Am Dienstag, dem 3. November, tagt erneut das Studierendenparlament (StuPa) der Universität Greifswald. Die Sitzung beginnt um 20 Uhr im Konferenzsaal des Uni-Hauptgebäudes Bürgerschaftssaal des Rathauses. Die Raumänderung gab das Präsidium heute nachmittag bekannt und begründete sie mit Planungsfehlern der Uni-Verwaltung.
Nach dem in der vergangenen Sitzung ein Großteil der Tagesordnung vertagt werden musste, sind mittlerweile auch diverse neue Anträge eingegangen. Für den meisten Zündstoff dürfte der Antrag des RCDS sorgen, der den Markt der Möglichkeiten stärker regulieren will und mehrere Gruppen (unter anderem „Rote Hilfe e.V.“) von der Veranstaltung ausschließen will. Desweiteren sind auch wieder zwei Bewerbungen für vakante AStA-Referate eingegangen.
Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Punkte vor:
TOP 1 Berichte (Drs. 19/107) – Die üblichen Rechenschaftsberichte aus dem AStA, den moritz-Medien und weiteren Gremien nehmen in der Regel zwischen 60 und 90 Minuten ein.
TOP 2 Formalia – Hier wird die Tagesordnung beraten und verabschiedet sowie das Protokoll der vorigen Sitzung genehmigt. Dieser Tagesordnungspunkt ist bei den letzten SItzungen meistens relativ zügig abgehandelt worden.
TOP 3 Entlastung Geschäftsführung moritz-Medien für das zurückliegende Haushaltsjahr – Der Haushaltsauschuss hat Abschlussbericht geprüft und hat, nach Informationen des webMoritz, keinerlei Beanstandungen. Der TOP sollte also schnell erledigt sein.
TOP 4 Finanzanträge
TOP 4.1 Finanzantrag „Studienaustausch“ (Drs. 19/115) – Für ein Kooperationsprojekt Greifswalder Politikstudenten mit Komillitonen aus Riga um einen Reisekostenzuschuss von 1000€.TOP 4.2 Finanzantrag zur Cofinanzierung des Poolvernetzungstreffens des studentischen Akkreditierungspools (Drs. folgt) – Hierzu liegen dem webMoritz noch keine näheren Informationen vor.
TOP 5 Wahlen – Einige freie AStA-Referate sollen besetzt werden. Bisher liegen jedoch nur zwei Bewerbungen für das Referat für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche vor. Der Bewerbungsschluss ist Dienstag 12 Uhr.
TOP 5.1 Wahl einer Referentin für Fachschaften und Gremien
TOP 5.2 Wahl einer Referentin für Hochschulpolitik
TOP 5.3 Wahl einer Referentin für Wohnangelegenheiten
TOP 5.4 Wahl der Referentin für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche – Um das Kulturreferat bewerben sich zwei Kandidaten, der BWL-student Walter Leonhardt und der Philosophie- und Germanistikstudent Paul Fuhrmann (beide 1. Semester).
TOP 5.5 Wahl einer Referentin für Studium und Lehre
TOP 5.6 Wahl eines Mitglieds in den Haushaltsausschuß – Hier soll auf Grund des Rücktritts von Christian Bäz, nachnominiert werden.
TOP 5.7 Wahl der Vorsitzenden des Haushaltsausschusses – Dieses Amt hatte Christian Bäz inne, der vor wenigen Tagen seinen Rücktritt einreichte.
TOP 5.9 Wahl der Vorsitzenden der AG Namensgebung Universität – Aufgrund eines Formfehlers in der letzten Sitzung muss hier noch einmal gewählt werden. Es ist wahrscheinlich, dass StuPist Erik von Malottki das Amt übernimmt.
TOP 6 Rückschau Erstsemesterwoche (Drs. 19/110) – Im Rahmen der letzten AStA-Sitzungen gab es viel Kritik am Hauptorganisator Christian Bäz. Fraglich ist ob Bäz selbst zugegen sein wird um seinen Bericht vorzustellen.
TOP 7 Preiserhöhung Studentenwerk – Hier wir diskutiert werden, wie die Studierendenschaft auf die Preiserhöhungen in der Mensa reagieren soll.
TOP 8 Einberufung Vollversammlung (Drs. 19/112) – Das Parlament soll den AStA mit der Planung und Durchführung der Vollversammlung beuaftragen. Vorgeschlage Themen sind: Wohnraumproblematik in Greifswald, Master für Alle?! /Übergang Bachelor/Master, Verwaltungskostenbeitrag, Einführung eines Semestertickets und der Wechsel des Instituts für Psychologie von der Philosophischen zur Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Fakultät. Der AStA plant die Versammlung derzeit für den 9. Dezember und hofft, den Hörsaal in der Löfflerstraße dafür nutzen zu können.
TOP 9 Bestätigung von AStA-Beschlüssen der vorlesungsfreien Zeit (Drs. 19/102, 19/108) – Der AStA hat in seiner Vertretungsfunktion im Laufe der vorlesungsfreien Zeit einige Beschlüsse gefällt, die nun vom Parlament bestätigt werden müssen. Dabei get es um Bewirtungskosten für die Landeskonferenz der Studierenden (60€), die Förderung einer Fahrt des FSR Medizin (600€) und einen Sponsoringvertrag zu Ersti-Woche mit der Volksbank.
