Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstr. 11).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Alle sagen sich wie immer „Hallo“ TOP 2 Formalia TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium. TOP 5 Finanzanträge 5.1. Pharmaball TOP 6 Antrag Entlastung AStA-Vorsitz und AStA-Referat für Finanzen
TOP 7 Wahlen AStA 7.1. Vorsitz 7.2. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 7.3. Co-Referat für Grafikdesign, Studierendenportalbetreuung und Datenschutz 7.4. Co-Referat für Digitalisierung 7.5. Referat für Finanzen 7.6. Co-Referat für Finanzen 7.7. Co-Referat für Fachschaftsfinanzen A-M 7.8. Co-Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z 7.9. Referat für Hochschulpolitik 7.10. Co-Referat für politische Bildung 7.11. Referat für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit 7.12. Referat für Studium und Lehre 7.13. Referat für soziale Aspekte ( Wohnen, Studienfinanzierung, Gleichstellung, Studierende mit Kind und Menschen mit Beeinträchtigungen) 7.14. Co-Referat für soziale Aspekte (Interkultureller Austausch mit Geflüchteten und Antirassismus) 7.15. Referat für Veranstaltungen und studentische Kultur TOP 8 Antrag Unterstützung des FSR Psychologie bei einer Petition an den Bundestag TOP 9 Antrag Aufhebung Mittelsperre FSR Wirtschaftswissenschaften TOP 10 Antrag Stellungnahme zum Nachhaltigkeitsbericht TOP 11 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Wir haben 20:15 Uhr und fangen pünktlich an.Es werden noch drei weitere TOPs ergänzt. U.a. die Anwesenheit vom StuPa bei der VV. Wir sind auch beschlussfähig, sogar die 2/3 Anwesenheit ist erreicht. Amazing! Eine Kleinigkeit wird noch im Protokoll der letzten Sitzung ergänzt und dieses wird beschlossen. Felix liest nun die Solidarisierung der Studierendenschaft mit dem Seebrücke e.V. vor.
Felix verliest den Text, der wegen des Beschlusses der letzten Sitzung verfasst wurde. Jetzt muss nur noch das Banner am AStA ausgehangen werden. Wir kommen zu TOP 3 Berichte. Marco, heute seine letzte Sitzung, beginnt. Die neue Bürokraft für den AStA kann leider erst am 1.09 anfangen, da muss sich der neue AStA dann etwas einfallen lassen. Theo erwähnt, dass das erste Quartal buchhalterisch abgeschlossen wurde. Marco wird die Verdienstmedaille der Studierendenschaft verliehen.
Es gibt Fragen und/ oder Anregungen aus der Studierendenschaft. Lea würde gerne wissen, ob man die VV auch auf dem Marktplatz abhalten könnte, da dort mehr Personen Platz hätten und man sich erhofft, dass so auch mehr Studierende kommen und die VV damit beschlussfähig wäre.
Sandra erklärt, der Markt ist ein öffentlicher Raum, aber die VV nur hochschulöffentlich. Außerdem wäre der Aufwand zu hoch. Ben erläutert, dass Gäste auch anwesend sein dürfen, wenn erwünscht, die dürfen dann nur nicht abstimmen. Felix weist darauf hin, dass bei der letzten VV der Hörsaal nichtmal annähernd voll gewesen ist.
Anmerkung der Redaktion: Ist der Hörsaal voll, ist auch die VV beschlussfähig.
Die Partei soll gerne ein Konzept erstellen, wie das umzusetzen sein soll. Hannah trägt die Info hierher, dass sich in Rostock ein Bündnis gegen die neuen Polizeibefugnisse gebildet hat. Am 16.06. wird es dazu eine Kundgebung in Schwerin geben. Sie fordert alle auf sich mit ihren Hochschulgruppen o.Ä. dort einzubringen. Ricco würde gerne wissen worum es genau geht. Hannah erklärt. Nico erwähnt, dass da noch vielundefiniert ist.
20:30 Uhr
Es gibt einen leicht verschärften Meinungsaustausch zwischen den verschiedenen stud. und cand. jur. der dann aber schnell durch den GO-Antrag „Zurück zur Sache“ und einem Hinweis auf die Parteizugehörigkeit des Landesdatenschutzbeauftragten beendet wird.
Wir kommen zu Finanzanträgen. Steffi stellt den Finanzantrag für den Pharmaball vor. Marcel gibt die Stellungnahme des „Haushausshaltsaussschussssessss“ ab. Theo gibt noch einen Hinweis auf eine Verwaltungsvorschrift des Landes zur Verbuchung von Einnahmen zur Veranstaltung. Bälle fallen nach der Auffassung von MZ unter die studentische Kultur, Nico stimmt dem zu. Theo wünscht sich als Finanzer, Parties und Bälle in „gemäßigtem Rahmen“ zu halten, geht aber selbst gerne hin. Der Antrag wird angenommen. Es gibt sogar noch Karten.
Wir kommen zu dem Antrag zur Entlastung des AStA-Vorsitzenden und AStA-Finanzer*innen. Ergänzt werden die ehemaligen mit Namen und die GeFü der moritz.medien. Wir ergänzen die Namen der Ehemaligen in Gruppenarbeit. Der Antrag wird angenommen. TOP 7 Wahlen AStA: es gab nur zwei Bewerbungen vorher. Felix scheint auf Initiativbewerbungen zu hoffen.
Es folgt eine Initiativbewerbung für das Co-Referat für Presse und Öffentlichkeitsarbeit von Linda. Sie studiert Kowi/Powi und stellt sich in einem kurzen Satz vor.
Yannick stellt die klassischen Fragen, hast du schon etwas Vorerfahrung, weißt du was auf dich zu kommt usw.
Sie ist kein Mitglied in einer Partei, Hochschulgruppe oder so.
Marcel hat seine Frage vor Schock wieder vergessen.
Jan würde gerne wissen, ob sie denn Zeit für das Referat hätte.
Ja, sonst hätte sie sich nicht dafür beworben.
Sandra fragt nach dem großen Warum.
Linda ist durch Bekannte viel in Kontakt mit der HoPo und dachte sich „Warum nicht mal selbst mitmachen?“.
Hannah würde gerne wissen, was Linda in ihrer Freizeit macht, vielleicht etwas Ehrenamtliches oder in einer anderen Hochschulpartei tätig ist.
Felix würde gerne wissen ob sie schon Kontakt zu ihrer Vorgängerin hatte. Ja, den Kontakt gab es. Zukünftige Projekte sind v.a. Instagram ausbauen. Sie plant auch hier zubleiben.
Ben würde gerne wissen, warum die Berwerbung spontan ausgefallen ist und nicht schriftlich.
Sie war sich noch nicht sicher und hat sich erst vor wenigen Tagen entschieden, es doch zu versuchen.
Die StuPist*innen gehen jetzt ihrer Arbeit nach.
21 Uhr
Leider war der erste Wahlgang ungültig, deswegen wird die Qualurne ein zweites Mal akiviert. Christian hat nicht mitbekommen, dass er zwei Stimmen hat, deswegen wird neu gewählt.
Mit 16 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen wird Linda gewählt.
Wir kommen zur Bewerbungen für das Referat AStA-Finanzer. Theo stellt sich vor. Wir kennen Theo bereits, es war eine kurze und knackige Vorstellung.
Jonas fragt nach seinen Vorstellungen für die Zukunft aka Projekte. Weniger Fachschaftsräte nerven zu müssen.
Sandra fragt: Wenn Glück Geld wäre, was wäre dann dein Job?(Große Verwirrung im gesamten Hörsaal. Sandra muss es uns allen noch einmal erklären. Ihr lieben Leser seid auch gerne gefragt)
Theo hat keine Antwort. Felix buchstabiert nochmal die Möglichkeiten um für Theo zu stimmen.
Wir bleiben gespannt!
Mit 22 Ja-Stimmen ist Theo einstimmig gewählt.
21:15 Uhr
Alya bewirbt sich spontan für das Referat AStA-Finanzerin M-Z. Sie hat das schon einmal gemacht und macht es gerne weiter. Es scheint wohl bisher alles gut gelaufen zu sein.Wir wählen wieder. Felix erklärt aber nicht noch mal, wie das ablaufen muss, obwohl er das gern machen würde. Er sitzt schon hibbelig auf seinem Stuhl.
Nebenher gibt es keine Spontanbewerbungen für das Co-Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z.
Bianca hat sich bereits schriftlich für das Referat HoPo beworben. Yannick will wissen, wie lange sie noch da ist bzw. wie viel Zeit sie noch hat. Außerdem will er wissen, wie viel Erfahrung sie schon hat (nicht in Parteien, Hochschulgruppen etc)
Wir kommen zur Auswertung für das Referat AStA-Finanzerin M-Z. Es sind zwei Stimmen ungültig, weil StuPist*innen nicht nur JA schreiben wollen, zumindest nicht nur auf Deutsch. Mit 19 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung wird Alya gewählt.
Ben fragt, warum sie sich nicht für den Vorsitz bewirbt. Der AStA wäre sonst nicht arbeitsfähig. Sie traut sich den Vorsitz nicht zu.
Auf Nachfrage sagt Bianca, dass sie auch das Co-Referat übernehmen könnte. Benjamin will wissen, ob sie Ideen hat, wie sie das Image der HoPo verbessern könnte. Sie hat noch keine konkreten Ideen.
Wir kommen zur Wahl, mit lachsfarbenen Wahlzettelchen.
Wir kommen zum Co-Referat politische Bildung
Es gibt keine Initiativbewerbungen. Nicolas bewirbt sich für das Referat für Nachhaltigkeit und ist bereits seit Oktober? im AStA tätig. In der Zwischenzeit wird das Ergebnis von Biancas Wahl bekanntgegeben. Mit 13 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen und einer ungültigen Stimme ist Bianca nicht gewählt.
Ein StuPist hat bei der letzten Wahl wieder Quatsch auf seinen Stimmzettel geschrieben. Felix weist nochmal darauf hin, wie abgestimmt werden soll.
Theo hält ein Plädoyer an die StuPist*innen, sich ihrer Aufgabe bewusst zu sein, es kann nicht sein, dass es so viele Enthaltungen gibt, wenn es keine unbeantworteten Fragen gab. Wir kommen zum nächsten Referat, bei dem es auch keine Bewerbung gibt. Nikolas wird zwischendurch noch mit 15 Ja-Stimmen gewählt.
21:30 Uhr
Felix Zocher bewirbt sich für Veranstaltungen und studentische Kultur und ist seit Dezember im AStA. Yannick fragt nach, ob er bereit die Bürde als kommissarischer Vorsitz zu übernehmen, da er am längsten im Amt (und nicht Finanzer*in) ist.
Schon, ungern, aber wenn es sein muss, dann ja. Benjamin möchte TOP 7.9 neu eröffnen. Jonas widerspricht: Es war klar, wie abgestimmt werden durfte, wenn das jemand nicht hinbekommt, ist das so. Fabian möchte nach der Auszählung eine Pause einlegen. Mit 16 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen und einer ungültigen Stimme ist Felix gewählt.
Jetzt kommt eine Pause. Wir sehen uns um 22:05 Uhr wieder.
22:05 Uhr
Felix erklärt, ehemalige AStA Referent*innen die nicht schriftlich zurückgetreten sind und nun nicht neu besetzt wurden, sind immer noch im Amt, sofern das Referat nicht abgeschafft wurde. Sie müssen dementsprechend noch zurücktreten. Marcel findet es schade, dass kein neuer Vorsitz gewählt wurde. Er will sich noch um die Europawoche kümmern, bedauert aber, dass kein Nachfolger eingearbeitet werden kann. Wir kommen zu TOP 8 Unterstützung des FSR Psychologie bei einer Petition an den Bundestag.
Es wird kurz erklärt worum es geht, denn es werden 50.000 Unterschriften benötigt. (Anmk. der Redaktion: Wir werden versuchen in den nächsten Tagen dazu einen kleinen Beitrag zu teilen).
Sandra hat die Idee dass man einen Kontakt zum fzs aufnehmen könnte, die haben eine große Reichweite.
Nico findet das wirklich klasse. Er würde gerne wissen, wie man von der Website daran teilnehmen kann. Für weniger technikaffine StuPist*innen gibt es auch ganz analoge Unterschriftenlisten.
Wir kommen zur Abstimmung. Der Antrag wird mit zwei Enthaltungen angenommen. Alle Mitlesenden des Tickers können sich über diesen Link an der Petition beteiligen: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2019/_03/_31/Petition_92805.nc.html Es folgt TOP 9 Aufhebung Mittelsperre FSR Wirtschaftswissenschaften. Dieser lag schon letzte Sitzung vor, aber wegen der AStA-Struktur, konnte er nicht bearbeitet werden. Das Konto ist seit Dezember letzten Jahres gesperrt, vor einigen Wochen ist das dann aufgefallen. Es wird darum gebeten dieses wieder aufzuheben. Yannick findet es schade, dass gerade der FSR Wirtschaft nicht in der Lage ist, eine anständige Buchführung zu machen.
Es fehlen immer noch März bis Mai. Nico pflichtet Yannick bei. Aber er merkt an, dass Dezember noch dem alten FSR unterlag. Dem neuen FSR sollte man eine Chance geben. Man könnte im Zweifelsfall ja auch wieder sperren.
Jonas findet auch, dass man ihnen das nachsehen sollte, da sie nichts für die Fehler der vorherigen FSR können. Der Finanzer aus dem letzten Jahr ist auch der gleiche wie dieses Jahr.
Sandra fragt, wie es mit der Bereitschaft eines Finanzerworkshops bei dem AStA-Finanzer Theo aussieht. Es wurde wohl auf bestehende Termine hingewiesen, aber diese wurden leider nicht wahrgenommen. Steffi sieht es als schwierig an, die Mittelsperre aufzuheben, da es der gleiche Finanzer wie letztes Jahr ist und es schwierig zu sagen ist, ob eine Besserung in aussicht ist.
Theo hat sogar per Briefpost versucht den FSR auf die notwendigen Regelungen hinzuweisen und erklärt nochmal, dass das Finanzamt bei nicht eingereichten Unterlagen die Steuern schätzt und dann auch die FSR-Mitglieder privat haften müssten.
Goswin findet es bedenklich, dass auch der neue alte FSR die Unterlagen noch nicht zusammengetragen hat. Ben weist darauf hin, dass das Konto entweder gesperrt ist oder eben nicht.
Sandra findet es auch gegenüber den AStA-Finanzer*innen unerfreulich und empfiehlt Besserung, bevor eine Entsperrung erfolgen kann.
Die neuen Mitglieder im FSR wollen es schon verbessern und sind ja auch gerade erst im Amt. Er würde gerne wissen, ob es eine Möglichkeit gibt, die Gelder zu entsperren oder nicht.
Jonas kann die Probleme nachvollziehen, weil er selber in einem FSR sitzt, findet das Freischalten aber auch problematisch. Yannick schlägt jetzt versöhnlichere Töne an. Es gehe den Stupist*innen auch um den Schutz der beteiligten Personen. Lässt aber durchblicken, dass man für das Ausfüllen von Kassenblättern noch nicht einmal BWL oder ähnliches studiert haben muss. Es folgt eine namentliche Abstimmung.
Mit 3 Ja-Stimmen, 15 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen wird der Antrag abgelehnt.
22:30 Uhr
Jetzt geht es um die Stellungnahme zum Nachhaltigkeitsbericht.
Das wurde schon in der letzten Sitzung besprochen. Der AStA hat dem Vorschlag bereits zugestimmt und auch das StuPa nimmt den Antrag ohne neue Debatte an.
Wir kommen zur ersten Lesung der Änderung der Finanzordnung, Theo stellt vor. Lukas und Yannick bitten darum, die Änderungen noch deutlich kenntlich zu machen, damit diese nachvollziehbar sind. Der neue Antrag sieht vor, dass AStA-Vorsitz, AStA-Finanzer sowie der FSK-Vorsitz als nicht-stimmberechtigte Mitglieder des Studierendenparlaments gelten sollen. Der AStA-Vorsitz und der Finanzer sollen also dem Gremium angehören, das ihre Arbeit überwacht. Klingt nach einem guten Plan.
23:00 Uhr
Wir beenden die 1. Lesung.
Wir kommen zum TOP neu 13, Respäsentation auf der VV.
Theo erklärt worum es in diesem Antrag geht. Die Stupist*innen können nicht gezwungen werden zur VV zu gehen, allerdings würde es sinnvoll sein, um für Fragen und Antworten dazu sein, die Studierenden haben könnten. Florian sieht diesen Antrag nicht als sinnvoll an. Theo meint, es geht nicht um Verwaltungsanfragen sondern inhaltliche wichtige Themen. Wir kommen zu ÄA. Der Halbsatz: {…} und auf Nachfragen von Studiernden zu antworten {…}, soll gestrichen werden. Dieser ÄA wird angenommen. Es folgt die Abstimmung des geänderten Antrages. Dieser wird mehrheitlich angenommen.
Kommen wir zum Antrag Bestätigung Vakanz AStA-Veranstaltungen und Sport. Es sollen 60 Euro pro Monat gezahlt werden. Yannick möchte, dass der Beitrag auf 80 Euro erhöht wird. Es folgt ein ÄA von Yannick, mit einer Erhöhung auf 80€. Dieser wird angenommen und damit kommen wir auch direkt zur namentlichen Abstimmung des geänderten Antrages. Dieser wird mehrheitlich angenommen. Wir kommen zu TOP neu 15 Bestätigung Vakanz AStA Studium und Lehre. (Es gab vorab einpaar Probleme das Dokument zu finden)
Yannick stellt einen ÄA auf 100€. Dieser wird angenommen. Langsam wird die Stimmung ein bisschen albern.
Damit kommen wir auch schon zur namentlichen Abstimmung. Auch dieser Antrag wird mehrheitlich angenommen. 17 Ja 1 Nein 2 Enthaltungen.
Hannah macht einen neuen TOP auf. Es geht darum, dass wir einen AStA haben, der komplett unterbesetzt ist. Wie soll weiter verfahren werden.
