Patrick Kaatz darf nicht zum StuPa-Wochenende nach Heringsdorf fahren...

Bei den vergangenen Wahlen zum Studierendenparlament wurden von insgesamt 36 Bewerberinnen und Bewerbern wie gewohnt 27 Plätze besetzt. Neun Kandidierende wurden nicht gewählt. Jedes Jahr fährt das neu gewählte Studierendenparlament zu einem sogenannten StuPa-Wochenende am Anfang der neuen Legislatur, bei dem sich alle gewählten Vertreter treffen und unter anderem bereits über jene Schlüsselthemen diskutieren, die es abzuarbeiten gilt.

Wie AStA-Referent Franz Küntzel dem webMoritz mitteilte, traf sich die Mehrheit der neugewählten Mitglieder des StuPas und fasste in diesem Zusammenhang den Beschluss, dass „potentielle Nachrücker, die in absehbarer Zeit nicht nachrücken werden, nicht mitfahren“ sollen. Dadurch erhofft man sich „ein ergebnisorientiertes Arbeitsklima aufrecht zu erhalten“, heißt es in der Beschlussbegründung. Einer der Nachrücker, der in absehbarer Zeit nicht ins StuPa einziehen wird, ist der Vorsitzende der Liberalen Hochschulgruppe,Patrick Kaatz, welcher bei den Wahlen lediglich 30 Stimmen erhielt.

LHG wirft Franz Küntzel Parteilichkeit vor

Jener Kandidat beschwerte sich im Namen der Liberalen Hochschulgruppe über diesen Beschluss und hakte im Vorfeld bei dem hochschulpolitischen Referenten noch einmal nach. In der von Patrick Kaatz verfassten Pressemitteilung heißt es dazu, dass die ersten drei Nachrücker mitfahren dürfen. Schließlich wird erwartet, dass die gegenwärtigen AStA-Referenten, die ins StuPa eingezogen sind, ihr StuPa-Mandat nicht annehmen werden. Kaatz, welcher aufgrund über 50 fehlender Stimmen nur ganz knapp den Ersteinzug ins StuPa verpasste, wirft dem hochschulpolitischen Referenten Franz Küntzel (JU) derweil Parteilichkeit vor.

In der Pressemitteilung heißt es unter anderem, dass angesichts der Tatsache, dass die Nachrückenden Kandidierende des RCDS und der LHG seien, die Entscheidung „ein gewisses Geschmäckle“ habe. „Ist Küntzel doch ehemaliges RCDS-Mitglied und hat im Streit den Verband verlassen“, wird in der Mitteilung weiter argumentiert. Zudem bestehe auch zwischen Küntzel und den Liberalen kein gutes Verhältnis, schließlich „mussten sich diese doch von ihm schon unter anderem der Steuerhinterziehung bezichtigen lassen.“ Diesen Vorwurf schließt der LHG-Vorsitzende aus einer Twitter-Nachricht, die jedoch nach Bekundungen des Referenten ironisch und keineswegs ernst gemeint waren.

Philipp Helberg weist die Vorwürfe von RCDS und LHG zurück.

Der AStA widerspricht derweil den Vorwürfen. In einer diesbezüglich verfassten Stellungnahme heißt es, dass das StuPa-Wochenende nicht nur dem „allgemeinen Kennenlernen und Einstieg in die Gremienarbeit“ diene, sondern auch auf „vorrangig früh anstehende Entscheidungen vorbereitet“ werde,“die vor allem die direkt gewählten Mitglieder in den ersten Sitzungen zu treffen haben. Dazu gehören die AStA-Struktur und dieses mal auch der Haushalt, der in der kommende Legislatur nochmals genehmigt werden muss. Senatoren werden traditionell außen vor gelassen, da sie meist Erfahrung in der Hochschulpolitik mitbringen und im Parlament nicht stimmberechtigt sind“ heißt es in den Äußerungen des AStAs weiter.