TOP 10 Änderung der Finanzordnung (Drs. 19/62), erste Lesung – Aus Richtung des RCDS kommen zwei Anträge unter dem Titel „Steigerung der Attraktivität der universitären Selbstverwaltung“, deren erster Antrag eine Änderung der Finanzordnung vorsieht, die ermöglicht, künfitg etwas höhere Aufwandsentschädigungen zahlen zu können. Die erste Lesung dieses Antrags soll erfolgen
TOP 11 Einführung eines Semestertickets (Drs. 19/104) – Der webMoritz hat bereits vor einiger Zeit über den Vorschlag des RCDS berichtet.
TOP 12 Antrag hinsichtlich der Durchlässigkeit zwischen Bachelor und Master (Drs. 19/117) – Jusos und SDS wollen, dass das StuPa die Universitätsverwaltung auffordert allen Bachelorabsolventen auch einen Masterstudienplatz zur Verfügung zu stellen.
TOP 13 Arbeitsauftrag an den AStA (Drs. 19/119) – Der RCDS will die Referentinnen für Studium und Lehre beauftragen, sich für eine bessere Verfügbarkeit jener Bücher in den Universitätsbibliotheken einzusetzen, die sich als Präsenzbestand in der Ausleihe durch wissenschaftliche Mitarbeiter befinden und damit für den Studenten nicht erreichbar sind.
TOP 14 Teilnahmeausschluß bestimmer Organisationen von Veranstaltungen der Studierendenschaft (Drs. 19/120) – Wie oben angedeutet setzt sich der RCDS für einen prinzipiellen Auschluss verschiedener Organisationen beim Markt der Möglichkeiten ein. Der webMoritz berichtet über diesen Antrag seperat.
TOP 15 Einrichtung einer AG Wohnen (Drs. 19/114) – Der stellv. AStA-Vorsitzende und bisherige Referent für Wohnen, Pedro Sithoe, beantragt die Einrichtung einer AG Wohnen, die sich des vieldiskutierten Themas annehmen soll. Vor Kurzem berichtete das junge Magazin der Süddeutschen Zeitung, jetzt.de, über die Wohnsituation in Greifswald.
TOP 16 Sonstiges
Es steht zu erwarten, dass sich diese Tagesordnung noch deutlich verändern und vor allem verlängern wird.
Der Live-Ticker beginnt gegen 20.15 Uhr…
Ticker aus der Sitzung
20:03 (Gabriel Kords tickert) Die Sitzung im Saal der Bürgerschaft beginnt leicht verspätet – noch bereiten sich alle vor. Die StuPisten scheinen sich heute raumbedingt noch wichtiger als sonst zu fühlen. Wir sagen: Herzlichen Glückwunsch, das hat euch gerade noch gefehlt.
20:06 Der Präsident eröffnet die Sitzung.
20:08 Seit der letzten Sitzung sind Christian Bäz und Jaana-Leena Rode zurückgetreten, verkündet der Präsident. Derzeit ist er mit seiner einen Stellvertrerin Karla allein auf dem Podium – Jaana-Leena war seine bisherige Stellvertrerin. Es gilt also, ein neues Präsidiumsmitglied zu wählen. Korbinian Geiger schlägt Erik von Malottki vor.
20:12 Alexander Schulz-Klingauf mokiert sich über einige Formulierungen in einer Mail des Präsidenten an die Stupisten. Die übrigen Stupisten zeigen sich verwundert.
20:15 Man könnte die Größe des StuPa auch auf einen Abgeordneten reduzieren, sofern dieser Alexander Schulz-Klingauf hieße.
20:20 (Carsten Schönebeck übernimmt den Ticker). Die AStA-Vorsitzende berichtet von einem sehr gut verlaufenen ersten Gespräch mit dem neuen Kanzler Dr. Flieger. Künftig will sie sich einmal im Quartal mit ihm zusammensetzen.
20:27 Fabin Freiberger kristisiert, dass AStA-Pressemitteilungen nicht direkt auf der Homepage erscheinen. Die Nachfragen zu den Berichten gestalten sich erwartungsgemäß dröge.
20:34 Nun springt die Fragerunde wieder zum stellvertretenden AStA-Vorsitzenden. Es geht um Diskussionen um den prozentualen Anteil von Studenten im Aufsichtsrat des Studentenwerks. Die Fragerunde zieht sich extrem… Die ersten etwas pampigen Antworten seitens des AStA fallen auch schon.
20:42 Der Referent für politische Bildung berichtet, er habe einen Vortrag zum Thema „Deutsche Burschenschaft“ vorbereitet, den er künftig des Öfteren halten wolle. Frederic Beeskow kritisiert die Kürze des Rechenschaftsberichts.
20:44 Fabian Freiberger fragt nach, warum der Bericht des Gremienreferenten Robert Herold so lang geraten ist. David Stoffel findet die Diskussion um die Berichtslängen überflüssig…
20:49 Weil’s so schön ist, wird noch der Bericht der ehemaligen FSK-Vorsitzenden dazwischengeschoben. Der StuPa-Präsident bedankt sich artig für die geleistete Arbeit.
20:58 Nichts interessantes zu berichten. Ein ewiges Kleinklein, teilweise um reine Formalitäten der Berichte.
