von Marco Wagner | 19.10.2010
Nur vier Stunden wird sie heute voraussichtlich dauern: Die StuPa-Sitzung. Grund hierfür ist die Tatsache, dass sie dieses Mal nicht im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes, sondern im Bürgerschaftssaal des Rathauses stattfindet. Und da heißt es ab 24 Uhr: Schicht im Schacht. In dieser Zeit wollen die StuPisten insgesamt 23 Tagesordnungspunkte abarbeiten. Somit bleibt den Abgeordneten kaum viel mehr als zehn Minuten pro Antrag Zeit. In den vergangenen StuPa-Sitzungen stellte sich jedoch heraus, dass für den einen oder anderen Tagesordnungspunkt mehr Zeit benötigt wird, als die durchschnittlichen zehn Minuten. Nach Informationen des webMoritz geht das Präsidium gegenwärtig bereits davon aus, dass es eine Sondersitzung am nächsten Mittwoch geben wird. Angesichts der sehr umfangreichen Tagesordnung erscheint das nicht unwahrscheinlich. Auf der Tagesordnung stehen Anträge, die sich mit dem Verbot rechtsextremistischer Kleidermarken wie Thor Steinar und Consdaple befassen, Wahlen der offenen Stellen im AStA, dem Chefredakteur vom Moritz-Magazin und der stellvertretende Chefredaktion des webMoritz stehen auf dem Plan. Besonders viele StuPisten wünschen sich längere Öffnungszeiten für die Fachbibliotheken sowie der Universitätsbibliothek. Außerdem wünscht man sich in der Bereichsbibliothek am Schießwall eine Klimaanlage. Satzungs- und Geschäftsänderungsanträge dürften erfahrungsgemäß wieder viel Zeit in Anspruch nehmen.
Der webMoritz tickert ab 20 Uhr live aus der Sitzung. Eventuelle zeitliche Verzögerungen zu Beginn der Sitzung bitten wir vorab zu entschuldigen, da wir im Bürgerschaftssaal andere technische Voraussetzungen haben und es daher zu einigen Problemen kommen kann.
Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.
Es tickert Marco Wagner
Die Stupisten lesen den Live-Ticker mit… Nun (20:35) nicht mehr
20:12 Noch reges Gemurmel im Bürgerschaftssaal. Die Stupisten sind ein wenig aufgeregt. Es kommt ja nicht allzu oft vor, in diesem ehrwürdigen Gemäuern ihre ausgesprochen wichtigen Sitzungen abzuhalten.
20:14 Die StuPisten können live sehen, was wie getickert wird. Wir scheiben trotzem, was wir wollen.
20:19 Das Glökchen erklingt. Der StuPa-Präsident nimmt im Königsstuhl Platz. Es folgt ein Vortrag von Cornelia Wolf- Körnert. Sie stellt dem Parlament und den anwesenden Gästen die Arbeit des Studentenwerks vor.
20:23 Cornelia Körnert erläutert, dass das Studentenwerk für die kulturelle, soziale, wirtschaftliche und gesundheitliche Betreuung der Studierenden zuständig ist und damit seinen Beitrag zur Umsetzung von Chancengleichheit im Bildungssystem leistet.
20:26 Cornelia Körnert erläutert weiter, dass „Studierende im Mittelpunkt“ des Handelns des Studentenwerks stehen. Nach dem Prinzip der Gleichbehandlung sind Studentenwerke Dienstleister für die Studierenden. Dass heißt, dass auch kleinere Studentenwerksstandorte nicht benachteiligt sein sollen.
20:31 Die eigenen Erträge des Studentenwerks betragen rund 6,65 Millionen Euro. Insgesamt hatte das Studentenwerk Einnahmen von 9,5 Millionen Euro, um ihre bisherigen Kosten decken zu können. Alleine vier Millionen entfallen dabei auf Personalkosten.
20:40 Cornelia Körnert begrüßt die Bafög-Erhöhung der Bundesregierung. In Greifswald gab es im Jahr 2009 etwa 3.600 Anträge,wovon 2.900 gefördert wurden.
20:44 Cornelia Körnert hat ihren Vortrag beendet. Applaus. Thomas Schattschneider fragt, wo es mit dem Studentenwerk in Zukunft hingehen soll.
20:46 Körnert erläutert, dass man die neue Mensa am Beitz-Platz fertigstellen und neue Studentenwohnheime bauen will. Zudem solle sich in Zukunft die Betreuung der Studenten verbessern. Sie verweist ferner darauf, dass der Bau von Studentenwohnheimen mittlerweile nicht mehr vom Land finanziell übernommen wird. Das Studentenwerk möchte demnächst wieder einen Kindergarten übernehmen.
20:48 Es handelt sich dabei um den Kindergarten in der Schill-Straße, der jedoch noch renoviert werden muss. Dieser soll etwa 2012 fertig gestellt werden.
20:49 Alexander Schmidt bedankt sich bei Cornelia Körnert für ihren Vortrag. Es schließt sich eine Kritik an: Bereits ab 12 Uhr sei die Mensa überfüllt, 12:30 verlängert sich die Schlange bis ins Treppenhaus. Er schließt die Frage an, ob eine Verlängerung der Mensa-Öffnungszeiten möglich wäre. Körnert erläutert, dass sich auf 14:30 Uhr verlängerte Öffnungszeiten nicht rechneten.
20:52 Johannes Radtke (RCDS) fragt nach den Ursachen für die Zunahme der Notwendigkeit psychologischer Beratung, von welcher Körnert sprach. Sie möchte sich nicht darauf festlegen, ob es einen Zusammenhang zwischen psychologischer Beratung und der Umstellung auf Bachelor-Master-Studiengänge gibt. „Es kann auch die Wirtschaftskrise sein.“
20:54 Alexander Schulz-Klingauf fragt nach der Beitragserhöhung. Er erinnert an einen Beschluss aus dem Jahre 2006, dass die Kosten für das Studentenwohnheim in der Makarenkostraße eingedämmt werden und eine weitere Kostenexplosion verhindert werden solle. Die Kosten sind bislang jedoch weiterhin gestiegen.
20:56 Cornelia Körnert erläutert, dass der Ausländeranteil im Studentenwohnheim Makarenkostraße gegenwärtig bei 55% liege. Sie erinnert an die Diskussion über die Einführung einer Quote für alle Studentenwohnheime (30% Ausländeranteil pro Wohnheim). Dies habe sich jedoch nicht als erfolgreich erwiesen. Araber würden sich aufgrund der Nähe zur Moschee vorzugsweise im Wohnheim Makarenkostraße 47 bewerben. Körnert erklärt, das Wohnheim habe einen erheblichen Sanierungsstau. Aufgrund der Anonymität dieser großen Flure, sei es wie in einer Jugendherberge. „Da geht man mit den Dingen anders um.“ Körnert weiter: „Es ist ja nicht so, dass es dort wie in einem Slum aussieht. Es besteht eben ein großer Sanierungsstau. Und da kann man nix machen.“
Cornelia Wolf-Körnert während ihres Vortrages
21:01 „Es ist unmöglich, das Wohnheim Makarenkostraße kostendeckend zu betreiben“ so Cornelia Körnert. Dies liege an der Bausubstanz des Gebäudes.
21:02 Martin Hackbarth (Jusos) fragt nach weiteren Gründen für die Beitragserhöhung. Cornelia Körnert erklärt, dass die neue Mensa unter anderem für die Kostensteigerung verantwortlich sei. So würden auch Essen für Patienten in der neuen Mensa mit produziert, für die das Studentenwerk (und damit auch die Studenten – Anmerkung mw) finanziell aufkommen müssten. Die Universität weigerte sich, dass das Land die neue Mensa finanziere.
21:06 Die vom Studentenwerk neu gegründete Küchen Gmbh ist für die Patientenversorgung zuständig. Es würde dabei neues Personal eingestellt.
21:09 Erik von Malottki schließt mit Hinblick auf die Zeit die Rednerliste. Susann Schulz, AStA-Referentin für Studienfinanzierung bemängelt die lange Bearbeitungszeit von Bafög-Anträgen. Bis zu drei Monate dauert eine Antragsbearbeitung, was insbesondere für Erstsemester problematisch sei.
21:15 Thomas Schattschneider fragt nach dem zum Teil deutlichen Rückgang der verkauften Essensportionen. Cornelia Körnert: „Ich kann es nicht genau erklären. Aber es ist auf jeden Fall ein Achtungszeichen.“ Schattschneider fragt weiter, warum um 11 vier Kassen, zur Stoßzeit, also um 12 oder um 1 zum Teil nicht einmal drei Kassen besetzt seien. Mit einer Änderung der Planung der Kassenbesetzung könne man viele Probleme beseitigen. Körnert begründet die Schwierigkeiten mit einem Personalwechsel. Das hierfür verantwortliche Personal musste noch eingearbeitet werden. Erik von Malottki beendet die Diskussion und freut sich darüber, dass Cornelia Körnert dem Stupa Rede und Antwort stand.
21:20 Jetzt werden die Rechenschaftsberichte behandelt. Zunächst der des StuPa-Präsidiums. Alexander Schulz-Klingauf stellt einige Fragen.
21:25 Der Rechenschaftsbericht des Allgemeinen Studierendenausschusses wird besprochen.
21:27 Alexander Schulz-Klingauf, Korbinian Geiger und Thomas Schattschneider haben einige Fragen zum Rechenschaftsbericht der Finanzreferentin Corinna Kreutzmann. Unter anderem bezüglich der Rücklagen der Fachschaftsräte dahingehend, ob Corinna Konsequenzen daraus ziehe. Sie lag den Fachschaftsräten nahe, die Überschüsse abzubauen.
21:33 Erik von Malottki weist darauf hin, dass Björn Reichel als Referent für Hochschulpolitik zurück getreten ist, weil er jetzt in Leipzig studiert. „Ich bedanke mich bei Björn Reichel für seine Arbeit. Und ich denke, er verfolgt das jetzt hier alles mit.“
21:38 Immer noch viele Fragen über Dinge, die für die Arbeit der studentischen Gremien zwar wichtig, aber weder für den webMoritz, noch für unsere Leser interessant sind.
21:40 Maike Schneider fragt, warum noch so wenig Flyer verteilt wurden, obwohl noch unter anderem das Referat für Ökologie offen sei. Sie glaube, dass es hierfür zahlreiche Interessenten gäbe. Kilian Dorner, Referent für politische Bildung erläutert, dass er eine Plakataktion plane, Studierende direkt ansprechen wolle und in den nächsten Wochen Werbekampagnen plane.
21:42 Erik von Malottki erwähnt, dass es in Zukunft je einen Werbeflyer je frei stehendem Referat gäbe. Er bedankt sich bei Kilian Dorner für seine gute Arbeit in der Erstsemesterwoche.
21:43 Alexander Schulz-Klingauf fragt, was es mit dem „politischen Kino“ und der Überarbeitung des Burschenschaftsflyers auf sich habe. Kilian meint, dass man in Zusammenarbeit mit dem Cinestar politische Filme zeigen wolle. Der veraltete Burschenschaftsflyer solle aufgrund der Vorfälle auf dem Markt der Möglichkeiten in der Erstsemesterwoche aktualisiert werden. „Mir geht es nicht darum, die Burschenschaften zu verteufeln, aber auch nicht darum, sie in den Himmel zu loben. Ich möchte einfach nur zur Vorsicht mahnen.“
21:47 Alexander Schmidt fragt, was der Anlass für die Aktualisierung sei. Kilian begründet dies damit, dass er es nicht in Ordnung findet, wenn im AStA Informationsmaterialien angeboten würden, die mittlerweile veraltet seien.
21:53 Es geht um das Wohnen, insbesondere zum Flyer „Wohnen in Stralsund – Eine Alternative?“ – Sabine Wirth und Wohnreferent Tommy Kube sprechen von einer positiven Resonanz. Erik von Malottki sieht die Stadt in der Pflicht, sich im Bereich Wohnen zu engagieren.
21:54 Ein Blick auf die Uhr macht den Präsidenten offenbar nervös. Er bittet darum, dass die Redner sich kurz fassen sollen.
21:56 Die Hälfte der Sitzungszeit ist nun vergangen. Es bleibt nicht mehr viel Zeit für Wahlen und Besprechung und Abstimmung von Anträgen.
21:58 Alexander Schulz-Klingauf fragt nach, wozu ein gemeinsames Treffen der Hochschulgruppen bezüglich der Zahnbürste Sebastian Ratjens notwendig wäre. „Mir leuchtet nicht ein, wozu dafür ein Treffen notwendig wäre.“ Maximilian Willman erklärt, dass er aufgrund des „Tohu-Wabohu“ die Hochsculgruppen fragen wollte, ob sie Probleme mit der Zahnbürste des Landtagsabgeordneten hätten. „Und man höre und staune: Alle Hochschulgruppen erklärten, dass es sich ja nur um eine Zahnbürste handele, die für eine Zahnarztpraxis Werbung mache.“
22:02 Trotz der eingeschränkten Sitzungszeit hat Alexander Schulz-Klingauf jede Menge fragen. Seine Fragen sind kurz. Nur die Antworten teilweise lang. So richtig funktioniert das nicht mit dem „sich kurz fassen“.
