Zum Nachlesen: Ticker zur außerordentlichen StuPa-Sitzung

Eigentlich tagt das Studierendenparlament (StuPa) nur in der Vorlesungszeit. Die drei Sommermonate in den Semesterferien waren schon immer eine Phase, die hochschulpolitisch ruhig angegangen wird und auch die anderen Uni-Gremien legen Pausen ein. Doch langsam meldet sich der Ernst des Lebens zurück und das StuPa begegnet diesem mit einer außerordentliche Sitzung. Hier ist der Ticker zum Nachlesen.

Doch die heutige Sitzung kommt nicht ganz zufällig, der Plan dafür steht schon lange im Raum. StuPa-Präsident Milos Rodatos meinte gegenüber dem webMoritz, dass ein Zeitpunkt erreicht worden sei, an dem diverse Entscheidungen des StuPas nötig seien. So gibt es zwei Bewerbungen für freie Posten beim Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) und den Moritz-Medien, wovon auch der webMoritz betroffen ist. Weiterhin wurde die Revision der Finanzordnung, wie sie am 18. Juni beschlossen wurde, von der Rechtsaufsicht der Uni abgelehnt. Nun soll über das weitere Vorgehen beraten werden. Gleiches gilt auch für die beiden Haushalte der Studierendenschaft, die ebenfalls abgelehnt wurden.

Auch sei ein Neubeschluss des Konzepts „Studentische Kultur“ nötig, welches 2012 auf einer Vollversammlung beschlossen wurde und die Verwendung der vor Jahren unrechtmäßig erhobenen Rückmeldegebühren regelte. Eine Baumaßnahme im Geologenkeller sei teurer geworden als eingeplant, so der Präsident, und eine neue Tresenanlage für den Mensaclub fiel weg. Weiterhin liegen inhaltliche Anträge vor, die eine schnelle Entscheidung erfordern würden. Diese betreffen die aktuelle Situation des Klex, der Übergriff vom 29. Juli, eine Mitgliedschaft im Stadtmarketingverein, der Bürgerkrieg in Syrien oder eine Demonstration in Rostock.

Personalwechsel im Plenum

In der Zusammensetzung des Studierendenparlamentes hat es in den letzten Wochen und Monaten Veränderungen gegeben. Christoph Böhm (JU) und Christoph Walther traten zurück, beide aus studientechnischen Gründen. Die erste Nachrückerin Anna Schroth (RCDS) möchte ihr Mandat nicht wahrnehmen, dafür aber Constance Malm. Vom nächstmöglichen Nachrücker Gunnar Meiselbach (RCDS) fehlte mit Stand vom letzten Mittwoch noch die Rückantwort. Der Stupist Fabian Schmidt möchte in den AStA wechseln, sollte er heute diese Personalie für sich entscheiden können, folgt der nächste Nachrücker.

