auch wenn das Thema um Mental Health noch einige Arbeit mit sich bringe.

Jennifer bedankt sich für den Antrag. Sie fände es wichtig, dass an der Uni publik wird, dass es psychische Erkrankungen gibt. Solche Aktionen, wie in diesem Antrag gewünscht, können schon helfen.

Marie hat sich, als sie den Antrag gelesen hat, „verarscht gefühlt“, da die reine Formulierung sehr ignorant wirken könnte. Sie wünsche sich, dass der Antrag zumindest nochmal neu formuliert wird.

Jonathan antwortet Jennifer, dass er es auch wichtig fände, wenn das weiter ausgeweitet wird.

Robert möchte dazu anmerken, dass er möchte, dass dafür Awareness geschaffen wird, dass unabhängige der Selbstempfindung der eigenen Empathie, Menschen das ganz anders wahrnehmen könnten.

„Egal wie empathisch man sich selbst empfindet, kann man sich nicht in andere einfühlen.“
Robert

Es gäbe Beratungsstellen, die ausgebildete Psychotherapeut*innen haben. Es solle sich niemand hinstellen und sagen, sie könnten eine psychologische Beratung geben. Trotzdem bedankt er sich für den Antrag.

Es gibt einen GO-Antrag zu Beendigung der Diskussion und zum sofortigen Übergang zur Änderungsantragsdebatte.

Es gibt keine Gegenrede.

Damit geht es weiter in die Änderungsantragsdebatte.

Allan schreibt gerade daran. Er möchte, dass betont wird, dass dieser Antrag kein Lösungsvorschlag für die Heilung psychischer Erkrankungen sein soll, sondern lediglich ein Schritt in die richtige Richtung darstellen soll.

Marcel möchte nochmal fragen, was noch aufgenommen werden könne. Frieda erklärt, dass dies nicht über das Mikrofon besprochen werden solle.

Bennet spricht noch einmal die Formalien der Anträge an. Es gibt Bennet Fans. whoop whoop

Und wieder wird auf die E-Mails mit den Änderungsanträgen gewartet.

Mentale Wartezimmer Musik – dam dam dam dam dididile dam dam dam dam

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18:12 Uhr

Und weiter gehts.

Die Antragsstellenden übernehmen die Änderungsanträge.

Weiter geht es mit der Endabstimmung – der Antrag wird angenommen.

Der Antrag ist angenommen.

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TOPneu23 Antrag „FINTA*-Only Öffnungszeiten für das Fitnessstudio des Hochschulsports“

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Es wird darum gebeten den Bildschirm größer zu machen, wir sind alle dankbar. Marie bringt den Antrag ein. Sie würde sich über FINTA*-only Öffnungszeiten im Fitnessstudio des Hoschulsports freuen. Der Grund dafür ist, dass Fitnessstudios ein stark von Sexismus geprägten Raum darstellen. Es gehe ihr explizit nicht darum, jemanden auszuschließen. Daher soll dieser Zeitraum auch nicht die Rushhour betreffen.

Luc beginnt eine Gegenrede. Seine Erfahrung ist, dass in jedem Fitnessstudio 15-16:30 Uhr Rush Hour sei.

„Jeder sollte die Möglichkeit haben, Sport zu machen, das tut gut, es belebt, neben dem mentalen Aussaugen, das man hat.“
Luc

Marie betont, die Öffnungszeiten seien erst einmal ein Vorschlag, es seien aber auch andere Zeiten denkbar. Ihr sei aber aufgefallen, dass in den Uni-Fitnesstudios die Rushhour eher um 17 Uhr beginnt.

Es gibt keine weiteren Anregungen. Damit geht es weiter zur Änderungsantragsdebatte.

Hanna schreitet zum Mikro, spricht sich für den Antrag aus.

Sie möchte, dass das „L“ mitaufgenommen wird, sodass es „FLINTA*“ heißt. Das sei die gängigere Variante. Hier nochmal eine Erklärung: https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/queerspiegel/was-bedeutet-flinta-3387385.html

Frieda erklärt, dass dies wohl eher redaktionell geändert wird und keinen Änderungsantrag benötigt.

Hanna würde im Antrag den Aspekt der Queer-Feindlichkeit anfügen. Das wird sie (oder jemand anderes) auch direkt per Mail als Änderungsantrag formulieren.

Wir warten darauf, dass Lukas (er formuliert netterweise den Änderungsantrag aus) tippt.. Dam dam dam dam..(Uhren ticken)

18:20 Uhr:

Der Änderungsantrag ist da. Trommelwirbel.

Uuuuuund wir können ihn uns nun durchlesen. Hannas Änderungsantrag ist vorne angeworfen. Marie hat diesen auch direkt übernommen. Daher geht es direkt in die Endabstimmung.

Die Endabstimmung beginnt.

Der Antrag wird mit einer Gegenstimme und ein paar Enthaltungen mehrheitlich angenommen.

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18:22 Uhr

TOPneu24 Antrag „Überdachung und bauliche Erweiterung von Fahrradbügeln“

Ferdinand bringt den Antrag ein. Vor allem geht es um die Erweiterung am Lohmeyer-Platz und am Beitz-Platz. Gerade im Herbst und Winter sehe man es, dass Fahrräder, die lose dastehen, bei Wind umkippen. Im Regen würden die Fahrräder zudem nass, was die Fahrräder beschädige. Daher möchte er, dass die Fahrradbügel überdacht werden.

GO-Antrag von einem Studenten, dass der Antrag mit dem nächsten Antrag („Weitere Fahrradbügel am Berthold-Beitz-Platz“) zusammengefügt wird, weil diese sich inhaltlich gleichen würden.

Marcel, der Antragsteller vom Folgeantrag, stimmt dem GO-Antrag zu und zieht damit seinen eigenen Antrag zurück. Damit werden die beiden Anträge als einer behandelt.

Die Generalaussprache beginnt und startet mit einer Frage von Luc, wie das ganze umgesetzt werden solle. Gerade am ELP sei kaum mehr Platz vor Ort für Fahrradständer. Auch die Finanzierung stellt er sich schwer vor. Der Uni fehle das Geld.

Bennet schreitet mal für etwas anderes zum Mikro.

„Ich würde auch mal konstruktiv inhaltlich beitragen“
Bennet

Grundsätzlich spräche nichts dagegen, sich einfach dafür auszusprechen. Das Gelände um den Beitz-Platz gehört der UMG und die seien grundsätzlich gegen vieles. Entsprechend stellt er sich eine Umsetzung schwierig vor.

Weiter mit der Änderungsantragsdebatte.

Es gibt aber keine Änderungsanträge, also weiter zur Endabstimmung. Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.

18:28 Uhr

TOPneu25 Antrag „Sitzgelegenheiten im Audimaxgebäude“

„Das ist glaube ich der letzte Antrag vor Sonstiges – ja“
Frieda

Frieda stellt den Antrag auch sogleich vor: In dem Gebäude, in dem wir uns gerade befinden, sollen ordentliche SItzgelegenheiten, präferiert mit Lehne, aufgestellt werden. Ein Tisch wäre auch denkbar. Damit auch ordentlich Pause gemacht werden kann in der Freifläche hier.

Weiter zur Generalaussprache. Mareike hat eine Frage: Ihres Wissens nach sei es explizit bedacht, dass dort keine Sitzgelegenheiten seien wegen des Lärms. Sie fragt sich, ob das bedacht wurde.

Frieda ist der Meinung, dass sie grundsätzlich daran gedacht haben. Auf der anderen Seite kann man ja erstmal fordern und schauen was passiert.

Inti ergänzt, dass die Türen sowieso geschlossen sein sollten, damit die Klimaanlagen funktionieren. Wenn sie zu sind sollte man von draußen nicht groß was hören, wenn nicht gerade ein „großer Rave“ veranstaltet wird.

In seinen Augen sollte man keinen Lärm durch die Türen wahrnehmen können.

Dazu möchte Mareike anmerken, dass die Türen (zumindest im Erdgeschoss) nicht ausreichend schalldicht seien, um sich im Foyer aufzuhalten. Sie wurde wohl auch schon einmal rausgeschmissen, weil sie zu laut waren, obwohl sie sich in Zimmerlautstärke unterhalten hätte.

Marie meint, es käme überall an der Uni vor, dass es mal laut sei, z.B. im Sommer bei offenen Fenstern im Hörsaal. Alternativ könne man sich in die Mensa setzen, aber dass solle man eigentlich nicht, wenn man lernen möchte. Man solle die Plätze zum Essen freilassen.

Linea findet die Idee von den Sitzplätzen sehr gut. Allerdings wird es auch in den Hörsälen immer extrem unruhig, wenn draußen Aktivität vernommen werden kann.

Weiter zur Änderungsantragsdebatte. Bennet schreitet ein letztes Mal majestätisch zum Mikro. Er möchte seinen Fans eine Show bieten, sagt er. Es ist das Übliche. Neu: Er wünscht allen einen sicheren Heimweg.

Weiterhin möchte sich Bennet für das Engagement aller Anwesenden bedanken und für die Debatten.

Stephan hat sich gefragt, ob es sinnvoll wäre, zu ergänzen, dass es sich um das neue Audimax und nicht das alte handelt, um Missverständnisse zu vermeiden.

Mareike merkt an, dass zudem noch ein Änderungsantrag dazu geschrieben wird, dass sich auch Gedanken zum Lärmschutz gemacht werden solle.

Wir warten also wieder auf die Mails mit den Änderungsanträgen… Ein letztes mal 🙂

Die Änderungsanträge werden angeworfen. Die Antragsstellenden nehmen beide an.

Auf zur Endabstimmung. Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.

18:38 Uhr

TOPneu26 Sonstiges

Robert hats jetzt raus mit der Technik.

Er bedankt sich, dass alle bis zum Ende da waren und für die Diskussionen.

Außerdem bewirbt er die Sitzungen des Studierendenparlaments. Die nächste findet am kommenden Dienstag (um 20 Uhr) statt. Diese ist hochschulöffentlich und darf gerne besucht werden.

„Tretet für eure Ziele ein, die ihr euch hier setzt“
Robert

Er bedankt sich zudem beim Tagespräsidium – das gibt zurecht das euphorischste Klopfen des Tages.

Luc ist Vorstand beim C9 und macht Werbung für eine Party, die heute bei ihnen stattfindet. Zu der erhalten alle Anwesenden kostenlosen Eintritt mit dem Sticker, den wir auf der Stimmkarte erhalten.

Alice bedankt sich für alle Beiträge und fand es unglaublich interessant, allen zuzuhören. Sie spricht an, dass dringend Blutspenden benötigt werden würden.

Frieda bedankt sich bei den anderen beiden des Tagespräsidiums, sowie bei Bennet für die Organisation und beim AStA für den Aufbau und Unterstützung. Dabei dropt sie, dass dies ihre letzte Vollversammlung war – wie schade, aber alles Gute für die Zukunft!

Frieda beendet die Sitzung um 18:41. Kommt gut und heile nach Hause.

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StuPa-Liveticker – 12. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 21.11.2023

Dienstag, 20:15Uhr. Musik in unsere Ohren, denn das bedeutet, dass es wieder eine neue StuPa-Sitzung gibt. Wir sind gespannt, was es heute so gibt. Das Protokoll der letzten Sitzung könnt ihr aktuell noch nicht einsehen. Hier geht es wie immer um 20:15Uhr mit dem Liveticker los. Die Sitzung findet im Konferenzraum in der Domstraße 11 statt. Wir freuen uns und schauen mal, was wird (was wird).

Das Drucksachenpaket findet ihr an neuer, gewohnter Stelle im Studierendenportal.

Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:

TOP 1 Begrüßung – Alle begrüßen sich.
TOP 2 Formalia – Die Formalia werden, wie immer, festgehalten.
TOP 3 Berichte – Hier könnt ihr erfahren, wer was wann gemacht hat. Besonders interessant könnte sein, warum der letzte webmoritz. Artikel vom Medienausschuss überprüft worden ist.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Dieser TOP ist eure Bühne. Sagt was, wenn ihr wollt.
TOP 5 Wahl AStA Referentin für Internationales und Antirassismus – Hier gibt es zwei Kandidaten. Gab es lange nicht mehr. Die Wahl wird also spannender als sonst.
TOP 6 Antrag: Gegen transDiskriminierung – In diesem Antrag soll das StuPa sich gegen trans*Feindlichkeit aussprechen. Der Antrag nimmt Bezug auf Äußerungen, die in der letzten Sitzung gefallen sein sollen.
TOP 7 Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes – 2. Lesung – Die StuPa-GO wird in der 2. Lesung behandelt.
TOP 8 Haushaltsplan 2024 (1. Lesung) – Der Haushaltsplan für 2024 wird in der 1. Lesung behandelt.
TOP 9 Sonstiges

Hier startet um 20:15Uhr der Liveticker!

Ihr seid schon gespannt auf den Live-Ticker? Solange dieser noch nicht losgegangen ist, erheitern wir euch mit einem kleinen Muntermacher!

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Hallo und Herzlich willkommen zur StuPa-Sitzung aus dem Unihauptgebäude. Der Saal ist gut gefüllt und heute auch mal üppig ausgestattet mit Mikros und bequemen Stühlen (und Spekulatius). Wir sind heute 11 moritz.menschen, die für euch heute tickern. Außerdem sind heute viele Gäste da, unter anderem von der Gender-Trouble-AG. Vielleicht können die beweisen, dass es mehr als drei nicht-binäre Menschen an der Uni Greifswald gibt.

Heute tickern für euch: Allan, Jan-Niklas, Nessa, Adrian, Clara, Jette, Niklas, Lucas, Juli, Caro und Ise. Wir haben Snacks, Mate und Ladekabel bereit und Juli bastelt schon am StuPa-Bingo. Mal schauen, wer gewinnt.

20:31Uhr

TOP 1 Begrüßung

Sophie begrüßt alle im Konferenzraum.

„Bitte entschuldigt die Verspätung. […] Ich hoffe, dass jetzt nicht irgendwer am ELP rumirrt.“
StuPa-Präsidentin Sophie

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20:32Uhr

TOP 2 Formalia

Es sind 23 stimmberechtigte Stupist*innen vor Ort. Außerdem gibt es ein paar Stimmübertragungen.

Marie Z. (im Publikum) schreibt an einer Semesterarbeit übers StuPa. Das wird wohl ergiebig. Inti fragt, über welches Thema die Seminararbeit genau geht. Marie möchte das genaue Thema allerdings nicht nennen, damit die Fragestellung keine Auswirkungen auf das Verhalten der Stupist*innen hat. Marie wird die Ergebnisse auch an das StuPa zuschicken. Wir sind gespannt auf die Ergebnisse. Wir wünschen viel Erfolg!

Weiterhin sind im Voraus zwei Dringlichkeitsanträge eingegangen. Diese werden TOPneu6 und TOPneu7, sofern dem zugestimmt wird. Danach wird in der Reihenfolge der alten Tagesordnung fortgefahren.

Marco fragt, warum diese Anträge dringlich sind.

Beim 2. Antrag (TOPneu7) geht es um den 28.11., da vorher keine StuPa-Sitzung mehr stattfinden wird. Der Antrag basiert auf einer Veranstaltung, die gestern stattgefunden hat, daraus ergibt sich die Dringlichkeit. Beim ersten soll die Antragstellerin das sagen. Hanna begründet, dass es darum geht, schnell in der Angelegenheit weitermachen zu können.

Es wird gefragt, ob eine rechtzeitige Einreichung etwas geändert hätte.

„Über die Dringlichkeit entscheidet das Präsidium.“
Sophie

Nun wird über die neue Tagesordnung in der so geänderten Form abgestimmt und sie wird auch einstimmig angenommen. Es wird über das Protokoll der letzten Sitzung abgestimmt:

Nico (und auch Emil) ist ein kleiner Fehler aufgefallen bezüglich des Antrages zum fzs. Das Präsidium bedankt sich.

Hennis (studentischer Prorektor) ist mittlerweile auch erschienen. Herzlich Willkommen!

Ohne weitere Anmerkungen zur Tagesordnung wird über das Protokoll abgestimmt, welches mit einer Enthaltung angenommen wird.

Inti ist aufgefallen, dass das Protokoll der 10. Sitzung aktuell noch fehlt, und fragt, ob das nachgetragen wird. Es soll bei der nächsten Sitzung nachgetragen werden. Das ist nicht notwendig, weil nach 14 Tagen das Protokoll automatisch angenommen ist.

20:40Uhr

TOP 3 Berichte

Heute ist keine Berichtspflicht.

Nico W. möchte trotzdem berichten. Aus dem gestrigen Medienausschuss. Ein Artikel sollte genauer geprüft werden. Dieser wurde auf der Sitzung intensiv besprochen und im Nachhinein „etwas mehr“ überarbeitet. Die Mitglieder des Medienausschusses haben den Artikel gelesen und dann zur Veröffentlichung freigegeben. Falls es Fragen dazu gibt, beantwortet Nico die gerne.

Sophie möchte darüber reden, welche Kompetenzen der Medienausschuss hat. Großes Geklopfe. Sie hebt die Pressefreiheit hervor, denn sie versteht nicht, warum der Medienausschuss einen Artikel vor Veröffentlichung prüft. Es soll genauer erklärt werden, was passiert ist.

Nico möchte sich dazu äußern. Er versucht die Ereignisse zu rekonstruieren. Am Wochenende hat den Medienausschuss eine Email erreicht.

Nico ist auf den Passus gestoßen, dass der Medienausschuss dazu befugt ist, Artikel zu lesen, um zu kontrollieren, ob juristische Probleme mit dem Artikel einhergehen könnten. Er hat gelesen, dass der Medienausschuss das Kontrollorgan der Studierendenschaft im Hinblick auf die moritz.medien ist.

Sie werden auch bei der nächsten Sitzung besprechen, wo sie die Grenze zwischen Kontrollfunktion und Zensur sehen.

„Wo ziehen wir die Grenze zwischen Zensur und Kontrollfunktion?“
Nico W., Vorsitzender des Medienausschusses

Er hat die E-Mail gestern erst gelesen und war etwas überracht.

Die Betreffende Person war auch bei der Sitzung gestern vor Ort. Wenn das nicht der Fall gewesen wäre, hätte der Medienausschuss auch nicht eingegriffen. Da er die Rolle des Medienausschusses so versteht, dass dieser erst im Nachhinein solche Dinge prüft.

Sonst hat sich der Medienausschuss auch so verstanden, dass sie Artikel erst nach der Veröffentlichung besprechen.

Er hat überlegt, das Präsidium zu kontaktieren, es erschien ihm aber aufgrund der Satzung nicht notwendig.

„Ich hätte nicht gedacht, dass das so ausartet.“
Nico W.

Felix möchte vorwegnehmen, dass sich sein Beitrag sich nicht auf die Person bezieht. Er möchte wissen, auf welchen Passus der Satzung Nico sich bezieht.

Er möchte wissen, auf welcher Grundlage das Vorweggreifen eines Beitrages eines Mitglieds der Medien passiert ist. „Auf welcher Grundlage geschah das Vorweggreifen auf einen Artikel?“

Jacob hat zwei Fragen:

Die erste Frage richtet Jacob an Nico: Was genau wurde denn überprüft, also was sollte angeschaut werden? Warum musste der Artikel überprüft werden?

Die zweite Frage geht an die moritz.medien – wie stehen sie dazu, dass der Beitrag gekürzt wurde. Wollen sie sich dazu äußern.

Sophie muss kurz die Redeliste sortieren.

Felix hat auch noch eine Frage an die Medien. Teilen wir die Einschätzung des Medienausschusses und entspricht die vorgenommene Änderung noch dem ursprünglichen Kern der Berichterstattung?

Er möchte wissen, ob die moritz.medien mit den Änderungen einverstanden waren.

Ist die Änderung des Artikels eine minimale oder greift sie in den Kern der Berichterstattung ein.

Caro (moritz.Gefü) antwortet auf die Fragen. Es ging inhaltlich um die Sitzung von vor zwei Wochen, wo auch Aussagen gemacht wurden, die transfeindlich aufgenommen werden konnten. Dort wurden Aussagen festgehalten, welche als transfeindlich wahrgenommen wurden. (Siehe Protokoll) Eine Autorin aus dem webmoritz. wollte dem nachgehen, hat sich damit beschäftigt und den Artikel den Chefredakteuren gegeben.

Die Chefredakteure des webmoritz. haben aus Kulanz der Person, die die Aussage getätigt hat, den Artikel vorgelegt. Ihr wurde die Möglichkeit gegeben, Stellung zu beziehen.

Daraufhin gab es eine Korrespondenz zwischen den moritz.medien und dieser StuPistin. Caro selbst war sehr davon irritiert, dass diese Mail gekommen ist. So was hat in den letzten zwei Jahren, die sie dabei ist, noch nie stattgefunden.

„Das war das erste Mal, dass wir das so gemacht haben.“
Caro

Sie hat darauf entschieden, dass der Artikel nicht am Wochenende erscheint, sondern die Sitzung des Medienausschusses am Montag abgewartet wird.

Der Artikel sollte eigentlich schon am Wochenende erscheinen, aber die Geschäftsführung der moritz.medien hat entschieden, auf die Sitzung des Medienausschusses zu warten.

Jemand, die*der die moritz.medien kritisieren möchte, sollte das auch tun können. (Schreibt uns gerne eine Mail!)

Der Artikel wurde daraufhin gestern Abend erheblich angepasst. Es wurde die gesamte Medienausschusssitzung über probiert, eine Lösung zu finden, mit der die Stupistin zufrieden ist. Das war allerdings nicht möglich. Ein Protokoll des Medienausschusses von gestern (oder aus der gesamten Legislatur) sind übrigens nicht online verfügbar.

Caro hat das rechtlich prüfen lassen und es wäre alles in Ordnung gewesen. Der Artikel wurde am selben Abend erheblich umgeschrieben und dem Medienausschuss zur Prüfung gegeben. Caro hat schon im Medienausschuss gesagt, dass sie diese Diskussion, die gerade geführt wird, gerne in der nächsten Sitzung führen würde. Aber jetzt wird sie ja schon hier geführt. Sie hat sich auch die Satzung angeschaut und war sich selbst unsicher. Auch wollte sie sich auch Rat z.B. vom AStA einholen und die Debatte im Medienausschuss führen, was sich nun „erübrigt“.

Es ist ihrer Meinung nach schwierig, dass jeder Artikel im Vorfeld vom Medienausschuss gecheckt werden soll.

Sie spricht vom „schmalen Grat zwischen Zensur und dem Wesen als Medien der Studierendenschaft“.

Sophie möchte das Ganze kurz zusammenfassen. Die Debatte wird nun nicht im nächsten Medienausschuss geführt, sondern hier. Sollten sich diese Unsicherheiten nicht aufklären können, wird das Präsidium das Justiziariat benachrichtigen. Dann können die sich damit befassen.

Nico beantwortet die vorangegangene Frage von Felix und liest die entsprechende Stelle der Satzung vor: § 29. Er war sich nicht sicher, wie dieser Absatz 100 % zu verstehen ist. Er hat sich dazu entschieden, dass der Medienausschuss sich damit beschäftigen muss. Es steht nicht darin, dass sich jemand melden kann, wenn ihm etwas in einem Artikel nicht passt. Er war dennoch der Meinung, dass ein Mitglied der Studierendenschaft das Recht hat, begründete Bedenken gegenüber dem Medienaussschuss zu äußern. Allerdings fand er es selbst auch fraglich, dass dieses Gespräch vor der Veröffentlichung des Artikels geschehen ist. Er fand es persönlich nicht gut, dass ein Artikel vor der Veröffentlichung besprochen wurde.

„Ich fand die ganze Diskussion gestern auch gar nicht zielführend.“
Nico

Caros Vorschläge fand er gut und konnte nicht verstehen, warum die Person sie nicht annehmen wollte. Er verstand nicht, warum man „die Hand, die man schon gereicht bekommt“ nicht annimmt. Es gab keinen „richtigen Beschluss“.

Link zum Artikel: https://webmoritz.de/2023/11/21/die-finta-redeliste-im-stupa/

Er möchte wissen, wie es rechtlich ist und möchte diese Diskussion führen. Ihm war die „Schwammigkeit dieser Grenze“ nicht bewusst. Auch ist er etwas überrumpelt und würde sich über Unterstützung freuen. Der vorige Medienausschuss hat einen Leitfaden erstellt, an welchen sie sich halten, aber für diesen Fall gab es keine Vorgaben. Im nächsten Medienausschuss soll beraten werden, wie in Zukunft in solchen Situationen vorgehen sollte. Der Medienausschuss ist ein Kontrollinstrument des StuPas. Nico gibt noch einmal zu, dass es seine eigene Entscheidung war, das gestern so zu besprechen. Das war „etwas naiv“, wie er selbst sagt. Er ging davon aus, dass es eine kurze Diskussion werden würde und schnell geklärt wäre. So war es leider nicht. Dabei ging es gar nicht darum, sondern über das, was Caro gerade berichtet hat.

„Das war wirklich mein Fehler“
Nico W

Felix stellt einen GO-Antrag, dass diese Thematik auf einen eigenen Tagesordnungspunkt verschoben wird. Er ist etwas überrumpelt.

„Die Aufarbeitung dieses Vorfalls sollte nicht zwischen Formalia und Berichten aus der kunterbunten Welt der HoPo stattfinden.“
Felix

Es gibt keine Gegenrede.

Damit machen wir weiter mit Berichten.

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Aliya berichtet, dass sie eine „Elefantenrunde“ mit allen Studi-Clubs hatten. Die Elefantenrunde ist ein Treffen aller Vorstände aus den Studiclubs.

In der Erstiwoche kam eine Person zum Club9 und wurde eingelassen. Anschließend wurde der Person ein Hausverbot gegeben. Diese Person erklärte, sie sei im Stupa. „‚Eure Fördermittel könnt ihr vergessen'“. Ein paar Tage später kam die Person zum Geographenkeller. Da kam die Idee, Schlagermusik zu spielen, aber das wurde von den DJs abgelehnt, da sie ihre eigenen Sets haben.

„Ja, ich sitze im StuPa. Ich werde einen Antrag machen, dass hier nur Schlagermusik gespielt wird.“ – die Person
Eine Aussage dieser Person (Gedächnisprotokoll)

Aliya findet das nicht lustig. Die Studiclubs machen ihre Arbeit ehrenamtlich, genauso wie die Leute im StuPa. Sie haben zudem Hausrecht.

„Was ist das für ne Aussage? Das ist absolute Frechheit. Das ist absurd.“
Aliya

* Lautes Geklopfe* Sie möchte keine Namen nennen. Die Person weiß es selbst. Sie fordert vehement dazu auf, das zu unterlassen. Aliya spricht sich dafür aus, dass das in Zukunft vermieden wird.

Solche Aussagen, „Nein, danke!“ – Aliya

„Danke für diesen wirklich erschreckenden Bericht.“
Sophie

Henry möchte dazu ergänzen, dass es sich dabei um Amtsmissbrauch handelt. Sophie möchte an alle appellieren, dass solche Argumente in der folgenden Haushaltsdebatte nicht zulässig sind.

Emil berichtet von der Diskussionsrunde der AG TVStud gestern. Die war eher so mäßig besucht, aber er glaubt, dass es trotzdem ganz gut war, dass das mal gemacht wurde. Die Themen, welche die AG TV-Stud bespricht, wurden dabei auch nochmal durch die Besuchenden bestätigt. Daher auch der Antrag in dieser Sitzung und er würde sich über Unterstützung freuen.

„Es hat sich trotzdem gelohnt. „
Sophie

Henry möchte über den Antifaschistischen Aktions- und Informationsmonat berichten. Dieser wurde bisher sehr gut angenommen und das Design hat auch anscheinend niemanden verschreckt.

Die äußerliche Aufmachung hat wohl niemanden davon abgeschreckt (vgl die Diskussion letzter Sitzung).

Felix möchte nichts berichten, aber er möchte sich beim AStA für die Durchführung bedanken und für das Nicht-Beirren-Lassen durch etwaige Aussagen.

21:05Uhr

TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

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Tom hat eine Frage: Er hat als Bewohner des Wohnheims des Studierendenwerks eine Mieterhöhung erhalten. Jetzt erkundigt sich Tom nach dem Hintergrund dieser Mieterhöhung. Das hätte im Aufsichtsrat des Studierendenwerks besprochen werden sollen. Er möchte wissen, was der Grund für die Erhöhung ist. Felix liegen keine Informationen dazu vor.

Hennis liegen tatsächlich Informationen vor. Auch er erinnert sich an die Absprache im Aufsichtsrat. Es wurde festgelegt, dass es keine Mieterhöhung über das „übliche Maß“ hinaus geben soll.

Felix möchte dazu nochmal einklinken. Er dachte, es ginge um eine Mieterhöhung über das übliche Maß hinaus. Dabei hat der Aufsichtsrat keinen Einfluss.

Tom erklärt, es war nicht viel, aber Mietenerhöhungen könnten immer zu potenziellen Problemen führen.

Es gibt keine weiteren Fragen aus der Studierendenschaft.

21:08 Uhr

TOP 5 Wahl AStA-Referentin für Internationales und Antirassismus

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Es liegen inzwischen zwei Bewerbungen vor.

„Jetzt bin ich mal gespannt.“
Tom

Sophie ist nicht sicher, in welcher Reihenfolge es im Drucksachenpaket steht, aber würde einfach mal vorschlagen, in alphabetischer Reihenfolge vorzugehen.

Zuerst stellt sich Mareike vor und danach Nils.

Es gibt darüber hinaus keine Initiativbewerbungen.

Mareike geht nach vorne ans Mikro, wobei es mit diesem vorerst Probleme gibt. Sie studiert Psychologie im siebten Fachsemester, sie sollte nach eigener Aussage also bald mit ihrem Bachelor fertig werden. Auch findet sie es nicht gut, dass das Referat nicht besetzt, ist und hat daher beschlossen, ihre übrige Zeit dafür zu nutzen.

„Hmm, das ist ja irgendwie beschissen, dass so ein Referat nicht besetzt ist.“
Mareike

Sie ist weder internationale Studierende noch direkt von Rassismus betroffen, aber sie findet trotzdem, dass das ein Thema ist, mit dem sich jeder Mensch auseinandersetzen sollte.

Auch glaubt sie, dass sie das durchaus gut machen kann. Sie weiß nicht, was sie noch weiter erzählen soll, sie sei gut beschrieben worden. Falls noch Fragen bestehen, können diese jetzt gestellt werden.

Emil bedankt sich für die Bewerbung und fragt, wie sie den Zeitaufwand einschätzt, und wie sie sich die Zeit einteilen möchte.

Mareike erklärt, dass sie den Zeitaufwand eingeplant hat und es dahingehend keine Probleme geben sollte.

Felix fragt, warum Mareike sie so komisch angesehen hat und ob es daran liegt, dass er normalerweise die Frage nach irgendwelchen Mitgliedschaften stellt. Aber die wurde bereits in der Bewerbung beantwortet, weshalb er die Frage für überflüssig hielt.

Es gibt keine weiteren Fragen.

Weiter geht es mit Nils. Dieser geht ebenfalls nach vorne ans Mikro. Nils war früher Teil des Mensaclubs und studiert aktuell noch Jura. Allerdings hat er sich in den letzten Jahren von diesem Studium entfremdet. 🙁

Er befindet sich also gerade in einer Übergangsphase, in der er viel Zeit hat. Auch ist er politisch ein wenig sensibler geworden als noch zu Beginn seines Studiums.

Er hat beschlossen, sich in seiner letzten Zeit seines universitären Verlaufs noch hochschulpolitisch einzusetzen und hat zu seinem Antrag noch einige kleine Punkte hinzuzufügen.

Er hat sich wie seine Vorrednerin mit dem vorherigen Referenten getroffen, um sich auf den neuesten Stand bringen zu lassen. (Grüße an Jada!) Auch er ist nicht betroffen von Rassismus oder Diskriminierung, denkt aber trotzdem, dass er sensibel und empathisch genug ist, sich in die Sachen einzufühlen. Er möchte gerne das Festival contre le racisme weiter ausbauen und die Studierendenschaft und die Uni geopolitisch sensibilisieren und sieht das größte Problem der Region im Rechtsextremismus, da findet er es sehr wichtig, zu informieren und entgegenzuwirken. Auch für die Internationals allgemein könnte man die bereits existierenden Buddy-Programme weiter ausbauen.

Felix hat eine andere Frage als erwartet. Er fragt nach, ob Nils schon die Gelegenheit hatte, sich vor der Sitzung mit Jada zu treffen, da er das in seiner Bewerbung erwähnt hatte.

Nils antwortet, dass das genau heute noch passiert ist. Jada konnte dabei helfen, was das Referat genau an Arbeit umfasst. Das hat ihn nur noch mehr motiviert, diese Arbeit weiterzumachen.