22:03 Phillip Hellberg, AStA-Referent für Soziales erklärt, „Greifswald wurde überrant“. Es hätte zu Beginn des Semesters große Wohnraumprobleme gegeben. Allerdings seien diese nun behoben worden und niemand müsse auf der Straße schlafen.
22:07 Nun die Berichte der Moritz-Medien.
22:10 Erik von Malottki bedankt sich im Namen des Studierendenparlaments für die Arbeit Annegret Adams, die als Chefredakteurin zurück getreten ist.
22:18 Jetzt kommen die Berichte der Stupa-AGs. Die Zeit schwindet dahin. Juliane Hille berichtet von der Arbeit in den letzten Monaten. Sie erklärt, dass im November der Bau einer Solarzellenanlage möglich sei. Die Investitionen könnten Mitte November erfolgen.
22:21 Von Martin Hackbarth ist ein Jubelschrei zu vernehmen, als Erik das Ende der Besprechung der Rechenschaftsberichte andeutet.
22:24 Tosender Applaus! Ende der Besprechung der Berichte. Nun zehn Minuten Pause.
Der Antragsteller vom PolenmARkT
22:36 Es geht weiter. Erik von Malottki bedankt sichbei den StuPisten, die nun ihr Mandat, größtenteils aufgrund von Auslandsaufenthalten, niedergelegt haben: Diana Treiber (SDS), Grischka Nissen (Grüne Hochschulgruppe), Konrad Ulbrich (JU) und Sophie Augustin (Jusos). Dafür sind nun Ivo Sieder (RCDS), Christopher Zens und Christoph Böhm, der heute nicht anwesend ist, nachgerückt. Das StuPa ist heute beschlussfähig mit 24 Mitgliedern.
22:38 Protokollkontrolle. Es gibt Probleme.
22:44 Jetzt wird die Tagesordnung vorgeschlagen. Es gibt zwei Änderungen. Je eine von Alexander Schulz-Klingauf und Alexander Schmidt.
22:47 Hendrik Hauschild hat auch etwas an der gegenwärtigen Satzung zu bemängeln. Die vorgeschlagenen Änderungen wurden übrigens abgelehnt.
22:49 Die Tagesordnung wurde nun beschlossen.
22:50 Jetzt geht es um den Finanzantrag für den PolenmARkT. Den Veranstaltern des Kulturprojektes ist es erstmals gelungen, wissenschaftliche Vorträge in der Themenwoche anzubieten. Der Haushaltsausschuss des Stupas und die Finanzreferentin Corinna Kreutzmann halten das Projekt für förderungswürdig und förderungsfähig.
22:53 Der Antrag wurde angenommen.
22:56 Jetzt geht es um die Wahl des Chefredakteurs der Moritz-Medien.
Alexander Müller bewirbt sich erneut zum Chefredakteur
22:58 Alexander Müller, der sich um diese Stelle bewirbt, stellt sich vor. Ursprünglich habe es einen anderen Interessenten gegeben, der sich um diese Stelle bewerben wollte. Allerdings zog dieser seine Bewerbung zurück. Damit das Magazin weiterhin arbeitsfähig bleibt, bewirbt er sich erneut als Chefredakteur.
23:08 Jetzt wird gewählt.
23:13 Während die Stimmenauszählung erfolgt, stellt sich Torsten Heil für die Wahl zum stellvertretenden Chefredakteur des webMoritz (Ressortleitung Kommunales) vor.
23:18 Alexander Müller wurde mit 16 Ja-Stimmen, drei Enthaltungen und und fünf nein Stimmen zum Chefredakteur des Magazins gewählt.
23:19 Jetzt stellt sich Anne Lorentzen vor. Sie möchte AStA-Referentin für Studium und Lehre werden. Alexander Schulz-Klingauf stellt einige Fragen, unter anderem, warum sie beim ersten mal ihre Bewerbung zurück zog. Anne Lorentzen zog damals ihre Bewerbung aus Studiengründen zurück. Nun habe sie allerdings die benötigte Zeit.
23:22 Jetzt wird abgestimmt.
Torsten Heil ist nun stellvertretender Chefredakteur (Ressort Kommunales) des webMoritz
23:24 Torsten Heil wurde mit 19 Ja-Stimmen, zwei Enthaltungen und Drei Nein-Stimmen zum stellvertretenden Chefredakteur gewählt.
23:25 Es ist noch eine Bewerbung für den Bologna-Prozess eingegangen. Ann-Christin Schulz stellt sich nun vor, um dieses AStA-Referat zu übernehmen.
23:29 Es kam die Frage von Alexander-Schulz-Klingauf, ob sie sich als Erstsemesterstudentin des Zeitaufwandes bewusst sei. Sie sei sich dessen bewusst.
23:30 Anne Lorentzen wurde mit 22 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und einer Enthaltung gewählt.
23:33 Anne Christin Schulz ist ebenfalls mit 22 Stimmen gewählt.
23:35 Die Entlastung der Moritz-Medien und des AStA werden vertagt.
23:36 Jetzt geht es um die Wahl der Mitglieder des Haushaltshausschusses. Eine Stelle ist frei geworden.
23:37 Alexander Schmidt ist der Einzige der Vorgeschlagenen, der den Wahlvorschlag angenommen hat.
23:38 Alexander Schmidt stellt sich nun vor. Es folgt die Abstimmung.
23:41 Aufgrund des Rücktritts des bisherigen Vorsitzenden des Haushaltsausschusses, schlägt der Haushaltsausschuss Hendrik Hauschild als neuen Vorsitzenden vor. Es wird offen abgestimmt. Hendrik, der sich bei der anschließenden Wahl selbst der Stimme enthielt, wurde gewählt und nimmt die Wahl an.
23:42 Da nun der Posten des stellvertretenden Haushaltsausschusses frei geworden ist, muss nun ein neuer Amtsträger gewählt werden. Der Haushaltsausschuss schlägt Timo Schönfeldt als Stellvertreter vor.
23:44 Alexander Schmidt ist mit 13 Ja, 9 Neinstimmen und zwei Enthaltungen gewählt.
23: 46 Franz Küntzel berichtet nun über die Planungen zur Vollversammlung der Studierendenschaft in sechs Wochen. Um Anreize zur Teilnahme zu schaffen, schlägt er eine Verlosung einer Bildungsreise in der Euroregion Pommerania, oder eines Sachpreises vor sowie kostenfreies Essen und Trinken. Er hält es zwar selbst für bedenklich, da es den Eindruck erweckt, sich die Beschlussfähigkeit zu erkaufen. „Allerdings müssen wir Anreize schaffen und die Vollversammlung attraktiver machen.“ Alkoholische Getränke sollen jedoch nicht kostenlos sein. Nach bisheriger Planung soll die Vollversammlung in der Mensa stattfinden.
23:51 Noch neun Minuten… Frederic Beeskow und Alexander Schulz-Klingauf kritisieren den Antrag. Frederic dahingehend, dass die Begründung mündlich erfolgte, was zu Lasten der Sitzungszeit ging, Alexander dahingehend, dass die Grundversorgung kostenlos sei. Schließlich gehen nicht alle Studenten zur Vollversammlung. Und das Anbieten von kostenlosen Essen wäre ein Verbrauch der Zwangsbeiträge der Studierendenschaft zu Lasten einer Minderheit.
Anne Lorentzen wurde mit 22 Stimmen gewählt.
23:54 Thomas Schattschneider schlägt Ende der Rednerliste und Abstimmung vor.
23:55 Alexander Schulz-Klingauf hat selbstverständlich einen Änderungsantrag in der Tasche. „Zeitverschwendung“ ruft Korbinian Geiger dazwischen.
23:56 Auch vier Minuten vor Sitzungsschluss gibt es noch einiges am Antrag zu bemängeln und es werden einige Änderungsanträge gestellt.
23:59 Jetzt wird abgestimmt. Über den Endantrag. Der muss dann selbst noch einmal vom Stupa abgesegnet werden. Der vorläufige Endantrag wurde abgelehnt. Der Änderungsantrag, dass die Verlosung komplett durch Sponsoren getragen werden soll, wird angenommen. Zwischenruf: „Kann ja Thor Steinar Sponsor werden.“ Gelächter im Bürgerschaftssaal.
00:02 Frederic Beeskow kritisiert die Entscheidung: „Dann können wir jetzt auch eine Mc-Donalds Vollversammlung veranstalten, wenn wir dem Antrag in dieser Form zustimmen würden. Der Antrag besagt, dass das Stupa die Verlosung während der diesjährigen Vollversammlung unterstützt, jedoch komplett von Sponsoren getragen wird.
00:04 Letzte Abstimmung in dieser Sitzung. Der Antrag wurde mit 13 Ja-Stimmen angenommen.
00:05 Es war doch nicht die letzte Abstimmung. Jetzt geht es darum, ob das StuPa es unterstützt, dass während der Vollversammlung kostenlos Essen und Trinken zur Verfügung gestellt wird.
00:07 Der Antrag wurde angenommen. Alle anderen Anträge werden vertagt. Erik schlägt eine Sondersitzung vor. Widerspruch von Alexander Schulz-Klingauf: Wir haben nur fünf Anträge offen. Erik zählt hingegen noch 14 offene Tagesordnungspunkte. So unterschiedlich kann die Wahrnehmung sein. Die Mehrheit entscheidet sich trotzdem für eine außerordentliche Sitzung am nächsten Mittwoch. Jetzt ist Schicht im Schacht!
Logo: Jakob Pallus, Fotos Christine Fratzke
von Marco Wagner | 18.10.2010
Berichte, Finanzanträge und Wahlen: Nach fast drei Monaten Pause tagt nun das Studierendenparlament (StuPa) zum ersten Mal in diesem Wintersemester. Da der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) nach wie vor nicht voll besetzt ist, können die freien Referate für Hochschulpolitik, Studium und Lehre, Ökologie und Bologna-Prozess gewählt werden. Nach Informationen, die dem webMoritz vorliegen, gab es für das Referat für Hochschulpolitik einen Interessenten. Allerdings entschied er sich nun dafür, sich nicht für dieses Referat zu bewerben. Auch sonst sind keine weiteren Bewerbungen für Referate des AStAs eingegangen. Auch der stellvertretende AStA-Vorsitz ist noch vakant. Gegenwärtig vertritt Susann Schulz diesen Posten. Nachdem beim moritz Magazin Annegret Adam als Chefredakteurin zurück getreten ist, ist auch diese Stelle unbesetzt. Der ehemalige Chefredakteur Alexander Müller (23) bewirbt sich nun erneut für diesen Posten. Da die Satzungsänderung der moritz Medien bestätigt wurde, sind nun zwei weitere Stellvertreterpositionen in der Chefredaktion des webMoritz zu besetzen. Darüber hinaus wird sich das Studierendenparlament mit der Erstsemesterwoche, Änderung der Geschäftsordnung, Bestätigung der Beschlüsse der vorlesungsfreien Zeit sowie der Verlängerung der Öffnungszeiten der Universitätsbibliothek beschäftigen. Die Sitzung beginnt um 20 Uhr s.t. im Bürgerschaftssaal im Rathaus.
Vorläufige Tagesordnung:
TOP 1 Berichte (Drs. 20/102): Hier werden die Berichte des Allgemeinen Studierendenausschusses und der Moritz-Medien besprochen.
TOP 2 Formalia: Es wird geklärt, ob die Sitzung beschlussfähig ist.
TOP 3 Finanzanträge
TOP 3.1 Polenmarkt (Drs. 20/100): Der Verein polenmARkT e.V. bittet das Studierendenparlament um eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 2.500 Euro.
TOP 4 Wahl der studentischen Medien (moritz-Medien): Nachdem die Satzung der moritz Medien geändert wurde und die Chefredakteurin des Magazins zurück getreten ist, sind neue Stellen zu besetzen.
TOP 4.1 Wahl der Chefredakteurin moritz Print: Für diesen Posten möchte sich Alexander Müller bewerben.
TOP 4.2 Wahl der stellvertretenden Chefredakteurinnen moritz Web: Gegenwärtig ist noch keine Bewerbung eingegangen. Allerdings gibt es bereits Interessenten für die zwei offenen Stellen.
TOP 5 Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses: Die Wahlen laufen bereits seit Anfang des vorigen Semesters.
TOP 5.1 Wahl der stellvertretenden AStA-Vorsitzenden: Hier sind noch zahlreiche Stellen nicht besetzt.
TOP 5.2 Wahl einer Referentin für Hochschulpolitik: Nach Informationen des webMoritz habe es für das Referat einen Interessenten gegeben, der sich nun jedoch entschied, nicht zu kandidieren.
TOP 5.3 Wahl einer Referentin für Studium und Lehre: Anne Lorentzen bewirbt sich für dieses Referat.
TOP 5.4 Wahl der Referentin für Ökologie: Auch diese Stelle wird voraussichtlich leer bleiben.