21:02 Nun wird es etwas spannender. Die Referentin für Studienfinanzierung hat nun die Post des vakanten Referats für die Ersti-Woche aufgearbeitet. Unter anderem kam heraus: Die Rote Hilfe (um die es später noch gehen soll) hatte sich zum Markt der Möglichkeiten angemeldet und einen regen Mailaustausch mit dem Beauftragten Christian Bäz . Der hatte die Anmeldung aber nicht weitergeleitet und damit einiges an Verwirrung in der vergangenen StuPa-Sitzung gestiftet.
21:10 Alexander Schulz-Klingauf hat keine Fragen an die webMoritz-Redaktion! Dafür aber wieder an moritzTV. Die Geschäftsführung berichtet kurz vom Fortbildungswochenende in Glashagen. Wir danken der Studierendenschaft für die Förderung. Die Berichte nähern sich dem Ende!
21:16 Das Protokoll ist abgesegnet. Jetzt geht es um die Tagesordnung. Da die wieder übervoll ist, wird es wohl ein Weilchen dauern sich zu einigen welche Punkte früher, welche später drankommen.
21:25Lauter Streit um den TOP Bildungsstreik. Erst stellt die Mehrheit fest, dass das Thema dringen ist, dann wollen sie es doch nach hinten schieben. Alexander Schulz-Klingauf bezeichnet das Thema als „Rotz“.
21:27 Nun geht es um die Entlastung der ehemaligen Geschäftsführerin der moritz-Medien Christin Kiepler. Die Prüfer loben ihre Arbeit als „vorbildlich“.
21:30 Christin Kieppler ist einstimmig entlastet. Der StuPa-Präsident dankt ihr artig und überreicht Blümchen. Nachtrag: Der Bildungsstreik hat mit TOP 8 noch Chancen heute behandelt zu werden.
21:35 Nun die Finanzanträge die Riga-Reisegruppe macht den Anfang. Es geht um 1000 Euro.
21:37 Bisher wird noch diskutiert, aber sieht so aus als wolle das StuPa nicht den vollen Betrag fördern. Sebastian Jabbusch weist darauf hin, dass die Selbstbeteiligung für vergleichbare Fahrten sonst bei gut 100 Euro lag.
21:44 Es wird immer noch gerungen. Schulz-Klingauf schlägt eine Förderung von 300 Euro vor. Dieser massive Kürzungsvorschlag sorgt für Aufregung.
21:52 Es wird über eine Reihe von Änderungsanträgen abgestimmt – dachte man, doch dann kam Sebastian Jabbusch und ändert unter Applaus des RCDS den Antrag weiter ab. Diese Allianz beunruhigt alle übrigen Anwesenden.
21:54 Gefördert werden jetzt 36 Euro pro Mitfahrer also insgesamt 720 Euro – bei Ausfall potentieller weiterer Förderer aufstockbar bis 1000 Euro. Der Live-Ticker pausiert, das StuPa wechselt derweil den Tagungsort (es geht weiter im Seminarraum 1 der alten Augenklinik).
Das StuPa in der alten Augenklinik.
22:13 (Ab hier tickert wieder Gabriel Kords.) Das StuPa richtet sich im schnucklig-kleinen Seminar-Raum 1 ein.
22:21 Die Sitzung läuft seit einer Weile wieder – man debattiert nun über einen Finanzantrag (Drs. 19/121), bei dem die LKS-Vertreter beantragen, dass sich die Studierendenschaft an den Kosten eines Treffens der Studenten beteiligt, die Mitglieder im studentischen Akkreditierungspool sind. Aus diesem Pool heraus nehmen Studenten an der Akkreditierung von Bachelor-Studiengängen teil. In M-V besteht dieser Pool aus 60 Studenten.
22:27 Es gibt ziemlich viele, die ziemlich viel zu diesem Antrag zu sagen haben.
22:29 Der anwesende webMoritz-Redakteur bedauert zutiefst, dass gerade parallel die vierte Staffel von „Stromberg“ Premiere hat.
22:33 Der Antrag wird ohne Gegenstimme bei einer Enthaltung angenommen.
22:35 Korbinian begründet, warum er Erik von Malottki als seinen Stellvertreter vorschlagen will. Er habe sich von einem „Oberchaoten“, der viel Unfug beigetragen habe, stetig entwickelt – inzwischen seien die meisten seiner Beiträge konstruktiv. Außerdem könnten die beiden gut miteinander zusammenarbeiten und die parteipolitische Ausgewogenheit im StuPa wäre garantiert.
22:36 Erik stellt sich vor und hält für seine Schlüsselqualifikation, dass er mit Word umgehen kann. Korbinian stellt derweil richtig, dass seine Vorstellung „zugespitzt“ gewesen sei.
22:39 Die geheime Wahl läuft.
22:43 Erik wurde mit 15x Ja, 7x Nein und einer Enthaltung zum stellv. StuPa-Präsidenten gewählt. Er nimmt die Wahl an.
22:46 Der gebürtige Greifswalder und Erstsemester Paul Fuhrmann stellt sich dem StuPa vor. Er bewirbt sich um das Referat für Kultur, Sport und Erstsemester.
22:48 Dass Paul in der Sitzung vor zwei Wochen nicht anwesend war, schiebt er darauf, dass er keine Rückmeldung auf die Bewerbung erhalten habe und nicht gewusst habe, dass sie in der StuPa-Sitzung vor zwei Wochen bereits thematisiert werden sollte.
22:50 Alexander Schulz-Klingauf hat selbstverständlich einen Haufen Fragen zu stellen.