Die Vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte
TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 4 Formalia
TOP 5 Finanzanträge
TOP 5.1. Ersti-Begrüßungsparty Vertreter des FSR Medizin haben als großes Problem der Erstiwoche die immer überfüllte Erstipartys im Mensaclub und TV Club identifiziert und planen deshalb gemeinsam mit den FSRs Jura und Zahnmedizin eine parallele und noch größere Feier zum Beginn des kommenden Wintersemesters. Sie beantragen eine Summe von bis zu 1000,00 Euro „im Sinne einer Ausfallförderung“. Die große „Ersti-Welcome-Party“ soll am 7. Oktober in der Stadthalle und im Theater Café stattfinden. Dort sind vier Tanzfloors, eine Livebühne und ein Außenbereich geplant, alles bespielt von einem breiten Aufgebot an DJs und Live-Acts, die bei den angepeilten 1400 bis 1700 Besuchern mit Sicherheit den kleinsten gemeinsamen Nenner treffen werden. Weiterhin ist eine spezielle Getränkekarte mit studierendenfreundlichen Preisen geplant. Zum Futtern gibt’s Pizza und anderes vom Theater Café. Da werden die Erstis mal sehen, dass Greifswald auch Großraumdisse kann!
TOP 6 Wahlen AStA
TOP 6.1. Wahl AStA-Referat Soziales Hier bewirbt sich Fabian Schmidt.
TOP 7 Wahlen moritz-Medien
TOP 7.1. Wahl stellvertretende Chefredakteurin webmoritz Hier bewirbt sich Anne Sammler.
TOP 8 Wahlen AG-Vorsitz
TOP 9 Informationen aus der FSK Die FSK fasste am 3. Juli 2013 einen Beschluss, in dem sie die Universitätsverwaltung auffordert, „allen Fachschaftsräten der Universität adäquate, baulich einwandfreie Räumlichkeiten an den Instituten, in Rücksprache mit dem jeweiligen Fachschaftsrat sowie eine Grundausstattung mietfrei zur Verfügung zu stellen.“ Mindestens notwendig seien ein Internetanschluss, ein Telefon, ein Computer, Schränke und Regale zur Unterbringung von Akten, ausreichende Sitzgelegenheiten und Tische. Das StuPa soll dies unterstützen.
TOP 10 Neubeschluss Studentisches Kulturkonzept Die Verteilung der unrechtmäßig erhobenen Rückmeldegebühren beschäftigt noch immer die Studierendenschaft. Das Konzept „Studentische Kultur“, welches die Verwendung von 100.000 Euro regelt, soll geändert werden, um „mehr Flexibilität zu gewährleisten und eine zügige Umsetzung der Mittel zu garantieren.“ Alles weitere wollen die Antragsteller, das Präsidium, auf der Sitzung erläutern.
TOP 11 Evaluierung der AStA-Bürokraft Dieser Tagesordnungspunkt wird aller Voraussicht nach nichtöffentlich behandelt, es liegen keine Informationen vor. Es handelt sich dabei um Nicole Köhler.
TOP 12 Unterstützung Demo „Solidarität mit Flüchtlingen“ 19.10. Die drei AStA-Referenten Benjamin Schwarz, Marie Bonkowski und Magdalene Majeed beantragen, dass sich das StuPa mit allen Sympathisanten, die am 19. Oktober in Rostock bei der „Refugees Welcome! Solidarität mit Flüchtlingen!“-Demonstration teilnehmen, solidarisiert. Weiterhin soll mit 380 Euro die Anreise für Greifswalder Studierende ermöglicht werden.
TOP 13 Bestätigung der Beschlüsse des AStAs in Vertretung Der AStA fällte in Vertretung für das StuPa in der vorlesungsfreien Zeit bisher zwei Beschlüsse, die bestätigt werden müssen.
TOP 14 Deephouse statt Townhaus – Klex und Pariser erhalten! Nach den Hochschulpiraten soll das StuPa die Greifswalder Bürgerschaft auffordern, sich für Erhalt und Sanierung des Klex und des Parisers einzusetzen. Alle weiteren Bemühungen sollen ebenfalls von der Studierendenschaft unterstützt werden. Beide Institutionen würden eine Bereicherung für die Stadt schaffen, der Sanierungsstau dürfe nicht zu Lasten des kulturellen Angebotes ausfallen. Die Antragsteller verweisen auf diverse studentische Initiativen (GrIStuF, LEI, StuThe, AKJ, Hochschulgruppe Amnesty International, Viva con Aqua), welche die Räume nutzen.
TOP 15 Prüfauftrag Fernbusse für Greifswald Da zu Beginn des Jahres 2013 das Monopol der Bahn auf Fernbusreisen auslief, ist Benedikt Eisele davon überzeugt, dass sich in Greifswald auf den Strecken nach Berlin oder Hamburg Busverbindungen etablieren sollten. Daher beantragt er einen Auftrag für den AStA, bei der Stadtverwaltung anzufragen, ob auch Fernbusse am Zentralen Omnibusbahnhof halten könnten. Außerdem soll der AStA sich für die Verbindungen zur Elbe und zur Spree einsetzen und dabei auch mit dem Seniorenbeirat in Kontakt treten, da auch diese Bevölkerungsgruppe von dem Angebot profitieren würde.
TOP 16 Unterstützung Sammelaktion in Greifswald für Syrien Die Jusos wollen durch das StuPa die „Greifswalder Hilfsaktion“ für die Zivilbevölkerung in Syrien unterstützen lassen, in dem beispielsweise der AStA eine Sammlung von Sachspenden durchführt. Bis zum 10. Oktober soll gesammelt werden.
TOP 17 Prüfung Mitgliedschaft Stadtmarketingverein Greifswald Benedikt Eisele möchte, dass der AStA prüft, Mitglied im Stadtmarketingverein Greifswald zu werden. Zunächst soll erst einmal Infomaterial beschafft werden. Worin der Vorteil einer Mitgliedschaft bestehen könnte, erläutert er nicht.
TOP 18 Für eine bunte, tolerante und weltoffene Universität! Die Studierendenschaft soll die Übergriffe vom 29. Juli verurteilen, wo ein Studierender auf dem Marktplatz mutwillig verletzt wurde. Weiterhin wollen die antragstellenden Hochschulpiraten, dass die Universitätsleitung aufgefordert wird, sich zu dem Vorfall zu positionieren und den
Übergriff rechtlich zu prüfen. Eine weitere Forderung soll sein, dass die Uni-Leitung sich kritisch mit dem Thema „Nazis an der Universität“ auseinandersetzt und ein Konzept entwickelt, das für den Umgang mit rechten Gedankengut an der Universität sensibilisiert und davon Betroffene unterstützt. Gerade für Studierende und Dozierende sei dies ein schwieriges Thema. Der aktuell laufende Bundestagswahlkampf habe gezeigt, dass Neonazis nicht vor Gewalt zurückschrecken, die Uni müsse sich ihrer gesellschaftlichen Verantwortung bewusst werden.
TOP 19 Zusätzliche Aufwandsentschädigung AStA Für die Vertretung eines vakanten Referats soll eine zusätzliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 60 Euro pro Monat gezahlt werden.
TOP 20 Sonstiges

Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Hier beginnt ab 20 Uhr unser Live-Ticker

 Es tickern Anne Sammler und Simon Vogt

20:01 Hallo liebe Leser, wir wissen, dass ihr den Ticker in den letzten Wochen schmerzlich vermisst habt. Bald sollte es losgehen. Für die heutige Sitzung habe es laut Präsidium 14 Zusagen gegeben, noch lange nicht sind alle da. Dafür aber schon drei Stupisten, die keine Rückmeldung abgaben.

20:06 Zehn Stupisten sind derzeit anwesend und diskutieren vorerst erst einmal über die Bundestagswahl und sehen sich den neuesten moritzTV-Beitrag an.

20:13 Es geht los. 16 Stupisten haben es bisher geschafft zu kommen, ganz knapp wurde die Beschlussfähigkeit von 14 Mitgliedern erreicht.

20:14 Die Landeskonferenz der Studierendenschaften plant am 5. November eine Demonstration in Schwerin. Thema soll das Defizit der Hochschulen sein, alle Studierenden des Landes sind zur Teilnahme aufgerufen. Darüber informiert gerade LKS-Sprecher Erik von Malottki.

20:16 Fabian Schmidt moniert, dass er nicht wusste, das für die Erstellung von Wahlbausteinen der LKS Geld ausgegeben wurde, ohne das StuPa zu informieren. Erik entgegnet, dass der AStA bei den LKS-Sitzung anwesend war und es daher genügend Kommunikation gegeben habe. Außerdem wäre zu viel Bürokratie entstanden.

