von Carsten Schönebeck | 04.11.2009
Im Rahmen der Entwicklungspolitischen Tage in Greifswald findet am 4. November im Literaturzentrum Vorpommern (Bahnhofstraße 4) eine Lesung mit dem Historiker und Publizisten Alexander Bahar statt. Bahar liest dabei aus seinem Buch „Auf dem Weg in ein neues Mittelalter?“. Die Veranstaltung beginnt um 20 Uhr.
Alexander Bahar
Der iranischstämmige Autor, der in Freiburg und Frankfurt studierte, legt in seinem im April erschienen Buch eine umfassende Gesamtbetrachtung des Themas vor – historisch, international und bezogen auf die aktuellen Anlässe.
In der Pressemitteilung heißt es:
Wird die Würde des Menschen antastbar? Das Folterverbot ist eine der größten Errungenschaften der Zivilisation. Dennoch scheinen Folter sowie gewaltsame Verhörmethoden leider erneut Einzug in die Sphären der Politik zu halten.
(…) Auch in Deutschland wird die Folter wieder zum Teil befürwortet. Selbst mancher seriöser Jurist oder Politiker hält sie „unter bestimmten Umständen“ für anwendbar. Das absolute Folterverbot, das jahrzehntelang die Basis des Rechtsstaats bildete, wird mehr und mehr untergraben.
Der Eintritt beträgt 5 Euro (ermäßigt 3 Euro).
Bilder:
Foto Alexander Bahar – privat
Foto Startseite – Paul Marx via pixeliode
von Carsten Schönebeck | 03.11.2009
Am kommenden Mittwoch, dem 4. November zeigt der Verein „Greifswalder Internationales Studentenfestival“ (GrIStuF) noch einmal den Film „Die Todesreiter von Darfur“ von Ricki Stern und Anne Sundberg. Die Vorführung beginnt um 19 Uhr im Cinestar in der Dompassage und kostet einen Euro Eintritt. die Veranstaltung wird gefördret von der Rosa – Luxemburg – Stiftung.
Flyer zur Veranstaltung. - Klick zum Vergrößern.
Bereits letzte Woche fand die traditionelle Filmvorführung von GrIStuF statt, der große andrang sorgte jedoch dafür dass viele Interessierte nicht mehr eingelassen werden konnten. Nun gibt es also eine zweite Chance für alle, die den Film beim ersten Mal nicht sehen konnten und auch für die, die jetzt erst davon erfahren!
Der Film aus dem Jahr 2007 beschäftigt sich mit dem anhaltenden Darfur-Konflikt im Sudan und orientiert sich am gleichnamigen autobiografischen Buch von Brian Steidle: Nach seiner Entlassung aus dem Militärdienst fliegt Steidle als Militärbeobachter der „Afrikanischen Union“ nach Darfur in den Sudan. Er muss mit ansehen, wie im Auftrag der dortigen Regierung ein systematischer Völkermord betrieben wird. Dörfer werden niedergebrannt und deren Einwohner vergewaltigt, als Geiseln genommen, bei lebendigem Leibe verbrannt oder erschossen. Doch er darf als Militärbeobachter nicht eingreifen. Frustriert kehrt er in seine Heimat zurück und schafft es, eine Protestbewegung ins Leben zu rufen, die auch die Regierung zur Kenntnis nehmen muss.“ Die beiden Regisseurinnen und Autorinnen Ricky Stern und Annie Sundberg haben ein aufrüttelndes Dokument über Hass, Blindheit und Menschenverachtung geschaffen.
Mehr Informationen zu den Veranstaltungen von GrIStuF findet ihr auf der Homepage des Vereins.
von Carsten Schönebeck | 02.11.2009
Am Dienstag, dem 3. November, tagt erneut das Studierendenparlament (StuPa) der Universität Greifswald. Die Sitzung beginnt um 20 Uhr im Konferenzsaal des Uni-Hauptgebäudes Bürgerschaftssaal des Rathauses. Die Raumänderung gab das Präsidium heute nachmittag bekannt und begründete sie mit Planungsfehlern der Uni-Verwaltung.
