Eine kommentierende Analyse
Gerade einmal zwei Sitzungen der aktuellen Legislatur des Studierendenparlamentes (StuPa) sind vergangen und schon wirkt der Laden wie ein Hühnerhaufen. Keinerlei Respekt untereinander, keine überlegten Vorbereitungen und das Beinahe-Scheitern einer neuen AStA-Struktur bleiben nach zwei Wochen hängen.
Im StuPa sitzen viele neue Gesichter, aber manche Mitglieder des Parlaments sind nicht zum ersten Mal in der Verantwortung, die Meinung der Studenten zu vertreten. Trotzdem entwickelte sich in der außerordentlichen Sitzung am 24. April immer öfter keine konstruktive Debatte, sondern nur noch ein direkter Angriff von StuPist zu StuPist.
Der studentische Senator Erik von Malottki
Respekt untereinander
Alt-Stupist Erik von Malottki fiel in dieser zweiten Sitzung besonders auf, weil er keinerlei Respekt gegenüber den anderen zeigte. Er redete dazwischen, sprach einfach mal für andere Personen, die aufgerufen wurden, und zeigte selbst gegenüber dem Präsidenten keinerlei Respekt – obwohl er dieses strapaziöse Amt selbst einmal bekleidet hat. Gerade er war es doch, der diesen Respekt noch in der Woche zuvor von den StuPisten untereinander gefordert hatte! Doch er war mit seiner Art nicht alleine im Saal.
Gerade die „älteren StuPisten und Hochschulpolitiker“ sollten sich an die eigene Nase fassen und überlegen, was sie an die Neuen weitergeben möchten. Vielleicht doch lieber eine konstruktive Debattenkultur, als diesen Hühnerhaufen noch zu fördern.
Vorbereitung ist hilfreich
Und die Neuen? Die sollten sich bei einer anderen Sache am Schopfe packen. Es ist erstaunlich, wie unüberlegt manche ihre Ideen einbrachten. Natürlich muss beim Haushalt eingespart werden, aber deswegen völlig ziellos und ohne vorher zu rechnen Geld bei Aufwandsentschädigungen zu streichen, ist verantwortungslos und wenig weltmännisch. Auch hätte beachtet werden können, wie viel Geld in der Vergangenheit stets durch vakante Referate eingespart wurde. Vorschläge, wie die Entschädigungen in den Semesterferien zu halbieren und auf Antrag eventuell wieder zu erhöhen, sind schon erstaunlich weltfremd. Als dann die Idee aufkam, einen Mittelwert zu bilden und diesen monatlich auszuzahlen, erschraken die Antragsteller wohl selbst. Plötzlich standen Summen von monatlich 145 Euro für ein Co-Referat und 200 Euro für ein Hauptreferat im Raum. Wer wird sich da dann wirklich noch bewerben? Letztendlich bleibt eher der Eindruck hängen, dass die Zahlen munter ausgewürfelt wurden. Ein guter Ansatz wäre auch, sich vorher mit den Betroffenen zu unterhalten – das könnte erste Probleme lösen. Und schon säße man nicht zwei Stunden daran, einen Mittelwert zu errechnen, um dann festzustellen, dass dieser Vorschlag einheitlich verworfen wird, weil er sinnlos ist.
Das StuPa zum Start der Debatten in der außerordentlichen Sitzung
Die neue AStA-Struktur
Einen weiteren Bärendienst hat sich das StuPa mit der Debatte über die neue AStA-Struktur erwiesen. Ausgearbeitet von denjenigen, die ein gesamtes Jahr im AStA tätig waren, stecken da wohl logische Überlegungen hinter den vorgeschlagenen Veränderungen. Die große Debatte über die Fusion der Referate für Ökologie und Politische Bildung war nun wirklich mehr als sinnlos. Das neu geschaffene Referat vereint beide Aufgaben. Und wenn man die vergangene Legislatur betrachtet, ist diese Fusion nur sinnvoll. Das Referat für Politische Bildung hat unter der Besetzung von Milos Rodatos wenig bis gar nichts erreicht. Das Ökologiereferat war bis November vakant und machte davor lediglich bei Debatten über Ökopapier von sich reden. Aber braucht man dafür ein extra Referat? Erst seit November unter Diana Rümmler hat sich bei dem Referat etwas getan. Eine Arbeitsgemeinschaft wurde gegründet und nahm jetzt im April ihre Arbeit auf. Aber Projekte wie dieses sind durch eine Fusion der beiden Referate nun wirklich nicht gefährdet – und lasten ohnehin immer auf den Schultern mehrerer Referenten.
