von Gabriel Kords | 22.06.2009
Wenn am kommenden Dienstag, dem 23. Juni, die StuPisten zu ihrer ordentlichen Sitzung zusammenkommen, haben sie ein umfangreiches Programm vor sich. Das zumindest verspricht die vorläufige Tagesordnung, die StuPa-Präsident Korbinian Geiger vorgeschlagen hat. Das mit der meisten Spannung erwartete Thema auf der Tagesordnung dürften die Beschlüsse der Vollversammlung sein. Das StuPa kann über diese beraten, muss es aber nicht, es kann ihnen folgen, muss es aber ebenfalls nicht. Außerdem soll der Jahresabschlussbericht 2008 der Moritz-Medien besprochen werden.
Der webMoritz wird ab ca. 20:15 Uhr live aus der Sitzung mit einem Live-Ticker berichten.
Nun die Tagesordnung (verlinkte Fassung war bei Publikation dieses Artikels nicht mehr aktuell) im einzelnen:
TOP 1 Berichte (Drs. 19/75) – Die üblichen Berichte, unter anderem aus allen AStA-Referaten und den moritz-Redaktionen. Die Länge ist nicht vorhersagbar, erfahrungsgemäß irgendwo zwischen 40 und 90 Minuten.
TOP 2 Formalia – Hier geht es vor allem um die Tagesordnung, die dann endgültig festgelegt wird, sowie um das Protokoll der letzten Sitzung. Dauer: Hoffentlich deutlich unter 30 Minuten.
TOP 3 Beschlüsse der Vollversammlung – Das StuPa entscheidet unter diesem TOP, ob bzw. über welche Beschlüsse der Vollversammlung diskutiert wird. Den Beschlüssen, über die die Stupisten diskutieren wollen, können sie im Anschluss folgen oder es sein lassen. Besonders angeregt könnte vor allem die Diskussion über den Arndt-Antrag ablaufen. Die Antragsteller, allen voran Sebastian Jabbusch, dieses nicht nur auf dem webMoritz heiß diskutierten Antrags haben ihre Unterstützer aufgerufen, zahlreich als Besucher an der StuPa-Sitzung teilzunehmen.
TOP 4 Wahlen zum AStA – Noch zu besetzen sind das Referat für Finanzen und das Referat für politische Bildung. Bewerbungen hierfür sind uns derzeit nicht bekannt.
TOP 5 – Jahresabschluß und Lagebericht der moritz Medien, anschließend Entlastung für das Geschäftsjahr 2008 – Der Bericht wird vorgelegt von Christin Kieppler, die bis Juni 2008 stellv. Geschäftsführerin war und seit Juli 2008 das Amt der Geschäftsführerin kommissarisch innehat. Der Jahresbericht existiert bereits, steht aber noch nicht im Internet.
TOP 6 Wahlen der Geschäftsführung der moritz-Medien – Sowohl die Stelle der Geschäftsführung als auch die der stellv. Geschäftsführung sind ausgeschrieben. Für beide gibt es je einen Bewerber: Der Neuling Christof Kraft will Geschäftsführer werden, Erik Schumacher will weiter als Stellvertretung amtieren.
TOP 7 Wahlen der Rechnungsprüferin für die moritz-Medien und von Mitgliedern des Haushaltsausschusses – Zu diesem TOP liegen uns derzeit keine Informationen über mögliche Kandidaten vor.
TOP 8 Gründung einer Arbeitsgemeinschaft „Uni-Solar“ (Drs. 19/71) – Juliane Hille beantragt beim StuPa, eine Arbeitsgemeinschaft „Uni-Solar“ zu gründen, die „der Planung, Koordinierung und Realisierung des Projekts Uni-Solar“ dient, so der Antragstext. Und weiter: „Vorrangiges Ziel ist die Integrierung und Förderung regenerativer Energien an der Universität Greifswald. Ferner sollen die Studierenden durch ihre Involvierung in das Projekt klimaschutzpolitisch sensibilisiert werden.“
TOP 9 Finanzanträge – Finanzielle Mittel beantragen die Organisatoren des Medizinerballs (Drs. 19/73 und 19/77), der dieses Jahr in der Alten Brauerei in Stralsund stattfinden wird, da die Veranstalter für die erwarteten 300 bis 400 Gäste keine Lokalität in Greifswald finden konnte. Außerdem bitten die Fachschaftsräte der Theologischen Fakultät um Fahrtkostenerstattung für den Fakultätsausflug (Drs. 19/80). Sie begründen dies unter anderem damit, das auch Teilnehmer anderer Fakultäten mit dabei waren. Der dritte vorgesehene Finanzantrag stammt vom Akademischen Börsenverein (Drs. 19/78), der Kosten für eine „Hamburg-Reise“ ersetzt haben möchte.