22:52 Ein neuer Wahlgang läuft an.
22:58 Der Präsident gibt das Wahlergebnis bekannt: Auf Paul entfielen 18 Ja-Stimmen. Da mit ist er gewählt. Die vorgerückte Stunde hat sich auf manchen StuPisten offenbar negativ ausgewirkt: Es gab zwei ungültige Stimmzettel. Auf einem der beiden soll Gerüchten zufolge „Ja“ gestanden haben, obwohl an der Tafel stand, dass „Paul“, „Walter“ (weiterer, nicht anwesender Bewerber) oder „Enthaltung“ auf den Zettel geschrieben werden müssten.
23:01 Es wird ein Mitglied in den Haushaltsausschuss nachgewählt. Es kandidieren Frederic Beeskow und Ivo Sieder.
23:04 Frederic Beeskow ist in den Haushaltsausschuss nachgewählt worden. Er erhielt 11 Stimmen. Erneut waren zwei Stimmen ungültig, weil zwei Stupisten „Ja“ bzw. „Nein“ auf den Stimmzettel schrieben. Nun soll ein Vorsitzender gewählt werden. Frederic kandidiert nicht, nach dieser Information ist Konrad Ulbrich bereit, zu kandidieren.
23:06 Konrad Ulbrich ist gewählt. Die Sitzung dümpelte jetzt eine Weile ziemlich vor sich hin – jetzt wird’s wieder spannender. Es geht um den Vorsitz der AG Namensgebgung der Universität. Eric von Malottki wird als Vorsitzender vorgeschalgen.
23:07 Eric von Malottki stellt sich zum zweiten mal an diesem Abend vor. Anschließend wird er mit breiter Mehrheit gewählt.
23:11 Die Stupisten debattieren nun über die Frage, ob die Einarbeitung von Robert Herold durch Ex-Referent Jörn Sander mit einer Aufwandsentschädigung vergütet werden darf. Jörn hat bereits mehrere von Roberts Vorgängern eingearbeitet.
23:16 Die Alarmanlage dieses Hauses ist gerade losgegangen. Gleich bekommen wir also vermutlich Besuch von netten Herren vom USD…
23:19 Die Debatte zieht sich. Überhaupt wirken die Sitzungsteilnehmer seit dem Umzug deutlich weniger motiviert und konzentriert.
23:20 Humor oder Krankheit? Frederic Beeskow allen Ernstes einen Änderungsantrag ein, der das Präsidium beauftragt „2 Gläser Senf für die Einarbeitung auszugeben“ – Ivo ergänzt: „2 Gläster Senf aus Mecklenburg-Vorpommern“. Der Antrag wird allerdings mehrheitlich abgelehnt. Der ursprüngliche Antrag geht mit 15 Nein-Stimmen ebenfalls nicht durch. Korbinian als Antragsteller formuliert im Schlusswort: „Ich finde das sehr schlecht und teilweise auch lächerlich.“ Letzteres bezieht er auf den Senf.
23:26 Nun geht es um die Arbeit von Christian Bäz. Nominell macht sich das an der Frage fest, wie hoch seine Aufwandsentschädigung ausfallen soll. Gerüchten zufolge hat es über die Arbeit von Christian Bäz als Sonderbeauftragter für die Ersti-Woche Unmut bei den AStA-Referenten gegeben. Nun wird über seinen Bericht gesprochen.
23:30 Die AStA-Vorsitzende hat ihren Ärger über Christians Arbeit formuliert. Er habe unter anderem Auslassungen im Programm der Woche gehabt und sich an den Veranstaltungen nur mit sehr mäßigem Elan beteiligt. Anschließend zahlreiche Vorschläge für die Höhe der Aufwandsentschädigung: 300, 200 oder 100 Euro.
23:34 Die große Mehrheit verabschiedet den Antrag mit einer auf 200 Euro reduzierten Aufwandsentschädigung.
23:35 Nun geht es um TOP 8 – die Preiserhöhung des Studentenwerks (wir berichteten).
23:38 Die Debatte über dieses Thema könnte ein Weilchen dauern. Ärgerlich: Manche StuPisten scheinen zu glauben, dass das StuPa der Raum für simpelste Verständnisfragen ist, die sie auch sehr gut im Vorfeld der Sitzung hätten klären können. Dann würde das alles hier nicht so quälend lange dauern.
23:41 Die Plauderei ging noch ein Weilchen weiter, dann wurde der TOP geschlossen – ohne jedes Ergebnis. Nun geht’s um den Bildungsstreik (Drs. 19/23). Die Drucksache liegt uns leider digital nicht vor.
23:43 Christine Fratzke, Erik von Malottki, Karla Thurm und Diana Treiber haben den Antrag gestellt. Das StuPa soll die Idee eines bundesweiten Aktionstags zum Thema Bildung ideel und finanziell unterstützen. Ivo Sieder (Sprecher des RCDS) formuliert seine ablehnende Haltung gegen den Antrag.
23:46 In einer Viertelstunde ist Mitternacht. Erleben wir dann endlich wieder einmal den demonstrativen Abgang des David Stoffel?
23:47 Diana Treiber stellt klar: „Krawallaktionen“ seien beim Bildungsstreik nicht zu erwarten. Hier im StuPa wäre eine kleine Krawallaktion zur Erhöhung der allgemeinen Aufmerksamkeit mal wieder ganz angebracht.