Der TOP wird mehrheitlich angenommen. Goswin möchte abwarten und Tee trinken und mal hoffen, dass die neue Referentin für Öffentlichkeitsarbeit die Stellenanzeigen teilt und auch selber fleißig teilt. Der webmoritz. hat vor kurzem über sowas geschrieben (https://webmoritz.de/2019/05/03/per-mausklick-zum-weltenretter/). Außerdem mal bei Freund*innen nachfragen Jonas sieht es wie Goswin. Theo ist mal wieder der Spielverderber und weist darauf hin, dass es keine*n Vorstitzende*n mehr gibt und deswegen keine WSP-Mittel mehr genehmigt werden können. Die Arbeit des AStAs wird also in Zukunft nur sehr eingeschränkt möglich sein. Momentan fehlt ja auch noch die Bürokraft.Fabian fände es sinnvoll nächste Woche eine außerordentliche Sitzung zu halten und nicht erst in zwei Wochen um das AStA schnellst möglich wieder zu besetzen. Also die zahlreichen Bewerber*innen, die sich heute vorgestellt haben, aber nicht gewählt wurden.Sandra schlägt zur allgemeinen Erheiterung eine Schnupperstunde im AStA vor. Lina ist skeptisch.Da wir gerade in einem Zoo sind, will Felix eine Pause von 5 Minuten einlegen. Aber anscheinend kann man sich doch noch zusammenreißen, da ein Ende in Sicht ist.
Es wird jetzt sehr ernsthaft über Werbemöglichkeiten nachgedacht. Wir brauchen dringend einen neuen AStA-Vorsitz. Aus dem Publikum kommt die Idee in die Vorlesungen zu gehen.Marco stimmt zu, dass es helfen könnte, in die Vorlesungen zu gehen. Das kann der AStA aber alleine nicht leisten (mit 5 Referent*innen), da müssten StuPist*innen aushelfen.
Infoabende werden jetzt in den Raum geworfen.Es folgt ein GO-Antrag auf Schließung der Redner-Liste.Sandra findet es sinnvoll dass der AStA an die Fachschaften mal Infoblätter abgibt, welche diese in ihren Studiengängen dann verteilen könnten. Morgen Abend findet die FSK Konferenz um 18 Uhr in der Domstraße 9a statt. Ihr seid alle herzlich eingeladen.Am 25.05. findet nach 5 Jahren auch das Hoffest wieder statt, also haltet euch diesen Tag frei. Lukas bittet darum, die Studierenden die in Parteien sind doch einmal die Fragen des webmoritz. zu beantworten, welche sie zu den Kommunalwahlen an alle Parteien verschickt haben. Außerdem läuft aktuell auch die Nachhaltigkeitswoche und die Europawoche hat auch gerade angefangen. Jetzt läuft eine allgemeine Werberunde. Es gibt eine Podiumsdussion nächsten Donnerstag 23.05.zur Europawoche. Zeitgleich mit dem Hoffest auch den LaÖk-Ball und gemeinschaftliches Eurovisoinsongcontestgucken. Für alle also was dabei. Damit ist die StuPa-Sitzung beendet.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstr. 11).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Alle sagen sich wie immer „Hallo“ TOP 2 Formalia TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium. TOP 5 Finanzanträge 5.1. Finanzantrag Studierendenball FSR Pharmazie TOP 6 AStA-Struktur TOP 7 Wahlen AStA 7.1. Referat für Grafkdesign, Studierendenportalbetreuung und Datenschutz 7.2. Co-Referat für Fachschaften und Gremien 7.3. Co-Referat für Umweltpolitk und Nachhaltgkeit 7.4. Referat für Studium und Lehre 7.5. Referat für Soziales 7.6. Co-Referat für Veranstaltungen und Sport TOP 8 Antrag „Unterstützung der Initative Seebrücke“ TOP 9 Antrag „Studentische Stellungnahme zum Nachhaltgkeitsbericht der Universität“ TOP 10 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Felix eröffnet um 20:18 Uhr die 2. ordentliche StuPa-Sitzung. Scheinbar munkelt man, dass die Sitzung länger dauern soll. 🙁
Mit 18 anwesenden Stupist*innen und 3 Stimmenübertragungen ist das StuPa beschlussfähig. Zu den letzten zwei Protokollen gibt es kein Redebdarf. Beide werden bestätigt. Die TO wird um die Wahlen der Mitglieder für den Medien- und Gamificationausschuss ergänzt. Diese wird so mit einer Nein-Stimme angenommen. Los geht die wilde Fahrt!
20:30
Es fogt TOP 3 Berichte. Zum Präsidiumsbericht gibt es eine Nachfrage von Goswin, wann er eine Liste mit den verbotenen Worten bekommt. Felix hoffte die Liste nicht zu benötigen, aber Goswin besteht darauf.
Hannah bittet darum die Sitzung möglichst gesittet ablaufen zu lassen.
Die GeFü der moritz.medien hat eine Ergänzung: Die Übergabe der GeFü an Jonas als stellvertrender Geschäftsführer hat gut geklappt.
Marco war heute bei der Eröffnung des Still- und Familienzimmers, da Sophie nicht mehr im Amt ist. Theo ergänzt, dass die Studierendenschaft 4 Bücher für Landschaftsökonomie und Ethik. Außerdem ist das nächste Ziel die Vorschläge der FSR auszuarbeiten. Er war bei der letzten Medienausschusssitzung bzw. seiner ersten. Das war toll. Hannah hat eine Nachfrage an Marcel: Wer wurde alles zur Podiumsdiskussion der Kommunalwahl eingeladen. Marcel antwortet, es wurden eigentlich alle Parteien eingeladen, ausgenommen der AfD und NPD.
Wir gucken ganz gespannt den Bericht des Medienausschusses an. Theo fragt, ob das dritte Mitglied zurückgetreten wäre. Niemand weiß etwas genaues. Leider ist Johannes auch nicht da, weshalb man ihn auch nicht fragen kann. Moni ergänzt, dass die GeFü auch wieder gewählt wurde. Hannes berichtet aus der AG Ökologie, obwohl diese nicht konstituiert ist. Das würden sie gerne nächste oder übernächste Woche Dienstag um 19 Uhr tun. Felix darf einladen. Er wird nicht wieder den Vorsitz machen, aber es gibt bereits einen Bewerber. Alle sind herzlich eingeladen zu kommen. Es gab aber trotzdem schon Treffen. Die Stellungnahme soll in der TO hochgeschoben werden. Am Samstag ist die Eröffnung des Campusgartens im Innenhof der Psychologie in der Franz-Mehring-Straße.
Er bedankt sich für Schlüssel für den AStA-Konferenzraum.
20:45
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft sind nun dran. Hannes merkt an, dass er es nicht gut findet, dass der Bericht zur AStA-Strukturänderung erst sehr spät online war, was einfach nicht sein darf, da es sich um einen wichtigen Punkt handelt. Felix erklärt: Am Dienstag letzte Woche war die konstituierende Sitzung der AG Struktur. Es gab viele Kompromisse, aber es war nicht mehr genug Zeit um alles zu formulieren. Eigentlich sollte der Bericht am Montag online gehen, aber leider hatte das nicht geklappt, weshalb dieser erst heute online ging. Goswin würde gerne von 20-20:15 Uhr Nachrichten im Koneferenzsaal gucken. Außerdem sollten alle pünktlich anwesend sein. Felix stellt den GO-Antrag und möchte gerne ein Meinungsbild dafür haben. Yannick hat eine inhaltliche Gegenrede. Da es keinen GEZ-Rahmenvertrag gibt, dürfen wir das nicht. Ansonsten müssten wir dafür zahlen.
Lukas ergänzt, die Uni hat einen GEZ-Rahmenvertrag. Wir könnten also, wenn wir wollten, Nachrichten gucken. Es folgt ein Meinungsbild zu diesem Vorschlag. Diese Meinungsbild fällt dagegen aus. Jonas fragt, ob der Beschluss, dass das StuPa zur VV anwesend und informierend ist noch aktuell ist. Felix erklärt, das dieser Beschluss obsolet ist. Yannick widerspricht Felix, er sieht diese Auffassung der Rechtsaufsicht als falsch. Er sieht aber ein Problem in der Umsetzung, da niemand gezwungen werden kann, etwas in der VV vorzustellen. Jonas würde sich freuen, wenn man ein Meinungsbild machen könnte, um zu sehen ob dieser Beschluss noch besteht. Jonas (StuPa) übernimmt den GO-Antrag. Dieses fällt enthaltend aus. Da sich viele nicht mit der juristischen Seite auskennen.
21:00
Wir kommen zu TOP 5. 5.1. Finanzantrag Studierendenball FSR Pharmazie beginnt. Steffi stellt den Antrag vor. Es geht um den Ball der am 18.05. stattfinden wird. „Pharmazonas- Auf der Suche nach neuen Drogen“ wird das Motto werden. Benjamin stellt einen GO-Antrag auf Verschiebung, da der Finanzausschuss noch nicht getagt hat. Steffi findet das okay. Theo war fleißig und vorbereitet.
Yannick merkt an, dass die nächste Sitzung sehr knapp vor der Veranstaltung wäre. Ihm wäre es auch egal, wenn dieser Antrag erst nach der Veranstaltung behandelt wird. Der GO-Antrag wird angenommen.
TOP 6 AStA-Struktur ist als nächstes dran. Letzte Woche hat sich die AG Struktur konstituiert. Felix als Vorsitz und als stellvertretende Vorsitzende ist Florentine gewählt. Der Strukturentwurf wird nun behandelt. Felix erklärt das Verfahren. Wir behandeln Referat für Referat. Änderungen können im Studierendenportal im Drucksachenpaket der heutigen StuPa-Sitzung eingesehen werden. Es gibt einen Vorschlag für ein Co-Referat Digitalisierung. Lukas stellt diesen vor. Die Studierendenschaft muss darauf vorbereitet sein, ab 2020 E-Rechnungen verarbeiten zu können. In dem Referat sollen die notwendigen Schritte erarbeitet werden. Sandra schlägt vor, das Referat als Hauptreferat anzunehmen. Es geht jetzt erstmal um die Aufgaben und den Aufwand des Referats. Das scheint sehr viel zu sein.
21:20
Yannick ist ein Gegner eines Service-AStAs, er ist gegen eine Aufblähung des administrativen Bereichs des AStAs und eine gleichzeitige Kürzung von anderen Referaten.
Lukas würde das gerne in der Satzung fest machen. Das fällt uns irgendwann auf die Füße, wenn wir da jetzt nicht tätig werden. Er glaubt nicht das es sinnvoll wäre, jemanden dafür zu beauftragen, da diese Beauftragung irgendwann ausläuft, also kurzfristiger ist, als ein festes Referat. Hannah möchte als Kompromiss vorschlagen, dass die Verantwortung an ein anderes Referat gegeben wird, und dieses sich um eine Beauftragung zu kümmert. Sie schlägt z.B. den Vorsitz vor. Anna möchte ein neues Referat einrichten, da Digitalierung wie gesagt, ein Prozess ist und Referate länger beauftragt sind. Lukas möchte die Uni als Vergleich heranziehen. Diese hat auch gemerkt, dass Digitalisierung ein ziemlich großer Prozess ist. Der Antragssteller, jetzt Marco, übernimmt den Änderungsantrag für das Referat Digitalisierung. Wir machen erst einmal 10 Minuten Pause. Wir sehen uns um 21:30 Uhr wieder.
22:00
Es geht weiter. Dem Antrag wurde ein Antragstext beigefügt.Wir gehen erst einmal das gesamte Dokument durch, führen danach die Änderungsantragsdebatte und erst danach wird über das gesamte Dokument abgestimmt. Die Co-Referate für Fachschaftsfinanzen sollen zu Hauptreferaten angehoben werden. Und ein Co-Referat für Finanzen einzubringen. Hannah würde gerne wissen, ob der Aufwand oder die Vergütung bei Co-Referat und Hauptreferat der Unterschied ist. Marco erkärt, das Hauptreferat AStA-Finanzen bleibt das Hauptreferat. Die Vergütung würde sich lediglich ändern, nicht aber der Aufwand, der bereits hoch ist. Eigentlich will man das Referat nur attraktiver machen.
h Jetzt liest Felix eine E-Mail von Marcel Gaudig vor. Er möchte seinen Senf per Mail zum Strukturentwurf geben.
Sandra fragt die AStA-Finanzer*innen, was sich geändert hat, dass der Finanzbereich auf weitere Referate erweitert werden soll. Theo erklärt, dass es mit der Umsatzsteuerpflicht schwierig ist, da bisher die Buchführung äußerst schlecht ist. Wenn die Steuern nicht rechtzeitig gezahlt werden, gibt es Probleme. Theo ist auch kein Freund von vier Finanzreferaten, sieht aber keine andere Lösung für die blöde Situation. Sandra hat kein Problem mit einem zusätzlichen Referat, sie sieht eher, dass es ja offensichtlich zu viel Zeit in Anspruch nimmt. Man könnte sich an größeren Unis informieren. Jonas fragt, ob es mehr Sinn machen würde, stärkere Ausbildung und Einarbeitung in die Finanz-Referate zu bringen. Theo wirft ein, dass das Referat einfach überdurchschnittlich viel Arbeit mit sich bringt. Man kann sich nicht zwingend mit anderen Studierendenschaften vergleichen. Das Finanzamt hat auch irgendwie keinen Plan, wie sie die Studierendenschaft behandeln soll, als Körperschaft oder was dann. Yannik stimmt dem zu. Er sieht auch den großen Aufwand des Finanzreferats und keine Alternative zum vierten Referat. Lukas stimmt dem ebenfalls zu und bricht noch einmal eine Lanze für die Digitalisierung, damit man keine 50 Ordner zum Finanzamt tragen muss. Optimierung is key.
Felix Zocher erzählt aus eigenen Erfahrungen aus seiner Familie. Deswegen kann er sich nur Theo anschließen. Sandra möchte nicht die Verantwortung auf der Studierendenschaft verlagern, wenn das Problem eigentlich wo anders liegt und möchte es an die zuständige Stellen weiterleiten. Los gehts zum Bildungsprotest! 😛
Hannes erklärt, dass in Jena ein Finanzer das Ganze für 20.000 Studierende macht. Er glaubt aber auch, dass Theos Vorschlag sinnvoller ist. Er kann sich auch vorstellen dafür den Studierendenbeitrag anzuheben. Wir drehen uns etwas im Kreis.
22:25
Alle sind übermüdet und motzen sich ein bisschen an, aber nur ein bisschen. Yannik denkt, dass wir gleich über die AStA-Struktur abstimmen werden. Es ist legitim, dass wir auch jetzt noch darüber debattieren und nicht nur in der AG-Sitzung Struktur. Ein GO-Antrag zurück zur Sache. Jonas würde gerne noch einmal wissen, welche Aufgaben das Co-Referat und das Hauptreferat HoPo und Politische Bildung inne haben. Theo erklärt. Theo möchte im Hinblick auf eventuelle Streichungen davon ausgehen, dass alle Referate und Co-Referate arbeiten und dewegen weiter in der Satzung bestehen, auch wenn gerade niemand das Amt bekleidet. Sandra fragt nach, was mit Bildungsprotest gemeint ist, ob nur hochschulpolitische oder allgemein politisch. Theo erklärt, dass es sich vor allem um Ersteres drehen soll. Marco erklärt, dass bestimmte Co-Referate gestrichen werden sollen, weil da kaum etwas in den letzten 2 Jahren passiert ist, nicht, weil sie die Referate nicht wollen. Außerdem fordert er genaueres und kritischeres Lesen der Berichte und dem Nachkommen von der Kontrollpflicht von den StuPist*innen. Felix sieht das auch, allerdings möchte er auch einwerfen, dass immer weniger AStA-Referent*innen in den StuPa-Sitzungen anwesend sind und befragt werden können. Hannes bestärkt auch noch mal, dass man als AStA-Referent*in körperlich und geistig anwesend sein sollte. Frederik fragt, ob das Thema StuPa-AStA-Beziehung wiklich jetzt bei der AStA-Struktur diskutiert werden muss. Wir drehen uns immer weiter im Kreis. So wirklich bei der AStA-Sruktur sind wir eigentlich nicht mehr und kommen nur schwierig zurück.
23:00
Lukas möchte ein Meinungsbild darüber, ob über die vorliegende AStA-Struktur zu den HoPo-Referate abgestimmt werden kann oder ob weiter diskutiert werden soll. Florentine möchte die beiden Varianten erklärt wissen.Es fällt enthaltend aus. Theo erklärt deswegen nochmal die Referatsbeschreibung. Es folgen weitere Meinungen bis es zum GO-Antrag zum Schluss der Redner*innenliste kommt.
Nun sind wir beim Referat Umwelpolitk und Nachhaltigkeit angelangt. Es wird dabüer diskutiert, ob dieses Referat komplett abgeschafft werden sollte. Außerdem wird bemängelt, dass in der neuen Beschreibung das Problem aufkommen könnte, dass nur die wiederkehrenden Projekte vorbereitet werden müssen. Yannick widerspricht, da man sich durchaus seine eigenen Gedanken machen darf und auch soll. Hannes hat einiges zusammengesammelt, was in dem Referat gemacht werden kann und wurde. Er hat es lieber kurz und knackig, findet es aber schon sinnvoll, falls der*die Referent*in noch nicht so richtig eine Idee hat, von vergangenen Veranstaltungen inspiriert zu werden. Er möchte es jedem Referat empfehlen, eine AG einzuberufen, damit viel mehr geschafft werden kann. Das Referat an sich muss vor allem die minimalen Anforderungen abdecken, Hannes sieht es als dreist an, einfach dieses Referat abschaffen zu wollen. Goswin erinnert nochmal, dass ursprünglich geplant war, das eingesparte Geld flexibler an Beauftragte und an die AG verteilen kann .Hannes wäre dafür, das mit allen Referaten außer dem Finanzreferat so zu machen, aber das will hier ja niemand.