TOP 10 Änderung der Finanzordnung – Die erste Lesung eines Entwurfs des RCDS (Drs. 19/62), der vorsieht, dass AStA-Referenten und Moritz-Chefredakteure/Geschäftsführer künftig eine höhere Aufwandsentschädigung enrhalten können.
TOP 11 Antrag zur „Steigerung der Attraktivität der universitären Selbstverwaltung“ (Drs. 19/63) – Der Antrag von denselben Antragstellern wie unter TOP 10 sieht vor, dass die Referentin für Studium und Lehre sich dafür einsetzt, dass der Zeitaufwand für Gremientätigkeit, der nötig ist, damit die Regelstudienzeit um ein Semester verlängert werden kann, gesenkt wird.
TOP 12 Antrag zur Schaffung einer zweiten Stelle im Referat für Hochschulpolitik (Drs. 19/76) – Der Antrag von Christian Bäz, Paul Dederer, Thomas Schattschneider, David Noack, Korbinian Geiger und Karla Thurm sieht die Einrichtung einer zweiten Stelle im Referat für Hochschulpolitik vor. Die Antragsteller begründen das mit dem enormen Arbeitsaufwand des Referats. Diese beklagt auch Hopo-Referent Fabian Freiberger, der zu Beginn der Legislatur vehement gegen eine Verkürzung der Arbeitszeit in diesem Referat um 25% (von 20 auf 15 Stunden) argumentiert hatte.
TOP 13 Antrag zur Vollversammlungspflicht der Fachschaften (Drs. 19/79) – Die Antragsteller wollen die Referenten für Fachschaften und Gremien beauftragen, eine Übersicht darüber zu erstellen, „wie viele Fachschaftsräte die pro Semester gemäß Fachschaftsrahmenordnung einzuberufende Fachschaftsvollversammlung auch wirklich durchführen und diese dem StuPa zur Verfügung stellen. Daraus folgend sollen mit den betreffenden Fachschaftsräten Lösungen zur Einhaltung der Fachschaftsrahmenordnung erarbeitet werden.“ Hintergrund ist die Tatsache, dass mehrere Fachschaften ihren satzugsgemäßen Auftrag zur Durchführung einer Institutsvollversammlung offenbar nicht umsetzen.
TOP 14 Vorschläge zur Weiterentwicklung der moritz-Medien (Drs. folgt) – Dieser Antrag stand auch schon letztes Mal auf der Tagesordnung, wurde aber gestrichen, weil die Drucksache nicht vorlag. Bis jetzt liegt offenbar auch noch keine Drucksache vor, auch dem webMoritz ist über den Antrag nichts bekannt.
TOP 15 Sonstiges.
Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Artikels war ein Großteil der Sitzungsunterlagen noch nicht online verfügbar. Wir werden Links zu diesen gegebenenfalls nachreichen. Wer schneller sein will als wir, kann unter http://stupa.uni-greifswald.de nachschauen, ob die Drucksachen zwischenzeitlich schon veröffentlicht wurden.
Grafik: Jakob Pallus
von Gabriel Kords | 19.06.2009
Ein Leserbrief im Greifswalder Lokalteil der Ostsee-Zeitung vom 18.6. hat gestern für erheblichen Wirbel in Greifswald gesorgt. In dem Leserbrief sprechen sich die Verfasser (Rüdiger Klassen und A. Hoffmann) vehement gegen eine Umbenennung der Universität aus und brandmarken die Aktivisten als „extremistisch“ und indirekt auch als „kulturbolschewistisch“.
Pikant an dem Leserbrief sind zwei Fakten. Neben seinem rechtsextremen Duktus und Vokabular weist der Text unverkennbare Ähnlichkeiten zur Berichterstattung über die Umbenennung auf der Website „Altermedia“ auf, die dem rechtsextremen Milieu zugeordnet wird. Darüber hinaus ist der Verfasser Rüdiger Klassen kein unbeschriebenes Blatt. Ein Greifswalder schrieb in einem Brief an die OZ, der unserer Redaktion vorliegt: (mehr …)
von Gabriel Kords | 19.06.2009
Anmerkung: Dieser Beitrag erschien auf einer Übergangswebsite, als der webMoritz-Server zwischen Mittwoch (17.6.) und Sonntag (21.6.) nicht zur Verfügung stand.
Dafür, dass der webMoritz derzeit nicht in der gewohnten Form zur Verfügung steht, entschuldigen wir uns bei unseren Lesern in aller Form. Ein solcher Ausfall hätte uns nicht passieren dürfen. Wir arbeiten mit Hochdruck an einer Behebung der Störung.