23:50 David Stoffel sitzt übrigens in der Mitte. Wenn er gleich geht, wird das auf jeden Fall aufwand machen, denn ohne Kletter-Aktionen oder Tischerücken kommt er von dort nicht weg.
23:51 Noch zwei Leute auf der Rednerliste, die Redezeit ist auf eine Minute begrenzt. In zwei Minuten müsste hier also wieder was spannendes passieren – nämlich die Abstimmung über den Antrag.
23:54 Sebastian Jabbusch polemisiert erneut gegen der AStA. Der habe es „wieder nicht geschafft, diese Sache zu unterstützen.“ Das StuPa und der AStA müssten in dieser Hinsicht politisch aktiver werden.
23:57 Ein Änderungsantrag von Senator Fabian Freiberger zur Streichung eines Teils des Antrags scheitert. Ein anderer Antrag zur Ergänzung eines Satzes geht hingegen durch.
23:59 Der Präsident weist darauf hin, dass der Antrag in „korrekter neuer Rechtschreibung“ abgefasst sei. Dann wird namentlich abgestimt. Korbinian (RCDS) stimmt zur Überraschung der Anwesenden zu.
00:00 David Stoffel ist noch da. Konrad Ulbrich (RCDS) hat ebenfalls zugestimmt.
00:01 Der Antrag ist mit großer Mehrheit verabschiedet. Sebastian Jabbusch macht ein Victory-Zeichen.
00:01 Der Präsident stellt fest, dass die Sitzung laut Satzung beendet werden muss. Sebastian Jabbusch beantragt Verlängerung um 60 Minuten, David Stoffel ist mal wieder entschieden dagegen. Dass StuPa habe Zeit verplempert, etwa mit der Debatte um Senfgläser. Er erwarte, dass das StuPa „entdekct, dass es Eier hat.“ Ah ja…
00:04 Die Sitzung wird bis 1 Uhr verlängert, die StuPisten sollen einen kurzen Moment Pause machen. Die formelle Gegenrede dazu geht kurz unter, da ein Großteil von AStA und Gästen verschwindet. Die Abstimmung ergibt aber, dass die Sitzung sofort fortgesetzt wird. Allerdings ist die Atmosphäre im auch personell dünner gewordenen StuPa gerade noch etwas unaufgeräumt…
00:06 Nun geht es um den RCDS-Antrag zum Semesterticket, der schon einige Wochen alt ist. Der RCDS begründet den Antrag.
00:08 Die Antragsteller stellen klar: Der Antrag solle nicht das Ticket einführen, sondern lediglich Überprüfungen über die Frage, ob die Einführung gewinnbringend sei, initiieren.
00:12 David Wulff vermutet, der RCDS-Antrag gehe auf Initiative der CDU-Fraktion aus der Bürgerschaft zurück und beantragt Schluss der Debatte ohne Endabstimmung. Juliane Ruschinzik widerspricht dem entschieden. Davids Antrag geht ebenfalls nicht durch.
00:16 Alexander Schulz-Klingauf zeigt einige Schwächen in der Formulierung und Ausrichtung des Antrags auf. So sei es zum Beispiel nicht konsequent, dass der AStA sich einerseits positiv zum Semesterticket stellen solle, zum anderen aber ein Meinungsbild auf der Vollversammlung eingeholt werden solle.
00:20 Nun ist die Rednerliste geschlossen, die Redezeit auf eine Minute begrenzt. Ein Ende ist also absehbar.
00:27 Die Debatte ist ohne Endabstimmung geschlossen. David Wulff argumentierte, zunächst solle ein Meinungsbild von der Vollversammlung eingeholt werden.
00:28 Der USD schaut vorbei – und wird wieder weggeschickt.
00:30 Der Antrag hinsichtlich der Durchlässigkeit zwischen Bachelor und Master wird im Einvernehmen mit den Antragstellern auf die nächste Sitzung verschoben, damit sich die Stupisten nun noch angemessen der Einberufung der Vollversammlung einberufen. Die Vollversammlung soll voraussichtlich am 9.12. stattfinden.
00:31 Es werden Themen gesammelt, die nach StuPa-Beschluss auf die Tagesordnung der Vollversammlung sollen. Sebastian Jabbusch schlägt den Komplex „Klinikum“ vor.
00:32 Stattfinden soll die Vollversammlung übrigens im kleinen Saal derMensa.
00:37 Sebastian Jabbusch macht den Vorschlag, statt des kleinen Mensa-Saals den Dom ins Auge für die Vollversammlung zu fassen. Er findet mit diesem Vorschlag nur wenig Widerhall im StuPa. Der Hörsaal Löfflerstraße scheidet wegen einer Lehrveranstaltung zwischen 18 bis 20 Uhr aus.
00:43 Thomas Schattschneider entkräftet das Argument, in der kleinen Mensa könnten keine beschlussfähigen Vollversammlungen stattfinden. Zumindest vor einigen Jahren, als das Quorum noch unter 500 Leuten gelegen habe, seien beschlussfähige Vollversammlungen erreicht worden. In diesem Winteresmester liegt dieses Quorum allerdings über 600.
00:48 Frederic Beeskow stellt die Grundsatzfrage: Soll der AStA Anträge vorformulieren oder soll er nur informieren?
00:50 Die wenigen Änderungsanträge werden abgestimmt, gleich sollte die Endabstimmung folgen.