TOP 5.5 Wahl der Referentin für den Bologna-Prozeß: Hierfür liegt keine Bewerbung vor.
TOP 6 Arbeitsgruppen
TOP 6.1 Wahl einer Vorsitzenden der Arbeitsgruppe „Gender Trouble“: Dem webMoritz liegen keine Informationen bezüglich einer Bewerbung vor.
TOP 7 Wahl einer Wahlleiterin und ihrer Stellvertreterin: Es ist keine Bewerbung eingegangen.
TOP 8 Haushaltsausschuss (HHA): Es liegt keine Bewerbung vor.
TOP 8.1 Wahl eines Mitglieds in den Haushaltsausschuss: Dem webMoritz sind keine Informationen bezüglich einer Bewerbung bekannt.
TOP 8.2. Wahl einer Vorsitzenden des HHA: Auch hierfür gibt es keine Bewerbung.
TOP 8.3 Entlastung des AStA und der studentischen Medien, gemäß Vorschlag des HHA
(Drs. 20/98a, 20/98b, 20/98c): Der Haushaltsausschuss schlägt eine Entlastung der studentischen Medien vor.
TOP 9 Lagebericht der studentischen Medien (Drs. 20/98d): Der Lagebericht der Geschäftsführung der Moritz-Medien.
TOP 10 Informationen bezüglich des Beitragserhöhung des Studentenwerkes
TOP 11 Informationen zur Vollversammlung im WS 2010/11
TOP 12 Auswertung Erstsemesterwoche
TOP 13 Bestätigung von AStA-Beschlüssen der vorlesungsfreien Zeit (Drs. 20/103)
TOP 14 Änderung der Satzung (zweite Lesung) (Drs. 20/71, 20/84):Zukünftig sollen, sofern der Antrag angenommen wird, mündliche Anfragen während der Sitzung nur in Ausnahmefällen zulässig sein. Anfragen haben dann grundsätzlich schriftlich vor der Sitzung zu erfolgen.
TOP 15 Änderung der Geschäftsordnung (zweite Lesung) (Drs. 20/90, 20/96): Hier geht es darum, ob das Tragen der Kleidermarken Consdaple und Thor-Steinar explizit verboten werden soll, oder ob allgemein das Tragen von „Kleidungsstücken mit Symbolen, die gegen das Grundverständnis von Demokratie und Toleranz verstoßen“ verboten werden soll.
TOP 16 Aufforderung zur freiwilligen Begleichung auf Spendenbasis (Drs. 20/93): Das im AStA gestohlene Geld soll auf freiwilliger Basis von AStA-Referenten beglichen werden. Die Spender sollen dann im Moritz-Magazin erwähnt werden.
TOP 17 Verlängerung der Öffnungszeiten der UB in der Prüfungszeit (Drs. 20/97): Konrad Ulbrich und Hendrik Hauschild (JU-Hochschulgruppe) haben einen Antrag eingereicht, wonach die Öffnungszeiten der Bibliothek in den ersten sechs Wochen vor Ende der vorlesungsfreien Zeit und sechs Wochen nach Beginn der vorlesungsfreien Zeit auf sechs Uhr Morgens bis zwei Uhr am Folgetag verlängert werden sollen.
TOP 18 Sonstiges: Was sonst noch zu sagen wäre.
*Update* Aktualisierte Tagesordnung:
TOP 1 Berichte (Drs. 20/102)
TOP 2 Formalia
TOP 3 Finanzanträge
TOP 3.1 Polenmarkt (Drs. 20/100, Drs. 20/100a, Drs. 20/100b)
TOP 4 Wahl der studentischen Medien (moritz-Medien)
TOP 4.1 Wahl der Chefredakteurin moritz Print
TOP 4.2 Wahl der stellvertretenden Chefredakteurinnen moritz Web: Torsten Heil bewirbt sich um die neue Stelle des zweiten stellvertretenden Chefredakteurs.
TOP 5 Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses
TOP 5.1 Wahl der stellvertretenden AStA-Vorsitzenden
TOP 5.2 Wahl einer Referentin für Hochschulpolitik
TOP 5.3 Wahl einer Referentin für Studium und Lehre
TOP 5.4 Wahl der Referentin für Ökologie
TOP 5.5 Wahl der Referentin für den Bologna-Prozeß
TOP 6 Arbeitsgruppen
TOP 6.1 Wahl einer Vorsitzenden der Arbeitsgruppe „Gender Trouble“
TOP 7 Wahl einer Wahlleiterin und ihrer Stellvertreterin
TOP 8 Haushaltsausschuss (HHA)
TOP 8.1 Wahl eines Mitglieds in den Haushaltsausschuss
TOP 8.2. Wahl einer Vorsitzenden des HHA
TOP 8.3 Entlastung des AStA und der studentischen Medien, gemäß Vorschlag des HHA (Drs.
20/98a, 20/98b, 20/98c)
TOP 9 Lagebericht der studentischen Medien (Drs. 20/98d)
TOP 10 Informationen bezüglich des Beitragserhöhung des Studentenwerkes
TOP 11 Informationen zur Vollversammlung im WS 2010/11 (Drs. 20/108)
TOP 12 Auswertung Erstsemesterwoche
TOP 13 Bestätigung von AStA-Beschlüssen der vorlesungsfreien Zeit (Drs. 20/103)
TOP 14 Änderung der Satzung (zweite Lesung) (Drs. 20/71, 20/84)
TOP 15 Änderung der Geschäftsordnung (zweite Lesung) (Drs. 20/90, 20/96)
TOP 16 Aufforderung zur freiwilligen Begleichung auf Spendenbasis (Drs. 20/93)
TOP 17 Verlängerung der Öffnungszeiten der UB in der Prüfungszeit (Drs. 20/97)
TOP 18 Ansprechpartner bei Vorwürfen gegen Lehrende (Drs. 20/109): Der AStA soll einen Ansprechpartner ernennen, an den sich Studierende wenden können, wenn sie von Diskriminierung durch Lehrende betroffen sind.
TOP 19 Einbau Klimaanlage in die Bereichsbibliothek „Am Schießwall“ (Drs. 20/104): Das StuPa soll beschließen, dass eine Klimaanlage in der Bereichsbibliothek „Am Schießwall“ eingebaut wird.
TOP 20 Änderung der Gebührenordnung (Drs. 20/105): Hier geht es speziell darum, dass Kosten für Kopien auf maximal 50 Cent begrenzt werden sollen. Gegenwärtig kostet das Kopieren von Dokumenten 1,50 Euro.
TOP 21 Änderung der Öffnungszeiten der Mensen (Drs. 20/106): Die Öffnungszeiten der Mensa sollen bis 14.30 verlängert werden.
TOP 22 Änderung Öffnungszeiten der FB (Drs. 20/107): Die Fachbibliotheken sollen werktags bis 20 Uhr geöffnet haben.
TOP 23 Sonstiges
Logo: Archiv/ Jakob Pallus
Anmerkung der Redaktion: Am TOP 5.3. wurden inhaltliche Veränderungen vorgenommen.
von webmoritz. | 11.08.2010
Heute beginnt um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes die Sondersitzung des Studierendenparlamentes. Auf der Tagesordnung stehen neben den Informationen zur Vorbereitung der Vollversammlung im nächsten Jahr, zur Erstsemesterwoche und den Äußerungen Professor Dr. Ralph Webers auch zwei Anträge zum Verbot des Tragens der Kleidermarke Thor-Steinar, der Entwurf des Konsenspapiers zur Lehrerausbildung sowie der Erhalt des Instituts für Bildungswissenschaften (IfB) in Greifswald.
Zudem wird ein Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung sowie ein Antrag zur Änderung der Satzung besprochen. Darüber hinaus muss das Referat für Wohnangelegenheiten neu besetzt werden. Tommy Kube, Vorsitzender der AG Gender-Trouble, bewirbt sich für dieses Referat. Außerdem ist noch eine Bewerbung von Jens Pickenhan für die Besetzung des Referats für Fachschafen und Gremien eingegangen. Des weiteren soll das StuPa die bisher in der vorlesungsfreien Zeit gefassten AStA-Beschlüsse bestätigen. Darunter fallen unter anderem die Entscheidungen, dass Susann Schulz künftig das Referat der stellvertretenden Vorsitzenden und Sandro Mundt das Referat für Studium und Lehre vertritt.
Neu hinzu gekommen ist die Drucksache 20/94. Wenn in Teilen der Studierendenschaft der Universität Vorwürfe betreffend einer Nichtachtung pluralistischer und/oder egalitärer Grundwerte gegenüber Angestellten, Lehrenden, Professoren und Studenten der Universität erhoben werden, sollen diese dem Antrag zu Folge vom Studierendenausschuss überprüft werden. Der Antrag wurde als neuer TOP 12 eingeordnet.
Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.
Es tickert Christine Fratzke
20:00 Der Sitzungssaal im Hauptgebäude füllt sich spärlich. Kein Wunder, es handelt sich bei dieser StuPa-Sitzung um eine außerordentliche. Präsident Erik versprach, dass diese nur zwei, drei Stunden dauern würde, da ja die Rechenschaftsberichte wegfallen. Es verspricht also, eine konstruktive Sitzung zu werden. Wir sind gespannt.
20:07 Erik sagt: „Fünf Minuten noch.“
20: 12 Die Sitzung beginnt. Erik bedankt sich bei allen Anwesenden. 20 Parlamentarier sind anwesend, das Parlament ist beschlussfähig. Zwei Protokolle werden kontrolliert.
20:17 Es wird bereits schon unruhig, stellvertretende Präsidentin Sarah Jung interveniert und ermahnt.
20:19 Redaktionelle Änderungen, es zieht sich. „Es heißt Lange Straße nicht Landstraße“, verliest Sarah. Maike Schneider bittet darum, nur inhaltliche Änderungen zu besprechen. An der Stelle: Danke, Maike! Die Sitzung fing schon wieder an, langwierig zu werden.
20: 21 Das erste Protokoll vom 30. Juni wird einstimmig angenommen. Es folgt das zweite Protokoll.
20:24 Auch das zweite Protokoll vom 14. Juli ist angenommen. Die Tagesordnung wird nun beschlossen. „Sie ist so angelegt, dass sie uns schnellstmöglichst durch den Abend führt“, sagt Erik von Malottki und bittet daher, dass wenig Änderungsanträge zur Tagesordnung kommen.
20:26 Thomas Schattschneider fragt, welche TOPs außerordentlich wichtig seien, so dass man eine außerordentliche Sitzung einberufen musste. Erik führt unter anderem die Wahl eines Wohnreferenten an, dem TOP zur Satzungsänderung und der Information zur Erstsemesterwoche.
20:29 Nun möchte Thomas, dass verschiedene TOPs, die nicht begründet wurden, von der Tagesordnung zu streichen. Das betrifft unter anderem den TOP AG Umweltmanagement und die Änderung der Satzung, zweite Lesung.
20:30 Erik möchte einen TOP einfügen über die Wahlen in der vorlesungsfreien Zeit und vorheriger Diskussion darüber, wie das gehandhabt werden soll. Dieser wird angenommen. Auch die Tagesordnung ist beschlossen.
20: 32 Frederic Beeskow begründet den Antrag zur Besprechung der Wahlen in der vorlesungsfreien Zeit. Er sagt, dass nicht allen Studierenden die Chance gegeben wurde (vorlesungsfreie Zeit sei Dank), sich auf die freien Referate zu bewerben.
20:34 Diana Treiber fühlt sich verarscht. Sie fragt, warum noch mal darüber diskutiert werden muss, bereits auf der vergangenen Sitzung wurde darüber gesprochen und damit die außerordentliche Sitzung begründet wurde.
20:35 TOP 3: Wahl der freien AStA-Referate. Jens Pickenhan, kein unbeschriebenes Blatt, bewirbt sich für Fachschaften und Gremien. Er wirkt sympathisch aufgeregt. „StuPist sein, ist nicht mein Ding“, gesteht der Lehramtsstudent und er merkt, dass ihm was fehle. Jens war bereits stellvertretender Vorsitzender, ist nun aber seit einem Jahr kein Mitglied im Studierendenausschuss gewesen. Er hofft noch einmal die Möglichkeit zu haben, „was zu tun“.
Dem StuPisten Jens Pickenhan fehlt die Form des Engagements, die er als stellvertretender Vorsitzender erlebte.
20:38 Keine Fragen an den Bewerber. Huch! (Es mag daran liegen, dass Alexander Schulz-Klingauf nicht anwesend ist, der bekanntermaßen immer „noch eine Frage“ hat.)
20: 40 Kurze Diskussion, ob Jens auch wählen darf. Erik denkt nicht, Thomas wirft aber ein: „Frau Merkel darf sich auch selbst wählen.“ Gut zu wissen.
20:42 „Die sind noch nicht so richtig wach“, bemerkt Carsten, der kurzerhand als Mitglied der Wahlkomission bestimmt wurde. „Die wollten nicht mal ihren Zettel richtig nehmen.“ Anscheinend haben die StuPisten verlernt, wie man wählt. Zum Glück gibt es die außerordentliche Sitzung, zum Auffrischen des bereits Gelernten.
