Ein Kommentar
Zum Beginn der neuen Legislatur fahren die Mitglieder des Studierendenparlaments (StuPa) traditionell zu einem vorbereitenden Wochenende. In diesem Jahr wurde dies kurzfristig nach Halle verlegt, damit einige von ihnen gleichzeitig einem Treffen des „freien zusammenschluss von studierendenschaften“ (fzs) beiwohnen konnten. Herausgekommen ist bei dieser fzs-Veranstaltung eine Resolution zum „Bildungsstreik 2014“. Doch statt darin mehrheitlich anerkannte und sinnvolle Forderungen zu bündeln, verbauen zahlreiche linksideologische Wünsche die Aussichten auf Erfolg.
Geschafft hat es das Papier gerade einmal auf Facebook (und den webMoritz), auf der Homepage des fzs sucht man es vergebens. Es trägt die Handschrift linker Geisteswissenschaftler, die Meinungen quer durch die Universität dürfte es dagegen kaum repräsentieren. Vielmehr liest es sich, als hätten die Autoren im letzten Semester ein Seminar zur „Frankfurter Schule“ besucht. Von „kritischer Wissenschaft“ ist hier die Rede – als wäre dies ein allgemein anerkannter Anspruch. Als Sündenböcke werden das „ungerecht“ verteilte Vermögen in Deutschland ausgemacht, genau wie die „Marktmechanismen“ die vorsätzlich eingebracht „kritische Wissenschaft“ unterbänden. Wer in wenigen Absätzen solche Behauptungen aufstellt und glaubt, sie leuchten jedem ein, muss weit weg sein von Hörsälen und Mensen, in denen sich die Studenten tummeln, die er damit zu vertreten meint.
Ohne Frage: die Resolution beinhaltet sinnvolle Forderungen, für die es sich lohnt, auf die Straße zu gehen. Die zunehmende Unterfinanzierung der Hochschulen muss ein Ende haben. Ebenso gehört das Kooperationsverbot abgeschafft, und dass besonders wissenschaftliche Mitarbeiter von prekären Beschäftigungsverhältnissen betroffen sind, ist ein genauso unhaltbarer Zustand – zu diesen Punkten finden sich gerade mal halbherzige Phrasen im Koalitionsvertrag der aktuellen Regierung.
Andere Forderungen entstammen offensichtlich dem linken Flügel der sowieso schon eher linken Studentenvertretungen und dürften in den Studierendenschaften eher umstritten sein: die geforderte Anhebung der Steuersätze ist so ein Punkt, genau wie eine BAföG-Förderung nach skandinavischem Modell.
Aussichtslose Forderungen lenken ab
Völlig aussichtslos ist dagegen die Forderung, die Schuldenbremse abzuschaffen. Mit Ausnahme der Linkspartei wird kaum ein ernstzunehmender Politiker diesen Punkt unterstützen. Ob die Argumente besser sind oder nicht – dass die Schuldenbremse in absehbarer Zeit aus dem Grundgesetz gestrichen wird ist so unwahrscheinlich, dass es eigentlich schon absurd wirkt derartiges zu fordern. Vielmehr verbaut es den Blick auf näherliegende, tatsächlich sinnvolle Anliegen.
„Wenn man alles auf einmal auf seine Wunschliste schreibt, bekommt man gar nichts vom Weihnachtsmann“, kommentierte ein User namens „PoebelPaule“ die Resolution auf dem webMoritz. Das mag polemisch klingen, wahres ist aber dran: in der Resolution wird von „hierarchiefrei gestalteten Kindertagesstätten“ bis zur „Demokratisierung aller Lebensbereiche“ ziemlich viel angeführt, das mit dem Kernanliegen nichts zu tun hat. Man ist gegen den „Abbau des Sozialstaats“ und den „Konkurrenzföderalismus“.
Der „Bildungsstreik“ bleibt eine wichtige Initiative. Dass aber mit einer wirklichkeitsfernen Resolution, die mehr will, als sie überhaupt erreichen kann, ein Umdenken bei den Entscheidungsträger in der Politik bewirkt wird, wage ich zu bezweifeln. Solange man sich nicht pragmatisch auf die wirklich drängenden Probleme konzentriert, werden die Proteste in Greifswald einmal mehr kaum über den Historischen Campus hinaus wahrgenommen werden.