Nach dem in der vergangenen Sitzung ein Großteil der Tagesordnung vertagt werden musste, sind mittlerweile auch diverse neue Anträge eingegangen. Für den meisten Zündstoff dürfte der Antrag des RCDS sorgen, der den Markt der Möglichkeiten stärker regulieren will und mehrere Gruppen (unter anderem „Rote Hilfe e.V.“) von der Veranstaltung ausschließen will. Desweiteren sind auch wieder zwei Bewerbungen für vakante AStA-Referate eingegangen.
Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Punkte vor:
TOP 1 Berichte (Drs. 19/107) – Die üblichen Rechenschaftsberichte aus dem AStA, den moritz-Medien und weiteren Gremien nehmen in der Regel zwischen 60 und 90 Minuten ein.
TOP 2 Formalia – Hier wird die Tagesordnung beraten und verabschiedet sowie das Protokoll der vorigen Sitzung genehmigt. Dieser Tagesordnungspunkt ist bei den letzten SItzungen meistens relativ zügig abgehandelt worden.
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von Carsten Schönebeck | 02.11.2009
In der kommenden Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am 3. November will der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) mit einem Antrag dafür sorgen, dass Organisationen, die vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestuft werden, nicht mehr am Markt der Möglichkeiten in der Erstsemesterwoche teilnehmen dürfen. Im Speziellen benennt der RCDS in dem Antrag die NPD, aber auch die DKP und die Rote Hilfe. Letzteren beiden wirft der RCDS vor, schon in den letzten Semestern für Schwierigkeiten auf dem Markt der Möglichkeiten gesorgt zu haben. In der Begründung des Antrags heißt es:
An dem Markt der Möglichkeiten am 08.10.2009 nahm die „Rote Hilfe“ teil, obwohl diese nicht angemeldet war und erst sehr kurzfristig ihr Erscheinen angekündigt hatte. (…) im Jahr 2008 wurden die „Rote Hilfe“ und die DKP, welche sich damals unter falschem Namen angemeldet hatten, vom Markt der Möglichkeiten verwiesen. Dieses Handeln des damals zuständigen AStA-Referenten wurde im StuPa gebilligt.
Die Vorwürfe rund um den Infostand im Oktober 2008 konnten nie ganz geklärt werden. Der damalige Finanz-Referent Tim Krätschmann stellte die Ereignisse so dar, wie oben geschildert. DKP und Rote Hilfe erklärten, ein Verweis sei nie ausgesprochen worden, ihre Infostände hätten bis zum Schluss der Veranstaltung gestanden, auch habe man sich nicht unter falschem Namen angemeldet.
Rote Hilfe wehrt sich
Logo der Greifswalder Ortsgruppe der Roten Hilfe
Dürfte in Sachen NPD wohl Einigkeit im Parlament herrschen, sieht das zumindest bei der Roten Hilfe anders aus. In einer Stellungname gegenüber dem Studierendenparlament, die auch den webMoritz gestern erreichte, wehrt sich die Organsiation gegen die erhobenen Vorwürfe. Unter anderem erklärt Jan Steyer (für den Arbeitsauschuss der Roten Hilfe), dass es zwar einige Schwierigkeiten in der Kommunikation mit dem AStA gegeben habe, dennoch sei die Rote Hilfe ordnungsgemäß angemeldet gewesen. Desweiteren erkläutert Steyer in dem siebenseitigen Dokument die Inhalte und Ziele der Organisation, demzufolge sieht sich die Rote Hilfe e.V. als eine Solidaritätsorganisation, die politisch Verfolgte aus dem linken Spektrum unterstützt.