Marianna bestärkt Goswins Punkt nochmal. Sandra weist darauf hin, dass der*die Referent*in verantwortlich ist. Sollte da nichts kommen, muss das angesprochen werden und im Zweifel neu zu besetzen. Yannick sieht es schwierig, Referate abzuschaffen und stattdessen nur AGs einzuberufen. Ein*e Referent*in, die Rechenschaft abglegen muss und verantwortlich ist, sieht er als wichtig. Man sollte sich nicht nur an einem*r früheren Referenten*in festhalten, der*die vielleicht die Arbeit nicht angemessen gemacht hat. Tobias fragt, wer fridays for future organisiert hat, da das nicht nur Studierende betrifft und er keine studentische Einladung bekommen hätte. Jonas (StuPa) will zurück zur Sache. Hannes bestätigt, dass Lucille als Referentin für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit die Idee von der Succow-Stiftung für die fridays for future in Greifswald in die AG Ökologie gebracht hat.
Theo weist noch mal auf das Problem hin, dass das Referat lange vakant war und ist und es anscheinend ein Motivationsproblem gibt. Ebru fände es schade, das Referat zu schließen, nur weil sich niemand beworben hat. Sandra meint, dass es angebracht wäre aus dem Referat ein Hauptreferat zu machen. Jonas (moritz.medien) meint, dass es ein bekanntes Problem ist, dass es keine Motivation für die Referate gibt. Die HoPo sollte sich mehr für die Studierendenschaft öffnen. Ein*e einzelne*r Referent*in hat einen wesentlich besseren Überblick als eine Beauftragung.
Pause bis 23:21 Uhr.
23:21
Es geht weiter. Es gibt ein GO-Antrag auf Verlängerung der Sitzung auf 2 Uhr.
23:45
Der Vorschlag ist, die beiden Referate für Soziale Aspekte sollen zusammengelegt werden. Sandra hätte dafür gerne eine genaue Begründung. Marco betont, dass in den Referaten sehr wenig passiert ist und deswegen nach einer Lösung gesucht wird. Man könne bestimmt viel machen, aber bis dato scheint es nicht ausreichend Auslastung zu geben. Ebru erklärt, dass sie damals eines der beiden Referate inne hatte und dabei sehr viel zu tun war. Deswegen kann sie nicht verstehen, wie eines der Referate gestrichen werden soll. Yannick betont nochmal, dass das Referat eigentlich aus 3 ehemaligen Referaten besteht. Nur weil es bisher nicht so aktiv bearbeitet wurde, muss es nicht direkt abgeschafft werden. Florentine weist darauf hin, dass das Referat nur in das andere eingegliedert wird, da es einfach kaum Anfragen gab. Sandra möchte nochmals eine Begründung haben. Wenn einer Person keine Einfälle mehr hat, muss das Referat neu besetzt werden. Auch für die Außenwirkung im Rahmen von der Internationalisierung findet sie die Idee die Referate zu kombinieren fatal. Goswin möchte auch noch mal ansprechen, dass es nicht nur um fehlende Ideen geht, sondern die Nachfrage nicht vorhanden ist. Er schlägt eine ähnliche Lösung wie beim HoPo-Referat vor, wo die Verwaltung und die Veranstaltungen in zwei Referaten aufgeteilt werden. Jonas(moritz.medien) empfindet das aktuelle Hauptreferat als überlastet und sieht deswegen ein Zusammenlegung als fatal. Hannah hat erfahren, dass Angebot Nachfrage schafft. Sie verweist auch auf andere Städte. Sie sieht auch das Problem, dass die beiden Referate thematisch nicht zusammenpassen. Jonas (StuPa) fasst nochmal zusammen, für welche Personengruppen, der*die Referent*in Ansprechpartner*in wäre – das wären schlichtweg zu viele für eine Person.
Florentine verweist nochmals darauf, dass es bisher kaum Anfragen gab und dass einige soziale Initiativen die Unterstützung durch den AStA nicht brauchen würden. Sandra sieht immernoch keine Streichung für das Co-Referat. Sandra erzählt, dass es Bestrebungen gegeben haben soll, das Festival Contre le Racisme, Weihnachten mit Geflüchtete und andere antirassistische Initiativen gestrichen werden sollten, da die nichts mit HoPo zu tun hätten. Frederik wünscht sich, dass das Protokoll gelesen werden sollte. Außerdem weist er darauf hin, dass wir immer mehr Referate schaffen und dann auch evtl. einige abschaffen. Gegen die Vorwürf von Sandra wehren sich Marianna, Florentine und Goswin. Sie fanden das Festival einfach nicht erfolgreich genug.
Alle motzen sich an, vielleicht ist es doch zu spät für StuPa.
Der GO-Antrag Schließung der Redner*innenliste wird angenommen. Hannes möchte das finanzielle Argument entkräften, dass man für wichtige Sachen nicht andere wichtige Sachen streichen sollte. Er weist auf den Mehrwert hin, dass der AStA viele wichtige Einrichtungen und Initiativen der Stadt angestoßen hat. Er sieht auch ein Problem darin Gelder statt in ein Referat in Veranstaltungen zu stecken, da diese nicht zwingend erfolgreich sind.
Jonas (moritz.medien) möchte auch noch einwerfen, dass der AStA für seine Angebote werben muss. Jonas (StuPa) sieht es als schwierig mehr Geld für die Verwaltung aufzuwenden, um dann beim Inhaltlichen zu sparen. Und nur weil es heute sehr wenige betroffene Personen gibt, kann sich das in Zukunft ändern (auch wenn wir das nicht hoffen). Ebru weist darauf hin, dass es große Aufgabenfelder (Übersetzungen etc.) gibt, die noch erledigt werden müssen und wo jetzt schon niemand hinterher kommt und deswegen sollte man nicht weniger Personal haben. Außerdem können die Referent*innen selbstinitiativ etwas auf die Beine stellen, ohne dass immer betroffene Personen kommen müssen. Hannah weist darauf hin, dass im letzten Jahr auch einige Veranstaltungen viele Menschen angezogen haben. Also muss man gute Veranstaltungen auf die Beine stellen. Yannick sieht das Referat auch als Minderheitenschutz. Es ist in dem Bereich eindeutig, dass wir erst die guten Veranstaltungen brauchen und dann kommen die Leute. Beide bekommen Applaus.
00:00
Wir kommen zum nächsten Bereich. Studium und Lehre. Es gibt nur redaktionelle Änderungen und damit geht es sofort weiter zum nächsten Punkt! Im kulturellen Bereich gibt es auch keine Diskussion.
Jetzt geht es zu den Aufwandsentschädigungen und Theo fasst alles zusammen. Für seine Berechnungen wäre es jetzt wichtig zu wissen, welche Referate beibehalten werden sollen.
00:15
Es wird ein bisschen hin und her überlegt, wieviele Hauptreferate es denn geben soll und wer wie viel bekommen soll. Yannick findet, dass Finanzer und Vorsitz ähnlich viel Arbeit haben und deswegen eventuell entsprechend entschädigt werden sollten. Außerdem ist laut ihm die Chance, dass der AStA die gesamte Legislatur vollbesetzt ist sehr gering, so dass man dort auch immer an Ausgaben spart. Sollte er falsch liegen verspricht er einen nachträglichen Haushalt. Marco findet, dass nicht nur der Aufwand, sondern auch die Verantwortung besser vergütet werden soll. Damit sind wir mit der Generalaussprache fertig. Wir fangen wieder von vorne an mit den Änderungsanträgen für jede einzelne Seite, vielleicht auch doch Referate.
Es scheint wirklich schwer zu sein. Es gibt bisher keine Änderungsanträge.
00:25
Es folgen ein paar redaktionelle Änderungen. Aber die strukturellen Änderungen bei Finanzen und HoPo werden nicht beanstandet. Jetzt kommt Nachhaltigkeit und Hannes Auftritt: Hannes hätte gerne die Reader der AStA-Referate online. So könnten alle Bewerber*innen sehen, welche Aktionen geplant werden sollten oder schon geplant wurden. Marco wirft ein, dass da persönliche Daten drin stehen, die kann man für die Online-Version rausnehmen. Es werden Wünsche laut das Ganze ein bisschen schneller abzuhandeln. Die Ticker-Menschen schließen sich dem hiermit an. Die Änderungsanträge sollen gelesen werden und nur Nachfragen geklärt werden. Aber irgendwie klappt das trotzdem nicht schneller. Felix möchte nicht genervt werden. Von wem bleibt ein Rätsel.
Jetzt wird zum Änderungsantrag abgestimmt. Zumindest ein paar Zeilen davon. Er wird abgelehnt. Weiter gehts mit den nächsten Zeilen. Einiges davon wird übernommen, anderes zurückgezogen. Wir können uns vor Spannung kaum auf den Sitzen halten. Die genauen Texte könnt ihr übrigens dann im Studierendenportal bewundern.
00:40
Sandra beantragt, dass das Co-Referat für Ökologie und Nachhaltigkeit ein Hauptreferat wird.Darüber wird abgestimmt und angenommen.
Wir sind jetzt bei den Referaten für die sozialen Aspekte und Sandra möchte nicht, dass die Referate zusammengelegt werden. Theo schlägt vor, dass man gegen jede Art von Diskriminierung vorgehen sollte. Marco überlegt, ob man Englischkenntnisse zur Voraussetzung macht. Vielleicht kann man ja sogar das Studiportal zweisprachig machen.
Das war gerade alles sehr verwirrend. Mut zur Lücke. Am Ticker wurde kurz nicht aufgepasst, welche Anträge jetzt übernommen wurden und welche nicht. Das heißt wir warten auf das Protokoll. 😉 Es gibt keine Änderungsanträge für die restlichen Referate.
Das StuPa stimmt jetzt namentlich über TOP 6 ab. Der Antrag wird angenommen. Wir haben eine AStA-Struktur! Jetzt gehts um die Aufwandentschädigungen.
AStA-Hauptfinanzer*in und Vorsitz sollten bei 350€ bleiben und nicht auf 300€ gekürzt werden. Dafür setzen sich Hannes und Lukas ein. Haupt-Fachschaftsfinanzer*innen sollen 250€ bekommen. Hauptreferate 250€, alle Co-Referate (inklusive Co-Finanzen) sollen 200€ bekommen. Yannick schlägt als Alternative vor, 250€ für Co-Finanzen. Yannicks Änderungsantrag wird abgelehnt. Florentine schlägt 300€ für Haupt-Finanzen vor. Auch dieser ÄA wird abgelehnt.
Damit bleibt es bei 350€ für Haupt-Finanzen und Co-Finanzen 200€. Der Antrag wird angenommen. Neu-TOP 6 wird geschlossen, 10 Minuten Pause.
01:30
Richtigstellung von Goswin: Es geht nicht um erfolgreich beim Festival contre le racisme, sondern darum, dass man vielleicht einen positiveren Namen in Erwägung gezogen werden sollte (die anderen Unis freuen sich bestimmt wenn wir die gemeinsame Kampagne umbenennen ;)). Dass die Veranstaltungen nicht alle gut besucht waren war ein anderer Punkt.
TOP 7 Wahlen AStA. Es gibt eine Bewerbung. Aber da das Co-Referat für Fachschaft und Gremien jetzt wegrationalisiert wurde, geht das nicht mehr. Diejenige wird sich aber in zwei Wochen nochmal auf das Haupt-HoPo-Referat bewerben. ;)Ansonsten gibt es keine Bewerbungen. (In ein paar Stunden, nach Schlaf, gibt es nochmal ne Zusammenfassung, welches Referat jetzt Haupt- und Co-Referat ist, wenn wir unsere Gedanken sortiert haben.)
Wir kommen zu TOP 8: Unterstützung der Initiative Seebrücke Sandra stellt vor. Den Antrag findet Ihr auch im Studi.portal. Es ist eine reine Solidaritätsbekundung. Dieses Banner soll aus dem AStA-Büro hängen und in der nächsten Sitzung soll das StuPa sich zur Seebrücke positiv aussprechen.Sie bezieht sich in ihrer Begründung auf das Leitbild der Universität. Jonas (StuPa) möchte das Ganze unterstützen.Theo fragt, aus welchem Grund der ehemalige Antrag abgelehnt wurde. Felix antwortet, dass laut Landeshochschulgesetz es nicht möglich ist, so einer Initiative beizutreten.Außerdem war der Arbeitsaufwand nicht durch den AStA zu leisten, wenn dieser in Geldwert aufgefasst werden kann. Florentine meint, dass man erstmal nachfragen sollte, ob man das Banner aufhängen darf.Hannes findet, dass man das ruhig schon beschließen kann, wenn wir das nicht dürfen, muss es halt wieder abgehängt werden. Tobias findet das gut, allerdings überlegt er, ob man das Banner nicht besser am International Office aufhängen sollte. Er überlegt, ob das Banner vielleicht schlechte Erinnerungen bei den Betroffenen hervorrufen könnte.Felix berichtet von seiner Erfahrungen mit Geflüchteten und glaubt nicht, dass das Banner Traumata triggern könnte.
01:40
Jonas (StuPa) möchte die Verlagerung anzweifeln, da er es prägnanter fände, wenn der AStA hinter dem Banner steht. Sandra kann die Assoziation mit dem International Office verstehen, sieht aber ebenfalls das AStA-Büro als sinnvoller. Hannah möchte außerdem, dass die Aktion irgendwo auf der AStA-Website oder ähnliches auftaucht, also auf dem Studi.portal.
Florentine möchte hinzufügen, dass der Antrag geprüft wird. Unter der Begründung, dass das sowieso passiert, wird der Antrag abgelehnt. Hannes wirft ein, dass das nichts am Antrag ändern würde, aber es weniger Bauchschmerzen bereitet. Yannick sieht das als schädlich an, da dies implizieren kann, dass es nicht erlaubt ist und dies dann immer im Studierendenportal steht. Es gibt keine weiteren Änderungsanträge und Jonas (StuPa) beantragt eine namentliche Abstimmung. Es gibt keine Gegenrede und der Antrag wird mit knapper Mehrheit angenommen.
02:20
TOP 9 Der Nachhaltigkeitsbericht. Hannes stellt den Entwurf vor. Er bemängelt, dass im Bericht vor der Vorlage im Senat so viel gestrichen wurde. Eine Stellungnahme wurde im Studierendenportal hochgeladen. Es geht im Großen und Ganzen nur noch um CO2-Ausstoß der Uni. Weniger um die Nachhaltigkeit in der Lehre. Das wird problematisch, wenn es zu den neuen Strategien kommt. Darüber hinaus wurden die meisten studentischen Initiativen aus dem Bericht gestrichen, aber auf die Nennung können sich Unternehmen sich lobend im Bericht berufen. Die soziale Nachhaltigkeit kommt im Bericht auch zu kurz. Deswegen wird in der Stellungnahme dazu aufgefordert, den Bericht wieder rückgängig zu machen.
Bevor die Stellungnahme in den Senat geht wird er nochmals redaktionell überarbeitet. Das Grundanliegen des Antrags ist, dass der Bericht geändert wird bevor er hochschulöffentlich veröffentlicht wird. Felix fragt nach der nächsten Senatssitzung. In zwei Wochen, also genau nach der nächsten StuPa-Sitzung. Theo findet es schwierig, zu etwas Stellung zu nehmen, was man nie gelesen hat. Er plediert deswegen für eine Verschiebung auf nächste Sitzung.Goswin schließt sich Theo direkt an. Er denkt, dass ein Tag Zeit für 4 Seiten Stellungnahme lesen ausreicht. Deswegen würde er es gerne verschieben.Hannes versteht das. Allerdings wäre es strategisch schlauer, jetzt die Stellungnahme zu beschließen. Weil man an einem Tag keine Zeit mehr für Änderungsanträge hat, vor der Endabstimmung im Senat in zwei Wochen beschlossen hat. Hannes regt auf ein Meinungsbild an. Aber erstmal wird die Sitzungszeit verlängert.
Goswins GO-Antrag liegt auf der Vertagung.Benjamin hält die Gegenrede, dass jede*r, der sich vorstellen könnte dem eigentlichen Antrag zuzustimmen dem GO-Antrag abzulehnen. Goswins GO-Antrag wird abgelehnt. Felix schlägt vor eine Stellungname abzustimmen, dass an dem eigentlichen Bericht weitergearbeitet werden soll.Hannes versteht nicht, warum das StuPa dem Referat Ökologie und Nachhaltigkeit und dem Gremium AG Ökologie vertraut. Sandra wirft ein, dass Hannes Know-How und Engagement hat und er deswegen auch vertrauenswürdig ist. Marco stimmt Sandra zu und möchte ein Meinungsbild machen, wer sich den eigentlichen Bericht und die Richtigstellung der studentischen Senator*innendurchlesen würde, die 70 Seiten umfassen würden.Anna traut sich zu, die 70 Seiten anhand der Kommentierungen durchzulesen. Marianna fragt nach Hannes Vorschlag. Der Vorschlag ist, dass das StuPa dem Ganzen Thema Zustimmung ausspricht. Hannes schlägt auch einen Umlaufbeschluss vor. Yannick erklärt, dass 2/3 der StuPist*innen für einen Umlaufbeschluss einstimmig zustimmen müssten. Marianna schlägt vor ein Meinungsbild zumachen.Das StuPa beschließe, dass sie es doof finden, dass das Rektorat so viel Sachen ändert oder streicht, was im Interesse der Studierenden ist. Am Beispiel des Nachhaltigkeitsbericht. Es ist eine Prozesskritik, dass um Beteiligung der Studis gebeten wird, aber das Rektorat trotzdem Dinge streicht. Meinungsbild: hinter Prozesskritik oder inhaltliche Punkte des Antrags stellen. Alles sind zu müde. Keiner versteht mehr, was der andere sagt.