Foto: Erik Lohmann, 2011
Zusammenfassen kann man den Kommentar ja mit: "Die unrealistischen Forderungen lenken von den richtigen Anliegen ab und damit fehlt dem Bildungsstreik die Basis für eine wirkliche Mobilisierung der Studierenden."
ich könnte jetzt hier versuchen das zu widerlegen und zu erklären wie es dazu kam.Denn klar ist die Forderung nach einer Abschaffung der Schuldenbremse unrealistisch und klar könnte es einige (extrem reiche) Studenten abschrecken, wenn man Steuererhöhungen für Reiche fordert, um damit Bildung zu finanzieren. Aber wir standen vor der Frage zu erklären, wo das Geld für Bildung herkommen soll und jedem ist klar das in einem Land mit Schuldenbremse unnd ohne Steuererhöhungen, es nicht die notwendigen Investitionen für Bildung geben wird. Das Erleben wir ja grad in der GroKo.
Und natürlich haben die Greifswalder Vertreter und Vertreterinnen dort auf pragmatische Forderungen, die dicht bei den Studierenden sind, gedrungen und konnten uns damit in vielen Fällen auch durchsetzen. Einige Dinge mussten wir aber auch mittragen, um eine möglichst bundesweite Beteiligung möglich zu machen.
Was ich aber bei deinem Kommentar zu denken geben möchte:
Er macht genau das, was er der Resolution zum Bildungstreik vorwirft. Er lenkt ab und lässt sich ablenken. Anstatt über das wichtige Anliegen und die Chancen des Bildungsstreikes in Greifswald und bundesweit zu schreiben, konzentriert er sich auf ein paar unrealistischere Forderungen in der Resolution. Das gleiche Phänomen hatte übrigens auch der von dir zitierte Kommentar aus der konservativen Ecke. Es wird immer ein Grund gesucht, warum man nicht mitmachen sollte.
Wie wäre es mal mit einem Kommentar: "Klar sind da ein paar Sachen drin die nicht jedem gefallen, aber da sollte man für das positive Gesamtanliegen drüber stehen."
Was ich aber bei deinem Kommentar zu denken geben möchte:
Er macht genau das, was er dem Beirag des Herrn Walsch vorwirft. Er lenkt ab und lässt sich ablenken. Anstatt über die Fehler des FZS und zugehörige Ergüsse zu reflektieren, wird hier Anton der Schwarze Peter zugeschoben. Wenn man Sachen schreibt, die nicht nur Quatsch, sondern noch wesentlich quätscher sind, dann braucht man sich gerade nicht über schlechte Bildungsstreiks, Desinteresse für Hochschulpolitik und nicht zufriedenstellende Wahlergebnisse ärgern.
Wie wäre es mal mit einem Kommentar: "Klar sind da ein paar Sachen drin, die richtig viele Studenten nicht teilen und weil wir die für unser Gesamtanliegen gewinnen wollen, schreiben wir das ganze nochmal in mehrheitsfähig."
Gibt bestimmt Leute die so einen Konter lustig finden, aber ich habs nicht so mit Zynismus.
Die Frage ist doch: "Was ist das wesentliche, von dem man überhaupt ablenken könnte?"
Für mich ist das wesentlich, durch bundesweite Demonstrationen den Fall des Kooperationsverbotes zu erreichen und damit unsere Uni zu erhalten.
Für dich sind es ein paar Dinge, die dir ideologisch nicht in den Kram passen. Die Alternative wäre eben nicht gewesen, es in "mehrheitsfähig" zu schreiben. Die Alternative war dieser Text oder kein bundesweiter Bildungsstreik.
Übrigens war das keine Konferenz des fzs sondern der Studierendenschaft Halle.(steht unten bei Milos schon) Der fzs hat sich aus der Diskussion der Resolution eher rausgehalten.
Um das abzuschließen: Wenn sich deine SIcht der DInge durchsetzt, wird es keinen Bildungsstreik geben und Angela Merkel und die GroKo können schön weiter chillen. Reißen wir den Bildungsstreik, haben wir eine reele Chance zusätzliches Geld für Bildung zu bekommen. Darum geht es jedenfalls aus meiner Sicht und nicht um Wortklaubereien oder ideologische Grabenkämpfe.