Henry fragt, ob Nils die gängigen Beratungsstellen gegen Rechtsextremismus kennt.

Er erklärt mit Jada darüber gesprochen zu haben und hat erfahren, dass neue Beratungsstellen errichtet werden.

Konkret ist ihm nur ein Ausstiegsprogramm für ehemalige Rechtsextremist*innen bekannt. Aktiv kennt er die Beratungsstellen aber noch nicht.

Es gibt keine weiteren Fragen oder Bewerbungen. Damit gehen wir direkt über in die Wahl.

Weil es zwei Bewerbungen gibt, können die StuPist*innen entweder Mareike, Nils oder Enthaltung auf die leeren Zettel schreiben. Mal gucken, ob sie das hinkriegen.

21:20 Uhr

Uhr wir machen eine kleine (inoffizielle) Pause, während die Wahl organisiert wird.

21:27 Uhr

Es gibt ein Ergebnis für die Wahl. Mit 23 gültigen Stimmen, entfielen 16 auf Mareike, 0 auf Nils und 7 Stimmen sind Enthaltungen. Somit ist Mareike gewählt und sie nimmt die Wahl an (Herzlichen Glückwunsch):

Der AStA ist damit endlich wieder voll besetzt. Yay!

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21:28 Uhr

TOP neu6: Dringlichkeitsantrag 1 vom AStA

Hanna wird gebeten, den Antrag einzureichen. Es geht um das Menstruationsprodukte-Projekt, dass jetzt über ein halbes Jahr lief.

Vor sechs Monaten wurden auf unterschiedlichen Toiletten entsprechende Spender angebracht. Das Projekt lief sehr gut und sie wollen, dass das Projekt weiterläuft und auf alle(!) Toiletten ausgeweitet wird. (Bis jetzt gibt es die Spender nur auf Damentoiletten.) Sie ist nächste Woche auch in der Gleichstellungskommission und würde sich für Unterstützung aus dem StuPa sehr freuen.

Simon bedankt sich für den Beitrag und hat eine Frage zu der Kostenaufstellung. Er möchte fragen, warum zwei verschiedene Spenderarten getestet wurden.

Diese unterscheiden sich in den Anschaffungskosten seiner Meinung nach erheblich.

Robert antwortet: Die Entscheidung sei so erfolgt, weil man sich verschiedene Modelle ansehen gewollt habe. Es wurde sich für zwei Modelle entschieden, die auch in anderen Hochschulen angewendet werden. Zukünftig soll die günstigere Variante verwendet werden.

Emil bedankt sich für das großartige Engagement und den sehr übersichtlichen und ausführlichen Bericht von Hanna. Dem Bericht sei auch super zu folgen.

Felix möchte sich Emil anschließen und möchte fragen, ob es irgendwelche Gegenargumente aus Seiten der Studierendenschaft gab. (Nach dem Motto, die Studis würden dann die Produkte klauen.) Er entnimmt dem Bericht, dass das nicht aufgetreten ist.

Die Bedenken habe es laut Hanna gegeben, vor allem von der Universität aus. Es konnte aus ihrer Sicht bewiesen werden, dass es nicht so war. Toilettenpapier und Seife sei auf Toiletten schließlich auch vorhanden.

Dorian schließt sich seinen Vorredne*innen an. Er hat ein Frage: Warum hat der gesamte Westcampus diese Spender bis jetzt nicht erhalten? Dort sind vor allem die Biowissenschaften vertreten, die auch einen hohen Frauenanteil haben.

Hanna erläutert: Für die Testphase mussten Standorte gewählt werden, an denen viele Studierdende sind – wie besipielsweise die Mensen und das Audimax. In Zukunft soll das aber an allen Standorten durchgesetzt werden.

Robert erklärt auch nochmal, dass es an den Testorten auch leichter war von der Anbringung her.

Dorian erklärt, dass es sich dabei nur um eine Nachfrage handelte – ein Großteil der Gruppe, mit denen er gesprochen hatte, war weiblich und diese haben von den Spendern noch gar nichts mitbekommen. Der Westcampus würde oft etwas stiefmütterlich behandelt werden.

Es gibt keine weiteren Nachfragen.

Es geht weiter mit der Änderungsantragsdebatte, aber es gibt keine Änderungsanträge.

Es geht weiter mit der Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

21:36Uhr

TOP neu7: Dringlichkeitsantrag 2 Solidaritätsbekundung TVStud-Initiative

Der Antragsteller gehört zur AG TV-Stud. Der Antrag ist gestern im Rahmen des Aktionstags für die AG TVStud entstanden. Es geht um eine Solidaritätsbekundung mit der AG TVStud. Nächste Woche Dienstag ist ein großer Streiktag in Bildungseinrichtungen in MV. Dies geschieht im Rahmen der Tarifverhandlungen mit den Bundesländern. Betroffene Personen sollen dazu ihre Arbeit niederlegen. Es soll auch über den Streiktag informiert werden. Es wird eine Großdemonstration in Schwerin vor dem Ministerium geben, und Busse von Greifswald nach Schwerin sind organisiert. Die An- und Abfahrt ist auch schon geregelt, sodass allen studentischen Hilfskräften und wissenschaftlichen Mitarbeitenden, aber auch Studierenden, die Teilnahme ermöglicht sein sollte.

Lukas bedankt sich für den Antrag. Er freut sich über das Engagement. Die Landesregierung habe sich das eigentlich auch „auf die Fahne geschrieben“.

Felix bedankt sich ebenfalls. Er hat noch eine Frage, weil es wohl vorkommt, dass Arbeitgebende ihren Arbeitnehmenden die Teilnahme bei solchen Streiks erschweren. Er würde sich wünschen, dass der AStA die studentischen Beschäftigen ebenfalls über ihre Rechte aufklärt und davor schützt, Druck von ihren Arbeitgebenden nachzugeben.

Von Seiten des Antragstellers wird geantwortet, dass sie gerne die genauen Inhalte noch mit dem AStA absprechen, denn sonst wäre der Antrag zu lang geworden.

Sophie möchte den Punkt dennoch aufnehmen, dass der AStA über solche Angelegenheiten informiert, eventuell auch in Zusammenarbeit mit der AG TVStud.

Dorian fragt, inwiefern der Streiktag mit der studentischen Vollversammlung kollidieren kann. Für ihn ist es schwer einzuschätzen, wo er (als HiWi) nun hingehen sollte. Er schlägt vor, dass man über eine Extraveranstaltung für Studierende der Universität Greifswald nachdenken sollte.

Es wird geantwortet, dass der AG das Problem bewusst ist. Allerdings handelt es sich um einen bundeslandweiten Streiktag, weshalb es da nicht möglich war, einen anderen Tag zu wählen.

Till möchte nicht dazu aufrufen, die Vollversammlung nicht zu besuchen. In dem Fall muss eine persönliche Abwägung zwischen studentischer Vollversammlung und Demonstration stattfinden. Es werden aber auch noch weitere Veranstaltungen geplant.

Sophie ergänzt, dass beide Termine schon sehr lange standen, allerdings wurde der Termin des Streiktages erst kurzfristig veröffentlicht. Daher war es nicht möglich, das anders zu koordinieren. Streikaufrufe finden immer sehr spontan statt, um die Arbeitgebenden nicht die Möglichkeit zu geben, sich darauf vorzubereiten. Sie möchte das nur betonen, um nicht den Eindruck zu erwecken, dass die Vollversammlung absichtlich auf diesen Tag gelegt wurde.

Felix schlägt vor, mit allen Teilnehmenden der studentischen Vollversammlung im Anschluss den Streik aufzusuchen – „dann macht das auch mehr her.“

Emil möchte zu Dorians Frage ergänzen, dass es definitiv noch weitere Veranstaltungen gibt und möchte ihn zu den AG TVStud-Sitzungen einladen.

Henry antwortet direkt auf Emils Frage. Das sollte auf jeden Fall hinhauen. Man kann sich ja mal mit der TV-Stud kurzschließen.

Es wird zudem mehr Möglichkeiten für TVStud zum Streiken geben. Diese werden sich nicht mit der Vollversammlung überschneiden.

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte.

Felix hat einen Änderungsantrag, aber da er gesehen hat, dass Henry bereits dabei war, etwas zu formulieren, hat er nichts formuliert.

Er möchte im Sinne der Debatten- und Verhaltenskultur sein Vertrauen aussprechen und das weitere Vorgehen in die Hände des Prsäidiums legen. (An dieser Stelle sei kurz erwähnt, dass wir uns sehr darüber freuen das sich bisher alle ganz toll benehmen!)

Henry führt aus, dass sie im AStA definitiv Informationen zu den Rechten der Arbeitnehmer*innen verbreiten werden, da ist dann kein Änderungsantrag nötig.

Felix legt sein Vertrauen in die Arbeit des AStAs.

Es kommt zur Abstimmung.

Der Antrag wird einstimmig angenommen. Klopf, klopf – Wer ist da?

„Ich weiß nicht, ob wir dasselbe denken, aber wollen wir eine kurze Pause machen?“
Sophie

Wir machen eine Pause bis 22 Uhr.

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22:01Uhr

Die Pause ist vorbei. Alle versammeln sich wieder.

TOP neu8: Medienausschuss

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Lukas hat zuerst das Wort. Er würde sich ein Statement von den moritz.medien und vom Medienausschuss wünschen.

Caro ergreift erneut das Wort.

„So umrissen oder wirklich ausführlich?“
Caro

Es wird ausführlich.

Grundlage der Angelegenheit war die StuPa-Sitzung vor 2 Wochen.

Da sind Aussagen gefallen, die trans*feindlich gewertet werden können – was auch so im Protokoll der Sitzung steht. Das sagt Caro so, um bei den Fakten zu bleiben.

Daraufhin hat eine Redakteurin des webmoritz. recherchiert und einen Artikel geschrieben. Letzte Woche Donnerstag wurde dann ein Absatz des Artikels aus Kulanz an eine Stupistin zur Gegendarstellung gesendet. In diesem Absatz konnte die StuPistin nicht eindeutig identifiziert werden.

Allerdings hätte man im Zusammenhang mit dem Ticker herausfinden können, um wen es geht.

„Wenn man sehr schlau ist, konnte man herausfinden, wer das war.“
Caro

Auch die Stelle im Ticker wurde anonymisiert. Das wird noch kurz von Sophie etwas ungläubig nachgefragt. Am Donnerstag ging die E-Mail an die StuPistin. Sie war mit der Veröffentlichung des Artikels so nicht einverstanden. Am Wochenende hat Caro dann erfahren, dass diese StuPistin sich auch an den Medienausschuss gewandt hat. Sie wollte nicht, dass dieser Absatz veröffentlicht wird. Am Wochenende hat Caro den Artikel auch rechtlich prüfen lassen, um sicherzugehen, dass das alles so in Ordnung geht. Daraufhin ging es am Montag in den Medienausschuss, wo dann eine Debatte entstand. Es ging sowohl darum, ob der Medienausschuss das Recht dazu hat, so was zu entscheiden, und darum, ob es inhaltlich so okay ist.

Die Debatte war aus Caros Sicht sehr ereignislos und hatte keinen Sinn. Was ihr noch wichtig ist zu sagen, ist, dass die moritz.medien gerne das gute Verhältnis zum Medienausschuss behalten möchte. Das hat sie auch gestern versucht rüberzubringen. Caro hatte das Gefühl gehabt, dass der Medienausschuss überfordert war mit der Situation. Ihr wäre es wichtig, auch in Zukunft diese Debatte zu führen, da ihr als Geschäftsführung nicht ganz klar ist, wobei es sich um Zensur im Gespräch mit dem Medienausschuss handelt und ab welchem Punkt man einfach zuhört.

Jetzt kann Nico noch ergänzen. Er möchte ein kurzes Ereignisprotokoll wieder geben. Wäre cool, wenn es richtige Protokolle online hochschulöffentlich gäbe. Er erklärt seine Sichtweise. Die E-Mail kam am Freitagnachmittag beim Medienausschuss an. Zu dem Zeitpunkt hat Nico seine Mails nicht mehr gecheckt, da er auf Arbeit war und danach keine Zeit mehr hatte. Zufälligerweise hat er auch am Samstag seine E-Mail nicht gelesen. Somit hat er die E-Mail erst am Sonntagmittag entdeckt. Zu diesem Zeitpunkt gab es auch bereits eine zweite E-Mail. Er war mit der Situation zuerst einmal ziemlich überfordert. Er wusste nicht, wie er handeln soll in dieser Situation. Er hat dann erstmal den Laptop zugeklappt und ist spazieren gegangen, um darüber nachzudenken. Aus seiner Sicht war der Medienausschuss immer ein Gremium, das im Nachhinein konstruktives Feedback gibt. Er war davon sehr überrascht, aber hat dann entschieden, sich die Satzung anzugucken.

Er hat den §29 der Satzung der Studierendenschaft gefunden – da war ihm klar, dass der Medienausschuss angehalten ist, Artikel, welche Konsequenzen nach sich ziehen könnten, zu prüfen. Im Nachhinein sieht er es als Fehler an, nicht die Veröffentlichung des Artikels abzuwarten. Daher hat er auch beim Medienausschuss das so erklärt, dass es diesen Punkt in der Satzung gibt. Bis eben wusste er auch nicht, dass der Ticker geändert wurde, da wurde auch gestern nichts zu gesagt.

Caro möchte dazu kurz anmerken, dass man sich danach (also nach der Sitzung mit dem Medienausschuss) mit der Stupistin hingesetzt hat – das war das letzte Angebot, was sie machen konnte. Die Information hatte Nico noch nicht.

Am Montag hat er sich in einem Seminar überlegt, wie er die Sitzung leiten wird, und hat auch überlegt, die Leitung an das StuPa-Präsidium abzugeben. Da die Zeit dann gedrängt hat, hat er das dann einfach so gemacht, wie er es in dem Moment für richtig hielt. Er hat sich auf jeden Fall schon einmal mitgenommen, auch dreimal nachzufragen, wenn er es für nötig hält. Da es im Artikel um Aktualität ging, war es in seinen Augen aber notwendig, das Thema direkt am nächsten Tag anzusprechen.

Sie haben sich auch im Medienausschuss gestern darüber ausgetauscht, wie sie das in Zukunft und wie mit diesem Artikel handhaben möchten. Sie haben sich dann erstmal dazu entschieden das so zu machen. Er wollte nicht, dass dem Medienausschuss im Nachhinein vorgeworfen werden könnte, dass dieser nichts macht. Sie haben es aber in Absprache mit den moritz.medien getan. Dort gab es auch kritische Stimmen zu dieser Vorgehensweise. Nico ist es wichtig, dass auch kritische Artikel erscheinen. Ihm war also von Anfang an klar, dass der Artikel erscheinen wird. Auch empfindet er die gestrige Situation als nicht zielführend. Caro hat sich vor Kompromissen überschlagen, aber die Person hat alles abgeschlagen. Auch ergänzt sie, dass den Medien vorgeworfen wurde, etwas erfunden zu haben, was eigentlich gar nicht passiert sei. Die Person wollte so nicht dargestellt werden.

Nico redet weiter: Wenn er gewusst hätte, was das Ziel der sich beschwerenden Person war, hätte er wahrscheinlich anders gehandelt. Da die Person bei der Medienausschussitzung aber nun da war, wollte er sie auch in jedem Fall zu Wort kommen lassen. Für so einen Fall gibt es keine richtige Leitlinie, da es vermutlich vorher in der Form noch nicht passiert war. Er hat gesucht, aber keine ähnlichen Fälle gefunden, weshalb er davon ausgeht, dass dies der erste Fall war.

„Es war eine komplett neue Situation.“
Nico

Beim Medienausschuss war man sich viel zu unsicher, wie man handeln sollte, und wollte es auch korrekt machen.

Zensur war nicht das Ziel.

Er empfand es als „Feedbackgespräch“.

Es ist ja eigentlich nicht die Aufgabe des Medienausschusses, vorher einen Artikel zu bearbeiten. Er fühlte sich nicht in der Position, in irgendwessen Artikel „herumzupfuschen“.

„Es war aber nun mal gestern leider so.“

Er entschuldigt sich mehrfach und möchte in Zukunft anders handeln.

Nico möchte in Zukunft auch nochmal an die AG SHA herantreten, um sicherzustellen, wie solche Verfahren abgehalten werden sollten. Vielleicht können wir aber auch jetzt im StuPa darüber reden, wie das in Zukunft gehändelt werden soll.

Lukas hat einen GO-Antrag: Er möchte gerne eine Redezeitbegrenzung von fünf Minuten. Das ist viel Zeit und sollte hinhauen. Aber er möchte gerne heute mit der Sitzung fertig werden.

Es gibt keine Gegenrede.

Damit gilt die Redezeitbegrenzung.

Sophie verdeutlicht nochmal, dass das ja nicht heißt, dass sich Leute auch so viel Zeit nehmen müssen.

Jasper (Gast) war bei der StuPa-Sitzung leider nicht anwesend –ihn würde interessieren, was konkret gesagt worden ist. Er möchte gerne wissen, was für Aussagen als transphob aufgenommen wurden. Jasper geht es augenscheinlich vor allem um den Schweregrad der betreffenden Äußerungen.

Jasper wiederholt nochmal seine Frage, weil Sophie die nicht gehört hatte.

Caro schlägt vor, den entsprechenden Absatz im Artikel vorzulesen. Das wird nun getan:

„Aus dem Protokoll der StuPa-Sitzung ist herauszulesen, dass es Äußerungen gab, die von einigen Anwesenden des Studierendenparlaments und des AStAs als transfeindlich gewertet wurden. Ab diesem Augenblick gehen die Darstellungen über das Geschehene im Nachhinein auseinander. So meinen Teile des AStAs und des StuPas gehört zu haben, dass unter anderem „cis“ mit „biologisch“ gleichgestellt wurde. Außerdem kommt es zu unterschiedlichen Wahrnehmungen, was einen mutmaßlichen Kommentar über die mögliche Identifikation als Topfpflanze angeht. Den moritz.medien liegen schriftliche Stellungnahmen vor, die dies bestätigen. Der Vollständigkeit halber ist wichtig zu erwähnen, dass es ebenso Aussagen von Stupist*innen gibt, die diese Vorkommnisse dementieren.“

(https://webmoritz.de/2023/11/21/die-finta-redeliste-im-stupa/)

Felix war selbst nicht auf der StuPa-Sitzung anwesend und hat mehrere Fragen:

Um wen handelt es sich bei der Person?

Warum wurde diese Person angeschrieben? Gab es da Nachfrage oder war es von den Medien aus?

Durch wen ist die rechtliche Prüfung geschehen, die Caro angesprochen hatte?

Auf welcher Grundlage wurde der Ticker geändert?

An Nico hat er diese Fragen:

Wen hat er gefragt, als er einen Rat gesucht hat?

Wieso wird davon ausgegangen, dass ein Artikel aufgrund einer Meldung beim Medienausschuss geprüft wird?

Warum hat sich keine Seite Beratung vom Justiziariat geholt?

„Das ist deren Aufgabe.“
Felix

Eine zweite grundsätzliche Frage: Es hört sich für ihn an, als würde die Berichterstattung der moritz.medien aufgrund von Verhandlungen veränderbar sind.

„Es kommt mir so vor, als sei die Berichterstattung der moritz.medien verhandelbar wie auf dem Flohmarkt […] Warum wird über Realitäten verhandelt, als wäre man auf einem Basar?“ – Felix

Es wurden ja hochschulöffentlich die Aussagen getätigt.

Auf solchen Aussagen beruhen schließlich auch Wahlentscheidungen oder Ähnliches.

Lautes Geklopfe.

Jan-Niklas (stellt. webmoritz.-Chefi) äußert sich zu Felix‘ erstem Fragenblock:

„Warum wurde diese Person angeschrieben? Gab es da eine Nachfrage oder war es von den Medien aus?“

Er war der Meinung, dass man auf Grundlage des Tickers Rückschlüsse auf die Identität der Person ziehen könnte.

Daraufhin gab man dieser Person eine Möglichkeit zu einer Gegendarstellung mit einer Frist bis Samstag zwölf Uhr (zu diesem Zeitpunkt sollte der Artikel ursprünglich erscheinen)

Durch wen ist die rechtliche Prüfung erfolgt?

Caro antwortet, dass in aus einem Umfeld viele als Anwält*innen arbeiten und sie von denen Rat eingeholt hat.

Außerdem habe sie eine weitere Bekannte zu Rate gezogen, die als Anwältin im Medienrecht arbeitet. Diese Einschätzungen sind immer unter Vorbehalt, aber helfen ihr zur persönlichen Einschätzung.

Sie hatte des Weiteren nicht den Eindruck, dass das Justiziat für eine Anfrage offen sei.

Warum wurde der Ticker geändert?

Jan-Niklas hat den Ticker geändert, weil man Rückschlüsse auf ihre Person hätte ziehen können und man somit dieses Problem umgehen konnte.

Caro führt nochmal aus, dass Jan-Niklas den Vorschlag gemacht hat und sie die Entscheidung dann zu zweit getroffen haben. Das fühlte sich einfach richtig an.

Weiter geht es mit dem Fragenblock an Nico:

„Wen hat er gefragt, um sich Rat einzuholen?“

Nico möchte keine Namen nennen, weil er diese Person nicht vorher fragen konnte, ob er das hier teilen darf.

Er hat mit einer Person gesprochen, die vorher das Amt begleitet hat, in welchem er jetzt ist.

Diese Person hat Nicos Auslegung des §29 auch so verstanden.

Eigentlich war die Aussage:

„Ich habe auch keine Ahnung.“ – die Person, die Nico gefragt hat

Sophie grätscht da einmal ein: Menschen in der Hoschulpolitik, auch ehemalige, sind Personen des öffentlichen Lebens, daher würde sie an dieser Stelle einfordern, dass dieser Name genennt wird.

„Das darf gerne eingefordert werden, aber ich werde den Namen nicht nennen.“
Nico

Nico möchte das trotzdem nicht sagen.

Lukas stellt einen GO-Antrag auf eine Personaldebatte unter Ausschluss der Öffentlichkeit (Nr. 16).

Es gibt keine Gegenrede.

22.32 Uhr: Ausschluss der Öffentlichkeit

Vorher wird jedoch über den Grad des Ausschlusses der Öffentlichkeit diskutiert.

Marco möchte gerne die Zahl der anwesenden AStA-Referent*innen auf das Nötigste begrenzen

Es werden ein paar AStA-Referate benannt, welche noch vor Ort bleiben sollen.

Außerdem werden beteiligte Redakteur*innen der moritz.medien an der Debatte beteiligt.

Der Rest muss jetzt leider den Raum verlassen. Auch wir machen eine Ticker.Pause und melden uns dann gleich wieder.

22:38Uhr Bis Gleich 🙂

Alles ist ganz ganz geheim. Das einzige, was wir verkünden dürfen ist, dass Nico leider vom Vorsitz des Medienausschusses zurückgetreten ist. Uns ist bisher während der ganzen Sitzung jedoch aufgefallen, dass der Umgangston miteinander wirklich vorbildlich ist. Es macht sehr Spaß an der Diskussion teilzuhaben, vielen Dank dafür an alle Anwesenden.

23:18Uhr

Wir sind wieder da und gehen direkt in eine 5-Minütige Pause.

23:24Uhr

TOP neu9 Antrag: Gegen trans*Diskriminierung

Sophie bittet jemand von den Antragstellenden, den Antrag einzubringen.

Emil meint, der Antrag beruht auf den Begebenheiten der letzten StuPa-Sitzung. Es wird nicht nochmal aufgegriffen, von wem und welche Aussagen. Es geht darum, dass von einer StuPistin trans*feindliche Aussagen getroffen wurden. Der Wortlaut soll jetzt nicht nochmal genauer aufgegriffen werden. Davon waren (nicht nur) die Antragstellenden zum Zeitpunkt des Geschehens sehr schockiert, daher wollen sie das jetzt nochmal klarstellen, dass solche Aussagen beim StuPa nichts zu suchen haben. Das StuPa soll ein Raum frei von Diskriminierung und Trans*feindlichkeit sein.

Sophie eröffnet die Generaldebatte.

Marie Kamischke fügt hinzu, wie wichtig das ist. Diese Aussagen aus dem StuPa haben es wohl auch aus der Sitzung rausgeschafft und sich in Gerüchte verwandelt. Ihr ist wichtig, dass diese Aussagen nicht die generelle Meinung des StuPas darstellen, sondern nur von einigen Personen.

Felix war bei der letzten Sitzung nicht anwesend und war dann etwas erschrocken, dass dieser Beschluss hier gefasst werden muss. Vor allem hinsichtlich der Diskussionen zur Debattenkultur ist es wichtig, dass das StuPa ein Raum ist, in dem sich jede*r wohlfühlen soll.

Hoffentlich müssen in Zukunft nicht weiter Beschlüsse für Dinge gefasst werden, die eigentlich normal sein sollten. (Preach)

Es geht weiter zur Änderungsantragsdebatte, aber es scheint keine Anträge zu geben. Weiter zur Abstimmung: Der Antrag wird einstimmig angenommen. Felix meldet sich nochmal und verbessert einen Satz, den er vorhin wohl etwas falsch formuliert hat.

23:30 Uhr

TOP neu10 Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes – 2. Lesung

Hierbei erfolgt wie immer zuerst eine Generalaussprache (wie in jeder zweiten Lesung).

Sophie möchte darauf hinweisen, dass hier keine Sachen wiederholt werden sollten, die bei der letzten Sitzung schon angesprochen wurden.

Nico Bohnsack (AG SHA) möchte klarstellen, dass die AG SHA vom StuPa beauftragt werden sich über solche Satzungen auszutauschen in teils langen Sitzungen. Sie sind vom StuPa legitimiert, sich mit den Satzungen auseinanderzusetzen und diese zu ändern. Die Diskussionen dauern manchmal auch sehr lange.

„Ich möchte im Namen der AG SHA betonen, dass wir hinter unserer Änderung stehen.“
Nico Bohnsack, Vorsitzender

Das wolle er gerade deshalb betonen, weil es vor zwei Wochen wohl anders gewirkt habe.

Er möchte auch nochmal betonen, dass stets alle eingeladen sind, zu den Sitzungen zu gehen und ihre Meinungen einzubringen.

„Wir machen hier nichts hinter geschlossenen Türen.“
Nico Bohnsack

Die Ordnung der Studierendenschaft liegt gerade noch beim Justiziariat. Der bereits viel zitierte Artikel gibt an, dass es nicht ersichtlich ist, was da gerade Lage ist. Wir sind sehr dankbar für den Input :).

Die AG sei offen für Fragen und halte nichts zurück.

Simon hat zwei Fragen:

Wie ist die genaue Umsetzung der FINTA*-Liste?

Er bezieht sich dabei auf die zweite Redeliste – wie soll da die genaue Umsetzung geschehen. Das Präsidium soll das bitte erklären.

Wie lange gilt die Zuordnung zu einer der Redelisten?

Außerdem möchte er wissen, inwiefern eine Änderung der Redeliste die Gerechtigkeit im StuPa verbessern kann.

Sophie beantwortet, dass es dort mehrere Möglichkeiten gibt, wie sie auch schon bei der letzten Sitzung erwähnt hat. Sie würde vorschlagen, die verschiedenen Wege zu testen. Sie sollen möglichst testweise ausprobiert werden.

Im AStA werde das beispielsweise so gehandhabt, dass zu Beginn jeder Legislatur an den Vorsitz gemeldet werden kann, welcher Liste man sich zuordnen möchte. Dabei handelt es sich nicht um zwangsweises Outing – die Leute ordnen sich selbst freiwillig der Liste zu. Die Zuordnung lässt auch wenige Rückschlüsse auf Irgendetwas anderes zu. Wie lange das geht, unterliegt der freien Entscheidung der Personen, die sich eine Redeliste zuordnen. Die andere Frage geht an die AG SHA.

Lukas antwortet, dass sehr viel über deskriptive Repräsentation diskutiert wurde, aber es geht auch um andere Arten der Repräsentation. Auf formaler Ebene sei die Einführung verschiedener Redelisten eine Möglichkeit, Repräsentation gerechter zu gestalten. Diese Maßnahme sei außerdem sehr harmlos, habe aber viel Wirkung. Auch FINTA*-Personen werden auf politischer Bühne strukturell vernachteiligt.

Felix ergänzt, dass es einen ganz gutes Buch vom bpb dazu gibt, bei dem auch einige von der Uni Greifswald mitgeschrieben haben. Er selbst kann es nicht nachvollziehen, dass Geschlechtsidentitäten an Namen festgestellt werden. Das hatte ihn initial auch am Artikel im webmoritz. gestört, er hat sich dann aber über den Disclaimer gefreut. Er kann es deshalb nachvollziehen, weil er erfahren hat, dass ihnen keine andere Informationen vorliegen.

Simon möchte dazu anmerken, dass im AStA circa die Hälfte der im StuPa anwesenden Personen an Debatten beteiligt sind. Wie soll da die Umsetzung funktionieren. Er möchte nochmal darauf eingehen, dass er nicht sieht, wo die Benachteiligung bei nur einer Liste liegt.

Sophie möchte nochmal hervorheben, dass wenn das StuPa sich für die FINTA*-Redeliste entscheidet, sich das Präsidium dann einen Weg überlegen muss, das umzusetzen.

Lukas findet es sehr traurig, dass so viel darüber diskutiert werden muss. Er findet das Ziel sehr wichtig.

Emil zum organisatorischen Punkt:

Das StuPa der Uni Bayreuth hat zum Beispiel so eine Quotiereung. Dort funktioniert es anscheinend auch. Es ist sehr destruktiv, dass sich Personen andauernd um die Umsetzung beschweren, obwohl anscheinend Leute Lust haben sich mit einer Umsetzung auseinanderzusetzen. Das StuPa ist nicht von gesellschaftlichen Problemen befreit, weshalb es auch hier wichtig ist, auf solche Sachen zu achten.

Emil bezeichnet Marcos Anteil am Drucksachenpaket als „pseudowissenschaftlich“. Sehr viel Geklopfe. Er wird an die Debattenkultur erinnert.

„Diskriminierung, nur weil sie nicht im Paragraphen steht, heißt nicht, dass sie nicht existiert“
Emil

Er schlägt vor, Marco könnte bei der Auswertung der GT AG Abstimmung mithelfen.

Nico hat eine allgemeine Frage: Welche Mehrheit wird benötigt, um die Geschäftsordnung des StuPa zu ändern? Sind das zwei Drittel?

Bennet erklärt, es ist keine Satzung, sondern nur eine Regel, die sich das Supa selbst gibt. Es hat nicht den Status einer Satzung – es eine Regelordnung die sich das StuPa selbst gibt. Daher reicht eine einfache Mehrheit.

Marco weist daraufhin, dass viel über Debattenkultur geredet wurde. Es kommt zu Zwischenrufen

Sophie verweist auf die Redeliste.

Wir nehmen zurück, was wir vorhin über den tollen Umgangston gesagt haben.

Er möchte erneut wissen, wo die Ungleichbehandlung liegt. Er hat seinen Änderungsantrag gestellt, weil er im StuPa keine Geschlechterdiskriminierung sieht.

„Jeder kann sich hier frei melden“ –Marco
Marco

Das Geschlecht spiele keine Rolle bei der Beteiligung, behauptet Marco. Er möchte explizit wissen, wo die Diskriminierung liegt.

Er möchte gerne hören, wo die Diskriminierung liegt.

Es geht aus seiner Sicht darum, dass FINTA*-Personen sich mehr beteiligen sollen, allerdings sind laut ihm gar nicht so viele FINTA*-Personen da.

Laut Marco haben sich nur acht FINTA*-Personen beworben. Er basiert das auf den Vornamen, weil es keine anderen Daten gibt.

Er möchte niemandem sagen, dass nur weil der Vorname weiblich ist, auch das Geschlecht weiblich ist.

Er sieht hier keine Diskriminierung.

Außerdem verbittet er sich weitere Zwischenrufe.

Er fragt, woran die übrigen die Männerdominaz feststellen und ob sie alle anwesenden nach dem Geschlecht gefragt haben. Er fände es wünschenswert, wenn sich mehr FINTA*-Personen zu Wahl stellen würden.

Zur Debattenkultur sagt er, wenn schon alle gleichberechtigt sein sollen, möchte er, dass alle gleich berechtigt behandelt werden sollen, egal was das Geschlecht ist.

Es soll keine Entscheidung aufgrund des Geschlechts, laut ihm, stattfinden.

„Ja danke, das war ja wieder sehr lang und ausführlich.“
Marie

Sie stellt den GO-Antrag auf Redezeitbegrenzung von zwei Minuten.