Hannes macht den Vorschlag, dass die Entscheidung auf die nächste Sitzung verschoben wird, aber die Stellungnahme schon veröffentlicht wird, damit die Kritik schon mal publik ist. Es wird begeistert geklopft. Yannick beantragt die Verschiebung auf die nächste Sitzung. TOP 10 Wahl Medienausschuss: Da Johannes aus dem Medienausschuss zurückgetreten ist brauchen wir da noch jemanden. Klara Ahrendt wurde von der FSK vorgeschlagen. Sie wird gewählt.
Der restliche Medienausschuss und Gamificationausschuss wird auf nächste Woche verschoben, damit wir wissen, welches Gremium welche Vorschläge noch übrig hat.
TOP 11 Sonstiges: Goswin erklärt, dass wir für das Lastenfahrrad selber ein Häuschen bauen müssen und sucht nach handwerklich begabten Menschen für den Aufbau.
Yannick möchte an das Kulturfest heute um 13 Uhr errinnern.
Marco möchte spätestens bis Donnerstag die Ausschreibungen für AStA-Referate veröffentlichen. Es werden dringend Leute gesucht. Felix hofft, dass der AStA im nächsten Jahr beim Kulturfest wieder vollständig besetzt ist und auch daran teilnehmen kann. Die Sitzung wird um 02.20 geschlossen.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstr. 11).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Alle sagen sich wie immer „Hallo“
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der StudierendenschaftWenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 5 Finanzanträge
5.1. Fashion Revolution
TOP 6 Wahlen AStA
6.1. Referat für Grafikdesign, Studierendenportalbetreuung und Datenschutz
6.2. Co-Referat für Fachschaften Und Gremien
6.3. Co-Referat für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
6.4. Referat für Studium und Lehre
6.5. Co-Referat für Veranstaltungen und Sport
TOP 7 Aufhebung des Beschlusses Nr. 228
TOP 8 SÄA EMAU
TOP 9 Wahl der Vertreter*innen der LKS
TOP 10 Wahl der Vertreter*innen des Medienausschusses
TOP 11 Wahl der Vertreter*innen des Gamificationauschusses
TOP 12 Festlegung der Sitzungstermine der Legislatur
TOP 13 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Getuschel…. Es sind zu wenige StuPist*innen sind vor Ort. Aufgrund der verkürzten Einladungsfrist müssen aber 18 StuPist*innen heute da sein, um ein beschlussfähiges Gremium zu sein.
20:21 Uhr Es sind jetzt 24 StuPist*innen doch anwesend. Es wird geklingelt und getagt.
20:30 Uhr
Das Protokoll der letzten Sitzung wird auf der nächsten Sitzung verabschiedet. Auf der Tagesordnung werden noch einige Punkte hinzugefügt, unter anderem einige Wahlen.Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig angenommen. Theo berichtet, dass es noch einige Probleme mit den Formeln im Haushaltsplan gibt.Außerdem war er beim Steuerberater. Die Studierendenschaft muss sehr bald angeben, wie viel Steuern sie zahlt. Theo basht noch die Buchhaltung von 2018, die war zu schlecht.Viele Rechnungen sind weg und müssen erstmal geklärt werden.
Wir kommen zu TOP 4, Fragen und Anregungen. Florentine möchte fragen, ob nächste Woche Dienstag die Sitzung für die AG Struktur für alle terminlich passt. Felix fragt, wer an dem vorgeschlagenen Termin kommen kann (knapp nach den Osterfeiertage). Die Stimmung geht eher gegen einen Besuch bei der Sitzung. Es bleibt bei dem alten Termin, bei dem die Mehrheit kommen könnte. Marco bittet diejenigen, die nicht kommen können, Anmerkungen an ihn oder Felix per Mail zu schicken.
20:50
TOP 5: Finanzanträge. Nächste Woche soll von der Kabutze die Fashion Revolution Aktionswoche stattfinden.
In Anlehnung an den Einsturz einer Textilfabrik in Bangladesch 2013 soll die Aktionswoche auf die schlechten Zustände in der Textilindustrie aufmerksam machen. Man will herausfinden, was sich in der Zeit verändert hat. Spoileralert: Viel ist es nicht. Es wird ein vielfältiges Programm geben. Theo und der Haushaltsausschuss stufen die Veranstaltung als förderungsfähig und förderungswürdig ein.Für die Veranstaltung wurde in ganz MV und Berlin geworben – eine gute Außenwirkung für die Studierendenschaft. Nico hält das Thema auch für sehr wichtig und weist auch noch einmal darauf hin, dass sich gesellschaftlich noch nicht genug verändert hat. Er hat aber noch ein paar finanzielle Fragen, zum Beispiel zu den Fahrtkosten. Die Antragstellerin erklärt, dass auch Künstlerinnen aus Kiew und Barcelona anreisen und ihre Arbeit vorstellen. Nico fragt außerdem, ob er auch bei dem Workshop für feministisches Sticken mitmachen könnte. Ja, jede*r darf mitmachen. Tobias weist auch noch einmal auf die Wichtigkeit des Themas hin. Es wird aber plötzlich sehr politisch. U.a. fallen Worte wie Konsumgesellschaft, Räterepublik. Er fragt, in wie weit das als Gedenktag zu sehen ist oder als politische Veranstaltung. Die Antragstellerin meint, dass es einen politischen Hintergrund gibt, Anna versteht die Nachfrage von Tobias nicht, da unsere Konsumgesellschaft solche Fabriken, wie in Bangladesch unterstützt. Und versichert, dass das Ziel der Veranstaltung wahrscheinlich keine Räterepublik ausrufen wird. Sie hält einen antikapitalistischen Kleidertausch für eine gute Idee.
Goswin wirft ein, dass ihm nicht ganz klar ist, was feministisches Sticken ist. Die Antragstellerin erklärt, dass Sticken eine stereotypische Arbeit, die zu Hause von Frauen durchgeführt wurde, ist. Wenn das im Öffentlichen stattfindet, wird das aus dem privaten Raum herausgerissen und der feministische Teil bezieht sich auf die Motive. Theo weist auf das StuPa-Mandat und dessen Reichweite hin. Nico fragt noch mal nach, was genau der Gender-Hintergrund bei der Veranstaltung ist, den er sehr wichtig findet. Es soll beides kombiniert werden, da in der Textilindustrie besonders häufig Frauen arbeiten. Goswin wirft ein, dass auch viele Kinder da arbeiten. Fabian stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Debatte mit Endabstimmung. Es gibt keine Änderungsanträge. Da es sich um einen Finanzantrag handelt, wird namentlich abgestimmt. Der Antrag wird mit 18 Ja-, 1 Neinstimme und 4 Enthaltungen angenommen.
21:00 Uhr
Wir machen mit TOP 6 Wahlen AStA weitermachen. Es gibt keine Bewerbungen, und auch keine Initiativbewerbungen. TOP 7. Aufhebung des Beschlusses Nr. 228 Es geht um die Anschaffung einer Musikanlage. Das Problem ist, dass es Bedenken von dem Justiziariat gibt.
Marcel meint, dass der Antrag angekreidet wurde, weil bei der Abstimmung über die 50-Prozent Regelung hinausgegangen wurde. Er fragt, ob es möglich ist das auf 50% zu drücken. Theo erklärt, dass es nicht geht. Felix erklärt noch einmal, dass eigentlch nur Anträge bis zu 50 Prozent gefördert werden dürfen, außer bei einer besonderen Begründung. Die gab es damals bei der Musikanlage. Fabian konkretisiert noch mal, dass ein komplett neuer Antrag gestellt werden müsste. Marcel erklärt nochmal, was ein Ausnahmefall ist. In dem Fall hat der Geokeller einen Grund gefunden, der vom Justiziariat nicht angenommen wurde. Es gibt keine Änderungsanträge. Der Antrag wird abgelehnt. (Bald hoffentlich genau im Drucksachenpaket einsehbar.)
21:20 Uhr
TOP 8. SÄA-Antrag EMAU. Weil in dem alten Antrag auf einen Absatz verwiesen wurde, den es in der Finanzordnung so gar nicht gibt, wurde der SÄA vom Justitiariat erstmal abgelehnt. Marco fragt, ob das eine Abstimmung erfordert, da es ja nur eine redaktionelle Änderung ist. Fabian stellt einen GO-Antrag auf eine 2. Lesung aufgrund von Dringlichkeit. Es gibt keine ÄA. Der Antrag wird mit 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen mehrheitlich angenommen. Es geht weiter mit TOP 9 Wahl der Vertreter*innen der LKS. Es gibt drei freie Plätze und keine Vorschläge. Felix schlägt sich selbst als LKS-Vertreter vor (der Posten, den er letzte Woche abgegeben hat). Anna stellt sich als Stellvertreterin zur Verfügung. Nico schlägt Frederik vor. Der kann nicht. Greta schlägt sich ebenfalls als Vertretung vor – in der Hoffnung, dass Felix und Niklas immer fahren werden. Alle werden einstimmig gewählt. Sie nehmen die Wahl an. TOP 10 Wahl der Vertreter*innen des Medienausschusses. Die FSK tagt aber erst morgen. TOP 11 Wahl der Vertreter*innen des Gamifcationausschusses.
Es gibt auch noch keine Vorschläge. TOP 12 Festlegung der Sitzungstermine der Legislatur. Die vorgeschlagenen Termine sind: – 28.05.2019 – 11.06.2019 – 25.06.2019 – 09.07.2019 – 30.07.2019 – 27.08.2019 – 24.09.2019 – 15.10.2019 – 29.10.2019 – 12.11.2019 – 26.11.2019 – 10.12.2019 – 14.01.2020 – 28.01.2020 – 11.02.2020 – 11.03.2020. Marcel fragt, ob auch auf Termine wie das Running Dinner geachtet wurde, aber Felix verneint das. Änderungsanträge können ja im Nachhinein noch eingereicht werden. Die VV ist am 18.06.. Merkt euch das schonmal. Der Antrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.
TOP Neu-13: Beschlussfassung, dass Marco den Kooperationsvertrag mit radio98eins abschließen darf. Marco meint, dass der Vertrag schon lange besteht, aber es drei verschiedene Verträge gibt, die gerade gültig sein könnten, und deshalb ein wenig Chaos herrscht. Tillus Bazillus fragt, was da zu erwarten ist, ob Marco im Radio zu hören ist. Ja, war er schon.
Theo erklärt, welche Punkte in dem Vertrag so drin stehen, zum Beispiel ein vertrauensvolles Miteinander. Außerdem sollen die bestehenden Verträge ungültig werden. Es werden noch einige finanzielle Frage geklärt. Es soll auch die Möglichkeit für die Studierendenschaft geben, dort selbst Sendungen aufzunehmen, soweit wie möglich. Goswin möchte vorschlagen, redundante Punkte aus den vorherigen Verträgen zu streichen. Theo meint, es ist besser, wenn diese Punkte (wie zum Beispiel Fragen in Bezug auf GEMA-Kosten bei Veranstaltungen) lieber einmal zu viel geregelt sind als wenn Probleme aufkommen würden.Theo stellt einen Änderungsantrag auf Ergänzung der Unterschrift des AStA-Finanzers, da dieser bisher auch immer mit im Vertrag stand. Der Antrag wird mit einer Enthaltung und einer Gegenstimme angenommen.
21:30 Uhr
Neu-14: Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrates und Kulturausschusses des Studierendenwerkes. Es gibt keine Vorschläge. Theo schlägt sich als Stellvertreter für den Kulturausschuss vor, weil er die Urkunde haben möchte.
Sandra fragt, wie oft die Ausschüsse tagen. Till will eigentlich nur jemanden vorschlagen, antwortet aber auch gleich auf Sandras Fragen. An alle: Es gibt Schnittchen bei den Sitzungen, vielleicht ist das ja ein Anreiz. Er schlägt nebenbei noch Benjamin für den Aufsichtsrat vor. Goswin schlägt sich als ordentliches Mitglied im Kulturausschuss vor. Theo will jetzt auch ordentliches Mitglied sein. Kampfkandidatur.
Theo bekommt mehr Stimmen als Goswin und wird ordentliches Mitglied im Kulturausschuss. Goswin stellt sich als Stellvertretung zur Verfügung. Benjamin als stellvertretendes Mitglied für den Aufsichtsrat und Goswin als stellvertretendes Mitglied für den Kulturausschuss werden zusammen gewählt. Beide werden auch gewählt. Die Posten sind besetzt. Auf der nächsten Sitzung gibt es dann die lustigen Urkunden.
Neu TOP 15 Beschätigung des Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden des Haushaltsausschusses. Bei einer Enthaltung sind die beiden (Fabian, Marcel) im Amt bestätigt
Letzter TOP Sonstiges. Morgen um 13 Uhr tagt hier im Konferenzraum der Senat. Auf der nächsten Sitzung soll die AStA-Struktur beschlossen werden. Er weist auch nochmal auf das Treffen der AG Struktur nächsten Dienstag hin. Fabian erinnert, dass morgen die FSK tagt. Die Gremien sollen noch Vetreter*innen für die jeweiligen Ausschüsse vorschlagen. Marco möchte alle dazu anhalten, herumzufragen, ob es Interessierte für AStA-Referate, speziell den Vorsitz, da er in vier Wochen abtritt. Er hätte nämlich gern eine*n Nachfolger*in.
Florentine fragt Marco, ob es in den 4 Wochen noch Werbung für den Posten in den Mensen geben wird. Yannick (der erst kurz vorher zu der Sitzung stieß, aufgrund eines anderen Termins) möchte seinen Unmut für den Termin der AG Struktur äußern. Felix erklärt, dass das Thema schon besprochen wurde. Vero möchte noch mal zum Blutspenden aufrufen. Dafür gibt es dann auch irgendwann ein Wackenshirt. Und billigen Kaffee vor der ZUB.
h 21:36 Uhr wird die Sitzung beendet. Allen ein schönes Osterfest!
Das Theaterstück wird in seiner 29. Auflage aufgeführt – es wurde zur konstituierenden Sitzung der 29. StuPa-Legislatur eingeladen. Das Programmheft findet Ihr hier.
Die Bühne, auf der das Spektakel aufgeführt wird, ist der Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes in der Domstraße 11. Hier wurden schon andere ehrwürdige Stücke aufgeführt. Zwei Beispiele: „Arndt – eine Uniumbennung in zwei Akten“ oder das Musical „AStA La Vista!“.
Kenner*innen, dieses Theaterstücks mögen sich an dieses Drehbuch erinnern, an dem wir uns vielleicht für heute Abend orientiert haben, aber vielleicht auch nicht. Wir bleiben gespannt, ob es eine moderne Aufführung wird oder ein klassisches Stück bleibt, wie wir es gewohnt sind.
Nehmt pünktlich um 20:15 Uhr Eure Plätze im Zuschauerbereich ein und genießt die Show!
Vorläufige Akte:
Akt 1 Begrüßung Neue Legislatur, neues Spiel: Die neuen StuPist*innen begrüßen sich, Euch und uns. Akt 2 Formalia Akt 3 Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments Akt 4 Wahl des Präsidiums 4.1 Wahl der*s Präsident*in 4.2 Wahl der Stellvertreter*innen Akt 5 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält Akt 6 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was habt vorab per Mail ans Präsidium Akt 7 Festlegung der Aufwandsentschädigung des Präsidiums Akt 8 Festlegung der Aufwandsentschädigung der Wahlleitung Akt 9 Festlegung der Aufwandsentschädigung der Betreuer*innen des Studierendenportals Akt 10 Finanzanträge Akt 11 Wahl der Vertreter*innen der LKS Akt 12 Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses Akt 13 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses Akt 14 Wahl der Mitglieder des Gamificationausschusses Akt 15 Wahl der Prüfer*innen für rechnerische und sachliche Richtigkeit Akt 16 Wahl der Kassenprüfer*innen Akt 17 Festlegung der Sitzungstermine der Legislatur Akt 18 Einberufung AGs 18.1 AG Gremien und Kommunikation 18.2 AG Datenschutz 18.3 AG Studierendenportal 18.4 AG Wahlen 18.5 AG E-Sports 18.6 AG Ökologie 18.7 AG Verbindungen Akt 19 Sonstiges
Ab 20:15 Uhr veröffentlichen wir hier stückchenweise das Drehbuch vom Drama.
20:10
Hochkarätige Gäste haben schon Platz genommen, z.B. die derzeitige Geschäftsführung der moritz.medien.
Wir begrüßen auch die Zuschauer*innen vor den heimischen Endgeräten. Ganz besondere Grüße an den Orchestergraben, in dem die Jodler sitzen.
Altbekannte Gesichter betreten den Saal, aber auch neue scheinen ihr schauspielerisches Debut hier präsentieren zu wollen.
20:20
Das Licht wird gedimmt, wir warten auf den dritten Gong.
Akt 1 Begrüßung Neue Legislatur, neues Spiel: Die neuen StuPist*innen begrüßen sich, Gott und die Welt.
Der Vorhang geht auf, Alterspräsident Yannick eröffnet die neue Aufführung um 20:23 Uhr.
Der erste Akt geht noch ruhig über die Bühne.
Wird Yannick die Rolle des Präsidenten noch abgenommen?
Akt Formalia. Mit 23 Mitglieder*innen ist das StuPa beschlussfähig.
Es gibt einge Änderungsanträge. Hinter Anregung aus der Studierendenschaft soll ein Akt AStA-Wahlen eingefügt werden.
Akt 8 und 9 sind hinfällig, werden also gestrichen.
Zwei neue Akte ersetzen diese aber geschwind.
Ständige AGs müssen auch nicht einberufen werden, diese Unterakte werden gestrichen.
Eilantrag zur Fashion Revolution Week soll auf der nächsten Aufführung besprochen werden, da erst dann der Haushaltsausschuss getagt haben wird.
moritz.tv möchte das heutige historische Ereignis für die Ewigkeit festhalten. Bald auf einem bekannten Videoabspielforum einsehbar.
Es sind jetzt 24 Schauspieler*innen anwesend, die besten Künstler*innen kommen bekanntlich zu spät.
Mit einer Enthaltung wird die geänderte Aktreihenfolge angenommen.