Das es nicht mal vom fzs war konnte ich ja nun nicht ahnen. Tut aber auch inhaltlich nicht besonders viel zur Sache.
"Die Alternative wäre eben nicht gewesen, es in "mehrheitsfähig" zu schreiben. Die Alternative war dieser Text oder kein bundesweiter Bildungsstreik."
Wenn das die Alternativen sind…. bitteschön, hier haben wir doch das Problem!
Und zum letzten Absatz: I call bullshit.
Natürlich kann es diesen Bildungsstreik nur unter einem Set von Bedingungen geben: deinem. Wo ist das denn alles basisdemokratisch und solidarisch? Resolutionen müssen so sein, dass sie der "Führungsschicht" passen und haben nicht mehrheitsfähig zu sein.. Superb. Und am Ende ist man enttäuscht ob der inferioren Mobilisierungsfähigkeit der Studenten, die nicht das essen wollen, was die Hallenser Kelle gibt. Toll!
Absichtliches Missverstehen gehört wohl bei euch zur Berufsbeschreibung. Ich habe doch deutlich gemacht das wir als Greifswalder dort auch Kompromisse eingehen mussten. Mir ist wichtig, dass der Bildungsstreik ein Erfolg wird und das kann er mit der vorliegenden Resolution werden. Du musst ja schon fast hoffen, das die Mobilisierung misslingt, damit deine Vorraussagen und Annahmen über die Mehrheitsfähigkeit zutreffen.
Ich bin mir ziemlich sicher das für die meisten Studierenden die paar Sätze in der Resolution nicht so wichtig sind, sondern das die meisten dem Bildungsstreik positiv gegenüberstehen.
Gut. Dann "musstet" ihr eben Kompromisse eingehen. Die Frage ist doch wofür und was das Ergebnis ist. Auch eure Kompromisse haben alle der Chance beraubt, so viele Menschen wie möglich zu versammeln. Das glaubst du ja nicht. Du glaubst ja, dass der Bildungsstreik auch so ein echter Erfolg werden kann. Ich sehe das nüchterner. Es wäre schon schwierig genug mit der (realistisch) größtmöglichen Zahl von Studenten einen wahrhaft erfolgreichen Bildungsstreik (obwohl das Wort ja auch mal richtig doof ist) durchzuziehen.
"Ich bin mir ziemlich sicher das für die meisten Studierenden die paar Sätze in der Resolution nicht so wichtig sind, sondern das die meisten dem Bildungsstreik positiv gegenüberstehen."
– Ich bin mir sicher, dass die meisten Studenten die "Resolution" nicht mal lesen werden. Von daher ist ja tatsächlich egal was drin steht. Die "meisten Studierenden" haben weder Ahnung, noch Interesse von und für AStA, StuPa, FZS, HoPo, usw. usf.
Es tut mir leid, dass ich jetzt der bin, der deine Filterbubble zu Platzen bringen muss, aber die weit überwiegende Mehrheit der Studenten interessiert sich einen feuchten Kehricht für all die Dinge, die deinen Alltag ausmachen und die du in der Mensa ausklüngelst. Um die meisten Studenten zu erreichen müsste man erstmal die meisten Studenten auch wirklich erreichen wollen. Stattdessen kommt doch wieder nur Klassenkampfrhetorik und Demonstrationsfolklore, die niemanden aus der Komfortzone holen. Hey, sucht ihr noch nach nem tollen Spruch zum Skandieren? Slowpoke hat das was für euch: "Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Bildung klaut" – super!
Erstmal stimme ich dir zu das die meisten Studierenden die Resolution nicht lesen werden. Gerade deshalb verstehe ich es ja nicht warum jedes Wort der Resolution auf die Goldwaage gelegt wird. Ob wir viele Studierenden erreichen wird nicht von der Resolution abhängen, sondern von der Mobilisierung vor Ort.
Es ist mir auch klar das die meisten Studierenden nicht wissen wer im StuPa ist oder was der fzs macht. Darum geht es aber auch gar nicht. Nicht jeder kann sich so stark mit Hochschulpolitik beschäftigen wie ich oder andere. Das finde ich auch gut so. Manche Leute machen Kultur, manche Leute engagieren sich für Integration, andere machen Sport in ihrer Freizeit. Das ist doch ganz normal. Wie arm wäre die Welt, wenn sich jeder mit dem gleichen beschäftigen würden. Von daher konntest du bei mir jetzt keine Filterblase zum Platzen bringen.