20:21 Ohne viel Geplänkel wurden Protokolle der letzten Sitzungen angenommen.

20:22 Fabian will TOP 11 nach hinten verschieben, da dieser voraussichtlich nichtöffentlich behandelt wird. Simon Karrasch, AStA-Referent für Studium und Lehre, bittet darum dies nicht zu tun, da der AStA morgen mit dem Ergebnis arbeiten muss. Fabian zieht nicht zurück, konnte sich aber nicht durchsetzen.

20:24 Per Tischvorlage ging ein weiterer Antrag mit dem Titel „Gründung Mensabeirat“ ein, auch zum Thema „Hochschuldefizit“ soll gesprochen werden.

20:25 Weitere Verschiebungen fanden statt.

20:26 Es geht zum Finanzantrag TOP 5: Die Mega-Erstiparty mit dem Titel „ERSTIS ROCKEN“.

20:28 Ole vom FSR Medizin fängt an. Die Party soll bewusst ein breites Musikangebot und hochwertige Technik für 1700 Besucher bieten. Motivation ist die Notwendigkeit einer zusätzlichen Party für die Erstiwoche gewesen, „um den Erstis etwas bieten zu können.“

20:30 Gerne wolle man dort auch auf das Studierendenparlament und andere Angebote für Studierende aufmerksam machen. Auch die Wohnsitzprämie soll beworben werden.

20:33 Till Lüers, AStA-Finanzer, ist sich nicht einig, ob eine Förderung der Party Sinnvoll ist oder nicht. Die Party fände sowieso statt, außerdem hat er Bedenken, dass parallel die Party der Studentenclubs stattfindet. Sollte es eine Finanzierung geben, sollte hinterher beurteilt werden, ob dies sinnvoll war oder nicht. Auch für die nächsten Jahre ist diese Feier geplant und soll Tradition werden.

20:38 Auch der Haushaltsausschuss (HH) war sich uneinig.

20:39 Antragsteller Ole versteht nicht, dass nur Veranstaltungen gefördert werden sollen, die sich selber nicht tragen. Dies hatte der HHA angemerkt. Der Finanzplan steht zwar schon und die Veranstalter hoffen, dass sich die Party selbst trägt. Es geht heute darum, mehr Sicherheit zu gewinnen.

20:44 Zur Diskussion steht, ob an diesem Montag Platz für zwei große Parties ist.

20:45 StuPa-Präsident Milos Rodatos ist zuversichtlich, dass das Geld der beantragten Ausfallförderung sowieso nicht gebraucht wird.

20:50 Offensichtlich hat Joel Franke einen neuen 3D-Shooter auf seinem Smartphone installiert, den er gerade ausgiebig testet. Das Ladekabel zur Sicherheit ist dabei und schon im Gebrauch. An der Debatte hat er offensichtlich nicht viel Interesse.

20:51 Diskussion über Details der Förderungsfähigkeit. Fabian ist gegen den Antrag.

20:52 Christoph Doppstedt vom FSR Medizin erklärt, dass die Stadthalle der optimale Raum für diese Party in Greifswald ist. Dennoch erfordere großer logistischer Aufwand, dass Personal benötigt und bezahlt werden muss. Die Studentenclubs waren nicht bereit zu helfen und haben auch mit ihren Feiern zu tun.

20:55 Till Lüers will unterbinden, dass von einer Konkurrenzsituation der beiden Parties gesprochen wird.

20:56 Erik von Malottki sieht die Location kritisch, da die Ausgaben nicht zurück in die Studierendenschaft fließen, wie es in den Studentenclubs der Fall wäre. Da es hier nur um eine Ausfallförderung geht, will er trotzdem mit Ja stimmen, auch weil Engagement zu unterstützen sei.