Felix hat die ganze Zeit das GIF „Excuse me, wir haben 2022“ im Kopf.

Excuse Me Wir Haben2022 GIFfrom Excuse Me GIFs

Er wirft Marco vor, dass er seine Aussagen aufgrund einer Grundannahme treffen muss.

„Dass sich Leute beschweren, wenn hier Bullshit gesprochen wird, das gehört doch dazu“
Felix

Man muss doch aushalten in einem Diskurs, dass andere Leute, andere Meinungen haben.

Diese Annahme, dass eine Gruppe überrepräsentiert ist, nur auf Annahme durch den Vornamen, ist nicht in Ordnung.

„Sorry, das ist einfach scheiße und diskriminierend und gehört in keinen Antrag“
Felix

Er wird sehr emotional. Es wird viel geklopft. Sophie weist darauf hin, wieder mehr auf die parlamentarische Ausdrucksform zu achten

Lukas ist sehr schockiert über die Debatte.

„Männer reden über die Diskriminierung von Männern.“
Lukas

Das war im letzten StuPa schon der Fall.

Simon ruft dazwischen, dass er nie von Männerdiskriminierung geredet hat. Sophie erteilt ihm einen Ordnungsruf. Er spricht die anderen direkt an und erklärt, dass ihre Meinung vielleicht nicht alle teilen.

„Sagt doch bitte, dass ihr Probleme mit FINTA*-Strukturen habt.“
Lukas

„Ihr baut darum so ein bürokratisches Ding“
Lukas

Sie sollen doch einfach ehrlich sein, sodass die Studierenden auch wissen, wen sie im Januar in das Parlament wöhlen.

Nico ergänzt, dass seine frühere Frage zu den Mehrheiten sich auf etwas anderes bezieht, als es vorhin aufgefasst wurde. Er hat sich explizit nicht zu den FINTA*-Listen gemeldet, weil er sich dazu gar keine Meinung gebildet hat. Er ist keine FINTA-Person und kann nicht sagen, ob sie sich diskriminiert fühlen. Er weiß nicht, wie lange er die Debatte noch aushält.

Sophie erklärt, dass auch immer Sitzungsunterbrechungen beantragt werden können. Es ist ja auch immer ihr Anspruch, dass hier ein sicherer Raum geschaffen werden kann.

Jacob möchte dazu sagen, dass im Großen und Ganzen das schon gesagt wurde. Wir wollen versuchen, hier Strukturen zu schaffen, die Inklusion schaffen und Leute ermutigen, sich in das StuPa wählen zu lassen.

„Hört an dieser Stelle doch bitte auf das Präsidium“
Jacob

Marco hat wieder viel Meinung und wenig Auseinandersetzung festgestellt. Er wurde als Mann gelesen und hat ein Problem damit, da Marco das an keiner Stelle gekennzeichnet hätte.

Lukas beschwert sich, dass Marco jetzt damit kommt und bekommt dafür einen Ordnungsruf zugeteilt (für das Zwischenrufen)

Marco sind die bürokratischen Hürden eigentlich relativ egal, er habe sich eher inhaltlich damit auseinandergesetzt. Er habe dargelegt, wo er die Probleme sehe. Auch wurde ihm vorgeworfen, dass Marco seine Annahmen ja nicht treffen könne, weil das ja diskriminierend sei. Alle Aussagen, die nicht wissenschaftlich belegt sind, seien Annahmen. Marco möchte ausdrücklich alle Geschlechter beteiligen.

Das waren zwei Minuten, weiter geht’s.

Felix verweist nochmal auf den Schriftenband des bpb. Außerdem gibt es an der Uni Greifswald auch ein Institut extra für Geschlechterforschung. Es beruht hier also nicht auf Annamhen.

„Wir bewegen uns in keinem Raum von Annahmen, sondern in einem wissenschaftlichen Raum.“
Felix

Er möchte darauf eingehen, dass er es für eine Frechheit hält, zu behaupten, die Partizipation im StuPa wäre so einfach wie den Arm zu heben. In der Gesellschaft gibt es strukturell verankerte Diskriminierung, die sich anhand von Merkmalen festmachen lassen. Es gibt Diskriminierung laut des Schriftbandes, welche dazu führen, dass sich manche Studierenden eventuell gar nicht erst trauen, etwas zu sagen. Diese Strukturen sorgen dafür, dass Personen nicht einfach den Arm heben können, um sich zu Wort zu melden.

Die zwei Minuten sind beendet.

Jacob findet es frech, dass Marco jetzt dieses Fass aufmacht und sie damit angreift. Es geht nur darum für Menschen hier zu sein. Auch gehe es darum, diesen Leuten Gehör zu verschaffen, Repräsentation zu schaffen. Er wird immer lauter. Wir erinnern an die Debattenkultur. Frauen werden auf verschiedenen Ebenen diskriminiert.

„Wir leben immer noch im Patriarchat.“
Jacob

Es wird emotional, aber eigentlich sind Männer doch gar nicht emotional. Und das sind die die reden. Lukas hat einen GO-Antrag auf Schließung der Redeliste. Das darf er, obwohl er zuvor einen Ordnungsruf bekommen hat, auf Nachfrage von Karl.

Felix beantragt das sofortige Ende der Debatte, Schlussabstimmung und namentliche Abstimmung.

Charlotte würde gerne geheim über die Geschäftsordnung im Ganzen abstimmen.

Sophie fragt nochmal nach Gegenrede zu Felix´ Geschäftsordnungsantrag. Es gibt keine Gegenrede. Die Generaldebatte wird somit geschlossen.

Es liegen einige Änderungsanträge vor und es werden noch einige folgen.

Wir gehen chronologisch dabei vor.

Marie Kamischke möchte einen GO-Antrag auf Beendigung der Änderungsdebatte fordern, da keine neuen Argumente mehr ausgetauscht werden.

Es gibt allerdings eine Gegenrede:

Marco fordert sein Recht auf Schlussrede ein.

Felix meint, die Satzung sehe eine Wortmeldung für die Antragstellenden und nicht die Stellenden des Änderungsantrags. Es wird über den GO-Antrag abgestimmt. Der GO-Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.

Es geht weiter mit der Abstimmung zum Änderungsantrag von Marco.

Charlotte versucht nochmal, den Antrag zur geheimen Abstimmung zu stellen.

Darum geht es allerdings noch gar nicht.

Die haben alle keine Ahnung, was sie machen.

„Es ist für uns alle sehr spät“
Sophie, 0:10Uhr

Nach kurzer Klärung stellt sich heraus, dass Charlotte nicht über den Änderungsantrag geheim abstimmen möchte, sondern über die gesamte Geschäftsordnung. Die kommt aber erst später.

Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Änderungsantrag. Dieser wird mehrheitlich abgelehnt.

Es folgen die nächsten Änderungsanträge.

Allerdings sind die Antragsstellenden nicht anwesend.

Stattdessen bringt Nico den Änderungsantrag jetzt ein. Der Änderungsantrag bezieht sich auf mehrere Punkte. Ihm wird erklärt, dass alle einzeln abgestimmt werden.

Es sind wohl gleich fünf Änderungsanträge.

Es geht jetzt erstmal um den Absatz, der die Regelung für die Abstimmung zu einer zweiten Lesung klärt. Sie möchten, dass es bei einer Viertelmehrheit bleibt antstelle einer einfachen Mehrheit.

Bennet würde davon abraten den Änderungsantrag anzunehmen. Das bisher ein Viertel der Stimmberechtigten dort stehen, ist ein Fehler. Es gibt keinen Grund, dies so zu machen. Denn jede*r StuPist*in hat die gleiche Möglichkeit, das Drucksachenpaket im Studierendenportal einzusehen.

Lukas möchte dazu erklären, dass in der AG SHA auf Anmerkung des Justiziariats festgestellt wurde, dass das enorm unüblich ist. Das könnte dazu führen, dass Sitzungen enorm lang werden könnten.

Kris möchte nochmal ergänzen, dass bei Satzungsänderungen und Haushaltsdebatten sowieso schon zweilesungen stattfinden. Für normale Anträge sieht ewr meist nicht die Notwendigkeit.

Es wird erklärt, dass bei Satzungsänderungen und Haushaltsdebatten eine solche Mehrheit bereits notwendig ist.

Wir kommen zur Abstimmung: Der Änderungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

Es geht weiter mit dem nächsten Änderungsantrag, der FINTA*-Sache.

Damit geht es weiter mit dem dritten Änderungsantrag zu der Öffentlichkeit der StuPa-Sitzung und zu der medialen Berichterstattung.

Nico hat wieder das Wort. Er paraphrasiert die Begründung, weil er nicht zuvor mit den Antragsstellenden gesprochen hat. Es geht darum, dass der Absatz, dass die Regelungen zur Medialen Berichterstattung auch auf andere Medien anzuwenden sind, nicht gestrichen werden soll.

Bennet erklärt, dass dieser Absatz gestrichen werden muss. Dieser Absatz stellt klar, dass die StuPa-Sitzungen hochschulöffentlich sind und nur die moritz.medien dazu ermächtigt sind über diese Sitzungen zu berichten. Das schließt nicht aus, dass in Einzelfällen das Präsidium externe Personen in Einzelfällen zulässt.

Nico möchte jetzt den Antrag zurückziehen, weil es nicht mehr notwendig wäre.

Sophie bespricht sich kurz, aber das ist möglich, weil er nun die Rolle der Antragsstellenden übernommen hat.

Tom bringt einen weiteren Änderungsantrag ein. Zuerst möchte er auf die Streichung von §4 Abs. 2 eingehen. Dieser ist deckungsgleich mit Abs. 1. Dieser „Fehler“ ist redaktionell, muss also anscheinend gar nicht beschlossen werden. Toms zweiter Antrag bezieht sich auf §4 Abs. 1, Satz 3. Darin geht es darum, bis wann Anträge gestellt werden können. In seinem Antrag bedeutet das letztendlich, dass Anträge vier Tage vor Sitzungsbeginn, Freitag 12 Uhr eingericht werden müssen. Die Antragsfrist soll einfach vorverlegt werden. Das Präsidium, soll verspätete Anträge ablehnen können. Außerdem soll Absatz neu2 so geändert werden, dass das Drucksachenpaket ab Freitagnachmittag einsehbar sein soll. So haben die StuPist*innen das ganze Wochenende Zeit, sich das anzugucken.

Sophie bedankt sich für den Antrag und fragt nach Wortmeldungen.

Es gibt keine Wortmeldungen und es geht gleich weiter zur Abstimmung. Der Änderungsantrag ist einstimmig angenommen.

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge. Damit geht es weiter zur Endabstimmung.

Charlotte stellt jetzt den Antrag, dass die Abstimmung zur FINTA*Liste geheim vorgenommen werden soll. Dafür braucht es ein Viertel. Die gibts auch.

Schon springen die wahl.feen auf.

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Sophie bittet um Ruhe, damit sich Caro nicht verzettelt, hihi.

Die angeschlossene zehnminütige Pause ist vorbei und so langsam gehen alle wieder auf ihre Plätze.

00:41 Uhr

Es gibt ein Ergebnis der Endabstimmung zur Geschäftsordnung: 15 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und eine Enthaltung.

Da die Geschäftsordnung mit 2/3 Mehrheit abgestimmt werden muss, fehlt eine Stimme, um den Antrag anzunehmen.

Tom möchte dazu sagen, dass er es schade findet, dass die angenommenen Änderungsanträge jetzt nicht eingebaut sind. Das betrifft nämlich nicht nur den Antrag der FINTA*-Liste, welcher heiß diskutiert wurde, sondern auch alle anderen Änderungsanträge, die ebenfalls wichtig für die Studierendenschaft sind.

00:43 Uhr

TOP neu11 Haushaltsplan 2024 (1. Lesung)

Tom bringt jetzt den Haushalt ein. Er hat ein bisschen was zu sagen.

„Wichtiges Thema – interessant, dass Menschen gehen“
Tom

Er beschreibt erstmal den Aufbau des Haushaltsplanes. Das ist bestimmt wichtig, also guckt euch am besten das Dokument im Drucksachenpaket an. https://stud.uni-greifswald.de/storages/uni-greifswald/einrichtungen/stud/Ablage/Antraege/Drucksachenpaket_Sammelmappe_12._ordentliche_Sitzung.pdf Ab S. 25 gehts damit los. Er hat sich prinzipiell auch am Vorjahr orientiert, auch was das Design angeht. Es gibt zwei neue Titel, das sind Zuschüsse durch Drittmittel und Kinderbetreuung. Es gibt Zuschüsse durch Drittmittel. Das gab es vorher noch nie. Eine Neuerung ist die Kostenübernahme von Betreuungskosten, nach der SoziO, die gerade in der AG SHA besprochen wurde. https://stud.uni-greifswald.de/index.php?eID=dumpFile&t=f&f=1178327&token=e4fa394da9b1e1ae8b27f74938282ab0e6650d45 Es wurden Rücklagen aufgebaut.

Es gibt eine Stellungnahme des Haushaltsausschusses. Tomke ergreift das Wort, erklärt das alles so lief wie es sollte.

Der Haushaltsplan ging fristgerecht zur Sitzung am 14.11. ein.

Alle Fragen konnten befriedigend geklärt werden. Es wird empfohlen den Haushaltsplan in der so vorliegenden Form anzunehmen.

Felix bedankt sich für die Einbringung von Tom. Mit Blick auf vergangene Sitzungen und die Erwähnung der Rücklagen hätte man ja mal die Rücklagen ausgeben können. Wie kann zu viel Geld in der Rücklage sein aber die Uni ist in Not? Weil das zwei unterschiedliche Haushalte sind. Er merkt erneut an, dass darüber nachgedacht werden kann, diese Rücklagen in eine Mitgliedschaft des fzs zu investieren.

Emil ist auch Mitglied des Haushaltsausschusses. Er möchte sich nochmal bei Tom bedanken, der sich sehr engagiert hat.

Felix hat noch einen Wunsch an die breitere Masse für die kommende Sitzung: Änderungsanträge zum Haushalt sollten schon vorher gestellt werden, schließlich können sich jetzt schon alle mit dem Plan auseinandersetzen. Das macht die Beschlussfassung wesentlich einfacher. Dennoch will er nicht ausschließen, dass Änderungsanträge auch spontan gestellt werden können.

Tom möchte dazu anmerken, falls sich jemand privat fragt, warum zu welchen Stellen, welche Kosten verrechnet wurden – er kann zu allen Stellen Rede und Antwort stehen und somit Verwirrungen vorbeugen. Das liegt vor allem daran, dass gewissen Stellen per Satzung vorgeschrieben sind – diese müssen bestehen. Er animiert dazu, sich damit zu beschäftigen.

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen, dabei hat das Präsidium extra beim USD angerufen, dass es hier heute länger dauert.

Damit können wir die erste Lesung beenden.

00:51 Uhr

TOP neu12 Sonstiges

Henry möchte nochmal auf den von Aliya geschilderten Fall eingehen. Er würde der Person, die diesen Amtsmissbrauch vollzogen hat, den Rücktritt nahelegen. Weiterhin möchte er uns dazu ermutigen, die Anwesenheit oder Nicht-Anwesenheit dieser Person im Ticker aufzunehmen. (Uns liegen keine Informationen dazu vor)

Felix hat früher immer dagegen gesprochen, weil die Blutspende ein diskriminierendes System war. Das hat sich geändert.

„Geht Blutspenden! Danke.“
Felix

Till (Gast) fand den Ausschuss der Öffentlichkeit problematisch. Es sei schwierig geheim über „Zensur“ zu diskutieren. Er hätte gerne gewusst, wie entschieden wurde, welche Rolle der Medienausschuss spielen darf. Das sei eine Sache der „Transparenz“.

Tomke möchte auch nochmal vorsichtig die Debatte um die FINTA*-Liste ansprechen. Sie möchte an die Achtsamkeit appellieren und die Debattenkultur, die bereits besprochen wurde. Primär der AStA hat sich über die Diskussionskultur im StuPa ausgesprochen. Dies war heute nicht der Fall. Sie fand die Diskussion unangenehm mitzuerleben, gerade weil sie beide Seiten verstehen konnte. Gerade die Zwischenrufe fand sie unangebracht und respektlos.

Marie Kamischke weist an dieser Stelle auf Veranstaltungen des Antifaschistischen Aktions- und Informationsmonats hin – dieser geht noch bis zum 25.11.

Um 00:55 wird die Sitzung beendet. Gute Nacht.

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StuPa-Liveticker – 11. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 07.11.2023

Dienstag, 20:15Uhr. Musik in unsere Ohren, denn das bedeutet, dass es wieder eine neue StuPa-Sitzung gibt. Wir sind gespannt, was es heute so gibt. Das Protokoll der letzten Sitzung könnt ihr aktuell noch nicht einsehen. Hier geht es wie immer um 20:15Uhr mit dem Liveticker los. Die Sitzung findet, mal wieder, in Hörsaal 3 am ELP 6 statt. Wir freuen uns und schauen mal, was wird (was wird).

Das Drucksachenpaket findet ihr an neuer, gewohnter Stelle im Studierendenportal.

Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:

TOP 1 Begrüßung – Alle begrüßen sich freundlich.
TOP 2 Formalia – Die Formalia, wie die Beschlussfähigkeit werden festgehalten
TOP 3 Berichte – Es herrscht heute Berichtspflicht
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Dieser TOP ist eure Bühne.
TOP 5 Antrag: Werbung Antifaschistischer Aktions- und Informationsmonat des AStA – Ein spannender Antrag, welcher lebhaft diskutiert werden könnte.
TOP 6 Berichtsstruktur – Teil 2 der Debatte um die Berichtskultur im StuPa.
TOP 7 Antrag: Vollmitgliedschaft fzs – Ein erneuter Versuch, eine Vollmitgliedschaft im fzs zu erreichen, wird unternommen.
TOP 8 Antrag: Kürzung der Umzugskostenhilfe – Die Kürzung der Umzugshilfe soll verhindert werden.
TOP 9 Geschäftsordnung StuPa – Die GO des StuPa soll angepasst werden.
TOP 10 Wahl AStA Referentin für Digitales – Das AStA-Referat für Digitales soll neu besetzt werden.
TOP 11 Wahl AStA-Referentin für Internationales und Antirassismus – Das AStA-Referat für Internationales und Antirassismus soll neu besetzt werden.

Hier startet um 20:15Uhr der Liveticker!

Ihr seid schon gespannt auf den Live-Ticker? Solange dieser noch nicht losgegangen ist, erheitern wir euch mit einem kleinen Muntermacher!

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Hallo und herzlich willkommen! Wir begrüßen euch heute Abend wieder zu einem wunderbaren Ticker mit tollen Leuten und einer Menge Fun am Ernst-Lohmeyer-Platz 6 in HS 4. Ja, ihr seht richtig. Der Raum wurde kurzfristig gewechselt.

Es tickern heute für euch: Lucas, Jan-Niklas, Luise, Juli und Adrian. Die moritz.medien-Geschäftsführung ist auch am Start. Heute sind wir undercover unterwegs, da uns die heißgeliebten medien.Schilder nicht ausgehändigt worden sind. Schade!

20:28 Uhr

TOP 1 Begrüßung

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Salvete studenti! Salvete Stupisti! (Das Latrinum muss sich ja lohnen.)

„Bitte entschuldigt die Viertelstunde Verspätung. Ich weiß nicht woran es liegt, anscheinend sind wir nicht für diesen Raum freigegeben.“
Sophie

Das ist nicht so gut.

TOP 2 Formalia

Wir sind heute mit diversen Stimmübertragungen beschlussfähig mit 24 Stupist*innen. Jupidu!

Sophie hat direkt einen Änderungsantrag für die Tagesordnung. Simon kann heute nicht so lange und würde gerne den TOP 5 vorziehen auf vor die Berichte, also TOPneu 3.

Ohne Gegenstimme wird die Änderung angenommen.

Außerdem wird vorgeschlagen, den TOP 10 auch vorzuziehen, nämlich hinter die Berichte, damit die Gäste nicht so lange bleiben müssen. Zudem wird vorgeschlagen TOP 11 auf die nächste Sitzung zu verschieben, weil die Bewerberin heute krank ist (Gute Besserung!).

Kris merkt an, dass der TOP doch auf der Tagesordnung stehen bleiben soll, falls es zu Initiativbewerbungen kommen sollte.

Tom fragt, ob wir „Sonstiges“ trotzdem behandeln, da dieser TOP dieses Mal nicht explizit aufgenommen wurde in der Tagesordnung.

Karl möchte TOP9 auf nächste Sitzung vertagen, weil es nicht genügend Vorbereitungszeit gab. Sophie schlägt vor ihn jetzt schon zu behandeln und dann später abzustimmen, Karl möchte ihn aber komplett verschieben.

Gerade wird noch vorgeschlagen, zwei Lesungen zu machen, daraufhin gibt es Geklopfe.

Tom erklärt nochmal, dass dieser TOP theoretisch in einer Sitzung geklärt werden kann, aber natürlich würden auch zwei gehen.

Niko hat ebenfalls eine Meldung: Er fände es schön, wenn mehr Leute zur Besprechung der Geschäftsordnung anwesend wären, da es heute auch viele Stimmübertragungen gibt.

Es wird nun abgestimmt und der Antrag auf Verschiebung wird mit 10 Gegenstimmen und 8 Fürstimmen abgelehnt und somit nicht verschoben.

Zur Versicherung fragt Tom noch einmal nach, ob gerade darüber abgestimmt wurde, ob der TOP9 auf zwei Sitzungen verteilt wird.

Sophie verneint – es wurde lediglich über eine Verschiebung auf die nächste Sitzung abgestimmt.

Mittlerweile wurden so viele TOPs verschoben, dass wir selbst ein wenig den Überblick verloren haben. Ihr werdet es im Verlaufe des Tickers mitbekommen. Jedenfalls wurde die neue Tagesordnung einstimmig angenommen.

20:38 Uhr

TOPneu 3 Antrag: Werbung Antifaschistischer Aktions- und Informationsmonat des AStA

Simon bringt den Antrag ein. Er findet Werbung und Veranstaltungen gegen Extremismus per se gut, kann allerdings die Ähnlichkeit zur Antifa nicht leugnen – diese sei offensichtlich. Dadurch gibt es das Ganze gleich eine politische Richtung. Er möchte, dass der AStA sich von der linksextremen Gruppe distanziert.

„Extremismus ist sowohl links als auch rechts nicht in Ordnung. Der AStA findet die Antifa anscheinend okay.“
Simon

Henry interessiert – er zählt ein paar der Kooperationspartner auf, unter anderem eine politische Stiftung, welche vom Bund untersützt wird – welche Inhalte linksextreme Positionen vertreten.

„Welche Inhalte vertreten denn linksextreme Positionen?“
Henry

Simon antwortet, dass das nicht seine Frage beantwortet. Es geht ihm lediglich um die Werbung, nicht um die Veranstaltungen selber. Ihm geht es um das Titelbild und die Ähnlichkeit mit der Antifa.

Sophie muss wiederholt an die Redeliste erinnern und zu Ordnung rufen.

Henry erwähnt , dass die Designs mit den Kooperationspartnern abgestimmt sind. Dort gab es keine Widerrede. Die Werbung lehnt sich an eine Wiederstandsbewegung von 1932 an. Der Wiedererkennungswert ist beim Auftritt in den sozialen Medien wichtig. Diese ist bei diesem Design einfach größer als beispielsweise bei der Eisernen Front. Der Referent für Öffentlichkeitsarbeit Arne ergänzt: Natürlich geht es darum, dass man irgendwo einen „Eye-Catcher“ hat und das ist gelungen.

„Wir müssen den Studis auch die Kompetenz zumuten, den Flyer zu öffnen und selbst zu lesen.“
Arne

Er bringt als andere Beispiele an, dass die Bundespolizei in der Vergangenheit mit dem Slogan ACAB geworben hat. Auch andere ASten, bspw. in Göttingen hat sich ebenfalls an einem ähnlichen Design bedient.

Mercedes findet es fraglich, warum man sich bildlich bei einer Gruppe anlehnt, über die es eine Seite beim Verfassungsschutz gibt. Sie bezweifelt, dass alle Studierende bereit sind, sich in so ein Programmheft einzulesen.

Sophie weist nochmal hin, weil gerade noch jemand kam, dass auch Gäste sich in die Anwesenheitsliste eintragen müssen. Hallo an die neu dazugestoßenen!

Simon erwähnt nochmal, dass es ihm um die Werbung geht. Es gehe darum, dass der AStA es für in Ordnung hält, Logos einer linksextremen Gruppe als Eyecatcher zu verwenden.

„Eyecatcher von Extremisten“
Simon

Henry erwähnt noch einmal, dass der Begriff Antifa sich auf unterschiedliche Gruppierungen beziehen kann und keine explizite Antifa existiert.

Außerdem ist das Design eigentlich an eine Wiederstandsgruppe angelehnt und nicht an die Antifa.

„Warum ein Logo nehmen und adaptieren, das heute anders geframet wird?“
Mercedes

Zu Mercedes‘ Beitrag erwidert Henry, dass das nicht die Intention war. Der Aktionsmonat greift sowohl historische, als auch aktuelle Themen auf – man hätte sich auch an historischen Designs der Antifa orientieren können, dort ist allerdings nicht der Wiedererkennungswert so groß.

Henry antwortet, dass es nicht so ist. Sie möchten eine Kontinuität haben. Der Monat handelt sowohl von aktuellen als auch vergangenen Thematiken, weshalb ein historisches Design der Werbung durchaus Sinn ergibt.

Nico gibt eine Quelle für die Behauptung an, die Antifa wäre vom Verfassungsschutz erwäht. In einem Dokument des Bundestages wird wohl erwähnt, dass die Antifa vom Verfassungsschutz beobachtet wird.

Sophie merkt an, dass es wahrscheinlich in der aktuellen Debatte nicht hilfreich ist, dieses Dokument herauszusuchen.

Simon möchte am Rande erwähnen, wie von den AStA-Referent*innen extremistische Gruppen verteidigt werden. Er findet es erschreckend, wie diese extremistische Struktur hier „kleingeredet“ wird. Es rauft ihm die Haare.

Emil ergänzt, dass es der Antragsteller sich auf der einen Seite schützend vor Burschenschaften stellt und auf der anderen Seite dem AStA Extremismus vorwirft. Es wird hitzig, und der Antrag zu den Studentenverbindungen wird wieder erwähnt, aber Sophie ruft zur Ordnung.

Mercedes möchte noch in den Raum werfen, dass wenn es dem AStA bewusst war, sich solcher Bildsprache zu bedienen, dass sie sich noch weiter hätten informieren können. Sie versteht nicht, warum nun versucht wird das Logo reinzuwaschen. Das habe auch nichts mit Studentenverbindungen zu tun.

Henry möchte nochmal betonen, dass die Partnerschaft für Demokratie (die die AStA Aktion unterstützt) auf dem Boden des Grundgesetzes steht. Sie soll ein demokratischen, friedliches Zusammenleben bewerben. Wenn sie das nicht kritisieren, sollte das Design in Ordnung sein.

Henry erwähnt erneut die Vielzahl an antifaschistischen Organisationen – keine davon steht mit der Uni Greifswald oder dem AStA in Kooperation.

Jakob findet es krass, wie die AStA-Referent*innen hier angegangen werden würden.

Die Werbung braucht einen Aufhänger und da findet er es vollkommen okay, diese Symbolik zu nutzen.

„Das ist nicht der Hamburger G20-Gipfel“
Jakob

Sophie ermahnt nochmals, dass keine Redebeiträge kommentiert werden sollen mit etwaigen Bemerkungen.

Simon möchte das Fass nicht erneut aufmachen, tut es aber dennoch. Es ging damals um den Antrag gegen Studentenverbindungen.

Er möchte eine klare Abgrenzung von Gruppierungen die vom Verfassungsschutz beobachtet werden, sowohl linke als auch rechte Gruppen.

Arne hat sich natürlich informiert, entgegen der Beschuldigungen. Er möchte die Kritik zurückgeben.

Henry berichtet seit Monaten von dem Antifaschistischen Monat und auch er hat immer wieder berichtet, dass das Design fertig ist. Das Design hätte also jederzeit angeguckt und kritisiert werden können und da findet er es respektlos, dass dies erst jetzt geschieht. Als Kontrollorgan des AStA hätte man sich der Thematik früher annehmen können.

Nico fordert in einem GO die Schließung der Redeliste.

Sophie verliest diese noch einmal, bevor die Abstimmung startet. Die Abstimmung ergibt folgendes Ergebnis: 7 Stimmen dafür, 6 Enthaltungen.

Somit ist der Antrag angenommen und es kommen jetzt nur noch diejenigen dran, die bereits auf der Redeliste stehen.

Robert möchte dazu anmerken, dass das Projekt kein neues Projekt ist. Er ist der Meinung, dass das Design stimmig mit den Inhalten des Antifaschistischen Aktions- und Informationsmonat ist und dort keine blaue AStA-Möwe drauf ist.

Sie hätten jederzeit angesprochen werden können. Also sollte das Wissen nicht vorhanden gewesen sein, hätte sich auch nochmal selbst damit auseinandergesetzt werden können.

„Ich finde den What-About-Ism der hier aufgemacht wird hier quatsch.“
Jakob

Jede Person, die sich gegen Faschismus engagiert sei Antifaschist.

„Genau“
Henry

Henry ergänzt, dass von extremistischer Größe hier zu sprechen keinen Sinn ergibt. Es gibt zuvorige andere Projekte, die ähnliche Symbolik ohne Problem verwendet haben.

„Entschuldigt, aber ich finde diesen Antrag, nun ja, sehr deplatziert“
Henry

Simon muss noch einmal auf ein paar Punkte angehen. In seinen Augen kann man nicht annehmen, dass der AStA sich einer solchen Symbolik bedient. Ihm war es einfach nicht bewusst, dass man damit rechnen muss.

Es sollte klar sein, dass man sich nicht extremistischer Symbolik annimmt. Ihm war das einfach nicht anders bewusst, bis er die Werbung vor einer Woche gesehen hat.

Ihm geht es nicht um das Programm an sich, sondern nur um den Eye-Catcher. Darin steckt keine persönliche Kritik an den AStA-Referent*innen.

Kris ergänzt, dass der Verfassungsschutz selbst schreibt, dass die Antifa nicht von ihnen beobachtet werden kann. Er möchte dazu auf die generelle politische Lage in MV aufmerksam machen. Die AfD steht aktuell bei 32%. Man sollte sich zusammen gegen den Rechtsruck der gerade stattfindet stark machen und sich nicht mit solchen Kleinigkeiten auseinandersetzen.

Da Kris der Letzte auf der Redeliste war, geht es nun weiter mit der Änderungsantragsdebatte.

Es gibt einen GO-Antrag zur namentlichen Abstimmung. Inti macht eine inhaltliche Gegenrede, denn er möchte nicht, dass es bei einem anscheinend so sensiblen Thema, anschließend zu Anfeindungen kommt.

13 stimmen für und 9 gegen und 3 Enthaltungen eine namentliche Abstimmung.

Somit ist dieser Antrag angenommen.

Nico möchte gerne eine geheime Abstimmung.

Die geheime Abstimmung sticht die namentliche Abstimmung. Entsprechend gibt es eine geheime Abstimmung bei angenommenen GO-Antrag. Dieser GO-Antrag benötigt lediglich einen Viertel Zustimmung, um angenommen zu werden.

Emil versteht nicht inwiefern Antifaschismus ein sensibles Thema sein soll – entsprechend kann er nicht nachvollziehen, warum man geheim abstimmen sollte.

Wiebke sagt, dass es in Deutschland das Recht auf geheime Abstimmung gibt.

Da sieben Leute für eine geheime Abstimmung stimmen und das mehr als ein Viertel ist, wird nun geheim abgestimmt.

Wir machen eine fünfminutige Pause, da vor der Wahl passende Zettel vorbereitet werden sollten.

21:14 Uhr

Es hat sich ein Wahlhelferteam gefunden, die Stimmzettel austeilen.

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Die Zettel wurden ausgeteilt, Kreuze werden gemacht. Das ist anscheinend sehr kompliziert.

Kurze Erklärung: es geht immer noch um den Antrag aus TOPneu3 – Antrag: Werbung Antifaschistischer Aktions- und Informationsmonat des AStA. Demnach soll sich der AStA von der linksextremen Antifa distanzieren und alle denen ähnelnde Symbole aus ihrer Werbung entfernen.

„Demokratie ist schon toll hier“ – Tom
Tom

Die Wahlhelfer*innen zählen fleißig die Zettel, wir sollten also bald ein Ergebnis haben. Inzwischen stellen wir fest: Niklas kann kein Popcorn machen.