Wo wir uns aber nicht einig sind. Ich bin der festen Überzeugung das die meisten Studierenden den Anliegen der Bildungsproteste positiv gegenüber stehen. Wenn wir es schaffen diese Studierenden dazu zu motivieren,am 20 Mai mit auf die Straße zu gehen, dann können wir was bewegen. Der genaue Text der Resolution ist dafür wahscheinlich nicht so entscheidend.
Manchmal wünschte ich, du behieltest Recht.
Die Resolution ist also eigentlich egal (warum dann der ganze Gegenkommentar-Aufwand?) – hauptsache es wird ordentlich protestiert! und alle machen gefälligst mit. Dann fühlen wir uns wenigstens alle miteinander solidarisch und kämpferisch!
Dass vielleicht keine Studenten, aber bestimmt Merkel, Wanka und der Brodkorb eher mal die Resolution als die Fotogalierie zur Demo anschauen, ist ja aber auch erstmal egal. die wollen so und so nicht mitprotestieren. und progressiv sind sie auch nicht.
Lieber Anton,
ich muss auch noch ein wenig nachlegen, da einige Punkte auch einfach falsch dargestellt sind:
1)" In diesem Jahr wurde dies kurzfristig nach Halle verlegt, damit einige von ihnen gleichzeitig einem Treffen des „freien zusammenschluss von studierendenschaften“ (fzs) beiwohnen konnten. Herausgekommen ist bei dieser fzs-Veranstaltung eine Resolution zum „Bildungsstreik 2014“. "
Das Treffen wurde nicht vom fzs ausgerichtet, sondern vom Studierendenrat der Universität Halle die ein Aktionsbündnis ausgerichtet haben. Hier der direkte Link zur hochgeladenen Resolution: https://www.stura.uni-halle.de/aktionsbuendnis/fi…
Und der Link zur Seite: https://www.stura.uni-halle.de/aktionsbuendnis/
2) "Doch statt darin mehrheitlich anerkannte und sinnvolle Forderungen zu bündeln, verbauen zahlreiche linksideologische Wünsche die Aussichten auf Erfolg. "
Dieser Punkt zieht sich ja durch den gesamten Kommentar. Fakt ist, dass an prominenter Stelle gerade doch Punkte angeführt wurden, die konsensfähig sind und nicht aus der "linksideologischen Wunschkiste" stammen: Bestes Beispiel ist das Kooperationsverbot, was in der Resolution als erste Forderung benannt wird. Nämlich im Zusammenhang mit einer Aufhebung diesem unsinnigen Teil der Förderalismusreform.
3) "Andere Forderungen entstammen offensichtlich dem linken Flügel der sowieso schon eher linken Studentenvertretungen und dürften in den Studierendenschaften eher umstritten sein: die geforderte Anhebung der Steuersätze ist so ein Punkt, genau wie eine BAföG-Förderung nach skandinavischem Modell."
Wo konkret liest du denn die Forderung nach einer Erhöhung der Steuersätze? Die Resolution spricht von einer Umverteilung. Ich wette mit dir, dass ein Großteil der Greifswalder Studierendenschaft es gut finden würde, wenn privates Eigentum einen Mehrwert für die Gesellschaft erzeugt, anstatt auf einem Privatkonto bzw. in privaten Anleihen in Milliardenhöhe versauert.
Beim BaföG ist es eine ähnliche Problematik. Viele Studierende, die eine staatliche Unterstützung dringend benötigen, fallen durch das Netz des BaföGs, weil das BaföG seit Jahren nicht sinnvoll reformiert wurde. Ebenso wurde durch die Umstellung im Zuge der Bologna-Reform vergessen, das BaföG entsprechend anzupassen, was in der Realität dazu führt, dass jeder Studierender, der sich neben seinem Studium noch engagieren möchte, Gefahr läuft seine finanzielle Basis für das Studium zu verlieren.
4) "Völlig aussichtslos ist dagegen die Forderung, die Schuldenbremse abzuschaffen. […] Vielmehr verbaut es den Blick auf näherliegende, tatsächlich sinnvolle Anliegen."