20:43 Tommy Kube stellt sich vor. Er ist Vorsitzender der AG Tender Trouble und stellt seine Ziele vor. Nur eine Nachfrage, wie er das AStA-Referat mit dem Vorsitz zeitlich vereinbaren könnte. Er kann und würde weiterhin komissarisch den Vorsitzenden der AG übernehmen. Die Wahl steht nun an.
20:48 Fünf Nein-Stimmen, 17 Ja-Stimmen, Jens wurde gewählt. Sein Stimmrecht ruht nun, er nimmt seine Stimmkarte und will sie schon wegstecken. „Na für die Sitzung kannst du noch StuPist sein“, erklärt Erik gönnerhaft.
Tommy Kube, bisheriger Vorsitzender der AG Gender Trouble, ist nun neuer Referent für Wohnen.
20:50 Tommy bekommt 18 Ja-Stimmen. Er ist neuer Referent für Wohnen. Man gratuliert.
20:51 Wahl des Vorsitzenden der AG Wohnen. Pedro Sithoe wird vorgeschlagen. Er will aber nicht. „Du bist dir doch sonst für nichts zu Schade!“, ruft Carsten Schönebeck. Es gibt keinen weiteren Vorschlag.
20:53 TOP 5 Bestätigung der AStA-Beschlüsse aus der vorlesungsfreien Zeit. Einer dieser Beschlüsse lautet: „Der Allgemeine Studierendenschaft beschließt, dass Referenten, die über die vorlesungsfreie Zeit ein weiteres Referat übernehmen, mit 50 Euro mehr Aufwand pro Monat entschädigt werden.“ Es gibt Diskussionsbedarf. Frederic findet die Vorgehensweise unglücklich. In den Beschlüssen des AStAs von 26. Juli geht es generell um die Vertretung vakanter Referate und deren Entlohnung.
21:00 „Gibt es Vorschläge, wie wir weiter verfahren?“, fragt Erik in den Saal. „Pause machen“, antwortet Carsten Schönebeck. Immer wieder konstruktiv, der Herr Schönebeck.
21:02 Die einzelnen Anträge werden durchgegangen. Der Antrag mit der zusätzlichen Aufwandsentschädigung wurde nicht angenommen. Trauriges StuPa. Es erfolgt ein Änderungsantrag von Frederic Beeskow.
21:10 Susann Schultz, die als AStA-Referentin nun den vakanten stellvertretenden Vorsitz übernimmt, bekommt nach der einstimmigen Abstimmung, 50 Euro für diese Tätigkeit zugestanden.
21:10 TOP 6 Änderung der Satzung, zweite Lesung. Es wurden einige Mängel aufgedeckt. Ivo Sieder, Vorsitzender der AG Satzung, spricht. Die redaktionellen Fehler könnten durch das Präsidium behoben werden.
StuPist Alexander Schmidt liest in der Sitzungszeit begeistert DAS Kultblatt "Piste". StuPist Konrad Ulbrich freut sich darüber.
21:19 Informationen zur Ersti-Woche folgen. Maximilian Willmann, Referent für die Erstsemesterwoche, beginnt. Die Begrüßungsparty werde möglicher Weise im TV Club stattfinden. Gerade um diese Party gab es in vergangener Zeit viel Aufregung und „gute“ Vorschläge seitens der StuPisten.
21:24 Maximilian berichtet ausführlich. Es gibt Applaus.
21:27 Anne Lorentzen, Vorsitzender der Ersti AG, berichtet über die Erstibeutel. Drei feste Sponsoren gebe es bereits, es hagele aber auch zahlreiche Absagen. Sie wünscht sich mehr Unterstützung aus dem Studierendenparlament.
21:32 Es wird schon wieder über die Begrüßungsparty und die Räumlichkeiten diskutiert. Frederic Beeskow wünscht sich indes auch mal Applaus.
21:35 Pause!
21:47 Weiter geht´s. Informationen zum Vorgehen der Wohnraumsituation folgen von AStA-Vorsitzender Daniela Gleich. Der neu gewählte Wohnreferent ergreift das Wort: Keiner solle auf der Straße oder im Auto schlafen, man überlegt, ein WG-Speed-Dating zu veranstalten. Die WVG habe übrigens 300 freie Wohnungen. „Die AG Wohnen setzt sich außerdem für mehr bezahlbare Wohnungen ein“, erläutert Tommy.
21:53 TOP 9, Information zum Vorgehen des AStAs betreffend des Unfalls, folgt. Daniela Gleich schildert, dass der Schaden sich auf 1.400 Euro belaufe. Der AStA werde nun die Summe begleichen müssen. „Moralisch wäre es aber angebracht, wenn Paula einen kleinen Beitrag zusteuern würde. Das können wir aber nicht verlangen“, erklärt die AStA-Vorsitzende.
22:02 Weitere Diskussion. „Welche Lehren zieht ihr daraus?“, fragt JU-Mitglied Konrad Ulbrich. „Nie wieder Auto fahren und nie wieder irgendwas unternehmen, was uns mehr als fünf Meter aus dem Büro herauszwingt“, antwortet Referent für politische Bildung Kilian Dorner kaum hörbar. In der Zwischenzeit verhärtet sich der Ton zwischen Konrad und Vorsitzender Daniela Gleich.
22:05 GO-Antrag von Maike Schneider, den Informationstop zu schließen. Gegenrede von Frederic Beeskow.
22:06 Die Debatte ist, nach Abstimmung, nicht geschlossen.
22:09 Beim Spiel Deutschland gegen Dänemark steht es übrigens gerade 2:1.
22:13 Die Debatte zieht sich.
22:14 Corinna Kreutzmann soll nun den Vertrag, den sie extra holte, zusammenfassen. Der Wagen, der kaputt gegangen ist, hatte Selbstbeteiligung, der andere nicht – die eine würde 550 Euro betragen. Es wird über die Höhe des Schadens diskutiert. Eine Versicherung gibt es.
22:16 „Das, was wir hier gerade besprechen, ist reine Zeitverschwendung“, stellt Alexander Schmidt. GO-Antrag: Schluss der Debatte. Thomas beantragt weiterhin Vertagung des Tagesordnungspunkts. Der TOP wird vertagt.
22:19 TOP 10 Planung zur kommenden Vollversammlung. Franz Küntzel, Referent für Hochschulpolitik, hat sich in einer schlaflosen Nacht Gedanken gemacht und trägt diesen nun vor: Die Versammlung werde am 1. Dezember stattfinden, ein Ort ist noch unklar. Vielleicht die Stadthalle?
22:21 Dänemark gleicht aus, das StuPa solle ein Meinungsbild zum möglichen Veranstaltungsort der Vollversammlung bilden.
22:22 Christopher Denda schlägt den Dom vor. (Er ist übrigens Theologiestudent.)
22:24 Thomas Schattschneider fühlt sich überfahren. Noch ein Unfall, der hier besprochen werden muss?
22:25 Maike Schneider lobt die frühe Planung von Franz, sie gibt aber zu Bedenken, dass die Stadthalle sehr teuer in der Miete sei.
22:28 Solvejg Jenssen greift ein und sagt, dass die Referenten für Hochschulpolitik sich selbst Gedanken machen sollten, wo die Vollversammlung stattfinden kann.
22:30 Stadthalle (teuer) versus Dom (kalt). Spannendes Duell.
22:33 Hohes Piepen jedes Mal, wenn Alexander Schmidt durch das Mikrophon spricht. Autsch.
22:34 Die StuPisten fühlen sich unvorbereitet, nun über solch ein Meinungsbild zu entscheiden. Tatjana Kennedy kenne beispielsweise beide Lokalitäten nicht.
22:38 Nebenbei diskutieren Tatjana und Franz. Sie meinte, dass das Ganze ja ein Informationstop sei und sie so schnell doch keine Entscheidung treffen können. „Das macht ganz viel Spaß“, sagt StuPist und Juso-Vorsitzender Martin Hackbarth „begeistert“.
22:40 Es wird diskutiert, Unruhe dominiert, zwischen vier Anträgen sollen sich die StuPisten entscheiden. „Eins, zwei oder drei. Ist doch auch kein Trick dabei“, singt Carsten Schönebeck aus dem Publikum.
22:41 Abstimmung über den Antrag d: „Das Studierendenparlament bentragt den AStA, die ihm übertragenden Aufgaben eigenverantwortlich wahrzunehmen.“ Die Konzentration ist nun endgültig im Keller.
22:43 Der TOP ist ohne Meinungsbild beendet. Franz Küntzel schüttelt den Kopf. Er ist, wie rihgw im Kommentarbereich bemerkt, Mitglied derselben Partei wie der Oberbürgermeister, der zwei Wahlen mit der Stadthalle gewonnen habe.
22:44 TOP 11 Informationen bezüglich Vorgehen gegenüber Professor Weber. Die Vorwürfe trägt AStA-Referent Kilian Dorner vor. Die Gründung einer Partei rechts von der CDU, die Absprachen mit Abgeordneten von der NPD, das Tragen von vorbelasteter Thor Steinar-Kleidung werden ihm unter anderem vorgeworfen.
22:49 Thomas Schattschneider tauscht das Mikrophon von Alexander Schmidt aus. Applaus. Schmidt revidiert die Vorwürfe, die gegenüber Professor Weber erhoben werden.
22:52 GO-Antrag zur Beendigung des TOPs. Gegenrede von Tatjana Kennedy. Sie findet, dass das Thema dringend behandelt werden müsse und dass uns die Vorwürfe doch aufschrecken lassen sollten. Der GO-Antrag ist abgelehnt worden.
22:54 Kilian wird gefragt, ob er sich bereits mit dem FSR Jura auseinandergesetzt hat. Es sei eine schwierige Situation, auch für den Fachschaftsrat. „Mit dem Thema ist nicht zu spaßen“, schließt der Referent für politische Bildung.
22:57 „Drei Stunden Sitzungszeit sind nun erreicht“, bemerkt Schattschneider. Die Redezeit wird auf eine Minute beschränkt.
23:03 Die Diskussion geht weiter.
23:07 Pedro Sithoe sagt, man solle sich die anstößigen Äußerungen notieren, um etwas in der Hand zu haben.
23:08 TOP 12 über die Einrichtung einer AStA-Komission bei Vorwürfen gegen Lehrende der Universität. Alexander Schmidt, er ist für den Antrag, sieht einen untergeschobenen Grund hinter diesem Antrag. Oho! Der Antrag beinhaltet, dass im Falle, wenn Vorwürfe betreffend Nichtachtung pluralistischer und/oder egalitärer Grundwerte erhoben werden, eine Untersuchungskomission im AStA eingerichtet werden solle. So sollen die Vorwürfe geprüft und gegebenfalls Handlungsvorschläge an die Betroffenen gerichtet werden.
23:10 Thomas Schattschneider findet den Antrag „plump“ – „und das war noch freundlich“ sagt er. Timo Schönfeldt findet den Antrag nicht plump, es solle mit diesem Antrag nicht nur gegen Professor Weber vorgegangen werden, sondern wenn akuter Bedarf besteht.
23:14 Frederic Beeskow warnt davor, einen Referenten des AStAs damit zu belasten. Stattdessen könne man im „großen Rahmen“ sich aussprechen – gegen den Antrag spricht er sich (allein) aus.
23:16 StuPa-Präsident Erik von Malottki meldet sich zu Wort. Er denkt, dass das StuPa und der AStA sich schützend vor Teile der Studierendenschaft stellen sollten.
23:23 Namentliche Endabstimmung: Der Antrag wird mit 14 Ja-Stimmen und acht Nein-Stimmen angenommen.
23:27 GO-Antrag. Keine Pause. Die Mehrheit möchte keine Pause. Auch Alexander Lex meldet sich.
23:45 Es gab doch eine Pause. Nun wird der Thor Steinar-Antrag besprochen. Die Marken Thor Steinar und Consdaple werden, laut Antragsteller, mit der rechtsradikalen Szene in Verbindung gebracht und würden sich auch nicht von dieser distanzieren. Dies würde nicht zu einer weltoffenen Universität passen.
23:48 Florian Bonn unterstützt den Antrag, er betont die fragwürdige Symbolik. Es sei ein Erkennungszeichen der rechtsextremen Szene.
23:49 Alexander Schmidt fordert darüber hinaus, dass Che Guevara auch nicht auf T-Shirts erscheinen dürfe. Er sei ein Massenmörder, so Schmidt. Jeder solle selbst entscheiden, was er trägt.
23:54 Pedro Sithoe meint, dass durch Verbote von diesen Marken nur das Gegenteil erreicht werden würde.
23:55 Den Antragsstellern sind in vergangener Zeit mehrere Fälle von Thor Steinar-Kleidung aufgefallen, stellen sie dar. „Wir wollen, dass Leute, die von außen herkommen, nicht von anderen mit Thor Steinar-Kleidung verschreckt wird“, so die Antragssteller.
23:58 Alexander Schmidt wiederholt, dass Weltoffenheit sich doch auch darin äußere, dass man sich frei entscheiden kann, was man tragen kann oder was nicht. Stöhnen aus dem Publikum.
