von Gabriel Kords | 12.05.2010
Stein des Anstoßes: Die alte Post soll technisches Rathaus werden.
Das seit längerem im Umbau befindliche “Technische Rathaus” am Marktplatz (früher Postamt) wird voraussichtlich mehr als doppelt so teuer werden wie geplant. Darüber wurden die kommunalen Gremien am Montag von der Stadtverwaltung informiert. Demzufolge würden sich die Baukosten auf 13,8 Millionen Euro statt der geplanten 8,5 Millionen belaufen. Vor Beginn der Sanierung waren die Kosten sogar nur mit 6 Millionen Euro veranschlagt worden. Die Verteuerung des Bauprojekts wird von der Stadtverwaltung mit Schadstoff-Sanierungen, Denkmalschutz-Auflagen und Planungsänderungen erklärt.
Die exorbitante Kostenerhöhung hat zunächst einen vom Oberbürgermeister verhängten Ausgabenstopp zur Folge. Zunächst muss sich die Bürgerschaft mit dem Fall befassen. Wenn die Mehrkosten nicht getragen würden, könnte die geplante Zusammenlegung mehrerer Ämter, die zurzeit in Schönwalde I, nahe des Südbahnhofs, untergebracht sind, nicht erfolgen. Sie müssten dann in ihren bisherigen Häusern verbleiben, die ebenfalls stark sanierungsbedürftig sind – Kosten für deren Sanierung laut Ostsee-Zeitung: Neun Millionen Euro.
Grüne fordern Königs Rücktritt
Was die Akteure der Kommunalpolitik nun beschäftigt, ist die Frage, seit wann die starke Erhöhung der Baukosten bekannt war und ob über dieses Problem nicht früher hätte informiert werden müssen. Streitfiguren sind der bisherige Baudezernent Reinhard Arenskrieger, der im März nach langem Koalitions-Geschacher in Schwerin in den Landesrechnungshof wechselte und der Oberbürgermeister. Vom letzteren fordern die örtlichen Grünen und Linken den Rücktritt. Der Kreisvorstand der Grünen schreibt in einer Pressemitteilung:
“Wir fordern OB König auf, den Weg für die Neuwahl eines Oberbürgermeisters frei zu machen. Auch wenn OB König nicht selbst für die anscheinend unzähligen Schlampereien im Zusammenhang mit der Planung und dem Baubeginn beim technischen Rathaus verantwortlich zeichnen sollte, so belegt die Kostenexplosion, dass er seine Verwaltung nicht unter Kontrolle hat. Dafür trägt er sehr wohl die Verantwortung.”
König verteidigt sich
Arthur König will nicht zurücktreten.
In ein ähnliches Horn wie die Grünen stieß Linke-Fraktionschef Gerhard Bartels in der Ostseezeitung. Wenige Stunden nach Veröffentlichung der Meldung ging der Oberbürgermeister in die Defensive. In einer Pressemitteilung der Stadt lässt er sich wie folgt zitieren:
“Unbestritten sei, dass der Oberbürgermeister für die Geschicke der Stadt die Verantwortung trage. Gleichwohl regele die Kommunalverfassung, dass Beigeordnete vom Oberbürgermeister mit Zustimmung der Bürgerschaft Aufgabenbereiche zugewiesen bekämen, in denen sie als seine ständigen Vertreter agierten. Hiervon habe er Gebrauch gemacht. Im konkreten Fall habe die Zuständigkeit für den Umbau der Alten Post zum Technischen Rathaus deshalb auch von Anfang an beim 1. Beigeordneten gelegen, der als Bausenator zugleich Projektverantwortlicher gewesen sei.”
Frei übersetzt ließe sich das wohl so zusammenfassen: Ich bin zwar Chef, aber meine Untergebenen handeln eigenständig. Reinhard Arenskrieger ist laut Auskunft des Landesrechnungshofes erst ab kommender Woche wieder erreichbar. Der von den Grünen implizit geäußerte Vorwurf von “Schlampereien”, den sich OZ-Redaktionsleiter Benjamin Fischer in einem heute erschienenen Artikel mit dem Einleitungssatz “Kleine Stadt, großer Filz” zu eigen macht, ist indes nur eine Vermutung – Beweise für Mauschelei oder gar Korruption sind bisher von niemandem in die Debatte eingebracht worden.