21:21 Uhr

Wir haben ein Ergebnis mit 24 Stimmen: 9 Ja Stimmen zu 15 Nein Stimmen zu 0 Enthaltungen.

Somit ist der Antrag abgelehnt – lautes Geklopfe aus dem einen Teil des Hörsaals.

21:22 Uhr

TOPneu 4 Berichte

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Zuerst beginnt das Präsidium mit ihrem Bericht.

Krissi fragt, wie die Referatsgespräche geplant sind, auch hinsichtlich Weihnachtsferien und Prüfungsphase.

Sophie merkt an, dass die Terminfindung noch nicht abgeschlossen ist – es soll aber auf jeden Fall noch vor Weihnachten geschehen. Sie wollen ein Terminfenster bereitstellen.

Weiter geht es mit dem Bericht der moritz.medien. Es gibt nichts hinzuzufügen und auch keine Fragen.

„Schade“
Caro, Geschäftsführung moritz.medien

Es geht weiter mit dem AStA. Robert beginnt: Er möchte ergänzen, dass er vorhatte den Sozialausschuss besuchen, aufgrund der misslichen Lage in Bezug auf bezahlbaren Wohnraum. Die Lage sei wohl bekannt, aber man kann ja nicht einfach Häuser bauen. Es gibt ja auch die beiden Wohngenossenschaften, die ja schon fleißig bauen, auf die wohl gesetzt wird. Man hat leider keinen Spielraum über die Entscheidung der Kosten aus Mieterperspektive, allerdings hat man angeboten eine umfangreichere Bewerbung der Notwohnraumbörse zu untersützen. Ein weiterer Punkt ist, dass die Stadt gerade Kürzungen der Wohnsitzprämie für die Studierende plant. Die Stadt hat vorgeschlagen die Kampagne zur Ummeldung von Erstis um die Hälfte zu kürzen. Also sollen Studis weniger für ihre Ummeldung erhalten. Dazu gibt es später noch einen Antrag. Robert hat sich dafür eingesetzt, dass hier auf keinen Fall gekürzt werden darf, weil das Geld echt wichtig für die Uni ist. Es sind bisher nur Pläne, aber da ist es wichtig, sich früh dagegen einzusetzen.

Emil möchte sich bedanken für eine unkomplizierte Aufnahme in den AStA-Newsletter. Robert erklärt, dass dies möglich wäre, weil das URZ ihn als vertrauenswürdig ansieht. Yay!

Emil würde sich wünschen, dass Robert den von ihnen angesprochenen Markt der Möglichkeiten etwas umfangreicher erklären könnte.

Robert beschreibt, dass dieser vor ein paar Wochen vor dem Dom im Kalten stattgefunden hat. Dort waren einige Vereine und Clubs anwesend und haben sich vernetzt. Die moritz.medien haben sich das Ganze auch mal angeschaut – es war ganz nett. Robert hat sich zum Beispiel mit dem Teddybärkrankenhaus unterhalten. Er hat auch mit NOVA gesprochen, die noch ein paar mehr Möglichkeiten haben auch größere Veranstaltungen umzusetzen.

Niko möchte für sein Verständnis nachfragen. Die Stadt hat angemerkt, dass man zusammen mit AStA ein Paper an das Land schicken könnte.

Sophie schließt sich der Frage an: Haben das die Fraktionen oder ein anderer Akteur angeboten?

Robert antwortet, dass von den Mitgliedern des Ausschusses dieses Angebot angemerkt wurde, welche ja auch in den Fraktionen sitzen. Der AStA möchte da hinterher sein und man will „Nägeln mit Köpfen“ machen.

Krissi hat Ergänzungen zum Büromanagement und Raumbuchungen. Sie hat intensiven Kontakt zur Raumbuchungs-Stelle. Es ist wichtig, die Fristen einzuhalten. Sie war im Kontakt mit Herr Naujok, der für die zentralen Dienste verantwortlich ist. Ein Zugang zum ELP 6 ist leider nicht immer möglich, sodass man sich dort Kaffee besorgen kann. Er tut allerdings sein bestes, dort eine Lösung für Zugang zu Kaffee zu finden.

Weiter mit dem Bericht von Arne: Er hat keine Ergänzungen und es gibt keine Fragen.

Bennet ist als nächstes dran, aber nicht da, wird aber zur nächsten Sitzung wieder da sein, weil er dann sein Schulpraktikum beendet hat.

Tom hatte ein Treffen mit den Medien – das war sehr produktiv. Der Entwurf für den Haushalt steht fest. Diesen wird er nun an den Haushaltausschuss weitergeben. Nächste Woche wird eine Haushaltsausschusssitzung stattfinden – Einladung kommt.Tom empfiehlt sowohl allen StuPist*innen und allen Studierenden zur Sitzung zu gehen, wenn sie irgendwelche Fragen zur Verwendung des Geldes haben. Wenn man das Gefühl hat, dass die Gelder ungerecht ausgegeben werden, kann man dort diese Daten und Informationen genau einsehen und nachvollziehen.

Marlene fragt nochmal nach dem genauen Termin der Haushalsausschusssitzung.

Geplant ist der Dienstag nächste Woche. Es wird terminlich 20Uhr angepeilt. Eine formale Einladung kommt.

„Der Raum ist auf jeden Fall von 18 bis 24 Uhr gebucht.“
Tomke

Weiter gehts. Marie ist nicht da. Es gibt eine Frage von Emil: Ihn irritiert, warum die Steuer für 2021 noch einmal geprüft wurde.

„Hat der AStA Steuern hinterzogen?“ – fasst Sophie Emils Frage nochmal zusammen.

Tom antwortet, dass es dabei um den steuerlichen Jahresabschluss ging. Dort muss ein Umfang von Dokumenten gesichtet und geprüft werden.

Sie [der AStA] sind nicht überprüft worden [vom Steueramt].

„Herzlichen Glückwunsch“
Sophie

Aliya war lange nicht da und es ist bei ihr viel los gewesen, weshalb sie keinen so ausführlichen Bericht hat. Aber ein großer Punkt bei ihr war die Ersti-Woche. Sie schlägt vor, dass sie einen ausführlichen Bericht zur nächten berichtspflichtigen Sitzung in vier Wochen mitbringt. Es gibt keine Anmerkungen zu Aliyas Bericht. Wir freuen uns auf ihren umfangreichen Bericht in 4 Wochen.

Henry folgt mit seinem Bericht. Gestern war die Auftaktveranstaltung zum Antifaschistischen Aktions- und Informationsmonat. Diese ist gut angelaufen. Die wurde sehr gut angenommen und es waren viele Leute da.

Sophie möchte anmerken, dass sie gestern beim Vortrag über NS-Medizin war und sehr viel gelernt hat.

„Es war sehr informativ und sehr wissenschaftlich“
Sophie

Jakob möchte anmerken, dass es ihn sehr freut, dass der Monat organisiert wurde. Auch ihm haben die Veranstaltungen gut gefallen und er freut sich auf die nächsten Lesungen.

Kris möchte anmerken, dass er für diesen Monat keinen Bericht eingebracht hat – es tut ihm sehr Leid.

Er hat eine Neuigkeit zu den Wasserbrunnen.

Die Wasserhähne auf den Toiletten sind nicht sehr zugänglich. Dies wies der entsprechende Verantwortliche zurück.

Wichtig ist für die Sauberkeit ein regelmäßiger Durchfluss und der ist auf den Toiletten eher gegeben als bei etwaigen Wasserbrunnen. Die Wasserleitungen in den Bibliotheken werden aber eventuell in Zukunft nochmal überprüft.

Weitere Fragen gibt es keine.

Es folgt Hannas Bericht. Sie selbst hat keine Anmerkungen.

Emil fragt, wie der Awareness-Workshop lief.

Hanna will berichten, braucht aber das Mikro.

Der Workshop hat sich hauptsächlich an Mitglieder der FSR. Es ging um den Umgang mit der Situation, wenn Studis Opfer von sexueller Belästigung wurde. Dieser war auch gut besucht. Sie haben sich Leitlinien erstellt und wollen sich demnächst nochmal treffen, damit alle FSR auf dem neuesten Stand sind und damit auch alle zusammenarbeiten und es ein gemeinsames Konzept gibt.

Krissi hat zufällig auch mit Mitgliedern einiger FSR über den Workshop geredet und auch diese fanden den Workshop sehr gut.

Nadine möchte darauf aufmerksam machen, dass die Vorbereitungen für die 24h-Vorlesung im vollen Gange sind. Es gab aber auch schon ein paar Absagen.

Oben rechts am Ausgang hängt jetzt ein Zettel, auf dem sich die Stupist*innen gerne mit ihren Ideen für Inhalte oder Speeker*innen verewigen können.

Sophie fragt, ob es eine Frist gibt.

Nadine antwortet, dass sie auch gerne Vorschläge per E-Mail annehmen. Diese können noch bis ca. Weihnachten gemacht werden.

Tomke möchte dazu anmerken, dass es sowas in groß bereits auf der letzten 24h Vorlesung gab.

Dieses ist nach Aussage von Nadine bereits in Arbeit.

Marco fragt, ob es auch möglich wäre, die Ideenliste für die 24hVorlesung in den Mensen aufzuhängen, um möglichst viele Vorschläge sammeln zu können. Nadine antwortet, dass man das bestimmt auch noch umsetzen könnte.

Somit sind die Berichte vorbei.

Nadine möchte darauf aufmerksam machen, dass die Vorbereitungen für die 24h-Vorlesung im vollen Gange sind. Es gab aber auch schon ein paar Absagen.

Oben rechts am Ausgang hängt jetzt ein Zettel, auf dem sich die Stupist*innen gerne mit ihren Ideen für Inhalte oder Speeker*innen verewigen können.

Sophie fragt, ob es eine Frist gibt.

Nadine antwortet, dass sie auch gerne Vorschläge per E-Mail annehmen. Diese können noch bis ca. Weihnachten gemacht werden.

Melina äußert sich zu Roberts Interview:

Weil Melina so leise redet fasst Sophie die Frage zusammen. Robert hat dem Spiegel ein Interview https://www.spiegel.de/start/studieren-in-greifswald-campus-wohnviertel-wg-zimmer-und-kneipen-a-1515204c-4d46-4848-9983-650f3ad12a52 über den Standort Greifswald als Studierendenstadt gegeben.

Robert erzählt, dass der so zustande kam, dass sie mehrere E-Mails von Freien Jounalist*innen bekommen haben. Sie wollten eine Stimme dazu haben, wie es ist, in Greifswald zu studieren. Da sich aber niemand anderes gefunden hat, hat er es dann gemacht.

Inhaltlich ging es um seine privaten Erfahrungen als Studi in Greifswald – er hat versucht Aspekte des AStA mit einzubringen.

Jada weiß das Interview und die Darstellung von Greifswald in etablierten Medien sehr zu schätzen, kritisiert aber wie Melina auch die Darstellung der Wohnungsnot. Er sieht aber auch die Schwierigkeiten bei vorformulierten Fragen.

Nico findet den Artkel sehr schön geschrieben. Er kam gestern nach Hause, hat auf sein Handy geguckt und gleich groß das Foto von Robert gesehen. Da hat er sich erst gefragt, was da los ist, aber er findet es sehr schön, dass nun auch mal eine sehr positive Darstellung von der Uni kommt.

Emil hat dazu auch eine Meldung. Er möchte sich seinen Vorredner*innen anschließen. Greifswald ist ja auch ganz cool. Es sind generell kleinere Anmerkungen zu Aussagen zur Mensa und veganen Gerichten, sowie er merkwürdigerweise den Mensaclub als Möglichkeit zum Feiern angegeben hat.

„Nicht nur beim Wurstgulasch, sondern auch beim veganen Gyros sind die Mensen voll.“
Emil

Robert antwortet, dass er das der Journalistin auch geschickt hat, dass es den Mensa-Club nicht mehr gibt, bisher wurde das aber nicht geändert.

Mercedes findet es komisch, dass jetzt Robert für diesen Artikel kritisiert wird, da er ja als Privatperson gefragt wurde. Er soll auch das Wurstgulasch gut finden können.

Emil möchte nochmal ergänzen, dass es ihm nicht darum ging, den Artikel zu kritisieren. Er möchte nur, dass wenn es zukünftige Artikel gibt, Robert auch ein bisschen auf die allgemeine Studierendenschaft eingeht, weil er als AStA-Vorsitz ja auch ein bisschen Vorbildfunktion innehat.

Inti fordert den uns rettenden GO-Antrag. Schluss der Debatte. Wir sagen Dankeschön <3

Sophie fragt, ob wir 5 Minuten Pause machen wollen. Daraus wurden jetzt 10 Minuten.

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22:07 Uhr

TOP neu5 Wahl AStA Referentin für Digitales

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Anna studiert im ersten Semester Humanbiologie im Master.

Sie hat bereits mehrere Gespräche mit Robert und Maria (der vorherigen AStA Referentin für dieses Referat) gesprochen. Sie möchte unter anderem das Studierendenportal weiterentwickeln und zugänglicher machen. Auch freut sie sich auf die gemeinsame Zusammenarbeit.

Chris fragt nach irgendwelchen Mitgliedschaften in Verbindungen, Sportvereinen, Gruppierungen, etc..

Anna beantwortet das mit einem „Nein“.

Marko möchte wissen, ob sie sich im besonderen Maße mit Digitalem auskennt.

Anna antwortet, dass sie eine Einführung in Typo3 erhalten hat und sich gut vorbereitet fühlt.

Emil fragt, wie sie das mit dem Zeitmanagement sieht. Er studiert Humanbiologie im Bachelor und sieht es da als schwierig 15 Stunden die Woche Zeit zu haben.

Anna antwortet, dass sie das Studium etwas verlängert.

Mercedes fragt sich, ob es nicht zu Problemen kommen kann, wenn sie auf ihren Master „nicht allzu viel Wert legt“?

Dort kann es zu Problemen kommen, wenn der Studentenstatus infrage gestellt wird.

Das ist Im Fall von ehrenamtlichen Stellen kein Problem.

Dorian fragt nochmal nach wegen des Ehrenamts. Ihm wurde es so bezahlt, als wäre es eine Büroarbeit.

Tom stellt den GO-Antrag: Rückkehr zur Sache.

Keine Gegenrede.

Mercedes möchte, dass Tom das Ganze unter dem TOP Sonstiges nochmal erläutert.

Marc fragt, worin sie das größte Problem und Baustelle beim Studierendenportal sieht.

Anna findet es selbst ein wenig schwierig auf dem Portal zu navigieren. Sie möchte an der Übersichtlichkeit arbeiten.

Ohne weitere Fragen und Initiativbewerbungen geht es weiter zur Wahl. Die moritz.wahlfee und AStA.wahlfeen schreiten zur Tat.

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Da Simon nach dem TOPneu3, welcher den Flyer zur AStA Veranstaltung zum antifaschistischen Aktions- und Informationsmonat behandelt hat, gegangen ist, sind hier mittlerweile nur noch 23 stimmberechtigte Stupist*innen.

22:17 Uhr

TOP neu6 Wahl AStA-Referentin für Internationales und Antirassismus

Während die Stimmzettel noch ausgezählt werden, geht es hier schon einmal weiter.

Allerdings gibt es keine Initiativbewerbungen und die Bewerberin, die es gibt, ist heute krank. Gute Besserung!

Somit geht es auch hier schon wieder weiter.

22:18 Uhr

TOPneu 7 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Jada ist zwar nicht mehr Referent, übernimmt aber weiterhin gerne Aufgaben und möchte ein paar künftige Projekte ansprechen. Unter anderem Weihnachten im Flüchtlingsheim. Gerne kann beim Packen und auch beim Auffinden von Sach- und Geldspenden geholfen werden.

Außerdem fehlen aktuell in den Geflüchtetenunterkünften in Greifswald geschlechterneutrale Kleidung. Bei der Zora Kinder-und Jugendhilfe kann diese abgegeben werden.

Außerdem wurde beim akademischen Senat sehr ausführlich über das Thema Rassismus geredet.

Viele internationale Studierende, die als „nicht-deutsch“ gelesen werden, erleben aktuell in Greifswald Anfeindungen. Robert ist bereits mit dem Rektorat zu entsprechenden Infoveranstaltungen im Austausch. Es soll Veranstaltungen, wie zum Beispiel eine Ringvorlesung und Plakataktionen, geben. Jada freut sich, dass sich die Uni so ausfühlich damit auseinandersetzt. Zuletzt möchte er einen Veranstaltung am Wochenende (11.11.) in der Straze bewerben – dort geht es um junge migrantische Perspektiven.

Es gibt keine weiteren Fragen und Anmerkungen aus der Studierendenschaft.

Das Wahlergebnis zur Wahl von Anna als Referentin für Digitales steht fest. 21 Ja-Stimmen, eine Nein-Stimme und eine Enthaltung.

Anna hat den Job. Herzlichen Glückwunsch!

22:23 Uhr

TOP neu8 Berichtsstruktur

Krissi kommt nach vorne und stellt den TOP vor.

Sie hat ein paar Tabellen vorbereitet und stellt diese nun vor. Grundsätzlich geht es um die Berichtstruktur des AStA im StuPa. Diese sollte überarbeitet werden. Es geht darum, dass eher Projekte vorgestellt werden sollen, als einzelne Personen berichten sollen, wie es bisher bei den Berichten war. In den Projektberichten sollen die Personen aufgeschlüsselt werden, die die Projektleitung übernehmen, wie der Ablauf sein soll und welche weiteren Personen dazu gebraucht werden. Außerdem soll es eine Spalte zu dem Status der Projekte geben. Auch Bemerkungen, zum Beispiel aus dem StuPa, können in einer Spalte vermerkt werden. Die Projekte sind dadurch auch hochschulöffentlicher und es gibt auch einen besseren Überblick.

Im AStA wird ohnehin mit einem Projektmanagetool gearbeitet, dessen Inhalte ausführlich und zeitaufwendig verschriftlicht werden müssten. Künftige AStA-Referent*innen haben somit einen besseren Überblick über aktuelle und vergangene Projekte. Die Projekte werden somit auch transparenter. So kann auch später geguckt werden, wie etwas angegangen wurde. Nachteilig könnte allerdings sein, dass es mehr Seiten im Drucksachenpaket bedeuten könnte und es schwieriger sein könnte, mit einzelnen Referent*innen ins Gespräch zu kommen. Dem AStA ist die Frage aufgekommen, in welcher Form das StuPa den Projektbericht haben möchte.

Es gibt eine Frage zur Tabelle: haben wir nicht gehört – wurde schnell geklärt.

Nico bedankt sich ebenfalls, dass Krissi sich so viele Gedanken gemacht hat. Er findet es sehr toll. Kurz scheint hier kleine Verwirrung zu herschen, dass es mal eine Wortmeldung ohne Kritik oder Nachfrage gibt, aber auch das ist möglich. Gerne mehr davon!

Emil bedankt sich ebenfalls für die Arbeit. Er fragt, ob es weiterhin Berichte geben wird.

Krissi merkt dazu an, dass die Berichte radikal gekürzt werden und stattdessen die notwendigen Informationen im Projektplan einzusehen sind.

Robert ergänzt, dass somit auch von Sitzung zu Sitzung unterschiede in der Tabelle erkennbar wären und das Ganze um einiges Übersichtlicher verläuft.

Marco bedankt sich ebenfalls für den Vorschlag. Es ging hervor, dass die Berichte und die Planungstabelle nebenher existieren sollen.

Er vermisst, dass nun der wirkliche Inhalt der Arbeit nicht mehr direkt ersichtlich ist. Ihm ist es wichtig, dass er zu jedem Kernpunkt erfährt, was dabei herumgekommen ist.

Krissi grätscht kurz dazwischen, dass bei Veränderungen im Projektplan das jeweilige AStA-Referat über diese Änderungen von sich aus über den Verlauf aufklärt und nicht jedes Mal aufs Neue alles von vorne aufgedröselt wurde.

Robert ergänzt, dass man zum Beispiel beim Projekt von Hanna und ihm sehen kann, dass sie einen Meilenstein notiert haben. Graphisch wird so der Fortschritt des Projekts dargestellt.

Marco fährt fort, dass sich viele Fragen erst nach vorherigen Fragen ergeben. Ihm gefällt nicht, dass man alle Fragen vorher bereits formuliert haben soll.

Robert erklärt, dass die Intention nicht darin liegt, dass das Fragen stellen erschwert wird, sondern, dass es eher als eine Zusatzleistung gemeint ist. Fragen können bereits vor der Sitzung an die AStA-Referent*innen gestellt werden und entsprechend beantwortet werden, was die Sitzung erheblich verkürzen würde.

Nico hat eine Verfahrensfrage, ob die neue Berichtsform offiziell beschlossen werden muss.

Sophie erklärt, dass in der Geschäftsordnung nicht steht, in welcher Form (außer schriftlich) berichtet werden muss. Ihr Vorschlag wäre, die Umsetzung testweise anzugehen.

Robert ergänzt, dass es einen Leitfaden gibt. Man könnte den Testlauf in diesem Leitfaden festhalten und schauen, ob man das weiter in Angriff nimmt.

Sophie möchte vorschlagen, diese Berichtsform für eine Testphase auszuprobieren und dann nochmal zu besprechen. Nun die Frage, ob dafür eine Sitzung reicht, denn es gibt ja gar nicht mehr so viele Sitzungen in dieser Legislatur.

Robert antwortet, dass eine Sitzung erstmal reichen sollte und dann ja nochmal weitergeschaut werden kann.

Sophie fragt, ob es dann immer ein PDF sein muss, oder ob man es über z.B. Nextcloud in Echtzeit mitverfolgen könnte.

Robert antwortet, dass sie da offen für alles sind.

Tom merkt an, dass es im Senat ähnlich läuft – dort wird eine Woche vorher eine PDF rumgeschickt, aber auch eine gemeinsames Pad in der Nextcloud gibt, wo einfach on-the-fly Änderungen vorgenommen werden können.

Emil hat auch noch eine Frage zur Form. Er hat das Gefühl, dass es eher noch weitere Fragen aufwirft. Müsste es inhaltlich nicht ausführlicher sein, damit zum Beispiel nicht Fragen kommen, wie, wer denn angeschrieben wurde, wenn dort nur steht, dass eine E-Mail geschrieben wurde.

Krissi antwortet: Es sind immer noch unsere Projekte, und wir haben Vertrauen in unsere Referent*innen. Wenn Nachfragen bestehen, kann man diese immer stellen. Es soll allerdings nicht zu ausführlich sein und zu kleinteilig aufgegliedert und aufgeschlüsselt werden.

Emil würde sich über einen Bericht von Zwischenergebnissen freuen.

Nadine merkt an, dass Zwischenergebnisse sowieso kommuniziert werden. Ergebnisse werden kommuniziert, aber Zwischenprodukte möchte sie nicht immer aufschlüsseln müssen.

Karl möchte ergänzen, dass er es an sich richtig gut findet. Er würde sich jedoch wünschen, dass es nochmal ausführlicher wird, dass es zum Beispiel eine Spalte mit Ergebnissen gibt. Das sind die Punkte, für die sich die Stupist*innen insbesondere interessieren könnten.

Robert antwortet, dass solche Ergebnisse entweder im Bericht stehen oder sowieso auch in der Tabelle vermerkt werden.

Krissi möchte dazu noch anmerken, dass der AStA immer noch die ausführende Gewalt sein soll. Der AStA möchte sehr viel Transparenz gewähren, erwartet allerdings im Gegenzug vom StuPa, dass dem AStA das Vertrauen gegenübergebracht wird, seine Sache gut zu machen. Es soll nicht um Micro-Management gehen.

Marlene schlägt vor, dass einfach mal geguckt werden soll, wie es läuft. Dann fallen vielleicht besser Punkte auf, die wirklich kritisierbar sind.

Marco findet es immer noch schwierig, dass es eine Fragefrist gibt. Wir können leider nicht viel mehr verstehen.

Sophie macht einen Vorschlag aus dem Präsidium: Sie gucken mal mit dem AStA gemeinsam, wie sie es über die Nextcloud machen können. Anscheinend wissen auch alle anwesenden StuPist*Innen, wie sie auf die Nextcloud zugreifen können.

Keine weiteren Anmerkungen.

22:50Uhr

TOP neu9 Antrag: Vollmitgliedschaft fzs

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Nico B. bringt den Antrag ein. Sie haben sich bei der letzten AG SHA-Sitzung nochmal besprochen. Da sich bei den Finanzen ein bisschen was geändert hat, möchten sie das nun nochmal einbringen.

Sophie öffnet die Generaldebatte. Mercedes lässt jedoch Tom den Vortritt.

Tom schlüsselt kurz auf, wieviel es kostet. Es ist mittlerweile günstiger als beim letzten Mal. Für das erste Beitragsjahr wird nur die Hälfte des Preises bezahlt. Es ist in seinen Augen keine große Summe. Im Folgejahr wird es dann der volle Preis werden. Die Summe hängt auch mit der Anzahl der Studierenden zusammen. So ist es wohl günstiger, wenn die Uni weniger als 10.000 Studierende hat. fzs zieht ihre Zahlen dabei vom statistischen Bundesamt.

Mercedes fragt, ob es in den Haushalt passt und ob wir das uns leisten können. Sie fragt auch nach den Vor- und Nachteilen der Mitgliedschaft.

Tom erklärt zuerst den Haushalt. Er kann selbst noch nicht ganz den Haushalt für das Jahr abschätzen, da erst 3 von 4 Quartalen durch sind und noch Ausgaben ausstehend sind. Es ist immer eine Entscheidung des laufenden Parlaments, welche Ausgaben getätigt werden und welche Schwerpunkte gesetzt werden. In diesem Haushalt ist es drin, für den nächsten ist es noch nicht einberechnet. Aber wenn sie sagen, das ist wichtig, muss es halt irgendwie einbaubar sein. Es können zum Beispiel auch Gelder aus den Rücklagen verwendet werden.

Nico verweist bei den Vorteilen des fzs auf Robert.

Robert hofft, dass sein Beitrag auch so spannend ist. Er erläutert dIe Vorteile des fzs. Entgegen Behauptungen ist Bildung nicht Landessache. Manche Entscheidungen, wie bspw. Bafög, werden auf bundesebene getroffen. Der fzs hat in diesen Instanzen gute Möglichkeiten um Lobbyarbeit zu leisten, was für einzelne Unis ansonsten schwer umzusetzen ist. Auch Sachmittel, wie Werbung, und Aktionen, wie Kundgebungen, können durch den fzs gefördert werden.

Dazu hat Mercedes eine Nachfrage: Welche Vorteile ergeben sich für die einzelnen Studierenden? Sie bezieht sich u.a. auf soziales.

Robert erklärt, dass wir als Gast nicht mitbestimmen können, allerdings sich einzelne Personen bereits in die Arbeit des fzs einbringen können und sich dort engagieren können.

„Uns öffnet sich ein ganz neues Universum der Hochschulpolitik“
Robert

Entscheidungen und Erfolge des fzs sickern von oben nach unten durch und bereichern am Ende alle Studierenden.

Jada kann verstehen, dass nicht ganz klar ist, wie es den einzelnen Studierenden hilft. Ihm wurde es mal erklärt: „das fzs ist das Europaparlament der Studierendenschaft.“

Auch in Halle gab es ähnliche Diskussionen.

Zum Beispiel wird bei studentisches Wohnen eher auf große Städte geachtet, da ist es wichtig, dass sich auch Unis in kleineren Städten, wie Greifswald und Halle, für sich einsetzen können. Auch für die TVstud könnte die Mitgliedschaft hilfreich sein.

Er selbst findet das fzs besonders interessant, da es dort Ressourcen gibt, die wir direkt abgreifen können. Bspw. Dokumentenvorlagen oder Intranetsystem die unter anderem der AStA nutzen könnte.

„Es muss eine Debatte über die Struktur, die wir im AStA haben, geben“
Jada

Die Mitgliedschaft ist nur so gut, wie die Uni Greifswald es auch ausnutzt und inwieweit diese Ressourcen ausgenutzt werden.

Mercedes fragt, inwieweit der Arbeitsaufwand bewerkstelligt werden soll. Sie hat das Gefühl, dass der AStA auch so schon sehr viel zu tun hat. Da könnte es schwierig sein, mehr Aufgaben zu übernehmen.

„Auch AStA Referent*innen haben Anrecht auf Urlaub.“
Mercedes

Sie fragt Robert, wie oft es schon passiert ist, dass Leute über den AStA-Newsletter auf Veranstaltungen und Vereine aufmerksam geworden sind. Lohnt es sich dann darüber diese Möglichkeiten des fzs zu bewerben?

Robert antwortet, dass er das zu den AGs nicht sagen kann, aber er kann zu einer Umfrage sagen, dass sie sehen konnten, dass durch die E-Mail mehr Leute an der Umfrage teilgenommen haben.

Bei der Umfrage zu queerem Leben an der Uni Greifswald haben sich ebenfalls viele Leute gefunden, die über den AStA-Newsletter auf die Umfrage aufmerksam geworden sind.

Es gibt einen GO-Antrag von Charlotte zur Schließung der Redeliste, welcher angenommen wurde.

Emil ergänzt, dass das fzs sich für viele für Studierende wichtige Themen einsetzt. Es gibt viele Projekte, wie zum Beispiel TVStud oder das 49€ Ticket, für die sich hier bereits eingesetzt werden und da ist es doch sinnvoll, diese Projekte gemeinsam mit dem fzs anzugehen.

Marco möchte dazu anmerken, dass Bildungsdinge Ländersachen seien, er zweifelt den Nutzen dieser Bundesweiten Verbindung an. Eine Kooperation mit der Uni Rostock sei theoretisch kostenlos und jederzeit möglich. Er fragt sich ob eine solche Kooperation so zielführend sei, gerade auf den Aspekt, dass diese Kooperation nur so gut läuft, wie wir sie auch nutzen.

Henry hat mehrere Dinge zu sagen. Er findet es „rührend“, dass sich über den Workload der AStA Referent*innen Sorgen gemacht wird. Aber er sieht es eher als Abnahme von Arbeit.

Wiebke möchte dazu anmerken, dass es grundsätzlich sinnvoll ist, viele Kooperationen mit anderen Unis einzugehen. Ihr ist die Zahl, welche Robert vorhin in Bezug auf den AStA-Newsletter genannt hat einfach zu wenig.

Es gibt nicht viele Studierende, die sich hochschulpolitisch interessieren. Lohnt sich das, wenn sich am Ende eventuell gar nicht so viele Studierende engagieren möchten?

Damit ist die Redeliste beendet. Für diese Abstimmung ist eine 2/3-Mehrheit notwendig.

Jakob möchte an dieser Stelle wieder den GO-Antrag einer namentlichen Abstimmung stellen.

Es gibt allerdings keine Gegenrede, somit ist dieser angenommen.

Nico stellt nun einen GO-Antrag zur geheimen Abstimmung.

Dieser GO-Antrag erhellt eine Viertel-Mehrheit, weshalb die Abstimmung geheim stattfinden wird.

Emil weiß auch an dieser Stelle nicht warum man hier nicht namentlich abstimmen soll. Seiner Meinung nach sollen die Studierenden, die die Stupist*innen gewählt haben auch wissen, wofür diese abgestimmt haben.

Er fände es besser, wenn nachvollzogen werden kann, wie wer gestimmt hat. Das wäre zum Beispiel auch für die zukünftige Wahl interessant, um zu wissen, wie die Personen sich im StuPa verhalten.

„Das ist total destruktiv“
Emil

Wahl Nummer drei geht los. Die Wahlfeen schreiten zur Tat.

„Es ist ja ein Wahnsinn“
Tom, darüber, dass er jetzt zum dritten Mal durch die Reihen schweben darf.

23.18 Uhr

TOP neu10 Antrag: Kürzung der Umzugskostenhilfe

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Während die Stimmen noch ausgezählt werden, geht es hier erstmal weiter. Jakob berichtet. Wie Robert schon erwähnt hat, plant die Stadt Kürzungen bei der Umzugskostenhilfe, wie zum Beispiel bei der Wohnsitzprämie. Die Begründung ist ganz einfach. Beispielsweise würde das die WSP-Mittel senken, da diese mit der Anzahl an neu eingeschriebenen Studierenden zusammenhängt. Um dies zu verhindern, soll sich das StuPa gegen die Kürzungen aussprechen und der AStA soll einen Brief an die Stadt schreiben.

Sophie möchte dazu anmerken, dass es zu ihrer Zeit noch die 100€ Umzugshilfe gegeben hat. Das war schon nicht allzu viel. Danach gab es Gutscheine. Sie sieht dort einen Trend der Verschlechterung, wenn diese nun auch noch gekürzt werden sollen.