Auch wenn wir selbstverständlich die volle Verantwortung für die Ausfälle übernehmen, möchten wir unsere Leser im Folgenden über einige Hintergründe aufklären, da wir uns über das Verahlten unseres Webhosters sehr ärgern.
Wie wir schon mitgeteilt haben: Der Hoster von webMoritz.de hat einfach so und ohne Vorwarnung den Stecker rausgezogen. Inzwischen wissen wir: Er wird auch nicht wieder reingesteckt werden. Zumindestens nicht bei unserem bisherigen Hoster, dem Berliner Unternehmen endil.de. (mehr …)
von Gabriel Kords | 18.06.2009
Die Vollversammlung am gestrigen Mittwoch war mit deutlich über 1000 Besuchern zum ersten Mal seit Jahren beschlussfähig. Dieses vordringliche Ziel des AStA war bereits um 16:40 Uhr erreicht, als sich der 564. Student und damit 5% der Studierendenschaft bei der Vollversammlung anwesend gemeldet hatte. Um 17 Uhr hätte die Veranstaltung dann eigentlich beginnen sollen, aber tatsächlich dauerte es knapp eine halbe Stunde länger, bis es losging – „wie das bei Studenten halt so ist“, sagte AStA-Vorsitzende Scarlett Faisst wie zur Entschuldigung.
Viele Studenten begehrten Einlass
Nach der Eröffnung gegen 17:30 Uhr hatten die Studenten knapp vier Stunden Vollversammlung vor sich und damit etwa die Dauer einer kürzeren StuPa-Sitzung. Auch an anderen Stellen erinnerte die Open-Air-Veranstaltung an die Sitzungen des Studierendenparlaments. So weckte bei kundigen Teilnehmern bereits die Eröffnung von StuPa-Präsident Korbinian Geiger, der als Sitzungsleiter fungierte, Erinnerungen an trockenste Sitzungsatmosphäre des StuPa. Und auch der weitere Fortgang hatte gewisse Ähnlichkeiten: Insgesamt etwa 20 Studenten meldeten sich zum Teil mehrfach zu Wort, um ihre Meinung kundzutun, während der (bei der Vollversammlung ziemlich große) Rest meistens schweigend um sie herum saß.
Vorwurf: Einfach zu langweilig!
So beschwerte sich dann auch zum Ende der Vollversammlung ein Jura-Student mit dem durchaus nachvollziehbaren Vorwurf, die Veranstaltung sei in weiten Teilen viel zu formal gewesen: „Ihr habt euch ja wirklich Mühe gegeben, aber es war einfach zu langweilig“, sagte er in Richtung AStA. Der hatte sich in der Tat redlich bemüht und eine gut organisierte Veranstaltung auf die Beine gestellt. Abgesehen von einem einsamen Beamer, der am Rande des Innenhofs erfolglos gegen das Tageslicht anfunzelte, und dem verspäteten Beginn, gab es nahezu keine Probleme. (mehr …)
von Gabriel Kords | 13.06.2009
Die diesjährige Vollversammlung am Mittwoch, dem 17.6., um 17 Uhr und ihr hehres Ziel, endlich eine beschlussfähige Teilnehmerzahl (mindestens 5% der Studierenden, derzeit also 564 Studierende) zu erreichen, wirft neben einer großangelegten Werbeeaktion mit Plakaten und Transparenten auch originelle Früchte ab: Das Rektorat und der AStA verlosen 564 Euro unter den Teilnehmern. Wer sich zwischen 16 und 17 Uhr auf die Teilnehmerlisten der Veranstaltung schreibt, nimmt an der Verlosung des Geldbetrags teil, da er dann einen Teilnehmerstempel erhält. Mitzubringen ist der Studierendenausweis. Ein Student gewinnt dann den gesamten Betrag. Die Verlosung findet auch statt, wenn die Vollversammlung nicht beschlussfähig ist.
Die Idee hatten allerdings andere: Urheber und Umsetzer der Idee sind Arik Platzek (ehemaliger Chefredakteur des moritz-Magazin), Alexander Müller (dessen aktueller Chefredakteur) und Daniel Focke. Geldgeber sind das Rektorat (500 Euro) und der AStA (64 Euro).
Die Regeln und den Ablauf des Gewinnspiels lässt sich in aller Kürze so zusammenfassen:
- Wer sich zwischen 16 und 17 Uhr bei der Vollversammlung anwesend meldet, nimmt am Gewinnspiel teil und erhält einen Teilnehmer-Stempel.