20:59 Mediziner Georg Beyer möchte sich auch äußern. Er fühlt sich auf den Schlips getreten, dass es so viel Kritik an dem Antrag gibt. Keiner der Beteiligten wolle sich bereichern. Sie hätten den Bedarf gesehen und wollen ihn decken. Im letzten Jahr hätten sie es bereits mit den Bahnhofshallen probiert, dies stellte sich aber schnell als unrealistisch heraus. Die Kalkulation sei bisher schwierig zu planen, da es kein Vorbild gibt.

21:03 Ole verweist auf die große Abschiedsparty vom alten Medizinercampus vor einem Jahr, die sehr erfolgreich war.

21:05 Bei zwei Nein-Stimmen ging der Antrag durch. Ole bedankt sich, vielleicht wird es einen HoPo-Werbestand auf der Party geben.

21:08 Die Bewerbungen für den AStA und die moritz-Medien werden beide zurückgezogen.

21:09 Alexander Schmidt bittet um eine Begründung, er empfindet das Verhalten als frech. Milos wischt die Debatte vom Tisch. Es geht weiter.

21:11 Joel Franke wurde zum Vorsitzenden der AG „E-Learning und Transparenz“ gewählt.

21:12 Es geht zum Syrien-Antrag der Jusos. Dafür ist Ibrahim Al Najjar, Mitglied der Deutsch-Arabischen Medizinischen Gesellschaft e.V. zu Gast. Er kommt aus Syrien, lebt seit 20 Jahren in Greifswald und berichtet über die „katastrophale Lage“ im Bürgerkriegsland.

21:19 40 Prozent der Kinder könnten schon seit drei Jahren nicht mehr zur Schule gehen, sie bräuchten viel Hilfe. Die reichen Bewohner des Landes konnten sich die Flucht in den Westen leisten, der arme Teil der Bevölkerung blieb zurück. Jegliche materielle Hilfe sei willkommen.

21:21 Wichtig seien Kleidungsstücke oder Schlafsäcke, meint Erik. Die Hilfslieferung soll bis 10. Oktober im AStA gesammelt werden und dann raus gehen. Der Beschluss wäre ein Arbeitsauftag für den AStA, dieser kann selbst bestimmen, wie er ihn ausführt.

21:26 Fabian reicht einen Änderungsantrag ein, dass unter allen Mitgliedern der Uni um Sachspenden geworben werden soll. Diese wurden angenommen und der komplette Antrag wurde einstimmig angenommen.

21:29 Weiter mit TÓP 10, die Informationen aus der FSK. Obwohl drei Stupisten den Raum verlassen haben, wurde trotzdem abgestimmt. Nachträglich wurde Christopher Lars Riemann noch befragt. Einstimmig angenommen.

21:31 Keine Pause. TOP 11. Milos stellt den Antrag vor. Die Universität habe Interesse daran, das Geld so schnell wie möglich loszuwerden.

21:36 Fabian Schmidt fragt nach, wer die Baumaßnahmen im Geologenkeller bezahlt. Milos antwortet:“Wir.“

21:38 Einstimmig angenommen.

21:40 Milos erklärt noch schnell den nächsten TOP 12 bevor wir in die Pause gehen und die Stupisten darüber diskutieren können. Pause bis 21:50.

21:51 „Sooo“, schreit der Präsident ins Mikrofon und die Sitzung fängt trotzdem nicht an, da noch zu viele Stupisten im Regen stehen.

21:53 Der nächste TOP soll unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt werden und dies wurde einstimmig angenommen.

21:54 Tschüss bis gleich

22:09 Wir dürfen wieder rein und der Präsident informiert uns, dass das StuPa die Bürokraftstelle im AStA befürwortet und sich für eine Verstetigung dieser ausspricht.

22:11 TOP 13 Der AStA informiert über die „Refugees Welcome“-Demonstration am 19.Oktober 2013 in Rostock.

22:14 Alexander Wilhelm Schmidt mockiert sich über den Text des Aufrufes. So einen Sprachgebrauch könne sich unsere Nation nicht vorwerfen lassen.