23:59 Peter Madjarov, ehemaliger StuPist, erklärt, dass diese Marken Ausdruck von menschenverachtender Ideologie unter den Grenzen des Strafrechts seien. Auch die Hausordnung wird angesprochen.
00:02 Vier Stunden Sitzungszeit sind vorbei, nun werden Änderungsanträge besprochen.
00:05 Hendrik Hausschildt beantragt, dass die Markennamen zu streichen und durch links- und rechtsextreme Kleidung zu ersetzen seien.
00:06 Alexander Schulz-Klingauf meldet sich doch zu Wort, obwohl er nicht hier ist, sondern in Düsseldorf. Per Mail. Demnach werde die Hochschulleitung gebeten, dass das Hausrecht um diejenigen Sachen, die gegen das Grundverständnis von Demokratie und Toleranz verstoßen, erweitert werden soll. Wunder der Technik – was wäre eine Sitzung ohne StuPa-Onkel Schulz-Klingauf?
00:08 Alexander Schmidt hat auch noch einen. Die Änderungsanträge geraten zur Farce, es werden verschiedene „Verbrecher“ durch den Raum gerufen, die ebenfalls nicht auf T-Shirts zu sehen sein sollen. Aus dem Publikum tönt es: „Che Guevara war kein Verbrecher, er wurde nie verurteilt.“
00:12 Alexander Schulz-Klingaufs Änderungsantrag wird angenommen. Namentliche Endabstimmung. Der Endantrag von Alexander wird mit 13 Ja-Stimmen angenommen.
00:14 TOP 18 Sonstiges. Ist aber nicht spannend.
00:15 Ende. Schicht im Schacht. Wir sehen uns im Oktober wieder. Wahrscheinlich wird das StuPa wieder am Dienstag tagen.
Fotos: Annegret Adam
Grafik: Jakob Pallus
von Marco Wagner | 09.08.2010
Auf Wunsch des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) hat Erik von Malottki, Präsident des Studierendenparlamentes (StuPa), eine Sondersitzung zum 11. August einberufen. Sie findet wie gewohnt um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes statt. Auf der Tagesordnung stehen die in der bisherigen vorlesungsfreien Zeit gefassten AStA-Beschlüsse, Satzungsänderungen, Informationen zur Erstsemesterwoche, zum Vorgehen bezüglich der Wohnraumsituation sowie die erste Lesung zur Änderung der Geschäftsordnung.
Ebenfalls auf der Tagesordnung steht das in der vergangenen Sitzung vertagte Konsenspapier zur Lehrerausbildung, sowie ein Antrag zum Erhalt der Bildungswissenschaften. Ministerpräsident Erwin Sellering positionierte sich in der Vergangenheit zwar für den Erhalt der Lehrerausbildung in Greifswald, sprach sich jedoch nach Angaben des AStA für eine vollständige Konzentration der Bildungswissenschaften in Rostock aus.
Das würde eine Schließung des Greifswalder Instituts für Bildungswissenschaften (IfB) bedeuten. Erziehungswissenschaftliche Veranstaltungen würden demnach von Gastdozenten aus Rostock übernommen werden. Ein langfristiger Erhalt der Lehramtsstudiengänge wäre ohne den Erhalt der Erziehungswissenschaften in Greifswald nicht mehr gewährleistet, sodass das StuPa sich für einen Erhalt des IfB aus.
Die Tagesordnung:
TOP 1 Formalia: Hier geht es um die Feststellung der Beschlussfähigkeit.
TOP 2 Finanzanträge: Dem webMoritz liegen keine Informationen vor, ob Finanzanträge eingegangen sind.
TOP 3 Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses
TOP 3.1 Wahl der stellvertretenden AStA-Vorsitzenden: Hier ist bislang keine Bewerbung eingegangen.
TOP 3.2 Wahl der Referentin für Fachschaften und Gremien: Gegenwärtig liegt dem webMoritz keine Bewerbung vor.
TOP 3.3 Wahl der Referentin für Wohnangelegenheiten: Linn Göring ist am 29.07. als Referentin für Wohnangelegenheiten und Vorsitzende der AG-Wohnen zurückgetreten. Daher muss dieses Referat neu besetzt werden. Bislang sind keine Bewerbungen eingegangen.
TOP 3.4 Wahl der Referentin für Ökologie: Gerüchteweise soll es hierfür seit längerem eine Interessentin geben. Bislang ist jedoch keine Bewerbung eingegangen.
TOP 3.5 Wahl einer Referentin Studium und Lehre: Seit dem Rücktritt Paula Zills muss auch dieses Referat neu besetzt werden.
TOP 3.6 Wahl der Referentin für den Bologna-Prozeß: Es liegt keine Bewerbung vor.
TOP 4 Wahl von AG-Vorsitzenden: Dem webMoritz liegen keine näheren Informationen vor.
TOP 4.1 Wahl der Vorsitzenden der AG Wohnen: Auch hier gibt es nichts zu berichten.
TOP 5 AStA Beschlüsse in der vorlesungsfreien Zeit (Drs.20/92): Das StuPa soll die in der vorlesungsfreien Zeit gefassten AStA-Beschlüsse bestätigen. Dazu gehört unter anderem die Erhöhung der Aufwandsentschädigung um 50 Euro für jene Referenten, die noch ein weiteres Referat vertreten. Des weiteren soll das StuPa bestätigen, dass Sandro Mundt „ab sofort“ das Referat für Studium und Lehre sowie Björn Reichel und Franz Küntzel das Referat für Fachschaften und Gremien vertreten. Außerdem soll das StuPa beschließen, dass Susann Schulz künftig das Referat des stellvertretenden Vorsitz vertreten soll.
TOP 6 Änderung der Satzung (zweite Lesung) ( Drs. 19/158 ): Der Vorschlag für die Satzungsänderung, welche von der AG-Satzung ausgearbeitet wurde, beinhaltet hauptsächlich Erweiterungen, Umformulierungen und Ergänzungen der entsprechenden Satzungspunkte.
TOP 7 Informationen über die Erstsemesterwoche: Hier wird über die Planungen zur Erstsemesterwoche informiert. Nach Angaben des AStA werden etwa 3.000 Erstsemester erwartet.
TOP 8 Information Vorgehen Wohnraumsituation
TOP 9 Information Vorgehen des AStAs bezüglich des Unfalls: Hier informiert der AStA über den nach der Demonstration in Schwerin von Paula Zill mit einem gemieteten Lieferwagen verursachten Autounfall.
TOP 10 Informationen bezüglich Professor Weber: Der Jura-Professor Dr.Ralph Weber ist in der Vergangenheit durch Äußerungen aufgefallen, mit denen er in den Verdacht rechtsextremistischer Gesinnung und Tätigkeiten geraten ist. Die Universitätsleitung geht diesem Verdacht nach. Der Fachschaftsrat Jura befasst sich ebenfalls mit Weber, da bereits Beschwerdebriefe beim FSR eingegangen sind, in denen sich über fremdenfeindliche Äußerungen beklagt wird.
TOP 11 Aufforderung an die Hochschulleitung betreffend der Marke Thor Steinar (Drs. 20/89): Die Hochschulleitung der Universität soll mit diesem Antrag dazu aufgefordert werden, das Tragen der Kleidermarken Thor Steinar und Consdaple per Hausordnung zu verbieten. Grund hierfür ist der neofaschistische Hintergrund der beiden Kleidermarken.
TOP 12 Änderung der Geschäftsordnung (erste Lesung) ( Drs. 20/90): Hier soll das Tragen der Kleidermarken Thor Steinar und Consdaple „auf den Sitzungen des Studierendenparlaments und angeschlossener Organe“ verboten werden.
TOP 13 Gründung einer AG Umweltmanagement ( Drs. 20/81): Juliane Hille beantragt die Einrichtung einer AG Umweltmanagement.
TOP 14 Erhalt der Bildungswissenschaften ( Drs. 20/91): Wie bereits in der Einleitung beschrieben, soll sich das StuPa für einen Erhalt des Instituts für Bildungswissenschaften aussprechen.
TOP 15 Konsenspapier zur Lehrerbildung in Greifswald ( Drs. 20/86, 20/86a): Geht es nach dem Wunsch der Antragsteller, soll das StuPa durch Zustimmung das Konsenspapier unterstützen. Es beinhaltet neben dem Erhalt der bestehenden Lehramtsstudiengänge eine Wiedereröffnung von Mathematik und Physik sowie eine Neueröffnung des Fachs Sozialkunde an der EMAU. Außerdem wird sich in diesem trotz eines von Seiten der Greifswalder und Rostocker Studierendenschaft erwünschten Erhalts des IfB in Greifswald für einen Ausbau der Erziehungswissenschaften in Rostock ausgesprochen.
TOP 16 Sonstiges: Was noch zu sagen wäre…
*Update* neue TOPs
TOP 2 entfällt!
TOP 2.3 (ex TOP 3.3): Tommy Kube bewirbt sich für das Referat Wohnangelegenheiten.
TOP 10 (neu) Planung zur Kommenden Vollversammlung
der bisherige TOP 13 wird hinter TOP 5 als neuer TOP 6 eingeordnet.
TOP 16 (neu) Aufforderung zur freiwilligen Begleichung auf Spendenbasis (Drs. 20/93) : Aus dem Antragstext: „Das Studierendenparlament beschließt, dass im Zusammenhang mit dem Diebstahl von 300,00 € aus dem AStA-Tresor (vermutlich zwischen dem 27. und 31.05.2010) alle Personen, die zu dieser Zeit in der studentischen Selbstverwaltung tätig waren und Zugang zu den Geschäftsräumen des AStA der EMAU hatten (…) auf der Basis der Freiwilligkeit den Schaden der Studierendenschaft aus eigenen Mitteln zu ersetzen. (…)“
Logo: Jakob Pallus
von webmoritz. | 14.07.2010
Am 14. Juli tagte zum letzten Mal in der Vorlesungszeit das StuPa im Konferenzraum des Unihauptgebäudes. Wichtigste Punkte waren die Wahlen der neuen AStA-Vorsitzenden sowie der neuen Stupa-Präsidentin. Des weiteren wird über das Konsenspapier, welches zwischen den ASten Rostock und Greifswald verabschiedet wurde, abgestimmt. Außerdem steht die LHG-Novellierung sowie die Einführung eines Antrag-Buches zur nächsten Vollversammlung auf dem Plan.
Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.
Es tickert Christine Fratzke.
20:04 Uhr Die StuPa-Mitglieder und AStA-Referenten finden sich ein. Es bietet sich ein ungewohntes Bild. Korbinian Geiger, StuPa-Präsident, nimmt nicht wie üblich vorne Platz, sondern zwischen Alexander Schulz-Klingauf und Juliane Ruschinzik Platz.
20:05 Ungewöhnlich ist auch zu sehen, dass Thomas Schattschneider am Laptop im Präsidium Platz nimmt. Carsten Schönebeck bemerkt, dass Schattschneider „von der moralischen Instanz zum Protokollmufti abgestiegen ist“. Dieser korrigiert, dass er nur Schriftführer sei.
20:07 Christopher Denda, stellvertretender Präsident, eröffnet mit dem Glöckchen die Sitzung. Wenigstens ein bekanntes Element in dieser letzten Sitzung des StuPas in der Vorlesungszeit.
20:07 Denda gibt bekannt, dass Paula Zill, bisherige Referentin für Studium und Lehre, heute zurückgetreten ist.
20:11 Es folgen die Berichte der AStA-Referenten. Einige Fragen an Daniela Gleich, unter anderem geht es um einen Autounfall, der sich in Vorbereitung für die Demo in Schwerin ereignet hat. Diesen hat Paula Zill, die soeben den Saal betritt, begangen.
20:17 Hendrik Hausschild bedankt sich bei allen Referenten für die gelungene Organisation und Durchführung der Demo in Schwerin. Er kritisiert weiterhin, dass nur etwa die Hälfte der StuPa-Mitglieder in Schwerin dabei waren. Es gibt für beide Punkte Applaus.
20:18 Nun wird Finanzreferentin Corinna Kreutzmann befragt. Alexander Schulz-Klingauf bittet sie, sich mit dem Haushaltsausschuss zu treffen, da dieser bei der gestrigen Sitzung ein wenig geschwommen sei. Alexander Schulz-Klingauf bemerkt, dass Corinna vielleicht einige Posten ausschreiben sollte. „Auszahlung der SS-Gelder“ sorgte indes für große Belustigung im Konferenzsaal.
20:23 Referent für Mediengestaltung und Co Daniel Focke ist nicht da, nun soll Daniela für ihn sprechen. Ach so.
20:26 Die Berichterunde geht weiter. Referent für politische Bildung Kilian Dorner hat sich abgemeldet, es gibt aber sowieso keine Nachfragen zu seinem Bericht.
20:28 Ehemalige Referentin für Fachschaften und Gremien Josefine Heuke wird gefragt, ob es Interessenten für ihr Referat gebe. Es gab zwei, aber die eine hat Probleme mit dem E-Mail-Verschicken gehabt. „Das ist total bescheuert gelaufen“, sagt Josefine.