Akt 3 Die neue GO entspricht der alten. Die GO ist einstimmig angenommen.
Akt 4 Wahl des Präsidiums – ein Akt, der in der 28. Auflage oft geprobt wurde, kommt jetzt endlich auf die Bühne.
4.1 Wahl der*s Präsident*in
Felix, schon bekannt als stellv. Präsident aus älteren Auflagen, bewirbt sich nun auf das Präsidentschaftsamt.
Fabian hat die Frage, ob er sich etwas vorgenommen hätte.
Felix erklärt, dass er allein nicht viel machen kann. Er wünscht sich dafür immer ein beschlussfähiges StuPa.
Außerdem möchte er die Präsidiumssprechstunde beibehalten und den guten Kontakt zum AStA aufrecht erhalten
Goswin möchte eine Liste mit verbotenen Worten haben, die er nicht sagen darf. Felix hofft, dass dies nicht notwendig ist, aber im Notfall wird er so etwas anfertigen. Da es keine Fragen mehr gibt kann der Wahlgang starten.
Felix wird mit 18 Ja-Stimmen gewählt.
Felix nimmt die Wahl natürlich an. Damit nimmt er auch an der Spitze des Saales den Platz ein. Für diesen Bühnenbildwechsel gibt es eine 10-minütige Pause.
4.2 Wahl der Stellvertreter*innen
Wer wird Schreiberlein? Wer darf die zweite Hauptrolle spielen?
Felix schlägt Ebru und Jonas vor. Obwohl Felix sofort den Wahlgang eröffnen möchte, dürfen sich die Kandidierenden vorstellen.
Fabian hat einen konstruktiven Vorchlag abseits der Pause, er schlägt vor, dass beide Kandidierende gleichzeitig befragt werden.
Ebru ist schon länger in der HoPo (moritz.medien, ASta und StuPa).
Jonas FSR Geschichte, Neuling in der HoPo.
Ricco fragt nach Ihren Zielen.
Jonas undEbru: „Wir möchten den Präsidenten unterstützen.„
Ebru ist zusätzlich die Kommunikation zwischen AStA und Präsidium wichtig.
Beide Kandidieren wurden spontan angesprochen, haben aber trotzdem schon Einblicke in die Arbeit bekommen.
Theo fragt, ob die beiden Montagabend Zeit haben und zum AStA kommen wollen.
„Ja!“
Tobias fragt, in wie weit Ebru ihre Erfahrungen mitnehmen möchte.
Ebru möchte unterstützen. Für Jonas ist das Ganze eine neue Erfahrung.
Theo möchte wissen, wie sie zur FSK stehen und ob sie mal hingehen wollen, da noch nie ein Präsidium bei der FSK war.
„Lüge“ schallt es aus den Reihen des StuPas, Grüße gehen raus an Xenia.
Die Antwort:„Ja!“ Jonas als FSR-Mitglied wird sowieso da sein.
Weitere Frage: Wie steht ihr zur FSK-Sitzung als nichtstimmenberichtigte Mitglieder. Jonas fände es sinnvoll.Ebru würde das nicht so unterschreiben, aber findet es für die Kommunikation sinnvoll.
Fabian möchte wissen ob ihnen klar ist, dass sie Protokoll schreiben müssen.
Antwort:
Es folgt die Wahl.
Jonas wird mit 17 und Ebru mit 15 Stimmen gewählt.
Es folgt ein weiterer Bühnenbildwechsel – diesmal jedoch ohne Puderpause.
Akt 5 Berichte:
Die Schauspieler*innen des AStAs sind vorbereitet und versuchen die drängenden Fragen angemäß zu beantworten.
Lukas fragt Marco nach der Anfrage der AfD-Fraktion an die Studierendenschaft. Sie wollen alle Wahlbeteiligungen der FSR- und StuPa-Wahlen seit 2009 wissen. Jörn habe diese Anfrage vor einem halben Jahr jedoch schon beantwortet.
FSR-Finanzen: Theo möchte etwas zur USt ergänzen. Die Berichte der FSRs waren 2017 schlecht und auch 2018 nicht top.
Diese sollen monatlich an den AStA-Finanzer gehen.
Co-Finanzerin N-Z, Steffi möchte etwas ergänzen.
Sie lädt nochmals zu Finanzworkshops am Donnerstag bzw Montag 19:30 Uhr im Hörsaal der Pharmazie ein.
Marcel (AStA – HoPo) möchte zur Europawoche ergänzen: „Der Oberbürgermeister wird Schirmherr werden.“
Felix (Referat Veranstaltungen/ Co-Veranstaltungen und Sport): ein „Danke!“ geht an die Helfer*innen für den Ersti-Tag am Samstag raus.
Lukas empfiehlt, die studentsichen Senator*innen auf fehlende Erstiwochen o.Ä.anzusprechen. Diese bringt tatsächlich was für die Uni, das sollte auch der Unileitung bekannt sein.
Hannes ist nun auch anwesend. Er will sofort quatschen.
Hannes möchte noch etwas zur AG Ökologie ergänzen.
Er hat schon mehrfach gesagt bekommen, dass er Berichte einreichen soll, findet Protokolle persönlich aber sinnvoller.
In der AG hatten sie die Diskussion die Protokolle anders zu verschicken.
Er weißt noch mal darauf hin, dass die Sitzungen vor der StuPa-Sitzung im AStA-Konfrenzraum sind. „Ihr seid alle eingeladen!“
Lukas merkt für die AG interne Kommunikation an, dass Telegram usw. nicht gut sind! Es gibt (angemerkt: veraltete) Alternativen der Universität.
Felix stellt daraufhin unseren Datenschutzbeauftragen Lukas kurz vor. Applaus ertönt von allen Seiten. Fliegen schon die ersten Blumensträuße?
Theo spricht sich in einem kurzen Monolog auch für Protokolle aus. Wir könnten auch verstehen: „Schickt alle Protokolle!“
Es entfacht eine kurze Diskussion zum StuPa-Wochenende, diese wird aber schnell beendet. Marcel entschuldigt sich bei den moritz.medien, sie nicht eingeladen zu haben. „Wir wollten uns doch gerne vorstellen! Kein Wunder, dass hier niemand was vom StuPa-Liveticker wusste!“, denken sich die moritz.medien (bestimmt).
Lukas ergänzt zum Bericht der GeFü der moritz.medien, dass Moni gestern im Medienausschusssitzung zur GeFü zum 16.04.19 gewählt wurde.
Theo möche darauf hinweisen, dass das Referat für Finanzen darüber informiert werden soll, wenn jemand zurücktritt oder gewählt wird, der oder die Geld von der Studierendenschaft bekommt.
Akt 6 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft:
Theo würde gerne wissen, ob man sich darum kümmern könnte, dass mehr als immer die gleichen drei AGs berichten. Felix schreibt ihnen regelmäßig, aber er hat keine Handhabe, wenn sie nicht reagieren.
Nochmal Theo: „Wann wird der FSR Musik, Kirchenmusik nachgewählt?“ Lukas heutiger Stand ist, dass der FSR Musikwissenschaften zum 01.04.2019 handlunsgunfähig ist. Theo müsste ich an Frau Noack wenden.
Jenny möchte wissen, ob vor Kurzem mehrere Leute aus dem StuPa-Verteiler herausgeflogen sind.
Felix erklärt, dass er nur Stupist*innen, AStA-Referent*innen und Ähnliche darin sind. Wer noch mit in dem Verteiler möchte, darf sich in eine Liste eintragen.
Jonas würde gerne wissen, ob man diese freiwelilige Liste einem breiteren Publikum zugänglich machen könnte. Wir werden beauftragt, euch zu informieren, dass ihr mit einer Mail an stupa@uni-greifswald.de in den Verteiler aufgenommen werden könnt.
Und zwischendurch wird der Ticker beklatscht. Lieder fliegt kein Blumenstrauß in unsere Richtung, aber ein Einhorn!
(lobenswerte Bühnentechnik!)
Für die Hochschulöffentlichkeit gibt es Protokolle.
Anna findet es sinnvoll, um mitwirken zu können, gerade für interessierte Menschen. Wer eh kein Interesse an HoPo hat, der wird sich nicht melden.
Marco fragt Lukas: „Inwieweit kann man sich im Studierendenportal in eine Art Newsletter eintragen? Mehr Studis wollen die Einladungen bekommen!“
Lukas erklärt, dass damit früher nur Dokumente rumgeschickt wurden. Diese werden jetzt auch im Studierendenportal hochgeladen.Er sieht kein Problem damit, den Verteiler zu öffnen. Jonas würde sich darüber freuen. Er glaubt, dass man damit auch das Studierendenportal etwas transparenter machen kann. Außerdem kann man dadurch stärker auch AGs deutlich besser bewerben.Marcelfindet es gut diese Liste zu öffnen. Er möchte davon abraten zu viel über den Gesamt-Studierenden-Verteiler zu schicken.
Was hält das Publikum von einem StuPa-Newsletter? Schreibt uns in die Kommentare, ob ihr die Idee gut findet!
Sandra findet es sinnvoll das als Projekt an die moritz.medien weiterzugeben. Coming soon: How to Studierendenportal?
Annabell antwortet darauf, dass man dazu auch erstmal die moritz.medien kennen muss. (Ein Raunen geht durch die moritz.menschen: „Wer kennt uns denn nicht?“)
Theo fragt, wer für den Veranstaltungskalender zuständig ist, er möchte mehr Veranstaltungen!
Christopher von der AG Studierendenportal entschuldigt sich, dass das Ende letzten Semesters verlaufen ist und sie das jetzt stärker anwenden wollen. Marco erklärt, dass man jede Sitzung manuell eintragen muss. Dadurch auch ein hoher Arbeitsaufwand. Es kann dadurch passieren, dass etwas versäumt wurde einzutragen. Er weist aber daraufhin, dass man, wenn Termine anstehen, diese an Marco weiterleiten kann. Es haben sich zu Terminen genau zwei FSR zurückgemeldet.
Akt 7: Es geht mit Wahlen zu offenen AStA-Referate weiter. Vielleicht gibt es ja eine Spontanbewerbung unter den Zuschauer*innen.
Kein*e Statist*in möchte zur Hauptrolle werden.
Wir kommen jetzt zu Akt 8 Festlegung der Aufwandsentschädigung des Präsidiums. Same Produce as every year.
Goswin ist aufgefallen, dass bei den 100€ ein Cent flöten geht und fragt, ob man das einfacher gestalten kann.
Yannick möchte die 100€ lassen, da bei zwei Präsidiumsmitgliedern wieder Probleme entstehen würden. Theo bietet wie ein großzügiger Ritter an, den einen Cent an die Studierendenschaft zu spenden.
Es gibt keine Änderungsanträge.
Es folgt die namentliche Abstimmung. Das ganze StuPa ruft „Ja!“.
22:00
Es folgt alt-Akt 11 Wahl der Vertreter*Innen der LKS: Felix und Theosind zurückgetreten. Felix erklärt kurz die Funktion der LKS.
Wer wird die Greifswalder Hofschaft nun bei Gastspielen vertreten dürfen?
Niklas und Soraia sind noch im Amt. Es müssen ein Hauptmandat und ein stellv. nachgewählt werden. Yannick fragt, ob alle neugewählt werden müssen.Felix erklärt, dass erst vor ein paar Wochen neugewählt wurde. Es gibt keine weiteren Vorschläge, aber große Emotionen auf der Bühne! Großartige Show! Großartig!
Es folgt Akt 12 Wahl des Haushaltsausschusses. Marcel schlägt Fabian vor und andersrum. Sandra schlägt Jan vor.
Benjamin schlägt sich selbst vor. Dieses Selbstbewusstsein wird belohnt, es wird ihm applaudiert.
Fabian ergänzt, dass die Leute dafür Zeit haben müssen und auch an den Sitzungen (etwa zwei Mal im Monat) teilnehmen müssen, damit der Haushalstausschuss auch beschlussfähig ist, was wohl in vorherigen Perioden nicht immer der Fall gewesen ist.
Es wird sich vorgestellt.
Benjamin beginnt. Er ist schon im Mensaausschuss.
Fabian ist als nächster dran. Er ist ein alter Hase, ein bekanntes Gesicht.
Jan ist der nächste. Ein Neuling in der HoPo. Frisch und motiviert.
Marcel war auch schon mal im Haushaltsausschuss.
Dramaturgische Pause bis 22:30 Uhr.
Trommelwirbel!
Alle vier sind gewählt! Und somit sind Marcel, Jan, Fabian und Benjamin im Haushaltsausschuss.
alt-Akt 13 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses wird eröffnet.
Es gibt spannende Vorschläge aus dem StuPa:
Jerôme, Christian und Goswin.
Christian stellt sich vor. Er verzichtet auf eine Vorstellung, da er gar nicht in den Medienausschuss möchte.
Goswin studiert schon lange und hat nicht wirklich Lust, in den Medienausschuss gewählt zu werden.
Jerôme ist das erste Mal im StuPa. Er möchte gerne die Kommunikation zwischen Medien und dem StuPa verbessern.
Lukas stellt Jessi vor, den Vorschlag der moritz.medien. Sie war bereits letztes Semester im Medienausschuss und weiterhin motiviert.
Johannes Fromm (auch Vorschlag von medien.seiten) stellt sich ebenfalls vor, er will den web-Auftritt des webmoritz. verbessern. Aber wir sind doch jetzt fresh?!
Lukas würde gerne wissen, ob es bereits Erfahrungen mit den moritz.medien gibt. Er erklärt noch einmal den Sinn des Medienausschusses.
Jerôme konsumiert die moritz.medien und möchte eine neutrale Position einnehmen und versuchen die Kommunikation zwischen StuPa und den medien konstruktiv zu halten.
Johannes kennt alle vier Medien: moritz.tv, moritz.magazin, webmoritz. und den Podcast (der Podcast ist aber ein Ressort des webmoritz., lieber Johannes).
Jonas würde noch einmal wissen wollen, ob Jerôme und Johannes die einzigen wären, die die Wahl annehmen würden.
Felix erklärt, dass alle, die sich gar nicht für die Wahl aufstellen müssen, wenn sie nicht wollen.
Wer wird auf die Bühne gezogen, die Wahl auszuzählen, der*die nicht befangen ist? moritz. sicher nicht.
Oh es wird offen abgestimmt.
Jessica, Jerôme und Johannes werden gewählt.
Alle nehmen die Wahl an
Jetzt fehlen nur noch zwei neue Medienausschussmitglieder.
Wir kommen zum Akt 14, der Wahl der Mitglieder des Gamifcatonausschusses.
Ein Wortgefecht startet auf der Bühne:
Marcel schlägt Theo vor.
Niklas schlägt Goswin vor .
Yannick schlägt Marel vor.
Johannes schlägt Tobias Frank vor.
Till schlägt Yannick vor.
Florentine würde gerne den Gamificationausschuss schließen, wenn es keine ernsthaften Vorschläge gibt.
Tobias, Theo, Yannick und Jonas wollen trotzdem kandidieren.
Lukas verweist darauf hin, dass die Idee sehr gut ist, da manches weder durch die Medien nochdem StuPa geleistet werden kann, in Sachen Außenauftritt.
Bevor man das Gremium voreilig schließt, sollte man die Möglichkeit geben sich das Ganze anzuschauen.
Nico widerspricht Lukas und meint, dass es wichtigere Dinge gibt und der Ausschuss nicht sinnvoll ist.
Ricco findet man müsste einmal über die Auslegung dieses Ausschusses nachdenken.
Till möchte Lukas beipflichten, aber kann die anderen verstehen. Er ruft dazu auf bessere Ideen einzubringen, statt einfach nur das abzulehnen.
Jonas wirft ein, dass dieser Ausschuss niemanden etwas kostet.
Nico findet die Leute die sich dort engagieren sollten lieber da ihr Engagement einbringen, wo es sinnvoller wäre.
Felix betont, dass die Leute das immer noch freiwillig machen.
Yannick: „Zurück zur Sache! Wir wollen wählen, nicht abschaffen!“
Vorstellung ist gewüscht.
Theo stellt sich vor. Wir kennen Theo bereits. Tobias stellt fest, dass Kreativität kommt, wenn man sich damit beschäftigt. Er sieht es als wichtig diesen Ansatz weiterzuentwickeln.
Yannick, auch ein bekanntes Gesicht. Er verfällt in nostalgische Erinnerungen. Wir kennen seine zauberhaften Anspielungen.
Jonas fragt, warum die Kandidat*innen Zeit aufwenden wollen.
Außerdem fragt er Theo direkt, ob er regelmäßig erscheinen würde.
Theo möchte das HoPo-Spiel vervollständigen und sieht keinen Grund nicht hinzugehen, wenn er es einrichten kann.
Yannick ist optimistisch auch die notwendige Zeit aufbringen zu können.
Tobias hofft, dass sich das Ganze entwickelt, wenn Kreativität sprüht. (Schreibt erdas nächste Drehbuch?)
Jonas wird nach vorne zitiert, er hat eine sanfte Stimme. Das Mikro verhilft ihm zum notwenigen Gehör.
Er fragt inwieweit man sich mit bestehenden Spielen beschäftigt hat und Ideen für neue hätten.
Theo hat Zugriff auf Geld. Ein starkes Argument.
Yannick würde gerne das Kartenspiel umsetzen, das bereits einmal besprochen wurde oder eine coole App. Er freut sich auch auf weitere kreative Ideen. Tobias verweist auf Ideen, wie WOW.
Lukas flüstert: „Bitte kommt zur Wahl!“ Niemand kann es hören, aber spüren wir es?
Till wird philosopisch. Er wünscht sich, dass die Bewerber einmal sagen, mit welchem Spiel sie die HoPo beschreiben würden.
Folgende Ausrufe wurden vernommen:
Yannick: „Call of Duty!“
Theo: „RISIKO!“
Tobias: „Monopoly.“
Die Schauspieler*innen stimmen offen ab. Tobias wird gewählt.