Der RCDS wiedrum beruft sich in seinem Antrag auf den Bericht des Verfassungschutzes MV, der die Rote Hilfe gleich im ersten Absatz zum Thema Linksextremismus benennt:
Der linksextremistischen Szene in Mecklenburg-Vorpommern wurden 2008 ca. 250 Personen zugerechnet. In nicht unerheblichem Maße existieren personelle Überschneidungen insbesondere zwischen gewaltbereiten Linksextremisten und Anhängern der von Linksextremisten verschiedener Ausrichtung getragenen Rechts- und Hafthilfeorganisation „Rote Hilfe e.V.“.
Steyer hingegen kritisisert die Arbeitsweise des Verfassungschutzes und erklärt in seinem Schreiben:
…Die Kriterien für eine Aufnahme z.B. in die Verfassungsschutzberichte sind daher relativ willkürlich und letztlich parteipolitisch motiviert…
Wie (…) in der Selbstdarstellung der RH dargelegt und in ihrer politischen Arbeit konkretisiert, verstößt die RH als linker Solidaritäts- und Rechtshilfeverein objektiv gegen keine der genannten „obersten Wertprinzipien unserer Demokratie“.
Weiterführende Links (beides PDF):
Stellungnahme der Roten Hilfe e.V. gegenüber dem StuPa
Der Antrag des RCDS (Drucksache 19-120)
von Carsten Schönebeck | 28.10.2009
Der Angriff auf das Markomannenhaus vor einigen Wochen und das Nachrücken des Burschenschafters Christoph Böhm ins Studierendenparlament (StuPa) hat in den vergangenen Wochen die Debatte um die beiden Greifswalder Burschenschaften erneut aufflammen lassen.
Der Allgemeine Studierendenausschuss warnte im letzten Wintersemester mit einem Flyer vor Rugia und Markomannia
In den webMoritz-Leserkommentaren wurde mehrfach die Behauptung aufgestellt, sowohl der Rugia als auch der Markomannia sei von der Universitätsleitung ein Hausverbot ausgesprochen worden. Die Gegenseite bestritt dies vehement.
Auf Anfrage des webMoritz erklärte die Pressestelle der Universität, dass der Rektor keiner der beiden Burschenschaften ein Hausverbot ausgesprochen habe. Dennoch hat die Universität in den vergangenen Semestern einen distanzierten Umgang zu den beiden Organisationen gepflegt. Das lässt sich an mindestens zwei Ereignissen festmachen:
Im November 2005 hatte die Burschenschaft Rugia für einen Vortrag mit dem Geschichtsrevisionisten Gerd Schultze-Rhonhof einen Saal im Audimax reserviert, nach Protesten durch den AStA, wurde die Raumzusage der Uni-Verwaltung in letzter Sekunde zurück gezogen. Das StuPa beschloss in der darauffolgenden Sitzung:
„Das StuPa unterstützt und befürwortet Maßnahmen der Universität und ihrer Organe, die es Personen und Vereinigungen mit offenkundig rechtsradikalem bzw. verfassungsfeindlichem Hintergrund untersagen, universitäre Ressourcen und Räumlichkeiten für ihre Zwecke zu nutzen…“ (StuPa-Protokoll 29. November 2005)
Allerdings erklärte der damalige StuPa-Präsident Simon Sieweke wenige Wochen später, der Beschluss „beziehe sich nicht explizit auf den erwähnten Vortrag, sondern gelte abstrakt-generell für sämtliche Veranstaltungen an der Universität.“ (StuPa-Protokoll 13. Dezember 2005)
Von der Burschenschaft Markomannia distanzierte sich die Universität im Rahmen des Universitätsjubiläums. Die Burschenschaft hatte eine größere Summe Geld für die Restauration des Rubenow-Denkmals gespendet. Ihr Name stand entsprechend auf der Spendertafel die im Hauptgebäude der Universität enthüllt wurde. Die Apfelfront und die Satireburschenschaft „Malumia“ um Sebastian Jabbusch protestierten gegen die Aufnahme in den Kreis der Spender. Die Universitätsleitung entschied sich schließlich, den Namen zu entfernen und durch den eines Einzelspenders zu ersetzen.
Bilder:
Startseite: cpradi via flickr
Flyer: AStA Greifswald