Henry ergänzt, die Ummeldung ist auch für die politische Teilhabe wichtig. Er findet es schräg, dass die Stadt „am eigenen Stuhl sägt“.

Mercedes hat eine Verständnisfrage: Sind die Gutscheinhefte die Umzugshilfe? Sie möchte außerdem wissen, wie es mit anderen Hochschulstandorten aussieht und ob es dort sowas gibt. Außerdem möchte sie wissen, wie es zu den Kürzungen kommt.

Sophie kann es zu den anderen Unis nicht beantworten.

Wiebke antwortet, dass es das an etwa 70 % der Unis gar nicht gibt.

Henry merkt an, dass das unter anderem daran liegen könnte, dass viele Hochschulstandorte in Westdeutschland liegen. In Hochschulen ist Ostdeutschland ist das keine Seltenheit und oft auch in Form von Barzahlungen.

Chris sagt, dass es ein Gutscheinheft gibt und die Greifswald Gutscheine. Greifswald hat gerade große finanzielle Probleme. Diese Kürzung ist auch nicht die Einzige im Haushalt der Stadt.

Robert ergänzt, dass es wirklich nur ein kleiner Teil der Kürzungen der Stadt ist.

Besonders müssen gerade alle freiwilligen Leistungen der Stadt auf den Prüfstand gestellt werden. Dies umfasst unter anderem auch die Umzugshilfe.

Sollte die Stadt sich finanziell nicht in den Griff kriegen, droht die Beendigung aller freiwilligen Leistungen. Das will man natürlich nicht.

Wiebke möchte dazu anmerken, dass die Gelder auf jeden Fall beibehalten werden sollten – sie sieht auch den Trend.

„Jeder möchte Geld haben“
Wiebke

Sie hat Angst, dass wenn es einmal zur Kürzung kommt, dass es dann schnell zur kompletten Streichung kommt.

Mercedes findet es fraglich, auch wenn sie es versteht, ob es sinnvoll ist, wenn es insgesamt so viele Probleme gibt, gerade diese Kürzung auszulassen. Man könnte auch auf einzelne Händler zugehen und sich um Studentenrabatte bemühen.

Es wird ein GO-Antrag auf Schluss der Debatte gestellt. Somit würde der Diskussionsteil komplett und direkt geschlossen und es geht weiter mit der Änderungsantragsdebatte. Sophie hat eine inhaltliche Gegenrede. Sie sich gerne noch mit dem Haushalt beschäftigen. Der GO-Antrag wird nicht angenommen.

Somit geht es weiter mit der Generalaussprache.

Es gibt einen GO-Antrag auf Schließung der Redeliste.

Auf dieser stehen noch Marlene, Jada und Sophie. Dazu gibt es keine Gegenrede.

Marlene versteht nicht, warum die Debatte so geführt wird. Es geht nicht darum, irgendwem vorzuschreiben, wie die Debatten geführt werden.

„Letztendlich haben wir da keine Entscheidungsmacht“.
Marlene

Man solle sich als Studierendenschaft dafür aussprechen, dass diese Mittel nicht gekürzt werden sollen.

Jada möchte auch darauf eingehen. Es handelt sich dabei lediglich um eine Vorlage – die Bereiche stehen gar nicht fest. Alle Bereiche in der Stadt versuchen ihren Bereich vor dieser Kürzung zu retten. Bis auf das Studierendenparlament und den AStA gibt es niemanden, die*der sich für die Studierenden einsetzt.

„Hey, denkt bitte an uns“
Jada

Am Ende soll man sichtbar bleiben – man verfügt über keine Entscheidungsmacht. Wenn wir uns nicht für uns einsetzen, tut es am Ende niemand. Wie bei vielen Themen in der Bürgerschaft, werden die Studierenden einfach vergessen.

Sophie betont, dass wir niemand was wegnehmen würden. Wenn wir uns nicht gegen die Kürzung einsetzen, sind wir die ersten, die gekürzt werden.

Es geht weiter mit der Änderungsantragsdebatte, allerdings gibt es keine Änderungsvorschläge. Jakob stellt einen GO-Antrag auf eine namentliche Abstimmung.

„Weil alle guten Dinge 3 sind“
Jakob

Zur Annahme dieses GO-Antrags braucht es einen Viertel Ja-Stimmen. Mittlerweile haben schon 2 Stupist*innen aufgegeben und es sind nur noch 22 stimmberechtigte Stupist*innen anwesend. Der GO-Antrag wurde angenommen und somit wird jetzt namentlich abgestimmt.

Sophie geht also die Liste mit den StuPist*innen durch und die StuPist*innen sagen laut „Ja“ oder „Nein“ oder „Enthaltung“ , wenn sie ihren Namen hören. Hochspannung.

Der Antrag zur Aussprache gegen die Kürzungen wurde mit 2 Enthaltungen einstimmig angenommen.

23:38Uhr

TOP neu11 Geschäftsordnung StuPa

Es gibt einen GO-Antrag: Die Konzentration nimmt ab und es ist spät, daher schlägt Mercedes vor, diesen TOP auf nächste Woche zu verschieben.

Emil macht eine formale Gegenrede. Er fänd es besser, wenn heute schon einmal darüber gesprochen wird.

Nico möchte nochmal anmerken, dass er es gut fände, wenn mehr StuPist*innen anwesend wären und die Konzentration noch höher ist. (Es ist schon 23.40.)

Der GO-Antrag wird aber abgelehnt und der TOP findet somit heute statt.

Nico Bohnsack möchte kurz nachfragen, ob das Wahlergebnis zur Abstimmung über den fzs vorliegt.

16 Ja-Stimmen zu 6 Nein-Stimmen zu 1 Enthaltung. Dies ist nicht die nötige 2/3-Mehrheit und somit ist der Antrag zur fzs-Mitgliedschaft abgelehnt.

Nico möchte nochmal anmerken, dass er es gut fände, wenn mehr StuPist*innen anwesend wären und die Konzentration noch höher ist. (Es ist schon 23.40.)

Der GO-Antrag wird aber abgelehnt und der TOP findet somit heute statt.

Nico B. erklärt kurz zum Antrag zur Geschäftsordnung des StuPas, dass es sich bei diesem Antrag um einen Vorschlag der AG SHA handelt.

Mercedes: An einer Stelle steht jetzt statt „elektropostalisch“ per „E-Mail“ , warum war diese Änderung notwendig?

Woher kommt der Sinneswandel – bisher fand sie es ganz gut, dass über solche Themen in 2 Lesungen diskutiert wurde. In Bezug auf §10 (die FINTA*-Redeliste) möchte sie wissen, ob in der Vergangenheit es bereits zu Problemen kam, die diese Änderung rechtfertigen. Auch hält sie es für ein wenig Geheimniskrämerei, dass andere Medien, als die moritz.medien nicht zu hochschulöffentlichen Veranstaltungen zugelassen werden und darüber berichten dürfen.

Sophie hat die Fragen notiert: Warum wurde „Elektropostalisch“ mit „per E-Mail“ ersetzt?

Robert antwortet, dass das Wort „elektropostalisch“ nicht hinreichend definiert ist, und somit ersetzt werden musste.

„Das ist so Jura Circle-Jerk“
Sophie

Zur Frage, mit den Lesungen:

Nico hat auch darüber nachgedacht, warum es plötzlich eine einfache Mehrheit und nicht eine Viertel-Mehrheit sein soll. Vielleicht weil es Probleme mit der Anwesenheit gab. Man könnte es auch so lassen wie es ist.

„Ein Viertel ist die Hälfte von der Hälfte“
Nico

Robert kann sich an diesen Absatz nicht mehr erinnern. Allerdings findet er, dass Nicos Erklärungsversuch sinnvoll klingt.

Niklas (Geschäftsführung der moritz.medien & stellvertretender Vorsitzender der AG SHA) hat die Sitzung geleitet und Protokoll geschrieben. Es hat in der Vergangeheit oft nicht geklappt, Satzungen durchzubringen. Das soll mit diesem Punkt erleichtert werden.

Nico wundert es aber, dass dies doch eher einfache Sachen betrifft, weil Satzungen doch sowieso in zwei Lesungen besprochen werden.

Mercedes hat diese Änderung gewundert, weil sie es unfair findet, wenn es mehr Leute benötigt, um zwei Lesungen zu beantragen. Sie mag es, wenn es zwei Lesungen gibt, damit auch alle mitkommen.

Nico B fragt: Wenn wir einen Antrag hier beschließen, haben wir dann in der nächsten Sitzung immer noch die Möglichkeit, diesen Beschluss aufzuheben?

Sophie antwortet, dass dies natürlich möglich ist.

Nico B. erklärt, dass die StuPist*innen doch bereits in bestem Wissen abstimmen. Eine geringere Viertel-Mehrheit könnte zur unnötigen Verlängerung von Debatten führen.

Wiebke möchte zum nächsten Punkt übergehen. Diese Option gibt es aber nicht.

Niklas findet, dass eine Viertel-Mehrheit auch schon einige Personen sind und reichen sollte.

Es ist Mitternacht! Juhu!

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Nico möchte nochmal seinen unbeendeten Satz von vorhin beenden. Er findet eine Verteilung auf zwei Lesungen auch sinnvoll.

Karl zieht seine Meldung zurück.

Inti findet es gerade eine richtig coole Debatte, aber fragt sich, ob dies nicht ein bisschen der falsche Ort ist. Vielleicht wäre es besser, dies in der AG SHA-Sitzung zu besprechen.

Die nächste AG SHA-Sitzung ist nächsten Montag um 18.00 Uhr im Seminarraum 2.05 (Ernst-Lohmeyer-Platz 3). Nico B lädt alle Anwesenden ein bei der nächsten AG SHA Sitzung vorbeizukommen und sich an der Diskussion zu beteiligen.

Weiter geht es zur Frage zur FINTA*-Redeliste:

Tom findet die FINTA* Liste eine coole Sache. Er fragt sich aber, wie das umgesetzt wird.

Sophie hat sich das auch gefragt. es gibt mehrere Möglichkeiten. Sie kennt das Verfahren unter unterschiedlichen Meldungen – sie muss dann zwei Redelisten führen. Es wäre zum Beispiel möglich zwei unterschiedliche Mikrofone zu nehmen, aber das scheint ihr hier eher nicht umsetzbar.

Wiebke möchte, dass der Ablauf in der Ordnung genau geregelt ist. Sie hat aber Angst, dass es zu einem „Battle of the Sexes“ kommen könnte.

„Ich hab keine Ahnung mehr, wovon wir reden“
Nico

Mercedes fragt sich, ob das förderlich für die Debattenstruktur ist. In ihrer Erfahrung ist es aktuell bereits schwierig einen Überblick über die Redeliste zu behalten. Außerdem muss festgehalten werden, wer sich wie identifiziert. Es kann natürlich vorkommen, dass sich Leute übergangen fühlen und das ist doof, aber da sollte eine andere Lösung gefunden werden.

Karl findet es wichtig, dass man FINTA* einen geschützten Raum gibt. Er sieht nicht, warum das die Debattenstruktur beeinflussen würde. Es sollte die Person drankommen, die sich als nächstes gemeldet hat. Warum sollte es eine Rolle spielen, welchem Geschlecht sie*er dazugehört.

Inti findet Karls Gedanken ganz gut. Er hat sich auch gefragt, wie die Umsetzung in einem kleinen Parlament wie hier umzusetzen ist. Beim fzs funktioniert das bei Online-Meetings sehr gut. Da kann jede Person am Anfang entscheiden, auf welche Liste sie*er möchte. Das Prinzip basiert natürlich auf gegenseitige Rücksichtnahme. Aber er fragt sich, ob das hier in so einem kleinen Parlament Sinn ergibt und ob es die Debattenkultur nicht eher stört. Auch für das Präsidium würde das deutliche Mehrarbeit bedeuten. Eine Idee, die ihm gerade gekommen ist, wäre, verschiedenfarbige Stimmkarten zu verwenden. Aber auch dafür würde es eine Extra-Person im Präsidium benötigen.

Robert möchte anmerken, dass ein solches System bereits im AStA praktiziert wird – das funktioniert sehr gut. Man könnte das mit Eintragung in der Gästeliste die Pronomen angeben – entsprechend landet man auf einer der beiden Listen. Da zwei Personen vorne stehen, könnten da ja auch beide drauf achten. Es gibt auch die Möglichkeit, die Meldungen mit einem open-source Online-Tool zu organisieren. Dafür bräuchten aber alle ein mobiles Endgerät und das könnte dann wieder eine Debatte über Barrierefreiheit aufrufen.

Wiebke findet die Idee eher fragwürdig, da einzelne Gruppen aussinguliert werden, auch unter dem Aspekt verschiedenfarbiger Stimmzettel.

Sophie erklärt nochmal, dass man sich ja selbst einteilt. Man kann sich also auch als Person, die zu FINTA* reinzählen könnte, in die offene Redeliste eintragen lassen.

Wiebke schlägt vor, dass es eine Liste A und eine Liste B geben könnte und jede Person entscheiden kann, in welche sie gehört. So gäb es keine Einteilung nach Geschlecht. Schnell stellt sich bei diesem Vorschlag aber heraus, das dies im Prinzip so wäre, wie es bereits war.

Jada möchte zur Anmerkung in die Einteilung in FINTA* und Männer anmerken, dass es sich dabei um eine Identitätsfrage handelt. Er möchte das ganze im kleinen Rahmen als Pilotprojekt starten – so lief es im AStA, bis man davon überzeugt war. Auch fasst er zusammen, dass mit so einer FLINTA*-Liste Männer vom Prozedere her benachteiligt werden und FLINTA*-Personen zuerst reden dürfen.

Kris findet, dass mehr über das Inhaltliche geredet werden sollte, also ob sie FINTA* fördern wollen, oder eben nicht.

Nico hatte die Befürchtung, dass sich Leute eventuell zwangsouten müssten, aber diese Befürchtung hat sich ja bereits geklärt.

Mercedes sagt auch nochmal, dass erstmal eine Umsetzung gefunden werden sollte. Sie findet es doof, dass mit einer FINTA* Liste Männer benachteiligt werden könnten. Sie selbst möchte ja auch nicht benachteiligt werden. Sie befürchtet außerdem, dass dies den Debattenfluss stören könnte.

„Wir müssen erstmal gucken, das wir mit unserer Liste klarkommen, bevor wir eine neue machen.“
Mercedes

Eine Person aus dem StuPa möchte Leute empowern, indem man alle Leute gleichbehandelt und alles so bleibt, wie es gerade ist. Anschließend kam eine unangebrachte Bemerkung zur Gender-Debatte. Das sorgte für kurze Empörung.

[Anmerkung der Redaktion: Diese Textstelle wurde im Nachgang der Sitzung am 20.11.2023 geändert. Auf die Nennung von Klarnamen wurde verzichtet]

Emil stellt einen GO-Antrag zum Schluss der Redeliste.

Ohne Gegenrede wird dieser angenommen.

Chris wäre dankbar für irgendwas das wir leider nicht mehr verstehen konnten, aber es gab ein bisschen Geklopfe.

Melina hat gerade im Kontext von Gremien immer wieder beobachtet, dass sich gerade Männer untereinander immer wieder zureden und gegenseitig unterstützen. Eine geteilte Redeliste wäre ein Schritt gegen diese Dynamik entgegenzuwirken.

Weiter zur Frage was genau bei § 20, Mediale Berichterstattung, gestrichen werden soll: Nur Absatz 5 oder der ganze Paragraph.

Sophie erklärt, dass nur Absatz 5 gestrichen werden soll, weil es dort einen Widerspruch gegeben hat.

Mercedes hat noch eine Frage, weil wir moritz.medien ja berichten dürfen, obwohl die Sitzung ja nur hochschulöffentlich sind, der webmoritz. aber generell öffentlich ist. Andere Medien dürfen nicht von den StuPa-Sitzungen berichten. Sophie berichtet, dass die Satzung es einfach nicht hergibt, dass sich andere Medien vorher anmelden um an den Sitzungen der StuPa teilzunehmen. Andere Medien dürfen aber den Ticker des webmoritz. zitieren.

Mercedes fragt, wo man da eine Linie zieht, was wo veröffentlicht werden darf.

Wiebke meint, wenn es darum geht, andere Medien auszuschließen, bräuchte es einen neuen Paragraph, wenn es darum geht, dass Medien sich vorher anmelden sollen, würde ein Absatz das erreichen. Aufgrund der Pressefreiheit sollen alle Medien einsicht in die Arbeit des StuPa haben. Sie versteht, dass wenn es etwas uniintern gibt (wie die moritz.medien), dass es dann leicht andere Regeln gibt.

„Die Studierendenschaft berichtet selbst über die Studierendenschaft.“
Henry

Nico stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Redeliste (wird er zum Rekordhalter der meisten GO-Antreäge?).

Es gibt keine Gegenrede zum GO-Antrag.

„Die Studierendenschaft berichtet selbst über die Studierendenschaft.“- Henry

Jakob möchte Henry vollumfänglich zustimmen.

Niklas von den moritz.medien möchte sich ebenfalls äußern. Er stimmt Henry zu. Die Studierendenschaft und die Hochschulöffentlichkeit soll ein Safe-Space für die Studierendenschaft darstellen. Die moritz.medien werden durch einen Medienausschuss und das StuPa – also rein studentisch – reguliert und kontrolliert. Diese Instanzen existieren in anderen Medien nicht.

„Damit haben wir die erste Lesung beendet“
Sophie

Es gibt eine Diskussion, ob überhaupt alles richtig gelaufen ist.

Tom stellt einen GO-Antrag, weil er auch noch etwas sagen wollte und bisher nur die Fragen von Mercedes beantwortet wurden.

Dieser wird angenommen.

Tom fällt eine Stelle auf, wo zwei Absätze identisch sind vom Wortlaut. Das ist wohl schon seit Jahren so – komisch.

Außerdem möchte er nächste Woche einbringen, dass die Anträge für die StuPa-Sitzungen früher eingereicht werden müssen. Sodass mehr Zeit bleibt, um Anträge zu lesen und zum Beispiel Gegenanträge zu formulieren. Er würde vorschlagen, dass die Frist auf Freitags 12 Uhr verschoben wird.

Christoph würde sich über die Möglichkeit von Initiativanträgen freuen.

Henry möchte nochmal zu bedenken geben, dass alle Studierende sind und unter der Woche meistens studieren. So ist es eventuell schwierig am Wochenende noch Anträge zu formulieren, wenn man mehr Zeit hat.

Sophie fänd es auch besser, wenn die Anträge früher da wären.

Tom ergänzt, dass die Fristen sich dann einfach verschieben würden. Letztendlich entscheidet das Präsidium, ob zum Beispiel ein zu spät eingereichter Antrag noch als Dringlichkeitsantrag der Tagesordnung hinzugefügt werden soll. Es wäre aber auch für die Studierendenschaft sinnvoll, wenn über das Wochenende die Möglichkeit besteht sich in die Anträge einzulesen, sich eine Meinung zu bilden und gegebenenfalls zum StuPa zu kommen.

Sophie erklärt, dass alle Anträge montag, 11.50 kommen. Soviel zur Dringlichkeit.

Jetzt ist die erste Lesung aber wirklich geschlossen.

00:39 Uhr

TOP neu12 Sonstiges

Jada kriegt die Verdienstmedaille der Studierendenschaft. Herzlichen Glückwunsch! Er sieht überglücklich aus, wenn auch etwas enttäuscht, dass er heute kein Hemd angezogen hat.

Die Medaille sieht ein bisschen nach Kindercowboystern aus.

Jada war sehr lange in der Hochschulpolitik vertreten – ist es teilweise immer noch – und hat sich in einem sehr großen Maß für die Studierendenschaft eingesetzt.

Er bedankt sich noch einmal bei Hennis, Lukas, den AStA Menschen, den StuPist*innen, den Moritz.Medien. Er könnte weinen, tut es aber nicht.

Er hat sein Engagement nie als Job angesehen und ist immer gerne zu den Sitzungen gekommen. Er hofft, eine Art Legacy geschaffen zu haben.“

„Ich glaube die Legacy ist eindeutig“
Sophie

Somit kommt diese sehr lange StuPa-Sitzung um 01:00Uhr zu einem Ende. Es war ein langer Ritt. Wir haben unser Bestes gegeben. Hoffentlich schlaft ihr schon – wenn nicht – habt eine gute Nacht.

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StuPa-Liveticker – 10. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 24.10.2023

Dienstag, 20:15Uhr. Musik in unsere Ohren, denn das bedeutet, dass es wieder eine neue StuPa-Sitzung gibt. Wir sind gespannt, was es heute so gibt. Das Protokoll der letzten Sitzung könnt ihr übrigens hier einsehen. Hier geht es wie immer um 20:15Uhr mit dem Liveticker los. Die Sitzung findet, mal wieder, in Hörsaal 3 am ELP 6 statt. Wir freuen uns und schauen mal, was wird.

Das Drucksachenpaket findet ihr an neuer, gewohnter Stelle im Studierendenportal.

Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:

TOP 1 Begrüßung – Wie immer begrüßen sich hier alle.
TOP 2 Formalia – Die Rahmenbedingungen der Sitzung werden abgehalten.
TOP 3 Berichte – Hier erfahrt ihr, wer was wann gemacht hat.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Eure Chance Fragen, Ängste oder Sorgen zu äußern.
TOP 5 Wahl Mitglieder AG Studentisches Wohnen – Auf der letzten Sitzung wurde die AG beschlossen, jetzt braucht sie Mitglieder.
TOP 6 Beschlusskontrollen – Es stehen insgesamt neun Beschlusskontrollen an.
– 6.1 Beschlusskontrolle Beschl.-Nr. 2023-33/054 (Wohnungsnot)
– 6.2 Beschlusskontrolle Beschl.-Nr. 2023-33/056 (Exkursionen)
– 6.3 Beschlusskontrolle Beschl.-Nr. 2023-33/057 (Hiddensee)
– 6.4 Beschlusskontrolle Beschl.-Nr. 2023-33/059 (Lernräume)
– 6.5 Beschlusskontrolle Beschl.-Nr. 2023-33/060 (Sonnenschirme Mensa)
– 6.6 Beschlusskontrolle Beschl.-Nr. 2023-33/061 (vegane Mensa)
– 6.7 Beschlusskontrolle Beschl.-Nr. 2023-33/062 (vegane Snacks)
– 6.8 Beschlusskontrolle Beschl.-Nr. 2023-33/063 (Kaffeeautomat)
– 6.9 Beschlusskontrolle Beschl.-Nr. 2023-33/064 (Prüfungsrücktrittsfristen)
TOP 7 Debattenkultur und Arbeitsweise – Was uns hier erwartet, wissen wir selber nicht. Wir sind gespannt es zu erfahren.
TOP 8 Sonstiges

Hier startet um 20:15Uhr der Liveticker!

Ihr seid schon gespannt auf den Live-Ticker? Solange dieser noch nicht losgegangen ist, erheitern wir euch mit einem kleinen Muntermacher!

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Guten Tag alle miteinander. Wir begrüßen euch zur heutigen StuPa-Sitzung. Aktuell trudeln nach wie vor Leute in den Raum ein. Wir warten noch ein wenig bis wir hier anfangen.

Heute mit dabei sind: Adrian, Jan-Niklas, Juli, Simon, Caro, Lucas, Luise, Niklas und Lilly.. Außerdem heute dabei: moritz.tv. Und Clara, die den Liveticker heute lektoriert.

20:23 Uhr

TOP 1 Begrüßung

Es geht los. Heute gibt es gibt 20 stimmberechtige Stupist*innen. Damit sind wir beschlussfähig.

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20:24 Uhr

TOP 2 Formalia

Kleine Serviceinformation: Henry kommt ein bisschen später.

Demnach wird über die TO einmal abgestimmt. Diese wird einstimmig angenommen. Weiter geht es mit dem Protokoll der letzten Sitzung. Frieda hat eine kleine Anmerkung. Die Jahreszahl stimmt wohl nicht ganz.

Ohne weitere Anmerkungen wird über das Protokoll abgestimmt. Das Protokoll wird einstimmig angenommen.

20:26Uhr

TOP 3 Berichte

Aus der letzten Sitzung gab es noch ein paar offene Berichte, von AStA-Referentin*innen, die letzten Woche verhindert waren.

Beginnen wird Robert (AStA – Vorsitz). Er hat keine Ergänzungen.

Jacob fragt nach: Hat Robert schon Menschen für die Wahlleitung gefunden? Für die Wahlleitung hat Robert mittlerweile eine Wahlleitung, sowie 3 Stellvertretungen gefunden. Auch für die weiteren Wahlen hat er bereits Wahlhelfer*innen gefunden.

Lukas hat eine Frage: Wie lief der Mobilitätsgipfel des fzs? Ein halbes Jahr nach dem StuPa Beschluss gab es auch eine Pressemitteilung.

Robert berichtet: Beim fzs hat sich eine Gruppe aus 30 Leuten gebildet. Die Entscheidungsfindung muss jetzt mal langsam losgehen. So richtig kam es bis jetzt nicht dazu. Weil bisher die Legitimation der Gruppe fehlte, gibt es jetzt einen Koordinierungsrat. Aus allen 16 Bundesländern gibt es darin eine*n Vertreter*innen. Der Prozess ist gerade noch recht stockend, was auch die Mitglieder aus den anderen Bundesländern betrifft. Einige sind schneller, einige langsamer. Am Freitag ist die LKS-Sitzung. Dann möchte Robert gern für MV in den Koordinierungsrat entsandt werden.

Es gibt keine weiteren Fragen, aber Robert meldet sich nochmal zu Wort. Robert möchte die Gelegenheit noch einmal nutzen, Tom und Krissi zu danken, die in seiner Abwesenheit viele seiner Aufgaben übernommen haben und die Ersti-Woche gewuppt haben.

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Kristina (Referatsleitung Administration & Geschäftsführung) hat nichts zu ihrem Bericht zu ergänzen.

Es gibt aber eine Frage zu ihrem Bericht. Marie fragt nach dem AStA Wochenende, dieses findet zu einer Zeit statt, in der der AStA weitere Veranstaltungen für die Studierendenschaft geplant hat.

Krissi antwortet: Es war von Anfang an der Plan im November/Dezember das AStA Wochendende stattfinden zu lassen. Sie hat zuerst die Station angefragt und da kam dann heraus, dass letztendlich nur ein Termin zur Verfügung steht. Intern wurde besprochen, ob trotzdem Personen aus dem AStA verfügbar wären, um trotzdem für diese Veranstaltungen vor Ort zu sein. Das wäre konkret Henry (AStA-Referent für politische Bildung und Antifaschismus). Es war also eine gemeinsame Entscheidung. Krissi weist darauf hin, dass dies auch letzte Woche bereits erklärt wurde.

Lukas meldet sich zu Wort. Er versteht noch nicht, warum das AStA-Wochenende nicht in Greifswald stattfinden kann, sodass alle teilnehmen können. Ihn stört die merkwürdige Außenwirkung, die eine solche Entscheidung erzeugt. Das Wochenende sei doch auch zur Teambildung gedacht, warum sind dann nicht alle dabei? Lukas interessiert sich dabei für Henrys Sicht auf die Situation.

Henry ist leider nicht da. Krissi antwortet stellvertretend. Sie sagt das AStA Team wollte nach Hiddensee fahren, um sich auch mal anzuschauen, wie es dort ist und um zu überlegen, wie man die Fahrten zur Station Hiddensee zukünftig fördern kann. Es wurde mehrere Male mit Henry gesprochen. Die Entscheidung wurde letztendlich auch aufgrund der knappen zeitlichen Kapazitäten getroffen. Es gab keine anderen zeitlichen Kapazitäten, so Krissi.

Lukas fragt nach den WSP Mitteln und der Anträge diesbezüglich. Wie ist momentan der Stand mit den Anträgen? Was sind in letzter Zeit für WSP Anträge gestellt worden? Krissi antwortet, dass Angelina Gauer eine sehr große Hilfe war. Sie ist Sachbearbeiterin für Krissi und für Tom.

Tom (Referatsleitung Finanzen & Personal ) erklärt weiterhin, dass die Stelle zweigeteilt ist. WSP-Mittel und ihre Einsetzung sind auch in Zukunft wichtige Fragen für den AStA. Dabei ist Angelina bestens informiert und stellt eine große Unterstützung für die beiden dar. Angelina wirkt ein bisschen stolz.

Sie ist eine sehr große Hilfe, weil sie unter anderem Fristen im Auge behält und auch viele weitere Aufgaben übernehmen kann.

„Wir freuen uns, dass Angelina da ist“
Tom

Allgemeines Klopfen. Krissi hat gerade einmal die Liste der WSP-Mittel rausgesucht.

Für den FSR-Geschichte wurde eine Exkursion nach Prag ermöglicht. Die Studierenden mussten nur die Verpflegung vor Ort bezahlen, dank der Förderung, so Krissi. Eine SHK-Stelle für das Gleichstellungsbüro bis Ende des Semesters wurde bewilligt.

Es wurde unter anderem Geld ausgegeben für eine Awareness-Schulung und Awareness-Boxen. Anfang November soll noch eine Awareness-Schulung stattfinden. Tom ergänzt, dass in letzter Zeit viele FSR auf den AStA zukommt mit WSP-Mittel Anträgen. Größtenteils lehnen sie die aber ab. Die FSR-Sachen sollen von den Instituten bezahlt werden. Tom fällt ein: In der Ersti-Woche gab es auch eine Veranstaltung über Lehrtechniken, organisiert vom FSR Medizin. Es sollen Projekte gefördert werden, die den Studierenden direkt spürbar helfen.

Krissi antwortet, dass sie auch im Gespräch mit dem Dezernat 2 sind. Exkursionen sollen aber eigentlich anders bezahlt werden. Sie sagt: Das sie in den Vorlesungen auch Werbung für die Ummeldung und damit für die WSP-Mittel machen. Am Ende des Semesters soll noch einmal geschaut werden, inwiefern diese Herangehensweise gefruchtet hat.

Felix hat eine Nachfrage: Letzte Woche wurde berichtet, dass der AStA während der Ersti-Woche auf verschiedenen Frühstücken waren, aber es leider nicht zu allen geschafft haben. Bisher herrscht der Konsenz: Universitäre Ausgaben sollen aus universitären Mitteln bezahlt werden. Warum wurde die Chance nicht genutzt, bei der Vorstellung der WSP Mittel gleich auch das AStA mit vorzustellen.

Krissi antwortet, dass sie zuerst erzählen was der AStA ist und dann dazu übergehen , die WSP-Mittel zu erklären.

Emil (StuPist) hat noch eine Nachfrage zum AStA-Tag: Inwiefern wurde über Alternativen nachgedacht, beziehungsweie die AG Hiddensee eingebunden?

Krissi antwortet, dass sie nach der StuPa-Sitzung nochmal reflektiert haben, aber kein anderes Wochenende gefunden haben.

Sophie hat zu dem Thema auch noch Fragen. Sind bei Henrys Veranstaltungen dann auch genug Personen da? Weil letztes Mal auch StuPist*innen einspringen mussten.

Kris (Referent für Ökologie) antwortet direkt, dass er auch bei den Veranstaltungen von Henry (Referent für politische Bildung & Antifaschismus) dabei sein wird und entsprechend nicht auf Hiddensee dabei sein wird. Das umfasst auch nur ihn und Henry. Der Rest des AStA plant an dem Wochenende auf Hiddensee zu sein.

Sophie fragt nochmal: Also sind nicht alle Referent*innen dabei? Es sind also ca. 3 AStA-Referent*inenn nicht bei dem AStA-Wochenende auf Hiddensee dabei?

Robert antwortet, dass es ein bisschen Kommunikationsprobleme gab.

Sophie hat eine zweite Frage: Robert hat gesagt, dass hat eine Frage bezüglich der gegenseitigen Übernahme von Tätigkeiten während der Krankheit Roberts.

Robert hat Aufgaben an Tom und Krissi abgegeben, und Krissi hat Aufgaben an Tom und Angelina abgegeben – gab es dort zeitliche Überschneidungen?

Krissi erzählt: Als sie im Praktikum war, wurden ihre Aufgaben übernommen. Und als Robert krank war, haben entsprechend die anderen AStA-Menschen übernommen.

Felix hat eine weitere Frage zu Henry: Seiner Meinung nach sind zu wenige Leute an dem AStA-Wochenende in Greifswald zur Verfügung, um Veranstaltungen vernünftig zu betreuen und durchzuführen. Er versteht nicht, warum man nicht darauf verzichtet, nach Hiddensee zu fahren und einfach einen Tagesausflug an einem anderen Tag macht.

Krissi antwortet, dass sie die Kritik mitnehmen und in den nächsten Tagen überlegen, wie sie damit umgehen.

Es gibt keine Fragen mehr.