- Nach der Anmeldung wird ein Angemeldeter ausgelost, der den gesamten Geldbetrag gewinnt. Das geschieht anhand einer Nummer auf den ausgegebenen Stimmzetteln.
- Die Verlosung wird von einer neutralen Person vorgenommen.
- Von der Verlosung ausgeschlossen sind alle Gremienvertreter in Senat, StuPa, AStA, moritz, Fakultätsräten.
- Die Verlosung wird noch auf der Vollversammlung durchgeführt.
- Niemand muss mit Bargeld nach Hause laufen: Der AStA überweist den Gewinn an den Gewinner.
Außerdem weisen Arik Platzek und Alexander Müller darauf hin, dass der Rektor alle Studenten von Lehrveranstaltungen zur Zeit der Vollversammlung freigestellt hat.
Die drei Organisatoren des Gewinnspiels sind der Annahme, dass nur ein hoher Geldbetrag viele Studenten anlocken könne. Über diese Ansicht ist innerhalb der Studierendenschaft in den letzten Tagen bereits ausgiebig diskutiert worden. Der webMoritz hat sich ausführlicher mit Arik und Alexander über ihre Motivation unterhalten.
Alexander Müller (l) und Arik Platzek
webMoritz Wie seid ihr auf die Idee gekommen?
Arik und Alex Am Anfang stand die Frage, was wirklich fast jeden Studenten grundsätzlich motivieren könnte, zu einer Vollversammlung zu gehen. Am Ende fanden wir, dass heutzutage wohl nur die Aussicht auf einen hohen Geldbetrag die Mehrheit sehr stark motiviert. Ist zwar bedauerlich, aber klar war uns: Fast jeder, der dann auf der Vollversammlung erscheint, wird bei den Beschlüssen auch seine Stimmkarte hochheben. Dass Studenten ausschließend wegen der Gewinnaussicht dorthin kommen und in großer Zahl den Arm einfach unten lassen, das können wir uns nicht vorstellen. Denn die Themen gehen ja alle etwas an, jeder hat eine Meinung und wird sie hoffentlich auch zum Ausdruck bringen.
webMoritz Und wieso gibt das Rektorat 500 Euro dafür aus?
Arik Dass unser StuPa beschließen würde, die Idee umzusetzen, ist völlig illusorisch. Der Antrag wäre völlig zerredet und sicherlich nicht angenommen worden. Also wollte ich an Personen heranzutreten, die ohne große Gremiendiskussion eine interessante Idee einfach mal unterstützen – wie eben das Rektorat. Ich habe angenommen, dass Rektor Westermann und unsere Prorektoren Herbst und North die Idee unterstützenswert finden und so ein Experiment vielleicht mitgehen. Sie sind ja Leiter der ganzen Universität und waren auch mal Studenten wie wir. Als ich Alex, der ja neuer moritz-Chefredakteur geworden ist, vor kurzem von der Idee erzählt habe, war zum Glück für ihn viel schneller als für mich selber klar: Die Idee ist machbar.
Alex Was die Finanzierung durch das StuPa betrifft, waren wir uns schnell einig: Das würde diesmal nicht klappen. Es gäbe zu viele Argumente, mit denen man das Projekt kurz und klein geredet hätte. Dabei liegt gerade darin der Reiz: einmal etwas völlig neues zu probieren. Es ist ein Experiment. Aber es ist auch ein tolles Zeichen, dass dieses erste Mal das Rektorat die Sache unterstützt. Ein großes Dankeschön deswegen auch an Daniel Focke, der uns ruckzuck einen tollen Flyer gebastelt hat.
Arik Der Erfolg muss aber zeigen, ob die Maßnahme geeignet und erforderlich für eine hohe Beteiligung ist. Hätte das Rektorat übrigens nicht zugesagt, wären wir bei anderen Hochschulprofessoren eben Spenden sammeln gegangen. Wäre natürlich ein wenig anstrengender geworden…
Werbeflyer (Klicken zum Vergrößern)
webMoritz Meint ihr nicht, dass die anderen Maßnahmen vom AStA und einzelnen StuPa-Mitgliedern ausreichen? Die VV steht ja auch im Zeichen des Bildungsstreiks.