Zu den Vorwürfen, die der LHG-Vorsitzende gegen den Referenten für Hochschulpolitik erhob, heißt es weiter:

„Auch die Frage, ob Nachrücker an diesem Wochenende mit teilnehmen sollten, stand zur Diskussion. Nachdem sich alte und neue Stupisten, aller politischen Hochschulgruppen, zu Wort meldeten und ihre Argumente austauschten, stimmten zweidrittel der Anwesenden dafür die ersten drei Nachrücker mitzunehmen.
Man entschied sich nicht, wie vorgeworfen, aus politischem Kalkül für die ersten drei Nachrücker. Diese Entscheidung fußte auf der hohen Wahrscheinlichkeit, dass die drei in das StuPa gewählten AStA-Referenten (Daniela Gleich, Stefanie Pfeiffer, Franz Küntzel) ihre Tätigkeiten in der studentischen Selbstverwaltung bis zum Ende der Legislatur wahrnehmen werden. Somit rücken in den ersten Sitzungen voraussichtlich nur die ersten drei Kandidaten, die nicht direkt in das Parlament gewählt wurden, nach.“

RCDS springt auf LHG-Zug auf

Der RCDS sprang auf den fahrenden LHG-Zug mit auf...

Zudem ließ es sich die zweite vermeintlich betroffene Hochschulgruppe, der RCDS, deweil nicht nehmen, ebenfalls auf den Zug aufzuspringen und eine ähnlich formulierte Beschwerde zu verfassen. „Dass nun ein einzelner Referent persönlich für die Entscheidungen einer Gruppe gewählter Parlamentarier, in Form von Pressemitteilungen, öffentlich verantwortlich gemacht wird, ist für den AStA inakzeptabel und nicht hinnehmbar“, erklärte der stellvertretende AStA-Vorsitzende Philipp Helberg in der Stellungnahme abschließend.

Man hätte meinen können, dass das Thema damit abgeschlossen wäre. Doch weit verfehlt, schließlich wurde von Seiten des AStA vor etwa zwei Wochen eine Doodle-Umfrage geschaltet, in der die Neu-Stupisten per Klick entscheiden sollen, ob die Nachrücker mitfahren dürfen, oder nicht. Hinter der Verwaltung der Doodle-Umfrage vermutet Kaatz derweil erneut Frantz Küntzel und fordert eine Offenlegung der anonymisierten Umfrageergebnisse. Schließlich sei der mutmaßliche Initiator der Umfrage von Befangenheit betroffen. Erik von Malottki hat daraufhin die Daniela Gleich, AStA-Vorsitzende, sowie Philipp Helberg, stellvertretender AStA-Vorsitzender, darum gebeten, ebenfalls in die anonymisierten Umfragen Einblick zu nehmen. Den Wunsch einer Offenlegung der Umfrage konnte der StuPa-Präsident jedoch nicht folgen, schließlich hätten die „Teilnehmer unter der Maßgabe abgestimmt, dass ihr Votum anonym erfolgt. Eine Offenlegung durch einen Mehrheitsbeschluß des StuPa verstößt nach meiner Ansicht gegen die Persönlichkeitsrechte der Teilnehmenden“, so von Malottki abschließend.

Der Fleischervorstadtblog hat sich ebenfalls dieses Themas angenommen und mit einer Überschrift garniert, wie sie treffender kaum sein könnte: „Aufruhr im Buddelkasten: StuPa-Wahlverlierer zanken um Bildungsfahrt“. Auch Alexander Müller, ehemaliger Chefredakteur vom moritz Magazin, hat sich zu diesem Sreit in der Ostsee-Zeitung geäußert. Doch die Initiatoren dieses Streits sollten sich ob der medialen Aufmerksamkeit keineswegs zu früh gefreut haben: Im Endeffekt ist es für sie eher schlechte als rechte Öffentlichkeit. Ob das tatsächlich das Ziel der Initiatoren ist, darf bezweifelt werden.

Fotos: David Vössing (Philipp Helberg), „Cloudy“ (Patrick Kaatz-Karikatur), HansDampf/ jugendfotos.de (Wahlzettel)

Im Beitrag wurde eine inhaltliche Korrektur vorgenommen.

Nachtrag

Wie dem webMoritz heute mitgeteilt wurde, ergab die Doodle-Umfrage, dass nach dem abspringen von zwei gewählten StuPisten alle Nachrücker an der Wochenendfahrt teilnehmen können. Des weiteren entschied sich die Liberale Hochschulgruppe, auf ihrer Internetseite eine andere Pressemitteilung zu veröffentlichen, als die uns zugesendete. In jener veröffentlichten Pressemitteilung wurden die persönlichen Angriffe gegen den Referenten Franz Küntzel entschärft.