Greifswald bleibt am 1. Mai nazifrei.

Die Stadt Greifswald hat heute Vormittag mitgeteilt, dass die am 1. Mai geplante Demo der NPD verboten worden ist. Der Oberbürgermeister habe die Demonstration nicht genehmigt, weil das Motto „Unsere Heimat – unsere Arbeit! Fremdarbeiterinvasion stoppen“ die öffentliche Sicherheit gefährde. In einer Mitteilung der Stadt heißt es dazu: „Im Zusammenhang mit dem Parteiprogramm und der Präsentation auf den Internetseiten der NPD werde die Menschenwürde ausländischer Bürger auf strafbare Weise diskreditiert und die Angst der Bevölkerung vor Arbeitslosigkeit und sozialem Abstieg auf Kosten ausländischer Mitmenschen geschürt.“

Protestaktionen weiterhin geplant

Die NPD kann gegen diese Entscheidung Rechtsmittel einlegen oder das angemeldete Motto ändern und wird das erfahrungsgemäß wohl auch tun. In jedem Fall sollen die für den 1. Mai von städtischer Seite geplanten Aktionen in vollem Umfang stattfinden, teilt die Stadt mit:

„Ungeachtet des Verbots wollen sich die Greifswalder Bürger mit einem großen Demonstrationszug, einem Fest und anderen vielfältigen Aktivitäten zu Demokratie und Menschlichkeit bekennen. Einzelheiten stellten die Arbeitsgruppen am Dienstag bei der 3. Vorbereitungsrunde im Rathaus vor. Geplant ist ein großer Demonstrationszug, der durch die gesamte Stadt bis hin zum Ostseeviertel führt. Treffpunkt ist 9.00 Uhr auf dem Historischen Marktplatz, wo die Teilnehmer von Oberbürgermeister Dr. Arthur König begrüßt werden.“

Auch ansonsten laufen die Vorbereitungsmaßnahmen weiter: Die universitäre Initiative „Uni ist bunt 2.0“ ruft alle Studenten auf, zentral vom Rubenowplatz aus auf dem Markt zu ziehen. Wer mitmachen will, muss um 8:45 Uhr auf dem Rubenowplatz sein. Wer an dem geplanten Demonstrationszug mit einem eigens gestalteten Wagen teilnehmen will, wird aufgerufen, sich beim Sprecher des Bürgerbündnisses, Bernd Biedermann unter der Telefonnummer 0177-2606655 zu melden. Vereine und Initiativen sollen sich weiterhin bei Dr. Christiane Dembski vom städtischen Präventionsrat melden: praevention@uni-greifswald.de.

Plakate im Rathausfoyer abzuholen

Wie die Stadt weiter mitteilte, drucke auch die WVG Plakate mit dem Motto „Kein Ort für Neonazis in Greifswald“, die ab 18. April in 600 Hauseingängen der WVG-Häuser in Schönwalde I/II ausgehängt werden. Auch die Stadt lasse Plakate mit diesem Motto drucken. Diese können ab sofort im Foyer des Rathauses abgeholt werden (solange der Vorrat reicht).

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Anmerkung der Redaktion: Aufgrund der Tatsache, dass der gesamte Kommentarstrang nach wie vor nahezu aus Off-Topic-Debatten bestehen und einige Kommentare demokratiefeindliche Tendenzen aufweisen, wurden sämtliche Kommentare gelöscht und der Kommentarbereich nachträglich gesperrt.