Allein wegen der Frage nach einem Referat, die von außen betrachtet kaum relevant ist, wäre diese neue Struktur also fast gescheitert. Und ob sie es nicht vielleicht doch ist, wird sich erst nächsten Dienstag zeigen.
Es ist also zu hoffen, dass alle Mitglieder des StuPa – auch die, die nur Rederecht als studentische Senatoren haben – einmal tief in sich gehen und an ihrer Art zu arbeiten, zu kommunizieren und zu debattieren einiges ändern. Sonst wird die Arbeit der Legislatur so chaotisch bleiben, wie sie begonnen hat.
Fotos: Johannes Köpcke
Amen!
"Kommentar" wäre als einordnender Begriff vielleicht treffender als "Analyse" gewesen. Unabhängig vom Inhalt ist das Foto von von Malottki aber großartig — ein Terrier mit Biss!
In einer Analyse sollte wirklich weniger die eigene Meinung eine Rolle spielen. Wir haben den einordnenden Begriff entsprechend geändert.
Super!
Was ich an dieser Analyse schade finde, ist das sie sich fast ausschließlich mit dem Wie und fast gar nicht mit dem Warum beschäftigt. Für einen Aussenstehenden ist es wahrscheinlich kaum zu verstehen, warum die Entscheidung Pro oder Contra Erhalt des Ökologiereferates emotionale Debatten auslöst. Aber das StuPa ist kein Verwaltungsorgan, sondern das Zentrum der studentischen Meinungsbildung. Hier werden auch mal harte Diskussionen geführt, weil viele ebend mit viel Herzblut an einer ökologischeren Ausrichtung unserer Uni hängen. Von einem schwachen Start nach nur einer turbulenten Sitzung zu sprechen halte ich für voreilig, vor allem weil sich der inhaltliche Start in die neue Legislatur absolut sehen lässt( Diagonalquerung, Studentenwerke, 01.Mai in NB, finanzielle Konsolidierung).
Zu den persönlichen Vorwürfen:
Ich habe den Abend etwas anders in Erinnerung. Ich habe immer versucht mich konstruktiv in die Debatte einzubringen und habe nicht, wie oben angedeutet, destruktiv die Sitzung gestört. Ich denke, das können (fast) alle Anwesenden, bestätigen. Aber es war eine emotionale Sitzung und auch mir hätte mehr Zurückhaltung sicher gut getan. Keinerlei Respekt ist natürlich trotzdem ziemlich starker Tobak, vlt ist da die Feder zu sehr mit dir durchgegangen. Richtig ist aber, das die "Älteren"(mich eingeschlossen) sich in Zukunft mehr zurückhalten sollten und die "Neuen" jetzt die Verantwortung übernehmen müssen. Wenn das die Botschaft der Analyse war, dann ist sie angekommen.
"Aber das StuPa ist kein Verwaltungsorgan, sondern das Zentrum der studentischen Meinungsbildung"
Gem. § 4 Satzung der Studierendenschaft (SdS) ist das Stupa zunächst Organ, das gem. § 5 SdS "insbesondere" Verwaltungsaufgaben wahrnimmt. Insofern ist das voranstehende Zitat inhaltlich falsch.
Jedoch bedeutet "insbesondere", dass die Aufgaben über den Schwerpunkt der Verwaltung (!) hinausgehen können. Hier trifft es sich mit § 2 Nr. 10 SdS. Dort werden ökologische Belange der Universität als Aufgabe der Studierendenschaft normiert.
Im Fazit ist also das Ergebnis bzgl. des Ökologiereferates vertretbar, aber nicht mit der gewählten Begründung (emotionale Debatten haben ohnehin nichts mit der Fkt. eines Gremiums zu tun, sondern sind dem Menschen immanent; Zentrum der Meinungsbildung ist per Satzung falsch).
Misst man im Übrigen die genannten "Erfolge" an § 2 SdS, dann werden davon nicht gedeckt:
– Diagonalquerung
– 1. Mai Neubrandenburg
Ironischerweise lässt sich das Stichwort "Studentenwerk" nur mittels einiger Auslegungstricks unter die Aufgaben der Studierendenschaft subsumieren. Vllt. mal etwas, dass man in der Satzung ändern könnte.
Mir ging es in der Anlayse hauptsächlich um das "wie", da das doch ziemlich bezeichnend war. Ich finde du lobst die Anträge, die durchgekommen sind zu sehr. Es ist schön und sogar wünschenswert, dass sich die Studierendenschaft für eine Unterstützung der Gegendemonstrationen in Neubrandenburg und Demmin ausspricht. Schade ist nur, dass es deutlich weniger interessiert, als letztes Jahr, wo das Ereigniss in Greifswald stattgefunden hat. Aber das ist eine ganz andere Sache.