23:10
Es folgt Akt 15 Wahl der Prüfer*innen für rechnerische und sachliche Richtigkeit. Theo erklärt, was man da machen muss. Im ersten Wahlgang wird der Hauptposten gewählt.Theo schlägt Fabian vor, da dieser bereits Erfahrungen als Stellvertreter germacht hat.
Niklas schlägt Goswin vor.Wir überspringen die Vorstellung und kommen dieses Mal direkt zur Wahl. Fabian wird mehrheitlich gewählt. Und nimmt die Wahl an.Goswin wird als Stellvertreter von Felix vorgeschlagen.
Fabian schlägt Marcel Zahn vor.Wir kommen direkt zur Wahl
Goswin wird gewählt und nimmt die Wahl an.Marcel wird ebenfalls gewählt und nimmt die Wahl an.
Es folgt Akt 16 Wahl der Kassenprüfer*innen.
Theo erklärt hier ebenfalls noch mal was das ist.
Marcel wird vorgeschlagen.
Lukas fragt nach möglicher Befangenheit.
Mittlerweile haben sich die Zuschauerplätze geleert. Bieten wir euch kein Spektakel?
Theo und Yannick widersprechen.
Yannick möchte sich als Stellvertreter vorschlagen.
Marcel: „Fabian möchte!“ Yannick zieht zurück.
Wir stimmen also im Block ab. Marcel und Fabain sind gewählt und nehmen die Wahl an.
Wir kommen zu Akt 17 (neu) Unterrichtung über den Haushalt.
Theo erklärt diesen.
Die Rücklagenberechnung ist fehlerhaft. Nicht nur dieses Jahr, auch schon die letzten Jahre.
Die Rücklagenberechnung muss angepasst werden. Es gibt aber keine Differenz im Haushaltsplan, es müssen nur Konton zusätzlich aufgeführt werden.
Das hier ist nur ein info-Akt. Alle anwesenden Schauspieler*innen fühlen sich informiert.
Marcel traut dem nicht. Er regt die neuen StuPist*innen an, Fragen zu stellen.
*Stille*
Felix erklärt noch einmal. Es gibt für die WSP-Mittel verschiedene Anträge. Da diese durch Präsidium und AStA-Vorsitz bewilligt werden müssen, sollen die Anträge vor dem Haushaltsauschuss verhandelt werden.
Außerdem ist das auch ein großer Unterschreib- und Zeitaufwand.
Felix schlägt vor das Problem nächstes Mal zu diskutieren und konkretisieren. Dieser Vorschlag wird angenommen.
Akt 17 Festlegung der Sitzungstermine der Legislatur
Im Vorhinein ging ein Antrag ein, noch an folgenden Terminen Theateraufführungen einzurichten, bevor die Schauspieler *innen des AStAs neu gewählt werden sollen: 16.04.2019; 30.04.2019; 14.05.2019. Die schon geübten Schauspieler Marco und Felix W. begründen nun mündlich, warum. Passt so besser wegen der geplanten Veranstaltungen. Es gibt weder Redebedarf noch Änderungsanträge. Der Antrag wird mit zwei Enthaltungen angenommen.
Wir nähern uns langsam dem Ende. Akt 18 Einberufung der AGs. Die AG Datenschutz, AG Wahlen und AG Verbindungen sollen im Block abgestimmt werden. Alle AGs werden einberufen.
Damit sind wir auch schon beim letzten Akt 19 Sonstiges.
Aber halt! Lukas bringt noch einmal etwas Dramatik in unser Stück. Er würde es begrüßen, dass Marco einen Verdienstmedallie der Studierendenschaft erhält, da dieser in naheligender Zukunft als AStA-Vorsitz zurücktreten wird.
Das Meinungsbild zeigt, dass man sich heute schon mit diesem Akt auseinandersetzten möchte. Wir haben noch nicht einmal 23:30 Uhr. Wir haben also noch Zeit. Lukas stellt Marco vor. Dieser ist aktuell AStA-Vorsitzender und vieles vieles mehr.
Er war einer der ersten, die im neuen AStA war nachdem es hier den großen Knall gab.
Der Antrag wird einstimmig angenommen. Ein solidarisches Klopfen geht durch den Raum.
Sandra fragt, ob die Medallie auch rückwirkend verliehen werden kann. Ja, kann sie. Aber für wen? Es bleibt spannend.
Fabian hat das letzte Wort (oder vielleicht doch nicht?). Nächste Woche am 17.04. um 18 Uhr c.t. in der Domstraße 9a ist die nächste FSK Sitzung.
Till möchte sich noch einmal bei Lukas bedanken, da er von seiner Rolle der GeFüzurücktritt. Trotzdem bleibt er dem Theater als Hauptrolle erhalten, da er immer noch studentischer Senator ist.
Alle klatschen.
Niklas möchte darauf hinweisen, dass morgen die Lehramtler VV Lohmeyerhörsaal 3/4 um 16 Uhr stattfindet.
Lukas möchte darauf hinweisen, dass am nächsten Mittwoch um 13.30 Uhr hier die Senatssitzung stattfindet. Kommt zu einem kurzen Stück – einer Kurzgeschichte.
Der Vorhang fällt um 23:37 Uhr. Das Publikum bleibt skeptisch, da es noch nicht mal um Mitternacht ist.
Scheint wohl doch eine moderne Aufführung zu werden.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstr. 11).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Alle sagen sich wie immer „Hallo“ TOP 2 Formalia TOP 3 Beschlussfassung AStA-Bürokraft TOP 4 Wahl einer*s Präsident*in 4.1 Wahl einer*s stellvertretenden Präsident*in TOP 5 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält TOP 6 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium. TOP 7 Finanzanträge 7.1 Kiste
7.2 Greimun 7.3 Hoffest TOP 8 Wahlen AStA 8.1 Co-Referat für Grafikdesign, Studierendenportalbetreuung und Datenschutz 8.2 Co-Referat für Fachschaftsfinanzen A bis M 8.3 Co-Referat für Fachschaften und Gremien 8.4 Referat für Studium und Lehre 8.5 Referat für Veranstaltungen und studentische Kultur
TOP 9 Haushalt 2019
TOP 10 Aufhebung Beschluss Nr. 2019-28/228 TOP 11 Wahlen der Vertreter*innen für den Mensaausschuss
TOP 12 Aufhebung Sperre FSR Philosophie TOP 13 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Das Licht ist gedimmt, der Saal leer. Kommen noch genug StuPist*innen her?
Wir warten voller Hoffnung
Felix möchte noch 5 bis 10 Minuten warten.
Scheinbar fehlt noch eine Stimme.
Das StuPa ist nun beschlussfähig mit 15 Stimmen. Wir fangen um 20:22 Uhr an.
Das Protokoll wird bestätigt. Die Tagesordnung wird auch wie oben angenommen.
20:28 Uhr
Da Xenia nicht mehr dabei ist, wird Camill heute das Protokoll führen und Felix alleine die Situng leiten.
TOP 3 zur Bürokraft im AStA. Marco stellt diesen vor. Der AStA bekommt eine neue Bürokraft und Marco muss einen Kooperationsvertrag mit der Uni abschließen, wofür er die Vollmacht des StuPas braucht.
Es gibt ein paar Änderungen zum letzten Vertrag, mit einem stärkeren Fokus auf den Finanzsektor.
Christiane hinterfragt nochmal das Prozedere.
Marco erklärt, dass es auch bei Mathias damals einen Beschluss vom StuPa gegeben hat. Herr Geiger bestätigte ebenfalls, dass ein Kooperationsvertrag notwendig ist.
Es gibt keine weiteren Nachfragen oder Änderungsanträge.
Der Antrag wird angenommen.
TOP 4 Wahl eine*s Präsident*in wird auf später verschoben. Wir haben Nominierte.
20:40 Uhr
Es folgt forgezogen TOP 7 Finanzänträge.
René vom Studentenclub Kiste stellt seinen Antrag vor.
Die Kiste möchte im April ein etwas aufwändigeres Metal-Konzert veranstalten, mit Bands, die teils aus dem Ausland kommen. Daher wird mehr finanzielle Unterstützung benötigt.
Theo, der AStA-Finanzer hält diesen Antrag nach der Förderrichtlinie nicht für förderwürdig.
René weist daraufhin, dass er überrascht ist, da es bereits andere solche Veranstaltungen gegeben hat, die gefördert wurden.
Theo erklärt noch einmal, die Vergangenheit macht es nicht rechtens. Bei Parties ist eine Förderung ausgeschlossen, und er rechnet Konzerte dazu. René glaubt, dass Konzerte nicht dazu gehören würden.
Marcel versucht noch einmal zu erklären, dass keine Förderungsfähigkeit gegeben ist, wenn die Veranstaltung nicht direkt dem Zweck der Studierendeschaft dient.
Er sieht aber dieses Interesse in der Studierendenschaft und denkt, dass es doch förderungswürdig scheint.
Charlotte würde gerne wissen, wie viel wir momentan überhaupt ausgeben dürfen.
Theo erklärt, dass es sich um 1/12 aus dem Ansatz des Vorjahres handelt.
Christiane sieht das Konzert auch als Kulturveranstaltung.
Theo möchte lediglich auf die Förderrichtlinie hinweisen und dass da ein Problem mit dem Justiziariat entstehen könnte.
Christiane betont noch einmal, dass Kulturveranstaltungen gefördert werden können. Es wird noch einmal nachgefragt, ob Konzerte dazu gehören oder nicht. Man ist sich nicht ganz sicher.
Wir kommen trotzdem zur Endabstimmung.
Da es sich um einen Finanzantrag handelt, wird namentlich abgestimmt.
Mit 14 Ja-Stimmen und einer Enthaltung ist dieser Antrag angenommen.
21:00 Uhr
Wir kommen zum Antrag von Greimun.
Es findet jedes Jahr eine Versammlung statt, in der jeder Teilnehmer ein Land vertritt. Im März wird dann eine Delegation im Zuge der Veranstaltung nach New York reisen. Dieses Jahr kommen 22 Personen mit nach New York.
Theo sieht diesen Antrag als förderfähig und förderwürdig an, aber da auch Verpflegung mit drin ist, weist er noch einmal daraufhin, dass dafür kein Geld ausgegeben werden darf.
Charlotte findet die Verantaltung sehr gut, weist aber darauf hin, dass bereits zwei Greimun-Veranstaltungen in dieser Legislatur gefördert wurden. Da diese aber nicht so teuer waren, wie sie gedacht hat, hat sie doch keine Widersprüche mehr.
Wir kommen zur namentlichen Abstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Wir kommen zum nächsten Finanzantrag, dem Hoffest.
Kevin Krüger stellt den Antrag vor.
Das Hoffest auf dem Rubenowhof war eine Tradition zwischen 2008 und 2014. Da es immer eine schöne Veranstaltung war, soll das Hoffest wieder eingeführt werden.
Er hat die AG Hoffest letztes Jahr gegründet.
Die vier Fachschaftsräte der Philosophischen Fakultät IPK, Deutsche Philologie, Geschichte und Anglistik haben sich dafür zusammengeschlossen.
Der geplante Ablauf: ab 16 Uhr ein Poetry-Slam, ab 18 Uhr elektronische Musik und Live-Musik (u.a. vom Institutsleiter Herrn Schumacher), daneben Stände von verschiedenen Organisationen, wie dem Café Küstenkind.
Theo meint, der Finanzplan ginge nicht auf, weil es mehr Einnahmen als Ausgaben gäbe.
Kevin meint, mit den Einnahmen aus Getränken und Grilleinnahmen etc. gäbe es noch einige Einnahmen, die nicht genau kalkulierbar sind, deshalb wurde gleich ein Puffer eingerechnet.
Theo meint, so was müsste dann aber reingeschrieben werden. Und es ist eine Form vorgschrieben, die offenbar noch nicht eingehalten wurde.
Felix erklärt, dass der Antrag bereits am Freitag eingereicht wurde. Und er sich auf das Fest freut.
Marcel lobt die Planung. Und die Form ändern wir noch in den Änderungsanträgen.
Theo glaubt, dass die GEMA mit 100€ zu niedrig kalkuliert ist.
Es gibtnoch ein paar rechtliche Sachen zu klären.
Christiane würde gerne wissen ob das Ganze über Spendenbasis läuft. -Nein.
Angedacht sind 4€ Einrittspreis. Es dürfen insgesamt 500 Tickets verkauft werden (so viel Platz hätte der Hof), also insgesamt 2000€ an Ticket-Einnahmen.
Auch der C9 wird am gleichen Tag aufmachen.
Die Anwesenden diskutieren, ob das Fest nicht sogar mit WSP-Mittelns finanziert werden könnten. Theo fragt mal nach, das kann ja nicht schaden.
Es gibt Änderungsanträge.
Theo stellt einen Änderungsantrag auf Erhöhung der GEMA-Kalkulation auf 500€ und Sonstiges auf 1470€.
Christiane würde gerne den Punkt Eintrittskarten anders formulieren.
Kevin erklärt, er würde lieber mit realistischen Zahlen rechnen.
Christiane zieht ihren ÄA zurück.
Felix erklärt, dass der Antragsteller den Änderungsantrag auch nicht hätte annehmen müssen, das StuPa wird auch nochmal darüber entscheiden.
Es wird namentlich abgestimmt.
Einstimmig angenommen. Unter Vorbehalt der vorläufigen Haushaltsführung.
21:15 Uhr
Wir kommen zu TOP 4.
Jetzt gibt es keine Berwerber*innen mehr. 🙁
Der TOP wird deshalb geschlossen.
Nun folgt TOP 5, Berichte.
Die Berichte der Medien werden erst zur nächsten Sitzung vorliegen. Anbei liebe Grüße von Lukas. (Liebe Grüße zurück <3)
Marco hat eine E-Mail vom Freizeitbad bekommen. Ab morgen zahlt man als Studi für 90 Minuten Planschen nur noch 4€.
Theo sagt, aus dem bisherigen Haushaltsplan wären noch rund 4000€ übrig.
Zum Club9: Theo hat einen Beschluss vom StuPa von vor 12 Jahren gefunden, in dem das StuPa dem C9 75.000€ aus studentischen Mitteln zukommen lassen sollte.
Aber diese wurden nun doch aus WSP-Mitteln bezahlt, also galt das nur als Information.
Lucile erklärt, dass sie zum 25.03.19 zurücktritt.
21:35 Uhr
Es folgen keine Fragen aus der Studierendenschaft.
Es folgt TOP 8 Wahlen AStA.
Es gibt eine Bewerbung für das Co-Referat Fachschaftsfinanzen A-M.
Alya stellt sich vor.
Sie hat bis jetzt Mathe studiert und fängt demnächst mit BWL an.
Theo fragt nach, ob sie sich in zwei Monaten nochmal aufstellen lassen würde. Sie würde das Referat länger machen, ja.
Wir kommen zur Wahl. Anne und Vero haben heute das Vergnügen.
Es werden 12 Stimmen benötigt, um gewählt zu werden.
Es gibt eine kurze Pause während der Auszählung. Felix sorgt für entspannte Musik nebenbei. Ob das wohl GEMA-pflichtig ist?
Mit 13 Ja-Stimmen und einer Enthaltung ist Alya gewählt.
Es gibt doch eine Initiativ-Bewerbung für das Referat Veranstaltungen und studentische Kultur von Felix Zocher! Aber er muss sich erstmal vorbereiten.
Felix stellt sich vor. Er ist bereits im AStA Co-Referent für Veranstaltungen und Sport. Er hat sich also schon einmal vorgestellt.
Er möchte, dass die Arbeit des Referats kontinuierlich weitergeführt werden kann, damit die Erstiveranstaltungen etc. nicht auf der Strecke bleiben müssen, deshalb bewirbt er sich.
Yannick möchte gerne wissen, warum er gerne dieses Referat annehmen möchte. Außerdem ob er auch nächstes Legislatur weitermachen würde.
Felix würde gerne der versammelten Studierendenschaft helfen. Und ein besonderes Augenmerk auf den Sport haben.
Charlotte würde gerne wissen, ob Felix auch mit den Clubs zusammen arbeiten würde.
Da ist er komplett offen und möchte die Clubs natürlich mit einbinden.
Es gibt wieder eine Wahl.
Musik an!
Mit 13 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme, ist Felix in das Referat gewählt.
Felix nimmt die Wahl an. Alya ihre auch (nachträglich).
22:05 Uhr
TOP 9: Haushaltsplan 2019
Es müssten ein paar Punkte daran geändert werden.
Es sind Sachen, die auch noch in drei Wochen gelöst werden können. Es geht um Verwaltungskosten.
Yannick würde dafür plädieren, den Haushaltsplan anzunehmen, da es sich nur um interne Umbuchungen geht. Also von einem Topf in den anderen.
Theo erklärt den genauen Ablauf, es sollte sich aber nichts an der Endsumme ändern.
Es gibt keine ÄA.
Es folgt die namentliche Abstimmung, da es um Geld geht.
Der Haushalt wird jetzt auch so einstimmig angenommen.
TOP 10: Aufhebung des Beschlusses Nr. 2019-28/228.
Kurze Zusammenfassung: Das Justiziariat sieht keinen Grund die Musikanlage mit mehr als 50% zu fördern.
Yannick würde gerne, den Beschluss nicht aufheben. In der Förderrichtlinie hat sich das StuPa selbst auferlegt, bei besonderen Gründen, eine Förderung von 95% zu fördern.
Da das StuPa die Begründung als einen besonderen Grund angesehen hat, ist dieser Beschluss so rechtens. Er sieht es als fraglich, dass Herr Geiger bewerten kann, wasein besonderer Grund ist und was nicht.
Theo erklärt, dass laut Herrn Geigers Auffassung, ein besonderer Grund im Beschluss über Buchhaltungszahlen eindeutiger wäre als „wir haben kein Geld.“
Yannick würde sich freuen, wenn in einem weiteren Gespräch gefragt werden würde, wie Herr Geiger als Rechtsaufsicht, inhaltlich entscheiden kann, was ein besonderer Grund ist und was nicht. Nach Yannicks Auffassung ist das StuPa dafür zuständig, diese Entscheidung zu fällen.
