Sie sprach schnell und im Dialekt über die Chancen einer solidarischen Moderne: Andrea Ypsilanti (SPD) war Gastrednerin bei der gleichnamigen Veranstaltung, die von der Gruppe Solidarische Universität Greifswald organisiert wurde. Zuerst stellten die Mitglieder dieser, Peter Madjarov und Erik von Malottki, am 15. Juni im Roten Salon der Brasserie Herman das Institut für Solidarische Moderne den etwa 30 Besuchern vor.

Vor einem Jahr, am 31. Januar 2010, wurde das Institut gegründet. Vertreter verschiedener Parteien und Gruppen sind dort vertreten, wie Mitglieder von der SPD, den Grünen, der Linken, von Gewerkschaften und weitere Initiativen. Jurastudent und Senatsmitglied Peter erläuterte die Ziele des Instituts: “ Es soll Anstöße für Reformen geben, bestehende Ideen weiterentwickeln.“ Aber es soll auch ein neuer Politikstil gewagt werden: Menschen, die sich links und ökologisch fühlen, sollen über Parteigrenzen hinweg zusammenarbeiten können. Vor einem Jahr entstand auch eine lokale Variante des Instituts. Man habe sich zunächst auf die Universität konzentriert, aber auch schon andere Projekte seien unterstützt worden.

Solidarische Universität Greifswald

Solidarisch: Peter Madjarov, Andrea Ypsilanti, Erik von Malottki (v.l.n.r., Foto: M. Hackbarth).

Erik von Malottki, der ebenfalls studentischer Senator ist, erläutert die lokale Arbeit: „Es ist eine Ideenwerkstatt von jungen Menschen, von den Jusos, dem SDS, der Grünen Jugend und der DGB-Jugend.“ Regelmäßig würden Treffen stattfinden und man beteiligte sich bei den 1. Mai-Aktionen. So seien, sagt Erik, beispielsweise Mahnwachen angemeldet worden. Auch auf die Universität soll Einfluss ausgeübt werden. „Bei den Senatswahlen stellten wir die Senatsliste Solidarische Universität auf. Wir wollen eine soziale, demokratische, internationale Uni“, erläutert der ehemalige Präsident des Studierendenparlaments Erik. Die Wahl im Januar lief erfolgreich für die Liste, die Hälfte der studentischen Senatoren werden nun von dieser gestellt. An der Universität Rostock gibt es nun eine ähnliche Bewegung. Bei der Senatswahl gab es ebenfalls eine solidarische Universitätsliste, auch hier gingen viele studentische Senatoren hervor.

Etwa 30 Interessierte lauschten den Worten Ypsilantis. (Foto: D. Vössing)

Im Anschluss sprach Andrea Ypsilanti über das Institut und was für Themen dort behandelt werden. Da die Veranstaltung eine Stunde später anfing als geplant – es gab Verzögerungen beim Betriebsablauf der Bahn – sprach die hessische Landtagsabgeordnete sehr schnell und konnte einige Themen nur anreißen: die Finanzkrise, die noch nicht überwunden sei, die Ressourcen- und Energiefrage, die Aufgaben des Sozialstaats und so weiter. Ypsilanti sagte: „Die Frage der Gerechtigkeit ist nicht gelöst.“ Gerecht würde es auf dem Arbeitsmarkt, im Bildungs- und sozio-ökonomischen Bereich und in der Geschlechterfrage nicht zugehen. Außerdem sehe sie mutiple Krisen. Angefangen von der Finanzkrise, aus der nichts gelernt worden sein, sowie „die Vertrauenskrise von Bürgerinnen und Bürgern in politische Institutionen.“ In ihren halbstündigen Ausführungen hielt sie den Finger in die Wunde, konnte angesichts der drängenden Zeit aber auch nur eher oberflächlich bleiben. In ihrem Rundumschlag zählte sie viele Missstände auf und erläuterte, dass sich die unterschiedlichen Politikfelder aufeinander beziehen müssten.

Kein schneller Erfolg, aber langfristige Wirkung

Im Anschluss stellte sie das Institut Solidarische Moderne vor. In AGs arbeiten die Vertreter der verschiedenen Parteien und politischen Gruppen zusammen. Es sei ein linkes Institut und Ypsilanti glaubt nicht, „dass jemand von der CDU oder FDP mitmachen würde.“ Das Vorstandsmitglied des Instituts denkt nicht, dass das Institut einen schnellen Erfolg erleben würde. Aber sie hofft auf den langfristigen Einfluss der politischen Arbeits des Instituts. 

Nach dem Vortrag durfte diskutiert werden. Lief die Diskussion zunächst eher schleppend an – es wurde nach der „Auswahl“ der Institutsmitglieder gefragt – wurde dann auch ein wenig kritischer debattiert. Ypsilantis politische Vergangenheit stand im Mittelpunkt, dann ging es aber auch verstärkt um die Energie- und Ressourcenfrage. Jetzt gebe es Kriege um Öl, bald werden Kriege um Mineralien und seltene Erden geführt, so die SPD-Politikerin. In die Tiefe ging die Diskussion dann aber wegen der knappen Zeit auch nicht. Am Ende der Veranstaltung überreichten die Jusos Ypsilanti einen Sanddornlikör. Erik von Malottki sagte abschließend, dass er alles tun will, um die solidarische Moderne in der Gegenwart zu erleben.

Wer sich für die Arbeit des Instituts in Greifswald interessiert, kann sich auf der Homepage dieser oder per Mail (soliuni@systemausfall.org) erkundigen.

Fotos: David Vössing (u.a. Aufmacher), Martin Hackbarth