Das sich die Studierendenschaft für die Diagonalquerung ausspricht ist zwar schön, aber ein Erfolg ist es doch noch nicht. Da warte man lieber erstmal die Entscheidung der Stadt ab.
Ich denke über die Fusion der Referate ist genug gesagt worden. Meine Meinung ist oben zu lesen und deine ist eben anders. Ich bin jedenfalls gespannt und hoffe, dass die Fusion etwas bewirkt und von dem Referat mehr wahrgenommen wird.
Meiner Meinung nach, ist es recht oft in der vergangenen Sitzung mit dir durchgegangen. Und ich denke, da würde ich auch von vielen Anwesenden Zustimmung erhalten. Der Punkt mit dem Respekt spielt auf die Situation an, wo du Respekt von Alexander Wilhelm Schmidt gegenüber dem Präsidium verlangt hast. Du hast aber auch recht oft dazwischen gesprochen oder nach der ersten Abstimmung über die Fusion viele Kommentare abgelassen. Nur zur Begründung, warum ich das so geschrieben habe.
Mir lag es aber fern, dein Engagement in der Hochschulpoltik generell zu kritisieren. Ich habe mich lediglich auf die eine Sitzung bezogen.
Die "Analyse" ist eine nachvollziehbare Abwehrreaktion von Johannes. Er reißt sich nun wirklich den Arsch auf und bekommt dann als Dank die Aufwandsentschädigung gekürzt?
Da würde ich auch die Pressefreiheit ausnutzen und über meinen "Arbeitgeber" mal so richtig abkotzen. Ein Glück für Herrn Köpcke das wir kein Privatunternehmen sind. 😉
Vieles an der Kritik ist richtig und "Hühnerstall" umschreibt manche Szenen an diesem Abend noch sehr nett, aber den StuPisten Unwissen über den knappen Haushalt zu unterstellen nachdem uns der Finanz-Referent eingangs darauf hinwies, ist nun wirklich übertrieben.
Selbst ein absoluter Mathe-Legastheniker wie ich kann soweit rechnen, dass wir vor einer schwierigen Wahl standen: mehr Kultur und studentische Projekte oder eine fast überfinanzierte studentische Selbstverwaltung und Medienlandschaft…
Ich finde wir haben einen guten Mittelweg gefunden (dessen Findung, zugegeben, viel zu lange dauerte…).
Was die Debatte um das Öko-Co-Hopo-Referat angeht, so ist es legitim der Meinung zu sein das eine Zusammenlegung richtig ist, jedoch ist es genauso legitim eben nicht dieser Meinung zu sein!
Nur weil die neue Struktur aus dem AStA heraus kam, heißt das nicht das sie die absolute Wahrheit darstellt.
Btw. es gibt auch Stimmen ehemaliger AStA-Referent_innen welche die Zusammenlegung als falsch ansehen.
Desweiteren möchte ich darauf hinweisen, dass eine schlechte bzw. nicht- Besetzung eines Referates nicht zwangsweise zeigt das ein Referat überflüssig oder schlecht ist, viel eher zeigt es vllt das man mehr werben und/oder bei der Auswahl der Referent_innen sorgfältiger sein sollte.
Ich möchte hier mal deutlich sagen, dass mich das natürlich persönlich nicht erfreut, dass meine Aufwandsentschädigung gekürzt wird, aber ich keinesfalls deswegen diesen Artikel geschrieben habe.
Mir ging es eher um das WIE. Ich finde, dass viele Debatten hätten vorher geführt werden können. Das hätte auch eine bessere Vorbereitung für die StuPisten bedeutet.
Ich unterstelle nirgendwo den StuPisten Unwissen über den Haushalt. Ich habe nur geschrieben, dass manche Ideen mit mehr Überlegung etwas sinnvoller formuliert hätten werden können. Siehe meine Anmerkungen zu dem Mittelwert. Und die Zahlen, die da herauskamen wären dann schon eine Kürzung von einem Drittel gewesen bei den Hauptreferaten.
Das die Entscheidung eine schwierige war, möchte ich auch nicht abstreiten. Aber wie gesagt, vorher im Dialog mit den Betroffenen hätte viel mehr geklärt werden können und eventuell auch eine gemeinsame Lösung gefunden werden können.
Und vor allem hätte wirklich bei allen Sparbemühungen beachtet werden können, wie viel von den Aufwandsentschädigungen in letzter Zeit nicht bezahlt werden musste, wegen vakanter Referate.