00:52 Namentliche Abstimmung läuft. Antrag ist bei zwei Enthaltungen, 18 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stime angenommen. Die Vollversammlung wird somit voraussichtlich am 9.12. steigen. Themen unter anderem: Preise beim Studentenwerk, Semesterticket, Auslagerung der Medizin, Institut für Psychologie
00:53 Jetzt debattieren die StuPisten: Was von der Tagesordnung muss umgehend behandelt werden, was kann man vertagen?
00:58 Gerade erst kommt heraus: Einer der vom AStA in der vorlesungsfreien Zeit getroffenen Finanzbeschlüsse über die Förderung einer Erstsemesterveranstaltung in der Medizin wurde vom AStA beschlossen, obwohl Finanzreferentin, Haushaltsauschuss, Vorsitzende und StuPa-Präsident sich dagegen aussprachen. Dass dieser Beschluss kassiert wird, ist unter diesen Vorzeichen durchaus möglich.
01:00 Namentliche Abstimmung über die nicht strittigen AStA-Beschlüsse aus der vorlesungsfreien Zeit – einstimmig „Ja“. Der strittige (s.o.) wird gleich separat abgestimmt.
01:03 Ebenso einstimmig wird der strtittige AStA-Beschluss wieder kassiert.
01:04 Die Sitzung ist beendet. Schicht im Schacht!
Grafik: Jakob Pallus
Ist die Bewerbungsfrist nicht Dienstag? Mittwoch ist schon alles gelaufen.
Da hast du wohl recht. Ist korrigiert.
"…und verlängernwird" – gab es schon wieder eine neue Rechtschreibreform? 😉
(Ja ich weiß… ich bin ein Klug – usw.)
danke!
Die Änderung der Finanzordnung (19/62) scheint mir die AStA Referenten in ein neues Abhängigkeitsverhältnis bringen zu wollen. Vielleicht sollte der RCDS lieber bei der Wahl der Referenten mehr Vorsicht walten lassen, als im Nachhinein Geld zurück zufordern (was auch so oft nötig ist…).
es scheint mir floordress hat die weisheit mit nem großen löffel gefressen
Dass da Weisheit auf dem Löffel war, möchte ich stark bezweifeln!
Wer Geld für seine Tätigkeit bekommt, sollte auch wissen, dass er sie nur erhält, wenn er/sie/es auch etwas dafür geleistet hat. Darüber entscheidet im Zweifel der Arbeitgeber des AStA: das Studierendenparlament.
Nach Rechtsprechung wäre das StuPa tatsächlich Arbeitgeber. Allerdings heißt es Aufwandsentschädigung und nicht Lohn, ebenso werden vom Arbeitgeber keine Abgaben geleistet.
@ SDSler
Wo bleiben eigentlich eure "sozialen" Antränge? Kommt da in dieser Legislatur noch etwas? Ihr seid ja nun mitlerweile die zweitstärkste Fraktion!
Was erwartest du? Wir bereiten nun einige Sachen zum Thema Frieden und Soziales vor…
Frieden. Ah, ja. Meine Meinung: Lächerlich.
Hm. Ebenso lächerlich, wie dein unreflektierter und unkritischer Auftritt im Fernsehen zum Thema studieren in Greifswald?
Ich gebe zu, das war offtopic 🙂
da stimme ich dir voll zu suppenkaspar!!
"TOP 13 Arbeitsauftrag an den AStA (Drs. 19/119) – Der RCDS will die Referentinnen für Studium und Lehre beauftragen, sich für eine bessere Verfügbarkeit jener Bücher in den Universitätsbibliotheken einzusetzen, die sich als Präsenzbestand in der Ausleihe durch wissenschaftliche Angehörige der _EMAU_ befinden und damit für den Studenten nicht erreichbar sind."
ich würd mich freuen wenn ihr wenigstens so tun würdet als währt ihr ein gesammtstudentisches medium und die beschlüsse der vv und des stupa umsetzten würdet
Hups, in der Tat habe ich da nicht aufgepasst und einen Satzteil aus dem RCDS-Antrag kopiert. Dabei hab ich nicht auf die Benennung geachtet – mea culpa. Jetzt ist es korrigiert, danke für den "freundlichen" Hinweis.
Ich dachte nach einem Beschluss des StuPa wird der Name "EMAU" nicht mehr verwendet?! Oder kann da jeder in seinen Anträgen wursteln wie er will?
Der Antragsteller kann natürlich sein Schreiben so formulieren, wie er das möchte….
Eigentlich wäre es die Aufgabe des StuPa-Präsidenten, die Anträge so zu formulieren, dass sie mit der Satzung der Studierendenschaft und allen Beschlüssen derselbigen konform gehen.
Also: Der StuPa-Präsident müsste eigentlich "Ernst Moritz Arndt" aus den Anträgen des RCDS streichen.
Da der StuPa-Präsident aber selbst Mitglied des RCDS ist, wird er hier sicher Milde vor Recht gehen lassen…
Nein, das ist nicht seine Aufgabe. Und es wäre auch schlimm, wenn es Parlamentarier die Dokumente von Antragstellern zensiert.
Im Übrigen ist das auch vollkommen RCDS-unabhängig. Es wurden auch Anträgem, die nicht vom RCDS waren, nicht im Wortlaut verändert. (und nein, ich bin kein RCDS-Mitglied!)