Ich kann diesen Punkt überhaupt nicht nachvollziehen. Wir müssen doch davon wegkommen, die Schuldenbremse in Stein zu meißeln, denn sie ist eben doch kein wirksamer Mechanismus zur Regulierung des Staatshaushaltes sondern viel mehr ein Sparzwang für die Bundesländer, die noch nicht einmal ihre im Grundgesetz verankerten Aufgaben wahrnehmen können, da die finanziellen Mittel nicht ausreichen. Das trifft vor allem die neuen Bundesländer, die jetzt massiv den Rotstift ansetzen und gerade im Bildungsbereich über gravierende Kürzungen beraten. Genau das ist der falsche Weg und genau das hat die Schuldenbremse verursacht.
5) "Der “Bildungsstreik” bleibt eine wichtige Initiative. Dass aber mit einer wirklichkeitsfernen Resolution, die mehr will, als sie überhaupt erreichen kann, ein Umdenken bei den Entscheidungsträger in der Politik bewirkt wird, wage ich zu bezweifeln. Solange man sich nicht pragmatisch auf die wirklich drängenden Probleme konzentriert, werden die Proteste in Greifswald einmal mehr kaum über den Historischen Campus hinaus wahrgenommen werden."
Netter Seitenhieb mit dem historischen Campus. Es ist ja schon weiter oben angeklungen, dass du vor allem Geisteswissenschaftler für die Fehler des Bildungsstreikes verantwortlich machst. 😉 Ich kann dir aber versichern, dass beim Treffen in Halle fast sämtliche Fächer vertreten wurden. Wirklichkeitsfern ist die Bildungspolitik, die aktuell in Berlin und in den Landeshauptstädten betrieben wird, nicht die Forderungen der Resolution. Auch ich stehe nicht zu 100% hinter allen Punkten, die im Papier angeführt werden, aber ich bin fest davon überzeugt, dass wir eine 180° Grad Drehung brauchen, um das Bildungssystem in Dtl. auf solide Füße zustellen. Und das bezieht sich nicht nur auf die Hochschulen sondern auf dem kompletten Bildungsbereich samt der dazugehörigen sozialen und kulturellen Infrastruktur. Vielleicht wirkt gerade deshalb die Resolution für dich überfrachtet, aber es brennt aktuell an allen Ecken – Sei es die Wohnraumsituation, die geringe Chance als Kind einer Nicht-Akademikerfamilie zu studieren oder eben die Studienbedingungen selbst.
Wer an der Bildung spart, der provoziert, dass es bald nur noch solche Menschen wie Poebelpaule gibt. Gerade in Greifswald ist die Bildungspolitik und vor allem die Hochschulpolitik eben auch Strukturpolitik für die Region.
Zum Schluss: Ich glaube ja Anton, dass du bewusst provozierst und im Herzen genauso für den Bildungsstreik brennst, wie manch andere Menschen. Die provokante Haltung ist dir gelungen, jetzt müssen wir nur noch gemeinsam den Bildungsstreik in Greifswald und in Dtl. zum Erfolg bringen 😉
Wow, fast schon ein Roman!
Der fzs-Post von 6. April auf Facebook und der StuPa-Ticker lassen den Eindruck entstehen, dass der fzs Veranstalter in Halle war. Das darfst du natürlich gern richtig stellen.
http://webmoritz.de/2014/04/01/kein-aprilscherz-h…
Grundsätzlich schreibe ich, was ich meine. Aber ein Kommentar ist sicherlich am Ende des Tages auch ein Diskussionsbeitrag.
OK, ich halte auch den einen oder anderen Teil der Resolution für (zunächst) unerreichbar. Trotzdem würde ich sie unterschreiben. Es braucht halt sowohl Pragmatiker als auch Utopisten. Insofern sehe ich in dem Kommentar eine Einladung an alle, sich in den Bildungsstreik einzubringen.
+1
es ist, als würde Toni Kroos zum FC Pommern zurückkehren, wie ein Ritterschlag, ein Ehrendoktor, eineTiefdruckgebiet mit meinem Namen: ich wurde auf dem Webmoritz zitiert. Gebt mir die Kontonummer des Autors!
Eigentlich bin ich sprachlos. aber nicht ganz, lieber Erik: "Klar sind da ein paar Sachen drin die nicht jedem gefallen, aber da sollte man für das positive Gesamtanliegen drüber stehen." Du liest bestimmt Junge Welt!
Besser die jw, als die junge Freiheit. 😉