Eine kommentierende Analyse

Gerade einmal zwei Sitzungen der aktuellen Legislatur des Studierendenparlamentes (StuPa) sind vergangen und schon wirkt der Laden wie ein Hühnerhaufen. Keinerlei Respekt untereinander, keine überlegten Vorbereitungen und das Beinahe-Scheitern einer neuen AStA-Struktur bleiben nach zwei Wochen hängen.

Im StuPa sitzen viele neue Gesichter, aber manche Mitglieder des Parlaments sind nicht zum ersten Mal in der Verantwortung, die Meinung der Studenten zu vertreten. Trotzdem entwickelte sich in der außerordentlichen Sitzung am 24. April immer öfter keine konstruktive Debatte, sondern nur noch ein direkter Angriff von StuPist zu StuPist.

Der studentische Senator Erik von Malottki

Respekt untereinander

Alt-Stupist Erik von Malottki fiel in dieser zweiten Sitzung besonders auf, weil er keinerlei Respekt gegenüber den anderen zeigte. Er redete dazwischen, sprach einfach mal für andere Personen, die aufgerufen wurden, und zeigte selbst gegenüber dem Präsidenten keinerlei Respekt – obwohl er dieses strapaziöse Amt selbst einmal bekleidet hat. Gerade er war es doch, der diesen Respekt noch in der Woche zuvor von den StuPisten untereinander gefordert hatte! Doch er war mit seiner Art nicht alleine im Saal.

Gerade die „älteren StuPisten und Hochschulpolitiker“ sollten sich an die eigene Nase fassen und überlegen, was sie an die Neuen weitergeben möchten. Vielleicht doch lieber eine konstruktive Debattenkultur, als diesen Hühnerhaufen noch zu fördern.

Vorbereitung ist hilfreich

Und die Neuen? Die sollten sich bei einer anderen Sache am Schopfe packen. Es ist erstaunlich, wie unüberlegt manche ihre Ideen einbrachten. Natürlich muss beim Haushalt eingespart werden, aber deswegen völlig ziellos und ohne vorher zu rechnen Geld bei Aufwandsentschädigungen zu streichen, ist verantwortungslos und wenig weltmännisch. Auch hätte beachtet werden können, wie viel Geld in der Vergangenheit stets durch vakante Referate eingespart wurde. Vorschläge, wie die Entschädigungen in den Semesterferien zu halbieren und auf Antrag eventuell wieder zu erhöhen, sind schon erstaunlich weltfremd. Als dann die Idee aufkam, einen Mittelwert zu bilden und diesen monatlich auszuzahlen, erschraken die Antragsteller wohl selbst. Plötzlich standen Summen von monatlich 145 Euro für ein Co-Referat und 200 Euro für ein Hauptreferat im Raum. Wer wird sich da dann wirklich noch bewerben? Letztendlich bleibt eher der Eindruck hängen, dass die Zahlen munter ausgewürfelt wurden. Ein guter Ansatz wäre auch, sich vorher mit den Betroffenen zu unterhalten – das könnte erste Probleme lösen. Und schon säße man nicht zwei Stunden daran, einen Mittelwert zu errechnen, um dann festzustellen, dass dieser Vorschlag einheitlich verworfen wird, weil er sinnlos ist.

Das StuPa zum Start der Debatten in der außerordentlichen Sitzung

Die neue AStA-Struktur

Einen weiteren Bärendienst hat sich das StuPa mit der Debatte über die neue AStA-Struktur erwiesen. Ausgearbeitet von denjenigen, die ein gesamtes Jahr im AStA tätig waren, stecken da wohl logische Überlegungen hinter den vorgeschlagenen Veränderungen. Die große Debatte über die Fusion der Referate für Ökologie und Politische Bildung war nun wirklich mehr als sinnlos. Das neu geschaffene Referat vereint beide Aufgaben. Und wenn man die vergangene Legislatur betrachtet, ist diese Fusion nur sinnvoll. Das Referat für Politische Bildung hat unter der Besetzung von Milos Rodatos wenig bis gar nichts erreicht. Das Ökologiereferat war bis November vakant und machte davor lediglich bei Debatten über Ökopapier von sich reden. Aber braucht man dafür ein extra Referat? Erst seit November unter Diana Rümmler hat sich bei dem Referat etwas getan. Eine Arbeitsgemeinschaft wurde gegründet und nahm jetzt im April ihre Arbeit auf. Aber Projekte wie dieses sind durch eine Fusion der beiden Referate nun wirklich nicht gefährdet ­– und lasten ohnehin immer auf den Schultern mehrerer Referenten.

Allein wegen der Frage nach einem Referat, die von außen betrachtet kaum relevant ist, wäre diese neue Struktur also fast gescheitert. Und ob sie es nicht vielleicht doch ist, wird sich erst nächsten Dienstag zeigen.

Es ist also zu hoffen, dass alle Mitglieder des StuPa – auch die, die nur Rederecht als studentische Senatoren haben – einmal tief in sich gehen und an ihrer Art zu arbeiten, zu kommunizieren und zu debattieren einiges ändern. Sonst wird die Arbeit der Legislatur so chaotisch bleiben, wie sie begonnen hat.

Fotos: Johannes Köpcke