Es geht weiter mit den anderen Berichten. Bennet (Referent für Hochschul- & Innenpolitik) ist heute nicht da.Trotzdem fragt Sophie nach Fragen an Bennet, die gegebenenfalls der AStA beantworten kann.

Lukas fragt, wie es mit den Satzungsänderungen aussieht.

Robert antwortet: Die Satzung der Studierendenschaft liegt gerade beim Justiziariat. Bald ist sie hoffentlich bei der AG SHA und danach beim StuPa (und hier im Ticker). Dann steht als nächstes die Finanzordnung an, die schon überarbeitet wurde. Jetzt müssen die Anmerkungen nochmal angeguckt werden. Außerdem wird die Sozialordnung noch ein Thema werden, was die AG SHA beschäftigen wird – daran arbeiten aktuell Robert und Hannah.

Es gibt keine weiteren Fragen an Bennet.

Sophie fragt Kris: Er war beim letzten Mal aber da und muss nicht nochmal berichten. Kleines Lob von Sophie.

Nadine (Referentin für Studium & Lehre und Lehrer*innenbildung) hat ihrem Bericht noch etwas hinzuzufügen. Sie möchte uns einmal darüber informieren, dass äquivalent zum HoPo-Grillen ein HoPo-Weihnachtsmarkt veranstaltet werden soll. Sie müssen noch besprechen, was sie sich darunter vorstellen, aber sie wird sich mit Bennet zusammentun, um das zu planen.

Es gibt aktuell keine Sachbearbeitung für die 24-h-Vorlesung.

Ihr fällt die „Arbeit gerade etwas auf den Kopf“, daher weiß sie nicht, ob die Veranstaltung im Moment überhaupt stattfinden kann. Ohne Sachbearbeitung ist das gesamte Projekt gefährdet. Lukas merkt an, dass die Ausschreibung für die Sachbearbeitung auf der Homepage sehr schwer zu finden ist. Seine weitere Frage bezieht sich auf die Sachbearbeitung, was seinem Infostand bisher Felix Galler übernommen hat. Er fragt außerdem, warum der frühere Sachbearbeiter nicht mehr da ist.

Nadine antwortet, dass er aus persönlichen Gründen zurückgetreten ist.

Felix fänd es super, wenn über Personwechsel beim AStA dem StuPa gegenüber berichtet wird.

Die ASta-Berichte sind damit durch und es geht weiter mit weiteren Berichten.

Nico möchte kurz aus der gestrigen Medienausschusssitzung mit den moritz.medien berichten. Es gibt personelle Veränderungen im Medienausschuss. Gestern wurde der Vorsitz neu gewählt. Nico selbst ist Vorsitzender. Seine Stellvertretung ist Juliane Künzel. Außerdem wurde die Chefredaktion des moritz.tv neu gewählt. Leonie Ratzsch ist die Chefredakteurin, Dennis Wenzien der stellvertretende Chefredakteur. Er hat auch noch eine Frage an das Präsidium, weil er sich nicht sicher ist, ob der Vorsitz durch das StuPa bestätigt werden muss. Sophie nickt. Sie nutzt die Pause und schaut nochmal in die Geschäftsordnung, aber sie glaubt ja. Es gibt keine weiteren Fragen zum Medienausschuss.

Es gibt auch keine weiteren Berichte. Hier sind wir also mit dem TOP durch.

20:55 Uhr

TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Nadine hat zwei Dinge.

Zum einen betrifft es die Änderung in der PSO im Fach BWL. Viele sind darüber sehr gespaltener Meinung und sie erhält jeden Tag Meldungen und Beschwerden. In den Bildungswissenschaften wurde die PSO geändert, ohne, dass die Studierenden benachrichtigt wurden. Der FSR hat jetzt informiert, aber viele waren überrascht. Sie versuchen herauszufinden, an welcher Stelle der Fehler lag. Die Änderungen sind nicht so gravierend, dass es die Studierbarkeit beeinflusst. Aber es war ein großer Schock für alle.

Sophie fragt sich, ob die Bildungswissenschaften nicht in irgendeinem Fakultätsrat drinstecken.

Hennis antwortet, dass die PSO im Fakultätsrat besprochen wurde und dort auch Studierende zugegen waren, diese aber nicht weiter informiert haben.

Lukas fragt, wie bezüglich der Änderung in der BWL geplant wird, mit der Situation umzugehen.

Nadine antwortet: Sie hat wenig Handlungsspielraum und verweist meistens an die Studienberatung.. Sie fühlt sich auch überfordert. Strukturelle Probleme dieser Art kann sie nicht angehen.

Sophie berichtet aus eigener Erfahrung: Es gibt Gespräche und Gesprächsangebote, diese haben aber mehr Fragen aufgeworfen. Aber das Institut ist da dran.

20:58 Uhr

TOP 5 Wahl Mitglieder AG Studentisches Wohnen

Diese AG wurde auf der letzten Sitzung ins Leben gerufen. Es sollen nun drei StuPist*innen dafür vorgeschlagen werden.

Felix schlägt Jada Ladu vor (heute nicht da). Er hat zuvor sein Einverständnis gegeben. Melina wird auch vorgeschlagen. Lukas schlägt Marie vor.

Sophie fragt nach weiteren Vorschlägen. Es sind drei Ämter zu besetzen.

Felix möchte einen GO-Antrag stellen, dass im Block abgestimmt wird.

Es gibt keine Gegenrede, also wird das so gemacht.

Sophie fragt nach sonstigen Kandidierenden. Es kommen keine weiteren. Jada, Melina und Marie werden einstimmig zu neuen AG-Mitgliedern gewählt. Melina und Marie nehmen die Wahl an. Jada ist leider nicht da. Das Präsidium wird sich nochmal bei Jada wegen des Einverständnisses melden.

21:01 Uhr

TOP 6 Beschlusskontrollen

Nach den Beschlusskontrollen wird es eine Pause geben.

21:02 Uhr

6.1 Beschlusskontrolle Beschl.-Nr. 2023-33/054 (Wohnungsnot)

Beauftragt war der AStA-Vorsitz und entsprechend erzählt Robert, dass die letzte Sitzung im September war und die nächste Sitzung am 06.11. sein wird. Zur letzten Sitzung konnte er nicht hingehen, aber er wird zur nächsten gehen.

Robert erklärt noch einmal auf Nachfrage, um welches Gremium es sich genau handelt – der Name ist sehr lang. Es geht auf jedenfall ums Wohnen. Das Thema konnte noch nicht im AUfsichtsrat besprochen werden, Das wird allerdings bald passieren. So Felix.

Felix sagt, dass bald Mitglieder der Studierendenschaft entsandt werden.

Es gibt keine weiteren Fragen zu dem Beschluss und damit geht es weiter.

21:03 Uhr

6.2 Beschlusskontrolle Beschl.-Nr. 2023-33/056 (Exkursionen)

Nadine erzählt, dass Hanna, Robert und sie dort Mitsprache haben und da jetzt dran sind. Vor einer Weile haben sie eine Email geschrieben und noch keine Rückmeldung bekommen.

Krissi hatte diese im Juni geschrieben und vor zwei Wochen haben sie zu dritt dann nochmal eine Erinnerung rausgeschickt. Krissi hat auch in Bezug auf die WSP-Mittel in den einzelnen Fakultäten Gespräche geführt.

„Dann würde ich mal sagen, drücken wir die Daumen“
Sophie

Es gibt keine weiteren Anmerkungen dazu.

21:05 Uhr

6.3 Beschlusskontrolle Beschl.-Nr. 2023-33/057 (Hiddensee)

Nadine erzählt: Vor ein paar Wochen hatte sie bereits ein Update gegeben. Die AG Hiddensee hat sich getroffen und ihre Möglichkeiten besprochen.

Sie haben darüber gesprochen, was so eine AG machen kann und Ideen gesammelt. Sie hatten zum Beispiel überlegt, das AStA-Wochenende dort zu veranstalten, aber das scheint hier ja nun abgelehnt zu werden. Sie hatte noch keine Zeit, sich etwas Neues zu überlegen.

Lukas erwähnt noch einmal, dass es ganz sinnhaft ist, dass zumindest die Antragsteller*innen, bzw. die Hochschulöffentlichkeit darüber informiert wird.

Robert sagt: Er würde das auch der AG Wohnen nahelegen. Sodass die Studierendeschaft dahingehend auch über den AStA-Newsletter informiert werden.

Dazu gibt es keine weiteren Anmerkungen. Wir fliegen gerade nur so durch die Beschlusskontrollen.

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21:07 Uhr

6.4 Beschlusskontrolle Beschl.-Nr. 2023-33/059 (Lernräume)

Nadine erzählt, dass sie angefangen hat, überhaupt mal einen Überblick zu bekommen, und hat mit der Unileitung gesprochen. So hat sie auch erfahren, dass die Idee bereits im Senat besprochen wurde und so auch schon ein bisschen in die Wege geleitet wurde.

Dort hat sie zuerst Informationen über den Prozess erhalten. Dieser ist auch bereits in die Gänge geleitet worden von Hennis (studentischer Prorektor).

Sie gibt den Antrag an Tom weiter, da er bereits mit der Situation vertraut ist und in der Bau- und Raumkommission des Senats sitzt, hat er sich dem Thema angenommen. Er hat in Absprache mit der Kommission den Antrag initiiert und hat einstimmige Zustimmung von den anderen Mitgliedern im Senat erhalten.

Es gab auch schon ein erstes Treffen mit Dezernat 2, und es gibt auch schon sehr konkrete Lösungsvorschläge. Zur Zeit hängt es aber noch an der technischen Umsetzung, weil zur Zeit immer noch ein Mensch dahinter sitzen und den Antrag absegnen muss, wenn jemand einen Raum buchen möchte.

Es gab auch schon Vorschläge, Einzel-Lernboxen in die Eingangsbereiche von diversen Unigebäuden zu stellen. Die Idee ist gut, allerdings gab es da bereits Befürchtungen bezüglich des Brandschutzes.

„Die Uni hat das Problem bereits erkannt.“
Tom

Krissi antwortet, dass auch die Digitale Lehre sich mit dem Thema beschäftigt. In einem Jahr soll es mehr Einzelcarrels und Lernräume geben.

„Da ist Schwung in der Bude.“
Krissi

Hennis: Die technisches Umsetzung wird vorangetrieben. Zum Beispiel sollen auch Carrels in den Uni-Bibliotheken mit eigenen Ausweisen aufgeschlossen werden können, statt Karten in den Bibs leihen zu müssen.

Die Umsetzung klang technisch sehr simpel – nun folgt die Prüfung, ob es auch tatsächlich so simpel ist.

Es gibt keine weiteren Fragen.

21:12 Uhr

6.5 Beschlusskontrolle Beschl.-Nr. 2023-33/060 (Sonnenschirme Mensa)

Hanna erzählt gleich. Zuerst erfragt sie ein Mikro. Hanna ist leider ein wenig schwer zu verstehen. Sie hat sich nach der Vollversammlung mit der Gesunden Uni zusammengesetzt. Es gab ein Gespräch mit der Uni und dem Studierendenwerk. Die Nutzung der Außenanlagen der Mensa (Löffler-Straße) ist kompliziert: irgendwie dürfen beide es benutzen.

„Die Uni hat richtig Lust.“
Hanna

Statt Sonnenschirmen ist die Entscheidung nun auf ein Sonnensegel gefallen, da dieses nicht täglich aufgespannt und wieder eingeklappt werden muss. Das Segel kann stattdessen im Frühling aufgespannt und im Herbst wieder eingeholt werden. Die Uni ist gerade dabei, Angebote einzuholen; wenn die da sind, müssen sie sich dann mit der Finanzierung auseinandersetzen. Ab April soll das Segel da sein, hofft Hanna. Dann soll der Campus auch noch begrünt werden.

„Mal sehen, ob das klappt.“
Hanna

Die Uni und das Studierendenwerk wollen da finanziell beteiligt sein.

Es gibt eine Frage von Charlotte: Wo wird das Segel gelagert, wenn es nicht hängt?

Hanna antwortet, dass die Zuständigkeit bei der Uni liegt. Die Lagerung und Bewirtschaftung ist in der Verantwortung der Uni.

Charlotte fragt weiter, wie es aufgehängt werden soll. Die Lösung sind große Stahlkonstruktionen, da eine Aufhängung an den Gebäuden zu unsicher scheint – dort könnten die Segel rausreißen.

Christopher fragt: Was wird an der Beitz-Mensa gebaut? – Wahrscheinlich Markisen.

21:16 Uhr

6.6 Beschlusskontrolle Beschl.-Nr. 2023-33/061 (vegane Mensa)

Kris antwortet, es war nicht genau klar, wer für diesen Beschluss verantwortlich war, aber er hat sich mal dem angenommen. Er hat sich zusammen mit Emil unter anderem mit Frau Bothe und der neuen Nachhaltigkeitsmanagerin vom Studierendenwerk getroffen.

Das Erste, was sie gesagt hat, war: „Das wird es nicht geben.“

Es wurde anscheinend gezeigt, dass sich der Anteil an veganen/vegetarischen Angeboten im Vergleich zu 2019 von 38 % auf knapp 50 % erhöht hat. Es wurden dabei Süßspeisen nicht mit eingerechnet. In dem Antrag steht ja, dass ein Konzept entwickelt werden soll.

Kris spricht sich dafür aus, dass an dieser Stelle weiterhin von der Studierendenschaft Druck gemacht wird, da der Trend und die Zahlen zeigen, dass Interesse da und eine Entwicklung erkennbar ist. Die Zahlen zeigen, dass es einen Trend zum veganen/vegetarischen Essen gibt. Knapp die Hälfte der verkauften Hauptmahlzeiten an beiden Standorten sind mittlerweile vegetarisch oder vegan.

Man kann in der Loefflermensa zum Beispiel jetzt auch die Beilage besser wählen und entscheiden, ob sie vegan sein soll oder nicht. Leider kann er kein präzises Konzept liefern. Die Bediensteten der Uni-Medizin wollen das wohl nicht und stellen sich quer. Sie haben schon Foodtrucks auf dem Beitz-Platz aufgestellt, damit das Fleischangebot größer bleibt. Entsprechend groß ist der Druck auf die Mensa, ihr Angebot auch weiterhin fleischhaltig zu gestalten.

„Wir müssen dranbleiben, das zu fordern.“
Kris

Emil ergänzt, dass die Nachhaltigkeitsmanagerin dem Ganzen positiv gestimmt war. Sie isst eventuell selbst auch vegetarisch, wobei er das Gefühl hatte, dass Frau Bothe ihr das eher ausreden wollte. Diese hat auch berichtet, dass sie sich gerne mit der Studierendenschaft treffen würde und weiterhin eine veganes Konzept ausarbeiten möchte.

Es gibt auch den Plan für einen veganen Januar. Da Emil sich nicht getraut hat, die englische Bezeichnung auszusprechen, können wir hier nun lediglich schriftlich vermuten, dass es sich um den Veganuary handelt. Chris möchte wissen, von wem die Ablehnung ausginge, dass es nicht drei vegane Tage geben soll.

Kris antwortet: Über einen rein veganen Tag kann man reden. Aus der Loeffler-Mensa werden auch KiTas versorgt.

„Kinder müssen mehr Fleisch essen, das wissen wir ja.“
Kris

Nico möchte wissen, ob der Ausschuss versucht hat, anzufragen, ob sich eine Erhebung der Daten bezüglich der Menge an veganen/vegetarischen Portionen lohnen würde, um eine vegane Umstellung zu rechtfertigen.

Sophie ermahnt: Wir und der AStA (vor allem der AStA) sollen leiser mit den Süßigkeiten knistern.

Kris antwortet: Das Studierendenwerk führt genaue Listen darüber. Daher kommt ja die Statistik. Es gäbe ja auch Flexitarier. Und wenn das vegane Angebot nicht so gut sei, dann wechsle man auch mal. Vor allem in der Beitz-Mensa gibt es wohl bei Fleischgerichten einen höheren Umsatz.

Marie möchte wissen, ob die Beilagen als Gericht aufgeführt werden.

„Nein.“
Kris (Mensaausschuss)

Nico fragt nach, ob es denn auch Bemühungen gibt, das vegane Essen zu verbessern. Er hat versucht, da ein bisschen zu vergleichen, und hat zum Beispiel festgestellt, dass die Beitz-Mensa bei dem Thema besser aufgestellt ist.

Kris antwortet: Es kommt wohl immer drauf an, ob die Leute selbst mitziehen.

Felix merkt an, dass die Mensa am Loefflercampus keine reine Produktionsmensa ist, sondern viel aus der großen Mensa zugeliefert bekommt – entsprechend die große Überschneidung im Angebot. Es gibt also auch viel Lieferung von der Beitz-Mensa, weshalb der Aufwand hier am Loefflercampus auch größer ist.

Emil ergänzt, dass die neue vegane Bratwurst und das vegane Kebab wohl sehr gut ankamen. Anscheinend gibt es einen neuen Anbieter/Zulieferer.

„Gab es das in beiden Mensen?“
Sophie

„Nein. Pech gehabt.“
Emil

Es gibt keine weiteren Fragen zum Beschluss.

21:27 Uhr

6.7 Beschlusskontrolle Beschl.-Nr. 2023-33/062 (vegane Snacks)

Kris erzählt, dass er versucht hat, sich möglichst viele vorhandene Snack-Automaten anzugucken. Dabei ist ihm aufgefallen, dass viele Anbieter keine veganen Snacks im Sortiment haben. Jedoch ist an der Beitz-Mensa das Angebot diesbezüglich sehr viel besser geworden.

Die Automaten in der Beitz- und Loefflerbib hat er noch nicht ausgecheckt. Er ist auch noch nicht dazu gekommen, die Unileitung deswegen anzufragen.

Es gibt keine Fragen.

21:29 Uhr

6.8 Beschlusskontrolle Beschl.-Nr. 2023-33/063 (Kaffeeautomat)

Krissi hat die Sache in Angriff genommen und das Dezernat 2 wird sich darum kümmern. Anscheinend reicht der Platz nicht aus.

Der Plan ist, dass das entsprechende Gebäude (in dem ein Automat steht) länger geöffnet bleiben soll.

21:30 Uhr

6.9 Beschlusskontrolle Beschl.-Nr. 2023-33/064 (Prüfungsrücktrittsfristen)

Nadine erzählt, dass sie erstmal versucht hat sich zu informieren, an wen sie sich wenden muss. Sie hat sich zunächst an das Prüfungsamt gewendet. Auch hat sie erfahren, dass solche Prozesse zuerst an die Studierendenkommission gegeben werden müssen. Dort muss ein berechtigtes Mitglied dann einen Antrag stellen. Sie hat sich in Kontakt mit diesem gesetzt und einen Antrag ausgearbeitet. Sie hat außerdem erfahren, dass pro Semester zwei Prüfungen abgelegt werden dürfen. Es steht wohl bereits in der Prüfungsordnung, dass das gegebenenfalls möglich ist, aber da gibt es recht hohe Hürden. Der Antrag soll hoffentlich demnächst in der Studienkommission gestellt werden.

„Damit sind wir mit der Beschlusskontrolle durch.“
Sophie

Es gibt einen GO-Antrag von Sophie auf eine zehnminütige Sitzungsunterbrechung.

Angenommen und bis gleich 🙂

21:44 Uhr

Bevor es mit TOP7 weitergeht, stellt Nico den GO-Antrag einen neuen Tagesordnungspunkt hinzuzufügen, den Vorsitz des Medienausschusses zu bestätigen.

Felix fragt: Wo steht, dass das passieren muss? Nico zitiert die Satzung der Studierendenschaft. Der Vorsitz von Ausschüssen, wie in diesem Fall der Medienaussschuss, muss vom Studierendenparlament bestätigt werden.

Felix hat Gegenrede: Er kann sich nicht erinnern, dass das jemals so gemacht wurde. Aber gut. Allerdings hält Felix sich nicht an die vorgeschriebenes Formalia. Also erklärt Sophie, dies sei keine Gegenrede.

Ohne (richtige) Gegenrede wird der Antrag angenommen.

Somit geht es weiter mit TOP neu 7.

TOP neu7 – Bestätigung des Medienausschusses

Nico und Juliane sollen als Vorsitz bzw. stellvertretender Vorsitz gewählt werden.

Sophie schlägt vor das Ganze offen und im Block abzustimmen.

Ohne Gegenrede wird im Block abgestimmt. Der Vorsitz ist nach der Abstimmung bestätigt.

21:47 Uhr

TOP neu8 Debattenkultur und Arbeitsweise

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Sophie fängt mit ein paar Hinweisen an. Es könnte eine sensible Debatte werden. Die Themen soll inhaltlich besprochen werden, nicht persönlich und fair im Umgang sein.

Robert, Krissi und Tom gehen nach vorne. Robert hat das Wort:

In den vergangenen Wochen und Monaten haben sich bei einigen Referent*innen der Eindruck ergeben, auf StuPa-Sitzung herrsche ein unfreundliches Klima, was Kritikkultur angehe.

Er hatte eine Unterredung mit Sophie und Marie und sie sind somit zu dem Schluss gekommen, das einmal auf die Tagesordnung zu setzen.

Sie möchten sich einmal im großen Plenum aussprechen. Warum kommt es ihnen so vor und was wünschen sie sich?Grundsätzlich geht es weniger darum, dass Kritik geübt wird – die ist immer erwünscht. Es geht eher um die Art und Weise, wie unnötige Spitzen ausgeteilt werden. Es herrscht eine Stimmung, die für ein ehrenamtliches Gremium nicht notwenig ist.

Tom ergänzt, dass die drei als Refaratsleiter*innen nun stellvertretend dort für ihr Team stehen. Das Team sei unmotviert und fühlt sich unwohl mit der Situation im StuPa.

Teile des Teams gehen nicht mehr gerne zu den StuPa-Sitzungen, weil diese deren Arbeit eher erschweren. Diese Umstände sind Dinge, die die Arbeit des AStA eher erschweren, obwohl das Ziel besteht, sich für die Studierendenschaft einzusetzen.

„Alle hier wollen, dass der AStA gut arbeitet und das StuPa gut arbeitet“
Tom

Alle wollen hier etwas erreichen für die Studierendenschaft, aber das geht nur durch eine konstruktive Zusammenarbeit. Krissi ergänzt: Sie haben ein paar Wünsche für eine konstruktivere Zusammenarbeit. Primär geht es um die Kommunikation zwischen dem AStA-Team und dem StuPa.

Auf StuPa-Sitzungen sind sie vor Ort. Dort versuchen sie, zu ihrer Arbeit Frage und Antwort zu stehen. Es ist unhöflich, wenn einem nicht zugehört wird, zum Beispiel wenn ein BeReal gemacht wird, während gerade gesprochen wird. Sie versuchen in ihren Berichten sehr detalliert zu sein. Ist diese Art der Berichterstattung überhaupt noch zeitgemäß für diese Legislatur? Wäre es vielleicht besser, in Projektarbeit zu strukturieren? Nicht, dass es Kritik erst gibt, wenn alles schon geschehen ist.

Robert ergänzt dazu, dass es auch immer einfacher ist, auf Fragen außerhalb der Berichtspflicht einzugehen, da hier genauer und umfangreicher auf diese Fragen eingegangen werden kann. Sollte es genaue Fragen geben, auf die sie sich bei der Sitzung vorbereiten sollen, soll das im Voraus angemerkt werden.

Die drei AStA-Menschen setzen sich wieder.

Sophie möchte das für eine strukturierte Diskussion gerne etwas aufteilen. Zum einen die Debattenkultur, und zum anderen Wünsche für die Arbeitsweise. Somit wird mit der Aussprache zur Debattenkultur gestartet.

Marie hat eine Wortmeldung: Sie wünscht sich eine Rückmeldung von Stupist*innen. Sie hat das Gefühl, dass sie sich sonst im Kreis drehen. Die Stupist*innen haben sich bestenfalls ja im Voraus damit auseinandergesetzt.

Sophie möchte erst dem Plenum Zeit geben zum Antworten und dann selbst noch ergänzen.

Nico meldet sich zuerst zu Wort:

Er bedankt sich für den Punkt. Ihm ist bisher noch nicht aufgefallen, dass es ihnen so geht. Aber ihm ist das bei der ein oder anderen Debatte schon aufgefallen, dass er sich gefragt hat, wie das so ausarten konnte. Auch kann er nachvollziehen, was der AStA meint. Ihm ist die bisherige Debattenkultur nicht bekannt, da es seine erste Legislatur im StuPa ist. Sollte sein Feedback zu harsch sein, tue ihm das leid. Er sei wohl nur schlecht im Ausdruck. Auch wünscht er sich, dass ihm gesagt wird, wenn er zu harsch ist, damit er das verbessern kann. Gleichzeitig stimmt er absolut zu, dass der AStA vor StuPa-Sitzungen nicht angespannt sein sollte, aufgrund des rauen Umgangstons.

Marlene hat nun das Wort:

Sie bedankt sich, dass der Antrag eingebracht wird. Sie ist auch das erste Mal im StuPa und merkt an, dass die Stimmung sehr angespannt ist. Sie weiß, dass die Referent*innen viel Zeit und Energie einbringen und möchte das gern wertschätzen. Es ist ihrer Meinung nach wichtig, dass gut Kritik geäußert werden kann. Gute Kommunikation ist wichtig für die Produktivität.

„Wir sind alle Studis und wollen alle an einem Strang ziehen.“
Marlene

Felix kann sich den Vorredner*innen nur anschließen. Er findet es gut, das nochmal gespiegelt zu bekommen und findet es auch gut, von der anderen Seite die Information zu bekommen. Er fasst sich dabei auch an seine eigene Nase, insbesondere in Gedanken an die Debatte über die AG-Aktkalender. Dort ist ihm aufgefallen, dass auch er sicherlich hier und da den falschen Ton getroffen hat. Auch muss er zugeben, dass er nach wie vor viel Kritik am Aktkalender hat, und seine Kritik da dann nicht immer auf eine gute Weise zum Ausdruck gebracht hat. Ein Treffen mit der AG Aktkalender und Krissi sei aber ein gelungenes Gegenbeispiel für bessere Kommunikation. Er bedankt sich für das Ansprechen und Aufzeigen der Probleme.

Charlotte ist dieser Umstand auch aufgefallen. Teilweise hat sie immer noch das Gefühl, dass sie in ihr eine Angst aufgestaut hat; sie sich nicht traut was zu sagen. Auch hat sie das Gefühl, dass manche Leute etwas ausgelacht werden, wenn sie etwas sagen. So sollte es nicht sein. Sie habe sich auch schon öfter gefragt, ob sie das ansprechen soll, hat sich aber nicht getraut. Deshalb sei es wichtig, es jetzt anzusprechen.

Marlene möchte nochmal an Felix anknüpfen. Sie glaubt auch, dass das StuPa sehr gut mit dem AStA zusammenarbeiten kann, wie schlussendlich beim Aktkalender. Aber das hätte früher geschehen sollen. Das sollte vielleicht für die Zukunft mitgenommen werden, dass bei Problemen das StuPa früher mit einbezogen werden kann.

Emil kann sich ebenfalls nur anschließen. Alle Personen sollten sich hier wohlfühlen. Ihm ist eine gesunde Feedback-Kultur wichtig. Nachfragen können selbstverständlich deeskalierend gestellt werden.

Robert antwortet, dass es ihm weniger darum geht, dass viele Nachfragen gestellt werden. Aber der Ton macht die Musik (der Tom macht die Musik – höhöhö [Tom studiert Musik]). Es kam vor, dass wenn nicht gesagt wurde, was gehört werden wollte, das schnell ausgeartet ist.

Lukas sagt: Er freut sich, dass es auf der Tagesordnung steht, hätte sich aber konkretere Punkte im Antrag gewünscht, damit er sich besser vorbereiten hätte können. Auch der Kontrast zur letzten Legislatur ist ganz anders. Er kennt beide Seiten, AStA und StuPa. Er betont die Wichtigkeit einer guten Zusammenarbeit zwischen StuPa und AStA. Auch spricht er auch noch einmal das Thema Aktkalender an – dort haben sich die verschiedenen Meinungen und Emotionen hochgeschaukelt. Es gab wohl auch Austausch unter den Stupist*innen. Sie hätten sich selbst reflektiert. Auch bei der Auswertung der Ersti-Woche hätten sie versucht, konstruktiv zu sein.

Marie möchte mehrere Punkte, die gesagt wurden, addressieren. Sie freut sich darüber, dass das StuPa sich ebenfalls zu den Themen getroffen hat und über die Diskussionen reflektiert wurde. Auch möchte sie darum bitten, dass sie nicht in der Berichtspflicht auseinandergenommen werden wollen. Sie stehen dort für ihr Ehrenamt und dann ist das schon heftig. Als Beispiel bringt sie die Existenz eines Erstibeutels an und den Fakt, dass sich darin Werbung befindet.

„Wenn da keine Werbung rein soll… was ist dann der Sinn?“
Marie

Ihre erste Kritik an der Debattenkultur kam im Juni. Seitdem wissen die StuPist*innen von dem Problem. Es sei respektlos, jetzt so zu tun, als hätten sie das erste Mal davon gehört. Sie versteht nicht, warum es nicht reicht, dass es immer wieder Thema war.

Felix antwortet, dass er nicht behaupten würde, dass er nicht zugehört habe. Er habe noch präsent vor Augen, wie Marie sich dazu geäußert hätte. Er möchte anmerken: Scheinbar gibt es ja konkrete Vorschläge zur Veränderung der Berichte. Die hätte er gern vorher gewusst.

Das Thema der Debattenkultur ist ihm auch seit einiger Zeit schon präsent.

Marco möchte anmerken: Da er nachgerückt ist, kann er zu der Debattenkultur im Sommersemester nichts sagen. Er hätte sich gewünscht, wenn es da etwas aufgeschrieben gegeben habe, womit er sich besser auf die Debatte heute hätte vorbereiten können. Es gäbe unterschiedliche Persönlichkeiten, die hier aufeinander treffen.

Felix hat zum Beispiel Kritik am Ersti-Beutel. Er möchte das jetzt nicht nochmal diskutieren (sagt aber trotzdem nochmal seine Meinung). In seinen Augen ist es durchaus eine politische Frage, welche Artikel und Goodies sich im Erstibeutel wiederfinden. Er sieht einen Unterschied, ob damit kleinere studentische Vereine promoted werden, oder größere Unternehmen (z.B. DM) ihre Werbung darin unterbringen. Für ihn hat es dann schon einen größeren Mehrwert, wenn es Flyer für Initiativen gibt, wo sich engagiert werden kann, als Flyer mit Gutschein von DM zum Beispiel. Für ihn gehört die Debatte, was im Ersti-Beutel drin ist, ins StuPa.

Marie möchte da jetzt auch nichts Inhaltliches mehr zu sagen. Sie ist da auch nicht komplett glücklich drüber. Aber sie wurden vom StuPa gewählt, und daher sollte das StuPa auch hinter ihren Entscheidungen stehen.

Marie hat etwas gesagt, aber auf Sophies Nachfrage direkt zurückgenommen. Ihr falle es zum Teil sehr schwer, einzuschätzen, wie viel sie nachfragen soll. Es gibt einen Auftrag vom StuPa. Sie führt es aus und dann kommt Kritik. Sie fragt, wie interaktiv die Berichte sein sollen oder ob es dann Mikromanagement wird?

Nico möchte Marie seine Zustimmung zusichern. Man hat das Gefühl, dass die Berichte teilweise richtige Kreuzverhöre sind. Wenn der AStA beschlossen hat, etwas so umzusetzen, dann kann er nicht nachvollziehen, warum das StuPa an gewissen Stellen so oft nachhakt.

„Wir haben Debatten, wo die fünfmal Nachfragen, warum Dinge so entschieden wurden“
Nico

Er findet, der AStA macht eine super Arbeit, und dass die Berichte häufig den Charakter eines Kreuzverhörs annehmen mit wiederholten Nachfragen zur gleichen Punkten.

Lukas betont, dass er auf keinen Fall das Engagement des AStA in Frage stellen will. Er sieht, dass der AStA super viel macht für die Studierendenschaft. Auf der anderen Seite sieht Lukas im StuPa eine gewisse Kontrollfunktion. Wenn auf ihn Erstis zukommen und fragen (in Bezug auf die Erstibeutel) warum dort so viele Flyer drin waren, dann ist es seine Pflicht als Stupist das ganze Thema erneut in das StuPa zu tragen, auch wenn das schon im Drucksachenpaket angemerkt wurde. Es ist ihre Pflicht, wenn sie von Studierenden angesprochen werden, das in die Sitzung mitzunehmen, auch wenn das schon in irgendwelchen Berichten steht. In der letzten Sitzung gab es eine Stunde Berichtspflicht. Er sieht es ebenfalls in seiner Pflicht, dass er nachfragt, wenn er etwas kritikwürdig findet.