22:18 Nun berichten mehrere Stupisten von ihren Erfahrungen mit Flüchtlingswohnheimen. Die Begriffe „Lagerzustände“, „Stacheldrahtzaun“ und „dezentrale Unterbringung“ fallen öfter. Viele befürworten den Ton des Aufrufes.

22:23 Das StuPa habe kein allgemeinpolitisches Mandat, führt Alexander weiter an und das StuPa solle sich von solchen ideologischen Aussagen fernhalten. Das würde bei der Studierendenschaft negativ aufstoßen.

22:27 Antragsteller Benjamin Schwarz möchte die Demonstration nicht nur unterstützen lassen, sondern den „Aufruf offiziell unterstützen“. Dieser Änderungsantrag wurde nach Einwänden, das dieses formal nicht möglich sei, da Benjamin kein Stupist ist, vom Stupisten Marvin Hopf gestellt. Er wurde angenommen.

22:31 Jetzt folgt die geheime Endabstimmung. Heute mit grasgrünen Stimmzetteln.

22:32 Planlos im Plenum. Die Geschäftsordnung musste zu Rate gezogen werden.

22:34 TOP 14 Übernahme der AStA-Beschlüsse wird diskutiert.

22:38 Milos möchte die Debatte unterbinden und bittet zur Endabstimmung. Alexander lässt ihn nicht. Details zu den vom AStA genehmigten Anträgen werden erläutert.

22:40 Milos hat doch gewonnen. Die Beschlüsse sind einstimmig angenommen.

22:41 TOP 15 Townhaus (sic!). Gejohle aus dem Publikum. Die Antragsvorstellung war kurz und knapp. Die meisten Infos wurden oben schon erwähnt.

22:44 Marco Wagner und Erik sprechen sich dafür aus. Beide kennen sich mit den Problemen der Jugendzentren aus und wünschen sich, dass die anwesenden Stupisten mit den verschiedenen Ortsgruppen ihrer Parteien sprechen.

22:45 Wie immer wehrt sich die Technik der Loefflerstraße gegen das StuPa. Die Leinwände sind von selbst hochgefahren. Schikane?

22:49 Conspiracy. Benedikt Eisele hat geheime Statistiken über den Verbleib des Klexes aus der Bürgerschaft. Diese sind noch nicht öffentlich, daher darf er dazu nichts sagen. Er spricht sich für den Antrag aus.

22:52 Marco erläutert die Feinunterschiede zwischen Klex und Pariser. Viele Stupisten sind für die bestehenden Standorte. Dies solle das Ziel der Debatte sein, meint Erik.

22:57 Alexander warnt vor zu großen „Maximalforderungen“, mit denen man andere Interessengruppen verschreckt.

23:00 Nun wird diskutiert, wer vor der Bürgerschaft auf die Problematik hinweisen darf. AStA-HoPo-Referent oder Chefin? Weitere Änderungsanträge werden besprochen.

23:03 Grundsatzdebatte: Benedikt fragt, ob hier über den Verbleib der Vereine oder den Verbleib der Standorte diskutieren wird.

23:06 „Die wissen doch gar nicht, worum es geht“, generell oder nur heute?

23:08 Bei zwei Enthaltungen wurde der Antrag angenommen. Das Ergebnis der geheimen Abstimmung vom Demonstrations-TOP ist auch da und positiv ausgefallen.

23:09 Der Präsident hat eine gute Idee: „Vielleicht sollten wir wieder konzentriert arbeiten.“

23:11 Fernbus-TOP Alexander wünscht sich mehr Mobilität und spricht sich genauso wie Christopher Riemann für den Antrag aus. Dieser kritisiert, dass nicht nur mit dem Seniorenbeirat zusammengearbeitet werden soll, sondern auch mit anderen Interessenvertretungen.

23:14 Marco schlägt vor, die Forderung einer Strecke zu erweitern, um sie auch für Schwedenreisende attraktiv zu machen.