Neben der Beratung der Bürgerschaft am kommenden Montag zum Thema wird das Stadtparlament wohl einen Untersuchungsausschuss zu dem Thema einrichten. Zudem tagt nächste Woche eine Projektgruppe, die nach Alternativen zu den exorbitanten Mehrkosten suchen sollen, die durch ihre Höhe eine erhebliche Gefahr für den derzeit noch halbwegs konsolidierten Haushalt der Stadt darstellen.
von Gabriel Kords | 10.05.2010
Noch ist Greifswald nicht verloren – so ließe sich die Quintessenz der Podiumsdiskussion zur Zukunft des Lehramtsstudiums in Greifswald formulieren. Am Nachmittag diskutierten Vertreter aus Politik, Hochschulleitung und Studierendenschaft knapp zwei Stunden über die Planungen der Landesregierung, wie es mit dem Lehramtsstudium in Greifswald weitergehen soll.
Insgesamt blieb die Debatte, die unter Zeitmangel und mangelnder Zuspitzung litt, den knapp 150 anwesenden Zuhörern konkrete Antworten schuldig, wurde aber gleichzeitig nicht abstrakt genug, um nach langfristigen Planungen zu fragen. So verwies der Staatssekretär im Bildungsministerium, Udo Michalik, mehrfach auf konkrete Planungen, die das Ministerium derzeit erstelle, während die anderen Teilnehmer kritisierten, dass diese immer noch nicht vorlägen. (mehr …)
von Gabriel Kords | 10.05.2010
Die Lokale Erasmus-Initiative Greifswald (LEI) organisiert am kommenden Freitag, den 14. Mai, zum sechsten Mal die “Greifswalder Nachtschicht”. Dabei handelt es sich um eine Schnitzel- bzw. Rätseljagd, bei der sich alles traditionell rund um die Themen Europa, Sprache und Logik dreht, wie die Initiative mitteilt. Weiter heißt es: “Die Teilnehmer werden dabei anhand der Hinweise durch die ganze Stadt gelotst. Am Endpunkt können sich die Teilnehmer erholen, und die schnellsten Gruppen können sich über Preise freuen.”
Logo
LEI ist ein Verein von Austauschstudenten des ERASMUS-Programms, der sich in Greifswald um die Aufnahme der ausländischen Gaststudenten bemüht. Neben Parties und Stammtischen organisiert der Verein auch Hilfestellung beim Einleben und dem Erlernen der Sprache. Außerdem werden Ausflüge zu Attraktionen in der Umgebung und Fahrten zu bekannten deutschen Städten organisiert.
Jetzt anmelden!
Die Teilnehmer treffen sich am Freitag um 16:00 Uhr auf dem Alten Campus (hinter dem Uni-Hauptgebäude). Die Veranstaltung dauert bis in die Abendstunden. Wer mitmachen will, muss sich vorher anmelden: Die Anmeldung erfolgt bis zum 13. Mai per Mail an lei[ät]uni-greifswald.de.
Weitere Infos: Homepage des Vereins
Der Artikel enthält Teile einer Pressemitteilung des Vereins.
von Gabriel Kords | 09.05.2010
Der Fachschaftsrat Jura (“Justinchen”) organisiert im Juni eine fünftägige Exkursion nach Luxembrug und Brüssel. Die Bildungsfahrt ist offen für Studenten aller Fachrichtungen, für die 25 Plätze vorgesehen sind. Die übrigen 25 Plätze werden an Juristen vergeben.
Eines der Ziele ist das Europäische Parlament in Brüssel.