Theo erklärt, dass das Justiziariat eine ordentliche Begründung (also Buchhaltungszahlen) im Beschluss benötigt, damit dieser rechtens ist.
Der Antrag auf Aufhebung wurde mehrheitlich abgelehnt.
Theo schlägt ein Tanzen für die Musikanlage vor.
TOP 11: Wahlen der Vertreter*innen für den Mensaauschuss
Da Xenia nicht mehr da ist.
Olivia Schuster bewirbt sich, ist heute aber nicht anwesend.
Yannick hat eine Verständnisfrage. Er würde gerne wissen, ob Benjamin jetzt vorrückt und Olivia dann Benjamins Rolle als Stellvertreter*in übernimmt.
Felix erklärt, dass es um Xenias Platz geht, also würde Benjamin nicht aufrücken.
Benjamin stellt sich in Abwesenheit nun auch zur Wahl.
Benjamin wird als Mitglied gewählt.
Olivia als Stellvertreterin wird auch gewählt.
22:20 Uhr
Wir kommen zu TOP 12 Aufhebung Sperre FSR Philosophie.
Felix (der auch im FSR Philosophie ist) gelobt Besserung.
Theo meint, es wäre auch alles da und ist in Ordnung, es gibt kein weiteres Problem damit.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Wir sind bei Sonstiges angelangt. Es ist erst 22 Uhr.
Es wird über den GO-Antrag abgestimmt, ob noch mal eine Pause gemacht werden soll, aber der wird nicht angenommen.
Annabell wirft ein, dass unter dem Ticker erwähnt wurde, dass noch eine zweite Bewerbung für das Referat Fachschaftsfinanzen A bis M eingegangen ist.
Felix erklärt, dass an besagtem Tag keine E-Mail als Bewerbung über das Studierendenportal eingegangen ist, auch im Spam-Ordner und Papierkorb ist keine zu finden.
Es ist wohl etwas schief gelaufen. Das tut Felix leid.
Theo möchte abschließend anmerken, dass wir genug WSP-Mittel jetzt übrig haben, um coole neue Projekte zu fördern. Wer Ideen hat, kann diese gerne einbringen.
Sagt das weiter! Auch an die FSR!
Felix würde gerne ein Meinungsbild einholen. Es geht um die Einreichung von WSP-Mittel Anträge. Die müssen immer durch AStA Vorsitz und dem StuPa bestätigt werden. Er würde gerne wissen, ob man dafür eine AG einberufen möchte.
Theo hält ein solches Gremium nicht für sinnvoll, da es auch reichen würde, wenn alle Zettel mal über einen Tisch gegangen sind und Theo einen Überblick darüber hat.
Felix möchte dann wissen, ob ein Meinungsbild über ein Meinungsbild gewollt ist.
Er möchte einfach, dass alles möglichst transparent bleibt.
Es gibt ein Meinungsbild.
Das Meinungsbild ist mehrheitlich für die Nutzung eines bestehenden Gremiums für die Angelegenheit.
Felix weist den Kommenator darauf hin, sich an den AStA wegen der verlorenen Bewerbung zu wenden.
Die Sitzung wird um 22:22 Uhr geschlossen. Das war die letzte ordentliche Sitzung in dieser Legislatur.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstr. 11).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrürung Alle sagen sich wie immer „Hallo“ TOP 2 Formalia TOP 3 Wahl einer*s Präsident*in TOP 4 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium. TOP 6 Haushalt 2019 (1. Lesung) TOP 7 Finanzanträge 7.1 Biochemie BuFaTa 2019 TOP 8 Nachträgliche Förderung „Nachhaltges Backen“ TOP 9 Wahlen AStA 9.1. Co-Referat für Grafkdesign, Studierendenportalbetreuung und Datenschutz 9.2. Co-Fachschafsfnanzen A-M 9.3 Co-Referat für Fachschafen und Gremien
9.4. Referat für Studium und Lehre TOP 10 Wahl LKS TOP 11 Antrag Urabstmmung Verbindungen TOP 12 Beschlussfassung „Antrag 2018-004/b“ der Vollversammlung TOP 13 ÄA Fachschafsrahmenordnung (2. Lesung) TOP 14 SÄA Antragsrecht AStA-Vorsitz und Finanzer*in (2. Lesung) TOP 15 SÄA Förderrichtlinie (2. Lesung) TOP 16 SÄA der AG Satzung (2. Lesung) TOP 17 SÄA Einführung weiterer Stimmenübertragungen (2. Lesung) TOP 18 SÄA FO §12 Mittel für die Fachschafen (2. Lesung) TOP 19 ÄA FO §22 (1. Lesung) TOP 20 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Es tickern für Euch: Annabell Hagen, Svenja Fischer, Veronika I. Wehner und Lukas Thiel
Hallo und herzlich willkommen zur geplant vorletzten Sitzung in dieser Legislatur. Wir sind ganz aufgeregt und erstaunt, wieviele Menschen schon da sind!
Felix eröffnet die heutige Sitzung um 20.15 Uhr. So pünktlich heute.
Wir sind heute genau beschlussfähig! (Unterdessen sind noch weitere StuPisten*innen eingetroffen) Die Tagesordnung wird ergänzt.
Felix ergänzt einige TOPs, darunter die Bestätigung der AG Satzung.
Marco ergänzt zusätzlich die Bestätigung der Vakanzen von der gestrigen AStA-Sitzung.
Die TO wird mit einer Enthaltung angenommen.
Es gibt keine Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung. Dieses wird mit 7 Enthaltungen angenommen.
Wir starten mit TOP 3. Auch heute gibt es keine Vorschläge für ein*e Präsident*in.
Bei TOP 4 gibt es keine Berichte.
Goswin hält nun eine Multimedia-Präsentation über ein Lastenfahrrad.
Leider sind seine Übergänge kaputt gegangen. Das kommt leider davon, wenn man proprietäre Office-Produkte nutzt…
Es sollen auch Helme dazugekauft werden, damit alle Mitglieder der Studierendenschaft auch sicher mit den Fahrrädern unterwegs sein können.
Wir sparen mit dem Antrag sogar noch Geld gegenüber dem auf der Vollversammlung beantragten Geld. Er hat schon mit Herrn Okon und Frau Berdowski gesprochen.
Ben hat eine Frage. Er wünscht sich, dass solch ausführliche Präsentationen in Zukunft einfach intern geklärt werden und dem StuPa nur die „wichtigen“ Dinge vorgetragen werden.
Es gibt keine weiteren Nachfragen.
20:30 Uhr
Wir kommen zu TOP 6 – dem Haushalt 2019. Wir sind alle sehr gespannt und Theo stellt seinen neuen Haushaltsplan vor. Er hat zwischendurch noch 30.000€ gefunden, weil Formeln in der alten Tabelle kaputt waren. Ihm fehlen noch IST-Stände von einigen Fachschaftsräten, er regt aber an, den Plan trotzdem schon zu beschließen, weil wir nicht ewig warten können.
Die Rücklagenberechnung stimmt noch nicht ganz. Das geht erst, wenn die IST-Zahlen vollständig sind.
Ben fragt, ob der Haushaltsausschuss sich noch äußern möchte. Fabian meldet sein Mikro an. Ben hilft ihm und es klappt.
Er findet es schade, dass gestern niemand anwesend war außer dem Prädisium, dem Vorsitz und dem Finanzer. Er schlägt vor, dass noch einige Zahlen umverteilt werden, da die Rücklagenplanung noch sehr hoch ist.
Goswin hätte gerne gewusst, welche Stupist*innen gestern anwesend waren.
Das hat sich aber schon geklärt.
Damit ist die erste Lesung auch schon geschlossen. Juhuuu
Xenia stellt einen GO-Antrag auf Öffnung der zweiten Lesung. Es gibt keine Gegenrede.
Felix öffnet die zweite Lesung. Er bittet Theo noch mal zu Wort, der aber nichts sagen möchte.
Lukas bedankt sich bei Theo für die Mühe und freut sich, dass 30.000€ gefunden wurden, weil offensichtlich wieder ein Mensch in dem Amt sitzt, der mit Tabellenkalkulation umgehen kann.
Er findet es gut, dass wir in diesem Jahr eventuell schon früher als im letzten Jahr (nach Beginn der nächsten Legislatur) einen Haushaltsplan beschließen!
Nils erwähnt, dass das Justiziariat bei den Clubs nicht ganz so glücklich darüber gewesen ist, dass diese nur einen Selbstanteil von 5% haben.
Felix erklärt noch mal, wie sich jetzt die Zweidrittelmehrheit zusammensetzt, da zwei Personen aus dem Parlament ausgeschieden sind.
Yannick bedankt sich bei allen Beteiligten des Haushaltsplans.
Er fragt sich, warum der Topf der GT AG auf 0€ gesetzt wurde. Theo begründet das damit, dass er aus Gründen der nachhaltigen Haushaltsführung alle AG-Töpfe in den allgemeinen AG-Topf überführt hat. Er fand das zweckmäßiger, als einzelne Töpfe für einzelne AGs zu unterhalten.
Yannick findet das sinnvoll. Er fragt noch mal nach, ob es neben der AG Ökologie und der GT-AG noch weitere AGs gibt, welche Gelder beantragen könnten und man deswegen den Topf etwas aufstocken sollte.
Theo erklärt, dass die GT-AG ihr bisheriges Kontigent nie komplett ausgeschöpft hat und andere AGs, wie E-Sports, nur Minimalbeiträge wie 50€ brauchten.
Es folgt die Änderungsantragsdebatte.
Nils hat einen Änderungsantrag. Er wünscht sich, dass der Fördertopf für die studentischen Clubs auf 5.000€ erhöht wird. Yannick wünscht sich, dass der AG-Topf auf 1.500€ erhöht wird.
Theo ist mit beiden einverstanden.
Marianna möchte den Topf für die 24-Stunden-Vorlesung, 534.11, auf 800€ anheben.
Theo erklärt, dass Florentine (Ex-AStA Studium und Lehre) und Marcel (Ex-AStA-Finanzen) die 600€ reichen würden.
Theo übernimmt dies.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Es folgt die namentliche Abstimmung für Teilplan A (AStA). Der Teilplan A wird einstimmig angenommen.
Nun kommen wir zur Abstimmung des Teilplan B (moritz.medien). Nun wird es spannend!
Yannick würde gerne wissen ob sich etwas im Teilplan B verändert hat.
Lukas antwortet, dass nur die Entnahme aus der Rücklage verändert wurden. Es gibt keine Änderungsanträge.
Der Teilplan B wird mit einer Enthaltung angenommen.
Es folgt der spannende Teil. Wird dieses mal der Gesamtplan mit allen Anwesenden abgestimmt werden?
JAAA, einstimmig angenommen. Wir haben einen Haushaltsplan für 2019.
Wir machen mit TOP 7, Finanzanträge, weiter.
Es geht um die Biochemie-BuFaTa (Bundesfachtagung) 2019. Das ist ein Gremium, welches überregional, fachschaftsintern und einmal im Semester tagt.
Es fördert die Zusammenarbeit und den Austausch der Chemiestudierenden. Maja findet das Projekt sehr wichtig, um die bundesweite Organisation zu fördern!
Die Summe geht über die normalen Ausgaben hinaus. Es müssen um die 60 Leute verpflegt, untergebracht und anderweitig versorgt werden.
Es geht um Ausgaben von 4.000€. Der FSR ist auf eine Förderung angewiesen. Über die Studierendenschaft kann keine Verpflegung finanziert werden, daher wird dieser Posten durch die Finanzierung von T-Shirts ersetzt.
Theo sieht darin kein Problem, aber ist sich nicht sicher, ob man das einfach ändern kann. Ja kann man in den Änderungsanträgen.
Die Antragstellerin ergänzt noch: „Ihr seid alle dazu eingeladen um mit uns Spaß zu haben.“
Marcel aus dem Haushaltsausschuss ergänzt, dass er in der Ursprungsform nicht förderfähig ist. Ließe aber mit sich reden, wenn nur die nicht verzehrbaren Teile auf dem Antrag bleiben würden.
Theo schließt sich dem Haushaltsausschuss an.
Jetzt kommen wir zu den Änderungsanträgen.
Die Antragsteller*innen möchten die Verpflegung streichen und stattdessen für die T-Shirts und Verbrauchsmaterialien 300€ veranschlagen.
Nach kurzer Diskussion werden die Änderungen eingefügt.
Es folgt die namentliche Abstimmung. Mit 3 Enthaltungen wird der Antrag angenommen.
21:00 Uhr
Yannick möchte per GO-Antrag die TOP 14 – 20 vorziehen.
Wir starten mit dem ÄA Fachschafsrahmenordnung (2. Lesung).
Es wird darüber diskutiert, ob die SÄ überhaupt einen Sinn macht, weil das gesamte Verfahren für alle Gremien überarbeitet werden müsste.
Felix stellt den GO-Antrag auf Verschiebung des Antrags, da es noch einige unklare Punkte gibt.
Lukas stellt den Antrag darauf den Antrag in die AG Satzung zu überweisen.
Es gibt keine Gegenrede zu Lukas. Damit wird der Antrag an die AG Satzung überwiesen.
TOP 15 SÄA Antragsrecht AStA-Vorsitz und Finanzer*in (2. Lesung)
Ben findet es gut das Marcel und Theo immer da sind.
Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte.
Lukas findet das dann auch andere Organe ein Antragsrecht bekommen sollten, genauer FSK und die moritz.medien.
Ben findet, dass man darüber nachdenken kann, aber er sieht durchaus einen Unterschied zwischen der Exekutive und den anderen Organen.
Marianna würde gerne wissen wen Lukas mit den moritz.medien meint.
Lukas antwortet, dass er von der Geschäftsführung spricht.
Nach einigen Diskussionen über die Handhabung der Änderungsantragsdebatte möchte Yannick den Part das Präsidium herausstreichen, da dies sowieso dabei sein muss.
Theo merkt an, dass im Text nicht die Rede vom AStA Finanzer*in ist und wünscht sich, dass dies verbessert wird.
Marianna würde gerne Antragsrechte zu Geschäftsordnungsantragsrecht ändern.
Yannick ist dagegen. Marianna zieht ihren Antrag zurück.
Wir starten mit Lukas‘ ÄA zur FSK.
Dieser wird angenommen.
Wir starten mit dem ÄA der GeFü der moritz.medien ist.
Dieser wird ebenfalls angenommen.
Der Gesamtantrag wird abgelehnt.
Es geht mit TOP 16 SÄA Förderrichtline (2. Lesung) weiter.
Laut Herr Wehlte ist dieser Antrag auch in Ordnung.
Yannick möchte nachfragen, ob Professor*innen als Mitarbeiter*innen der Uni gelten. Ja, sind sie.
Theo hält diesen Antrag überflüssig, da der*die AStA-Referent*in entsprechende Anträge stellen kann.
Felix erklärt, dass der Antrag damals von Marcel (ehemaliger AStA-Finanzer) kam.
Nils hat das damals auch nicht verstanden, sieht es aber auch als sinnvoll, dass Mitarbeiter*innen der Uni hier Finanzanträge, gerade für WSP-Mittel, stellen können.
Theo wirft ein, dass WSP-Mittel nicht nach Förderrichtlinien vergeben werden.
Lukas würde gerne eine Streichung vornehmen, sodass es heißt „Mitglieder der Universität Greifswald“, da Studierende (Mitglieder der Studierendenschaft) automatisch auch Mitglieder der Universität sind und man sich damit Diskussionen über die Anwendbarkeit der Begrifflichkeit „Mitarbeiter*innen“ auf Professor*innen entfällt.
Der Antrag wird nicht angenommen.
Als nächstes wird die SÄA der AG Satzung (2. Lesung) behandelt.
Yannick empfindet diese SÄ als sehr wichtig. Er würde sie sogar erweitern, dass der zur hochschulöffentlich eingeladene Tag mit dem StuPa abgestimmt wird, sodass diese beiden Termine nicht miteinander kolidieren.
Es folgt die Änderungsantragsdebatte.
Yannick würde den Antrag ergänzen, dass zu diesem hochschulöffentlichen Termin mindestens eine Woche vorher eingeladen werden muss und der Termin mindestens eine Woche vor der nächsten StuPa-Sitzung stattfinden muss.
Nils übernimmt den Änderungsantrag.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Ben gibt eine persönliche Erklärung ab.
Wir kommen zum zweiten SÄA Satzung.
Der Name Ernst Moritz Arndt soll aus der Finanzordnung gestrichen werden.
Der Antrag wird angenommen.
Außerdem soll der Name Ernst Moritz Arndt aus der Satzung gestrichen werden.
Der Antrag wird ebenfalls angenommen.
21:30 Uhr
Wir kommen zu TOP neu 19 Einführung weiterer Stimmenübertragungen (2. Lesung)
Ben findet, dass wir alle erwachsen sind, und deswegen keine weitere Erziehung brauchen. Er findet die Regeln unnötig streng und findet es komisch, dass wir engere Vorschriften als der Senat haben.
Ben würde per Meinungsbild über die einzelnen Begründungspunkte abstimmen lassen.
Yannick findet dies auch gut, da hierdurch die Parlarmentsarbeit besser werden würde.
Im Vergleich zu einem bereits gestellten Antrag ist dieser wesentlich konkreter.
Er möchte aber nochmals auf den Punkt zurückkommen, ob man die Grenze 6 Monate Auslandsaufenthalt verkürzt.
Marcel (LHG) und Fabian stimmen Yannick zu.
Nils betont noch mals, dass man gerade in den entsprechenden Situationen nicht kein Intresse mehr hat, sondern einfach keine Zeit.
Marianna wünscht sich eine Begrenzung auf zweitens.
Ben erklärt, dass schon eine Beschränkung in dem Antrag drin steht.
Elternzeit umfasst 6 Monate. Yannick würde diese Frist nicht verändern wollen.
Ben soll noch mal konkretisieren, welche Meinungsbilder gewünscht sind.