20:29 Paula Zill bedankt sich abschließend bei allen bei Helfern für die Demo in Schwerin, wie bei Jens, „der morgens um sechs Uhr unterm Auto lag“. Sie bedankt sich für die aufregenden anderthalb Jahre als AStA-Referentin und schließt mit „und jetzt ist´s zu Ende.“
20: 31 Daniel Focke ist eingetroffen. Fragen gibt es aber auch nicht.
20:32 Maximilian Willmann, Referent für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche, wird befragt.
20:34 Christopher Denda führt die Sitzung souverän, das gefällt.
20:36 Lisa Brokmöller, Referentin für Gleichstellung, hat Ergänzungen, sie wird eine Fortbildung machen. Außerdem lädt sie alle Mitglieder des Parlaments zum CSD ein, es wird gelacht. „Die Homos beißen nicht“, antwortet Lisa darauf.
20:37 Moritz Medien sind dran. Zuerst die Geschäftsführung, Schulz-Klingauf fragt nach dem Jahresabschluss-Bericht.
20:38 Keine Fragen an das moritz Magazin, auch nicht an den webMoritz. Schulz-Klingauf erkundigt sich bei moritzTV, wann die nächste Sendung erscheinen wird. Die Chefredakteurin Stephanie Napp sagt, dass diese erst im Oktober erscheinen wird. Die Rechenschaftsberichte sind durch. Jetzt schon?
20:40 Formalia werden nun besprochen. Mal wieder ein schönes Tempo. 23 stimmberechtige StuPa-Mitglieder sind anwesend. Die Formalia ziehen sich dann doch aber, es geht um die Protokolle. Frederic Beeskow sieht eine Verletzung der Geschäftsordnung, weil das Protokoll der letzten Woche noch nicht da sei. Christopher Denda schlägt vor, das Protokoll per Mail zu verschicken.
20:45 Björn Reichel, Referent für Hochschulpolitik, trifft ein, er winkt nahezu königlich in die Menge.
20:46 Die Tagesordnung wird diskutiert.
20: 51 TOP 3 Wahl der Präsidentin des Studierendenparlaments. Christopher Denda dankt Korbinian und hat sogar noch ein Geschenk. Applaus aus dem Publikum und dem dem Parlament. Es gibt Blümchen und Theaterkarten. Nochmal Applaus.
20:53 Frederic stellt einen GO-Antrag und möchte eine kurze Pause. Gegenrede von Klingauf, er verweist auf die lange Tagesordnung. Es gibt nach Abstimmung eine Pause. In der Pause sah man Frederic, Erik von Malottki und Pedro Sidhoe zusammenstehen und heftig debattieren.
21:03 Weiter geht´s. Ivo Sieder stellt die neue Regelung der Satzung vor, dass der Präsident ein Mitglied des Parlaments sein muss. Noch ist diese allerdings nicht in Kraft.
21:05 Die AG Satzung empfehle daher, laut Sieder, bereits jetzt ein Mitglied des Parlaments Präsident werden sollte. Thomas Schattschneider entgegnet, dass man immer auf Grund der derzeitigen Satzungsgrundlage wählt. Ivo Sieder antwortet, dass diese neue Regelung demokratietheoretisch hoch legitimiert sei.
21:08 Frederic kündigt an, dass er einen Kandidaten nomieren wird, der nicht Mitglied des Parlaments sei. Aha!
21:09 Es stellt sich heraus, dass viele Mitglieder der AG Satzung bei der gestrigen Sitzung nicht anwesend waren. Juliane Ruschinzik kritisiert dies.
21:10 Unruhe im Parlament. Erste Vorschläge. Sarah Jung schlägt Juso Erik von Malottki vor, da er bereits viel Erfahrungen gesammelt hat. Vereinzeltes Klopfen.
21:11 Frederic schlägt Pedro Sithoe vor. Vermehrtes Klopfen.
21:12 Franz Küntzel schlägt Carsten Schönebeck vor, weil er das StuPa seit zwei Jahren regelmäßig besucht. Viel Applaus. Aber auch viel Gelächter. Carsten wird ganz rot.
21:12 Erik wäre bereit zu kandidieren, Carsten auch, Pedro sowieso.
21:13 Frederic erkundigt sich nach dem Programm der Kandidaten.
21: 13 Pedro stellt sich vor. Der Lehramtsstudent war ein Jahr AStA-Referent, ist nun studentischer Senator. Er wünscht sich, Präsident aller Stupistinnen zu sein. Kompetenz, Koordination und Kommunikation seien seine Ziele. Er will den moritz Medien und dem AStA helfen. Das Ganze trägt er sehr souverän vor. Nervös wirkt er auch. Gabriel Kords poltert aus dem Publikum: „Dir hört keiner zu!“
21:16 Carsten Schönebeck stellt sich vor. Die Nomierung sei für den 25-Jährigen sehr überraschend (für uns auch!), auch er möchte viel Kommunikation betreiben. Damit kennt sich der ehemalige Chefredakteur des webMoritz ja bereits aus. Er schließt seine Ansprache mit „Gott schützt unsere Uni“.
21:18 Erik von Malottki ist dran. Er stellt seine bisherigen Tätigkeiten vor, er war bereits stellvertretender Präsident. Er möchte die Gräben innerhalb der Studierendenschaften schließen und diese mobilisieren, außerdem sollen studentische Organe besser zusammenarbeiten. Er würde versuchen, neutral und überparteilich zu handeln. Konkrete Ziele von Erik sind die Straffung der StuPa-Sitzung, insbesondere die Tagesordnung betreffend.
21:20 Nun werden Fragen gestellt. Sarah Jung möchte wissen, wie sich Pedro und Carsten die Einarbeitung und die Zusammenarbeit mit dem stellvertretendem Präsidium vorstellen würden.
21:22 Carsten sagt, er kenne das Parlament seit zwei Jahren, er hat eine neutrale Sicht auf die Dinge. Für die Einarbeitung bräuchte er Unterstützung, insbesondere von den stellvertretenden Präsidenten Sarah Jung und Christopher Denda. Er hofft auf gute Zusammenarbeit.
21:23 Pedro hält die Stellvertreter für kompetent. Er glaubt auch, dass die alten Präsidenten bei der Einarbeitung helfen würden. Bestimmt. Selbst ernannter StuPa-Opa Frederic Beeskow und Präsident a.D. schlug ihn ja auch vor.
21:24 Erik sagt, dass die beiden Stellvertreter auch ein Grund gewesen wären, dass er seine Nomierung angenommen hat. Erik kennt die Protokolle „von kleinauf“. Verwunderung.
21:25 Solvejg Jenssen fragt Carsten, wie er mit vertraulichen internen AStA-Informationen umgehen würde. Carsten sagt, er würde seine journalistischen Tätigkeiten einstellen und Interna auch vertraulich behandeln. Vielleicht würde er mal einen Gastbeitrag auf dem webMoritz über was ganz anderes schreiben. Wir werden dich daran erinnern!
21:27 Christina Stobwasser sagt, dass Pedro das Parlament als dumm bezeichnet hätte. Wie sei das mit dem Präsidium zu vereinbaren? Pedro sagt, man solle vorwärts schauen und die Probleme seien doch gelöst.
21:30 Die Fragerunde gestaltet sich spannend. Alle drei Kandidaten wirken kompetent, sie sind sehr konzentriert. Erik will Nachfolger in den „kleineren Ämtern“ finden.
21:31 Julien Radloff möchte von Pedro wissen, wie er zu Hochschulgruppen steht, da er ja bereits viel kritisiert hatte. Pedro sieht Hochschulgruppen nicht als Problem an. Erik sieht die Wichtigkeit von Hochschulgruppen im Parlament, dennoch möchte er die jungen freien StuPisten helfen, sich vermehrt einzubringen.
21:33 Konrad Ulbrich fragt, welche Rolle der Haushaltsausschuss spielen würde. Erik, als Mitglied dieses Ausschusses, sagt, dass dieser nur eine Empfehlung ans Parlament gebe. Carsten möchte sich beliebt machen. Braucht er nicht, ist er schon.
21:35 Thomas Schattschneider weist Erik darauf hin, dass er immer noch in einer Hochschulgruppe ist, das hat der Kandidat bei einer Ansprache vergessen. Schattschneider fragt nach der Neutralität im Präsidium, wenn zwei Juso-Mitglider dort aktiv sind. Erik sagt, er werde sich bei Anträgen seiner Hochschulgruppe nicht anschließen, „außer, sie sind mir sehr, sehr wichtig.“ Er will sich überparteilich verhalten.
21:37 Carsten fühlte sich übergangen, auch er ist Mitglied bei den Jusos. Carsten betont seine Neutralität, die er im Präsidium haben würde. Durch Linientreue sei er bei den Jusos intern nicht aufgefallen. Außerdem gebe es ja noch Sarah, die sagen könnte „hört auf mit dem sozialdemokratischen Mist“.
21:39 Nun wird nach der Zusammenarbeit mit dem AStA und den Satzungen gefragt. Erik möchte ein gutes Verhältnis zum Ausschuss haben. Mittlerweile sieht er auch den Sinn der Geschäftsordnung und der Satzung. Pedro sagt, dass der AStA das zentrale Organ ist, welches durch das Präsidium unterstützt werden soll. Während Pedro ausführt, wird es im Sitzungssaal lauter. Er vergleicht die Arbeit im Präsidium mit dem Regelwerk im Fußball. Auch Carsten will freundlich und konstruktiv mit dem Ausschuss arbeiten. Bisher habe er eher mit dem Finger in der Wunde gebohrt, da werde er sich um 180 Grad drehen.
21:45 GO-Antrag: Schluss der Rednerliste. Korbinian hält eine Gegenrede, es seien noch viele Fragen offen. „Das ist die wichtigste Wahl, man soll sich Zeit nehmen“, flüstert JU-Mitglied Konrad Ulbrich. Die Rednerliste wird trotzdem geschlossen.
21:47 Thomas Schattschneider fragt, wie die Kandidaten im Senat agieren würden. Pedro ist bereits Senator und möchte den Willen der Studierendenschaft dort einbringen. Dem Präsidenten komme eine sehr zentrale Rolle dabei zu. Carsten sagt im Prinzip das Gleiche. Erik gesteht, dass er, was den Senat angeht, etwas im Nachteil ist und noch nicht ganz weiß, wie da der Hase läuft.
21:51 Thomas fragt weiterhin, was bisher im Präsidium schlecht lief und was die Kandidaten anders machen würde. Carsten möchte „niemandem ans Bein pinkeln“, er würde die Sitzung straffen, die Kommunikation ausbauen und viel Aufmerksamkeit investieren. Gut fand er, dass der ehemalige Präsident ein Sympathieträger war. „Ob ich das sein könnte, weiß ich nicht. Aber ich habe auch andere Qualitäten“, sagt Carsten. Stimmt, er kann zum Beispiel Feuerzangenbowle zubereiten.
Erik möchte auch die Sitzung straffen und möchte die Beschlüsse des Parlaments in alle Gremien tragen. Pedro dankt Korbinian für sein langes Dienen, auch er möchte mehr die Sitzung straffen. „Wenn wir schon so eine Kabine haben, dann sollen wir sie auch bei der wichtigsten Wahl nutzen.“
21:55 15 Stimmen braucht man mindestens. Carsten möchte ein letztes Wort richten. Darf er aber nicht. Verwirrung im Wahlverhalten, die Stupisten werden einzeln aufgerufen. Unruhe, Thomas ermahnt.
21:57 Korbinian wird aufgerufen. „Der ist doch befangen!“, dröhnt Gabriel aus dem Hintergrund. (Gestern Abend grillten die moritz Redaktionen und feierten bis in die Nacht, das vielleicht zur Erklärung des Verhaltens an der Stelle.)
22:00 Pedro und Carsten waren kurz außerhalb des Sitzungssaals. Was sie da wohl gemacht haben?
21:58 Die Wahl zieht sich. Es wird unruhig. Thomas Schattschneider hätte gerne einen Jingle, den man einspielen könnte.
22:01 Carsten hofft, dass die Mitglieder des StuPas ein wenig Grips haben „und den blöden Schönebeck nicht wählen.“ Es würde mindestens einen Idioten im Parlament geben, wenn er mindestens eine Stimme erhalten würde. Dann hätte er sogar einen Beweis, sagt Carsten.
22:02 Die Wahl ist beendet.
22:03 Puh. Es bleibt spannend. Einen klaren Favoriten gibt es anscheinend nicht.
Carsten Schönebeck gratuliert dem neuen StuPa-Präsidenten Erik von Malottki
22:05 Das Wahlergebnis. Carsten bekommt zwei („Es gibt also zwei Idioten“), Pedro acht, Erik erhält 16 Stimmen. Er nimmt die Wahl an und übernimmt die Sitzungsleitung. Erst einmal gibt es eine Pause. War auch echt spannend und anstrengend.
In der Pause gratulierten viele Erik; Pedro und Carsten stritten sich darum, wer nun der Gauck sei.