Also ich erwarte durchaus, dass der StuPa-Präsident die Drucksachen den Beschlüssen der Studierendenschaft entsprechend gestaltet.
Also z.B. dass Anträge die zum Antisemitismus oder Rassismus aufrufen, nicht veröffentlicht werden. Entsprechend kann auch mit Ernst Moritz Arndt umgegangen werden.
Das der RCDS die Beschlüsse der Vollversammlung egal ist, hat er ja nun schon oft genug dokumentiert. Das müssen die nicht in die offiziellen Drucksachen des StuPas jedes mal reinschmieren.
RAUMÄNDERUNG!
Die Sitzung des Studierendenparlaments findet heute von 20-22 Uhr im Bürgerschaftssaal des Rathauses statt. Danach geht's wieder schnell rüber in den Uni-Konferenzsaal.
(QUELLE: StuPa-Präsidium)
"Also z.B. dass Anträge die zum Antisemitismus oder Rassismus aufrufen, nicht veröffentlicht werden. Entsprechend kann auch mit Ernst Moritz Arndt umgegangen werden."
haha… da übertreibst du wohl etwas uuuund vergleichst früchte.
finde ausserdem, dass das mehr, als eine redaktionelle änderung wäre und somit leider auch durch´s parlament muss. ich erwarte nen starken auftritt deinerseites.
kann das auch heißen, dass selbst nach einer möglichen Ablegung des Namens dieser in Schriftsachen weiter verwendet werden darf?
(Demnach könnte meine Oma jetzt auch noch am Adolf-Hitler-Platz wohnen…)
Was ist denn der Beschluss des Stupa überhaupt wert?
@Thomas: das Wort "zensieren" ist in dem Zusammenhang ja wohl eeeetwas deplatziert 😉
Auch noch nen Fehler gefunden…
"TOP 15 – Der stellv. AStA-Vorsitzende und bisherige Referent für Wohnen, Pedro Sithoe, beantragt die Einrichtung einer AG Wohnen"
…ist sicher Pedros Idee, der Antragssteller ist (laut Drucksache) jedoch der AStA.
Verstehe übrigens nicht, warum wir ne AG für nen Bereich brauchen, der durch ein Referat vertreten wird, dass früher, mit nur 5 Stunden mehr, zusätzlich auch noch "Soziales" abgedeckt hat. (Wenn man nicht mehr weiter weiß…?)
schon wieder so ein nazivergleich…
ich als student der uni bin doch nicht an die beschlüsse der vv gebunden. somit kann ich in nem antrag doch auch schreiben, was ich für richtig halte (und was emau ja nun einmal noch ist). in welcher form der beschluss getroffen wird und vor allem, welche konsequenzen einen daraufhin erwarten, ist was anderes.
emau aus dem antrag raus / adolf-hitler-fan beim verfassungsschutz
so in etwa.
Au weia, Nazivergleich. (Wo genau ist der jetzt??) Lasst uns doch endlich in Ruhe mit dem Mist, Adolf war es, niemand anderes. Schon klar.
Kannst du lesen? Ich schrieb von Beschlüssen des STUPA, nicht von der Vollversammlung. Dein Kommentar war also völlig umsonst.
Neuer Versuch?
"Demnach könnte meine Oma jetzt auch noch am Adolf-Hitler-Platz wohnen…) " <—– Nazivergleich
Ich bin 25. Ich lese, spreche und sitze…
Der Beschluss des StuPa (resultierend aus dem Votum der Studierendenschaft), ist bindend für alle studentischen Gremien (und Medien?).
"Der Beschluss des StuPa, ist bindend für alle studentischen Gremien (und Medien)?"
<< ja – natürlich sind die Beschlüsse bindend!
Nazivergleich? Äh, allerhöchstens ein "Oma- Vergleich". Es ging um NAMEN, nicht um NAZIS. Es hätte auch Walter- Ulbricht- Platz dort stehen können.
Hilfe hilfe, jetzt kommen sie uns schon wieder mit Nazis.
Meine Frage ist immer noch nicht beantwortet. Wenn der Beschluss bindend für studentische Gremien ist, der Antrag als solches geht ja bei einem Gremium ein, wie verhält es sich dann mit dem Namen. (Will hier auch keine Haarspalterei, hat mich nur interessiert, aber es wurde ja gleich wieder der Naz.. äh Teufel an die Wand gemalt)
Der RCDS kann seinen Antrag so formulieren. Das StuPa hingegen kann, sollte es inhaltlich dem Antrag zustimmen, ihn in dieser Form nicht beschließen, müßte also entsprechend das "EMAU" herausstreichen, enstprechend der Beschlußlage der VV und des StuPa.
– Und dafür braucht es nicht mal irgendwelcher Oma-Vergleiche.
23:43 Christine Fratzke, Erik von Malottki, Karla Thurm und Diana Treiber haben den Antrag gestellt. Das StuPa soll die Idee eines bundesweiten Aktionstags zum Thema Bildung ideel und finanziell unterstützen. Ivo Sieder (Sprecher des RCDS) formuliert seine ablehnende Haltung gegen den Antrag.
Traurig,dass die Redakteure nicht mal die Vorsitzenden der einzelnen Hochschulgruppen kennen. Vllt das nächste mal nicht durch lautes Geschwätz auffallen, sondern ein bisschen mehr aufpassen
ivo ist seit diesem semester vorsitzender des greifswalder rcds.