Für jeden Punkt eins und bei drittens auch die Frage nach drei Monaten.
Die ersten zwei und das vierte vielen sehr positiv aus. Das dritte nicht.
Ben stellt den GO-Antrag auf ein Meinungsbild, wer sich mit dem Gesamtantrag mit 3 Monaten bei drittens anschließen würde.
Diesem Antrag würde sich die Mehrheit anschließen.
Ben wünscht sich von den Leuten, die sich nicht angeschlossen haben einen Änderungsantrag.
Fabian hätte gerne eine erweiterung um „zweiten unbegründet“, dann würde er sich Bens ÄA anschließen.
Kai spricht sich für einen Monat bei Punkt zwei aus. Ben erklärt, dass seiner Meinung nach drei Monate schnell rumgehen und ja auch teilweise Semesterferien sind.
Lukas wirft ein, dass man sein Mandat für diese Zeit auch ruhen lassen könnte.
Vero möchte ergänzen, dass man auch im Ausland die Drucksachenpakete lesen könnte und entsprechende Meinungen weiter geben könnte.
Aus dem Puplikum kommt die Anmerkung, dass Sprachstudenten mindestens drei Monate ins Ausland müssen.
Diana sieht es als Verpflichtung, wenn man sich hier zur Wahl aufstellen lässt. Außerdem gibt es auf der Nachrückerliste vielleicht Studierende, die sich hier voll einbringen möchten.
Jonas findet auch, dass man die drei Monate bestehen lassen sollte. Auch da es Studiengänge gibt, die mehr Zeit in Anspruch nehmen und man diesen Studierenden nicht die Möglichkeit nehmen möchte, sich als StuPist*in aufstellen lassen zu können.
Marcell möchte den Punkt zur Schwangerschaft und Mutterschutz drin lassen.
Die drei Monate in Punkt 3 sind auch ok, gerade, da er den Punkt von Lukas gut findet.
Yannick möchte die drei Punkte getrennt abstimmen.
Er kann die Kritik bei Punkt 3 nachvollziehen, bei Punkt 2 eher nicht. Er weist darauf hin, dass unsere Uni als familienfreundlich ausgegeben wird.
Die Sitzungen an sich sind gerade zeitlich schon sehr familienunfreundlich.
Lukas erwähnt, dass man im Mutterschutz nicht zu seinem Arbeitsplatz gehen darf und sich dies auch auf die Universität beziehen würde. Deswegen würde er den Mutterschutz eher streichen aus dem Antrag.
Hannes korrigiert, dass man seinen Mutterschutz widersprechen darf an der Universität.
Yannick rechnet uns allen nochmal vor, dass man während einer Legislatur genug Zeit hat ein Kind zu zeugen und auszutragen, deswegen ist Mutterschutz auch ein Thema.
Ben stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Redner*innenliste.
Hannes findet man muss immer die Situation der Mutter berücksichten (gibt es einen unterstützenden Vater). Er befürwortet den jetzigen Antrag.
Lukas tut sich immer noch schwer mit dem Teil „Mutterschutz“. Und hat die Anregung das man acht Wochen nach Entbindung das Mandat ruhen lassen sollte.
Marianna fragt , ob sie dann nicht theoretisch die gesamte Zeit ihre Stimme übertragen könnte, wenn sie schwanger wäre.
Da Mutterschutz nicht für die gesamte Schwangerschaft gilt, geht das nicht.
Damit ist die Rednerliste abgearbeitet.
Es folgt die ÄADebatte.
Ben möchte auf drei Monate begrenzen.
Lukas möchte Punkt drei §6 Abs.4 erweiterun um, „das Mandat ruht im StuPa“.
Fabian möchte in Punkt eins mindestens zwei unbegründete Stimmübertragungen einfügen.
Der Änderungsantrag wird übernommen.
Wir stimmen die ÄA ab.
Lukas Änderungsantrag beginnt.
Yannick ist gegen Lukas Antrag. Es sollte individuell geprüft werden, wann das Mandat ruht. Es findet es sinnvoller, das dafür ein Antrag gestellt werden sollte.
Lukas übernimmt Yannicks Anmerkung.
Der Antrag wird angenommen. Damit fällt Bens Antrag weg.
Wir machen eine kleine Paus bis 22:20 Uhr
Um 22.20 Uhr fahren wir mit der Sitzung fort.
Jetzt wird jeder Punkt einzeln abgestimmt. Punkt eins wird angenommen, Punkt zwei abgelehnt.
Zu Punkt drei gibt es noch einige Diskussionen und schlussendlich ebenfalls abgelehnt.
Lukas gibt eine persönlich Erklärung, dass man sich überlegen sollte,wie man mit dem Thema Mutterschutz umgehen möchte.
Yannick rennt plötzlich durch den gesamten Saal zu Hannes.
Wir kommen zu TOP alt 19 SÄA FO §12 Mittel für die Fachschaften.
Jonas sieht die Gefahr, dass der*die AStA-Finanzer*in zu viel Macht hat.
Ben sieht es so, dass momentan der Prozess sehr lange dauert und dies nur eine Verkürzung des Prozederes ist.
Es gibt keine Änderungsanträge.
Der Antrag wird mit mehreren Enthaltungen abgelehnt.
Ben hält eine persönliche Erklärung. Er würde sich wünschen, dass sich StuPisten*innen die sich enthalten, darüber im klaren sind, was das für konsequenzen haben kann.
Yannick stellt den GO-Antrag auf Wiedereröffnung des Tagesordnungspunktes. Marcel findet das nicht gut.
Der GO-Antrag von Yannick wird angenommen.
Nils fragt warum sich StuPisten*innen enthalten haben. Es gab nur Enthaltung und Zustimmung beim vorherigen Antrag.
Es gibt keine Änderungsanträge und der Antrag erneut mit einer Enthaltung abgelehnt.
Wir starten mit TOP 20 ÄA FO §22 (1. Lesung).
Der Antrag geht auf einen Beschluss aus der FSK: Die 70€ barbestand reichen den FSK nicht und deshalb soll der Barbetrag auf 150€ erhöht werden.
Fabian stellt einen GO-Antrag auf Dringlichkeit. Damit starten wir in die zweite Lesung. Theo bittet nochmal darum den Antrag anzunehmen.
Es gibt keine Änderungsanträge.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Wir kommen zu TOP 12. Urabstmmung Verbindungen.
Diana übernimmt den Antrag. Benjamin findet den Antrag nicht gut, da die nachfolgenden Stupist*innen sich wahrscheinlich nicht daran halten.
Goswin hat einen Vorschlag. Statt eines fixen Termins, würde er diesen Antrag mit der Verbindungsbroschüre koppeln, sodass sich die StuPist*innen in der nächsten Periode vorab ein Bild machen können.
Marcel möchten den Antrag an den AStA verweisen.
Yannick möchten den Antrag heute abstimmen und eher so formulieren, dass der AStA den Zeitpunkt bestimmen kann, da erst dann der Antrag von der VV abgestimmt werden kann.
Es folgt die Abstimmung über Marcels ÄA. Dieser wird nicht angenommen.
Sandra möchte darauf hinweisen, dass hochschulgruppe dem nicht gerecht wird, da sich Verbindungen als unpolitisch definieren, Hochschulgruppen allerdings politisch aktiv sind.
Jonas sieht es nicht als demokratisch an, wie dieser Antrag behandelt wurde. Es kamen genau zwei StuPist*innen zu der Verbindungs AG, auch sonst schien sich keiner weiter damit auseinander gesetzt zu haben.
Hannes tut sich schwer mit dem Begriff Hochschulgruppe. Hochschulgruppen haben politische Ziele und da auch Verbindungen auch bestimmte Ziele haben, kann man hier von politischen Zielen sprechen. Also kann man anstatt Hochschulgruppen auch politische Gruppen schreiben.
Sandra findet die Bezeichnungen als konträr, wenn der aktuelle Antrag eine Erweiterung zu dem der VV ist, da man dait nicht erreicht, dass Verbindungen nicht mehr diekriminiert werden.
Marianna findet nicht das es um poiitische Gruppen geht oder nicht. Sondern darum das Verbindungen keine Hochschulgruppen sind und daraus die Frage resultiert, ob sie am Markt der Möglichkeit mitmachen dürfen.
Marco schlägt vor, dass man es so formuliert, dass Verbindungen die gleichen Rechte, wie Hochschulgruppen bekommen.
Jonas ergänzt, dass für den Markt der Möglichkeiten gar nicht näher festgelegt ist, wer eigentlich daran teilnehmen darf und wer nicht. Dies hat er in einem Gespräch mit Goswin festgestellt.
Nils stimmt Jonas zum Großteil zu. Gleichzeitig sieht er ein Problem darin, dass der Markt der Möglichkeiten eine Sache der Exekutive ist.
Goswin bittet ebenfalls nicht einzuschränken, wer auf dem Markt der Möflichkeiten auftreten kann. Sonst müsste bei jedem neuen Fall das StuPa angefragt werden.
Hannes gibt weiter, dass die Antragstellerin mit Marcos Ausführung einverstanden wäre.
Yannick würde gerne wissen, was für Hochschulgruppen für rechte überhaupt festgelegt wurden.
Theo, schlägt vor es zu formulieren: Sie sollen genauso behandelt werden, wie Hochschulgruppen.
GO-Antrag von Fabian, zurück zur Sache.
GO-Antrag von Ben. Meinungsbild ob man eine Urabstimmung machen möchte oder nicht.
Das Meinungsbild hat sowohl bei positiv als auch negativ wenige Stimmen
Ben stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Debatte ohne Endabstimmung.
Yannick hält eine Gegenrede. Er findet es nicht sinnvoll ohne Endabstimmung diesen Antrag zu beenden.
Der GO-Antrag von Ben wird abgelehnt.
Yannick stellt eine GO-Antrag auf Ende der Debatte mit Endabstimmung. Ben stellt eine formale Gegenrede.
Der GO-Antrag wird angenommen.
Wir kommen zu den Änderungsanträgen.
Yannick (für Sandra): Hochschulgruppen in studentische Verbindungen ändern und Burschenschaften sollen ausgeklammert werden, bei Zulassung auf dem Markt der Möglichkeiten.
Felix möchte Uni Greifswald zu Studierendenschaft Greifswald ändern.
Fabian hätte gerne: Die studierendeschaft führt eine Urabstimmung im Jahr 2019 durch.
Ben merkt noch mal an, dass wir eine 2/3 Mehrheit benötigen.
Wir stimmen über den geänderten Antrag der Antragsstellerin ab.
Verbindung, die keine Burschenschaften sind, sollen als studentische Organisation in der studentischen Kultur der Studierendenschaft der Uni Greifswald anerkannt werden. Es soll eine Urabstimmung im April, in der dritten Woche, 2019 geben.
Fabian hätte gerne den geänderten Antrag visuell vor sich. Wir warten einen Moment.
Es wird gerade etwas verrückt. Wir sparen uns das schreiben und warten bis sich alle wieder sortiert haben.
23:15 Uhr
Der Gesamtantrag wird nicht angenommen.
Endlich geschafft.
Yannick stellt einen GO-Antrag auf Pause bis 23:30 Uhr.
Aktuelle Stimmungslage. (Einsendung aus dem Publikum)
Mit freundlicher Genehmigung von A.M.
Es geht weiter um 23:30 Uhr.
Wir machen mit Beschlussfassung „Antrag 2018-004/b“ der Vollversammlung weiter, da es thematisch ganz gut passt.
Julia möchte wissen, wie das weitere Verfahen für die Verbindungen für Teilnahme an Veranstaltungen ist, wenn der Antrag abgelehnt wird.
Ben erklärt, dass der Beschluss dann bis Ende der Legislatur gültig bleiben würde und der AStA kümmert sich dann darum..
Jonas möchte noch einmal anmerken, dass es während der VV zu sehr viel Verwirrung kam und es eigentlich sehr viele Änderugnsanträge gegeben hat. Man hat zum Schluss über den eingereichten Antrag abgestimmt, was, wie es schien nicht allen anwesenden Studierenden klar gewesen ist.
Ben möchte sich erklären. Er fühlt sich in einem Zwiespalt, da ihn mehr Leute gewählt haben, als auf der VV waren.
Deswegen wir er sich da raushalten.
Julia findet das Argument mit der Verwirrung nicht sehr schlüssig, da auch andere Anträge geändert wurden. Zudem würden sie sich in zwei Monaten beim AStA melden, sollte dieser Antrag nicht angenommen werden.
Marcell stellt einen GO-Antrag auf Ende der Debatte mit sofortiger Endabstimmung, da diese Legeslatur schon genug diskutiert wurde.
Wir kommen also zur Endabstimmung.
Der Antrag wird angenommen.
Wir kommen zum TOP Nachträgliche Förderung „Nachhaltges Backen“
Hannes möchte sich für sein emotionales Auftreten auf der letzten Sitzung entschuldigen.
Er hat festgestellt, dass viel Leute eine Abstimmung gefordert haben, um die Diskussion abzukürzen.
Er sieht ein, dass es richtig von Herrn Wehlte war, den Antrag zurück zu stellen.
Allerdings wurde bereits ein Antrag für Geld beschlossen, deswegen kann ein Antrag auf Nachträgliche Förderung gestellt werden.
Er hat 75€ privat gespendet und würde dies immer wieder tun, da er hinter diesem Projekt steht.
Er sieht es kritisch, dass das Justitiariat hier schon im Vorfeld der Sitzung darum gebeten hat, den Antrag von der Tagesordnung zu nehmen, und nicht erst nach der Sitzung gegen den Beschluss widersprochen hat.
Hannes hat gerade einen seiner berühmt-berüchtigten Monologe gehalten.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Wir kommen zum TOP 8 neu Statment des FSR Lehramt.
Es ist sehr wichtig. Das Statement wird einmal vorgelesen. (Die moritz.medien werden dieses Statement in naheliegender Zukunft veröffentlichen und euch etwas genauer darüber informieren, also haltet die Augen offen ;))
0:00 Uhr
Das StuPa stimmt einstimmig für eine Unterstützung dieses Statements.
Wir kommen zu den Wahlen für die offenen AStA-Referate.
Für keines dieser gibt es (Initiativ-)bewerbungen.
Wir behandeln jetzt die AStA-Struktur.
Am Freitag hat die AG Struktur getagt.
Marco, als Vorsitzender, berichtet, dass es ein Problem in dem Finanzbereich gibt, da die Studierenden, die derzeit die Referate inne haben, das Pensum nicht schaffen.
Daher gibt es folgende Vorschläge. Die Co-Referate FSR-Finanzen sollen zu kompletten Referaten aufgewertet werden, um einerseits den Namen besser klingen zu lassen und zum zweiten die Aufwandsentschädigung erhöhen.
Desweiteren soll es einen weiteren Co-Finanzer geben.
Desweiteren sollte man Fachschaften und Gremien entweder zum Referat für Hochschulpolitik hinzufügen oder mehr Aufgaben zuweisen.
Außerdem soll das Co-Referat für Veranstaltungen und Sport gestrichen werden und dem Veranstalltungsbereich zugeordnet werden.
Hannes möchte ergänzen, das die AGs berücksichtig werden sollten.
Fabian merkt an, dass man darauf achten muss, dass wenn die Referate zu Hauptreferaten gemacht werden, auch Mehrkosten entstehen, die dann auch berücksichtigt werden müssten. Evtl. müsste dann auch der Haushalt nachträglich angepasst werden.
Marco erklärt, dass die Überlegung gewesen ist, wie man die Finanzreferate attraktiver machen kann. Inhaltlich kann man nicht viel ändern. Also bliebe nur der Name und die Aufwandsentschädigung.
Lukas findet es sinnvoll, den administrativen Teil zu entlasten. Er glaubt, dass es auch gut wäre, ein weiteres Referat zu erstellen, welches sich mit dem digitaten Teil befasst. Da z.B. ab 2020 auch E-Rechnungen angenommen werden müssen.
Zudem denkt er auch das die Statzung der AGs auch noch einmal überarbeitet werden sollten. Da sie eigentlich als Sprungbrett in die HoPo gedacht war.
Zuletzt würde er es befürworten die Buchungen in externe Hände zu geben. Da Steuerberater dafür eine Ausbildung gemacht haben und sich damit besser auskennen.
Yannick stellt den GO-Antrag auf Ende der Debatte.
Dieser wird angenommen.
Wir kommen zu TOP 12 neu Wahl LKS.
Es gibt keine Vorschläge.
Ben schlägt Theo vor und Lukas Ben.
Lukas schlägt Felix vor. Alle möchte Stellvertreter werden.
Ben tritt von seiner Kandidatur zurück.
Felix ist Hauptvertreter und Theo sein Stellvertreter
Theo nimmt die Wahl an. Ebenso Felix.
Wir kommen zur Bestätigung.
Wir wählen jetzt den Vorsitz der AG Struktur.
Marco und Lukas wurde nominiert und einstimmig bestätigt.
Zudem wurde Felix Zocher als vakanter AStA-Referent für Veranstaltungen bestätigt.
Außerdem wird Theo in seiner Vakanz als Co-Finanzer FSR Finanzen N-Z bestätigt.
Wir kommen zum letzten TOP Sonstiges.
Theo möchte nur anmerken das sich drei FSR demnächst beim StuPa melden werden, weil sie keine Gelder mehr bekommen, da sie nicht ihren Verpflichtungen nachgekommen sind.
Marco weist darauf hin, dass morgen 19.30 Uhr im AStA Konferenzraum die AG Verbindung stattfindet.
Wenn jemand Lust hat die 24-Stunden-Vorlesung zu organisieren soll der sich beim AStA melden.
Außerdem wird ein Technickbeauftragter gesucht.
Felix hat etwas trauriges zu verkünden. Xenia verlässt uns nächste Woche Montag, da sie unsere schöne Stadt verlässt. Wir wünschen dir einen erfolgreichen Werdegang und werden dich vermissen Xenia <3 <3 <3
Hier könnt ihr das aktuelle Video von moritz.tv sehen.
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