Kris sagt: Er war in der letzten Legislatur im StuPa. Damals gab es kaum Nachfragen. Diesmal gibt es sehr viele. Das findet er gut und wichtig. Letztendlich ist der StuPa das kontrollierende Gremium und sollte dann auch Nachfragen stellen. Es sollen beim nächsten Mal deswegen nicht weniger Fragen gestellt werden. Robert stimmt Lukas zu. Er war auch mal im StuPa. Die Dynamik der Diskussion habe den Anschein erregt, von allen Seiten gleichzeitig attackiert zu werden.

Sophie will aus Präsidiumssicht was sagen:

Das StuPa hat eine Kontrollfunktion und daher ist die Kritik hier wichtig.

„Hier [im StuPa] ist der primäre Raum für Nachfragen.“
Sophie

Hier sitzen Leute mit verschiedenen Erfahrungen an hochschulpolitischen Gremien. Sie sieht es, dass dadurch Probleme entstehen können. Daher sieht sie es als ihgre Aufgabe, das aufzufangen.

„Wenn ihr Sorgen und Fragen habt zum parlamentarischen Ablauf, dann kommt zu uns“
Sophie

Sie spricht sich für das Recht aller Referent*innen auf eine faire Debatte aus.

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen zu dem Thema.

Es geht weiter zum zweiten Teil: Organisationsweise.

Robert möchte vorschlagen, dass sie das zur nächsten Sitzung einmal aufschlüsseln und aufschreiben, so wie es von Marco vorgeschlagen wurde. So können sich alle vorbereiten.

Tom ergänzt: Berichte sind etwas, was das StuPa sich vom AStA wünscht. Der AStA ist gerne bereit, konstruktive Kritik über seine bisherige Arbeitsweise entgegenzunehmen. Wenn man sich also Bilder, Skizzen etc. wünscht, dann soll man das bitte mit in die Sitzung mitbringen. Wenn es Vorschläge bis zum Montag vor der Sitzung gibt, kann sich der AStA sich das bereits angucken und intern diskutieren.

Sophie schlägt vor: Das ganze soll ein eigener TOP sein. Wenn das bereits unter dem TOP – Berichte – angesprchen wird. Kommt alles durcheinander.

Nico hat zwei Vorschläge zu den Berichten. Er findet es auch nicht so toll, dass die Berichte immer einen Großteil der Sitzungen in Anspruch nehmen. In seinen Augen sollten die Berichte einen kleineren Teil der Sitzung einnehmen. Er findet es schwierig, wenn die Berichte eine Stunde brauchen und Sachen gefragt werden, die auch schnell vorher gestellt werden hätten können. Anstatt der klassischen Berichte zur ersten Sitzung im Semester, sollte eine Projektvorstellung erfolgen, in der der AStA erklärt, was für das Semester geplant und vorgesehen ist. Im Voraus einer Sitzung könnte man bereits Fragen einreichen. So ist die Fragenkultur etwas zielführender.

Sophie sagt, dass die Vorschläge ja schon einmal vom AStA mitgenommen werden könnten und dann auf der nächsten Sitzung besprochen werden können.

Krissi sagt, sie habe alles mitgeschrieben und nehme die Vorschläge auf jedenfall mit.

Sophie möchte gerne Stellung zur Anmerkung bezüglich der Länge der Sitzung beziehen. Für diesen Aspekt gibt es GO-Anträge, welche die Sitzung auch lenken können. Sie sieht da eher nicht den Rahmen hier, um zu erklären, wie der StuPa funktioniert. Dafür gibt es eigentlich die HoPo-Frühstücke. Aber konkrete Fragen können natürlich immer gestellt werden, sie möchte nur nicht jetzt alles auf einmal erklären, weil sie ja auch gar nicht weiß, wie die verschiedenen Wissenstände sind.

Marie (Protokoll) erwähnt, dass alle Satzungen auch online einzusehen sind.

Sophie fragt nach weiteren Anmerkungen zur Organisation und der Vorgehensweise auf der nächsten Sitzung. Sie bietet auch einen Austausch mit dem Präsidium an.

22:36 Uhr

TOPneu 9 Sonstiges

Robert hat seit mehreren Monaten versucht, Kontakt zum Mensaausschuss aufzubauen.

Er hat über mehrere Monate versucht Kontakt aufzunehmen, um Zugang zu den Daten zu bekommen.

Sophie sagt: Das sei die fünfte Mail, die sie dazu schreibt. Aber sie nehme das natürlich mit.

Kris möchte für Bennet ansagen, dass am 28. November die studentische Vollversammlung stattfindet. Wenn irgendwelche Dozent*innen da Lehrverantsaltungen nach 12 Uhr angesetzt haben, kann man sich beim AStA melden, damit diese da nicht sattfindet.

Ohne weitere Anmerkungen schließt Sophie die Sitzung um 22:38Uhr

Kommt alle gut nach Hause und habt einen schönen Abend.

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StuPa-Liveticker – 9. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 17.10.2023

Dienstag, 20:15Uhr. Musik in unsere Ohren, denn das bedeutet, dass es wieder eine neue StuPa-Sitzung gibt. Wir sind gespannt, was es heute so gibt. Das Protokoll der letzten Sitzung könnt ihr übrigens hier einsehen. Hier geht es wie immer um 20:15Uhr mit dem Liveticker los. Die Sitzung findet, mal wieder, in Hörsaal 3 am ELP 6 statt. Wir freuen uns und schauen mal was wird.

Das Drucksachenpaket findet ihr an neuer, gewohnter Stelle im Studierendenportal.

Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:

TOP 1 Begrüßung – Hallo Hallo Hallo! Welcome Back!
TOP 2 Formalia – werden festgelegt und festgehalten
TOP 3 Berichte – Heute ist wieder Berichtspflicht. Ihr erfahrt also alles, was passiert ist.
– 3.1 Ersti-Woche – Es gibt Berichte, wie die Ersti-Woche gelaufen ist.
– 3.2 allgemeine Berichte – Und natürlich auch die normalen Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Eure Chance fragen zu stellen, also nutzt sie!
TOP 5 Beschlusskontrolle Beschl.-Nr. 2023-33/074 (PC-Pools) – Der getroffene Beschluss zu den PC-Pools wird kontrolliert.
TOP 6 Termin für die studentische Vollversammlung im SoSe 2024 – Ein Termin für die VV SoSe 2024 soll festgelegt werden.
TOP 7 Verfahrensvorschlag – Studentisches Prorektorat in der 33. Legislatur – Ein Fahrplan für die Wahl der studentische Prorektorat soll gefunden werden.
TOP 8 Antrag: Wir kommen, um zu bleiben! – Einrichtung einer AG Studentisches Wohnen – Das Problem der Wohnungsnot soll im Rahmen einer AG bekämpft werden.
TOP 9 Antrag: Aufhebung Beschluss Nr. 2022-32/91 – Der Aktkalender soll zu Grabe getragen werden. Eine neue Maßnahme um auf die schlechte Ausfinanzierung von Wissenschaft, Forschung, sowie Studium und Lehre aufmerksam zu machen, soll gesucht werden.
TOP 10 Sonstiges

Hier startet um 20:15Uhr der Liveticker!

Ihr seid schon gespannt auf den Live-Ticker? Solange dieser noch nicht losgegangen ist, erheitern wir euch mit einem kleinem Muntermacher!

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20:05 Uhr

Es sind noch knapp 10 Minuten bevor die Sitzung losgehen soll und so langsam aber sicher trudeln auch die Stupist*innen und der AStA ein. Zumindest diejenigen, die heute nicht entschuldigt sind. Es verspricht eine spannende Sitzung zu werden.

Das Team des moritz.tickers ist heute leicht dezimiert und wird leider nur mit verkleinerter Tippkraft für euch die Sitzung einfangen.

Es tickern heute für euch: Jan-Niklas, Adrian, Juli und Laura.

Aktuell trudeln weiterhin vereinzelt Leute in den Hörsaal.

20:20Uhr

TOP 1 Begrüßung

Nun geht es los.

Die anwesenden Personen werden von Marie begrüßt. Marie vertritt heute Sophie, die leider krank ist. Auch wir begrüßen alle anwesende Personen, als auch alle Leser*innen des moritz.tickers.

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20:21Uhr

TOP 2 Formalia

Marie stellt die Beschlussfähigkeit fest. Aus dem Publikum wird nach einer Veränderung der StuPa-Besetzung gefragt. Heute heißen wir Marko und Niklas willkommen. Die beiden ersetzen zwei andere Stupist*innen, die nicht mehr das StuPa besuchen können.

Kurz wird die Tagesordnung besprochen. Sie wird einstimmig angenommen.

Weiter geht es mit dem Protokoll aus der letzten Sitzung. Auch hier keine Anmerkungen. Es wird mit zwei Enthaltungen angenommen.

20:22 Uhr

TOP 3 Berichte

Als erstes kommt der Bericht des Präsidiums.

Doch nicht. Wir starten zuerst mit dem Bericht der Erstiwoche in TOP 3.1

TOP 3.1 Ersti-Woche

Tom geht nach vorne um am Podium stellvertretend für Aliya für den AStA die Ersti-Woche auszuwerten.

Dieses Jahr wurde gezählt, wie viele Personen anwesen waren und es wurde auch direkt nach Feedback der Helfenden und Erstis gefragt.

1684 Beutel wurden gepackt. Das lief ganz gut, es waren viele verschiedene Leute da, wenn auch nicht so viele aus der Hochschulpolitik, auch waren eher wenige Personen aus den FSR anwesend.

Bei der Erstibegrüßung waren 1 400 Erstis erschienen. Ca. 200 mehr als im letzten Jahr. Bei 1 800 Neueinschreibungen lässt sich dies als Erfolg betrachten. Der Ablauf der Veranstaltung war flüssig und es gab vermehrt die Rückmeldung, in Zukunft wieder etwas am Programm zu straffen. Es kam vermehrt der Wunsch auf, dass man das mal mehr zusammen macht, dass dort auch mehr Leute auf dem Platzt stehen. Das kann man unterschiedlich sehen, aber sie haben sich vorgenommen, es in Zukunft stammer anzugehen.

Der Markt der Möglichkeiten am Dienstag wurde von etwa 900 Menschen besucht. Die Bewerbung und die Orga der Veranstaltung wird als sehr gut befunden. Es waren 90 Stände da. Auch waren viele Studis da, die nicht im ersten Semester angefangen haben, was auch als positiver Anklang wahrgenommen wird. Aufbau sowie Abbau liefen auch etwas besser als sonst. Es gab etwas Platzprobleme wegen der Tische aber insgesamt war es eine gute Veranstaltung. Sie waren immer mit dem Awareness-Team da, da gibt es jetzt mehrere Koffer für im AStA. Das waren die Menschen mit den Warnwesten. Es kam jedoch zu keinen Vorfällen.

Weiter in chronologischer Reihenfolge folgten die Ersti-Frühstücke. Hier war die Misssion, den AStA auf den Frühstücken vorzustellen. Es gab stattdessen kein Tag der offenen Tür, da dort wenig Erstis erschienen sind in der Vergangenheit. Ihr Konzept war daher, einfach bei den Frühstücken vorzustrellen, was der AStA und was die Hochschulpolitik überhaupt ist. Außerdem wurde auch auf die anstehenden Wahlen im kommenden Jahr hingewiesen.

„Gute Sache diese Ersti-Frühstücke.“
(Tom – AStA-Refeferatsleiter für Finanzen und Personal)

Die HoPo Kneipentour stand auch an. Dazu sagt Henry später in seinem Bericht was.

Das nächste Highlight war die Ersti-Party am Samstag. Da möchte Tom noch zwei Sätze mehr verlieren.

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Die Kapazität war auf 800 Leute festgelegt. Das Ganze wurde durch kulturelle Fördermittel durch die Studierendenwerke finanziert, dafür konnte der Eintritt nur 2€ betragen. Es war die erste Förderung, die in den letzten drei Jahren überhaupt vergeben wurde, weil durch Corona da etwas umgeschifft wurde. Die Veranstaltung hat sich mit der Förderung zusammengefasst sehr gut selbst getragen.

Die Besuchenden haben fast durchgehend positives Feedback an den AStA herangetragen. Es gab viel Mensaclub-Publikum, die den Menaclub und deren Musik ja bereits kannten. Die Organisation lief über den AStA, dafür hat der Mensaclub den Aufbau gestemmt und durfte dafür die Einnahmen für die Getränke einbehalten. Es fand noch keine Auswertung zwischen dem AStA und dem Mensaclub statt, das soll aber bald folgen. Vor der Veranstaltung gab es jedoch Probleme, da etwa die doppelte Anzahl an Menschen, die in dei Mensa konnten, draußen standen.

Die Wartenden wurde mit der Zeit etwas aggressiver, was dazu geführt hat, dass sie immer weniger Leute reingelassen haben, bis am Ende mit Absprache mit der Security niemand mehr eingelassen wurde. Am Ende musste der Einlass gestoppt werden, was dazu führte, dass die Leute unzufrieden wurden und die Polizei gerufen werden musste, um den Platz zu räumen. Die Mensa am Beitz-Platz ist die größte Party-Location die es momentan in Greifswald gibt.

Abschließend sieht der AStA die diesjährige Ersti-Woche als Erfolg: Es konnten neue Ideen umgesetzt werden, die gut angenommen wurden und Hürden und Probleme konnten aufgenommen und reflektiert werden. Der AStA hat viele Erfahrungen aus der Ersti-Woche mitgenommen und hofft aus diesen zu lernen.

Felix will kein Mikro und bemüht sich laut zu sprechen.

Felix dankt dem AStA für die Ausrichtung und das Engagement in der Ersti-Woche, trotz vielen krankheitsbedingten Ausfällen.

Er konnte einen Ersti-Beutel abgreifen und war erwundert, dass der Flyer der AG TVStud nicht beinhaltet war.

Es gibt extra eine AG TVStud die versucht, solche Themen an die breite Studierendenschaft heranzutragen, die Ersti-Beutel wären eine ideale Möglichkeit gewesen, um über 1000 Menschen zu erreichen. Hier möchte Felix wissen, warum sich der AStA gegen den Flyer entschieden hat.

Zudem hat er eine Frage zum Markt der Möglichkeiten. Er hat sich gewundert, dass sich mehrere Hochschulgruppen auf mehrere Stände aufgeteilt haben. Je ein Stand für Jugendorganisation, Hochschulorganisation und Stiftung.

Gerade in Punkto Platzmangel ist diese Entscheidung aufgefallen. Möglicherweise war so für andere Initiativen keinen Platz mehr.

Tom äußert sich dazu: Der Flyer hat eine umfangreiche Diskussion ausgelöst. Auf min 2 bis 3 AStA-Sitzungen wurde über den Flyer ausführlich diskutiert. Es gab ein Konzept zur Reduzierung des Papiermülls. Sie haben entschieden, dass sie keine Flyer der AGs zulassen. Dafür sollte das Studierendenportal beworben werden. Hier wurden alle AGs informiert, ihre Informationen fortlaufend zu aktualisieren. Viele weitere Argumente wurden diskutiert. Unter anderem auch in Bezug auf die Zielgruppe. Es gab auch viele Argumente zur Zielgruppe, da die Erstis ja nicht diejenigen sind, die bereits in Tarifverträgen sind.

Rechtlich gesehen gab es ein Meinungsbild des AStAs zu dem Flyer, das sich dagegen positioniert hat, den Flyer in den Beutel zu packen. Daraufhin wurde sicherheitshalber ein Beschluss erstellt, der abgestimmt worden ist. Letzten Endes wurde der Flyer abgelehnt. Natürlich ist das Thema sinnvoll, der AStA war aber der Meinung, dass es hinreichende andere Möglichkeiten neben einem Flyer gibt, um sich zu dem Thema Tarifverträge für studierende Mitarbeiter*innen an Unis ausführlich zu informieren.

Der Markt der Möglichkeiten:

Tom weiß nicht, wie es kam, dass es mehrere Stände gab, weil es auf dem Zettel nur eine Gruppe gab. Er kann sich vorstellen, dass es einfach einen Fehler bei der Abschreibung oder so gab. Das sollten aber diejenigen eher gefragt werden, die für die Platzzuweisung zuständig waren. Er denkt, in Zukunft könnte hier in jedem Fall ein genaueres Auge auf die Ständeverteilung gelegt werden.

Emil meldet sich dazu zu Wort:

Er möchte auch noch was zum TVStud-Flyer sagen. Emil hatte Robert per Mail angefragt und hatte eine Zusage für den Flyer im Ersti-Beutel erhalten. Eine Woche vor der Erstibegrüßung wurde der Flyer dann doch abgelehnt – vorerst ohne Begründung. Er versteht aber das negative Meinungsbild im AStA nicht, schließlich geht es hier um ziemlich viele studentische Beschäftigte an der Uni.

Henry erhält als nächstes das Wort. Er sieht ein Kommunikationsproblem als Grundlage für die Ständeverteilung. Es war ein doppelter Stand vorgesehen, aber das war dann doch nicht möglich. Aufgrund von Kommunikationsfehlern sind die Hochschulgruppen näher zusammengerückt und der Stand wurde dann verschoben.

Felix knüpft an, dass er es dennoch unpassend findet, bedankt sich aber für die Erklärung. Er wundert sich dann aber, wo der „große QR-Code in der Mensa“ wäre, sodass das auch alle Erstis finden. Wenn er sich an seine Ersti-Woche erinnert, war das Studierendenportal ihm damals noch kein Begriff. Als zweites würde ihn das Prozedere interessieren, wie über die anderen Flyer abgestimmt wurde.

Uli bestätigt, dass genau das der Fall war.

Tom bestätigt schonmal, dass er mit der rechtlichen Grundlage die Abstimmung im AStA meinte.

Abschließend ist Felix besonders wichtig zu hören, warum sich nicht für einen Flyer mit QR-Code entschieden worden ist, um das Thema für viele potenzielle SHKs und WHKs überhaupt erst einmal kenntlich zu machen.

Maria geht auf die AGs ein, die auf dem Studierendenportal beworben werden. Sie hat vor drei Wochen von dem Plan mit dem Studierendenportal erfahren und hat dann die AGs angefragt, ein paar Sätze über sich zu schreiben. Bis zur Ersti-Woche hat sich die Hälfte der AGs, unter anderem die AG TVStud, nicht zurückgemeldet. Sie sieht dann auch nicht die Notwendigkeit darin, diese AGs zu präsentieren, wenn ihre jeweiligen Seiten noch nicht fertig sind.

Tom geht auf die Frage nach dem QR-Code ein. Dieser war auf dem Flyer des AStA, also sehr präsent. Außerdem war der QR-Code auf den Bannern vor der Mensa zu sehen – auch hier führte dieser zum Studierendenportal.

Er möchte auch noch zum Ersti-Beutel ergänzen:

Der Ersti-Beutel ist ein Produkt des AStA, sodass immer mal wieder über Uneindeutigkeiten oder unterschiedliche Meinungen diskutiert und abgestimmt wurden.

Marko merkt zum „Müll“ die Frage an, ob es denn gelungen sei den Müll zu reduzieren? Ihn würde interessieren, ob das Ziel der Papiermüllreduktion erreicht wurde.

Tom antwortet, dass die Frage immer ist, was man nun alles als „Müll“ bezeichnet. So war viel Papier drinn, z.B. ein moritz.magazin (kein Müll – hallo?!?) ein Infoflyer zu sexuller Belästigung oder ein Knicker vom Katapult.

Es wurden keine „reinen“ Infoflyer zugelassen, die nicht unmittelbar mit dem AStA zu tun haben, sofern sich kein Vorteil für die Studierenden ergeben hat (zum Beispiel gab es einen dm-Gutschein). Flyer von Unternehmen oder studentischen Initiativen zur Vorstellung wurden nicht angenommen. Es ist immer die Frage, was „sinnvoller“ und was „unsinnvoller Müll“ ist.

Lukas schließt sich „natürlich“ Felix und Emil an. Er findet es ist eine Scheindebatte, ob es nun einen QR-Code gab oder nicht, es wurde ja gesagt es geht darum, vorteilhafte Inhalte in den Ersti-Beutel zu packen.

Auch findet er es schade, dass ein Infoflyer, der über politisches Engagement an der Uni informiert aussortiert wurde. Er fand den Papiermüll schon ganz schön doll, vielleicht kann man da ja nochmal gucken, was man da so in Zukunft machen kann.

Charlotte möchte fragen, welche Initiativen und Gruppen es noch gab, die sich beworben haben aber keine Stände bekommen haben, wie Felix kurz angerissen hatte.

Felix weiß das leider nicht, wer genau noch gerne da gewesen wäre. Er erwähnt allerdings, dass Greifswald von den vielen kleinen Gruppierungen, Initiativen und Vereien lebt. Ihm fällt da zum Beispiel die Initiative für die Bahnverbindung nach Lubmin ein.

Charlotte kann das total verstehen, sie fragt sich nur, nach welchen Kriterien dann vorgegangen wird, wenn sich mehr Initiativen anmelden als Stände verfügbar sind.

Tom erklärt, es haben sich über hundert beworben und sie mussten dann kürzen. Bei manchen Organisationen haben sie gebeten, sich zusammenzulegen. Außerdem wurden auch welche abgelehnt, die thematisch nicht passten. Einige Initiativen wurden alternativ auf den Dom-Markt verwiesen und haben das auch gerne angenommen. Außerdem kamen einige Bewerbungen nach der Frist, welche auch noch einen Platz hätten haben können, wenn denn welcher verfügbar wäre.

Moritz möchte als Ersti einmal eine Perspektive zu dem Thema abgeben: Er hält fest, dass er trotz aller Bemühungen das Übermaß an Flyern schon sehr erschlagend fand. Er hat auch von der aktiven Bewerbung der AStA-AGs nicht viel mitbekommen. Im schlechtesten Fall bekommen Erstis dann gar nichts von gewissen Themen oder Initiativen mit.

Es wird angemerkt, dass es sich bei dem Inhalt vom Ersti-Beutel immer um Werbematerial handelt. Sie wurden freundlich darum gebeten, ein Goodie als Werbung zum Ersti-Beutel beizutragen. Niemand zwingt diese Unternehmen Goodies für die Ersti-Woche zur Verfügung zu stellen und wenn nach 1 800 Campingtassen gefragt wird, sagen diese Unternehmen „Nein“. Ihrer Ansicht nach hat sich zwischen 2019 bis zu diesem Jahr eingies an dem Inhalt der Beutel zum Besseren gewendet.

Sie stellt in den Raum, ob es überhaupt möglich ist, das Konzept Ersti-Beutel ohne Papiermüll umzusetzen. Schließlich sei am Ende auch der 20. Jutebeutel den man den Erstis da mitgibt, am Ende nicht nachhaltig.

Maria merkt an, dass es im Vergleich zum letzten Jahr dieses Jahr tatsächlich ungefähr die Hälfte an Papier war.Auch fügt sie noch einmal an, dass die AGs auch selbst für ihre eigene Bewerbung verantwortlich sind und das Ganze nicht vom AStA übernommen werden kann.

Tom möchte das Ganze abkürzen. Er nimmt alle Einschätzungen mit und der AStA wird sich für das nächste Semester noch einmal mit den Überlegungen auseinandersetzen.

Inti (noch in den Endstadien einer Erkältung – gute Besserung!): Er hat noch eine Nachfrage zu den Erstifrühstücken. Der AStA hat es nicht zu allen Frühstücken geschafft. Zum Beispiel hat der AStA die Biowissenschaften nicht besucht.

Tom gibt zu, dass nicht alle Frühstücke abgedeckt werden konnten, weil der AStA an der absoluten personellen Untergrenze gearbeitet hat. Sie waren stark an der Belastungsgrenze, jede Veranstaltung braucht zwei bis drei Stunden Vor- und Nachbereitung. Es wurde versucht, die maximalen Kapazitäten auszuschöpfen um möglichst viele Ersti-Frühstücke abdecken zu können. Sie haben festgestellt, dass alle Frühstücke in einem ähnlichen Zeitraum waren, das konnten sie dann nicht stemmen. Sie haben das auch nicht per E-Mail kommuniziert, sondern mündlich mit den FSR.

Emil fragt zum Markt der Möglichkeiten: Ihm kam es so vor, als wäre am AStA-Stand wenig los gewesen.

Dort standen wohl sehr wenig Studis

„Was war los?“
Emil

Tom selbst kann dazu nicht direkt was sagen. Viel Personal ging in das Awareness Team und die Koordination während der Veranstaltung. Der AStA hat sich entschieden, diese beiden Bereiche zu priorisieren.

Uli hat eine Schicht am Stand übernommen. Sie hat viel mit Erstis geredet, Goodies verteilt. Sie hat mit den Erstis gesprochen und versucht Kontakt aufzunehmen. Sie findet es schade, wenn das nicht so rübergekommen ist. In ihrer Schicht hat sie es auch so wahrgenommen, das noch Luft nach oben war, was die Besuchszahlen am Stand anging. SIe hatte aber den Eindruck, dass die Kontaktaufnahme trotzdem gut funktioniert hat. Leute aus dem StuPa haben sich anscheinend auch in den ein oder anderen Plausch mit dem AStA verwickeln lassen und wollten ebenfalls Goodies abgreifen – das hat vlt. ein paar Erstis abgeschreckt.

Kris schließt sich an.

Die Erstis kannten sie ja auch schon von der Ersti-Begrüßung. Seiner Meinung nach ist der Markt in erster Linie für andere Vereine und Initiativen dar und nicht vorrangig für den AStA. Im nächsten Jahr kann man das aber dennoch sicher etwas besser ausgestalten.

Lukas möchte für ein kleinen Stimmungshoch sorgen und mit etwas Positivem anfangen. Ihm hat die Party am Samstag besonders gut gefallen. Die Erstis haben auch am Montag viel darüber geredet.

Der AStA hat es in den „Vorlesungstratsch“ geschafft.

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Auch von der HoPo-Kneipentour hat er viel positives Feedback gehört.

Mensa-Party: verhältnismäßig hohe Kosten. Natürlich ist es schön, den Mensaclub zu unterstützen, er wünscht sich aber mehr Transparenz für die Planung und Finanzierung. Er würde sich dabei, gerade in den BErichten mehr Transparenz wünschen, dass die Ausgaben und Bemühungen auch für den StuPa einsehbar sind. Es war viel in den Berichten zu lesen zum fehlenden Wohnraum. Auch hätte er sich eine stärkere Bewerbung der Notwohnraumbörse gewünscht – hier hat er nur eine Bewerbung in der OZ gesehen. Hier hätte man neben Social Media auch Plakate in Bars aufhängen können.

Als zweiten Punkt möchte er das Thema politisch vorantreiben und auf die Not der Studis stärker hinweisen.

Gestern, bei der Veranstaltung zu den Burschenschaften und Verbindungen, ist ein bisschen aufgefallen, als ein Statement vom AStA gebraucht wurde, keins vom AStA kam. Er bedankt sich für die Organisation. Zwischenzeitlich gab es jedoch die Situation, das ein Statement des AStA gefragt war.Dort haben sich dann er selbst und Jada geäußert auch wenn die beiden keine Funktion mehr im AStA haben.

Arne bedankt sich für das Lob. Er schließt an, dass versucht worden ist, die Notwohnraumbörse zu bewerben, indem sie von Geschäft zu Geschäft gegangen sind und nach dem Aushang/ Auslegen von Plakaten und Flern gefragt haben. Er möchte die Kritik zurückweisen, dass keine Bewerbung stattgefunden hat.

Maria kann gerne die Liste rumschicken, wo sie überall angefragt haben und wo die Plakate dann ausgehängt werden sollten. Natürlich ist es dann schade, wenn die Orte es dann doch nicht längerfristig gemacht haben.

Tom möchte noch einen Fakt anbringen. Es ist das erste Mal in seiner AStA-Zeit passiert, dass die Notwohnraumbörse über den zentralen Verteiler beworben worden ist, sodass es am nächsten Tag bereits 30 neue Angebote gab. Es gibt dauerhaft viele Angebote in der Börse und es trudeln immer wieder neue Angebote rein. Außerdem gab es zu diesem Thema ein Radio- und ein Fernsehinterview.

Felix möchte nochmal zum Thema Ersti-Frühstücke wechseln. Er möchte als konstruktiven Vorschlag anbringen, sich mit dem Hochschulmarketing/ Heimathafen-Kampagne zusammen zu tun, beziehungsweise es ihnen nach zu machen und für die Frühstücke Infomaterial, zum Beispiel ein Video an die FSR zu schicken, welche sie selbständig zeigen können.

Sein Vorschlag wäre ein Vorstellungsvideo des AStA, welches man den FSRs mitgeben hätte können für die Erstifrühstücke.

Tom antwortet, dass sie geguckt haben, dass in den FSR, die sie ausgelassen haben, Leute sind, die sich ein bisschen mit dem AStA auskennen.

Tom kommt noch einmal auf den Punkt der Kostentransparenz zurück.

Dort dauert es wohl noch einige Wochen bis Monate bis alle Kosten und Rechnungen reingekommen sind, um einen Überblick zu erhalten. Man ist fleißig dabei, alle Belege und Listen zu sammeln und er wird nach der Fertigstellung schauen, ob und wie er die Übersicht dem StuPa zur Verfügung stellen kann. Er hat die Veranstaltung am Montag in seinem Bericht vergessen, da er selbst nicht da sein konnte. Der Shuttle-Bus, den der AStA bzw. die Studierendenschaft bezahlt hat, kam sehr gut an. Es gab bei der Veranstaltung ein paar Awaereness-Probleme. Das Fehlen des Mensaclubs macht sich bemerkbar. Zum Teil kam es zu mehrstündigen Wartezeiten und Studis, die ohne in den Club gekommen zu sein, wieder nach Hause gefahren sind. Auch gab es einen Workshop zum Awareness-Konzept für FSR und Studiclubs und der wurde sehr gut angenommen.

Emil fragt zu Toms Bericht, in dem er den Wunsch nach mehr studentischem Engagement außerhalb des AStAs geäußert hat, wie er das meinte und worauf er sich dabei genau bezieht.

Tom antwortet, dass zwei Mitglieder wegen Pflichtpraktika gefehlt haben. Das haben sie natürlich gemerkt. Man merkt, dass das Personal in dieser Woche etwas dezimiert war. Außerdem war es sonst auch üblich, dass Leute aus dem StuPa manchmal geholfen haben und zum Beispiel eine Schicht bei der Betreuung des Standes übernommen haben, das hat dieses Jahr etwas gefehlt.

Es gab natürlich Engagement aus der Studierendenschaft aber insgesamt würde er sich gerne mehr Initiative, zum Beispiel beim Auf- und Abbau von Veranstaltungen wünschen. Man könnte schließlich nie genug Leute haben kann.

Marie aus dem Präsidium merkt an, dass das Präsidium nicht gefragt wurde. Daher würde sie bitten, dass in der Sitzung davor nach Unterstützung gefragt werden soll.

Lukas möchte gerne das StuPa verteidigen. Die HoPo-Menschen waren beim Beutelpacken, Auf-/ Abbau und ihrer eigenen Kneipentour und ebenfalls ausgelastet. Insgesamt spricht er sich aber auch dafür aus, dass ehrenamtliches Engagement natülich immer mehr sein kann.

Uli antwortet, dass sie beim AStA am Ende der Woche alle ziemlich fertig waren.

Marie fragt noch einmal abschließend nach Feedback zur Ersti-Woche, scheinbar konnten aber alle ihre Punkte äußern.

21:20 Uhr

TOP 3.2 allgemeine Berichte

Ohne Fragen zum Bericht des Präsidiums geht es weiter.

Es geht direkt weiter mit Roberts Bericht, der jedoch nicht da sein kann.

Lukas schlägt vor, die Fragerunde in die Sitzung in der nächsten Woche zu verschieben.

Hennis hat sich ebenfalls gemeldet. Er möchte eine dringliche Frage zu einem Bericht stellen.Es geht um das Thema Wahlen. Der Wahlleiter wurde noch nicht bestellt, obwohl sich bereits eine Person gefunden hatte. Wegen der rechtlichen Fristen müsste das aber zeitnah bis November stattfinden, damit die Wahl nach Plan stattfinden kann. Irgendwann im November muss die Wahlbekanntmachung raus. Hennis möchte wissen wie, denn so der Stnad ist.

Tom erzählt, dass es jetzt vier Leute für die Wahlleitung gibt. Alles nötige zur Wahl soll bis Ende der Woche bestellt sein.

Der Bericht der AStA-Geschäftsführung soll ebenfalls übersprungen werden, da Krissi heute nicht da ist.