Einerseits kann Herr Stoffel verstehen, wenn Zeit mit solchen Kinderkram verschwendet wird.
Anderseits -er hat sich zur Wahl aufstellen lassen- und die Anfoderungen müssten ihn durchaus bewusst gewesen sein. Wenn er kein Bock auf sowas hat, dann soll er es bleiben lassen. Außerdem verschwendet er mit seinen Kinderkram sicherlich auch die wertvolle Zeit der anderen.
Also Herr Stoffel vorher nachdenken, nee!
Ansonsten sollte er während der Sitzung auch einfach mal den Mund halten und nicht dauernd dämliche Kommentare reinrufen!
test
Einerseits kann man Herr Stoffel verstehen, wenn Zeit mit solchen Kinderkram verschwendet wird.
David Stoffels Verhalten ist nicht nachvollziehbar. Er sitzt da ganz dekandent im Stuhl, meckert rum, gibt aber keine konstruktiven Kommentare ab. Ich bitte um mehr Initiative, Herr Stoffel !
verbesserung: dekadent
Ohne David hier unterstützen zu wollen: Am dekandestesten ist es ja wohl immer noch, wenn man zuause im Stuhl sitzt und auf dem webMoritz destruktive Kommentare abgibt…
… oder auch als Webmoritz-Berichterstatter während der StuPa-Sitzung lauthals mit dem Sitznachbarn rumpflaumt und sinnlose Live-Tickermeldungen verschickt, die inhaltlich wenig mit der eigentlichen Sitzung zu tun haben.
Der Live-Ticker sagt leider wesentlich mehr über die subjektiven Befindlichkeiten der Schreibenden aus als über den Verlauf der Sitzung. Ich finde, es sollte mal intern in der Redaktion drüber gesprochen werden, wie der Ticker wieder zu einem Medium wird, mittels dessen die Daheimgebliebenen sich ein eigenes Bild von der Arbeit des und den Positionen im StuPa machen können.
Was wäre denn, wenn der Live-Ticker von Außenstehenden so wahrgenommen wird, dass er die allgemeine Stimmung von Stupa-Sitzungen sogar ziemlich exakt wiedergibt? Eine lächerliche Debatte wird nicht besser, wenn sie ernsthaft umschrieben wird. Wenn das Stupa möchte, dass es unter den Studenten ernster genommen wird , dann braucht es keine "begradigte" und emotionslose Berichterstattung seitens des webmoritz, sondern es sollte vielleicht dann doch lieber aufhören, peinlicherweise über Senfgläser zu diskutieren.
Man kann sicherlich über Davids Art geteilter Meinung sein, aber diesen Punkte seiner Kritik vom gestrigen Abend kann man durchaus recht geben.
Ein Gast von gestern
Wenn dann würde ich hier einen Video- & Audiolivestream via "Ustream" vorschlagen.
Siehe Livestream von der Münster-Besetzung: http://www.ustream.tv/channel/muensterbrennt
Ich hatte das im letzten Jahr schon einmal so ähnlich vorgeschlagen. Dies wurde vom StuPa damals abgelehnt. Ich würde mich auf jeden Fall auf dieses Jahr wieder dafür einsetzen !
Dann brings auf die Tagesordnung! Linke, Grüne, JuLis müssten ja auch dafür sein.
Sehr geehrter Herr Kords,
wie Sie anhand der Uhrzeit neben des Namens erkennen können, wurde der Kommentar lange nach der StuPa-Sitzung geschrieben. Sprich, ich bin ein Gast gewesen. Und nicht nur einmal. Folglich resultiert mein Kommentar aus dem Verhalten der genannten Person von mehreren eigens besuchten StuPa-Sitzungen.
Ich würde mir wirklich nur einen kleinen Funken mehr Initiative wünschen. Mehr nicht.
ich bin gespannt, ob er sein offensichtlich provokonates verhalten auch im rahmen der kommenden senatssitzung an den tag zu legen wagt. andererseits wäre es eine bloße verhöhnung des höchsten gremiums der studierendenschaft, in das er (von wem auch immer) gewählt wurde.
da find ich chrisoph böhms "dafür" doch deutlich förderlicher für eine angenehme sitzungsatmosphäre!
@david: bleib zu hause wenn du keinen bock hast!
Hat USD wirklich knapp eine Stunde gebraucht, bis sie da waren? Wenn ja, sollte das Alarmsystem der Uni mal überdacht werden.
An alle Fans des Semestertickets: Auch wenn ich dieser Idee sehr kritisch gegenüber stehe (siehe:http://www.wildwuchs-mv.de/?p=272), würde ich euch unbedingt empfehlen, VOR der Vollversammlung schon mal ein konkreteres und mit den Stadtwerken abgesprochenes Konzept zur Debatte zu stellen, anhand dessen dann mögliche und unmögliche Bedingungen diskutiert werden. Alles andere wäre eine sehr vage und hypothetische Diskussion in einem dicken Nebelmeer.
Ich habe gestern den Geschäftsführer der Stadtwerke, Herrn Dreißen, mal darauf angesprochen und er ist gerne bereit, Zeit in konkrete Verhandlungen zu investieren – auch wenn die Gefahr besteht, dass alles für die Katz sein könnte, wenn sich die Studierendenschaft letztendlich doch dagegen aussprechen würde.