22:18 Erik von Malottki nimmt in der Mitte Platz, er bittet alle (unter Einsatz des Glöckchens), sich zu setzen. Er bedankt sich bei allen Mitgliedern des Parlaments und möchte sich bemühen, „ein Präsident für alle zu sein.“ Außerdem hofft er auf „Welpenschutz“.
22:20 TOP 4, Finanzanträge. Zuerst wird der von radio 98eins besprochen. Finanzreferentin Corinna Kreutzmann sagt, dass der Antrag förderungsfähig und -würdig sei, man habe weiterhin einen Kooperationsvertrag mit dem Radio. Es handelt sich um eine Höhe von 2158 Euro.
22:24 Bereits jetzt Ende der Rednerliste und namentliche Endabstimmung. Man möchte wohl wieder Zeit aufholen. Das Ergebnis: Der Antrag ist mit 25 Ja-Stimmen angenommen.
22:26 TOP 5: Anmeldung Staatsexamen. Das Problem sei, sagt ein Mitglied des FSR Kunst, dass sich Lehrämter zwei Monate früher anmelden soll, als bisher üblich. Das bringt Nachteile, weil sich viele nicht ausreichend vorbereiten können, außerdem habe man die neue Regelung vor etwa einer Woche nur über das Internet erfahren. Die neue Regelung sei sehr kurzfristig, viele Dozenten wissen noch nicht davon. Weiterhin würde sich die Regelstudienzeit verschieben, man müsse wahrscheinlich ein Semester mehr studieren.
22:34 Änderungsanträge. Das Publikum ist nun deutlich zusammengeschrumpft, Gabriel wuffte.
22:36 Namentliche Endabstimmung über den Antrag, nach dem sich das StuPa gegen die kurzfristige Verkürzung der Anmeldefrist für das Staatsexamen der Lehramtsstudenten ausspricht und das Bildungsministerium auffordert, diese Regelung wieder aufzuheben. Der Antrag ist einstimmig angenomen. Ungewohnte Einigkeit der StuPa-Mitglieder.
22: 38 TOP 6: Informationen zur Erstsemsterwoche. Maximilian möchte weitere helfende Hände haben und appelliert an das Parlament. „Die Ersti-Woche soll nicht nur zum Rumsaufen sein“, sagt der Referent für die Erstsemesterwoche. Viele Führungen werden daher angeboten, der AStA selbst soll sich vorstellen. Maximilian benennt Probleme der Räumlichkeiten. Ein weiteres Problem stellen aber auch die Ersti-Tüten dar. Etwas Großes würde fehlen. So möchte ein großer Lutscher-Hersteller keine Lollis zur Verfügung stellen. Schade. Das Programm selbst würde aber stehen.
22: 48 Es werden die Finanzen besprochen. Maximilian möchte nicht so viel Geld ausgeben, wie sein Vorgänger. Hendrik Hausschild vom Finanzausschuss gibt Hinweise. In der Zwischenzeit durfte sich die tickernde Redakteurin anhören, dass sie heute ja so intelligent aussehen würde. Na gut. Weiter geht´s.
22:51 Nun wird besprochen, wo die Ersti-Party stattfinden würde. TV Club steht im Raum, aber auch die Hallen am Bahnhof werden angesprochen. Florian Bonn sagt, man müsse aber auch die Studentenclubs mit einbeziehen. Referentin für Studienfinanzierung Susann Schultz spricht von Platzproblemen.
22:54 Die Referenten und StuPa-Mitglieder sprechen aus ihren Erfahrungen mit der Greifswalder Clubszene. Den TV Club finden die meisten Stupisten weniger überzeugend. Torsten Heil, Mitarbeiter des webMoritz, meint, die StuPa-Mitglieder seien nicht wirklich für ihre Partyqualitäten bekannt. Der neue Präsident Erik nimmt die StuPisten in Schutz: „Manche Stupisten sind ja schon älter.“ Lachender Applaus.
22:57 Wie lange man über Greifswalder Clubs diskutieren kann… So viele gibt es doch gar nicht.
22:58 GO-Antrag von Schulz-Klingauf: Er möchte die zuständigen Referenten nun arbeiten lassen. Schulz-Klingauf ist übrigens ein halbes Jahr älter als StuPa-Opa Frederic Beeskow.
22:59 TOP 7 Konsenspapier. Thomas Schattschneider stellt den Antrag vor. Es handelt sich dabei um ein Kompromisspapier der Studierendenschaften der Universitäten Greifswald und Rostock zur künftigen Lehramtsausbildung.
23:05 Liebe Grüße nach Rostock, wo auch gerade das Konsenspapier besprochen wird.
23:08 Schulz-Klingauf dankt für die Ausarbeitung dieses Papiers. Thomas Schattschneider sagt, man müsse sich auf die Studienfächer einigen. Frederic Beeskow möchte wissen, wie die Verhandlungen mit Rostock zu Stande kamen.
23:14 Daniela Gleich sagt, die Qualität der Lehrerbildung solle nicht leiden und sie sei froh über die Einigung mit den Vertretern aus Rostock. Man solle geschlossen als Studierende des Landes auftreten. Sie ist als Vertreterin in die Verhandlungen gegangen.
23:16 Torsten Heil fragt, warum es keinen Druck gegen das Rektorat geben würde. Auch im Ministerium werde zu wenig gemacht, sagt Torsten. Es wird spontan geklopft.
23:19 Daniela sagt: „Es sei nicht so, dass ich mit dem Rektor nicht gesprochen hätte.“ Es kommt zu einer kleinen Auseinandersetzung zwischen Torsten Heil und Daniela Gleich, der Präsident meldet sich mit Glöckchen zu Wort: „Ich bitte um Respekt so.“ Torsten ist ja schon ruhig. Kurzzeitig.
23:21 StuPa-Mitglied Diana Treiber, Lehramtsstudentin, kann mit dem Papier mitgehen.
23:27 GO-Antrag: Redezeitbegrenzung auf eine Minute.
23:29 Franz Küntzel sagt, mit dem Konsenspapier könne man gemeinsam stark auftreten.
23:34 Änderungsanträge. Erik schlägt vor, aber nichts zu ändern, es sei ja schon ein Konsens; aus Rostock gibt es noch keine Nachricht. Na los, Rostock. Sagt an.
23:38 Erik sagt, dass der StuRa in Rostock nicht beschlussfähig ist. Nun wird überlegt, wie das Greifswalder Parlament damit umgeht.
23:59 Antrag auf Vertagung. Zehn sind dafür, elf dagegen. Der Antrag wird nicht vertagt. Die Zeit rennt und es sind noch so viele Tagesordnungspunkte. Die Debatte wird geschlossen, ohne Endabstimmung. 50 Minuten Debatte für…für was?
23:48 Gegenwärtig ertönt inmitten der Pause das Lied „Ich möchte ein Glücksbärchen sein.“
23:49 Die Sitzung geht jetzt weiter mit TOP 8, Bewerbungen zum Allgemeinen Studierendenausschuss.
23:50 Daniela Gleich bewirbt sich für den Vorsitz des AStAs, sie war bisher stellvertretende Vorsitzende. Die StuPa-Mitglieder treffen auch so langsam wieder ein.
23:51 Alexander Schulz-Klingauf fragt nach Selbstverständnis und Kritikfähigkeit Danielas. Sie schätzt sich für kritikfähig ein und hat Rückhalt aus dem Studierendenausschuss.
23:53 Konrad fragt, ob Daniela einen Nebenjob bei der Pressestelle des Rektorats hat. Sie verneint die Frage. „Was tut denn das zur Sache?“, fragt sie. Korbinian appelliert an die Mitglieder des Parlaments, den AStA nicht kopflos zu lassen.
23:56 „Wie soll das Verhältnis zum StuPa sein?“, fragt Erik. Daniela möchte eine konstruktive und ehrliche Zusammenarbeit haben.
23:57 Frederic erkundigt sich, was es mit dem Antrag des AStAs auf sich hat, dass das StuPa auch in der vorlesungsfreien Zeit tagen soll. Daniela sagt, es müssen noch freie AStA-Stellen besetzt werden. Die Wahl erfolgt, dieses Mal sogar ohne Wahlkabine. Die Sitzung wurde bis 1 Uhr verlängert. Die tickernde Redakteurin braucht Kaffee.
00:02 Es wird ausgezählt. Nun heißt es warten, warten, warten. Die Sitzung zieht sich.
00:06 Das Ergebnis: 17 Ja-Stimmen, fünf Mitglieder sagten nein, eine Enthaltung. Daniela ist gewählt. Sie tritt von dem stellvertretenden Vorsitz zurück, nimmt die Wahl an und bedankt sich artig für die Ja-Stimmen.
00:08 Sabine Wirth bewirbt sich für das neu geschaffene Referat für regionale Vernetzung und Geschichte. Die gebürtige Stralsunderin ist Vorsitzende des Fachschaftsrats Geschichte. Sie möchte das Geschichtsbewusstsein der Greifswalder Studierenden stärken und neue Projekte unterstützen.
00:10 Sabine wird gefragt, ob sie auch den AStA politisch unterstützen würde. Ja, sie würde.
00:11 Schulz-Klingauf fragt nach der Vereinbarkeit vom FSR-Vorsitz und AStA-Referat. Sie möchte sehen, inwieweit sich die beiden Tätigkeiten vereinbaren lassen und dann gegebenfalls abwägen und eins der beiden Ämter niederlegen würde. Nun beginnt die Wahl.
00:15 Wahl einer Referentin für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche, Ekaterina Kurakova bewirbt sich. Sie möchte neue Ideen im Sportbereich realisieren, wie zum Beispiel Sportfeste oder Wettbewerbe. Es gibt keine Fragen. Auch nicht von Alexander Schulz-Klingauf. Erik von Malottki erbarmt sich nun doch und saugt sich eine Frage aus den Fingern: „Wärst du bei Schicksalsschlägen bereit, auch den Part von Maximilian zu übernehmen?“ Maximilian guckt ganz betroffen, Ekaterina bejaht die Frage.
00:19 Das Wahlergebnis für die Referentin für regionale Vernetzung und Geschichte wird verkündigt: 20 Ja-Stimmen, drei Mal nein.
00:20 Nun beginnt die Wahl der Referentin für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche. Franz Küntzel treibt in der Zwischenzeit mit Björn Reichel Unsinn. Irgendwie muss man sich ja auch die Wartezeit vertreiben.
00:22 Es geht um Verlängerung der Sitzung. Es wird munter mit Uhrzeiten um sich geworfen. Die tickernde Redakteurin hat sogar vier vernommen.
00:23 Das Wahlergebnis für Ekaterina ist da: 20 Ja-Stimmen, zwei Mal Nein, eine Enthaltung. Sie ist gewählt.
00:24 TOP 9, wie Erik einleitete: „Unser alter Kollege“, gemeint ist Ernst Moritz Arndt. Vor zwei Wochen gab es bereits eine Diskussion, aber ohne Endabstimmug.
00:25 GO-Antrag: Schluss der Debatte. Es wird gleich abgestimmt. Die Konzentration im Sitzungssaal lässt merklich nach. Namentliche Endabstimmung um die Aufhebung des Beschlusses 2009-06-23/05. Viele Mitglieder sind nicht mehr anwesend. Der Antrag ist mit 12 Ja-Stimmen und 10-Nein-Stimmen angenommen. Einheitsapplaus. Und Thorben Vierkant freut sich. Der Name „Ernst Moritz Arndt“ wird also wieder vom StuPa eingesetzt.
00:29 TOP 10 LHG-Novellierung.
ab hier tickert Marco Wagner
00:32 Alexander Schulz-Klingauf fragt, ob das „Positionspapier zur LHG-Novelle“ als Grundlage für eine Stellungnahme des AStA dienen soll, oder ob hierfür noch ein Arbeitsauftrag des StuPa erforderlich ist.
00:33 Björn Reichel sagt, dass die Position zum LHG als Grundlage für eine Stellungnahme gegenüber der Landesregierung dienen soll.
00:34 Frederic Beeskow fragt, ob wirklich über jeden einzelnen Paragraphen abgestimmt werden soll. Er schlägt eine Abstimmung über die gesamte Novelle vor.
00:35 Björn Reichel ist damit einverstanden, dass über die gesamte Novelle und nicht über jeden einzelnen Paragraphen abgestimmt werden kann.
00:37 Jetzt werden Änderungen an dem Antrag diskutiert. Frederic Beeskow warnt davor, den Begriff „Positionspapier“ inflationär zu gebrauchen.
00:42 Endlich! Namentliche Endabstimmung. Der Antrag ist mit 16 Ja-, zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen angenommen.
00:44 Jetzt geht es um die Wahl der Vertreterinnen des Haushaltsausschusses.
00:45 Korbinian Geiger schlägt Alexander Schulz-Klingauf als Vorsitzenden des Haushaltsausschusses vor, da er immer besonders viele Fragen zur Arbeit dieses Ausschusses hat, die er dann in den entsprechenden Sitzungen klären könnte.