Weiter geht es mit Arne: Es wurden täglich Info-Posts zu verschiedenen Organisationsstrukturen an der Uni gemacht und alle Veranstaltungen begleitet. Abseits von der Erstiwoche hat er bereits im Zuge des antifaschistischen Aktionsmonats Flyer und Infomaterial erstellt.

Lukas möchte zur Gestaltung von neuem Merch etwas wissen, das in dem falsch hochgeladenen Bericht steht. Ihn würde interessieren, ob es in diesem Semester neuen Merch gab.

Tom erklärt, dass es in diesem Jahr tatsächlich nicht so gut mit der Merchbestellung geklappt hat. Das ist ein großer Punkt, den der AStA für das nächste Jahr mitnimmt.

Der Merch wird stattdessen jetzt bestellt. Das war okay, da so alte Bestände aufgebraucht werden konnten. Das Lager wurde sozusagen geleert. Aus dem Fehler nehmen sie es jetzt mit, wie der Bestellablauf besser ablaufen sollte. Dennoch ist der AStA der Meinung, dass der Ersti-Beutel gut gefüllt war und es ja auch ein guter Kompromiss ist, etwas Abwechslung zwischen den Beuteln zu haben.

Plötzlich kommt jemand durch die Tür rein und fragt, was hier denn los sei. Er gibt sich aber damit zufrieden, dass das Präsidium erklärt, dass sie diesen Raum schon vor langer Zeit für heute bis 01:30 Uhr (hoffentlich geht es nicht soo lang heute) gebucht haben.

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Lukas fragt interessehalber, woran der neue Merch genau gescheitert ist, wenn es doch schon ein neues Design gab.

Tom antwortet dazu, dass die Situation etwas komische war. Sie selbst wussten nicht so ganz woran es lag.

Es gab zwischendurch Kommunikationsprobleme; Personen waren Krank und die Mittelabfrage zur Finanzierung hat sich verzögert. Sowohl bürokratisch, als auch personell gab es Probleme.

Felix hätte eine kleine Frage an Tom oder doch Henry. Nämlich wann der Aktionsmonat sein soll.

Arne antwortet, dass der Monat vom 6. bis 26. November stattfinden soll. Am 6. startet die erste Veranstaltung.

Felix schließt mit der Frage an, warum der AStA dann plant, in dieser Woche auf Hiddensee zu sein.

Tom erklärt, dass der Punkt bereits kritisch diskutiert worden ist. Der AStA hat sich entschieden, sein Wochenende auf Hiddensee zu verbringen, nach der terminlichen Abstimmung für den November wurde sich auf eine der Verfügbaren freien Zeiten auf Hiddensee geeinigt.

Felix fragt nochmal nach, wie das denn gehen soll, wenn der AStA bei der Veranstaltung nicht da ist.

Henry möchte sich dazu äußern. Einzelne AStA-Referent*innen bleiben in Greifswald. So auch er selbst. Je nachdem, wie er da Hilfe braucht, kann es sein, dass einzelne AStA-Referent*innen in Greifswald gebraucht werden. Sie werden dann nicht an dem Wochenende teilnehmen können, obwohl es eigentlich eine Pflichtveranstaltung ist.

Lukas möchte dazu anmerken, inwiefern die Abstimmung im AStA stattfand. Da seiner Meinung nach Krissis Bericht diesbezüglich etwas unstimmig scheint.

Tom erklärt, dass sich diese Absprache zu dritt auf die genaue finanzielle und organisatorische Planung bezieht.

Felix findet es ja toll, dass der AStA die biologische Station auf Hiddensee unterstützen möchte, aber auch interessant, ab hier haben wir seine Äußerung nicht verstanden. Felix hat ordentlich in seinen Bart genuschelt.

Maria (Präsidium) hat ebenfalls eine Frage.

Es gab anscheinend eine AStA Veranstaltung, während zeitgleich eine AStA-Sitzung stattfand. „Wie kam das zustande?“.

Uli antwortet, dass sie Termin finden müssen, an dem möglcihst viele Studis Zeit haben, gleichzeitig muss aber auch der Geschäftsfluss aufrecht erhalten werden.

Tom erwähnt, dass diese Entscheidung auch durch Robert, Krissi und ihn gefällt wurde.

Hennis war da, aber kann es jetzt nachvollziehen, wenn viele krank waren. Es war trotzdem gut, einige Themen schoin einmal besprochen zu haben.

Als nächstes folgt Marias Bericht.

Sie fragt, ob man die Beschlusskontrolle zum PC-Pool nicht auch gleich hier machen kann.

Felix stellt den GO-Antrag den TOP5 vorzuziehen. Dieser wird einstimmig angenommen.

Maria erklärt, dass gestern ihr letzter Tag als AStA-Referentin für Digitales war. Sie hat jetzt einen neuen Job. Es gibt nun auch eine Kennzeichnung der existierenden PC-Pools und Selbstlernräume und wo diese zu finden sind. Das könnt ihr hier nachlesen: https://stud.uni-greifswald.de/kultur-und-beratung/pc-pools-und-lernraeume

Sie weiß nicht, wie das bisher jetzt so angenommen wurde.

Diese Neuerung wurde auch schon auf Instagram beworben.

Lukas bedankt sich für ihr Engagement und wünscht viel Erfolg beim neuen Job (wir natürlich auch).

Maria merkt kurz an, dass sie weiterhin die Datenschutzbeauftragte bleiben wird.

Das Präsidium bedankt sich ebenfalls bei ihr.

Maria möchte darauf hinweisen, dass sie weiterhin Datenschutzbeauftragte ist und dort bei Rückfragen erreichbar ist. Sie war bei der letzten StuPa-Sitzung nicht da, aber da soll es wohl ein Thema gegeben haben, dass den Datenschutz anging. Da könnte dann einfach mal eine E-Mail an sie geschrieben werden.

Da Bennett ebenfalls nicht da sein kann, wird sein Bericht übersprungen und es geht weiter mit Tom. Er hat keine Ergänzungen.

Dazu hat Lukas eine Frage. Wie lief es so in der Erstiwoche – er stellt es sich recht stressig vor?

Viele FSRs waren bestimmt da um Bargeld zur Umsetzung der Erstiwoche abzuholen.

Tom antwortet, dass es gut lief. Er hat eine Mail verfasst, wann wo und wie die Leute sich das Bargeld abholen konnten. Das hat nicht bei allen FSR geklappt. Sie haben am Montagvormittag das dann abgeholt.

Wie die Finanzen der FSR während der Ersti-Woche war, schauen sie sich dann nächsten Monat an. Er und Uli freuen sich auf jeden Fall auf die Auswertung. Tom könnte sich vorstellen, dass da nicht alles super gewesen ist…

Weiter geht es mit Uli. Wer ihren Bericht liest, wird feststellen, dass es der gleiche Bericht wie beim letzten Mal ist. Sie hat gestern ihre Bachelorarbeit abgegeben (dafür gibt es lautes Klopfen aus den Rängen).

Sie merkt an, dass sie ihre Arbeit auf das nötigeste reduziert hat. Das möchte sie nun wieder aufnehmen. Sie plant einen Finanzworkshop und ist optimistisch, dass das klappen wird. Es gibt keine weiteren Fragen an Uli.

Der Bericht von Alyia wird ebenfalls verschoben.

Felix wirft den Vorschlag in den Raum, die Berichte aller Nicht-Anwesenden AStA-Referent*innen zu überspringen und auf nächste Woche zu verschieben.

Henry ergänzt zum gestrigen Vortrag zu Verbindungen, dass die sehr gut angenommen wurde und er sehr zufrieden damit ist. Alles was ihm zugetragen wurde, klang sehr, sehr gut. Zur Kneipentour hat er auch einige kritische Rückmeldungen erhalten, die er für die Zukunft aufgenommen hat.

Felix bedankt sich für die Organisation in der Ersti-Woche.

Er fand es gut, dass es wieder eine hochschulpolitische Kneipentour gab.

Er würde sich aber wünschen, dass dieser Abend früher (oder war es doch eher später? Der jetztige Zeitpunkt war auf jeden Fall nicht gut) in der Woche stattfindet.

Henry hat das Feedback auch so aufgenommen und wird das in die Planung der nächsten Erstiwoche berücksichtigen.

Kris (AStA Referatsleitung Ökologie) möchte seinen Bericht mit einer Ausführung zur Servicestation für Fahrräder ergänzen.

So eine Station gibt es bereits am Bahnhof, wo es Werkzeug und eine Luftpumpe gibt.

So etwas wäre auch für Studis und direkt auf dem Campus sehr praktisch. Er findet das Projekt sehr gut und wichtig, ist aber noch in Gesprächen was die Finanzierung angeht.

„Danke für das Engagement für die Fahrradwerkstatt“
Emil

Emil hat dazu eine Nachfrage.

Zu dem Thema mit dem Wasserbrunnen, das steht ja irgendwie immer im Bericht und ist offensichtlich ein schwieriges Thema, ist es da sinnvoll, soviel Kapazität drauf anzuwenden?

Kris ist im gleichen Gespräch mit dem Dezernat 2. Dieses war auch eher nicht so begeistert von der Idee. Wenn das AStA das bezahlt, wäre das okay. Ein Problem seien vor allem hohe Kosten für die Wasserleitungsverlegung und die Instandhaltung.

Er hält die Wasserbrunnen in Kosten-Nutzen-Abwägung für nicht so dringlich wie die Fahrrd-Stration und konzentriet sich daher eher auf das Projekt.

Die Unileitung hat die Wasserhähne angepasst, sodass dort jetzt auch Trinkflaschen drunter passen. Sollte es irgendwo noch nicht passen, soll er eine E-Mail schreiben.

Karl möchte sich auch für das Engagement für die Fahrradwerkstatt bedanken. Zu den Wasserspendern interessiert ihn, welche Probleme es da genau gab und in was für Summen dort gedacht werden mpsste. Das war ihm bisher noch zu offen abgewiegelt.Das zu wissen, würde ja bei der Entscheidung helfen, ob man das weiter verfolgen möchte. Er merkt an, dass dieser Punkt auf der Vollversammlung beschlossen wurde und daher ja schon generell der Wunsch dafür ist. In seinen Augen sei ein solches Projekt nicht so aufwendig, im Vergleich mit anderen Projekten, die der AStA bereits umgesetzt hat.

Kris kann keine genaue Kosten nennen. Das Problem der Wasserspender ist die Aufstellung außerhalb der Gebäude. So braucht es eine spezielle Wartung im Winter und gegebenenfalls die Verlegung neuer Wasserleitungen.

Bjarne merkt an, dass auch große Automaten aufgestellt werden könnten, die eine große Masse Wasser fassen können. So könnte das Problemmit den fehlenden Leitungen umgangen werden und wäre vermutlich günstiger.

Karl möchte noch einmal auf den Beschluss verweisen. In diesem heißt es ganz klar, dass die Wasserspender in den Bibliotheken aufgestellt werden sollen, das primärte Ziel war die Vermeidung von Plastikflaschen.

Am Ende merkt er noch einmal den klaren Auftrag der Studierendenschaft an, welcher auch vom StuPa bestätigt wurde.

Inti weißt darauf hin, dass der Beschluss (Nr. 157 aus der 32. Legislatur) online einsehbar ist. Er würde bitten, dass bei einer der nächsten berichtspflichtigen Sitzungen nochmal genauer aufgeschlüsselt wird, warum die Umsetzung nicht möglich ist. Dafür fände er auch eine Stellungnahme aus dem Dezernat 2 nett.

Es geht weiter mit dem Bericht von Jada.

Jada hat nach 2,5 Jahren beschlossen, sein Referat für Internationales und Antirassismus nicht weiterzuführen.

Seine Entscheidung begründet sich darin, dass er die zeitlichen Kapazitäten, die die volle Ausgestaltung des Referates voraussetzt, nicht mehr aufbringen kann.

In seinen Augen ist es nun Zeit für eine neue Person mit frischer Energie und neuen, kreativen Ideen.

Er fand es toll, dass er so viel umsetzen konnte, von dem er glaubt, dass es einen guten Einfluss hatte und bedankt sich für die gute und konstruktive Zusammenarbeit mit dem StuPa. Er möchte sich gleichzeitig beim AStA bedanken, in welchem, unabhängig von der Besetzung, immer der Konsens bestand der Studierendenschaft zu helfen. Er ist immer noch gewählt als Mitglied im Migranten-Beirat und auch noch im Senat aktiv.

Maria wurde darauf hingewiesen, dass die 90 Minuten für diesen TOP bereits überschritten sind. Sie schlägt eine kurze Pause nach dem TOP 3-Berichte vor.

Lukas bedankt sich bei Jada, der aus seiner Sicht viel bewegt und gerissen hat. In seinen Augen kann Jada eine sehr erfolgreiche Zeit zurückblicken. Jada sei immer eingesprungen, hat gerne alles gemacht und hat keine Aufgabe als zu groß empfunden oder gescheut. Er wünscht ihm viel Erfolg auf seinem weiteren Weg. Es gibt da ja auch noch so ein paar weitere Gremien, in denen man sich engagieren kann…

Felix hat dem nicht mehr viel hinzuzufügen. Er wird auf den kommenden Sitzungen Jadas ausführliche Berichte und seine Offenheit für Rückfragen vermissen. Er bedankt sich für Jadas Einsatz.

Hennis möchte sich ebenfalls anschließen, da die beiden auch eine gemeinsame Zeit beim AStA verbracht haben. Auch über die Uni- und Stadtgrenzen hinaus hat Jada in seinen Augen wichtige Kontakte geknüpft, die der Studierendenschaft in Zukunft helfen werden.

Es gibt keine Fragen zu Jadas Bericht.

Das Präsidium bedankt sich ebenfalls bei Jada.

Hanna (Soziales und Gleichstellung) hat ihrem Bericht nichts hinzuzufügen.

Hennis fragt, wie denn die Menstruationsprodukte angenommen worden sind.

Auch interessiert er sich für die Perspektive für dieses Projekt.

Hanna erklärt, dass sie gerade an dem Abschlussbericht zu der Testphase schreibt, den sie dann in der Gelichstellungskommission einbringen möchte.

Lukas möchte betonen, dass die solidarische Liste hinter dem Projekt steht und es gerne auch im Senat unterstützt.

Darauf gibt es Klopfen von einigen Seiten.

Es gibt eine Rückfrage zu den Ergebnissen der Umfrage zu queerem Leben an der Uni gibt.

Hanna antwortet, dass sie zeitlich leider noch nicht dazu gekommen ist, aber die Ergebnisse natürlich veröffentlichen wird, sobald sie diese hat. Die fragestellende Person bedankt sich für die Arbeit und Thematisierung.

Als nächstes folgt der Bericht der moritz.medien. Auch hierzu gibt es keine Fragen.

Felix stellt einen GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung für exakt 12 Minuten.

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22:16Uhr

TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Nach ein kurzen Pause geht es weiter mit Fragen aus der Studierendenschaft.

Es gibt eine Meldung mit Rückfrage zum ersten Treffen der AG zur biologischen Station auf Hiddensee. Die Fragestellerin war auf der VV Antragstellerin (spricht gerade) und hat das leider gar nicht mitbekommen und eigentlich gehofft, dass dazu öffentlich eingeladen wird.

Hennis war da und meint, dass dort eine Einladung über des StuPa-Verteiler gab. Da ist die Person wohl nicht drin, die die Frage gestellt hat.

Tom merkt an, dass der AStA versucht vermehrt auf solche Events aufmerksam zu machen. Auch die moritz.medien haben diverse AG-Sitzungen in der webwoche. drin. Also schaut in die web.woche.

Lukas möchte dazu anregen, dass die Antragsteller*innen des Antrags in der VV in den CC der Einladungsmail setzen. Als Anregung ist es vielleicht auch nett und sinnvoll, die Antragstellenden von der Enticklung ihrer Anträge zu informieren und in den CC einer Mail/ Einladung aufzunehmen.

Henry (nicht AStA-Henry) berichtet, dass sich der Kulturausschuss nun trifft. Die nächste Sitzung findet am 25.10. statt. Dann soll ein Sprecher*innen-Duo gewählt werden und die Geschäftsordnung geändert werden, sodass Präsenzsitzungen möglich sind.

Lukas möchte einbringen, dass morgen Kanzler*innenwahl ist. Er verspricht, dass es bestimmt spannend wird.

Felix erklärt, dass die Anhörung der zur Wahl stehenden Personen um 11 Uhr stattfindet, hoschschulöffentlich ist und wohl auch gestreamt wird, es gibt also viele Möglichkeiten sich das anzuhören und vielleicht auch Fragen zu stellen.

Ohne weitere Anregungen geht es direkt weiter zu TOP6. Aber der Vollständigkeit halber:

TOP 5 Beschlusskontrolle Beschl.-Nr. 2023-33/074 (PC-Pools)

Dieser TOP wurde bei den Berichten bereits besprochen, bzw. in den Berichtteil vorgezogen.

22:20 Uhr

TOP 6 Termin für die studentische Vollversammlung im SoSe 2024

Benett als Antragsteller kann nicht da sein. Felix würde einen Antrag auf Abstimmung ohne Aussprache befürworten.

Hennis bittet, dass diesmal auch alle Fakultäten rechtzeitig informiert werden.

Damit geht es direkt weiter zur Abstimmung zum Termin am 18. Juni im Sommersemester 2024

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

22:22 Uhr

TOP 7 Verfahrensvorschlag – Studentisches Prorektorat in der 33. Legislatur

Marie bittet Hennis stellvertretend für Bennet zu sprechen.

Hennis Amtszeit endet im Herbst nächsten Jahres. Die Wahl ist bereits im Januar, auch wenn die Legislatur erst im April beginnt. Das ist also schon recht bald. In der Vergangenheit wurden Vorschläge aus dem StuPa aufgenommen, damit aus den Kreisen der Studierenden direkt etwas kommt. Es wäre wichtig, dass die Vorstellungen in diesem Jahr noch stattfinden. Auch hier bittet er, dass die Kommunikation gewissenhaft geschieht, da es auch hier beim letzten Mal Schwierigkeiten mit der Ausschreibung gab.

Lukas findet es gut, dass es mehr Pufferzeit gibt.

Es sei wichtig, dass alle studentischen Senator*innen eingeladen werden. Da wünscht er sich, dass das Präsidium überprüft, ob deren E-Mailliste aktuell ist.

Felix hat eine Anmerkung:

Trotz der regelmäßigen Einladungen an die studentischen Senator*innen scheint es Probleme zu geben, dass Personen, die nicht auch im StuPa sind, zu den Sitzungen erscheinen. Vielleicht könnte das Präsidium in Zukunft eine Mail an die 12 Personen schicken und die wichtigen Daten extra hervorheben.

Außerdem hat Felix noch eine Frage:

Anscheinend gab es ein missverständnis mit der nächsten Sitzung nächste Woche. Die Abstimmung über den Antrag soll schon heute stattfinden und nicht erst nächste Woche. Hennis als Antragsteller bestätigt.

Der Antrag wird einstimmig mit einer kleinen Datumsänderung angenommen.

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22:27 Uhr

TOP 8 Antrag: Wir kommen, um zu bleiben! – Einrichtung einer AG Studentisches Wohnen

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Felix bringt den Antrag ein: das Thema Wohnraum und Notwohnraumbörse war schon bei der Auswertung der Ersti-Woche ein Thema. Die Notwohnraumbörse sei keine dauerhafte Lösung. So wirklich ändere sich aber auch nichts. Das Thema wurde bereits mehrfach in der Greifswalder Bürgerschaft angebracht, bisher ohne Resonanz.

Der Antrag ist der Vorschlag, dieses Problem konzentriert in einer AG anzugehen. Das soll nicht getreu dem Motto “ Wenn du nicht mehr weiter weißt, gründe einen Arbeitskreis“ stattfinden, sondern fokussiert das Schaffen eines Gesprächsforums und von Netzwerken. So lasse sich hoffen, dass es zur nächsten Ersti-Woche schon Verbesserungen gibt.

Lukas drückt seine Zustimmung eine Bitte aus. Er wünscht sich, dass die Einrichtung der AG über den AStA Newsletter beworben wird um einen gute Auftakt zu begünstigen.

Es wird gefragt, was die AG zusätzlich machen soll und wie sie die bereits vorhandenen Bemühungen unterstützen kann. Auch wird der Mehrwert der AG gegenüber den aktuellen Bemühungen nicht erkannt.

Felix antwortet, dass dei AG die Kompetenzen bündeln soll und mit verschiedenen Stakeholdern aus der Politik und Verwaltung in Kontakt treten, soll aber auch Druck auf die Entscheidungsträger*innen ausüben.

Zusammengefasst: eine konzetrierte Bemühung bezüglich dieses Themas. Die AG soll das Thema nicht vom AStA auslagern, sondern diesen unterstützen.

Henry verweist auf einen StuPa-Beschluss vom 23.05. der sein Referat beauftragt hat, geeignete Formate zum Angehen des Komplexes Wohnraumnot zu finden. Seine Frage wäre, inwieweit seine Arbeit dann ersetzt oder ergänzt werden soll, bzw. wie er da sein Engagement gewünscht ist.

Felix antwortet, dass sie da sehr gerne miteinander arbeiten möchten.

Henry hält die Antwort für etwas unkonkret. Er ist sich immer noch nicht sicher wie die AG in diesem Beschluss agieren soll. Er fände es gut, die Beschlüsse in Einklang zu bringen, sodass es keine Parallelstrukturen gibt.

Lukas versteht die Punkte die aufgebracht wurden, aber er möchte betonen, dass es eine hochschulöffwentliche AG ist. Demnach können sich alle Personen miteinbringen, die Lust auf das Thema haben. Es wäre dann natürlich auch sehr schön, wenn Henry sich da auch engagieren würde, wenn das sowieso eins seiner Themen ist.

Ihn nervt es, dass dieses Thema immer nur wichtig ist, wenn Erstis ins Semester starten. Erstis fänden auch nach der Erstiwoche keine Wohnung. Wohnungsnot sei ein Thema, welches das ganze Jahr die Leidtragenden beschäftigt.

So könne man das Thema auch in kommunalpolitischen Bemühungen mehr verankern oder durch Demonstrationen oder ähnliches auftreten.

Felix entschuldigt sich, dass seine Antwort zu unkonkret war. Er wünscht sich, dass die AG und Henry zusammenarbeiten. Um die Frage bezüglich des Kultursterbens aufzunehmen würde er sich dafür aussprechen, die beiden Themen nicht zusammenzuwerfen und in einer AG zu bearbeiten.

Henry antwortet, dass er nur nachfragen wollte, damit er eine Arbeitssicherheit hat, aber das könnte sich ja auch dann klären.

Inti hat in die Satzungen und Geschäftsordnungen geschaut: AGs, egal ob ständig oder nicht, müssen demnach wohl einem AStA-Referat zugeordnet sein.

Lukas antwortet, dass das nur für AGs des AStA relevant ist. Dies ist aber eine AG des StuPas.

Darüber hinaus hat Felix noch eine weiteren Punkt zu diesem Antrag. Sie würden das AStA Referat für Antifaschismus und politische Bildung mit in die AG aufzunehmen.

Hennis überlegt, ob es nicht sinnvoll wäre das studentische Prorektorat mit einzuladen. Das Thema wird in letzter Zeit auch viel im Rektorat diskutiert. Darüber könnten sich auch neue Kanäle bilden und Hennis´ potenzielle Nachfolge wäre auf diesem Wege gezwungen, sich dem Thema anzunehmen.

Felix stimmt dem zu.

Der Antrag in geänderter Form wird abgestimmt und einstimmig angenommen.

22:40 Uhr

TOP 9 Antrag: Aufhebung Beschluss Nr. 2022-32/91

Es geht um die Einstellung der AG-Aktkalender.

Lukas erklärt, dass die Antragstellenden sich mit der AG zusammengesetzt hat und eine Problemauswertung stattgefunden hat. Die Arbeit der AG soll aufgrund geänderter Gegebenheiten was Räumlichkeiten und inhaltliche Ausgestaltung angeht, eingestellt werden. Natürlich fanden das alle schade.

Es sollen neue Räume geschaffen werden, um auf anderem Wege zu zeigen, dass finanzielle Kürzungen an der Uni ein No-Go seien.

Es gibt eine Ergänzung von einem Mitglied der AG Aktkalender. Sie bestätigt, dass sie sich zusammengesetzt haben. Es war für alle ein Herzensprojekt und daher ist es das sehr schade. Aber sie waren auch an einem Punkt, wo sie nicht weiter wussten. Das Projekt wurde, gerade im StuPa, etwas wenig wertgeschätzt. Insbesondere in der letzten StuPa-Sitzung wurde viel an der Durchführung des Projekts kritisiert. Es gab einen Zeitplan, ein Awareness Konzept und eine Anfrage an das Gleichstellungsbüro. Es ist dann aber an den Genehmigungen gescheitert und daran, dass es viele dann doch nicht mehr wollten. Außerdem wurden bereits viele Grundlagen geschaffen, um weitere Fotoprojekte und Ähnliches umzusetzen. Sie weiß nicht, wie das Interesse bei den Mitgliedern der AG jetzt so aussieht, an folgenden Projekten mitzuwirken. Auch sind sie auf sehr viele Hürden gestoßen.

Sie fand die Kommunikation eher anstrengend und schwierig und würde sich in Zukunft eine offenere und konstruktivere Kommunikationskultur wünschen. Sie möchte noch einmal ihren Dank ausdrücken an alle, die am Projekt beteiligt waren.

Marco hat zwei Fragen:

1. Wird die AG aufgelöst oder pausiert?

2. Soll es eine neue AG geben?

Felix möchte an den vorherigen Redebeitrag anschließen. Er ist der AG trotz inhaltlicher Differenzen dankbar für ihr Engagement. Er würde sich freuen, wenn an künftigen Projekten trotzdem Interesse bestehen würde, sich bei weiteren Projekten zu engagieren.

Der Antrag der aufgehoben werden soll, hat den Einsatz der AG Aktkalender vorgesehen.

Er findet es schade, dass niemand von den ursprünglichen Antragsstellenden von der Vollversammlung da war. Der inhaltliche Auftrag für die AG, die neu gegründet werden soll, sei auf die Finanzierungsbereitschaft der Hochschulen im Land konzentrieren.

Marco bedankt sich für die Antwort. Dass die Finanzierung wichtig ist, ist ihm bewusst. Aber tut sich damit schwer, dass nun statt dieser eine neue AG gegründet werden soll. Bedeutet das wirklich eine Arbeitsentlastung?

Felix findet den Grundgedanken der AG und des auf der VV gestellten Antrages super. Es soll darauf aufmerksam gemacht werden, dass es zu wenige Mitteleinsätze zur Finanzierung von Wissenschaft gibt.

Er selbst in der expliziten Umsetzung – einem Aktkalender – kein Fan, mag aber die Idee auf dieses Thema mit einem anderen Projekt Aufmerksamkeit zu ziehen. Es geht quasi nur darum, diese Form des Protests da raus zu nehmen.

Lukas wüsste nicht, wie man den Beschluss produktiv überarbeiten könnte. Er und Felix waren keine Mitglieder. Man möchte der exisitierenden AG kein Vorhaben aufzwingen, worauf diese eventuell gar keine Lust haben.

Deshalb würde er erst einmal die Aufhebung des Beschlusses befürworten und dann kann über einen neuen, überarbeiteten Antrag abgestimmt werden.

Felix schließt sich dem an. Er ergänzt, dass er nur Anträge stellt, von denen er überzeugt ist.

Darüber hinaus gibt es keine weitere Anregungen oder Änderungsvorschläge. Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.

22:54 Uhr

TOP 10 Sonstiges

Bjarne fragt, warum heute im Hörsaal 3 getagt wurde und nicht im Konferenzraum.

Marie erklärt, dass ihres Wissens nach der Konferenzsaal heute nicht zur Verfügung stand. Ab nächster Woche tagt das StuPa anscheinend wieder im Uni-Hauptgebäude.

Emil fragt, ob der TOP Debattenkultur, welcher vor ein paar Tagen noch auf der Tagesordnung stand, verschoben wird.

Marie erklärt, dass es nur fair ist, diesen Top zu besprechen, wenn Sophie und Robert als Vorsitzende der involvierten Gremien anwesend sind. Ohne die beiden, wäre eine Besprechung dieses TOPs wenig sinnvoll. Außerdem sind heute generell recht viele Leute krank.

Marie beendet um 22:56 Uhr die Sitzung. Sie erinnert noch einmal daran, dass die nächste Sitzung bereits in der kommenden Woche stattfinden wird.

Also konsumiert fleißig die moritz.medien und bis nächste Woche 🙂

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Guess who’s back: Uni im Rathaus!

von Marthe Pelz | 16.10.2023

2006 fand die erste Vortragsreihe „Universität im Rathaus“ statt, heißt es auf der Website der Universität Greifswald. Seitdem stellen Wissenschaftler*innen aus Greifswald im Bürgerschaftssaal ihre jeweiligen Arbeiten vor – aber nicht im klassischen Uniformat, sondern auf eine Weise, die allgemeinverständlich ist und kein Fachwissen erfordert. So können vor allem Nicht-Studierende einen Einblick in die Strukturen der Universität erlangen. Und das völlig umsonst!

Diesen Montag um 17 Uhr wird wieder der Beginn der alljährlichen Vortragsreihe „Universität im Rathaus“ eingeläutet. Unter dem Hashtag #wissenlocktmich … zur Universität Greifswald werden ab jetzt jeden Monat Greifswalder Wissenschaftler*innen von Oktober bis Ende Januar ihre Forschung und Forschungsergebnisse vorstellen. Dabei soll der Fokus vor allem darauf liegen, die Verbundenheit zwischen der Universität und den Bewohner*innen Greifswalds und Umland zu stärken, sowie Wissen allgemeinverständlich an alle zu vermitteln, die sich für Wissen und Wissenschaft begeistern.

Die Vortragsreihe findet auch in diesem Jahr im Bürgerschaftssaal des Rathauses statt – ein Symbol dafür, dass Forschung und Wissen nicht in den eigenen vier Wänden der Uni verbleiben, sondern Wirtschaft, Leben, Kultur und soziales Engagement auch in der Stadt stark prägt. Zudem ist der Zugang barrierefrei und somit für jede Person erreichbar, die Lust hat, vorbeizukommen. Und wer spontan Zeit hat, muss nicht bangen – eine Anmeldung ist vorher nicht nötig, ebenso wenig wie Eintrittsgeld, da die Vortragenden auf ein Honorar verzichten und die Stadt den Saal kostenfrei zur Verfügung stellt. Organisiert wird das Ganze von der Universitäts- und Hansestadt sowie der Universität Greifswald.

Dies sind die angekündigten Vorträge:

Am 16.10.2023: Ein Baustein der Verkehrswende: die Förderung des Radverkehrs – hier stehen die Möglichkeiten, nach geltendem Recht den Radverkehr zu fördern, im Mittelpunkt. Insbesondere soll es um die Frage gehen, ob und wie die Aufteilung der Straße auf verschiedene Nutzende neu gestaltet werden kann. Vortragender ist Prof. Dr. jur. Michael Sauthoff.

Am 13.11.2023: Sind medizinische Untersuchungen immer hilfreich? Diagnostik kann auch schaden! Vortragender ist Prof. Dr. rer. med. habil. Dr. phil. Carsten Oliver Schmidt.

Am 11.12.2023: Körpermodelle im Gehirn – fundamental, flexibel und fragil. In diesem Vortrag stellt sich vor allem die Frage nach der Funktion und Anpassung des Gehirns, ein „eigenes“ – stabiles – Körpermodell zu erstellen, welches sich flexibel an Umstände wie z.B. Veränderungen der Umwelt anzupassen vermag. Und wo liegen die Grenzen bei diesen neuronalen Körpermodellen? Vortragender ist Prof. Dr. Jakub Limanowski.

Am 08.01.2024: Ernst Troeltsch und die umstrittene Modernität des Christentums. Vortragender ist Prof. Dr. theol. Tobias Braune-Krickau.

Am 22.01.2024: Die Prinzessinnenbibliothek. Eine schwedisch-preußische Geschichte über Kulturaustausch, mächtige Frauen und die Welt der Bücher. Vortragender ist Prof. Dr. phil. Clemens Räthel.

Es gibt leider bisher noch nicht zu allen Vorträgen genauere Informationen. Checkt gern regelmäßig die Uni-Website zu Universität im Rathaus nach Neuigkeiten.

Was? Universität im Rathaus
Wann? Jeweils montags, um 17 Uhr
Wo? Bürgerschaftssaal des Rathauses (am Markt)
Sonstiges? Eintritt ist frei, Anmeldung vorher nicht nötig, Zugang ist barrierefrei

Beitragsbild: Juli Böhm