Arik Jede einzelne Aktion ist nur ein kleines Bausteinchen auf dem Weg zu einer hohen Beteiligung. Es gibt kein einzelnes Allheilmittel gegen das Desinteresse und die auch teilweise verbreitete Ignoranz. Man kann nicht sagen, mit dieser oder jener Aktion gibt’s eine große Beteiligung und ohne eben diese nicht. Alle Aktionen zusammen sind mehr als die Summe ihrer Teile. Ich glaube selbstverständlich schon, dass die Aussicht auf einen Gewinn von 564 Euro eine hohe Attraktivität besitzt. Aber richtig, gut und genauso wichtig ist natürlich auch, dass Hopo-Referent Fabian Freiberger die drei großen Info-Banner bestellt hat, die nun dann an zentralen Orten aufgehängt wurden. Flyern und Plakatieren auf breiter Ebene, Infostände und aktive Werbung durch die studentischen Interessenvertreter für die VV zählen ebenso wie Freibier und eine kleine Party nach der Versammlung.
Alex Dass die VV bei uns am Tag des Bildungsstreiks stattfindet ist ein prima Kontext, der unsere Kommilitonen motiviert. Wenn es diesmal deutlich besser klappt als bei den letzten VV’s, haben wir Greifswalder Studenten mit allen eben genannten Bausteinchen wahrscheinlich das richtige Rezept für kommende Veranstaltungen. Dieser Tag könnte richtungweisend für die politische Kultur der Studierendenschaft in den nächsten Jahren sein.
webMoritz Glaubt ihr, dass die Beteiligung auf der VV größer wäre, wenn die Beschlüsse für das StuPa bindend wären?
Alex Ich bin der Überzeugung, das StuPa wird auch VV-Beschlüsse ernster nehmen, wenn nicht nur ein Häuflein von 200 Studenten ad hoc irgendwelche Beschlüsse fasst.
Arik Die Idee ist großer Quatsch. Der Gedanke, dass zukünftig 800 auf der VV anwesende Studenten den von immer noch quasi doppelt so vielen Studenten gewählten StuPa-Mitgliedern einfach die (Fach-)Entscheidung abnehmen sollen, ist ein Armutszeugnis für jedes StuPa-Mitglied. Wie man als Parlamentarier auf so eine Idee kommen kann blieb mir bisher schleierhaft. Richtig wäre, wenn die Anwesenheit auf den Vollversammlungen endlich zu einer Art moralischer Pflicht für alle Stupa-Mitglieder und studentische Senatoren wird – bei der letzten habe ich nur viele Jusos und ein paar RCDS’ler gesehen. Wenn die studentischen Mandatsträger aber alle mal mit eigenen Augen sehen, wie die Lage in der Studierendenschaft ist, bringt das auf jeden Fall schon einen Effekt. Wir haben zurzeit 29 stimmberechtigte StuPa-Mitglieder und 12 studentische Senatoren, die zusammen schon fast 40 direkt beteiligte Gremienvertreter darstellen. Die müssen auf jeden Fall kommen, vielleicht sogar noch die studentischen Vertreter aus den Fakultätsräten und die Fachschaften. Und wenn irgendwann 3000 Studenten auf einer VV einen Beschluss fassen, wird das StuPa dem auch folgen. Fest steht: Für alle wichtigen Themen und Projekte ist ein Antrag auf der Vollversammlung immer ein erster Schritt, wenn man an unserer Uni langfristig etwas vorantreiben will.
webMoritz Was wünscht ihr euch für die Vollversammlung? Welche Erwartungen habt ihr nun?
Alex Meine Erwartungen sind jetzt natürlich sehr hoch. Ich erwarte mir eine hohe Beteiligung der Studenten, ganz klar. Dass sie aber nicht nur des Geldes wegen kommen, sondern auch die Chance sehen, für sich etwas mitzunehmen. Ich sehe den Tag wie einen Gradmesser der Demokratie in der Zukunft. Die Studenten von heute sind die Leitfiguren unserer Gesellschaft von morgen. Ihnen muss bewusst sein, dass sie unsere politische Kultur aktiv mitgestalten müssen. Wenn nun wider Erwarten die Veranstaltung keinen großen Zulauf haben sollte, dann weiß ich auch nicht mehr weiter. Das wäre sehr bitter.
Arik Ach, darüber kämen wir schon hinweg. Meine Erwartung ist aber, dass alle StuPa-Mitglieder und studentischen Senatoren anwesend sein werden. Ansonsten wünsch ich mir supergutes Wetter, richtig kontroverse Anträge und ganz viele interessierte Studenten. Es wäre wirklich toll, wenn unsere Kommilitonen aus dem Senat, StuPa und der Studierendenschaft wahrnehmen, dass sie heute schon mitentscheiden können, in welcher Hochschullandschaft ihre Kinder später studieren werden.
Foto: Scarlett Faisst
Anmerkung: Der Artikel wurde am 14.6. um 00:09 im dritten Absatz (Stichpunkte) marginal korrigiert.