23:17 Endabstimmung: bei einer Enthaltung angenommen.

23:18 Milos kennt seine Pappenheimer. „Ich glaube, ihr braucht eine Pause.“ Ob er da nicht für sich selber spricht? Es geht um 23:30 weiter.

23:30 Weiter geht es. Der Stadtmarketingverein er Stadt ist Thema. Wieder erläutert Benedikt. Der Verein hätte neben der Tourismusförderung auch zum Ziel, Studierende und Jugendliche in der Stadt zu unterstützen. So gebe es beispielsweise Hilfen für die kommende Erstiwoche. Benedikt hält eine Zusammenarbeit für sinnvoll, daher sein Antrag zur Prüfung.

23:32 Erik unterstützt dieses Vorhaben. Der Verein sollte einmal im Plenum vorgestellt werden. Langfristig hält er eine Mitgliedschaft für sinnvoll. Der StuPa sei ein „Player“ in der Stadt, der ruhig bei diesem Thema mitreden sollte.

23:34 Daher kommt auch ein Änderungsantrag, dass eine Mitgliedschaft geprüft werden soll. Dies wurde angenommen, genauso auch der komplette Antrag.

23:35 Weiter geht’s zum TOP bunte Uni.

23:36 Jan Magnus Schult stellt vor. Das StuPa sollte sich zu den jüngsten Ereignissen positionieren. Auch vom Rektorat sollte etwas kommen, meint Erik.

23:37 Auch im Senat wurde heute nichtöffentlich über dieses Thema gesprochen, informiert Senator Erik. „Gewaltsame Übergriffe auf Universitätsmitglieder geht überhaupt nicht.“

23:38 In der Grundordnung der Universität ist verankert, dass gewalttätige Übergriffe mit rechtlichen Konsequenzen von Studierenden untereinander mit einer Exmatrikulation geahndet werden können. Darüber informiert Milos.

23:41 Zur Diskussion steht, ob das Obstwerfen der Gegendemonstranten ein vergleichbarer Akt war wie der Fußtritt von Marcus G.

23:46 Kritik an der Uni-Pressestelle: Es wurde bei einem Interview mit dem SWR keine Position bezogen. Milos wünscht sich mehr Aufklärung und Sensibilisierung im Umgang mit Neonazis in Seminaren.

23:56 Breite Zustimmung im Plenum für diesen Antrag. Als Änderungsantrag von Alexander Schmidt und Erik von Malottki soll der Begriff „rechtes Gedankengut“ im Antrag zu „rechtsextremes Gedankengut“ geändert werden.

23:58 Weitere Verschärfungen werden vorgeschlagen, kommen aber nicht durch.

00:00 Der AStA-Referent für Antirassismus und co. soll laut einer Änderung gewalttätige Übergriffe dieser Art dokumentieren. Dies wurde übernommen.

00:02 Es geht in die geheime Abstimmung.

00:05 Derweil wird schon der vorletzte TOP besprochen. Zusätzliche Aufwandsentschädigungen für Vakanzvertretungen beim AStA. Kassandra Decker soll mehr Geld bekommen. Keine Fragen und Änderungswünsche. Der Antrag ist durch.

00:07 Das Ergebnis der geheimen Abstimmung liegt vor: 17 mal Ja und damit einstimmig für die Verurteilung der Gewalt.

00:08 Jetzt ein ganz neuer TOP, der kurzfristig einging: Gründung eines Mensabeirates.

00:09 Erik von Malottki, Verwaltungsratsvorsitzender beim Studentenwerk, erläutert. Es gibt ab und an Beschwerden über die Essensqualität in der Mensa, der Beirat soll vermitteln.

00:12 Christopher Riemann berichtet aus Cottbus: Dort gibt es schon einen Mensabeirat und der funktioniert gut.

00:16 Es gibt schon lange das System der Feedback-Bögen, dieses scheine aber nicht auszureichen denkt von Malottki. Daher wäre der Mensabeirat eine sinnvolle Erweiterung.