Die Exkursion kann für Studenten der Philosophischen Fakultät und der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät voraussichtlich als Exkursion im Rahmen des Studiums anerkannt werden. Hierüber sollten sich Studierenden aber im Voraus der Fahrt mit ihrem Institut verständigen und eine entsprechende Zusage einholen.
Die Fahrt vom 14. bis zum 19. Juni umfasst unter anderem einen Besuch des Europäischen Rats in Brüssel, des Europäischen Parlaments in Brüssel sowie des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg. Abgerundet wird das Programm von Vorträgen, unter anderem über das Projekt “Campus Europae”.
In Luxemburg wird der EuGH besucht.
Vor der Reise steht der Pflicht-Besuch eines Vortrags von Prof. Dr. Uwe Kischel (Yale) über das Europäische Prozessrecht. In Brüssel gibt es in Kooperation mit dem Greifswalder akademischen Auslandsamt eine Info-Veranstaltung zu Studieren im Ausland. Außerdem ist ein Kulturprogramm mit Stadtführung geplant.
Die An- und Abreise erfolgt mit einem Reisebus (Fahrtzeit: etwa 8-10 Stunden), die Unterbringung erfolgt in Hotels. Dort sind Dreibettzimmer reserviert. Hartwig Remmers, Vorsitzender des Fachschaftsrats Jura, verweist darauf, das trotz des Planungsbeginns vor einem halben Jahr keine Unterbringung in Jugendherbergen oder Hostels mehr möglich gewesen sei, da diese ausgebucht waren.
Logo FSR Jura
Dank verschiedener Förderer der Exkursion belaufen sich die Teilnahmekosten auf 160 Euro (davon 10 Euro für eine Reiserücktrittversicherung). Eine Anmeldung ist ab sofort im Büro des FSR Jura möglich, dessen Öffnungszeiten hier nachgelesen werden können. Bevor die Anmeldung gültig wird, muss eine Anzahlung von 60 Euro geleistet werden.
Bilder: User “WL” via wikimedia (Brüssel), User “cornischong” via wikimedia (Luxemburg).
von Gabriel Kords | 09.05.2010
Es wird spannend in der Greifswalder Hochschulpolitik: Noch bis Dienstagsmittag können sich Bewerber für eines von 20 Referaten im Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) melden. Eine Bewerbung kann durchaus auch für Quereinsteiger erfolgsversprechend sein. Zudem treffen sich in diesen Tagen die verschiedenen Arbeitsgruppen (AGs) des StuPa, bei denen jeder, der will, mitarbeiten kann.
Was ist der AStA?
Logo des AStA
Der AStA wird häufig als “Exekutive” der verfassten Studierendenschaft beschrieben. Als “Regierung” der rund 12.000 Studierenden kann man ihn trotzdem nur schwerlich bezeichnen. Vielmehr ist der AStA ein Team aus engagierten Studierenden, die vom Studierendenparlament (StuPa) gewählt werden. Der AStA soll die Beschlüsse des StuPa umsetzen und verschiedentlich versuchen, das Studium in Greifswald besser, komfortabler und interessanter zu gestalten. In der Satzung der Studierendenschaft wird das so zusammengefasst (§9):
“Der Allgemeine Studierendenausschuss vertritt die Studierendenschaft nach außen. Er führt die laufenden Geschäfte der Studierendenschaft und die Beschlüsse des Studierendenparlaments aus.”
So hat der AStA ebenso die Aufgabe, Misstände im Studium aufzudecken und anzuprangern wie auch, den Kommiltionen bei Problemen zu helfen und gesellschaftliche Projekte und Aktionen zu engagieren (z. B. das Klimakonzert im Dom). Die großen Entscheidungen trifft der AStA indes nicht oder nur stellvertretend: Das ist ureigenste Aufgabe des Studierendenparlaments (StuPa), dessen Mitglieder von der Studierendenschaft direkt gewählt werden.
Wer kann sich bewerben?
