Noch mal schnell drei gute Kulturtipps: 1.) Am 24.5. kommt Serdar Somuncu, der deutsch-türkische Aussnahmekünstler mit seinem Programm “Bild lesen!” nach Greifswald. Ich konnte ihn selbst bereits im November letzten Jahres in Greifswald erleben und ultimativ empfehlen. Vorverkauf läuft bereits. Achtung: Karten (u.a. in der Stadtinfo im Rathaus, bei der Ostsee-Zeitung oder im Studentenclub Kiste) ab 6,5 Euro sind schnell weg!
2.) Der AStA präsentiert zusammen mit dem Studentenclub Kiste am 2. April ab 21 Uhr eine Erstsemester-Welcome-Party. Für Erstsemester gibt's freien Eintritt, sonst 1,5 Euro.
3.) Wer von der Band “Krach” noch nix gehört hat, sollte seine Chance am 4. April im Theater Anklam wahrnehmen. Krach mixed laut Wikipedia Rock & Pop mit Elementen aus Ska, Punk, Jazz und Reggae. Für Greifswald gibt's nen Shuttlebus. Eintritt ab 8 Euro.
Seit heute hat die große Mensa am Wall wieder geöffnet. Im großen Saal wurde ein moderner Essenausgabe-Bereich geschaffen. Es gibt jetzt eine Kasse mehr, mehr Platz an der der Salat- und den Desserttheke. Außerdem dominiert nun die einheitlich kräftige rote Farbe. Hier zwei Bilder:
“Knapp 200 Menschen haben am Ostermontag in Lubmin [bei Greifswald] gegen das geplante Steinkohlekraftwerk und das Abholzen des Küstenwaldes protestiert. Nach Angaben der Bürgerinitiative “Zukunft Lubminer Heide” [Link] nahmen an dem Osterspaziergang auch der Träger des Alternativen Nobelpreises, Michael Succow, und der frühere Umweltminister von Mecklenburg-Vorpommern, Wolfgang Methling (Linke), teil. Ein Teil des Waldes, der an das Industriegebiet auf dem Gelände des ehemaligen Atomkraftwerkes grenzt, war in den vergangenen Wochen wegen einer geplanten Erdgastrasse und einer Anschlussstraße bereits gerodet worden. Der dänische Energiekonzern Dong Energy will bis 2012 in Lubmin für rund zwei Milliarden Euro ein 1.600-Megawatt-Kraftwerk [Link] bauen. Kritiker befürchten, dass das Kraftwerk nachhaltige ökologische Schäden in der Tourismusregion anrichten wird. […] Die Politik dürfe den zunehmenden Widerstand der Menschen in der Region und darüber hinaus nicht länger ignorieren, hatte Methling zuvor verlangt. Die von ihm mitinitiierte Volksinitiative gegen das Kohlekraftwerk habe schon mehr als 10.000 der 15.000 benötigten Unterschriften gesammelt [vergleiche Archiv], um den Landtag in Schwerin dazu zu bringen, sich erneut mit dem Projekt zu befassen.”
Wie bereits letzte Woche berichtet, kippte heute das Oberverwaltungsgericht die 10 Euro Verwaltungsgebühr unserer Universität. Die Richter erklärten die Gebühr für unwirksam. Wie schon bei der mündlichen Verhandlung, kritisierte das Gericht bei der Urteilsverkündung, dass die Ermächtigungsgrundlage nicht ausreichend bestimmt sei. Der AStA versteht das Urteil als einen deutlichen Sieg gegen die Universität und schreibt in seiner Pressemitteilung:
“Über zweieinhalb Jahre nach Eingang der Klage […] folgte der 4. Senat am Oberverwaltungsgericht den Argumenten des AStA. Mit dem Urteil wurden mangels Ermächtigungsgrundlage die Regelungen zur Rückmeldegebühr in der Gebührenordnung der Universität Greifswald für unwirksam erklärt. […] Weiterhin wurde festgehalten, dass es einer deutlicheren Abgrenzung von Rückmeldegebühr und Studiengebühren bedarf.”
Jetzt geht es ums Geld. Der AStA, vertreten durch seinen Vorsitzenden Thomas Schattschneider, fordert nun, dass alle Gebühren (je Student also bis zu 40 Euro) an alle Studenten zurückgezahlt werden müssen. Es ist jedoch zu erwarten, dass die Universität nur den Studenten etwas zurückzahlen will, die einen Widerspruch erhoben hatten. Über alle vier Semester waren das 1465 Widersprüche, so Ebert aus dem Studentensekretariat gegenüber dem Uni-Greifswald-Blog.
Ein weiteres juristisches Verfahren ist hier durchaus denkbar. Die Kosten dieses Verfahrens müssen sich Universität und AStA jedoch teilen. Auf Grund des niedrigen Streitwertes seien diese jedoch überschaubar, beruhigt Schattschneider: “Wir haben 4000 Euro im Haushalt eingeplant, die wir sicher nicht ausschöpfen müssen”.
Heute um 14 Uhr soll die Rückzahlungsmodalitäten bereits Thema im Senat sein. Es ist jedoch nicht damit zu rechnen, dass die Universität sich so schnell zu dem Thema positioniert. Möglich ist, dass die Verwaltungsgebühr nun auch an den anderen Hochschulen kippt, da auch diesen eine Ermächtigungsgrundlage fehlt. Explizit ausgenommen vom Urteil sind die Immatrikulationsgebühren. Nicht jedoch weil sie rechtens wären, sondern weil der Kläger – da selbst nicht betroffen – keine Klagebefugnis hatte. Nicht entschieden wurde, ob Verwaltungsgebühren grundsätzlich unzulässig sind.
Update: Der AStA Rostock freut sich über die Entscheidung des Gerichts und beglückwünscht den AStA Greifswald. Die Rostocker Universität hatte keine Verwaltungsgebühren eingeführt.
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