00:17 Alexander Schmidt denk auch, dass über neue Dialogformen nachgedacht werden sollte. Er sitzt auch im Studentenwerksverwaltungsrat.

00:19 Einstimmig angenommen.

00:20 Weiter zum nächsten Extra-TOP. Das drohende Defizit der Hochschulen. „Die Lage ist nicht sehr gut, aber auch nicht aussichtslos.“ so Erik, der gerade eine Demonstration vorstellt, die im November durchgeführt werden soll. Diskutiert werden sollte über geeignete Werbemaßnahmen und die Mobilisierung.

00:22 Johanna Ehlers, AStA-Vorsitzende, hielt bereits Rücksprachen mit dem Rektorat, wie sichergestellt werden könnte, dass möglichst viele Studierende an diesem Tag die Möglichkeit bekommen, nach Schwerin zu fahren. Es gib die Idee, eine Vollversammlung in Schwerin zu veranstalten. Benedikt Eisele berichtet wieder aus der Bürgerschaft: Auch der Oberbürgermeister Arthur König hätte starkes Interesse an einer Demonstration und wäre für Unterstützung bereit.

00:35 Das Plenum diskutiert weiter darüber, welche Aktionen und Maßnahmen möglich wären, um viele Studierenden zu mobilisieren. Auch darüber, wieviel Geld dafür bereitgestellt werden könnte. Der AStA-Rostock hätte beispielsweise 12.000 Euro für Proteste bereitgestellt.

00:40 Es steht auch die Idee im Raum, für ein wenig Eventcharakter zu sorgen.

00:44″Es ist eine Frage der richtigen Kampagne,“ meint Fabian Schmidt, es müsse richtig kommuniziert werden, dass es ums Ganze ginge.

00:54 Nach viel berechtigtem und weniger nötigem Geschwurbel wird es jetzt endlich konkret: Es soll über drei Alternativen abgestimmt werden. (1) Eine Vollversammlung in Schwerin, (2) Dozenten ersuchen und dann gegebenenfalls VV einberufen, (3) Dozenten ersuchen und auf Freiwilligkeit setzen.

00:56 Verwirrung über das Abstimmungsverfahren.

00:57 Irgendwie ist man jetzt bei Stichwahl zwischen 1 und 2 angelangt.

00:58 Nun gab es eine Entscheidung für Nummer eins. Jetzt wird der Beschluss formuliert.

01:06 Und angenommen. Der Plan für die Vollversammlung in Schwerin sieht vor, diese als Mittel der Freistellung von Veranstaltungen zu nutzen.

01:07 Zum Schluss noch ein Hinweis von uns: Egal was letztendlich euer Plan für den 5. November sein wird, gebt euch Mühe, die Sache rechtzeitig anzukündigen und publik zu machen. Die konkreten Infos breit streuen. Studenten sind Gewohnheitstiere und müssen für den Ausbruch aus ihrem Trott behutsam und früh genug vorbereitet werden.

01:08 Fabian Schmidt ist jetzt übrigens SPD-Mitglied, wie er soeben verkündete.

01:09 Und jetzt sprechen wir noch kurz über den Haushalt. Es gibt da Probleme mit der Rechtsaufsicht.

01:11 Im AStA fehlt viel Büromaterial, es gibt die Aufforderung, doch bitte damit aufzuhören, dieses zu stehlen. Auch sieht es Johanna nicht gern, wenn Stupisten sich als AStA-Referenten ausgeben. Dies sei sogar bei Vertragsunterzeichnungen vorgefallen. Till fühlt sich sogar manchmal nicht respektiert. Da wird laut gelacht.

01:14 Und jetzt ist die Sitzung sogar rum! God natt og ha det bra!

 

Fotos: David Vössing, Gabriel Kords (Archiv)
Flyer: Antira Rostock
Montage: Simon Voigt