Mit einer miesen Wahlbeteiligung von 8,5 Prozent begann die 17. Legislatur des Studierendenparlaments (StuPa). Zum ersten Mal umfasst das oberste Gremium der studentischen Selbstverwaltung 27 Mitglieder, statt der bisherigen 21. Einige Neulinge wagten sich in den hochschulpolitischen Dschungel und mischten sich unter alteingesessene Gremienprominenz. Gemeinsam und mit dem neuem Präsidenten Frederic Beeskow sollte vor allem das Problem der Außenwirkung und der daraus resultierenden eiskalten Missachtung der StuPa-Wahlen angegangen werden. Elf Sitzungen später steht der nächste Urnengang kurz bevor. Was hat sich getan?
Zunächst einmal schrumpfte die Zahl der StuPisten zu Beginn des Semesters rapide auf 21 Mitglieder und damit auf die ursprüngliche Größe zurück. Schon zu Beginn der Legislatur traten nacheinander fünf gewählte Mitglieder zurück.
Christian Bäz und Thomas Schattschneider bekamen von den Studenten die meisten Kreuze auf den Wahlzetteln. Doch sie entschieden sich, wie Kristina Kühn und Dirk Stockfisch, für ein AStA-Referat zu kandidieren und wechselten somit nach ihrer Wahl von der Legislative in die Exekutive. Damit verabschiedeten sie sich keineswegs vom hochschulpolitischen Engagement und konnten bis zu ihrer Wahl selbst noch ein paar Mitglieder in den AStA wählen. Die Besetzung der Referate ist eine nicht zu unterschätzende Sache. Sie nahm so viel Zeit in Anspruch, dass das StuPa gerade noch Änderungsanträge zum Landeshochschulgesetz (LHG) beschließen konnte, bevor es für die Studenten in die verdiente Sommerpause ging. Ach ja, und einem AStA-Referenten wurde mittels StuPa-Beschluss aufgetragen, mit bestimmten Personen essen zu gehen. Als Belohnung für ihre Hilfe bei „Wissen rockt“.
StuPa-Mitglied kann übrigens auch sein, wer nicht direkt vor Ort ist. Das StuPa sprach sich mehrheitlich dafür aus, dass Thomas Meyer, obwohl er im Ausland weilte, Mitglied bleiben darf. An den Sitzungen nimmt er erst seit Oktober teil. Wie er vorher seine Stimme in das Parlament einbringen konnte, ist da fraglich. Auch wenn moderne Kommunikationsmittel vieles möglich machen, an einer Abstimmung teilnehmen, kann nur wer anwesend ist. Und Abstimmungen sind ein wesentlicher Bestandteil der Legislative.
Daher ist es auch wünschenswert, dass ein Mitglied des StuPa im besten Fall in jeder Sitzung anwesend ist. Das klappte im wesentlichen in der Legislatur. Die meisten schafften es auch sich zu entschuldigen (siehe Tabelle). Schlecht ist es nur, wenn zuviele auf einmal fernbleiben. Abstimmungen mit 14 Anwesenden sind zweifelhaft.
Inzwischen ist theoretisch jeder der 35 angetretenen Kandidaten als Mitglied in das Parlament aufgerückt. Bis auf zwei ist das auch geschehen.
Wie sinnvoll ist dann überhaupt die Aufstockung des Stupa auf 27 Mitglieder, wenn gerade so 21 übrigbleiben? Schon sinnvoll. Aber nur wenn sich endlich mehr Studenten aufstellen lassen und auch eine Legislatur durchhalten. Immerhin gibt es dafür ein Freisemester (siehe BAföG-Empfänger) und interessante Einblicke in universitäres Arbeiten. Ganz nebenbei kann man auch einen gewissen Einfluss auf Beschlüsse des Senats oder des Fakultätsrats nehmen. Warum die Wahl dieser beiden Gremien nicht wie die des StuPa im Audimax, sondern im Universitätshauptgebäude stattfinden, obwohl beide relativ zeitgleich liegen, ist seltsam. Die Beteiligung ist sowieso schon schlecht. Da sind getrennte Räumlichkeiten nicht förderlich. Wie meinte der Wahlleiter: Eine Wahlbeteiligung von 100 Prozent, wie in den kommunistischen Staaten, ist nicht hinzubekommen. Aber eine über 8,5 Prozent sollte schon möglich sein.
Geschrieben von Maria Trixa