Im Juli 2009 gab es vier Bewerber um den Posten des Finanzreferenten
Diese Frage lässt sich sowohl theoretisch als auch praktisch mit “Jeder” beantworten. AStA-Referent kann jeder Studierende der Ernst-Moritz-Arndt-Universität werden. Die Erfahrung besonders der letzten Jahre zeigt, dass auch schon Studierende, die vorher keinerlei Erfahrungen in der Hochschulpolitik hatten, in ein AStA-Referat gewählt wurden. Grundsätzlich gilt: Ein AStA-Referat macht Arbeit – und zwar nicht zu knapp. Die für die meisten Referate angesetzten 15 Zeitstunden sind durchaus realistisch und werden bei halbwegs ernsthafter Amtsausführung eher überschritten als unterschritten. Der AStA-Referent arbeitet in seinem Referat halbwegs eigenständig (abgesehen von einigen Referaten, die doppelt besetzt sind) und muss zusätzlich an wöchentlichen AStA-Sitzungen und 14-tägigen StuPa-Sitzungen (nicht in voller Länge) teilnehmen. Für das StuPa muss er auch zu jeder Sitzung einen stichpunktartigen “Rechenschaftsbericht” anfertigen. Der Arbeitsaufwand für die Tätigkeit wird mit einem geringen monatlichen Geldbetrag entschädigt: Die meisten Referenten erhalten 210 Euro im Monat, der zweiköpfige AStA-Vorsitz und der Finanzreferent erhalten 260 Euro. Wer ein Jahr lang mitarbeitet, erhält zudem ein Semester Regelstudienzeit mehr.
Welche Referate gibt es?
Folgende Referate soll der neue AStA haben:
- Vorsitz
- stellv. Vorsitz
- Hochschulpolitik (2 Referenten)
- Fachschaften und Gremien
- politische Bildung
- regionale Vernetzung und Geschichte
- Finanzen
- Mediengestaltung, Onlinekommunikation und Technik
- Buchungen und nachhaltige Beschaffung
- Soziales
- Wohnangelegenheiten
- Studienfinanzierung
- Studierendenaustausch und ausländische Studierende
- Gleichstellung
- Ökologie
- Studium und Lehre (2 Referenten)
- Kultur, Sport und Erstsemesterwoche (2 Referenten)
Genaue Referatsbeschreibungen finden sich in den offiziellen Ausschreibungstexten und im StuPa-Beschluss der AStA-Struktur.
Warum sollte man sich bewerben?
Es ist bereits deutlich geworden: Wer im AStA mitarbeitet, verbringt mit dieser Arbeit regelmäßig einen großen Teil seiner Freizeit. Das wird entlohnt: Wer ein Jahr im AStA mitarbeitet, kann seine Regelstudienzeit auf Antrag um ein Semester verlängern lassen. Die Arbeit, die man trotz der Aufwandsentschädigung guten Gewissens “ehrenamtlich” nennen kann, rechnet sich aber meistens auch für denjenigen, der sie tut. Wer gern mit Fokus auf seine weitere Berufsplanung argumentiert, kann in der AStA-Arbeit ein gutes Training für die angeblich so wichtigen “soft skills” sehen. Wer lieber mit ein wenig Emotionen argumentiert, kann die AStA-Arbeit als hochinteressantes und vielseitiges Betätigungsfeld sehen, in dem er seiner eigenen Kreativität freien Lauf lassen kann. Immer wieder haben in der Vergangenheit AStA-Referenten durch große und originelle Projekte auf sich aufmerksam gemacht.
AStA-Finanzerin Corinnna Kreutzmann
Viele Kommilitonen, die einmal den Schritt in die Hochschulpolitik gemacht haben, kommen nicht mehr recht von ihr los. So sagt beispielsweise Corinna Kreutzmann, die sich im Sommer 2009 fast ohne Vorwissen über Hochschulpolitik um das wichtige Finanzreferat beworben hatte und gewählt wurde: “Eigentlich ist ehrenamtliche Arbeit total undankbar, aber man kommt davon einfach nicht mehr los. Irgendwann ist man da einfach so drin.” Für Corinna ist zudem das gute Zusammenspiel des AStA-Teams wichtig: “Da stehen alle hinter einem, wenn es mal Probleme gibt.”