00:47 Außerdem werden noch Martin Hackbarth und Jens Pickenhan vorgeschlagen. Es müssen insgesamt drei Vertreter gewählt werden. Alle drei nehmen die Kandidaturvorschläge an.
00:49 Jetzt wird gewählt. Martin Hackbart ist fast einstimmig mit einer Enthaltung gewählt worden. Er ersetzt die Stelle von Maximilian Willman. Alexander Schulz-Klingauf ist ebenfalls einstimmig gewählt. Er nimmt den Platz des zurück getretenen Grischka Nissen an. Jens Pickenhan wurde ebenfalls einstimmig gewählt.
00:51 TOP 11: Änderung der Geschäftsordnung. Es wird diskutiert, ob der Antrag vertagt werden soll. Die Mehrheit entscheidet sich gegen eine Vertagung. Nach der Annahme der Änderungsanträge Alexander Schulz-Klingaufs durch den Antragsteller Thomas Schattschneider wird nun abgestimmt. Das Protokoll soll nun nach wie vor schriftlich erfolgen, allerdings ein Audiomitschnitt zusätzlich angefertigt werden.
00:55 Der Antrag wurde abgelehnt. TOP 12: Änderung der Satzung. Korbinian beantragt Vertagung.
00:56 Frederic Beeskow: „Entweder wir stimmen heute ab, oder der Antrag wird zurück gezogen und dann erneut eingereicht.“ Antrag auf zweite Lesung der Änderung der Satzung wurde nach Abstimmung vertagt.
00:57 TOP 13: Änderung der Wahlordnung. Der Antrag wird behandelt. Es wurde auch hier eine Vertagung vorgeschlagen. Es kommt zur namentlichen Endabstimmung: Thomas Schattschneider stimmt mit „Niemals, auf keinen Fall“, Martin Hackbarth mit „Ja, Ja.“ Der Antrag wurde mit 17 Nein-Stimmen abgelehnt. Es sind noch 20 Stupisten anwesend.
01:00 Der AStA wünscht, dass das StuPa auch in der vorlesungsfreien Zeit tagen soll. Timo Schönfeldt hat Bedenken, ob dies per Satzung überhaupt möglich ist.
01:02 Alexander Schulz-Klingauf war „gelinde gesagt entsetzt“, als er den Antrag gelesen hat. Es sei schließlich die Aufgabe des AStA, das Stupa in der vorlesungsfreien Zeit zu vertreten.
01:03 Konrad Ulbrich hält eine ausdrucksstarke Gegenrede. Durch den Antrag will der AStA dem StuPa helfen, dass es in der vorlesungsfreien Zeit entscheidende Fragen fällen kann, die keinen besonders großen Zeitaufschub bedürfen.
01:05 Frederc Beeskow versteht die Bitte des AStA. Allerdings reicht es hierfür aus, dass der Präsident eine Sondersitzung anberaumt. Er bittet daher um Rückzug des Antrages.
01:06 Diana Treiber versteht die Intention des AStA, hat allerdings bedenken, ob das StuPa in der vorlesungsfreien Zeit überhaupt beschlussfähig ist.
01:09 Thomas Schattschneider schlägt vor, dass bereits langfristig Termine für Sitzungen in den Semesterferien eingeplant werden sollten. Es gab keinen Widerspruch.
01:13 Die Mehrheit entschied sich für die Anberaumung einer Sondersitzung während der Semesterferien. Nur noch 15 Minuten. Dann ist die Sitzung endlich vorbei! Hoffentlich…
01:15 Konrad Ulbrich schlägt vor, dass die Anträge von Patrick Kaatz vorgezogen werden. Schließlich warte er bereits seit fünf Stunden. „Es kommt darauf an, wie wir mit unseren Antragstellern, die außerhalb des StuPa kommen, umgehen.“ Dem Vorschlag wird statt gegeben. Jetzt geht es also um die Einführung eines Terminkalenders für den AStA. Zudem wünscht er sich eine Auflistung von Veranstaltungsterminen der Hochschulgruppen, studentischen Medien, StuPa-AGs im Terminkalender des AStA auf deren Homepage.
01:21 Es sind noch 16 Stupisten anwesend. Der Antrag wird nach Vorschlag von Alexander Schulz-Klingauf nach Abstimmung als Arbeitsauftrag an den AStA weiter geleiet.
01:23 Nun begründet Patrick Kaatz seinen zweiten Antrag über die Einführung eines Antragbuches zur Vollversammlung (VV). Nach Angaben Björn Reichels ist der „Ernst zur Vollversammlung“ kein Antragsbuch.
01:24 Timo Schönfeldt schlägt eine Überweisung an den AstA vor. Thomas Schattschneider widerspricht dem. Schließlich sei das eine Angelegenheit, welche die gesamte Studierendenschaft und nicht nur den AStA betrifft.
01:26 Frederic Beeskow hält den Antrag für „sehr unterstützenswert“. Schon alleine deshalb, weil nach dem Antrag bereits eine Woche vor der VV die Tagesordnung feststehen muss und dies besonders vorteilhaft für die Vorbereitung der VV sei.
01:27 Alexander Schulz-Klingauf wünscht die Einführung eines vorläufigen Antragbuches, welches 14 Tage vor der VV erscheinen soll. Der Antragsteller übernimmt die Änderungsvorschläge Schulz-Klingaufs.
01:29 Es wird immer noch diskutiert. Nur noch eine Minute. Dann ist die Sitzung offiziell zu Ende.
01:30 Die Sitzung ist zuende. Es wird aber fröhlich weiter debattiert.
01:31 Änderungsantrag abgelehnt. Noch 15 Stupisten anwesend.
01:32 Endlich namentliche Endabstimmung. Der Antrag wurde angenommen.
01:34 Die Sitzung ist zu Ende. Schicht im Schacht!
Graphik: Jakob Pallus, Foto: Marco Wagner
von Marco Wagner | 13.07.2010
Diesen Mittwoch tagt zum letzten Mal in der Vorlesungszeit das Studierendenparlament (StuPa) um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes. Heute jedoch mit vielen neuen Anträgen. Die alten wurden in der letzten außerordentlichen Sitzung abgehandelt. Lediglich die Besprechung der Änderungen der Satzung, Wahlordnung und der Geschäftsordnung des StuPa sind noch auf den Plan. Nachdem der Arndt-Antrag Thomas Schattschneiders in der letzten ordentlichen Sitzung faktisch gar nicht richtig besprochen beziehungsweise auch über diesen nicht richtig abgestimmt werden konnte, reichte der Stupist diesen Antrag erneut ins Stupa mit ein. Bei Schattschneiders Antrag handelt es sich speziell um eine Positionierung des StuPa zum Namenspatron. Entschieden werden soll, ob das StuPa den Patron wieder einsetzt oder den Namen weiterhin abgelegt wissen will. In der vergangenen Sitzung wurde diesbezüglich entschieden, nichts zu entscheiden.
Ansonsten stehen unter anderem noch die LHG-Novellierung und ein Antragsbuch zur Vollversammlung auf dem Plan.
Die vollständige Tagesordnung:
TOP 1 Berichte (Drs. 20/82): Hier legen die AStA Referenten und Medien Rechenschaft über ihre geleistete Arbeit ab.
TOP 2 Formalia: Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
TOP 3 Wahl der Präsidentin des Studierendenparlamentes: Nachdem Korbinian Geiger vor zwei Wochen bekanntgab, dass er sein Amt zum 13. Juli niederlegen werde, muss nun ein neuer Präsident gewählt werden. Hierfür müssen Stupisten einen Kandidaten vorschlagen. Offiziell wurden noch keine Kandidaten genannt.
TOP 4 Finanzanträge: Dem webMoritz liegen derzeit keine Informationen über Finanzanträge vor.
TOP 5 Informationen über die Erstsemesterwoche: Hier berichten die AStA-Referenten für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche über ihre Planungen für das Programm der Erstiwoche.
TOP 6 Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses
TOP 6.1 Wahl der AStA-Vorsitzenden: Gegenwärtig liegt noch keine Bewerbung vor. *Update 18:30 Uhr* Es bewirbt sich Daniela Gleich für den AStA-Vorsitz.
TOP 6.2 Wahl der Referentin für Fachschaften und Gremien: Hierfür ist keine Bewerbung eingegangen.
TOP 6.3 Wahl der Referentin für regionale Vernetzung und Geschichte: Dieses Referat muss ebenfalls unbesetzt bleiben. *Update* Sabine Wirth bewirbt sich für dieses Referat.
TOP 6.4 Wahl der Referentin für Ökologie: Auch hier gibt es nach wie vor keinen Bewerber.
TOP 6.5 Wahl einer Referentin für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche: Hierfür bewirbt sich Ekaterina Kurakova
TOP 6.6 Wahl der Referentin für den Bologna-Prozeß: Es liegt keine Bewerbung vor.
TOP 7 LHG-Novellierung (Drs. 20/85): Das StuPa soll nach diesem Antrag beschließen, dass das Positionspapier der Greifswalder Studierendenschaft als Basis für die weitere Arbeit an der Novelle des Landeshochschulgesetzes (LHG) und Austausch mit anderen Studierenden des Landes Mecklenburg-Vorpommern gelten soll.
TOP 8 Wahl einer Vertreterin in den Haushaltsausschuß: Es liegt keine Bewerbung vor.
TOP 9 Änderung der Geschäftsordnung (zweite Lesung) (Drs. 20/70, 20/83): Nach dem Antrag Thomas Schattschneiders soll künftig das schriftliche Protokoll entfallen und stattdessen ein Audiomitschnitt als Protokoll dienen.
TOP 10 Änderung der Satzung (zweite Lesung) (Drs. 20/71, 20/84): Künftig sollen Anfragen nur noch schriftlich gestellt werden, die in angemessener Frist zu beantworten sind. In der Sitzung sollen mündliche Anfragen nur noch in Ausnahmefällen erlaubt sein.
TOP 11 Änderung der Satzung und der Wahlordnung (zweite Lesung) (Drs. 20/77): Künftig soll anstatt einer Personenwahl eine personalisierte Verhältniswahl über Listen erfolgen, sofern der Antrag angenommen wird.
TOP 12 Einrichtung eines Terminkalenders studentische Selbstverwaltung (Drs. 20/79): Der Antrag ist selbsterklärend.
TOP 13 Einführung eines Antragsbuches für die Vollversammlung (Drs. 20/80): Da der bisherige „Ernst“ zur Vollversammlung kein Antragsbuch, sondern lediglich ein Informationsblatt zu den Anträgen der Vollversammlung darstellt, fordern Patrick Kaatz und Solvejg Jenssen die Einführung eines Antragsbuches zur nächsten VV.
TOP 14 Gründung einer AG Umweltmanagement (Drs. 20/81): Was sich hinter dem Antrag verbirgt, verrät bereits der Antragstitel.
TOP 15 Namenspatron „Ernst Moritz Arndt“ (Drs. 20/32): Hier soll sich das StuPa nach der in diesem Frühjahr gefallenen Senatsentscheidung erneut klar positionieren, ob es der Entscheidung des Senats folgt oder den Namen weiterhin abgelegt behält.
TOP 16 Sonstiges: Alles, was in den vorherigen Tops keinen Platz gefunden hat.
*Update* Es wurde ein neuer TOP 8 „Konsenspapier Lehrerbildung“ eingefügt. Hierbei handelt es sich um das Kompromisspapier zwischen den ASten Rostock und Greifswald über das der webMoritz bereits hier kurz berichtete.
Nur vier Stunden wird sie heute voraussichtlich dauern: Die StuPa-Sitzung. Grund hierfür ist die Tatsache, dass sie dieses Mal nicht im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes, sondern im Bürgerschaftssaal des Rathauses stattfindet. Und da heißt es ab 24 Uhr: Schicht im Schacht. In dieser Zeit wollen die StuPisten insgesamt 23 Tagesordnungspunkte abarbeiten. Somit bleibt den Abgeordneten kaum viel mehr als zehn Minuten pro Antrag Zeit. In den vergangenen StuPa-Sitzungen stellte sich jedoch heraus, dass für den einen oder anderen Tagesordnungspunkt mehr Zeit benötigt wird, als die durchschnittlichen zehn Minuten. Nach Informationen des webMoritz geht das Präsidium gegenwärtig bereits davon aus, dass es eine Sondersitzung am nächsten Mittwoch geben wird. Angesichts der sehr umfangreichen Tagesordnung erscheint das nicht unwahrscheinlich. Auf der Tagesordnung stehen Anträge, die sich mit dem Verbot rechtsextremistischer Kleidermarken wie Thor Steinar und Consdaple befassen, Wahlen der offenen Stellen im AStA, dem Chefredakteur vom Moritz-Magazin und der stellvertretende Chefredaktion des webMoritz stehen auf dem Plan. Besonders viele StuPisten wünschen sich längere Öffnungszeiten für die Fachbibliotheken sowie der Universitätsbibliothek. Außerdem wünscht man sich in der Bereichsbibliothek am Schießwall eine Klimaanlage. Satzungs- und Geschäftsänderungsanträge dürften erfahrungsgemäß wieder viel Zeit in Anspruch nehmen.