Was müssen Bewerber tun?
Das wichtigste ist: Sie sollten ihre Bewerbung bis zum Dienstag, dem 11. Mai, um 12 Uhr einreichen. Auf der Website des Studierendenparlaments ist das Prozedere erklärt und es kann ein Bewerberbogen heruntergeladen werden. Die Verwendung des Bogens empfiehlt sich, da er die wichtigsten Informationen gesammelt abfragt, grundsätzlich kann eine Bewerbung aber auch in anderer Form beim Präsidium erfolgen. Wer Bauchschmerzen dabei hat, sich ins Blaue und ohne konkrete Vorkenntnisse auf ein Referat zu bewerben, kann am Montag und Dienstag im AStA (Domstr. 12, 10-18 Uhr) vorbeischauen. Dort sind stets einige Referenten anwesend, die etwas zu ihrem eigenen, aber auch den sonstigen Fachgebieten sagen können. So kann vorab geklärt werden, was man sich konkret unter den Referaten und der Arbeit vorzustellen hat. Alle Bewerber sollten sich dann am Dienstagabend um 20 Uhr zur StuPa-Sitzung im Uni-Haupgebäude einfinden. Dort werden die Bewerber dann einzeln von den Parlamentariern befragt.
Wo kann man sonst noch mitarbeiten?
Für die sonstige Mitarbeit in den Organen der verfassten Studierendenschaft kommen derzeit auch zwei weitere Bereiche in Frage: Die StuPa-AGs und die moritz-Medien. Bei den moritz-Medien werden am Mittwoch, dem 19. Mai, die drei Chefredaktionen von moritz-Magazin, moritzTV und webMoritz mit jeweils zwei Mitarbeitern besetzt. Außerdem wird die zweiköpfige Geschäftsführung gewählt. Die Bewerbungsmodalitäten sind formell vergleichbar mit denen des AStA, allerdings ist die Anzahl der “Quereinsteiger” hier deutlich geringer.
Die StuPa-AGs hat das Studierendenparlament letzte Woche eingerichtet. Es gibt insgesamt vier davon. Allen AGs ist gemeinsam, dass sie mit Konzepten und Ideen an das StuPa herantreten und im Auftrag des StuPa verschiedene Aktionen ausführen. An den AGs kann jeder, der will, teilnehmen – die AG schlägt dann meist aus ihrer Mitte einen Vorsitzenden vor, den das StuPa dann wählt. Hier die einzelnen AGs und ihre Treffen im Überblick:
- AG Gender Trouble: Montag, 10. Mai 2010 um 19 Uhr im Besprechungsraum des AStA
Diese AG gibt es inzwischen seit über 10 Jahren. Die AG kümmert sich um Fragen der Gender-Problematik, durch die Organisation von Partys und gelegentlichen Aktionen.
- AG Satzung: Montag, 10. Mai 2010, um 19 Uhr im AStA-Büro
Diese AG prüft Satzungsänderungen und sonstige Beschlüsse des StuPa auf ihre Satzungskonformität. Der Arbeit kommt ein gewisses Gewicht zu, da es in der Vergangenheit gelegentlich zu formellen Problemen mit Beschlüssen des StuPa gekommen ist.
- AG Wohnen: Dienstag, 11. Mai 2010, um 19 Uhr im Besprechungsraum des AStA
Diese AG soll sich um die Wohnraum-Problematik in Greifswald kümmern, und Maßnahmen zur Bekämpfung sowohl der Ursachen als auch der Folgen der Wohnraumknappheit treffen.
- AG Uni-Solar: Donnerstag, 20. Mai 2010, um 20 Uhr im Besprechungsraum des AStA
Uni-Solar war zuletzt durch das Klimakonzert in aller Munde. Der webMoritz hat hier zusammengefasst, worum es geht.
Bilder: privat/keine CC-Lizenz (Corinna Kreutzmann), webMoritz-Archiv (alle anderen)
